Einfach nur historisch, das hat Olaf Scholz nicht gereicht. „Sehr historisch“ nannte der Kanzler Montagnacht nach seinem Treffen mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer die Ergebnisse der Gespräche zur Flüchtlingsfrage.
Doch mit jeder Stunde, die der Dienstag dann älter wurde, zeigte sich immer mehr: Wenn der Gipfel historisch war – dann war er ein historischer Fehlschlag.
Es hagelt Kritik von wirklich allen Seiten. Dass diejenigen, die erst gar nicht mit am Tisch saßen, jetzt kein gutes Haar am Gipfel lassen, ist zwar eher normal. Doch das macht deren Einwände ja nicht verkehrt.
Der Landkreistag legt als erster den Finger in die Wunde. „Unsere Kernforderung in finanzieller Hinsicht bestand darin, dass der Bund die vollständigen Unterkunftskosten für anerkannte Geflüchtete übernimmt“, sagt Landkreistagpräsident Reinhard Sager (CDU). „Daher ist die Einigung zwischen Bund und Ländern ohne diese Komponente für uns inakzeptabel; die Kommunen dürfen nicht auf diesen Kosten sitzen bleiben.“
Immerhin geht es allein im laufenden Jahr schätzungsweise um drei Milliarden Euro. Die Bundespolitik lässt jetzt weiterhin Flüchtlinge ins Land und überlässt es weitgehend den Kommunen, wie die dann damit fertig werden.
Der Landkreistag sieht auch wenig bis gar keine Fortschritte bei dem Versuch, den Flüchtlingsstrom nach Deutschland ernsthaft abzubremsen. „Bund und Länder hätten sich auch auf die Einrichtung von Transitzonen und Rückkehrzentren sowie den Stopp freiwilliger Aufnahmeprogramme verständigen müssen“, kritisiert Sager. Beides ist bekanntlich nicht passiert.
Auch der Deutsche Städtetag zeigt sich massiv enttäuscht. Die beschlossene Kopf-Pauschale pro Flüchtling in Höhe von 7.500 Euro sei „deutlich zu wenig“, klagt Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD). Das passiere immer wieder, weil die Kommunen – die letztlich vor Ort die Flüchtlingspolitik des Bundes umsetzen und auch bezahlen müssen – zu den Flüchtlingsgipfeln nie mit eingeladen werden. „Wir gehören an den Tisch“, fordert Jung.
Auch in den Parteien hält sich der Jubel über die Gipfelergebnisse in sehr überschaubaren Grenzen.
Die AfD reagiert mit einem Anflug von Sarkasmus. Die Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla lassen ausrichten: „Die theatralische Nachtsitzung von Kanzler und Ministerpräsidenten hat das erwartbare Nicht-Ergebnis gebracht: Einig ist man sich nur, das Asyl-Chaos mit noch mehr Geld vom Steuerzahler zuzukleistern.“
Die „Linke“ wertet das Bund-Länder-Treffen als „Runde der Enttäuschungen“. Fraktionschef Dietmar Bartsch sagt: „Es ist insbesondere für die Kommunen, für Bürgermeister und Landräte ein rabenschwarzer Tag.“
Wer nun meint, dass zumindest die Gipfelteilnehmer ihr eigenes Verhandlungsergebnis verteidigen, erlebt eine Überraschung.
„Das reicht noch nicht“, twittert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Sein nordrhein-westfälischer Kollege Hendrik Wüst (CDU) lässt wissen: „Es ist ein erster Schritt, ja. Aber es ist noch nicht der große Wurf.“ Und aus der Parteizentrale der Bundes-CDU kritisiert Generalsekretär Carsten Linnemann: „Das ist alles zu weich.“
Sein Parteivorsitzender Friedrich Merz zweifelt öffentlich, ob die vorgestellten Beschlüsse auch wirklich umgesetzt werden: „Das Ganze ist gestern jetzt vereinbart worden. Aber beschlossen ist es erst, wenn es im Asylbewerberleistungsgesetz steht.“ Unterstützung bekommt Merz vom Deutschen Städte- und Gemeindebund. Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg (CDU) mahnt: „Wir warnen davor, den jetzt notwendigen Umsetzungsprozess zu verzögern und die richtigen Ziele wieder kleinzureden.“
Die Sorge ist vermutlich nicht aus der Luft gegriffen. Nicht nur die Grüne Jugend, einflussreiche Nachwuchsorganisation der Ampel-Regierungspartei, schießt schon aus allen Rohren gegen den Mini-Kompromiss vom Montag. „Die vorgesehenen Asylrechtsverschärfungen sind eine Katastrophe und reihen sich in den migrationspolitischen Rechtsruck ein“, verkündet die Co-Vorsitzende Katharina Stolle.
Bedenklicher – auch für Olaf Scholz – ist aber eine andere Wortmeldung. SPD-Co-Chefin Saskia Esken stellt sich gegen die Forderung nach Migrationszentren in außereuropäischen Drittstaaten. Ihr Tandempartner an der Spitze der Sozialdemokraten, Lars Klingbeil, hatte sich erst kürzlich offen für die Idee gezeigt. Auf dem Gipfel wurde vereinbart, den Vorschlag zumindest zu prüfen. Doch Esken hält da jetzt gleich das Stoppschild hoch.
In der Tat: Es ist alles irgendwie sehr historisch.
Wie hat Ulbricht schon gesagt: „Es muss nicht demokratisch sein, aber so aussehen.“ Das ist Kommunismus pur, was wir zur Zeit erleben.
Portugals Ministerpräsident António Costa war am Dienstag wegen Korruptionsermittlungen der Justiz gegen ihn und andere Regierungsmitglieder überraschend zurückgetreten. Der 62-Jährige wies zwar jede Schuld von sich, sagte aber, die Position des Regierungschefs sei mit einem Verdacht, eine Straftat begangen zu haben, nicht vereinbar.
Olaf, warum passiert das bei uns nicht mit der ganzen linksgrünen Sekte? Keiner ohne Dreck am Stecken.
Das ist alles eine Diskussion um nichts. Das betrifft sämtliche Bewertungen durch die Ministerpräsidenten, die Parteien, die Presse, in den Kommentarspalten. Die Server werden zugespamt mit – nichtigem Gerede (wozu ich auch gerade beitrage). Das Grundgesetz sieht keine MPK vor. Eine MPK kann beschließen was sie will, aber was folgt daraus? Gesetzgebungsverfahren im Bund? In den Länderparlamenten? Wahrscheinlich noch am ehesten Rechtsverordnungen, die, wenn überhaupt, Jahre später wieder gekippt werden, so wie bei Corona. Es wäre Aufgabe der Presse, die Bürger gerade darüber zu informieren, nicht über Absichtserklärungen, die offensichtlich kaum politische und juristische Folgen haben.
Das muss man sich mal geben. Die Regierung spielt sich auf als die „Größten Flüchtlingsversteher aller Zeiten (GröFaZ)“ und schiebt die Leute einfach an die Kommunen weiter mit dem Hinweis „Ist jetzt dein Problem“. Denen würde ich den Stinkefinger zeigen. Die Leute in einen Bus setzen, nach Berlin vor das Reichstagsgebäude karren und zu denen sagen: „Ihr geht in das Gebäude mit der Kuppel. Unten auf der linken Seite sitzen Leute zu denen ihr hingeht und sagt dann, jetzt bin ich halt da.“ Mal schauen was passiert.
Schauen wir, was Ulrike Herrmann zu dem Thema „Fachkräfte“ zu sagen hat – und man erkennt – sie brauchen Ziegenhirten in Merkels neuem Normal!
Die Reise soll wohl Richtung 1445 gehen – was jedoch weder die woken noch die fffs überleben werden – hier in 2 Minuten vorgetragen: https://twitter.com/shlomosapiens/status/1569328591485247488
Für solche, die auf Energie angewiesen sind um zu beweisen, was sie können, sieht es künftig verdammt schlecht aus!
Damit auch für die Waise Grimm, die uns mit ihren statements nur den Verstand vernebeln soll, um das Ausmaß der bereits angerichteten Katastrophe nicht zu erkennen.
Danke für den Link. Die TAZ-Journalistin reißt wesentliche Punkte an, bleibt jedoch eben stecken. Sie beantwortet nicht ihre eigene Frage, wie man von großer Wirtschaft zur kleinen kommt, sagt nicht, dass diese angestrebte Minder-Wirtschaft nur noch wenige Arbeitskräfte benötigt, sagt nicht, dass Armut und Elend herrschen wird, wie Sie schreiben: um 1445. Es gibt nichts Gefährlicheres als die sogenannten großen Würfe.
