Deutschlands Sicherheitsarchitektur wackelt. Die äußere Sicherheit ohnehin; siehe die seit Jahrzehnten heruntergewirtschaftete Bundeswehr. Besorgniserregend ist längst auch der Zustand der inneren Sicherheit. Hier tut die „hohe“ Politik mit medialer Unterstützung so, als sei die Freiheitlich-demokratische Grundordnung (FDGO) vor allem oder gar ausschließlich „von rechts“ bedroht. Es bedurfte des seit dem 24. Februar 2022 währenden, völkerrechtlichen und barbarischen Kriegs Russlands gegen die Ukraine, um die äußere Bedrohung Deutschlands in den Fokus zu rücken. Und es bedurfte des am 7. Oktober 2023 mörderisch begonnenen Terrors der Hamas und der Hisbollah gegen Israel sowie der massenhaften antisemitischen Randale auf deutschen Straßen, um wenigstens mal eine Ahnung aufkeimen zu lassen, dass von hier, einem expansiven und invasiven Islamismus, die größte Gefahr für die innere Sicherheit und den inneren Frieden Deutschlands ausgeht.
Mehr als eine Ahnung ist es aber nach wie vor nicht. Viel zu lange wurde migrantische Kriminalität, die zumeist muslimisch geprägte Kriminalität ist, bagatellisiert. Wenn von antisemitischen Umtrieben die Rede war, dann vor allem von rechtsextremem Antisemitismus. Auch vom Zentralrat der Juden in Deutschland, selbst von den staatlichen Antisemitismusbeauftragten. Die pompös inszenierten Islamkonferenzen wurden zur Plattform für die Islamlobby. Die dem türkischen Staatspräsidenten Erdogan, Sponsor der Muslembruderschaft und Israelhasser, unterstehende Religionsbehörde Diyanet hat über die Ditib (Diyanet İşleri Türk İslam Birliği), also die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e. V., im größten Teil der rund 2.800 Moscheen in Deutschland Fuß gefasst. Was dort gepredigt wird, weiß keiner so ganz genau. Zwangsehen, Kinderehen, „Ehrenmorde“, Genitalbeschneidungen: All das ist in Deutschland üblich geworden. Man schaut „kultursensibel“ weg, auch wenn die Scharia mit dem Grundgesetz rein gar nichts zu tun hat. Aber: „Der Islam gehört zu Deutschland“ (parteiübergreifend Schäuble, Wulff, Merkel, Steinmeier, Söder und Co.). Infolgedessen schwadroniert man von der Notwendigkeit, den „antiislamischen Rassismus“ zu bekämpfen. Und ein im Juni 2021 vom damaligen Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) eingerichteter Expertenkreis „Politischer Islamismus“ wurde von seiner Nachfolgerin Nancy Faeser (SPD) im September 2022 beerdigt.
Jetzt haben wir die Quittung. Zu Tausenden macht sich ein antisemitischer und israelfeindlicher Mob auf deutschen Straßen breit. Synagogen werden geschändet, jüdische Schüler bedroht, auf Schulhöfen werden propalästinensische Fahnen geschwenkt und Parolen skandiert. Dabei gibt es hinreichend viele Gerichtsbeschlüsse, die längst die Ouvertüre für ein Verbot von Hamas und Samidoun hätten sein müssen. Wir haben hier auf TE darüber berichtet.
Und was tat bzw. tut die an obererster Stelle für die innere Sicherheit verantwortliche Bundesinnenministerin Faeser? Sie gönnt sich erst einmal monatelang Teilzeit und widmet sich dem Wahlkampf in Hessen. Schließlich wollte sie dort Ministerpräsidentin werden. Dann macht sie Urlaub auf Mallorca, um ihre 15,1-Prozent-Klatsche zu verdauen. Dazwischen verkündet ihr Chef, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), am 12. Oktober im Bundestag: Die Hamas und das islamistische Netzwerk Samidoun würden auf deutschem Boden das „scharfe Schwert“ des deutschen Vereinsrechts zu spüren bekommen, denn beide würden verboten. Faeser erneuert diese Ankündigung am 31. Oktober aus dem fernen marokkanischen Rabat. Und tatsächlich tritt sie am 2. November vor Kameras und Mikrophone und verkündet: Die Betätigung der radikal-islamistischen Terrororganisation Hamas und des palästinensischen Netzwerks Samidoun würden in Deutschland verboten; Samidoun werde aufgelöst.
