Gestern kamen zunächst die Ministerpräsidenten der Bundesländer zusammen. Um 15 Uhr wollten sie dann ins Kanzleramt umziehen, um mit dem Bundeskanzler weiter zu beraten. Doch dort trafen sie erst gut drei Stunden später ein, weil es in der Ministerpräsidentenkonferenz hoch hergegangen sein soll. Immer wieder sei die Sitzung unterbrochen worden, hätten Gespräche in Kleingruppen stattgefunden, wie kolportiert wird. Auf Seiten der SPD-geführten Länder zeigte man sich verärgert, weil die unionsgeführten Länder überraschend noch Vorschläge eingebracht hätten, beispielsweise die Einführung der Möglichkeit, dass Asylverfahren in Drittstaaten durchgeführt, dass die Leistungen für Asylbewerber gesenkt und freiwillige Aufnahmeprogramme beendet werden. Schließlich zogen die Ministerpräsidenten mit einer zusätzlichen Protokollnotiz weiter ins Kanzleramt.
Im Kanzleramt wurde dann noch einmal herkulisch gerungen – letztlich um nichts. Scholzens Umschreibung für Nichts ist übrigens „historisch“, denn so nannte Scholz das Ergebnis der Runde, als er mit dem hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein und dem niedersächsischen Landesfürsten Stephan Weil den Presseraum des Kanzleramtes am 7.11. um 2.45 Uhr betrat. Es sei ein „historischer Moment“, dass alle Ebenen des Staates zusammengefunden hätten. Zudem verkündete Scholz: „Unser gemeinsames Ziel ist es, die irreguläre Migration zurückzudrängen.“ Schaut man sich aber die Ergebnisse der Gigantomachie an, so hat man eher darum gerungen, sich diesem Ziel keinesfalls zu nähern. Der Berg kreißte und gebar eine Maus. Ach, wäre es wenigstens eine Maus gewesen.
Weil Bundesregierung und Bundesländer nicht wirklich die Migrationspolitik ändern wollen, weder die Grünen noch die SPD und auch nicht die Merkel-CDU, versuchte man, den „Deutschlandpakt” und die Entbürokratisierung in den Mittelpunkt zu stellen. Ministerpräsident Weil tat es fast leid, dass „wir heute den Pakt für Beschleunigung beschließen, und zwar deswegen, weil wir natürlich auf der Tagesordnung auch noch andere Themen haben, die wahrscheinlich – so meine Vermutung – morgen in den Medien alles andere überdecken“.
Angesichts dessen, dass auf Deutschlands Straßen an antisemitischen Parolen verbreitet, palästinensische Fahnen geschwenkt werden als neues Hoheitssymbol und die Errichtung eines Kalifats in Deutschlands als Ergebnis einer islamistischen Landnahme gefordert wird, versteht man, dass die SPD lieber das Thema Bürokratieabbau in den Mittelpunkt stellen will. Auch angesichts dessen, dass Deutschland eine Nachhaltigkeitslücke von 17,3 Billionen Euro aufzuweisen hat und die Kosten der Migration – die von Grünen, der SPD, auch der CDU, wenn man an Berlin denkt, gefördert wird – mit großen Schritten steigen, versteht man das.
Aber auch das tangiert schon das Genre einer Schmierenkomödie, wenn man bedenkt, dass die Ampel in rekordverdächtigem Umfang und Tempo Deutschland immer stärker bürokratisiert. Leider wurden die Begriffe vertauscht, denn im Kern geht es bei dem sogenannten Bürokratieabbau um Demokratieabbau, um Abbau der Bürgerrechte, um die Vervollkommnung des Staatsdirigismus. Denn vor allem handelt es sich um die Reduzierung der Einspruchsrechte der Bürger gegen den Staat, darum, dass sich der Bürger nicht mehr wehren kann, um es einmal feuilletonistisch zu formulieren, wenn in seinen Vorgarten ein Windrad gestellt oder in seinem beschaulichen, bäumebeschatteten Innenhof der Wohnanlage, in der er wohnt, eine Flüchtlingsunterkunft gebaut wird.
Zu all dem fällt den Herrn Rhein vom Main nur ein: „Das ist das Prinzip, das mir besonders gut gefällt: das Einer-für-alle-Prinzip. Ich glaube, das Einer-für-alle-Prinzip ist ein tolles Prinzip für Deutschland, und auch hier haben wir es jetzt wirklich verfestigt.“ Man möchte sich für Boris Rhein freuen, dass er seinen Alexandre Dumas so sehr verinnerlicht hat, nur findet sich die Kehrseite des Einer-für-alle-Prinzips im Alle-auf-einen-Prinzip. Und der eine ist der Bürger. Denn der Migrationsgipfel, der er eigentlich sein sollte, blieb im Endeffekt historisch ergebnislos.
Man muss wissen, dass im Jahr 2022 mehr Migranten als 2015/2016 nach Deutschland kamen. Die Ministerpräsidenten der Union forderten, dass Asylverfahren in Drittsaaten stattfinden sollten. Am Ende akzeptierten die unionsgeführten Länder eine Klatsche. Denn sie stimmten zu, dass im Abschlusstext steht, die Bundesregierung prüfe, ob die Feststellung des Schutzstatus von Migranten unter Achtung der Genfer Flüchtlingskonvention und der Europäischen Menschenrechtskonvention zukünftig auch in Transit- oder Drittstaaten erfolgen kann.
Die Bundesregierung prüft, sie prüft und prüft. Doch weshalb prüft sie, außer um der Union Gesichtswahrung für ihre Kapitulation zuzugestehen, wenn der Bundeskanzler das Ergebnis der Prüfung bereits vorwegnimmt: „Man muss am Ende des Tages jemanden finden, der das gemeinsam mit einem voranbringen will. Das ist nicht so leicht. Außerdem gibt es ja eine ganze Reihe an rechtlichen Fragen, deshalb haben wir uns ja auf Prüfung verständigt.“
Nein, diese Regierung will an der Masseneinwanderung in die deutschen Sozialsysteme nichts ändern und sie verschanzt sich gleisnerisch hinter Rechtsinstituten, die sie ändern kann, hinter Regelungen, die sie außer Kraft zu setzen vermag, und beschäftigt wahrscheinlich eine Heerschar von Mitarbeitern, die Gründe finden, warum das nicht geht, anstatt Wege zu entdecken, wie es geht. Die Bundesländer Bremen, Niedersachsen und Thüringen schafften es dann noch, die Farce in eine Klamotte zu verwandeln. Sie stellten in einer eigenen Notiz zum Protokoll fest, dass für eine Feststellung des Schutzstatus außerhalb der EU nur Länder in Frage kommen, in die sich die Schutzsuchenden freiwillig begeben haben. Das ist des Irrsinns Gipfel. An ihren Taten sollt ihr sie erkennen, denn ihre Worte sind nicht Schall und Rauch, sondern Nebel.
Zur mitternächtlichen Stunde wurde über die Finanzen gesprochen als dramatischer Höhepunkt einer Farce, denn dort herrscht das Prinzip Rechte-Tasche-linke-Tasche. Ganz gleich, ob man vom Bundeshaushalt oder von den Landeshaushalten spricht, man spricht über das Geld der Bürger, über Steuergelder, die man zuvor den Bürgern im ansteigenden Maße abpresst. Pro Asylbewerber zahlt der Bund, also der Steuerzahler, dem betreffenden Land eine Pauschale von 7.500 Euro. Man feiert sich für ein „atmendes System”. Die Länder hatten 10.500 Euro gefordert, der Bund wollte nur 5.000 Euro geben. Wer einen Asylantrag stellt, soll künftig erst nach drei Jahren ins Bürgergeld kommen, bisher waren es anderthalb Jahre. Damit bekommen die Betroffenen in diesem Zeitraum monatlich rund 100 Euro weniger an Leistungen.
Das „atmende System” heißt: wenn mehr kommen, wird mehr gezahlt – aber weniger werden nicht kommen. Zusätzlich nimmt der Bund Anfang 2024 eine Abschlagszahlung in Höhe von insgesamt 1,75 Milliarden Euro vor, die auf die Länder verteilt werden. Auf die Frage, wie der Staat das finanzieren will, antwortet Scholz: „Das Beste wäre natürlich, wenn die Zahl der Asylbewerber, die nach Deutschland kommen und erfolglos Schutzanträge stellen, abnimmt.“ Und wenn nicht, werden mehr Schulden aufgenommen und die Steuern erhöht, wie es die SPD vorhat, 100 Milliarden Euro will sie zusätzlich den Bürgern abnehmen.
Da helfen auch keine kosmetischen Maßnahmen, von denen man übrigens gar nicht weiß, wann sie kommen, wie eine Bezahlkarte, so dass weniger Bargeld fließt, oder, dass die Asylverfahren nach 6 Monaten beendet sein sollen, nicht müssen. Und wohin dann mit den abgelehnten Asylbewerbern?
Die Grenzkontrollen zu Österreich, zur Schweiz, zur Tschechischen Republik und zu Polen werden aufrechterhalten. Doch was nützen die, wenn die Bundespolizei die Migranten nicht abweisen darf? Wenn die Regierung nicht die Grenzen schließt und konsequent abweist, wird sich an der Situation nichts ändern, wird die Zahl der Migranten, die sich Zutritt zu Deutschland und ins deutsche Sozialsystem verschaffen, nicht reduziert.
Aber alle Bundesbürger können beruhigt sein, denn: „Wenn du nicht mehr weiter weißt, dann gründe einen Arbeitskreis.“ Zur Steuerung, nicht zur Reduktion der Migration, und zur besseren Integration will die Bundesregierung in Abstimmung mit den Ländern eine Kommission einrichten, in die alle gesellschaftlichen Gruppen einbezogen werden, so eben auch die Kirchen und die Gewerkschaften und vor allem natürlich Organisationen, die sich für die Migration engagieren. Man nennt das, den Bock zum Gärtner zu machen.
Dem Volk wurde ein Schauspiel geboten, in dem es verschaukelt wurde. Es wird sich etwas ändern: Es wird sich noch verschlechtern.
Niemals kommt etwas Sinnvolles heraus, wenn unsere Regierung zur Geisterstunde tagt.
Nachdem man jahrzehntelang das Problem Migration vernachlässigt hat, soll nun alles ruckzuck über Nacht gelöst werden? Dieser Aktionismus ist Veralberung der Wähler.
Finden Sie nicht, dass die tagen können, wann und wo sie wollen – und dass bislang aus jeglichem Gremium nichts zum Wohle des Souverän zu vermelden war? Seit der Kabinette Merkel?
„Erfolg ist, von einem Misserfolg zum anderen zu gehen, ohne seine Begeisterung zu verlieren.“ – Winston Churchill
Wie bei Corona kommt die Wahrheit scheibchenweise ans Licht: „ Wüst: Pro-Kopf-Zahlungen des Bundes nicht ausreichend
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst kritisierte die Höhe der vereinbarten Pro-Kopf-Zahlungen des Bundes von 7500 Euro pro Flüchtling und Jahr als nicht ausreichend. Im Schnitt entstünden den Kommunen Kosten von 20.000 Euro. Man habe aber nach harten Verhandlungen zugestimmt, weil die Kommunen vor Jahresende Planungssicherheit bräuchten.“
Wir Rentner kriegen anders als Pensionisten keinen Inflationsausgleich (3000€) aber für Illegale Scheinasylanten sind 20.000€ pro Jahr übrig. Da liegt ja die Durchschnittsrente nach 45 Jahren Maloche niedriger – eine Schande!!!!
Es kommt wie es kommen muß.
Erst ein weiteres Erstarken der AfD wird eine echte Chance zum wirkungsvollen Umdenken in der ungesetzlichen Zuwanderung nach Deutschland bringen können.
Weitere LT-Wahlen stehen vor der Türe, und der Volkswillen muß sich weiter Bahn brechen, endgültig zur BT-Wahl 2025. Offenbar haben die Verlierer der Wahlen in Hessen und Bayern noch nicht verstanden. Auf was warten die denn noch?
Bis dahin kommen täglich weiter ca. 1000 Menschen aus aller Herren Ländern ungehindert ins Land.
Schon jetzt kennen wir unser Land nicht mehr wieder.
Zwangseinweisungen stehen ins Land, weiter zunehmender Unfrieden ist gesichert.
Der Verarmung des Staates soll mit Steuererhöhungen begegnet werden.Die Frage ist allerdings, wie das gehen soll, bei sich bei abschwächender Wirtschaftsleistung, Arbeitslosigkeit die logische Folge sein wird.
Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten werden uns weitere Millionen „Facharbeiter“ bescheren.
Wer hat uns das alles beschert?
Und wer will es uns noch so richtig geben ?
Der jetzt noch einzig übrigbleibende Weg ist das Abwählen von Links-Grünen-Phantasten, durch konservativ-bürgerlichen Koalitionen.
Die Hoffnung auf die Lernfähigkeiten des Volkes bleibt bestehen.
Ich habe ein Problem!
Und das sind nicht nur diese Versager, die sich selber irgendwelche Titel mittels „Wahl“ verliehen haben.
Scheinbar habe ich also so gar nichts zu sagen, oder?
Was würde ich daher aber machen, wenn ich keinen einzigen Ausländer mehr aufnehmen wollte?
Nun, ich müsste ihn an der DEUTSCHEN Grenze erschiessen, wahlweise abweisen!