Dessen Deutschlandplan sei ein bloßer „PR-Gag“. Tatsächlich könne Scholz sich gegen die Grünen und die Jusos aus der eigenen Partei, die einen großen Teil der Bundestagsabgeordneten stellen, nicht mehr durchsetzen. „) https://m.focus.de/politik/deutschland/eine-analyse-von-ulrich-reitz-angefuehrt-von-ricarda-lang-zerpfluecken-die-gruenen-ploetzlich-das-kanzler-asylpaket_id_241883195.html
und die Grünen spielen nicht mit
Wenn ich richtig gelesen / gezählt habe, muss diese „Regierung“ noch bis zum 8. Dezember durchhalten.
„Zeit muss enden“ (Aldous Huxley?)
Nur heiße Luft! Abhilfe schafft nur ein Schließen der europäischen Außengrenzen!!!
Ich wiederhole meine Meinung: dieses Asylrecht ist eine Perversion zu Ungunsten des deutschen Volkes. Gruppenvergewaltigungen, Kriminalität jeder Art, Missbrauch des sozialsystems, islamischer Terror sind unbestreitbare Folgen. Es gehört abgeschafft. Ob das Geld für das weiter so aus der linken oder rechten Tasche des Bürgers gezogen wird, ist ein albernes Scheingefecht.
Die Regierenden sind derart dumm und unfähig, dass sie es noch nicht einmal fertiggebracht haben, die südosteuropäische Jo-Jo-Migration zu unterbinden. Manche haben schon acht und mehr erfolglose Asylanträge gestellt und erhalten dann jeweils monatelang Sozialhilfe plus Rückkehrprämie.
Das Fazit ist klar, mit SPD, Grünen, FDP, den Linken und auch der CDU ist Deutschland hoffnungslos verloren, die können es einfach nicht!
Die amtierende Regierung ist derart simpel gestrickt, dass sie nicht weiter als einen Schritt im Voraus denken kann, was Deutschland das Genick bricht. Beispiel: Jetzt werden bei den Leistungsträgern die erdrückend hohen Steuern erhöht, um den halsbrecherisch teuren Sozialstaat weiter finanzieren zu können. Das als Folge dieses debilsozialistischen Jahrhundertverbrechens noch mehr Leistungsträger das Land verlassen werden oder ihre Arbeitszeit zum größten Schaden der Wirtschaft verkürzen, also dass der menschenverachtende Ausbeuterstaat am Ende trotz höherer Steuern weniger Einnahmen haben wird, ist den Politikern zu hoch. Wir werden von Horrorgestalten kaputtregiert, die in der Privatwirtschaft nicht den Hauch einer Chance auf einen Job als Führungskraft hätten.
Es wird sich absolut nichts ändern, solange eine Mehrheit Parteien wählt, die vorsätzlich maximalen Schaden für die Allgemeinheit anrichten. Es zählt nur der Vorteil für eine kleine privilegierte Minderheit, zu der man als Politiker selbst gehört. Wenn es zum erwartbaren Knall kommt, hat man seine Schäfchen im trockenen und setzt sich ins Ausland ab.
Die vorgeschlagenen Pläne bezüglich der Migration sind lediglich Augenwischerei, jeder Beteiligte wusste bereits bei dem Treffen dass nichts davon umgesetzt wird. Dafür sorgen zuverlässig die eigenen Leute.
Macht auch nichts aus, bis zu den nächsten Wahlterminen ist das längst wieder vergessen und die Mehrheit wählt wie gewohnt ihren eigenen Untergang.
Er hat sich versprochen, der Schein-Kanzler, oder auch vergessen, was er eigentlich sagen sollte, eigentlich wollte er sagen: „sehr illusorisch“.
Bei aller Liebe für Scheinscharmüzel zwischen „Kosten“ von Bund, Ländern und Kommunen: Es interessiert mich definitiv nicht die Bohne. Denn es ist mir vollkommen schnuppe, wer genau mir in diesem oder dem anderen Fall die Steuern abpresst. Ich zahle das nämlich zusammen mit den anderen Leistungsträgern in jedem Fall selbst!!! Und mich ärgert nicht nur in diesem Zusammenhang, gerade bei dem ansonsten wirklich tollen Format „Tichys Einblick“, dieses „Bund-Länder-Framing“. Reicht es nicht, wenn ARD und ZDF auf diese billige Art die Realität verschleiern? Wenn schon, hieße es jedenfalls immer korrekt: die „Bürger des Bundes“, die „Bürger des Landes xy“ etc. zahlen. Ich bin der definitiven Überzeugung, dass schon alleine eine klare, weil eindeutige Sprache, den ein oder anderen aus seinem Dornröschenschlaf aufwecken könnte…
Exakt. Das Gegenteil von >Wahrheit< ist Lüge, nicht „Unwahrheit“. Schön vs. hässlich. Nicht „unschön“, etc. Ich hasse diese Weichspülerei, diese semantische Verharmlosung. Es wird längst Zeit, Dinge/Vorgänge beim Namen zu nennen.
Die Lösung wäre schnell machbar: Alle Geldleistungen einstellen, stattdessen Sachleistungen, denn niemand soll hungern oder fieren. Dann würden sich schnell Scheinasylanten von richtigen Asylanten voneinander trennen und man brauchte Niemanden ausweisen, denn erstere würden von selbst gehen.
Oder die ersteren wanden ab in den Bereich der Privaten Vermögensumverteilung oder den Bereich des Detailhandels chemischer Produkte. Zur Erläuterung: Raub und Drogenhandel
Da wird sich bei den gegenwärtigen Konstellationen in der Regierung auch nichts ändern! Der „Gipfel ist nur eine Beruhigungspille für den Plebs. Also: Weiter bergab!
Wer glaubt, daß dieser sogenannte „Migrationsgipfel“ irgend etwas Positives hervorbringen würde, der glaubt auch an den Weihnachtsmann. Die Bundesregierung mit ihren Kartellparteien verfolgt die Agenda 2030 des WEF und den Bevölkerungsaustausch. Mit der massiven Flutung mit Wirtschaftsmigranten durch die große Grenzöffnung 2015 und die bis heute unterstützenden hoch-finanziellen Sozialgeschenke, wurde die unumkehrbare Erosion der Deutschen und deren Werte und Tugenden eingeleitet. Und daß man niemals gewillt ist, diesen Kurs zu ändern, zeigen die Taten vergangenen Jahre und das allgemein und vor allem vor Wahlen gelogen wird bis zum Abwinken. Wir werden veräppelt, jeden Tag. Es ist alles so gekommen wie politisch geplant.
Spätestens jetzt ist es eindeutig: sie wollen es genauso. Und damit ist ebenso klar: es ist planvolles Handeln zum Schaden des deutschen Volkes.
Mal wieder alles mit Steuergeld zukleistern. Letztendlich ist es wurscht, ob das Geld vom ‚Bund‘, vom ‚Land‘ oder den ‚Kommunen‘ kommt – es ist UNSER Geld!
Weiterhin ist aber nichts in Formen gegossen, alles schwafelige Absichtserklärungen bei weiterhin hunderten illegalen Grenzübertretern jeden Tag, denen kein Riegel vorgeschoben wird.
Es sind keine ‚Schutzsuchende‘ oder ‚Flüchtlinge‘, es sind auch nur zu einem geringen Teil Menschen, die in unserer Arbeitswelt brauchbar sind/sein werden/sein wollen.
Ihre kulturellen Vorstellungen sind so weit von unseren entfernt wie der Mars von der Erde. Sie leisten weder einen gesellschaftlichen positiven Beitrag noch einen wirtschaftlichen.
Ganz im Gegenteil: Je mehr es werden, desto mehr kuscheln sie sich in ihrer ‚Umma‘ ein, desto mehr Parallelwelten entstehen, die mitten in Deutschland nach ihren eigenen ‚Gesetzen‘ leben (wollen), desto mehr Gewaltkonflikte innerhalb ihrer eigenen Gesellschaften werden sich breit machen, desto mehr Gewalt, sei es gegen Frauen, Juden, Schwule, Christen wird es hier geben, bei gleichzeitiger Aushöhlung unserer Sozial- und Gesundheitssysteme.
Endgültig kollabierende Schulsysteme, öffentliche Sicherheit und zunehmende Obdachlosigkeit (wegen Wohnraummangel) werden weitere Folgen sein.
Und kein EINZIGER dieser ‚Zuwanderer‘ ist Flüchtling, und nur die wenigsten sind anerkennbare Asylbewerber – nicht mehr, wenn sie auf dem Landweg in Deutschland ankommen.