Pfusch oder Trickserei? Große Reden schwingen und dann geschieht nichts
Wir verstehen das nicht so ganz. Hamas in Deutschland darf zwar nicht tätig werden, ihre deutschen Strukturen werden aber nicht aufgelöst? Wir verstehen nicht, dass die Samidoun-Website auch am Morgen des 4. Novembers immer noch aufrufbar war. Wir verstehen vor allem nicht, warum man ein Verbot zeitlich geräumig, nämlich qua Kanzler drei (!) Wochen vorher, ankündigt. Damit diese Organisationen vorhandene Unterlagen und Gelder doch ja rechtzeitig verschwinden lassen können? Wir verstehen nicht, warum es keine Razzien gab. Bei den „Reichsbürgern“ war das ja möglich. Gegen sie fanden am 7. Dezember 2022 in elf Bundesländern unter dem Einsatz von mehr als 3.000 Polizisten und Spezialkräften doch auch Razzien statt.
Wir verstehen nicht, warum die 16 deutschen Länder das Verbot aus der Presse erfuhren und selbst keinerlei konkrete Maßnahmen vorbereiten konnten. Hat Faesers Ministerium mit seinen zig hochkarätigen Juristen gepennt? Hat Faeser ihr Haus nicht im Griff? Oder ist alles bewusst trickreich so inszeniert, damit die Extremisten vorgewarnt sind und Geld sowie belastendes Material verschwinden lassen können?
„Uns liegt keine Verbotsverfügung vor“, kritisierte Brandenburgs Innenminister Michel Stüben (CDU) am Nachmittag der Faeser’schen Pressekonferenz. Seit Monaten will Stübgen gegen das Hamas-nahe „Islamische Zentrum Fürstenwalde“ vorgehen. Aber: „Solange wir die Verbotsverfügung nicht kennen, können wir nicht bewerten, ob sich aus dem Verbot Möglichkeiten ergeben.“ Auch die hessischen Sicherheitsbehörden haben von Faesers Hamas-Verbot nur „aus den Medien erfahren. Ein Ermittlungs- oder Vollzugsersuchen des Bundesinnenministeriums an das hessische Innenministerium liegt bislang nicht vor“, teilten die Hessen mit. „Üblicherweise werden Verbotsverfügungen im Vorfeld mit den zuständigen Stellen der Länder vorabgestimmt und zeitgleich zu begleitenden Exekutivmaßnahmen bekannt gegeben“, hört man aus Hessen. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) sagte: „Organisations- und Betätigungsverbote sind ein wichtiges rechtsstaatliches Mittel, um menschenfeindlichen und gewalttätigen Vereinigungen einen Riegel vorzuschieben. Frau Faeser ist heute den richtigen Weg gegangen. Aber manchmal ist es klüger, erst zu planen und dann den großen Rundumschlag rauszuposaunen. Können bei diesen Demokratie-Feinden jetzt überhaupt noch Beweismittel und Vereinsvermögen beschlagnahmt und eingezogen werden?“
Dass es in Deutschland mehr als genug islamistische Umtriebe gibt, scheint in die Regierungspolitik nicht so richtig durchgedrungen. Da hat der Rechtsstaat wohl tief geschlafen. Nicht nur auf Bundesebene, denn auch die deutschen Länder dürfen verfassungswidrige Organisationen verbieten. Die 16 deutschen Länder können einen Verein laut „Gesetz zur Regelung des öffentlichen Vereinsrechts“ (§ 3) verbieten, wenn „seine Zwecke oder seine Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen“ oder „er sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung richtet.“ Also haben auch die Bundeländer gepennt. Zumindest hätten sie den Bund entsprechend anschieben und unter Druck setzen können.