Tja, eine gewisse Art der Abweisung wäre nach meinem Geschmack, aber das mit dem Erschiessen kommt bei mir tatsächlich erst da zur Geltung, wenn ich über die nachdenke, die mich über Abweisung und Erschiessung nachdenken lassen, denn es geht tatsächlich nicht um Flüchtlinge, sondern um die, die sie aufnehmen sollen.
Ein Flüchtling kommt daher überall an.
Aber das Pendant zum „Flüchtling“ ist im eigentlichen Sinne des Wortes ENTSCHEIDER, oder sollte es zumindest sein!
Heute lese ich übrigens immer wieder „m.w.d.“, wenn es um Jobs geht.
Leider hat sich dieses Neusprech auf „d“ reduziert, denn ich muss erkennen, dass ALLE Menschen nur noch DIVERS sind.
Wo war ich stehen geblieben?
Ach ja, es sind „diverse“ Politiker, die mir mein Leben schwer machen.
Mit diversen Ausländern habe allerdings überhaupt kein Problem!
Zumindest dann nicht, wenn sie mir ungefragt zu nahe kommen!
Was ich vermisse, ist ein Konzept der bürgerlichen Kräfte, diesem Irrsinn entgegenzutreten. Die Linken haben sich so schöne Wörter wir „Progressiv“ auf die Fahnen geschrieben, wollen aber einen neuen Dinosauriersolzialismus. Dem muss man mit eigenen Formeln und besonders Taten entgegentreten.
Welche bürgerlichen Kräfte meinen Sie denn? Die gibt es nicht mehr in Deutschland außer der AfD. Die links/grün gewaschene CDU mit Waschlappenführung wird es bestimmt nicht richten, solange sie von Merkel gesteuert ist.
Wann kommt der Aufschrei der mittleren Generation, die und deren Kinder das alles mal auszubaden haben? Aber die schnallen es nicht. Auch die Gewerkschaften wären hier gefragt, aber die hat Merkel ja für Regierungstreue gekauft. Und auch die merken bisher noch nichts, da rot/grün durchsetzt.
Die mittlere Generation, die und deren Kinder das alles mal auszubaden haben, wurden im staatlichen Bildungssystem gezielt verdummt und anschließend durch die Medien – an der Spitze die GEZ-Sender ARD und ZDF – durch einfache „Gehirnwäschen“ verblödet. Diese Generation geht davon aus, daß alles gut wird, genau so, wie es ihnen vermittelt wurde/wird.
Ist ja auch ihre Lebenserfahrung. Richtig schief von außen gelenkt ging bei den Jüngeren noch nie was – und die Erfahrung von invaliden Kriegsheimkehrern wie echten Flüchtlingen mussten sie bislang nicht machen. So solls für sie weiter gehen. Hätten sie gerne.
Corona war ein Einschnitt – aber auch das mit folgenden Krankheiten sagt ihnen noch nichts.
Die vertrauen solchen wie Merkel und folgenden – und dem, was der Fernseher sagt. Auch, wenn er immer mehr lügen muss.
Denn ein Blick in der Stadt auf finsteres abgehalftertes Prekariat aus Fremdland müsste eigentlich sofort zur Erkenntnis führen.
„Macht besteht darin, den menschlichen Geist in Stücke zu reißen und ihn in neuen Formen Ihrer Wahl wieder zusammenzufügen.“ — George Orwell
Wenn die Betonwand erreicht ist, war’s das auch mit den Pensionsansprüchen. Das scheint den Geisterfahrern noch nicht klar zu sein.
Wer diese Nullnummer als „historischen Moment“ bezeichnet, der hofft, dass sich die Menschen im Land dieser „Rosstäuscherei“ auf den Leim gehen.
Und leider, wir haben es bei verschiedensten Gelegenheiten erleben müssen, gibt es immer noch genügend Menschen im Land, die in den Informationen des Mainstreams (ÖR, Presse) die „Wahrheit“ verkörpert sehen.
Immer weiter am Ast sägen, auf man sitzt … nur sollte man sich dann nicht wundern, dass der Aufprall sicher und sehr schmerzhaft ist.
Ich habe das sehr wohl verstanden. Die sagen uns, dass wir sie mal können und dass das alles wie von Merkel et al samt ihren Hintermännern und -frauen angeleiert so weiter gehen wird wie bisher. Und dass die Kosten für die Chose mit jedem der einreist und die vom „Souverän“ zu tragen sind immer höher werden und dass man wahrscheinlich auf Einquartierungen angewiesen ist – insbesondere dann, wenn sie die kulleräugigen Kinder nachholen und man ja nicht erwarten wird, dass der Deutsche sich dann als Unmensch zeigt und Platz macht.
Bis über die Selbstaufgabe hinaus.
Die in GB haben es auch nicht besser, denn da musste der King mit Krone auf dem Thron heute Sunaks Regierungserklärung vorlesen und der Punkt, der hier in die Gazetten kam, war, dass sie sukzessive den Verkauf von Zigaretten an Kinder verbieten wollen.
Ganz wichtig, denn sonst haben auch die dort keine Probleme.
Schauen Sie sich noch mal Habecks 9:44 min. an – mit jedem Tag Abstand vom Ereignis wird die Vorstellung absurder.
Wir brauchen lautstarke Kampagnen in den Heimatländern der Asylanten, in denen gezeigt wird wie die „Angekommenen“ hier in Notquartiere und Turnhallen abgeschoben werden. Gezeigt werden muss wie in Etagenbetten geschlafen wird weil alles überfüllt ist, und berkündet, dass Deutschland sich zusätzliche Migranten finanziell nicht länger leisten kann. Es muss die Botschaft verbreitet werden, dass Armutsmigranten nicht mehr willkommen sind und es muss JEDEM Flüchtling klargemacht werden, dass er/sie/es in Deutschland KEINE ZUKUNFT hat. Ich spende gern für eine solche Kampagne und viele meiner Freunde auch.
Bin gerne dabei. Aber es wird ruckzuck geschehen, dass man als Islamophob oder Antisemit diffamiert wird und die übliche Hetzte und politische Verfolgung einsetzt, um dergleichen zu unterbinden…
Die Botschaft kommt am besten und schnellsten an, wenn endlich die Grenzen für illegale Einwanderung geschlossen und die sich illegal im Land aufhaltenden Migranten abgeschoben werden.
„Unser gemeinsames Ziel ist es, die irreguläre Migration zurückzudrängen.“
Das ist jetzt die berühmte 360 Grad-Wende von Annalena. Es ist doch alles nur noch ein Witz. Marokko und Co können sich ungeniert weigern, ihre eigenen Staatsbürger wieder aufzunehmen und hier darf alles und jeder rein. Anstatt auch noch Unmengen an Geld für die gnädige Rücknahme zu zahlen sollten wir Rechnungen für die verursachten Kosten stellen.
Rücknahme oder Entwicklungshilfe wird gestrichen.
Marokko 303 Mio./Jahr
Syrien 781 Mio.
Afghanistan 392 Mio.
etc.
(Zahlen von 2020,sicher inzwischen gestiegen)
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/165836/umfrage/empfaengerlaender-deutscher-entwicklungshilfe/
Ich überlege gerade, wer in Syrien die Millionen bekommt.
Assad?
Und wer ist in Afghanistan zwischengeschaltet?
.
Damit ist klar, dass diese „Entwicklungshilfe“ kein Druckmittel sein kann – oder?
Die dt. Politik steht vor den Trümmern ihrer Asyl- und Migrationspolitik. Anstatt das Problem jetzt anzugehen, wird es mit noch mehr Geld nur zugekleistert. Effektive Maßnahmen zur Reduzierung unterbleiben, obwohl diese möglich wären. Was soll man von diesen Ideologen und Versagern auch anderes erwarten. Das einzige Mittel, das ihnen Beine machen wird, das Problem wirklich anzugehen ist es, die AFD noch stärker zu machen. Nur die AFD ist der einzige Garant für eine wirksame und nachhaltige Reduzierung der Massenmigration. Alle anderen sind diesbezüglich nur Placebo-Parteien.
Herrlich die Anzeige von Grüner Fisher Investments mit den Opas mit den Kaffeetassen, alle irgendwie gleich anmutend – nur mit verschiedenen Gesichtsfarben von hell bis ganz dunkel zwischen Herrn Mais Artikel und den Kommentaren.
Dort werden 7 Wege beschrieben, wie man mit 250.000 Euro zu arbeiten aufhören können soll – während sie uns mit Macht verarmen und uns den letzten Pfennig aus dem Geldbeutel ziehen.
Eine vollkommen verdrehte Welt in der wir leben! Weder den einen noch den anderen kann man heute Glauben schenken
Was soll daran historisch sein? Es wird immer nur irgendwas angekündigt, um das Volk zu beruhigen, auf nennenswerte Taten wartet man vergeblich. Ein meist unsichtbarer Kanzler, der gelegentlich auftaucht und eine Ankündigung macht.
Als Bürger erwarte ich, dass man die Leute rausschmeißt, die hier nichts verloren haben und dafür sorgt, dass keine neuen hereinkommen. Werden meine Erwartungen nicht erfüllt, wähle ich eine Partei, die hoffentlich andere Saiten aufzieht. Die CDU ist es nicht.
Es bleibt dabei:
Seit 2015 hat es nicht ein einziges Gesetz und keine politische Entscheidung gegeben, die dazu geführt hätte, daß die Massenmigration nach Deutschland in irgendeiner Art und Weise reduziert bzw. beschränkt wird und auch auf diesem Gipfel wurde nur Nebel geschossen!
Keiner der politisch Verantwortlichen hat auch nur entfernt den Ernst der Lage begriffen, die wollen alle so weitermachen und glauben mit ein zwei Sprüchen ließe sich der Wähler wiederum täuschen (Kein Wunder. Hat ja bisher auch immer geklappt!!!).
Es braucht dazu keine neuen Gesetze. Man müsste einfach nur die anwenden, die es längst gibt.
So z.B. Art. 16a Abs. 2 GG: Wer über EU-Staaten oder sichere Drittstaaten nach Deutschland einreist, hat KEINEN Anspruch auf Asyl i.S. d. Abs. 1. Oder §§ 3 und 4 Aufenthaltsgesetz (Pass- und Visumspflicht für Drittstaatler bei Einreise/Aufenthalt). Oder Dublin II und III mit vorgeschriebener Kontrolle der Außengrenzen der EU. Oder strafrechtliche Gesetze gegen Menschenhandel und illegalen Grenzübertritt konsequent anwenden (Schlepperschiffe, Binnengrenzen).
Die Rechtsgrundlagen sind alle da. Sie werden nur bewusst ignoriert bzw. durch den von SchwarzRotRotGrün klammheimlich mit initiierten Migrationspakt der UN ausgehebelt. Und nicht zuletzt dieser Pakt zeigt deutlich, dass die Altparteien die Masseneinwanderung in den Sozialstaat zum eigenen Ziel gemacht haben und konsequent verfolgen und ihr himmelschreiendes Verbrechen an der deutschen Bevölkerung zu Recht umdefinieren wollen.
München baut beheizte Zelte für die Asylanten.
Darf man fragen, wie viel ich sparen muss, damit der Energieverbraucht insgesamt sinkt?
Wieso darf ein Asylant mehr Energie verbrauchen als ein Deutscher? Und wiseo muss ich das bezahlen?
Diese Regierung macht die Politik für sich selbst. Sie strotzt vor Inkonsistenzen?
Wobei eines immer und konsequent betrieben wird:
Politik gegen dieses Land und seine Bürger!!!!!!!!!!!!!!!!!!
? Das diese Ritter der Schwafelrunde komplett am Bürgerinteresse vorbeiregieren ist weder neu noch originell, sondern war zu erwarten. ? Mich persönlich überrascht gar nichts mehr, was diese Dilletantentruppe, die wir unsere ‚Regierung‘ nennen betrifft. ? Als staunender Bürger bleibt nur eines, mitnehmen, was geht, sich ansonsten allem entziehen, unter dem Radar bleiben und sein eigenes Ding machen. ? Ich bin dann mal raus! ?
Man hat einfach wieder Schlagzeilen verabredet. Man füttert die Redaktionen der linken Regierungspresse, die dieses Futter begierig auflecken wie süßen Honig, und der Regierung zuarbeiten. Die Menschen glauben es, und damit ist die Sache abgehakt.
Das ist seit den Wahlen in Bayern und Hessen die neue Masche. Man liefert Stichworte für die Schlagzeilen, mehr nicht. Taten sind damit keine verbunden…aber das bekommt dann schon keiner mehr mit. Und die Wähler gehen in die nächste Wahl mit dem Glauben. sie hätten es mit Anpackern und Umsetzern zu tun.
Und die linken Mainstream Medien wissen, dass sie die Menschen belügen!
Wer immer noch daran glaubt, dass das Altparteien-Kartell in Sachen Immigration handlungswillig ist, in dem Sinne, dass Immigration begrenzt und kontrolliert wird, dem kann man beim besten Willen nicht mehr helfen. Es war von Anfang an klar, dass nur heiße Luft herauskommt, um das Wahlvolk wieder zu beruhigen. Wetten, dass das auch wieder klappt!
Kommt darauf an, ob die Neubürger auch stillhalten. Das kann ich mir nach den jüngsten „Erfolgen“ kaum vorstellen.
Wenn ich im Internet die Überschriften der Nachrichten-Portale sehe, sind die gleichlautend (vielleicht wieder alle von der gleichen Agentur übernommen): „Deutschland verschärft Asylpolitik“.
Das war ja wohl das Ziel des stundenlangen Palavers. Wohlklingende Nachrichten-Meldungen für die Bürger. Oder anders: Opium fürs Volk. Ich bin sicher, wenn wir in einigen Monaten zurückschauen, wird sich nichts geändert haben.