Ja, baut sie weiter, eure Zeltstädte und Containerdörfer, pflanzt sie in Turnhallen, Gemeindehäusern, Hotels, Kirchen, Baumärkte, auf Schulhöfe. Ich hätte da noch ein kleines Zimmer in unserer Wohnung – ca. 10 qm. Da passen bestimmt noch drei Afghanen rein. Vielleicht noch die Couch im Wohnzimmer? Oder wie wäre es mit dem Vorgarten? Ein Viermann-Zelt wäre kein Problem.
Und auf unserer 1,40 m breiten Schlafstätte könnten wir noch irgendwie einen der mühselig Beladenen dieser Welt dazwischen quetschen – Traumatherapie inklusive, denn sowohl mein Mann wie auch ich sind Dipl.-Psychologen…
Nein, Schluss mit Polemik!
Aber was sollen diese neuen ‚historischen‘ Beruhigungspillen?
Es reicht.
Und damit wird sich die Doppelwumms-Ampel samt Führungs-Schlumpf auch nicht vor ihrem endgültigen Niedergang retten können.
Die Dummheit feiert weiter fröhliche Urstände.
Solange die ungesetzlichen Zureisen nicht wirksam reduziert werden, hat das Volk nur noch eine Chance um seiner Stimmen Gehör zu verschaffen. – – –
Das klägliche Versagen der Altparteien sollte nicht auch noch weiter unterstützt werden, wenn doch, dann selbst schuld.
10 Prozent für die SPD bei der nächsten Wahl sind definitiv 6 zu viel!
Im Grunde ist der galoppierende Wahnsinn uralt; bereits die Gebrüder Grimm beschrieben ihn im Märchen von den Drei Faulen:
„Ein König hatte drei Söhne, die waren ihm alle gleich lieb, und er wusste nicht welchen er zum König nach seinem Tode bestimmen sollte. Als die Zeit kam, dass er sterben wollte, rief er sie vor sein Bett und sprach:
„Liebe Kinder, ich habe etwas bei mir bedacht, das will ich euch eröffnen: welcher von euch der Faulste ist, der soll nach mir König werden.“
Da sprach der älteste „Vater, so gehört das Reich mir, denn ich bin so faul, wenn ich liege und will schlafen, und es fällt mir ein Tropfen in die Augen, so mach ich sie nicht zu tun, damit ich einschlafe.“
Der zweite sprach „Vater, das Reich gehört mir, denn ich bin so faul, wenn ich beim Feuer sitze mich zu wärmen, so ließ ich mir eher die Fersen verbrennen, eh ich die Beine zurück zöge.“
Der dritte sprach „Vater, das Reich ist mein, denn ich bin so faul, sollt ich aufgehängt werden, und hätte den Strick schon um den Hals, und einer gäbe mir ein scharf Messer in die Hand, damit ich den Strick zerschneiden dürfte, so ließ ich mich eher aufhängen, eh ich meine Hand erhebe zum Strick.“
Wie der Vater das hörte sprach er „du hast es am weitesten gebracht und sollst der König sein.“
Source: https://www.childstories.org/de/die-drei-faulen-288.html
Heute gesellen sich zur Faulheit der Mächtigen noch grenzenlose Dummheit der Regierenden wie einem Großteil der Regierten, arglistige Täuschung und mörderische Niedertracht. Die Heimat, unsere Kinder und Enkel werden dem Wahn der „Gutesten“ geopfert.
Immer noch viel zu wenige bemerken überhaupt, dass wir nach dem Platzregen der Merkel unter Umgehung der Traufe immer tiefer in die Sch…
Bitte unterscheiden wenigstens Sie als Journalist sorgfältig bei der Wortwahl zwischen Flüchtling und Immigrant. Bei letzterem gerne noch zwischen legal und illegal differenzieren.
Diese Bundes-, aber auch die Landesregierungen sind UNFÄHIG, ein Problem zu lösen. Das alles ist aber nur möglich, weil die Bürger es sich gefallen lassen, anstatt zu protestieren. Ein bundesweiter Generakstreik, für einen Tag, würde Wunder bewirken.
„Sie wissen, sie lügen. Wir wissen, sie lügen. Sie wissen, daß wir wissen, sie lügen. Wir wissen sie wissen, daß wir wissen, sie lügen. Trotzdem lügen sie weiter.“
(Alexander Solschenizyn)
„„Sehr historisch“ nannte der Kanzler… “
Ich schäme mich für den Teflon Demenz CumEx Doppelwumms Grinse Kanzler der Schande. „Sehr historisch“ ist das Versagen des Regimes im Grünsten Reich aller Zeiten!
Es wäre so einfach Europäisches Recht anzuwenden, und jeden Bittsteller an der Grenze zurück ins sichere EU Ausland zu bringen (Ersteinreiseland) und dort den Asylantrag zu stellen. Ein bessere Sicherung der Grenzen wäre auch zwingend!
Alles Schaumschlägerei von diesem Unrechtsregime!
Die belügen uns doch alle. Dafür sind die Fristen für das Bleiberecht heruntergesetzt worden. Statt 18 Monaten Vollzeitarbeit sind es jetzt 12 Monate Teilzeitarbeit, die einen Flüchtling das Bleiberecht garantieren. Wirtschaftflüchtlinge sind willkommen.
Tja, wenn die Chefin was sagt, dann muss auch „Olaf der Vergessliche“ Männchen machen. Dass der Bund die kompletten Unterkunftskosten übernehmen soll, ist verständlich. Dann können die Kommunen so richtig loslegen. Dann fallen auch die ersten 4 und 5 Sterne Hotels an. Vorteil: Die dort befindliche Gastronomie ist schön ausgelastet und die „Geflüchteten“ können das Lebensmittelgeld anderweitig verwenden. Win-Win-Situation. Halt! Nicht für die Deutschen, insbesondere die Steuerzahler nicht.
Mensch Olaf – Du schaffst das – nimm Dir doch ein Beispiel an der Raute – die hat es 16 Jahre geschafft alles auszusitzen – da schaffst Du auch die 2 Jährchen bis zur Rente – zwar gibt es dann kein Deutschland mehr – aber IM Erika geht das auch am A….. vorbei – das in Deutschland das Kalifat ausgerufen werden soll.
Es ist wie es ist. Die Gipfel in der deutschen Politik, die gefühlt jede zweite Woche stattfinden, sind einfach nur Gipfel der Volksverdummung. Bemerkenswert finde ich nur die rasante Zunahme von Nazis, Rassisten, Faschisten, Verschwörungstheoretikern und Schwurblern in der deutschen Spitzenpolitik. Denn jeder, der das sagte, was diese Politclowns nun von sich geben, wurde vor wenigen Monaten noch mit den genannten Beschimpfungen und Etikettierungen in die rechte Ecke gestellt. Dass die deutschen Kartellparteien weder willens noch fähig sind, das selbst geschaffene Zuwanderungsproblem zu lösen, wird wohl jedem klar sein, der unbetreut bis drei zählen kann.
Sagt ja schon der Name, denn mit einem Fehlschlag hat man nicht den Mittelpunkt getroffen und das scheint eine Eigenheit aller Sozialisten und Kommunisten zu sein, wenn sie nicht gerade dabei sind in blnder Wut alles zu zerstören, was sie derzeit mit ihrer „Weitsicht“ auch erreichen, bis sie ganz unten ankommen und dann der Aufschlag für alle richtig spürbar wird.
Diese Art von Schmierenkommödie ist doch nicht neu und belegt jedem Kritiker der Ampel, daß er in seiner Annahme doch recht hat, denn mit dieser Plattform, wo sich nur Rot und Schwarz begegnet hat lediglich Alibifunktion für die Roten, fallsl es schief geht und man damit die Schwarzen in die Falle gelockt hat um sie als Entscheidungsträger mit verantwortlich zu machen.
Die sind dann auch noch so dumm und glauben dabei, man würde ihren Rat benötigen und interessanterweise wird das ja auch noch bestätigt, indem die Gelben und Grünen im Hintergrund geblieben sind um den Schwarzen die sichtbar Plattform zu gewähren, damit es auch jeder zur Kenntnis nehmen kann, wer da mit entschieden hat und dann der Erinnerungslose ehedem nichts mehr weiß, wenn es zum Schwur kommt.
Wenn man dann noch die dümmlichen Statements von den Verhandlern im Fernsehen oder anderswo zu sehen und zu hören bekommt, dann ist ein Punkt erreicht, wo man nur noch in höchster Verzweiflung die AFD favorisieren kann, ohne deren ausgewiesener Liebhaber zu sein denn die haben wenigstens noch die Worte gewählt, was diesem Schauspiel entspricht und das KInd beim Namen genannt und dem muß man nichts mehr hinzu fügen.