Ach lasst doch die Nennsie in Ruhe. Die hat ganz andere Sorgen. Irgendwo im Erzgebirge soll im Unterholz ein schwarz gekleideter Typ mit Springerstiefeln und Glatze gesehen worden sein. Das ortsansässige Wolfsrudel soll sich schon zu Tode erschreckt haben. Jetzt durchkämmen gerade 3000 Einsatzkräfte das Gebiet, und Nennsie hat damit alle Hände voll zu tun.
Zitat:“Wir verstehen vor allem nicht, warum man ein Verbot zeitlich geräumig, nämlich qua Kanzler drei (!) Wochen vorher, ankündigt. Damit diese Organisationen vorhandene Unterlagen und Gelder doch ja rechtzeitig verschwinden lassen können? Wir verstehen nicht, warum es keine Razzien gab. Bei den „Reichsbürgern“ war das ja möglich.“
Die sind schon seit 2018 vorgewarnt, dass sie überall unter Beobachtung standen bzw. stehen. Egal wo man da jetzt Razzia macht, man wird nirgendwo mehr was finden. Alles was davor an Infos gesammelt worden ist, ist noch verwertbar und kann als allgemeingültig angesehen werden, weil es deren Methoden aufdeckt, die immer die selben sind. Einzig die Namen ändern sich.
Hätte man sicher besser lösen können. Aber weiter oben, und da war noch die CDU dran und Obama US Präsident, war man nicht so empfänglich für Infos, die gegen die offizielle Strategie liefen.
Faeser ist an all dem nicht Schuld. Sie hat diesen ganzen Blödsinn bloß geerbt, denn das läuft schon seit etwa 20 Jahren.
Man darf auch einen Fehler nicht machen:
Dieses Umfeld als simple organisierte Kriminalität abzutun. Das ist schlicht falsch und eine massive Untertreibung dessen, was hier passiert.
Hier läuft eine gut durchgeplante Invasion!
Das ist geheimdienstlich von anderen Nationen aus dem Ausland heraus gesteuert. Die haben ihre Maulfwürfe seit Jahren, wenn nicht Jahrzehnten hier bei uns im Apparat sitzen, die ihre Leute andauernd vorwarnen.
Kennt man ja auch von den sabotierten Abschiebungen, wo die Abschiebekandidaten im Vorfeld aus dem Apparat gewarnt werden und untertauchen.
Gilt natürlich erst recht für harte Straftaten mit staatsfeindlichem Hintergrund.
Die kennen jeden Schritt, bevor wir ihn ausführen!
Was das bedeutet, wenn ein Staat unterwandert ist, verstehen hier viele einfach nicht. Auf normalen Wege Beweise sammeln tut es da nicht.
Ich sage jetzt, wie es ist: Es läuft im Endeffekt auf die offene Konfrontation hinaus, bei der die Maulwürfe aus ihren Löchern ausgeräuchert werden und dann abgeknallt werden können. Was da gerade in Israel passiert, ist bei uns in der Vorstufe schon vorhanden. Die verstecken sich bei uns bloß noch nicht in Tunneln, sondern in der Zivilbevölkerung in Wohngemeinschaften als nicht registrierte Einwanderer oder als Einwanderer mit etlichen verschiedenen Identitäten, die in der EU hin und her wandern, um sich so der Strafverfolgung zu entziehen. Und spätestens da müsste eigentlich beim Volk schon der Groschen gefallen sein, denn normale Flüchtlinge haben keine verschiedenen Identitäten. Das gilt nur für Kriminelle, Terroristen und Agenten.
Das einzige was man jetzt wissen muss ist, ob einem dieser Staat in den Rücken fällt, ja oder nein. Und da die Regierung Samidoun und Hamas offiziell verboten hat, sind die vogelfrei. Mehr muss man nicht wissen.
Und sie verspielen das Land! Ausnahmslos. Hinterher will es wieder keiner gewesen sein.