P. S. Schönes Beispiel für ÖRR-Framing: In den gestrigen Abend-Nachrichten haben die unionsgeführten Länder ihre weitergehenden Vorschläge nicht „eingebracht“, sondern „auf den Tisch geknallt!“ Klingt doch gleich ganz anders.
Jakob Augstein schrieb am 22. Juli 2010 hinsichtlich der „4. Gewalt“ in einer Serie der SZ – und da war Merkels Nudgingabteilung im Kanzleramt (2014) noch lange nicht eingerichtet:
Wie Mitarbeiter des Kanzleramts
Was Angela Merkel da gesagt hat, war nur scheinbar von ergreifender sprachlicher und gedanklicher Schlichtheit. Es war bezeichnend dafür, dass Journalisten und Politiker sich heute mitnichten als Gegner verstehen, sondern als Partner.
Merkel hat zu den Journalisten geredet als seien sie Mitarbeiter einer Abteilung im Kanzleramt.
Und wenn man es sich recht überlegt, kommt man zu dem Schluss: Ja, so sehen sich mehr und mehr Journalisten auch selbst. Und wenn das so weitergeht, dann braucht man in der Tat keine Journalisten mehr. Dann tun Pressesprecher es auch. Das scheint der Zug der Zeit ohnehin zu sein: Es soll mittlerweile mehr Pressesprecher in Deutschland geben als Journalisten.
Merkels Einladung der Chefredakteure
Ein paar Monate zuvor, am 8. Oktober 2008, hatte es ein sonderbares Treffen gegeben, das in diesem Zusammenhang Erwähnung finden soll. Die Bundeskanzlerin hatte an jenem Tag die bedeutenden Chefredakteure der bedeutenden Medien eingeladen. Es war die Zeit, in die der Ausbruch der großen Finanzkrise fiel. Man findet keinen ausführlichen Bericht über dieses Treffen, der veröffentlicht worden wäre und überhaupt nur wenige Erwähnungen in den Archiven, nur hin und wieder einen Nebensatz, eine knappe Bemerkung. An einer Stelle liest man in dürren Worten, worum es an diesem Abend im Kanzleramt ging: Merkel bat die Journalisten, zurückhaltend über die Krise zu berichten und keine Panik zu schüren.
Er endet in dem Artikel so:
Information, Wert, Freiheit
Wir sind ja Zeugen einer Revolution. Wir leben mittendrin. Wir treiben sie selber voran. Und wir werden von ihr getrieben. Das neue Internet Protocol Version 6 erhöht die Zahl möglicher Netz-Adressen auf 2 hoch 128. Man könnte damit etwa der Hälfte der Atome im Universum eine eigene Netz-Adresse geben. Wir bauen Rechner und wir schreiben Algorithmen, die dazu in der Lage sind. Information, Wert, Freiheit, Individualität, Zukunft – diese Begriffe bekommen unter solchen Umständen eine neue Bedeutung.
Das Schicksal der Medien und des Journalismus wird von dieser Revolution ebenso ergriffen wie der Rest unseres Lebens, unserer Kultur, unserer Gesellschaft. Dafür können die Journalisten nichts. Damit müssen sie sich arrangieren. Das hat der Strukturwandel so an sich, dass es nachher anders aussieht als vorher. Aber Journalisten wären vielleicht gut beraten, diesen Wandel, der ihre Rolle in Frage stellt, der ihre Existenzgrundlage gefährdet, nicht noch zu beschleunigen, indem sie sich selber überflüssig machen.“ https://www.sueddeutsche.de/medien/serie-wozu-noch-journalismus-4-das-ist-nicht-ihr-kanzleramt-1.63398
Wir haben nach Merkel nun mit Scholz die zweite Regierungsführung in Folge, die das Land und seine Bürger für Ihre Parteiideologie und ihre moralische Selbsterhöhung ausnutzt und missbraucht. Und ebenso wie Frau Merkel, wird auch Herr Scholz nach der Schändung auch noch mit Ehrungen dekoriert werden. Es ist frustrierend und treibt einen als Bürger dieses Landes in die Verzweiflung miterleben zu müssen, dass es in Deutschland offensichtlich nicht möglich ist eine Regierung zu wählen, deren Führung sich den Interessen des Landes länger verpflichtet fühlt, als das Nachsprechen des Amtseides im Bundestag am Tag der Vereidigung dauert.
Hier wachen die Leute erst auf, wenn Ali mit der Machete vor der Tür steht, oder der Kühlschrank leer ist. Alles andere zu hoffen, ist vergebene Liebesmüh. Solange meine Tochter nicht von 10 Afghanen vergewaltigt wird, ist es mir egal, hauptsache ich kann meinen Tag so leben, wie ich es möchte. Bloß keine Störung!
In Diktaturen und im Sozialismus sind alle Dinge, die die Regierenden machen historisch. Fehlt nur noch, das wir bald erfahren, das die Minister der Ampel und die MP nicht auf Toilette müssen, da Götter das auch nicht tun. So wie die Kim`s aus Nordkorea. Zu den „Ergebnissen“ dieser Blenderrunde fällt mir nur ein, es ist gewollt, das dieses Land zerfetzt werden soll.
Sagen wir es kurz. Die Migrationspolitik hat sich um 360 Grad gedreht.
Uebrigens finde ich auch die Förderung nach dem Kalifat aufschlussreich, die so zumindest bislang nicht erhoben wurde. Offensichtlich halten die Muslime, der Lehre und den Ratschlägen des Propheten und seiner Nachfolger entsprechend, den Zeitpunkt fuer derartige Forderungen fuer gekommen. Bei annähernd 10 Mio Anhaengern, juenger, viril, ständig zunehmend, kann ich das Zuenden der naechsten Stufe verstehen. Der Plan der Eroberer sieht ja, je nach Groesse der „Community“ ( und Fäulnis der Gesellschaft) diverse Schritte vor. Ich rate, sich heute oder zumindest baldmöglichst ein Plätzchen im Kalifat zu suchen. Fuer die Herren vermutlich etwas angenehmer, denn Houellebeq wusste bereits um die Freuden der aelterern Herren durch wechselnde junge Damen. Die Damen wiederum kriegen das, was sie mehrheitlich gesagt haben. Ob sie die Kausalitaeten begreifen, ist zweifelhaft. Wobei, bei den neuen Herren sind im Unterschied zu den Effeminisierten sicher auch „interessante“ Objekte der Begierde dabei. Die Rolle als Drittfrau sollte moeglich sein, zumindest fuer sehr junge Damen. Alles bekannt, aber fuer die rechtzeitige Wahl der AfD hat es nicht gereicht.
Ich habe 2015 die Bahnhofsklatscher nicht verstanden. Ich verstehe die Gutmenschen bis heute nicht. Und im Grunde weiß ich nicht, wie groß die Unterstützung für eine bestimmte Politik in der Bevölkerung ist oder nicht.
Vielleicht ist es vielen auch einfach egal?
Jedenfalls habe ich nicht das Gefühl, dass in der Bevölkerung wirklich irgendeine Art von „Widerstand“ vorhanden wäre.
Es ist ein reisen Geschäft für einige wenige und eine riesen Verarsche für die Steuerzahler, also die die alles finanzieren. Dabei wäre die Lösung sehr einfach: Alle Geldzahlungen einstellen! Für die wirklichen Flüchtlinge gibt es Sachleistungen und ein kleines Taschengeld. Dann brauchte man auch keine Abschiebung und der Grenzschutz hätte nichts zutun, denn 99% der falschen Flüchtlinge würden von allein nach Haus gehen.
Das Volk wird heute sicher in den Nachrichten beglückt, alles wird gut, wir haben alles im Griff, legt euch wieder beruhigt schlafen. Die meisten Deutschen werden genau das tun! Wer hatte etwas anderes erwartet, zumal die CDU geführten Länder diesem ganzen Unfug eifernd zustimmen, von den Landräten, Bürgermeistern gar nicht zu sprechen. Auch hier, sicher vollste Zustimmung! Diesem Land ist nicht mehr zu helfen, wer das glaubt ist unglaublich naiv!
Vor dem Gipfel bekamen die Kommunen 5.000 Euro pro „Flüchtling“, gefordert wurden 10.500 Euro. Jetzt bekommen sie 7.500 Euro und Hr Wüst sagt, ein „Flüchtling“ kostet uns 20.000 Euro im Jahr, ein guter Lügner bleibt immer bei der ersten Version.
Und als Steuerzahler frage ich die beiden Herren, was denken sie, findet der Bürger das gut?
Deutschland ist noch nicht mal eine Autokratie sondern eine Blödokratie. Kasperletheater in Hochpotenz.
Ich habe soeben resigniert.
Mit dieser Regierung wird Deutschland untergehen und der Islam wird die Scharia einführen.
Unglaublich, der Terror wird weiter finanziert.
Die Bundesregierung hat die finanzielle Unterstützung für das UN-Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge wieder aufgenommen und um 20 Millionen erhöht.
Die Millionen von Einreisewilligen ins Schlaraffenland EU müssen sich beeilen, anzukommen, bevor die schon eingetroffenen Raubameisen alles ratzekahl gefressen haben. Ausserdem dürfte der baldige Austausch des Grundgesetzes gegen die Scharia ein Ende der Reiselust bewirken.
Dschizya ist von Ungläubigen dann auch zu zahlen, damit man sie am Leben lässt.
Wie das allerdings geregelt ist und ob dann da jedem gegeben werden muss, der an der Tür klingelt – und wie viel – wer kann das schon wissen?
Vorgehaltene spitze, gar zweischneidige Messer werden sehr überzeugend bei jeglichen Forderungen an die bisher hier friedlich in Gemeinschaft lebenden Indigenen sein.
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Ob man es allerdings beim Klingeln belässt oder ob man mit dem Clan den Auszug/Abgang verlangt – wer kann das heute schon wissen?
Die Steuer müssten Ungläubige nur anfangs bezahlen. Sie würden später zum Konvertieren gezwungen.
Ich wohne in Katalonien. In unserem Ort sind die meisten Häuser (früher meist in deutschem, jetzt mehr in französischem Eigentum) rundum stahlbewehrt. Das galt gegen die Großstadtbanditen. Heute ein Segen in vielerlei Hinsicht!
Bei mir sind alle Fenster und Türen zusätzlich mit Stahlbändern gesichert worden. Und auch sonst bin ich (Höre, Herr Pistorius) wehrbereit!
Ich bin mittlerweile sehr verzweifelt. Sie können ja noch nicht einmal für unsere Sicherheit sorgen, oder wollen es nicht, keine Ahnung! Selbst dafür sorgen dürfen wir ja auch nicht. Letztendlich wird es heißen: gehen oder untergehen. Game over.
Sie würden es vermutlich auch allein oder mit „Hilfe“ der CDU schaffen, aber alle drei Herren regieren in Koalition mit den Grünen…also der Finanzindustrie…und wie schrieb Herr Soros sinngemäß, „die ersten zwei Generationen der „Einwanderung“ sind die Hölle aber dann wird alles gut…“
(aber selbst wenn er recht behält…es ist eine andere (brave new) Welt…)
28 Millionen Bewohner sollen in Deutschland 2025 noch übrig sein – schreibt deagel 2017 in der Forecast.
Wenn die sich gut auf der Gesamtlandfläche verteilen könnte Soros sogar Recht haben.
Schneeflöckchen werden es nicht sein, denn im disclaimer bei deagel ist zu lesen, dass wir Menschen im Westen unter erschwerten Bedingungen gar nicht überlebensfähig wären. Auszug: „…Das Erfolgsmodell der westlichen Welt wurde auf Gesellschaften ohne Widerstandsfähigkeit aufgebaut, die kaum eine, und sei es auch noch so geringe, Härte aushalten können.”… https://archive.org/details/6b.-neue-prognosen-von-deagel-bis-2025
Wenn aber der Westen, der die sogenannten Entwicklungsländer „aushält“, nicht mehr ist, werden auch dort Populationen an Mangel wenigstens teilweise ausgemerzt werden.
Ein perfider Plan – und wir mittendrin.
Sie werden hier leben wie in Afghanistan – in Lehmhütten mit Holzfeuer. Was ihnen besser gelingen wird als uns „Wohlstandsverwöhnten“, die wir den nächsten Winter ohne Heizung schon nur mit Mühe werden überstehen können.
„Problemlösung“ (die keine ist) in Deutschland at its worst.
Es gilt in der Politik nach wie vor und auch immer mehr das Vorbild von Generaldirektor Heinrich Haffenloher, gespielt von Mario Adorf, in der Serie „Kir Royal“:
„Isch sch… disch so was von zu mit meinem Geld“.
Nur daß es hier unser Geld, das Geld aller wertschaffenden Nettozahler, ist.
Und aus etlichen spontan einberufenen Bürgersteig- und Treppenhaus-Meetings weiß ich: Vielen ist selbst das nicht mal klar. Das ist beschämend genug und wirft leider kein gutes Licht auf die Wählerschaft.
Nun denn. Weiter so und noch einen drauf.
Mein Werkzeugmachermeister immer mit seinem Standardspruch zu mir als (leicht grobmotorisch veranlagten) Stift (für alle U50: Auszubildender) beim Zusammenschrauben der Frästeile:
„Nach fest kommt ab!“
Grün-Rot-Merkel-CDU sind einer seltsamen, aber wohlbekannten Krankheit anheimgefallen, die sie den absonderlichstens Ideologien verbissen folgen lässt. Leider sieht es im Volk auch nicht viel besser aus. Wie viele denken weiter? Wie viele haben historisches Wissen um den Gaza-Streifen, den Palästinenserkonflikt? Man feiert die Terroristen als Freiheitskämpfer, schiebt den dt. Juden die Schuld zu, dass sie geschlagen, verfolgt werden!