Sie sprechen das aus, was die meisten denken und damit haben sie sich einen Bärendienst erwiesen und selbst ihre Aushängeschilder werden niemand mehr umstimmen können, denn verar……. kann man sich selbst, dazu braucht man keine hochbezahlten Kollaborateure, die alle Interessen verteidigen, nur nicht die Deutschen.
Erschreckend. wie lernresistent diese Politikerklasse ist.
Noch erschreckender, wie duldsam der deutsche Wähler ist.
Ich denke, dass sich ca. 80% der autochthonen Deutschen auch in einer Diktatur wohlfühlen würden, solange ihnen Spiel, Spaß & Fressen geboten würde.
Anders formuliert: Ich spreche der Mehrzahl der Deutschen die Demokratiefähigkeit ab.
Die „Ergebnisse“ werden die Kommunen „ermutigen“ noch mehr „Neubürger“ bei sich aufzunehmen….noch mehr Wohnraum von der autochthonen Bevölkerung wegzuknapsen um die Gelder vom Bund zu kassieren. Im Prinzip…ein Kommunen-eigener Pull-Faktor…..zusätzlich zu allen bereits bestehenden…..
Es soll ja nur medial Zeit geschunden werden, um noch mehr Leute ins Land zu holen. Schon seit „2015“ frage ich mich ernsthaft, ob derartige Politik wirklich jedes mal wieder vom Wähler honoriert wird, oder ob dies analog wie in Übersee abläuft, wo gleich die Wahlleiterin selbst sich einem „demokratischen“ Wahlergebnis verpflichtet fühlt und unterstützend tätig wird. Da die Halbwertszeit von gängigen „Verschwörungstheorien“ stündlich abnimmt, sollte hier absolut ergebnisoffen recherchiert werden.
Wäre es nicht effektiver zu beschließen, wir lassen keinen mehr ins Land bevor nicht alle bislang gestellten Asylanträge abgearbeitet und die daraus resultierenden Konsequenzen vollzogen sind?
….aber, wir wissen doch mittlerweile alle, dass man Grenzen „nicht schützen“ kann. „Grenzen“ bzw. sogar Brandmauern funktionieren nur im Inneren. Dort werden diese sogar als Selbstverständlichkeit angesehen.
Der Landkreistag und Städtetag fordern immer nur mehr Geld von den Steuerzahlern, auch jetzt wieder. Wieder werden, in nicht wenigen Kommunen, die Migranten sündhaft teuer in Hotels, Häusern untergebracht. Die Vermieter machen Reibach, man kennt sich. Da ist es schon gut, wenn sie die Kosten tragen müssen. Jetzt muss nur die Bevölkerung aufwachen, wissen dass die Kommunen z. B. für den maroden Zustand der Schulen verantwortlich sind und den Kommunalfürsten mal die Meinung sagen.
Scholzens „Wumms“ ist nur ein kleiner Furz und dennoch regen sich die Grünen und linke Medien auf, das sagt viel über die Intelligenz der Grünen und Schreiberlinge von Zeit, Spiegel etc aus.
Wer regiert in diesen Städten und Gemeinen? Genau, es sind genau die gleichen Parteien wie in Bund und Ländern. Natürlich wird da nicht laut kritisiert, auch wenn viele Städte aufgrundder horrenden Flüchtlingskosten kaum mehr die einfachsten Dienstleistungen wie Kindergärten bezahlen können. Was bleibt diesen Städten: noch mehr neue Schulden aufnehmen, für die der Steuerzahler geradestehen muss. Und die Stadt- und Gemeinderäte stimmt (oft zähneknirschend) zu, denn Opportunismus ist auch in diesen Gremien in. Wer krritisiert, wird gemobbt und beschumpfen undgeht irgendwann freiwillig. Hab das oft genug gesehen und erlebt.
Der Tag X kommt, an dem’s so richtig knallt. Man sollte nicht vergessen, dass gerade eine 5. US Bank in Konkurs gegangen ist, die Deutsche Bank wackelt, die Dresdner „hat’s schwer“ und die UBS ist schwerst angeschlagen.
Diese Dumpfbacken haben jetzt erst bemerkt, dass die Ablehnung von Juden in 90 % aller Fällen importiert ist und ziehen jetzt die halbe Notbremse.
Immer, wenn stolz verkündet wird, man bildet eine Kommission, die Vorschläge und neue Visionen erarbeitet, weis man sofort, dass nicht passieren soll. Diese Kommission wird lange brauchen, um sich zu konstituieren und dann wird Stroh gedroschen und überlegt, wie man dem Volk vormachen kann, etwas zu tun, ohne etwas zu tun. Bis zum Ende dieser Wahlperiode, wird es in Sachen Migration politisch gewollt, zu keiner Entscheidung mehr kommen.
Und deshalb können wir in Ruhe zusehen, wie der Laden weiter voll läuft und sich die Realität weiter Bahn bricht, wie die AFD langsam weitere Höhen erklimmt, wie Wahlergebnisse für die Altparteien desaströser werden, … .
Und damit die-schon-länger-hier-Lebenden kapieren, dass man die Wahrheit über die Zustände des besten Deutschlands aller Zeiten, nicht sagen darf, wird die AFD Sachsen Anhalts als gesichert rectsextrem – wie lächerlich ist das – eingestuft.
Ich denke, jeder der erkennen will, durchschaut, dass der AFD geschadet werden soll, um den Altparteien wieder höhere Wahlergebnisse zu verschaffen. Schließlich ist im nächsten Jahr Wahl in Sachsen-Anhalt.
Das Neutralitätsgebot der Behörden ist mit der willkürlichen Beförderungskultur gestorben. Wenn es in Ansätzen Belege für eine Verfassungsfeindliche Partei gäbe, dann wäre die AFD, egal wo, schon verboten worden.
Das es Einzelfälle gibt kann niemand ausschließen, in keiner Partei. Doch glaube ich, dass es auf eventuellen Verfassungsfeind bei der AFD mindestens hundert gesicherte Fälle bei den Grünen, Jusos und so weiter gibt. ( Deutschland verrecke! Usw.)
EU = Europas Untergang, und die deutsche Regierung beschleunigt diesen…Teile davon werden irgendwann mal in Gated communities leben, oder dank ihres Einkommens locker in der Fremde leben können…
Bürgerliches Gesetzbuch §823 BGB
(1) „Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem anderen zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.“
Führt endlich das Verschuldungsprinzip für Politiker ein. Und zwar so schnell wie möglich. Immunität für Täter darf es nicht mehr geben.
Da das Geld anscheinend gar nicht schnell genug gedruckt werden kann, um es von diesen „Politikern“ zum Fenster raus zu schmeißen, würde ich vorschlagen, dass sämtliche Politvertreter Deutschlands für die nächsten 3 Jahre vollständig auf ihre Einkünfte zugunsten der herbeigeholten Massen VERZICHTEN.
Oder man greift gleich auf den Vorschlag eines dürftig gebildeten kevin kühnert zurück und enteignet diese Politiker.
Die Politiker der Blockparteien haben trotz aller Warnungen bis heute nicht den Ernst der Lage begriffen. Mangelnde Migration und andauernde illegale Zuwanderung füllen einen Luftballon, der kurz vor dem Platzen ist. Da geht mit noch so viel Geld trotzdem nichts mehr rein. Selbst die „schon immer hier waren“ leben bereits mit kaputter Infrastruktur, abnehmender Sicherheit, Wohnungsnot, Bildungsnotstand, Engpässen im Gesundheitswesen und viele weiteren, ein normales Leben beeinflussender Einschränkungen. Unverantwortliche „weiter so Politik“ spaltet die Gesellschaft zunehmend. Der jetzige Aufstand islamischer Antisemiten und extremer islamischer Vereinigungen auf unseren Straßen zeigt, wieweit islamische Parallelgesellschaft mit ihrem eigenen Staat in unserem Staat bereits unser Leben beeinträchtigen. Das spaltet die Gesellschaft zunehmend und erzeugt Spannungen in der Gesellschaft mit unvorhersehbaren Folgen. Da genügt kein kleines Werkeln mehr, sondern nur eine völlig andere Politik, sonst platzt der Luftballon tatsächlich.
Diesem Berliner Kartellgesindel gelingt es tatsächlich die Bewertung „historisch“ bis zur Bedeutungslosigkeit zu desavouieren.
Vermutlich weil es keine Ahnung von der Historie, geschweige denn von Ihrer Wichtigkeit für Gegenwart und Zukunft hat.