? ˋDass es in Deutschland mehr als genug islamistische Umtriebe gibt…´! ? Vielleicht sollte sich auch bei TE erstmal die Einsicht durchsetzen, dass es ˋ…islamistische Umtriebe…´ nicht gibt, sondern höchstens ˋ…islamische Umtriebe…´! ? Islamismus als besonders extreme Ausprägungen des Islam ist eine rein westliche Relativierung, mit der kein Moslem etwas anfangen kann. Was wir gerade im Gazastreifen sehen und am 07.Oktober in den Grenzbezirken zu Israel gesehen haben ist der Islam in Reinkultur, eine faschistische Ideologie, die sich als Religion tarnt. ? Henrik Broder hat ganz Recht, wenn er sagt, dass Israel den Kampf ficht, der auch Europa bevorsteht. ? Nur haben die Israelis eine Chance, in Europa ist der Kampf längst verloren……………?
Das sind doch alles nur Verbalaktionen. Man will den radikalen Islam doch gar nicht ernsthaft mit dem de jure Rechtsstaat in Berührung kommen lassen. Ich denke, unsere politische Scheinelite hat schlicht Angst, dass die Jünger der Friedensreligion früher als erwartet ernst machen. Wenn man das Vorgehen gegen kleinste Protestaktionen der Altbürger bedenkt, ist der Rechtsstaat de facto beerdigt.
Sie ziehen die WEF-Agenda durch.
Wenn die Probleme zu offensichtlich werden, simuliert man mit wirkungslosen Massnahmen Aktionismus, bis die geneigten Medien eine Möglichkeit finden, eine andere Sau durchs Dorf zu treiben. Bis jetzt ist es noch immer gelungen, den Kurs des Irrsinns zu halten, ohne zu viel Gegenwehr zu provozieren.
Das Empörungsmanagemt der Regierung arbeitet dank der Medien bis jetzt effektiv – leider.
Lieber Herr Kraus,
gibt es etwa den so genannten französischen „Islamo-Gauchisme“ auch bei uns?
Betrachtet man die Migrationspolitik von Frau Faeser oder auch Frau Baerbock, dann scheinen die seit dem 7. Oktober verstärkt offen zutage tretenden radikal islamischen Strömungen und Gefährdungen in unserem Land keine ernsthafte Besorgnis bei der Regierung auszulösen, geschweige denn zu einer Veränderung der Migrations- und Asylpolitik zu führen… im Gegenteil so scheint es!
Als 2015 die Massen, unkontrolliert, einströmten, haben Bürger gewarnt. Sie wurden als “Nahzies” bezeichnet! Als Silvester sexuelle Massenübergriffe stattfanden, das “Partyvolk” sich in den Sommern austobte, die Kriminalitätsraten anstiegen, haben Bürger gewarnt und Sicherheitsmaßnahmen gefordert. Passiert ist nichts, außer dass die Bürger als “Nahzies” bezeichnet wurden. Als erste Übergriffe, Körperverletzungen von Juden stattfanden, von Arabern, haben sich Bürger a die Worte Karl Lagerfelds und an eigene Geschichte erinnert. Sie wurden allesamt als “Nahzies” bezeichnet und der politische Druck auf diese Kritiker wuchs. Jetzt marschieren die Islamfaschisten in Massen auf den Straßen gegen die bürgerliche Demokratie, gegen die bürgerliche Freiheit und Toleranz. Es ist genau das eingetreten, wovor die Bürger seit Jahren gewarnt haben. Aber “ihnen musste ja alles besser erklärt werden”, sie waren ja “Nahzies”! Was wird von den Bürgern jetzt erwartet? Dass sie die Shit-Flut, in die uns diese Politiker (von Merkel bis Steinmeier) hineingeritten haben, mit bloßen Händen aufhalten? Oder sich widerstandslos ins “Kalifat” begeben?
Sollte es jemals zu Veränderungen kommen, sollte Nürnberg sich schon einmal vorbereiten. Wir werden diese alten Gerichtsräume wieder brauchen!
Bis heute gibt es keien Anklage gegen diese damals verhafteten. Nach wie vor sind die unter RAF Bedingungen im Hochsicherheitsgefängnis inhaftiert, weil es keien Beweise gibt, die für eine fundierte Anklage reichen. Wie bei Herrn Ballweg wird hier die Justiz zum Täter, um der versagenden Regierung Hilfestellung leisten zu können. In einem rechtsstaat wäre solch eine Willkür gar nicht möglich. Die Deutsche Regierung verhält sich wie die alte DDR-Regierung. Arroganz, Unfähigkeit und Willkür, sind die Zutaten zum Untergang, der so scheint es geplant ist.