Komisch, es sind immer sozialistische Ideologien, denn auch der Nationalsozialismus war ein Sozialismus, und immer sieht man in D. die Lösung aller Probleme der Welt bei sich und im Totalitarismus – klar, denn wirklich demokratisch wäre die dt. Politik nur partiell durchführbar.
In D. darf jeder aus dem Ausland seinen Hass, seine Umsturzpläne, seine Terrorideen ausleben. Er darf das Kalifat errichten wollen, während „Reichsbürger“, allesamt im Rentenalter und praktisch unbewaffnet, sich sofort einer dreitausenköpfigen Polizeitruppe gegenübersehen! Alles Fremde ist für brave Deutsche schlicht Folklore, sind doch bunt, die Fahnen!
Nichts wird sich ändern, erst wenn alle Strukturen zerstört sind, die Leute arm, dann, auch nur vielleicht, denn dann könnte durchaus das Kalifat übernommen haben.
Die Ampel als auch die Scheinopposition CDU/CSU wollen es einfach nicht. Sie streben halt ein Kalifat an, in dem nur nach der Scharia gelebt werden darf. Etwas anderes kann man aus dem Verhalten der Altparteien nicht heruauslesen.
Die historischen Tritte, die diese Figuren in den Allerwertesten ihres Arbeitgebers abgeben, werden immer heftiger. Jeder Irrtum hat drei Stufen: Erst wird er ins Leben gerufen, dann will man ihn nicht eingestehen und zuletzt macht ihn nichts mehr ungeschehen. Da die dritte Stufe längst überschritten ist, wäre es sinnvoll, diese unsäglichen Gestalten schnellstens aus ihren Ämtern zu treten.
Na sowas. Und taeglich gruesst….. Und immer hängen wir noch an der Frage “ was nun bzw tun “ oder beim Umkurven des Elefanten, inzwischen ein Big Tusker, im Raum fest. Vermutlich verfüge ich ueber nahezu hellseherische Fähigkeiten, wenn ich nichts anderes als diese Inszenierung oder Simulation erwartet habe. Nicht erst vor gestern uebrigens. Allerdings waren da andere Geister wie Nietzsche, Spengler usw bis Huntington schon deutlich frueher dran. Allein, es, die Erkenntnis, ist sinnlos. Jedenfalls solange die Taeter nicht von der Macht entfernt werden und davon kann nun keine Rede sein. Es ist von zunehmend um das Land sehr besorgten Buergern die Rede, die aber natuerlich weiterhin CDU waehlen, vielleicht auch gar nicht. So what. Ich wiederhole, die Sache ist parlamentarisch durch, die Messe gelesen. Die Politmischpoke arrangiert sich mit den neuen Machthabern. Sie wird entsprechende Posten zur Belohnung erhalten. Houellebeq laesst gruessen. Eine Aktion gegen den laufenden Landesverrat, Transformation genannt, gegen die Taeter, ist nicht zu erwarten. Finis G.
Ein »Beschleunigungspakt« ist es also jetzt geworden. Teilweise wird auch vom »Beschleunigungspaket« gesprochen, was genauer ist, weil nicht zu verwechseln mit dem ominösen »Deutschlandpakt«. Der ist nämlich nichts als eine billige Spiegelfechterei, ein schäbiges Schauspiel mit unendlich vielen Akten. Die CDU im Bund wurde mit viel Simsalabim eingehegt, bevor sie so richtig bemerkt hat, was gespielt wird.
Kanzler Scholz sprach einst von zu viel »Bürokratie« und »Mehltau« in Deutschland. Nehmen wir an, die Bürokratie hat jetzt als abgearbeitet zu gelten. Das Beschleunigungspaket haben wir ja gerade in Empfang genommen.
Mal sehen, welche Pakete noch folgen. Als nächstes vielleicht das „Mehltauverdunstungspaket“ und dann als Sahnehäubchen das „Guteregierunggesetz“. Die Strompreisbrücke ins Nirgendwo wird sicher auch noch durchgeboxt werden.
Wenn jetzt noch die Opposition im Bund mitmacht, ist alles in Butter. Und die Bürger können endlich zufrieden sein mit der ganz großen »Fortschrittskoalition«.
Alle Achtung, die alte Tante SPD. Die Katze lässt das Mausen nicht.
„Das ist das Prinzip, das mir besonders gut gefällt: das Einer-für-alle-Prinzip. Ich glaube, das Einer-für-alle-Prinzip ist ein tolles Prinzip für Deutschland, und auch hier haben wir es jetzt wirklich verfestigt.“
Ich bin immer wieder fasziniert, wieviel bedeutungslosen Scheiss Habeckschen- oder Baerbockschen Ausmasses unsere Politdarsteller so von sich geben, wenn der Tag lang ist. Sie sind alle Meister der Worthülsen, genau so Bedeutungslos für das bestehen einer Gesellschaft, wie das sinnlose Gelaber welches sie von sich geben.
Bedeutungslos ist das nicht – denn das heißt, dass jeder von uns für alle auf der ganzen Welt Geld geben und Verantwortung zeigen soll.
So jedenfalls der Glaube dieser uns vorgesetzten. Gemäß dieser Kurschus sogar bis zur Selbstaufgabe. Den Vertrag würde ich gerne sehen – und auch, wer den über unsere Köpfe hinweg abgeschlossen hat.
Letztendlich führt es zum wef-Mann-statement hinsichtlich: you’ll own nothing. Wobei das, dass man dann glücklich sein würde, wohl inzwischen keiner mehr glaubt.
Das Foto sagt doch alles: Drei Kasper, im Verbund Bla-bla ausstoßend.
Und keiner in der Pressekonferenz hat den Mut lauthals zu lachen.
Es ist an der Zeit, Bürgerwehren zu gründen. Die Regierung, einschließlich der CDU/CSU, ist nicht willens, uns zu schürten. Man verschweigt lieber alle Straftaten der Migranten. Es sollte jedem auffallen, dass alle Medien dabei mitmachen. Diese offensichtliche Gleichschaltung bedeutet aber auch, dass alle anderen Informationen ebenso selektiert und damit wertlos sind. Wenn eines Tages aloes, was nun verschwiegen wird rauskommt, sollten sich die Verantwortlichen vorher abgesetzt haben. Die Wut und der Hass, derart belogen, betrogen und ausgenutzt worden zu sein, wird grenzenlos sein.
Das wird Opfer bringen – ich meine, jeder Versuch sich zu wehren, wird auch zu recht als den Angriff auf die deutsche Staatlichkeit gesehen und als solche dann instrumentalisiert, um die anderen die es versuchen etwas zu ändern, klar zu machen, womit das verbunden ist. Das passiert immer wenn die Gesellschaft nicht mehr zum Gespräch bereit ist, weil die Unterschiede fundamental sind. Dazu ist auch genug dass es die Herrscher so denken. Die Aufstände werden dann unterdruckt bis ein nicht unterdruckt werden kann oder der Herrscher, der gerade da ist, aufgibt weil er ein Patriot ist und die Schäden nicht ertragen kann. Das ist zwar selten aber passiert auch (ist in Polen am Ende von Kommunismus passiert). Dabei muss es nicht Ideologie sein, die die Herrscher treibt sondern eigene Interesse. Es kann auch sein, das beides wirken – Ideologie zeigt das Ziel und die Belohnung ist dann selbstverständlich.
Wie auch immer es sein soll, so weit wie hier die Regierung totalitär wurde, ist sie ohne Gewalt nicht zurück auf dem Weg der Vernunft zu bringen. Man ändert ja auch Gesetze damit selbst der Gedanke, dass es anders gehen kann und soll, als Hetze und Hass in die Illegalität gedrängt wird.
Was ich besonders lustig finde: es gibt immer noch Leute hier, die denken dass CDU oder FDP prinzipiell reparierbar sind. Ich vermute dazu dass selbst die Opposition also AfD und jetzt vlt noch Wagenknecht nicht in der Lage sind das ganze zu modifizieren. Vlt irre ich mir dabei und auf dem Schlachtfeld wird etwas neues wachsen. Wie lange aber der soziale Winter dauern wird, ist schwer zu sagen. Kann sein dass keiner von uns hier den Frühling sieht.
Hat irgendjemand geglaubt, dass die Herrschaften da oben an dem Zustand Deutschlands etwas ändern wollen? Sie wollen sich ein anderes Volk suchen. Das wird jeden Tag sichtbar. Ob sie das freiwillig tun, weiß ich nicht zu 100%, Die rattern die Sprüche herunter, die an anderer Stelle ihnen eingeflößt werden. Prahlt nicht ein sogenannter Herr Schwab, dass er in jeder Regierung der Welt seine Spezies sitzen hat? Das Ziel: Deutschland soll vernichtet werden. Das ist die einzig logische Schlussfolgerungen, die man ziehen kann, seit Merkel. Wir wissen nicht, was für Deutschland in dieser „schönen neuen Welt“ vorgesehen ist. Ich kann mir das nur denken. Das Endziel soll sicherlich sein, dass hier, vor allem in Deutschland, die Beladenen aller Welt abgeladen werden sollen. Hier werden sie dann versorgt. Ein paar deutsche Arbeitssklaven wird es dann noch geben. Das war es dann.
Historisch in gewissem Sinne ist der Gipfel allemal. Er zeigt, dass in Deutschland sich nichts ändert. In Deutschland wird nur gelabert und Absichten erklärt und das wärs. Man will nichts ändern. Der arbeitende Bürger wird weiter ausgeplündert und muss auch Blutzoll zahlen. Die Alten werden an den Rand gedrängt werden. Vielleicht wird es bald Gesetze geben, wie in Kanada, dass jeder, der zu arm ist oder Schmerzen hat oder irgendwie nicht mehr weiter weiß, sich zum Selbstmord einfinden darf. Da lächelt uns „Soylent green“ zu und auch einige Star-Trek-Folgen, die genau das Thema behandeln.
Es konnte nicht Neues aus dieser Ampel kommen. Der Weg in den Untergang wird fleißig weiter beschritten. Die vom WEF und Co. vorgegebenen Agenden werden strikt befolgt. Und alle Min-Präsidenten machen mit und unterwerfen sich der Ampel. Hauptsache für die, dass sie mehr Geld bekommen. Aber das wird auch enden. Wenn der Mittelstand endet, die schwer Reichen und die Unternehmen nicht mehr in Deutschland sind, gibt es nichts mehr, was zu verteilen wäre. SPD/Grüne/FDP/CxU – nach uns die Sintflut.
Mittelstand und Mittelschicht sind die tragenden Säulen einer Demokratie. Die – auf neudeutsch – Financier aller (Gegen-)Leistungen des „Staates“.
Alle anderen sind entweder Handaufhalter oder können sich im Falle daß es hier zunehmen enger werden wird (und das wird es) einen schlanken Fuß machen.
Der Horizont von Scholz scheint ein wenig flach und eng, was für ihn alles historisch ist.
Und auch jetzt ist eigentlich nicht passiert, man schiebt ein bisschen Geld von links nach rechts und erwähnt nocht sonst irgendwas und schon erfüllt sich meine Prognose, dass nach etwas mehr „der Bund zahlt“*die Länder schon mal ruhiggestellt sind und die Kommunen anfangen zu applaudieren, manche murren noch bisschen, aber die beruhigen sich schon noch.
*Bekanntlich zahlen übrigens wir und nicht der Bund.
Wirken wird von dem ganzen beschlossenen und in Aussicht genommenen Gelump auf die Zahlen der Zureisen gar nichts, dazu hätte man mal Arsch in der Hose haben müssen und beschließen, dass mit Stichtag X Grundgesetz und EU-Abkommen zum Asyl und zur Einreise wieder gelten.
Von den abgelehnten Asylbewerbern haben um 90% eine Duldung. Die wird für jeden Quark erteilt, es gibt wohl über 50 Varianten und ich hab den Verdacht, die wird gewährt, damit es nicht so auffällt, dass wir die Abschiebungen eh nicht hinkriegen (und das auch gar nicht wollen). Macht aber nichts, denn wir schieben ja auch von denen ohne Asylanerkennung und ohne Duldung nur sehr dezent ab.
Da gehen die Herrschaften nicht ran (man bereist erfolglos ein paar Entwicklunghilfeempfänger und tritt erfolglos wieder die Heimreise an), genausowenig wie an die Frage der Unterbrechung des stetigen Einreisenachschubs. Und deshalb sind wir verraten und erloren.
Die Sache liesse sich ganz einfach regeln. Man unterbindet die Schleusertätigkeit von Leuten wie dem Ehemann der Küchenhilfe. Und steckt diese Kriminellen in den Knast – in dem Land, in dem sie aufgegriffen werden. Für diesen Knastplatz, zB. in Libyen können wir gut zahlen, das wäre unterm Strich ein Gewinn.
Kein Bleiberecht? Drei Monate Hilfe, wenn er dann noch hier ist, bekommt er nichts, aber wird in einem Auslandsknast, der seiner unbekannten Nationalität nach Einschätzung Rechnung trägt, eingeknastet wg. illegalen Aufenthalts. Kosten: wir, unterm Strich Gewinn.