75 Jahre nach Gründung der Bundesrepublik sind ihre Repräsentanten moralisch und intellektuell am Ende.
Bis zur unabweisbaren Selbstaufgabe erpresst – durch Low-Tech-Völker, denen in den letzten 1400 Jahren kein nennenswerter Beitrag für die Menschheit eingefallen ist – aber hierfür die Sprengkraft ihrer Geburtenfabriken, ganz anders als die führenden Sprechblasenproduzenten dieser x-ten Gipfelkonferenz, einzuschätzen und (rotzfrech) einzusetzen weiß!
Nicht nur in Sachen Kosten eines Migranten pro Jahr traut sich die Union als Oppositionsparteien die Wahrheit über die Migrationskrise zu sagen.
Fakt: Für die Unterbringung und die Rund-um-Betreuung eines jeden minderjährigen, ausländischen „unbegleiteten Jugendlichen“ (UMA) hat das Land Hessen im Jahr 2018 im Schnitt 101.515 Euro pro Jahr bezahlt. Das sind pro „geflüchteten“ Jugendlichen ohne elterliche Begleitung 8.469 Euro monatlich.
Wenn man nun nur 5.000 Euro Kosten pro Monat für einen „normalen“ Migranten ansetzt und das mit den in den letzten Jahren hier her gekommen Migranten multipliziert, dann erst werden die erschreckenden Zahlen bekannt die uns die Altparteien verschweigen wollen.
„Migrationsgipfel: historischer Fehlschlag“
CSU Seehofer hat, als er noch einigermaßen normal war, den Satz geprägt:
„Die Migrationsfrage ist die Mutter aller politischen Probleme in diesem Land.“
Auf die Frage von Journalisten, ob der Islam zu Deutschland gehöre, antwortete der CSU-Politiker:
„Nein. Der Islam gehört nicht zu Deutschland. Deutschland ist durch das Christentum geprägt.
Wenn der Islam nicht hier her gehört, gehören logischerweise die Muslime, der Muezzinruf und vor allem ihre Scharia auch nicht hier.
Die Scharia ist mit unserem Grundgesetz absolut unvereinbar.
Wenn sich schon wieder das Reizworte „Gipfel“ höre. Es geht nur darum, dass die Länder mehr Geld wollen. An der Migration selbst kommen ihnen keine Zweifel. Also reines Täuschungsmanöver für die Bürger, ausnahmsweise mal, ohne dass Wahlen direkt vor der Tür stehen.
Ich frage mich ernsthaft, wann der Gipfel der Vollidiotie erreicht ist. Für mich habe ich das „wir szaffen dasz“ der fdj-Schranze Angela Merkel als den Gipfel der Idiotie der blödzeitungsleser erkannt, jetzt sind wir 8 Jahre weiter 8 (incl. 3 Jahre corona-Verblödung) und es ist eher schlimmer als besser geworden. Mittlerweile bin ich für eine radikale Lösung, was die Parteien, die Wurzel allen Übels anbelangt. Lieber ein Ende mit Schrecken als Schrecken ohne Ende.
Eine Nacht-und-Nebel-Aktion ohne Wert! Das geforderte Geld bringt doch keine Lösung! Die einzig machbare Lösung ist sofort die Grenzen schließen und keinen mehr aufnehmen. Doppelwumms!
Ich weise hier mal auf das Video von RTL hin, was letzte Woche viral ging, mittlerweile aus der Mediathek verschwunden ist: eine 4köpfige syrische Familie kostet pro Jahr 80.000 Euro, ist seit 2 Jahren hier, wohnt vollversorgt in einer 120qm Wohnung und sie WOLLEN nicht arbeiten, weil sie sich noch um die Kinder kümmern müssen! Zudem haben sie studiert! Sie sind „Diplomaten“ und er hat als Dolmetscher gearbeitet (sprach aber eher so lala)! So lange solche „Flüchtlinge“ hier noch herum sitzen, so lange sollten keine neuen kommen dürfen! Punkt, aus, Basta!
Man hat den Eindruck, daß es allen Protagonisten einzig und allein ums Geld geht. Das Problem der Massenmigration ist lediglich, daß die Landkreise nicht genug Geld vom Bund bekommen, die Städte nicht genug vom Land, der Bund nicht genug vom Steuerzahler. Sonst ist alles paletti, Geld muß fließen, dann kann weiter kommen, wer will, und all seine Onkel und Tanten mitbringen.
Scholz ist mit Merz und der ganzen CDU-Bundestagsfraktion Schlitten gefahren, ganz trocken und ohne Schnee. Merz hat inzwischen den „Deutschlandpakt Migration“ für erledigt erklärt. Den ganzen Tag habe ich mich schon gefragt, wie lange es wohl dauern würde, bis die CDU merkt, wie übel ihnen Scholz und die SPD mitgespielt haben.
Scholz hatte zu keinem Zeitpunkt vor, mit der CDU zusammen zu arbeiten, geschweige denn eine große Koalition – oder eine andere Konstellation ohne die Grünen – einzugehen. Er hat ganz tief in die Trickkiste gegriffen und brauchte Merz letztlich quasi nur als Mitgefangenen. Ein echtes Schmierentheater.
Sie reden also über Kosten, die der Souverän, egal ob durch die Kasse der Kommunen, der Länder oder die des Herrn Lindner weiter und in erhöhtem Maße aufzubringen genötigt wird?
Ich fordere, die Invasion von Moslemmännern, Moslemfrauen wie Moslemkindern sofort zu stoppen und die begonnene wie weit fortgeschrittene Landnahme zu beenden!
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Denn wir erleben nun, was Barbara Köster bei TE schon 2016 beschreibt – u.a., dass die eingereisten Moslems der festen Ansicht sind, dass ihnen hier bereits alles gehört, es nur die Umstände noch nicht erlauben, es in Besitz zu nehmen – was unglaublich schwere Zeiten voraus für uns bedeutet: https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/merkel-und-die-hidschra-unbeabsichtigte-einladung-zur-eroberung/
Auch die Versammlung von Dschihadisten in Hamburg Anfang diesen Jahres, die die Übernahme ganz klar ankündigen, kann Politikern nicht entgangen sein:
„Ihr erinnert euch an die islamistische Machtdemonstration aus Hamburg? Wir haben recherchiert, wer die Gruppierung dahinter ist. Sie heißt Muslim Interaktiv, lebt in Ablehnung zum Westen und rekrutiert auf digitalem Wege Gen Z.“: https://twitter.com/jannibal_/status/1632342246564536320
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Dass sich unter solchen Gegebenheiten welche beim Kanzler treffen und sich erdreisten, über weitere Kosten bzw. deren Verteilung (wie gesagt, der Steuerzahler zahlt, egal aus welcher Kasse es genommen wird) zu debattieren ist dem Ernst der tatsächlichen Lage mitnichten angemessen!
Wie lange wird das Gemeinwesen in Deutschland den Zustrom kulturfremder Bürgergeldempfänger noch tragen können ? In 2023 bereits 5,5 Millionen Bürgergeldempfänger (15 – 20 Teuro pro Jahr, mithin 70 – 100 Milliarden Euro pa), jährlich 500.000 neue Versorgungssuchende zuzüglich deren Familiennachzug. Dazu Klimairrsinn und Demografie-Falle (Wechsel der Boomer vom Steuerzahler zum Renten/Pensionsempfänger). Das kann nicht klappen. Und da sind weder innere Sicherheit oder kulturelle Inkompatibilät betrachtet.
Selbst, wenn hier irgendetwas von größerer Tragweite entschieden worden wäre, ist es dafür längst zu spät. Das Land ist randvoll mit diesen Leuten und daran ist zunächst mal nichts zu ändern. Lösungen von den Politdarstellern zu erwarten, die diese Politik seit Jahrzehnten betreiben, ist mehr als naiv. DE ist ein besetztes Land und die Entscheidungen werden und können von diesen Clowns nicht getroffen werden. Hier sind ganz andere Kräfte am Werk, die das Sagen haben. Eine Lösung für das Problem wäre nur, wenn der Euro crasht und diesem korrupten Verein das Geld ausgeht. Solange sie bei der EZB noch die Druckmaschine heiß laufen lassen, wird sich nichts ändern und es werden immer mehr „Ankommende“ unser Land vereinnahmen. Von der deutschen Bevölkerung ist keine Gegenwehr zu erwarten, insbesondere die jungen Leute, um deren Zukunft und derer Kinder es hier geht, haben kein Interesse sich dagegen zu stemmen.
Ich frage mich auch, warum gerade die jungen Menschen nicht dagegen aufbegehren. Wenn ich das in meiner Familie beobachte, habe ich das Gefühl, dass sie auf einer woken grünen Wolke schweben und alleinig der sogenannte Klimawandel ihr Problem ist.