Das hat man in Essen gesehen, dreitausend Muslime auf der Straße und unter anderem mit der Forderung aus Deutschland ein Kalifat zu machen und die Polizei sagt dazu man hätte keinen Grund einzuschreiten, obwohl Flaggen und Zeichen gesetzt wurden, wo sie bei den Nazis schon längst draufgeknüppelt hätten, von den Sprechchören ganz abgesehen, die offen für einen Umsturz und die Vernichtung anderer skandiert haben.
Im Prinzip haben sie schon verloren, denn hauen sie drauf, dann wäre der nächste Krawall nicht mehr aufzuhalten und sowas müßte eigentlich von den Indigenen kommen, denn es geht um ihre Interessen und nicht um die Interessen von illegal Eingewanderten, die schon lange den Kurs bestimmen und das wird dazu führen, daß die Ballungsräume bald ihnen gehören und die Landbevölkerung ein Eigenleben führt.
Das nennt man dann Spaltung und Auflösung eines Landes, dank dieser politischen Gestalten und damit sind fast alle gefragt, die diesen Zustand erst herbeigeführt haben und wer jetzt immer noch nicht reagiert wird in 20 Jahren zum Islam konvertieren müssen oder ein armseliges Leben im eigenen Land fristen müssen.
Daß die ausführenden Staatsorgane das noch alles mitmachen ist völlig schleierhaft, denn auch sie haben Familien und eine Zukunft und wer das Übel unterstützt durch Teilnahmslosigkeit macht sich am Ende mit schuldig und das wird sich noch auswirken, wenn sie ein erkennbar korruptes System in dieser Form noch unterstützen, was leider immer wieder geschehen ist und niemand kommt auf die Idee zu sagen, macht doch eueren Dreck allein, wenn es erkennbar in die falsche Richtung läuft.
Kein Unrechtsystem könnte überleben, wenn ihm jegliche Hilfe entzogen wird und da könnte man den Hebel ansetzen, denn dann wären sie ein Nichts und die Sache wäre erledigt, denn selbst Wahlen helfen nichts mehr, das wird umgangen durch eine Einheitspartei oder durch Wahlfälschung, demzufolge bleiben nur noch wenige Möglichkeiten um diesem rechtlosen Zustand zu begegnen, was einmalig ist seit Ende des letzten Krieges auf deutschem Boden.
Das war doch eine geplante Aktion. Erst labert Scholz das aus und dann diese halbseidene Aktion der Verbote. Diese Regierung möchte keien Auseinandersetzung mit dem Islam im Land. Zu schwach ist dieser Staat mittlerweile aufgestellt, als dass man sich mit dem bewaffneten anlegen könnte. Es könnte ja dabei rauskommen, dass man dem nicht mehr gewachsen ist. Es ist alles nur noch lächerlich mit dieser Regierung und der CDU/CSU. Die Glaubwürdigkeit verschenkt, die wichtigsten Themen von der AfD besetzt, steht man nun mit leeren Händen da. Dazu noch mit einem kriminellen Kanzler, der das Maul nicht aufbekommt, vor lauter Anweisungen von denen, die ihn an die Wand nageln können, soll dieses Land bestehen können? Diese Regierung und die CDU/CSU spielen auf Zeit und hoffen, sich irgendwie über dei Zeit retten zu können, um dann bei der kommenden Wahl wieder mit irgend einer Schweinerei m an der Macht bleiben zu können. Warum lassen wir uns all das gefallen?
„tief geschlafen“ und „nicht durchgedrungen“ sind die harmlosen Formulierungen. Und nach 16 Jahren AM gilt das für alle Blockparteien, die sich eingemauert haben.
In Schleswig-Holstein möchte die CDU Bildungsministerin von den Lehrern Konzepte für die Verbesserung des Schulsystems. Als ob das die Aufgabe der Lehrer ist. Und fürs Delegieren dieser Art bekommt die gute Frau ihr Ministergehalt. Wobei diese gute Idee wahrscheinlich noch nicht mal von ihr kommt. Sammeln und Auswerten tun dann, keine Ahnung, die ihr zuarbeitenden Beamten und sie möchte die Lorbeeren, wenn es denn welche gibt.