Jeder Asylant, Migrant, auf Flucht vor Arbeit- Befindliche etc., Messermann m/w/d, legt seine Hand auf einen Scanner; Daten werden zB. von Sozial- und Arbeitsämtern bei Leistungsauskehrung geprüft. Kriminelle: Sofort- Abschiebung (s.o.), dagegen kann er aus dem Ausland klagen. Unterm Strich: riesiger Gewinn.
Sicheres Drittland und Einreise… auch lassen wir das, das ist für die Masse der bildungsfernen Politiker zu hoch.
A propos Bildung: Wir brauchen Fachkräfte (für stromlose Industrie?). Wir brauchen z.b. Ärzte statt Analphabeten. Jemand, den wir erst alphabetisieren müssen, bevor er Grundschul- und weiterführendes Schulniveau erreicht und der erst nach ca. 15 Jahren Aussicht auf eine Lehrstelle etc bekommen kann – das ist keine Fachkraft.
Ukrainer können zurück in ihr Land, das ist gross genug; es gibt genug Stellen, an denen nicht gekämpft wird. Wenn unsere Politiker sagen, es wäre ein demokratischer Staat, den sie auch noch mit Geld und Waffen pamperen, dann können die da auch für ihre Landsleute sorgen. Macht sich auch in der BRD- CO2- Bilanz gut: weniger Mercedes, Audi und BMW mit ukrainischem Kennzeichen, welche die Luft in unseren Städten verpesten.
Wer politisch verfolgt wird, der muss Asyl bekommen. Keine Frage. Das ist die Lehre der NS- Zeit: es muss für politisch Andersdenkende sichere Häfen geben. Das bleibt unangetastet.
Wer meint, er müsse wegen des Klimas wegen fliehen – bitte. Ab nach China & co, denn die sind für die grösste Klimabelastung verantwortlich.
Wenn ich sehe, wie unsere Alten in der Schlange der Tafel von Wirtschaftsflüchtenden weggeschubst werden (!), dass Altersheime für Kranke und Gebrechliche geschlossen und daraus der Kohle wegen Flüchtlingsheime gemacht werden, wenn ich sehe, dass mancherorts weder Kinder „auf der Strasse“ spielen können ohne abgezockt zu werden oder Drogenspritzen im Sandkasten finden, Alte und Frauen gleich wie unsere jüdischen Mitbürger Abends nicht mehr sicher sind, dann denke ich, dass wir schon mit „Biodeutschen“ alleine eine miese Kriminalstatistik haben, da braucht es dann keine Migranten mit Messern mehr, die an der Gesamtstatistik mehr als ca. 50% (BKA) einnehmen. Und ja, den „Dschungel“ von Calais kenne ich leider zu gut.
Das Schneeballsystem der Rentenkassen und das Sozialsystem sind am Ende, ausgeplündert durch Betrug, unkalkulierbaren Massenwahn, Migration etc. Für die wirklich Bedürftigen, die „legal Integrationswilligen“, bleibt fast Nichts mehr. deren Kinder bleiben auf der Strecke. Aber da haben sie etwas mit den hier geborenen Kindern gemeinsam… *Zynismus off
Sie vergessen, dass dazu eine Regierung gebraucht wird, die überhaupt etwas ändern will. Das Gegenteil ist der Fall. Mit der schnellen Einbürgerung soll ein neues Wahlvieh geschaffen werden.
Sehe ich auch so. Dieses System ist nicht mehr zu retten und unsere Kinder werden das alles umbauen müssen. Ob sie dabei miteinander sprechen können? Das ist nicht mal nur eine Frage der gemeinsamen Sprache – alle Seiten bemühen sich gerade. damit das Gespräch gar nicht möglich bleibt – auch hier tun das nicht wenige zB der Konflikt in nahen Osten kann man gar nicht in Detail beschreiben, weil man dann antisemitisch wird und zwar zwangsläufig (manche vergessen dabei auch, dass beide direkt in dem Konflikt beteiligte Völker semitisch sind) – das ist nur ein Konflikt und es gibt mehrere, mal sehen wie das mit der Wirtschaft wird, wenn da es wirklich knallt, wird hier Blut auf den Straßen fließen.
„Historisch bleibt, wie die Parteien an Bürgerinteressen vorbeiregieren.“
Auch wenn ich mich widerhole: Nö.
Denn wenn es so wäre würden die nicht nur andes wählen sondern sich auch sonst anders verhalten.
„Und wenn nicht, werden mehr Schulden aufgenommen und die Steuern erhöht, wie es die SPD vorhat, 100 Milliarden Euro will sie zusätzlich den Bürgern abnehmen.“
Na und? Nichts ist einfacher als Nettoempfänger zu werden. Noch steht jedem frei ins Team Bürgergeld zu wechseln. Und da die „Schulden“ eh nur vom wohlhabenderen Teil der Bevölkerung gehalten werden muss einem deren Streichung auch keinerlei Sorgen bereiten.
„Demnach gehört ein Single-Haushalt mit einem Nettoeinkommen von rund 3350 Euro zu den reichsten 12 Prozent aller Bundesbürger.“ https://www.merkur.de/wirtschaft/reich-niedrige-studie-einkommen-news-ab-wann-ist-man-reichensteuer-spitzensteuersatz-ehepaar-steuern-91180773.html
Wer wählt so was?
Zumal die von Jusos geforderten 60.000.00 Euro „Grunderbe“, die hier künftig jeder mit 18 ausgezahlt werden sollen, weiteren Tribut erfordern – wie auch Kindergrundsicherung und erhöhtes Bürgergeld.
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Dass das schief geht, war schon 1844 ausgemacht:
Bürger: „Ja, du redest immer von Gleichheit und Gütertheilen,
allein ich setze den Fall, wir haben getheilt, und ich,
ich spare meinen Theil und du verschwendest den Deinigen, was dann?“
Communist: „Ganz einfach! Dann theilen wir wieder!“
Früher mußte man viele Jahre in einer Kommune wohnen, um Bürgerrechte zu bekommen. Heute reicht es, die deutsche Grenze zu überschreiten. Man erhält dann Bürgergeld, kann wählen u.a. Und Dummichel läßt sich von politischen Irrlichtern bespaßen. Ist das nicht schön.
Als Bürokratieabbau verkauft wurde unter Merkels Grokos laut Gesetzesbegründungen das Streichen von Ausnahmen und Wahlrechten für Bürger und Wirtschaft. Beispielsweise bei der Bilanzierung. Die Bilanzen von Gründern sollten so unvorteilhaft wie möglich aussehen.
…Dem Volk wurde ein Schauspiel geboten, in dem es verschaukelt wurde. Es wird sich etwas ändern: Es wird sich noch verschlechtern….
Historisch ist allein der Beweis, daß unsere Politdarsteller die illegale Migration nicht eindämmen wollen. Das Volk wird weiter vera….t. Die fetten Jahre bis zur nächsten Wahl sind gesichert. Schön is in der Politik u d a Geld gibts a. Dummichel hat noch Geld.
Zur Steuerung, nicht zur Reduktion der Migration, und zur besseren Integration will die Bundesregierung in Abstimmung mit den Ländern eine Kommission einrichten, in die alle gesellschaftlichen Gruppen einbezogen werden.
Also, wenn man nicht mehr weiter weiß, dann gründet man einen Arbeitskreis (= altbewährtes Mittel, das nichts taugt) und alle warten auf den Wumms. Aber der kommt bestimmt, nur anders als Olaf verkündet.
Dem Bürger gefällt das was die da in Berlin veranstalten seit Jahren, sonst würde er die Protagonisten nicht immer wählen. Und zu dem Ergebnis gestern: reine Absichtserklärungen für das dumme Volk, in der Sache ändert sich viell. 0,00001 %. Die herrschende Klasse hat wohl den Auftrag von wem auch immer, diese deutsche Staatswesen wenn schon nicht durch einen Krieg, dann halt auf dem Migrationsweg auszulöschen, und das einzige was uns davor noch bewahren kann ist eine blaue Regierung. Wer diese abgehobenen, wirklichkeitsverleugnenden Gestalten so sieht täglich in den Medien, möchte man das Grausen bekommen, was für armselige, jämmerliche, aber fürstlich bezahlte Gestalten die Geschicke dieses Landes bestimmen. Soweit das Auge reicht Totalversager an allen Fronten und auf allen Ebenen. Komisch bei dieser Verbr….Regierung ist es allemal, das man zu Coronazeiten die Grenzen hermetisch abriegeln konnte und jetzt ginge das alles nicht mehr? Was bleibt da anderes übrig als zu vermuten, das es reine, böswillige, staatszerstörerische Absicht ist. Alle z.Z. Herrschenden in Berlin gehörten nicht auf die Regierungsbank, sondern auf die Anklagebank, leider ist das bei unserer derzeitigen Justiz unmöglich, so schlau waren sie die Allierten ab 45, die Justiz weisungsgebunden zu fesseln, wohl wissend, das dann vom Volk friedlich gegen die Herrschenden nichts gravierendes unternommen werden kann, um die allesamt von ihren Posten abzuberufen. Es bleibt nur Bürgerkrieg und Aufstand oder Rebellion, und dafür sind die Wohlstandsverluste noch nicht groß genug, aber Habeck und Konsorten schreiten auf diesem Weg mit großen Schritten voran. Geplant war ja für jeden Flüchtling 10.500 €uro an die Kommunen auszuschütten vom Bund wenn ich das richtig verstanden habe, macht bei Millionen Flüchtlingen wieviel eigentlich? Und wo kommen die Euros her?? Vom Steuerzahler natürlich, aber wenn der Steuerzahler das Wort Bund hört, meint er wohl das betrifft ihn gar nicht, so verblödet ist großteils das deutsche Volk mittlerweile das es nicht erkennt, das es den eigenen Untergang auch noch finanziert. Nur viel radikalere Maßnahmen mit vielen unschönen Bilder können uns vor einer weiterer Migrantenflutung retten, aber das ist mit dem derzeitigen Berliner Komödienstadel schlichtweg unmöglich.
Es läuft doch alles nach Plan. Der deutsche Michel wird im nächsten Sommer (hoffentlich) wahrnehmen, das sich rein gar nichts ändert, und sich (hoffentlich) gut überlegen, wo er künftig sein Kreuzchen macht.
Wie gesagt: –hoffentlich–
Hat der Bürger etwas anders erwartet ?
Mit einem riesigen mehrfach Wumms wird das Land an die Wand gefahren.
Die Deutschen befinden sich in Geiselhaft politischer Interessen.
Zitat: „Die Ministerpräsidenten der Union forderten, dass Asylverfahren in Drittsaaten stattfinden sollten.“
> Ich habe vorhin im Hintergrund die PK von den beiden grünwoken CDU’lern Wüst und Merz mitgehört und konnte wieder nur über so viel Geschwätze und Geheuchel den Kopf schütteln – und das besonders was den Merkel-Fan Wüst betrifft der erst gar nicht genug „Bereicherer“ ins Land bekommen konnte und jetzt urplötzlich die große Erleuchtung bekommen haben will.
Besonders bemerkenswert fand ich hier vorhin eine Aussage von Wüstv(CDU), als er sagte, „dass es außerhalb der EU Asylverfahrenin in Drittsaaten geben sollte die unter Führung des UNHCR stehen“.
Ähm, „unter Führung der UNHCR“?? Bedeutet das etwa, dass dann zukünftig nicht mehr der Deutsche Staat über seine Grenzen entscheidet und wer in unser Land und unsere Sozialsysteme einwandern darf, sondern das der UNHCR über unser Land und Wohl entscheiden wird?
AUCH finde ich sehr bemerkenswert, dass auch die Minister der Ländern immer nur über die Unterbringungs-Probleme und über die Steuergelder für die „Flüchtlinge“ am Jammern,und Schwafeln sind. DOCH was die hier schon länger lebenden alten weißen Männer & Frauen betrifft und was sie so über die „Bereicherungs-Flut“ denken und welche Probleme dadurch bekommen, über die spricht keiner der woken wohlwolenden Politiker.
Und über den grünwoken „Friederick“ braucht man nun gar kein Wort mehr zu verlieren. Denn der ist als CDU-Chef sehr gut bei der grünwoken CDU aufgehoben und scheint sich dort auch sehr Wohl zu fühlen weshalb er nix zu ändern gedenkt.
Man kann nur hoffen, dass die AfD schon bei der nächsten Wahll auf mindestens 30+ Prozent kommen wird. Denn mal ehrlich: DAS, was zum Beispiel SPD-Scholz seine noch tätigen und schon „gegangen gewordenen“ Ministerluschen an „Arbeit“ und „Leistung“ ablieferten, kann nicht nur auch eine AfD, sondern das sogar besser.
Der „Deutsche Staat“ entscheidet seit 2015 nicht mehr über die, die ins Land kommen.
Bis auf 2 kurze Unterbrechungen, als „Gipfel“ in Elmau stattfanden und Grenzen für Tage hermetisch abgeriegelt werden konnten, kam seitdem jeder in Daueralimentation, der wollte. Und so soll es weiter gehen, wenn nicht endlich Bürgermeister wie der in Peutenbach dafür sorgen, dass mit der Islamisierung auf unsere Kosten Schluss ist.
Ansonsten wird hier Tribut, als Dschizya verstanden, gezahlt, bis sie uns das Leben nehmen:
Tribut (lateinischtributum „Abgabe“, „Steuer“; wörtlich „Zugeteiltes“, zu tribuere „zuteilen“) bezeichnet historisch eine Abgabe oder Steuer. Der Tribut wurde zum Zeichen der Unterwerfung oder der Vasallentreue geleistet. In der Regel handelte es sich um regelmäßige Geld- oder Sachleistungen, die nicht nur ökonomisch bedeutsam waren, sondern auch die Machtverhältnisse zum Ausdruck brachten.