Es ist mir völlig unverständlich wie diese Posse als „Fortschritt in der Migrationspolitik“ verkauft werden kann. Man schiebt sich die Rechnungen gegenseitig zu, am Ende bezahlt der Steuerzahler eh immer alles, und am Grundübel, der ungebremsten Migration in die Sozialsysteme, ändert sich genau nichts. Ist dieses Volk tatsächlich so blöde….
Ich denke, ja.
Und ich kann den Tag gar nicht erwarten, an dem gipfelträchtig der Beschluss gefasst wird, dass leerstehende Zweitimmobilien und die durch Auszug der Kinder aus dem Einfamilienhäusle frei gewordene Zimmer für die ach so willkommene migrierte Spezies requiriert werden!
Man könnte sich fragen, ob Scholz uns mit seinen realitätsfremden bis inhaltsleeren Äußerungen und seinen ständigen Grimassen eigentlich verhöhnt oder ob er restlos überfordert ist oder vielleicht beides – so äußerte sich kürzlich ein zufälliger Gesprächspartner, der den schon in Hamburg erlebt hat.
Historischer Fehlschlag? Nein jeden Monat kommen mehrere Fehlschläge wie jetzt das Migrationsthema hinzu. Wo bleibt Lindner mit der Schuldenbremse? Corona, alles war gelogen, Demokraten werden als Nazis diffamiert, Atomkraftwerke abgeschaltet, Heizungsgesetz = Enteignung, Inflation durch Gasembargo gegen Russland und nun auch noch Supermarktangebote a la DDR = leere Regale:
https://www.handelsblatt.com/unternehmen/handel-konsumgueter/handel-warum-es-wieder-luecken-in-den-supermarktregalen-gibt/29487154.html
Diese gesamten Regierungen in Absurdistan sind ein einziger Fehlschlag. Uns kann nur noch eine AfD geführte Regierung retten – ansonsten, siehe Saarland sind alle Arbeitsplätze weg!
Hendrik Wüst (CDU), Ministerpräsident von NRW, beziffert die Kosten für einen Asylbewerber auf 20 000 Euro pro Jahr. In diesem Jahr kamen 234 000 Asylbewerber neu nach Deutschland. Sie allein kosten demnach 4,68 Milliarden Euro/Jahr. Während Rentner oder Studenten mit ein paar hundert Euro bespeist werden, kosten Zuwanderer 2.000 Euro pro Monat. Und dies ist nur ein Bruchteil der wahren (Folge)kosten ! Es schreit zum Himmel, welchem Irrsinn Deutschlands Politiker verfallen sind. Mir langt es jetzt. Heute Abend trete ich der AfD bei, leider die letzte Bastion gegen den Wahnsinn !
20.000 sind doch ein gefakter Wert! Die kosten viel mehr! Alleine die vielen vollbärtigen Minderjährigen!
In der Tat. Bevor wir uns über Wohnungen für Asylanten unterhalten, sollten wir sicherstellen, dass jeder Azubi und Student mit Wohnraum versorgt ist und kein Rentner Flaschen sammeln muss und seine Brille bezahlt bekommt.
Die Rentenzuschüsse aus Steuermitteln belaufen sich auf weit mehr als 100 Milliarden pro Jahr. Ausgaben für Migranten wohl 40-50 Milliarden. Beides ist zu viel.
Hm………..ein merkwürdiges Verständnis haben sie, die noch nie etwas für diesen Staat geleistet haben und nur Probleme bereiten ,gestehen sie tatsächlich 50 % von dem Betrag zu, den die, die teilweise bis zu 50 Jahre gearbeitet für diesen Staat; bekommen. Wenn überhaupt müsste das Verhältnis 150 Milliarden zu 0 Milliarden lauten, meiner Meinung nach.
Dieses Geld ist nur der kleinste Teil für Aufwendungen unsinniger Zuwanderung und verfehlter Integration. Die zusätzlichen Kosten, die dadurch für die Eingriffe in alle Bereichen unseres Lebens entstehen, machen ein Vielfaches und damit zig Milliarden aus. Zusätzlich werden unsere Sozialsysteme regelrecht, von vielen nicht einzahlenden, auch noch ungehindert geplündert.
„Migrationsgipfel: historischer Fehlschlag“
Es ist naiv, von Fröschen die Trockenlegung des Sumpfes zu erwarten.
Die einzige Partei, die diesen Irrsinn beenden würde, sitzt hinter der Brandmauer, in der Opposition. Aber der Michel, beschallt vom ÖRR, fürchtet sich auch noch in der Wahlkabine, dort sein Kreuz zu machen.
Die endlosen Diskussionen, was nun der Bund zahlt und was die Länder, ist vollkommen an der Realität vorbei, denn am Ende sind es alles Steuergelder, die der produktiv tätige Teil der Bevölkerung erwirtschaften muss.
Und dieser Teil hat zunehmend die Nase voll davon, für alles und jeden Dahergelaufenen den Lebensunterhalt zu bezahlen. Schluss, aus, Ende.
Ich finde, es wäre ehrlicher, wenn die Diskussionen konkret werden würden.
Z.B. sollen wir Asylanten Wohnungen bauen oder Altersheime oder Schulen ertüchtigen?
Sollen wir Messerstechereien medizinisch versorgen oder unseren Rentnern Medikamente bezahlen?
Sollen wir kleinere Klassen für deutsche Kinder anbieten oder Asylerkinder integrieren?
Sollen wir unseren Kindern kostenloses Essen in Schulen anbieten oder Mufls versorgen?
Nur dann wird man merken, was einem genommen wird. Diskussionen in Euros sind zu abstrakt.
„ „Daher ist die Einigung zwischen Bund und Ländern ohne diese Komponente für uns inakzeptabel; die Kommunen dürfen nicht auf diesen Kosten sitzen bleiben.“
Wenn ihnen der eigene Untergang mit unseren Steuergeldern vom Bund bezahlt wird, dann haben die Kommunen keine Einwände gegen die unnützen Migranten Schwemme? Ist ja „interessant“.
Die „Regierung“ (Schwab oder sonstige Macht-Netzwerk Marionetten) will die Masseneinwanderung nicht unterbinden, wie schon Merkel davor. Erst wenn aus dem Land der „Dichter und Denker“ vollständig das Land der randalierenden und mobbildenden Konfliktgruppen geworden ist.
Diese Regierung schert sich weder um unser Land noch seine Bürger noch die illegal hier Angesiedelten.
Das war doch klar für jeden, dass diese Ansammlung von geistigen Krücken, nur Schwachsinn produziert hat. Ich frage mich so langsam, wann die Kommunen die Aufnahme von weiteren Migranten endlich ablehnen werden.
Gar nicht. Es ist doch so gewollt und es ist gewollt, dass sich das Volk spaltet, damit es keine Macht mehr hat. So langsam sollten wir ALLE aufstehen und auf die Straße gehen. Das Schimpfen und sich aufregen im stillen Kämmerlein führt zu keiner Veränderung. Zusammenhalt und Geschlossenheit offen zu demonstrieren und das immer wieder, könnte was bewirken. Diese Marionetten müssen merken, dass wir wach sind und uns nichts mehr gefallen lassen.
Der Migrationsgipfel war ein historischer Fehlschlag mit historisch politischen Totalversagern die wohl weltweit einmalig sind. Allein die Aussicht darauf das die Kommunen wenn mehr Flüchtlinge bekommen auch mehr Geld erhalten ist an Dummheit nicht mehr zu übertreffen. Die dortigen Vertreter die allesamt parteipolitisch gesteuert sind, werden den Teufel tun und genau das zu verhindern versuchen, was dieser Scholzomat und seine Versager in Form von Ministerpräsidenten angeblich vorhaben, nämlich die Flüchtlingszahlen zu reduzieren. Sich selbst den Geldhahn abzudrehen, der scheinbar unendlich gefüllt ist, wird den Kommunen so schnell nicht in den Sinn kommen. Diese Regierung hat das Volk großteils nicht verdient, auch wenn sie sie immer wieder noch wählen, irgendwann wachen sie schon auf, hoffentlich nicht in Zuständen, wie in Gaza-Stadt.
Liest man die Ergebnisse und Beschlüsse des Bund-Länder-Gipfels durch, so steht im Bericht mehr als zwanzig mal Soll oder Sollen.
Die haben nicht mal im geringsten vor irgend etwas zu ändern. Durch dummdreiste Wählertäuschung werden sie die AfD jedenfalls nicht mehr kleinkriegen. Die meisten Wähler haben verstanden, dass wir eine grottenschlechte Regierung haben. Manche meinen sogar Deutschland hat die schlechteste Regierung der Welt.