Sie wollte Ministerpräsident werden. Das ist der amtliche Titel. Mit der Ungenauigkeit der Sprache, sehr geehrter Herr Lehrer am Gymnasium a. D., fängt es an. Der Ausländerbeauftragte von Anno Duwwak Heinz Heinz sprach noch von Einwanderern. Es wird weichgespült aller Orten. Aus Einwanderern wurden Migranten, also Wanderer. Es gibt die Schutzsuchenden, die Asylsuchenden, die Geflüchteten usw. usf. Der Flüchtling ist kaum noch zu hören. Rede keiner die Beschönigungen, das Verniedlichen klein. Zu dem Thema Islamismus – die Untätigkeit der Verantwortlichen, im besonderen von Frau Faeser, ist ja Thema des Beitrages von Herrn Kraus. In meiner Heimatstadt gibt es eine Fatih-Moschee, in Ludwigshafen gibt es eine solche, in Mannheim, in Neustadt an der Weinstraße. Im deutschsprachigen Raum über oder um die 250. Die meisten werden von der Ditib, die dem türkischen Religionsministerium untersteht, unterhalten. Wieviel Verachtung gegen das „Gastland“ muss da verinnerlicht sein, wenn man Moscheen im Aufnahmeland nach dem Eroberer Konstantinopels, Mehmed dem Zweiten, benennt. Das Problem ist nicht die Hamas (alleine), das Problem greift tiefer. PS: Wann habe ich zum letzten Male von einer Auseinandersetzung (der Verantwortlichen) mit dem Leben und Wirken des „Propheten Muhammad“, wie es im medinensischen Koran, in der Sunna des Muhammad oder der Tafsir der maßgebenden Gelehrten, hören oder lesen dürfen. … Ich fürchte, der Point of no Return ist überschritten. Integration? der sich selbst bestätigenden Massen des Islam? „Wer hier ist, der lasse alle Hoffnung fahren.“ Frei nach Dante Alighieri „Divina Commedia“.
Vermutlich wird es in den nächsten Wochen dann auch wieder Verbote gegen obskure rechte Klein(st)gruppen geben, die „mutmaßlich“ kurz vor dem final staatsgefährdenden „Putsch“ standen und die mit der geballten Staatsmacht ausgehoben werden, um erstens die Blamage zu kaschieren, dass die Verbote gegen islamistische Vereinigungen im Endeffekt völlig zahnlos sind und zweitens das gebetsmühlenhaft wiederholte Regierungsnarrativ von der „viel größeren Gefahr, die von rechts ausgeht“, aufrecht erhalten zu können.
Diese Feigheit! Diese unerträgliche Feigheit des deutschen Regimes, linksextremistisch orientiert, das sich gerne auf Montagsspaziergänger stürzten, die gegen die Aushebelung der Verfassung demonstrierten, weil sie sich mit den Corona-Freiheitseinschränkungen nicht einverstanden erklärten und daher mittels friedlicher Demonstration ihre Rechte einforderten.
Dagegen ziehen Scholz, Habeck und Faeser vor dem extremistischen Islam den Schwanz ein und befeuern damit die Verachtung extremistischer Muslime vor unserem Rechtsstaat auch noch. Sie wissen, dass die Deutschen eher die eigene Bevölkerung prügelt, als Verbrecher der pro Hamas-Sympathisanten auch nur ein Haar krümmen.
Das muss geändert werden. Keine Deeskalationspolitik! Kein Appeasement für Hamas-Anhänger! Auflösung mit allen gebotenen Waffen zur Auflösung dieser gefährlichen Terroristen! Und dann raus mit dem Gesindel! Raus in den Gaza!
„Verbote von Hamas und Samidoun sind ein Flop“ ….. aber Frau Faeser war beim Frisör. Geht das auch auf Rechnung deutscher Steuerzahler?
Und dass es ein „Flop“ ist ……….. war etwas anderes zu erwarten?