Dschizya (arabisch جزية, DMG ǧizya ‚Kopfsteuer, Tribut‘, osmanischجزيهcizye) ist die Bezeichnung für die den nichtmuslimischen Schutzbefohlenen (Dhimmi) unter islamischer Herrschaft auferlegte Steuer. – beides wiki
Die Welle, die durch dies alles lange losgetreten ist, haben die wenigsten Deutschen verstanden – lässt aber den Schluss zu, weshalb inzwischen die sich eh als „Herrenmenschen“ und uns durch Anwendung blutigster Gewalt überlegen verstehen, derart auftreten.
Wenn die grad erst bei ntv oder WELT gesendeten Nachrichten so stimmen wo auf einer Demo Fahnen gezeigt wurden die den IS-Fahnen ähnlich ausgeaehen haben sollen und wo die dunkelhäutigen und bärtigen „Demonstranten“ die Einführung der „Religion der Liebe“ gefordert haben sollen, und wenn man hier dann auch mal an die immer mehr und größer werdenden Moslem-Reaktoren (= Moscheen) oder an Erdolfs DITIB in unseren Schulen denkt, dann sind wir ja schon auf den besten Weg hin zur Islamisierung Deutschlands. Hier kann unsere grünwoke „Politelite“ noch so viel beteuern: „aber neiiin, eine Islamisierung findet nicht statt“.
Alle Altparteien machen sich die Taktik der drei Affen zu eigen: „Nichts Sehen, nichts Hören, nichts Sagen“ zu alledem, was klar offensichtlich ist und wogegen man sich eigentlich wehren müßte. Nur Geld hin- und herschieben, die Presse für das Lob einspannen und den Karren voll vor die Wand fahren.
Habeck vor Kurzem hinsichtlich der Energiebevorratung für die nun beginnende kalte Jahreszeit:
„Wenn nichts passiert, kommen wir gut durch den Winter“.
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Die sind so. Alle. Und wir gelackmeiert. Denn wir werden zahlen, bis wir schwarz werden – und zudem hungernd kalt im Dunkeln sitzen und warten, bis uns umherziehende Horden, die in fremden Zungen reden, den letzten Kanten trockenes Brot abnehmen – so sie uns am Leben lassen.
Gestern im ntv-Ticker: Die deutschen Gasspeicher sind über 100% gefüllt.
Die Kommunen bekommen mehr Geld und über eine Bezahlkarte wird nachgedacht, wie lange noch, offen? Wir haben Platz, nur nicht das Geld, den Bürgern wird es aus der Tasche gezogen, halt Historisch, also nichts neues.17 Std. für nichts, ich bin beunruhigt, das unser Bundeskanzler so vor die Kamera tritt, ja ich fühle mich und meine Intelligenz beleidigt.
Wie soll es eigentlich weitegehen, wenn das Land mit Zelten/Containern (und Windrädern) eines Tages vollgestellt ist, der endlose Strom an Armutsmigranten aber weiter anschwillt? Die praktizierte Migrationspolitik läßt einfachste logische Überlegungen vermissen und entbehrt jeglichen Realitätsbezugs, sie ist eine Beleidigung der Vernunft. Kinder haben rasch gelernt, daß ein Eimer überläuft, wenn man immer mehr Wasser zuführt und daß es auch nichts ändert, wenn man dabei die Augen schließt. Fakt ist, daß bei Fortsetzung dieser aus Sicht der verständigen Bürger völlig irrationalen Migrationspolitik das Sozialsystem gesprengt, die Wohnungsnot unerträglich, die Schulden gigantisch, die innere Sicherheit obsolet und das Land schließlich muslimisch dominiert werden.
Ergo stellt sich die Frage, warum bei den verantwortlichen Politikern die Vernunft abhanden gekommen ist oder wodurch sie blockiert wird. Ist es das Delirium einer wirklichkeitsfernen Ideologie, das Einknicken vor den Lobbyisten der milliardenschweren Asylindustrie, sind es die eigenen migrationsbedingten Profite, ist es die Angst vor den linksgrünen MS-Medien oder handeln sie schlicht im Auftrag und setzen eine fremdbestimme, im Zweifel elitäre Agenda um?
Auf jeden Fall handeln sie nicht im Interesse und zum Wohle der deutschen Bevölkerung, wozu sie eigentlich verpflichtet wären. Andere Länder zeigen, wie man die Migrationsproblematik lösen kann. Voraussetzung sind lediglich Integrität, Verantwortungsbewußtsein und vor allem Wille.
Ob FDP, Grüne, Sozen, Union – die „Arbeiten“ (sie nennen es so) nur gegen die Interessen der Deutschen … kommt einem Putsch ähnlich nahe !
Fazit: die Parteien und deren Köpfe müssen vom Wähler gezüchtigt werden …
Das Ergebnis hat mir gezeigt, dass die CDU bewiesen hat, und zwar in aller Deutlichkeit, sie ist und bleibt für mich unwählbar. Dass diese Ansammlung von Merkel-Enthusiasten sich auch noch als „Opposition“ bezeichnet ist schon einer der Gründe, warum diese ehemals konservative Partei für mich niemals infrage kommen wird. Sie ist einfach nur noch eine Zumutung für jeden Verfechter der Demokratie und Vernunft.
Es gibt nur eine Opposition.
Und die müsste beweisen, so sie in Verantwortung käme, dass sie ihr Programm durchziehen kann.
Wenn nicht hier lange Kräfte walten, die Politikänderung zu Gunsten des gewesenen Souverän vollkommen unmöglich machen.
„Unser gemeinsames Ziel ist es, die irreguläre Migration zurückzudrängen.“
Das Ziel, Herr Scholz, sollte sein, sich als Bundesregierung endlich wieder dem Grundgesetz konform zu verhalten. Wenn ich nicht irre, steht da noch immer:
„Art 16a
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. “
Frau Merkel hat 16a(2) 2015 grundgesetzwidrig außer Kraft gesetzt, meines Wissens ohne parlamentarische Abstimmung.
Wo bleibt das Bundesverfassungsgericht? Warum wird hier nicht endlich gehandelt?
Außerdem dürfte die Zahl der „regulären“ Migranten, das sind die, die Deutschland aus Staaten, in den die USA in den letzten 20 Jahren Krieg geführt haben (Afghanistan, Irak, Syrien,…), aufgenommen hat, sowie aus der Ukraine, die „irregulären“ schon überschritten haben. Besonders deren Versorgung bringt die Städte und Gemeinden an ihre Grenzen und darüber hinaus.
Kurzum: So kann es nicht weitergehen, das Boot ist endgültig voll.
Für mich haben hier die konservativen und liberalen kräfte im lande die meiste verantwortung für das chaos zu tragen. Das thema fing ja um 1980 an und seitdem hat die CDU 32 jahre den kanzler/in gestellt und die FDP war oft genug dabei wie jetzt bei der ampel. Nicht nur das sie hätten dem ganzen entgegenwirken müssen NEIN man hat den wahnsinn noch mitgemacht.
Da sitzen diese drei Gestalten des Nächtens und grinsen um die Wette. Was ist denn so witzig? Das dieses Land komplett gegen die Wand gefahren wird? Vielleicht gab es von Olaf noch ein zünftiges „Hummel, Hummel, Mors, Mors“!
Vielleicht haben die Skat gespielt statt zu verhandeln – wie es aus so mancher Arbeitgeber-Gewerkschafter-Runde bei vor dem Treffen bereits vorliegendem Ergebnis kolportiert wird.
„.Zur Steuerung, nicht zur Reduktion der Migration, und zur besseren Integration will die Bundesregierung in Abstimmung mit den Ländern eine Kommission einrichten, in die alle gesellschaftlichen Gruppen einbezogen werden“
Was bitte soll eine ‚Kommission zur besseren Steuerung der Migration‘ bringen, in der u.a. Kirchen und andere Organisationen sitzen, die sich ‚um die Belange von Asylbewerbern‘ kümmern? Soll das ein Witz sein? Mit anderen Worten, man fragt die Frösche, ob man den Sumpf austrocknen soll. Das sind doch genau die Gruppierungen der berühmten ‚Zivilgesellschaft‘, die von der Betreuung, Unterbringung, versuchten Weiterbildung und Integration, juristischen Beratung usw. der Migrantenströme recht gut leben. Und die jetzt schon wieder lieber heute als Morgen 1 Millionen Afghanen einfliegen möchten, die in Pakistan nicht mehr erwünscht sind.“
Wie lange lassen wir uns noch von denen verarschen?
Danke für das Startfoto. Ein Blick auf die Führungspersönlichkeiten unseres Landes und man weiß wieder, warum es uns im besten Deutschland aller Zeiten so großartig geht.
Nein, das war gar nichts. Das war die Reaktion auf den moslemischen Mob auf den Straßen und die Berichterstattung darüber in den Qualitätsmedien. Sonst hat sich ja nichts geändert in den letzten Jahren. Jetzt rufen die Pressereferenten der Staatskanzleien bei den Qualitätszeitungen und beim ÖRR an und diktieren ihnen Texte, wie gut sich ihre Chefs doch um die Interessen jüdischer Menschen in Deutschland kümmern.
Morgen ist das alles vergessen. Wir werden noch 5 – 10 Millonen Schutzbedürftige dankbar empfangen, bevor die AfD auf 67 % kommt.
Dann könnte der Bundestag mit 2/3-Mehrheit ein Gesetz verabschieden, das wie folgt beginnt:
„Dieses Gesetz ändert das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und alle Bundes und Landesgesetze. Es setzt entgegenstehende Regelungen einschlägiger internationale Verträge und Abkommen mit sofortiger Wirkung außer Kraft.
Deutschland ist kein Einwanderungsland…“
Ich liefere gern einen Entwurf. Mehr als eine Seite braucht es nicht.
Offensichtlich hat auch die CDU/CSU keinerlei Interesse an einer signifikanten Änderung der Invasion. Es wird geplänkelt und über Kleinigkeiten verhandelt, die keinerlei Verbesserungen der Situation bringen. Wer die Löcher nicht stopft, wird absaufen. Das scheint allen Beteiligten vollkommen egal zu sein. Damit die AfD aus diesem Komplettversagen keinen Vorteil ziehen kann, wird diese nun von niemandem mehr erwähnt. Auch wird der aufmerksame Bürger festgestellt haben, dass nun über keinerlei Straftaten der Migranten mehr berichtet wird. Es kommt einem vor, als gäbe es weder die AfD noch Straftaten der Invasoren. Über 20% der Wähler einfach ausblenden soll demokratisch sein? Warum lassen wir uns immer wieder von dieser Gurkentruppe, die uns nach Strich und Faden belügt derartig vorführen? Es ist an der Zeit für aktiven Widerstand zu sorgen, bevor wir eingenommen wurden. Jetzt, und nicht erst in zwei Jahren.
Damit reiht sich, wie nicht anders zu erwarten war, der „Migrationsgipfel“ ein die lange Reihe von „Energiegipfel“, „Gesundheitsgipfel“, „Klimagipfel“, „Wohnungsbaugipfel“, „Trans-und-Gender-Gipfel“, „Kampf-gegen-Rechts-Gipfel“, „Zensur-Überwachungs-Gipfel“, „Islamkritikverbotsgipfel“, und viele weitere Gipfel der Frechheiten gegen das Volk.
Denn „Gegen die Interessen der Bürger“ ist längst etabliertes politisches Programm der EUzi-Einheitspartei!
Ok, jetzt ohne Spaß: Hat wirklich jemand erwartet, hier würde was anderes als eine Baerbock’sche 360° Wende vollzogen werden? Die Politik der letzten Jahrzehnte besteht nur noch aus faulen Kompromissen, die zu Gunsten von Lobbyisten und Randgruppen und immer „Zum UNWohle des Deutschen Volkes“ geschlossen werden. Aber kümmert ja keinen… Sitzen ja fast alle nur jammernd auf der Couch. Ändern wird sich erst mit 51+X% für die AfD bei den kommenden Wahlen. Passiert das nicht, ist das Kind sowieso in Brunnen gefallen.
Sie tun nichts. Weil sie nicht können/wollen/dürfen, völlig egal.
Es läuft also weiter bis zum Ende. Das wird bei normalen Lauf der Dinge der wirtschaftliche Kollaps von großen Teilen der Bevölkerung sein.
Oder der Krieg im Nahen Osten eskaliert, dann kommt neben dem wirtschaftlichen Einbruch auch noch pure Angst hinzu.
Fakt ist: Wir gehen in die Verlängerung, das wird noch einmal anstrengend, aber das Ende ist absehbar.
Jo Horst, ist absehbar. Da das ja so bleibt, bzw. schlimmer wird, wird nächstes Jahr die AfD mindestens in einem der 3 BL Sachsen, Thüringen, BRB den MP stellen, bzw. eine Minderheitsregierung der Union tolerieren. Wenn es nicht sogar absolute Mehrheiten gibt. Zeit wird’s. Und dann kommt da richtig Musik rein.
Wenn es nicht zu viele „Briefwahlen“ bzw. „Berlin Wahlen“ gibt. Diesen Selbstbedienern und Rechtsbrechern (Umgang mit der Konkurrenz) traue ich inzwischen ALLES zu, inklusive „Wahlinterpretationen“.