Die Wahlen und Umfragen zeigen aber, dass die meisten Bürger eben noch nicht verstanden haben, was für eine grottenschlechte Regierung sie haben.
Moin,
Die ganze Welt läuft mit Galopp und sehendes Auge in die Katastrophe!
Und kaum einer will es wahr haben, Ich meine richtig wahr haben!
Man sieht’s auch an den Kommentaren die hier geschrieben werden. Aber mit Verlaub ich möchte niemanden zu nahe treten und keinen Beleidigungen, aber es entstehen da gerade ganz andere Probleme , und ich würde sagen richtige Probleme!
Na denn…….
Das Einzige, was meiner Meinung nach hilft, ist, dass möglichst viele Menschen gemeinsam und geschlossen gegen dieses unsägliche, inkompetente Marionettentheater auf die Straße geht und aufbegehrt. Ich wäre dabei!
Montags um 18 Uhr. Vielleicht auch vor Ihrem Rathaus.
Wenigstens da.
Das Prinzip der MPK wurde von Merkel begründet, um das Parlament zu umgehen. Die MPK ist kein Verfassungsorgan nach dem Grundgesetz, eine entsprechende Änderung fand bisher auch nicht statt. Wann sich der vergessliche Olaf dazu bequemt, ist absolut nebensächlich. Es ist eine elitäre Selbstdarsteller-Quasselrunde mit null Effekt, nichts wird sich ändern, alles läuft weiter, wenn der mediale Empörungsmodus heruntergefahren wurde, hört man gar nichts mehr.
Gut, daß dieser Punkt damit angesprochen wird, das Parlament wird dadurch trotz der Wichtigkeit der Themen umgangen. Ob „Ministerpräsidentenkonferenz“, „Impfkommision“ oder „Ethikrat“, mir ist immer wohler, wenn ein Parlament (mit leider zu wenig direkt gewählten Volksvertretern) über das Schicksal dieses Landes entscheidet.
Geld für anerkannte Asylbewerber aus Afghanistan? Wir müssen uns hier an Gesetze halten die auch nicht immer vernünftig daher kommen. Mittlerweile muß man seinen Nachbarn denunzieren wenn er aus dem Grundgesetz zitiert. Wenn der Afghane sich an die Gesetze in seinem Land hält, das er seit Generationen bewohnt, dann passiert ihm auch nichts. Wenn es ihm da nicht gefällt soll er doch sein Land ändern. Es ist enttäuschend das die Politik bis hinunter in die Kommunen tatsächlich mehr Geld für die fordern, die keinen Grund haben hier zu sein. Wenn die Sunniten auf die Wahabite, oder Schiiten schiessen werden wir die auch als Asylanten anerkennen? Wenn die Kohle fliesst, wahrscheinlich ja.
Klar, die Lobby, welche Millionen an der Migrationskrise verdient, ist stärker! Das Volk wird verar… und es duldet diese Machenschaften. Der Kanzler ist getrieben von den „Gutmenschen“, unfähig einer Richtungsvorgabe, weil erpressbar. Das eigene Grundgesetz wird von der Regierung bewusst missachtet und in diesem Zusammenhang nach Gutdünken geändert. Das Land wird vorsätzlich ausgeblutet. Beste Voraussetzungen für eine lebendige Demokratie!
Es war kein Fehlschlag, sondern der historische Beweis dafür, was diese Politschranzen mit viel krimineller Energie – ohne Rücksicht auf Verluste – leisten können. Ein Eintrag ins Guinnes-Buch der Rekorde, was den schnellen Volksaustausch betrifft, ist allemal gesichert.
Was für die Deutschen und den Westen als Fehlschlag gewertet werden darf – ist ein Sieg für den Islam!
Das muss man abstellen.
Ungeheuerlich, 8 Jahre und noch kein einziger Beschluss der nur annähernd den Asylmissbrauch stoppt!
Solchen Parteien können wir nicht länger die Interessensvertretung der Bevölkerung überlassen!
Der Scholz hat, als er noch ein kleiner Olaf war, immer gehört, wie Kohl den Mantel der Geschichte bemühte. Jetzt macht er selbst auf „historische Momente“ nur leider fehlt nicht nur die Statur, sondern auch jede Substanz dafür.
Es ist nicht nur zu befürchten das alles beim Alten bleibt.
Alles reine Augenwischerei, Tarnen, Tricksen und Täuschen. Wählerblendung und Wählermanipulation vom feinsten. Nichts wird sich ändern. Schon gar nicht zum Positiven für deutsche Staatsbürger, Noch mehr Migranten werden ins Land geholt und fast alle dürfen bleiben. Und die Deutschen zahlen. Wie immer!
Diese rotgrüne, Deutschland schädigende Regierung wie keine Zweite muss schleunigst weg. Alles ist immer noch billiger als diese Regierung.
Nur anders wählen wird uns helfen. Alles andere ist Mist.
Seien wir uns im klaren: Die Ampelparteien sowie die ihnen nahestehende Merz-Union wollen an der jetzigen Migrationskatastrophe nichts wesentliches ändern. Nicht einmal von der Reduzierung der Migration, die von der Union so vehement gefordert wurde, ist noch die Rede, geschweige denn von einem Migrationsstopp, den die AfD, die WerteUnion und viele vernünftige CDU-Landräte und -Bürgermeister fordern. Die Merkel-Knappen Günther, Wüst und Rhein wollen eben keine Reduzierung, sondern noch mehr illegale Migration, nur eben mit noch mehr Geld vom Steuerzahler finanziert. Dieses Jahr wird Deutschland wahrscheinlch mehr als 50 Mrd. nur für die Versorgung der Illegalen aufbringen müssen, ein Rekordwert. Und das mit Unterstützung der größten Oppositionspartei CDU.
Die Migrationseiferer kriechen aus ihren Löchern, selbst die allerkleinsten Einschränkungen sind ihnen zuviel. Was sind das nur für Geistesgrößen, wie konnte so etwas in Deutschland heranwachsen? Zerstörer des Landes dürfen unwidersprochen, denn genau so wird
es kommen, ihr Tagwerk verrichten. Nichts wird sich an der desaströsen Situation für das Land ändern, nichts! Auch die CDU wird willfährig diese Nichtbeschlüsse in den Ländern und Kommunen mittragen!
Ein sogenannter „Nothing Burger“, eine Luftnummer!
Wie immer sollte nur die Illusion, die Simulation von Handlungsfähigkeit und Willen verkündet werden, wofür allseitiger Jubel erwartet wurde, wie es vergleichbar die ganze Merkelära über lief.
Offensichtlich sind die Probleme mittlerweile derart gruselig, dass die PR-Standardmethode nicht mehr funktioniert, Scholz ist auch nicht Merkel. Nicht einmal seine eigene Partei wollte ihn zum Chef. Warum es dann alle anderen wollen sollen, bleibt ziemlich fraglich.
Die Zeit des Geschwafels ist halt vorbei! Punkt! Es müssen konkrete Entscheidungen getroffen werden, die Fehlentscheidungen der letzten 18 Jahre korrigieren, nicht nur gefühlt, sondern ganz real. Das Open Border Experiment ist gescheitert und muß beendet werden. Ob sich unsere Vorturner dieser Erkenntnis verschließen ist egal, es ändert nichts am Ergebnis. Nämlich dass Hunderttausende „Flüchtlinge“ wieder gehen müssen und keine weitere ungeregelte Massenzuwanderung mehr geht. Fachkräfte sind eh kaum welche dabei und 8 Jahre nach 2015 zeigen, dass auch kaum welche zu Fachkräfte werden/wollen.
Die Open Border Lebenslüge ist schon geplatzt, nur noch nicht für alle. Und natürlich wehren sich Zahllose dagegen, weil die Lebenslüge sie gut versorgt hat. Viele leben seit Jahren vorzüglich von „Wünsch dir was“ und dieses einfache, schöne Leben soll für sie natürlich niemals enden. Zumal sie selbst selten bis nie die Folgen ihrer Wünsche auslöffeln müssen. „Wünsch dir was“ zu Lasten und auf Kosten Dritter ist einfach sensationell, geradezu paradiesisch. So paradiesisch, dass totale Blindgängerinnen Abgeordnete oder gar Bundesminister werden können, denn mehr als sich irgendwas wünschen, muß niemand mehr können.
Tja, auch diese Vorschule-Ära scheint sich dem Ende zuzuneigen und das gefällt vielen sicher nicht, insbesondere jenen, die außer sich was wünschen, nix können.