Denen ist bekannt, dass sie für immer vom Fenster weg sind wenn das Ausmaß ihrer Unfähigkeit, ihren Betrügereien und der unermessliche Schaden mit dem sie Deutschland schädigen in seinem vollen Ausmaß herauskommt.
Wer wundert sich denn über das „Ergebnis“ des vierfachen Olafs Wumms?
Es ist doch vielen klar das Olaf und Co.
es nicht ändern wollen, das was seit Merkel hier passiert wird bewußt und vorsätzlich herbei geführt. Warum, diese Frage darf sich jeder selbst beantworten – es wurde schon sehr viel dazu kommuniziert, nur glauben es immer noch zu wenige.
Es wird sich erst etwas ändern wenn die AFD im Osten 40%+x holt, und im Westen 30%+x erzielt. Auch über unschöne Bilder braucht man sich nicht wundern, die werden zwangsläufig eintreten. Dafür sind dann die ganzen Politiker, Kirchen, Gewerkschaften, NGOs etc. verantwortlich!
Für die, die es noch nicht gemerkt haben: Die Masseneinwanderung – weit überwiegend von Muslimen – in den deutschen Sozialstaat ist weder ein Unfall, noch ein unabwendbares Ereignis.
Sie entspringt vielmehr geostrategischen Überlegungen, welche die Auflösung/Zersetzung von Staaten und Völkern zum Ziel haben, wird systematisch im Top-Down-Modell umgesetzt und hat viele Nutznießer, gerade auch in Deutschland mit seiner „vielfältigen“ Asylindustrie.
Die deutsche und EU-Politik sind dabei nur – größtenteils williger – Befehlsvollstrecker dessen, was supranationale NGOs und Denkfabriken mindestens seit den 1990er Jahren im Auftrag höherer Kreise, die keine Menschlichkeit kennen und u.a. von „Transhumanismus“ reden, ausgeheckt und umgesetzt haben. Deutschland ist auch nicht unabhängig und ohne Friedensvertrag, aber mit Kanzlerakte.
Daher ist jede Hoffnung, die (Alt-) Parteien könnten irgendwas Substantielles an der Masseneinwanderung und Islamisierung ändern, vergebens. Im Gegenteil, die meisten biedern sich allzu gerne dem Islam an. Und weite Kreise v.a. von ROTROTGRÜN sehen in ihrer durch Reeducation konstruierte Oikophobie die Zerstörung der deutschen Gesellschaft und Historie als erstrebenswertes Ziel und den Islam als Verbündeten an. Sie versuchen lediglich, das möglichst zu verschleiern und den Wähler zu täuschen, während man ihn ausplündert – und abschafft. Ob der sich allerdings instrumentalisieren lässt, steht auf einem anderen Blatt.
Dieses Land wird systematisch von SPD, Grünen, CDU, FDP und Linken zerstört. Das passiert eben nicht, weil man dumm ist oder unwissend, sondern es passiert deshalb, weil man zerstören will. Es tut nichts zur Sache, dass die deutschen Lakaien im Auftrag von Globalisten handeln – am Ende zerstören sie die Heimat von Millionen von Menschen. Kaltblütig.
Merkel hat uns 2015 „unterworfen“.
Ein blogger schreibt in „Diversität als Gesellschaftsvernichtungswaffe“:
„Das Experiment war also nicht, ob eine diverse Gesellschaft funktionieren kann, sondern umgekehrt, ob man mit Diversität eine weiße Gesellschaft ausrotten kann. Deshalb gab es da auch kein Abbruchkriterium.
Irgendwelche Leute haben da einfach beschlossen, die Gesellschaft des weißen Mannes auszurotten, und ziehen das – dank der Dummheit unserer Universitäten, Medien und Politik – einfach so durch und wir jubeln noch darüber.“
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Grün-linke seit Merkel sind dabei, nicht nur Deutschland zu zerstören – aber Deutschland zuvorderst. Und dafür ist ihnen jedes Mittel recht.
Ja, Wellesz, dabei hätte das deutsche Volk es in der Hand diese Zerstörung zu stoppen. Dazu müsste es nur wählen gehen und die richtige Partei wählen. Es gibt nämlich noch eine richtige Opposition, falls Sie es noch nicht gemerkt haben.
Ich kann auch nicht mehr hören, unsere Politiker seien dumm, naiv oder sonst etwas:
»Die bewusste und zielgerichtete Manipulation der Verhaltenweisen und Einstellungen der Massen ist ein wesentlicher Bestandteil demokratischer Gesellschaften. Organisationen, die im Verborgenen arbeiten, lenken die gesellschaftlichen Abläufe. Sie sind die eigentlichen Regierungen in unserem Land. Wir werden von Personen regiert, deren Namen wir noch nie gehört haben.«
Edward Bernays – Propaganda
„Die, die gewählt sind, haben nichts zu entscheiden und die, die entscheiden, sind nicht gewählt.“
Horst Seehofer
Ich frage mich immer, was an diesen Aussagen nicht zu verstehen ist.
@ Olaf Scholz
Die Verachtung beruht auf Gegenseitigkeit.
—
Ihre Entscheidungsgewalt beschränkt sich allein schon aufgrund des Grundgesetztes auf innerhalb der deutschen Grenze!
Das heißt in diesem Rahmen sind Sie dazu verpflichtet(!) Schaden vom deutschen Volk abzuwenden.
Sie sind Jurist?
—
Sie sollten sich warm anziehen.
Was für elende Gestalten. Angesichts der größten Krisen seit WK II. Ende in Deutschland, noch schlimmer als 2015 unter der Uckermärker Abrißbirne, grinsen diese Totalversager noch unverschämt – um die Wette – in alle Kameras. Judenhass, Kalifatsankündigung, Demütigung deutscher Bürger inkl. der hiesigen Polizei und Staatsmacht: alles egal. Hauptsache mehr Geld für die Invasoren. Deutschland ist am Ende. Da ich es nicht ändern kann, dann bitteschön noch einen Zahn zulegen, die Wahlschafe (siehe Hessen, Bayern) haben noch nichts mitbekommen.
Und das Volk(!) wird oder will mehrheitlich daran glauben, dass diese Regierung nun tatsächlich im Sinne der Interessen der Bürger agiert, obwohl jeder, der auch nur ansatzweise Fragen stellt, von vornherein nicht daran geglaubt hat. Das hat die ( von Merkel einst ins Leben gerufene) Ministerpräsidenten-Runde mit ihrem aktuellen Ergebnis deutlich gezeigt. Aber bestimmt war die Stimmung außerordentlich gut, das Essen lecker, und man hat Aktivitäten gezeigt, die ihresgleichen suchen. Eine reine Luftnummer! Scholz hat sich vermutlich wieder einmal Rat geholt bei seiner so erfolgreichen Vorgängerin und ihrer Übung hinsichtlich nächtlicher Sitzungen. In der Tat ein historischer Moment, denn von nun an geht`s noch rasanter bergab!
Zuerst wäre doch mal eine KONTENSPERRUNG aller „SEENOTRETTER“ angebracht. Schleuser sind als Dealer einzuordnen und unsere Regierung als Verteiler des süßen Gifts der „GUTMENSCHEN“ die eine ganze Gesellschaft in eine Co Abhängigkeit katapultiert. Ein erfahrener Therapeut ist gesucht.
Vom Scholzregime war nichts anderes zu erwarten, von der pseudooppositionellen Union ebensowenig. Aber, ein Großteil der Bevölkerung steht immer noch hinter diesem Wahnsinn.
Das atmenden System halt bald ausgeatmet, weil ihm die ungezügelte Massenzuwanderung mehr und mehr den Atem nimmt. Deutschland steuert aus einer Mischung von Ignoranz, Unfähigkeit und Unwillen auf den freiwilligen Untergang zu. Nun ade, du mein lieb Heimatland.
Wie kommen Sie darauf, Herr Mai,man würde gegen die Interessen der Bürger regieren?
Die letzten Landtagswahlen und die aktuelle Sonntagsfrage zeigt,die Mehrheit der Wähler ist mit dieser Politik zufrieden.
„Historischer Moment“ – Deutschland soll für Migranten unattraktiver werden
Was ist denn daran bloß „historisch“?
Außer der Einigung der Kopfpauschale von 7500 Euro, damit die Ministerpräsidenten und Innen die Füße stillhalten, wurde wieder einmal mehr doch nur Absichtserklärungen a la Merkel vereinbart, die im Laufe der Zeit von den Mühlen der CDSUSPDGrün*innen zu Staub zermahlen werden!!
Da geht doch schon so seit 2015!!
Inzwischen treten sogar SPD- Landräte aus Protest aus der SPD aus, sogar Grüne Landräte nehmen kein Blatt mehr vor dem Mund, eine unzählige Zahl von ehrenamtlichen Bürgermeistern werfen das Handtuch und treten zurück oder kandidieren nicht mehr!
Italien schafft Fakten, warum schafft das Deutschland nicht!??
sie haben mal gegendert, mal nicht, na sehen sie, sie schaffen es nicht den Text in einem Stil zu schreiben, wie soll denn unsere Regierung es jemals schaffen, noch wichtigere Dinge auf die Reihe zu bekommen, das verstehen sie doch wohl, oder? „gg“ Aber in der Sache haben sie natürlich recht.
„Unser gemeinsames Ziel ist es, die irreguläre Migration zurückzudrängen.“
Irregulär sind alle die über sichere Drittstaaten kommen. Das dürften so ziemlich 99% und mehr sein. Man bräuchte nicht einmal ein neues Gesetz verabschieden. Man müsste nur geltendes Recht anwenden. Dies wird nicht gemacht, folglich ist die Migration gewollt.
Irreguläre Migration soll zurückgedrängt werden. Warum nicht die reguläre Migration bei einer offiziellen Arbeitslosenzahl von 2,6 Mio. Diese 2,6 Mio. stimmen ohnehin nicht und sind eine geschönte Zahl um das Schlafschaf weiter schlafen zu lassen.
Die Politdarsteller wollen keine Lösung. Sie wollen nur den Eindruck erwecken, dass sie nach einer Lösung suchen. Aber wie oben schon geschrieben muss nur geltendes Recht angewandt werden.
Aus dem Artikel: „….dass für eine Feststellung des Schutzstatus außerhalb der EU nur Länder in Frage kommen, in die sich die Schutzsuchenden freiwillig begeben haben.“
In alle Länder, auch außerhalb der EU, haben sich die sogenannten Schutzsuchenden freiwillig begeben. Egal ob Sahelzone, Türkei, Ägypten, Balkan, Tunesien, you name them. Mit Verlaub, welchen Schwachsinn glauben diese Politikerdarsteller noch, öffentlich äußern zu dürfen.
Die überwiegende Mehrheit derer, die im Parteienkartell ihr Geld verdienen, haben keinerlei Interesse daran, die de facto unkontrollierte Zuwanderung in das deutsche Sozialsystem zu verhindern (auch die Union nicht!) – warum auch immer.
Es muss folglich (aufgrund der sich zuspitzenden Konsequenzen der Realitätsleugnung) dem Schlafwähler irgendwie vorgegaukelt werden, dass Maßnahmen getroffen werden, die das Parteienkartell nie treffen würde (weil es das gar nicht will).
Selbst im Zeitalter der habilitierten Psychologenstäbe in Kanzlerämtern fällt es jedoch schwer, dies einigermaßen geschickt hin zu lügnen. Zu garstig ist die Realität, geht der Schlafwähler vor die Tür.
Dann kommt halt so ein hilfloses Geschwurbel raus. Es geht alles so weiter wie bisher, nur noch immer schneller.
…..Dem Volk wurde ein Schauspiel geboten, in dem es verschaukelt wurde. Es wird sich etwas ändern: Es wird sich noch verschlechtern…..
Ich habe nur noch Satire als Antwort:
Der erste Erfolg wird von diesen Helden der letzten Nacht gefeiert werden, wenn es jahreszeitlich bedingt in Kürze zu einem Rückgang der „Invasionszahlen“ kommt.
Dann, wenn die ersten aufregenden Statistiken zusammengelogen sind, werden diese edlen Ritter der Rettung von Land und Leuten mit vor Stolz geschwellter Brust bzw. eingezogenem Bauch vor die ÖRR-Kameras treten und ihren Erfolg von den Herolden der Macht (Tagesschau/Heute) ins Volk tragen lassen. Die treuen Zusehenden werden von Tränen gerührt das Weihnachtsfest begehen und Hamasfähnchen an den Spitzen ihrer Weihnachtsbäume befestigen, um die wenigen Ankommenden zu lobpreisen. Die gleichgeschaltete Priesterschaft der ökumenisierten Kirchen wird ihre Gottesdienste zur Verkündung der frohen Botschaft aus Berlin und aus den Ländern nutzen und das Glücksgefühl der geringzähligen Gläubigen steigern.
Dann ist wieder alles gut und der Steuersklave erlebt im kommenden Wahljahr eine Neuauflage des „Weiterso“.
Schaun mer mal, wie die dann im Trutz vereinigte Heldenschaft der Demokraten die „Zahltage“ auswerten wird.
Parole 2024: Der Krug geht so lange zum Munde bis man erbricht.
Gut zusammengefasst, Herr Mai. Die spätdeutsche Republik geht in ihre finale Phase.
Der Souverän ist daran allerdings nicht unschuldig, wer kaum noch Kinder hat, sich mit seiner Geschlechtsidentität und Worklife-Balance nur noch beschäftigt und das Klima „retten“ will, wird von starken, selbstbewussten und archaischen Volksstämmen verdrängt. Die Weströmer – lebten sie noch – wüssten, wovon ich rede.