Machen wir uns doch hier wenigstens endlich ehrlich. Die, die jetzt schon hier sind, die kriegen wir nie wieder los! Der einzig wirklich Schutz ist die sofortige Schließung der Grenzen und das radikale Absenken der Sozialstandards für Flüchtlinge (reine Sachleistungen und nicht irgendwelche Bezahlkarten, Unterbringung in Sammellagern mit weitgehender Einschränkung der Bewegungsfreiheit etc. ). Man muss natürlich jetzt dazu sagen, damit ist nicht die Fachkräftezuwanderung gemeint – schließlich ist das ja immer der Hammer der dann kommt. Der wird geregelt über ein Einwanderungsgesetzt – schließlich haben die ja nix mit Flüchtlingen zu tun – a la Australien. Stehen dem ganzen rechtliche Vorgaben entgegen, sind diese vom Gesetzgeber anzupassen! Internationale Organisation, die dem entgegenstehen, ist die Mitgliedschaft zu kündigen. es sei denn sie geben grünes Licht. Gilt auch für die UNO. Sollte die EU nicht mitziehen na dann müssend die Deutschen eben mal für ein richtige KRISE der EU sorgen. Krise helfen ja auch manchmal eine Lösung auf den Weg zu bringen. Ach zum Schluss natürlich eine radikale Verschärfung und nicht Lockerung unsere Staatsbürgerrechts! Alles Wunschträumen. Also machen wir uns ehrlich.
Grenzen dicht.Auch die UNO hat keine Entscheidungen für Deutschland zu treffen.Aber wir drucken wieder Geld,immer näher an die Wand.Diese Regierung und die zugehörigen Vasallen delegitimieren sich täglich.Hoffentlich ist es nicht bereits zu spät.
Dass Fachkräfte gebraucht würden ist eine große Lüge – denn wie Sie sehen, funktioniert dieses Land auch mit mehr als 10 Millionen zusätzlichen Migranten weiter, die sich an der Erarbeitung des Bruttosozialproduktes nicht beteiligen (und das weder vorhaben noch können) sondern zusätzliche „Fachkräfte“ zuhauf erfordern.
Weiterhin stellt uns Habeck die Energie ab und in Vorfreude darauf wandern Unternehmen und damit Arbeitsplätze ab – oder bauen wie die Chinesen Dependancen ihrer Unternehmen in Ungarn.
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Und dass Moslemmänner im Bereich der Alten- oder Krankenpflege wie im Nahbereich hilfloser Personen nichts zu suchen haben und dort vielfach sogar straffällig werdend auffallen, das kann man inzwischen mehr als gut wissen.
„Die Bundespolitik lässt jetzt weiterhin Flüchtlinge ins Land und überlässt es weitgehend den Kommunen, wie die dann damit fertig werden.“
„Der Landkreistag sieht auch wenig bis gar keine Fortschritte bei dem Versuch, den Flüchtlingsstrom nach Deutschland ernsthaft abzubremsen.“
ALLES ist von vorneherein völlig sinn- und erfolglos, wenn man weiterhin von „Flüchtlingen“ spricht, obwohl JEDER weiß, dass ALLE „illegale Einwanderer“ (freunlich formuliert) bzw. „Kämpfer für das Kalifat“ (Selbstbezeichnung der muslimischen Redner anlässlich der letzten antisemitischen „Demo“ in Essen) sind.
Der Machtanspruch, der im Koran formuliert wird, gilt „für jeden Menschen weltweit“! Die Forderung nach einem Kalifat in Deutschland ist daher „toternst“ gemeint!
Von Wumms zu Wumms, von Gipfel zu Gipfel.
In Kriegszeiten reichen alle Gipfel der Welt nicht, um abzuarbeiten, was unserem Land fehlt.
Eine Regierung und Opposition für das Land und für die Bürger dieses Landes. Bürger ist nicht jemand, der Bürgergeld kassiert, gemeint sind die, die schon länger hier wohnen, die (und deren Vorfahren) dieses Land geschaffen haben.
Historisch ist, daß die unsägliche Regierung immer noch am Ruder ist und zusammen mit der Opposition das Volk hinter die Fichte führt.
Es geht nicht darum, die Zeit bis zur nächsten Bundestagswahl im Amt zu überbrücken und Diäten zu kassieren.
Der Migrationsgipfel ist der untaugliche Versuch eine „verantwortungsvolle Regierung“ zu simulieren.
„Es ist ein erster Schritt, ja. Aber es ist noch nicht der große Wurf.“
Nein, es ist weder Schritt, noch Wurf.
Peter Grimm hat es heute auf den Punkt gebracht: „Die Migrationspolitik ist ganz die alte, allerdings mit neuen Preisschildern.“
Die Schwafelrunde in Perfektion!
Nur die Straße kann es ändern.
Das Volk!
Das neue Volk ist mit Hassparolen wie der schwarzen Kriegsflagge des Propheten bereits unterwegs.
Bund/Länder/Kommunen-Gipfel haben nur dann ein Ergebnis in diesem System, wenn die Freiheiten der Bevölkerung weiter eingeschränkt werden. Und damit sind auch finanzielle und wirtschaftliche Freiheiten gemeint. Neben den als Grundrechnten bezeichneten Freiheiten. Das ganze Geschwätz und Imponiergehabe der Selbstdarsteller geht einem noch mit etwas Vernunft und Logik gesegneten Zeitgenossen schlicht auf den Nerv.
Das Chaos geht weiter, insofern wurden meine Erwartungen an das so großartig angekündigte Bund-Länder-Treffen vollauf erfüllt.
Ich frage mich immer öfter, wo das eigentlich hinführen wird. Antworten gibt es nicht, am wenigsten von den „Volksvertretern“. Man kann es drehen und wenden wie man will, man kommt immer zum gleichen Ergebnis: Der „Flüchtlings“-Strom wird nicht enden, deshalb wird es für Deutschland nicht gut enden. Die Unfähigkeit und Unwilligkeit des polit-medialen Komplexes ist zu einer ernsten Bedrohung unserer Zukunft geworden.
Das ist kein Fehlschlag! Und das ist auch keine Dummheit oder ein Versehen, oder die Vermeidung harte („rääääääääääächte“) entscheidungen zu treffen!
DAS IST VORSATZ!
Diese Leute WOLLEN genau jene Zustände.
Nun ist es entgültig an den Wählern, endlich auf diesen Verrat am eigenen Volk zu antworten. Diesem vorsätzlichen Zerstören unseres Landes und unserer Kultur! Nur der Wähler kann diesem schändlichen Treiben ein Ende setzen!
Anders lernen diese Leute es nicht. Zu lange schon haben die Deutschen diese politische Kaste gewähren lassen. Nie hatte etwas ernste Konsequenzen.
Nehmt das nicht mehr hin, wählt sorgsam und nehmt diesen Menschen gefährlichen Menschen endlich ihre gut bezahlten Posten weg. Wählt sie ab!
Der Wähler wählt die CDU die alle diese Nicht-Beschlüsse vollinhaltlich mitträgt und aktuell weniger die AfD, die einzige Partei die seit 2015 diese Missstände wirklich kritisiert ! Das ist die Realität!
Das Volk wird weiter Links-Rot-Grün-Schwarz-Gelb wählen und es wird immer irgendeine Mehrheit für „Weiter so“ geben. Und wenn das mal nicht mehr reichen sollte, wird „rückgänig gemacht“ ,“verboten“ oder noch mehr „dankbare“ Wähler mit Sofortwahlrecht importiert. Die Zeiten wo Wahlen was ändern konnten sind vorbei. Und diesmal wird auch der bei Deutschen so beliebte Untergang keinen Neuanfang bringen, es wird einfach keine braven Biodeutschen mehr geben, die aufbauen, sondern die Übernahme wird erfolgen – Finn und Emilia werden nichts ausrichten gegen Mohammed und Ayasha, weder bei den Geburten noch auf der Straße.
Wenn Wahlen etwas änden könnten … Die absehbare Reaktion des Parteienkartells greift nun zum Extremismushammer. Man richte den Blick nach Sachsen. Dazu eine Wagenknecht-Partei, die ebenfalls am Wählerpotential der AfD knabbert. Da sich die AfD nicht selbst durch Streitigkeiten eliminiert, wie dies bei übrigen Parteien regelmäßig der Fall war, wird jetzt der Extremismushammer angewandt.
Wie ich immer schreibe: Esken sagt, wo es langgeht. Scholz und Merz haben genau null zu melden, wenn Esken nicht die Erlaubnis gibt. Scholz ist ihr Pantoffelheld, Merz ist die Rolle des Bettvorlegers zugedacht.
Es ist wie bei allem dieser Ampel: Viel heiße Luft und wohltönende Phrasen für nichts.
Widerlich diese Politiker. Mehr fällt mir nicht mehr ein. Sorry!