Nun alles hat seine Zeit, die der Deutschen scheint sich dem Ende zu nähern.
Es gibt doch ein Ergebnis. Die Länder bekommen jetzt eine höhere Kopfpauschale für jeden Migranten. Das war doch das Ziel. Der Rest ist nur PLACEBO für`s Volk.
Das ist die Strategie. Die SPD verzwergt mindestens über die Massenmigration verbunden mit der seuchenartig um sich greifenden Gewaltverbrechen.
Daher will sie medial verankern, dass Sie Migration im Griff hat. Mehr kann diese Partei nicht umsetzen. Wer darauf reinfällt …
5.000, 7.500, 10.500€?!
Einmalig, einmal im Monat, einmal im Jahr?
Allein in diesem Jahr kostet das gute Gewissen von Scholz, Ramelow, Wüst und Co. den Steuerzahler 48.000.000.000€ im Jahr, 570€ vom Neugeborenen bis zum Greis, 1.375€ pro sozialversicherungspflichtig Beschäftigten.
Der Berg kreißte nicht, sondern hatte Blähungen. Folgerichtig kam auch keine Maus heraus, sondern nur lauwarme Luft. Das Ergebnis ist also genau das, was den Fähigkeiten der beteiligten Protagonisten entspricht. Über ein Schädigen der deutschen Bevölkerung hinaus ist die deutsche Politik der Altparteien zu nichts mehr fähig. Die Duldsamkeit der Wähler macht ihnen dieses Unterfangen aber auch sehr leicht. Doch mit jeder weiteren Daumenschrauben, die man dem deutschen Steuerzahler und Weltbeglücker wider Willen anlegt, bringt man der einzigen Oppositionskraft neue Stimmen. Leider ist dieser Prozess aber zu langsam, um an eine Rettung der Nation noch glauben zu können.
Soso, der Bund will also 625 Euro monatlich „pro Gast“ beisteuern. Trotzdem er die Einladung zum Asylmißbrauch aufrecht erhält.Das entspricht dem ausgezahlten Cash + fiktiven Anteil an den Krankenversorgungskosten. Für Unterbringung, Nebenkosten, Energie, dem Heer an kommunalen Sachbearbeitern, Sozialarbeitern, Dolmetschern, Wachschützern, ÖPNV Anteil kommen dann weiterhin die ohnehin klammen und überschuldeten Kommunen auf, die sich zudem noch neben steigender Kriminalität, sinkenden Steuereinnahmen auch noch mit dem Gewerbesterben und damit Steuerausfällen rumschlagen müssen. Das ist wahrlich ein Gipfel… einer der Frechheit und Dreistigkeit.
Nun die Basis scheint sich langsam aber sicher aufzulösen. Zunächst sind es Bürgermeister, die mit mehr Geld auch nichts mehr anfangen können. Mehr Geld schafft keinen Wohnraum. Dazu braucht es sehr viel mehr Geld das nicht mehr da ist. Mehr Geld schafft keine zusätzlichen Lehrer, Kitamitarbeiter usw. Jetzt kommt der Zeitpunkt, wo man mit Geld nicht alles zuscheißen kann. Jetzt kommt die Zeit der Offenbarungseide. Jetzt kommt die Realität sichtbar für jeden ans Tageslicht. Geld reicht jetzt nicht mehr. Auch in der Ukraine reicht kein Geld mehr. Die brauchen jetzt Soldaten. Bin mal gespannt wie viel Grünenwähler ihre Söhne für die Ukraine an die Front schicken.
Ein Haufen welt- und wirklichkeitsfremder, dafür aber bestens ‚versorgter‘ Nichtskönner, denen das Wasser bis zum Halse steht, beschließt die Berufung einer Kommission zur Wasserstandsprüfung und stattet diese mit drei Dutzend Formblättern zur Verbesserung der Verwaltungsabläufe aus. An eine Behebung des Wassereinbruchs denkt natürlich keiner: Könnte ja unschöne Bilder geben! Statt dessen: Bordfest auf dem ‚Narrenschiff‘ im Angesicht der Klippen…
Fazit: Man hat sich darauf geeinigt, dass das Geld der Bürger….nämlich die Steuern….für Länder/Kommunen und damit Versorgung der „Neubürger“ in hohen Beträgen….7500 Euro / Nase / Monat zur Verfügung gestellt wird. Das wird zur Folge haben, dass viele Kommunen jetzt ganz „heiß“ darauf sein werden möglichst viele neue Migranten aufzunehmen und für sie zu kassieren….denn 7.500 Euro kostet wohl keiner pro Monat….man liegt also satt im Plus. Wiederum wird man darauf drängen, dass „Wohnraum“ von den nativen Bürgern frei gemacht wird, der unter Städtischer Verwaltung/Zuteilung steht….Sozialwohnungen werden ab sofort IMMER an Neubürger gehen….denn die 7500 will sich ja keine Kommune entgehen lassen. Somit hat man jetzt einen „Pull-Faktor“ für die Verwaltung im eigenen Land geschaffen….die Kommunen werden sich künftig um „Neuankömmlinge“ reißen….die „Alt-Bürger“ stören da nur noch….
„Krisenangabe“! WER ist verantwortlich für diese Krisen? Merkel und jetzt die linksgrüne Sekte. Aber natürlich lässt man sich die Unfähigkeit vom Steuerzahler weiter finanzieren.
Es sollte sich doch inzwischen herumgesprochen haben, dass das herrschende Regime die Bedüfnisse des sogenannten Volkes hinter andere Interessen zurückstellt. Um es einfacher zu formulieren: Es ist egal, was das Stimmvieh denkt und will, solange über Spaltung der möglichen Bedrohungen der „Politik“ durch Abweichler das notwendige Ziel der sogenannten Kontinuität gewahrt wird. Warum also immer so erstaunt?
Preisfrage: Wann gab es zuletzt eine Maßnahme, die der Mehrheit der hiesigen Bevölkerung, gar des Stiommviehs, zugute kam?
Liege ich falsch wenn das “Einer-für-alle-Prinzip” in einer Diktatur zu finden ist?
Einer bestimmt was alle zu tun haben.
#Migrationsgipfel
Scholz nennt es „historischen Moment“, es ist wohl eher historisches Versagen seit 2015!
@spd @diegruenen @fdp @cducsubt feiern sich für Scheinlösungen, während immer mehr Länder harte Maßnahmen ergreifen lahmt Deutschland hinterher!
Am Asylmissbrauch ändern die Beschlüsse nichts!
Gehen Sie weiter, es ist nichts passiert, es ist alles wie immer!
Welch geniale Problemlösungskompetenz! Bei einem Wasserrohrbruch sollte man vielleicht mal erst das einfliessende Wasser abstellen und dann Pumpen beschaffen, um das Wasser wieder herauszubefördern. Aber hier tut man nichts dergleichen. Die Flut läuft lustig weiter, statt Pumpen werden Attrappen beschafft … und man streitet darüber, aus welchem Topf der Schaden künftig bezahlt wird. Das freut den dummen Steuerzahler, der schliesslich alle diese Töpfe füllen muss…
Der Steuerzahler hat vorher zwei Mal diese Politik bestätigt. Er verdient es, seine Wahl implementiert zu bekommen.
Einspruch. Woher wollen Sie das denn wissen. Leider(!) hat in diesem Land jeder Staatsbürger über 18 das Wahlrecht und nicht nur die (Netto-)Steuerzahler.
Wer Staatsbediensteter ist oder von staatlichen Leistungen abhängig ist, sollte eigentlich überhaupt nicht wählen dürfen.
Von den etwa 46 Millionen Erwerbstätigen im Land zahlten 27 Millionen mehr Steuern und Abgaben, als sie staatliche Leistungen erhielten. Davon wiederum sind jedoch zwölf Millionen Menschen „direkt oder indirekt vom Staat abhängig“, da sie beispielsweise als Staatsbedienstete von Steuern und Abgaben bezahlt werden. Somit halten letzten Endes 15 Millionen „Netto-Steuerzahler“ das System am Laufen.
Ihre Überlegung ist vielleicht statistisch richtig. Praktisch erwischt diese Politik alle – Bürger und nicht, Steuerzahler und Empfänger. Wenn jemand auf der Straße angegangen wird, wird es statistisch gesehen eher einen Nichtwähler oder ein Weiterso-Wähler treffen. Also Leute, die diese Politik bestätigt, bzw. nicht verhindert haben.
AfD Wähler sind 13% von den Wählern, also relativ wenige, wenn man die Nichtbürger und Nichtwähler hinzuzählt. Kurz, jene, die sich wehrten, sind eine Minderheit.
Daher trifft es die Richtigen.
Der Riesenkontinent Afrika mit über 2,x Milliarden (!!!) Menschen und die arabischen Länder mit über 1,x Mrd Menschen haben Geburtenueberschuesse von insgesamt etwa 999 Mio Menschen ( zu hohe Geburtenraten).
Diese etwa 999 Mio Menschen in den Armutsregionen der ganzen Welt sitzen azf gepackten Koffern und Taschen, und sie warten auf Transporte nach Westeuropa.
Wenn in Germoney etwa 750.000 Migräne/ Einreisende jährlich ankommen, dann ist das 1/1000tel der Migrations willigen Menschen aus den Armutsregionen.
EU und Germoney müssen für die nächsten 1.000 Jahre mit weiterhin sehr hohen, steigenden Einreisen rechnen.
Wenn Skandinavien, Osteuropa die Zahl der Einreisenden begrenzt, dann wird das den Druck auf Germoney erhöhen.
Realität: nächsten Jahre steigende Massenimmigrationen, explodierende Kosten, drastisch steigende Kriminalität,
Und rot grün machen Abbau der deutschen Industrie, down sizing! (Hauptsache die Pensionen der Politiker und der Beamten sind gesichert).
Diese unselige von Merkel etablierte Kungelrunde, wo vorbei an den Parlamenten und entgegen jeglicher demokratischer Prinzipien von einem nicht demokratisch legitimierten Organ Entscheidungen einfach dekretiert werden, sollte, statt Hoffnung in sie zu setzen, eigentlich entsorgt werden.
Aber diese Ministerpräsidentenkonferenz, ein Wort so monströs wie die einst dort beschlossen „Maßnahmen“, wird uns wohl auf Ewig erhalten bleiben, da sich diese in den Augen diktatorisch veranlagter Politiker doch so „hervorragend“ bewährt hat.
Es gibt durchaus Ergebnisse: „Neuer Leitantrag der SPD – Krisenabgabe und höhere Steuern“
Es wird also weiter umverteilt werden, bis nichts mehr umzuverteilen ist. Immerhin werden damit in absehbarer Zeit keine „Flüchtenden“ mehr kommen, denn bei den Herrschaften wird sich ganz schnell herumsprechen, wenn in Deutschland nichts mehr zu holen ist. Nur auf eins sollten die Deutschen dann nicht hoffen: auf internationale Hilfe.
Ich finde, die grüne Jugend soll für ihre Entscheidungen bezahlen. Heute wollen sie helfen und morgen werden sie zahlen. Ich finde es ist OK.
Wenn die Jugend Weiterso wählt, soll sie auch zahlen. Sie soll jetzt Kredite für Asylanten aufnehmen. Es ist gut so, denn sie hat so gewählt und demonstriert dafür.
Und ich finde überhaupt nicht, dass die Regierung gegen die Interessen der Bürger handelt, denn sie hat nie verschwiegen, was sie vor hat.
Sie verwechseln da was. Nicht die Jugend wählt die alteingesessenen Parteien, sondern vor allem überwiegend die alten Ü60 Jährigen tun das. Sie dürfen nicht die jungen Klimakleber mit allen jungen Menschen gleichsetzen. Die Grünen waren vor Kurzem entsetzt, dass sie die Jugend an die AfD verliert.
Die Jugend engagiert sich für Asylanten.
Wer diese Politik ablehnt, tut das Mindeste. Wer sich engagiert – unterstützt.
Richtig ist, jegliche Ehrenämter für die Asylanten einzustellen. Damit klar wird, dass sie nicht willkommen sind.
„Die Jugend“ gibt’s schon mal gar nicht. Sie waren sicher auch mal jung. Waren Sie deswegen zB Marxist, wie einige in diesem Alter? Es ist keineswegs so, dass die jungen Menschen alle grün wählen. Ganz im Gegenteil findet sich ein Großteil der AfD Wähler in diesem Altersbereich.
und Merz bemüht sich redlich um Schadensbegrenzung für die Union.
um anschließend zu sagen
https://www.focus.de/politik/deutschland/pk-im-liveticker-gleich-sprechen-nrw-boss-wuest-und-cdu-chef-merz-ueber-den-migrationsgipfel_id_241033577.html
Es geht einfacher. Laut Gesetz, können alle Asylanten die über sichere Drittstaaten einreisen zurückgewiesen werden. Es braucht auch keine Definition für sichere Herkunftsländer, wenn jeder hier ohne gültigen Pass aber mit funktionierendem Handy einreisen darf. Wer keinen Pass vorlegt kommt hier nicht rein, das muss die Devise sein. Denn ohne Pass kann ich keinen mehr an sein Ursprungsland ausweisen. Das Ursprungsland wird zu Recht sagen: Woher soll ich wissen, ob dies wirklich einer von meinem Staate ist. „Vielleicht will sich dieser nur in unsere soziale Hängematte legen oder kriminell bereichern“ werden Sie als Grund für ein nicht zurücknehmen angeben. Und das zu Recht.
Auch ich als Deutscher komme ohne Pass nicht in andere Länder. Warum soll das für Asylanten anders sein?