Hamas und Co gehören doch eigentlich zu den Guten. Und denen tun man nix. Wo käme man denn hin, würde man bei denen Hausdurchsuchungen veranstalten und Vermögen beschlagnahmen? Das macht man ja nur bei den bösen Rechten, denen zeigt man wo der Hammer hängt. Aber den guten aber fehlgeleiteten Arabern zeigt man höchsten den Zeigefinger, am besten noch in Watte verpackt.
So ist das, im besten Deutschlan aller Zeiten.
Das harmoniebedürftige, woke Milieu war wohl nicht recht auf die gesellschaftliche Solidarisierungsreaktion nach dem Hamas-Massaker vorbereitet. Aggression, Demos, canceln, deplattforming, silence-treatment, Verpetzen kannte man eigentlich nur vom Umgang mit den einheimischen konservativen Bürgern.
Vermutlich hapert es es hier gewaltig mit dem profunden Durchblick um den Phänomenbereich „Islam“. Hätte schon viel geholfen, wenn man den Unterschied zwischen innereuropäischen und außereuropäischen Migration durchdacht hätte. Bzw. man die Anwerbung von „FACH“-Kräften wörtlich genommen hätte. Mit einem Anwerbeabkommen mit Südkorea wäre sicher vieles anders gekommen.
M.E. war der „Kosmos“ des progressiven Milieus eine eher simpel (klassisch) aufgestellte, festgefügte und nicht mehr besonders dynamische Weltanschauung.
Bis die Zustände an ihren Widersprüchen scheiterten (Grüße von Marx), lebte es sich vermutlich recht bequem, man hatte m.E. seine „Opfergruppen“, „Zivilgesellschaft“ die sich auf Knopfdruck empörte, die medialen Multiplikatoren, rekrutierte die Jugend mit der Umweltnummer, und die konservative Bürgerschaft hielt man mit „Walsers Keule“ in der Defensive. Man konnte in Ruhe an der Verflechtung in den administrativen Stellen arbeiten. Die Antifa skandierte: Eure Kinder werden so wie wir.
Mal sehen.
Ansonsten ging der Klassenkampf ins 21.Jhrt, und man startete den Kampf gegen die Nachkommen der Imperialmächte. Synchron in den USA, GB, F und D. Die Antifa gilt zumindest schon in den USA als Terrororganisation.
Hier geschieht alles mit Vorsatz. Der Defätismus der indigenen Bevölkerung läßt es zu, egal was passiert. Die „Abrüstung“ und die Selbstaufgabe ist in jedes Wohnzimmer geschwappt.Die Zerstörer unserer Kultur und unseres Landes sehen es mit Wohlwollen. Läuft ja wie geschmiert.
Die „Machthaber“ werden erst dann Bewegung zeigen, wenn nicht der „kleine Mann“ sondern sie selbst die ersten prominenten Opfer werden. Der Tag wird kommen.
Ich sehe es ähnlich. Erst wenn die Sättigungsgrenze des materiellen und personellen Politikerschutzes überschritten ist und sie die Folgen der von ihnen zu verantwortenden Politik am eigenen Leib und dem ihrer Angehörigen und Freunde zu spüren bekommen, dürfte ein Prozess des Umdenkens einsetzen. Dann jedoch könnte es, wie Wolfgang Herles zu bedenken gibt, bereits zu spät sein.
Auf einer Zeichnung waren Habeck und Özdemir zusehen wie sie vor einer ,mit Knüppeln , Sicheln , Äxten schwingenden Meute davonliefen , der Text dazu “ So wird es kommen „
Arbeitsteilung in der Regierung?
Habeck*) redet geschwollen daher und Faeser handelt, indem sie nicht handelt und alles so bleibt wie es ist.
*) Hat Habeck die Rede selber geschrieben oder hat er die von seinen sehr viel schlaueren Graichenhelfern als er schreiben lassen?
Lohnt sich für Journalisten an der Stelle mal nachzuforschen, denn diese Rede steht so sehr im Gegensatz zu dem was er vorher getan, gesagt und was er vorher zu Israel und den Palästinensern mitgetragen hat. Hitler, Stalin, PolPot und Mao haben sicher auch einmal in ihrem Amt eine gute Rede gehalten.
Und Reden halten, gut und überzeugen, das kann jeder bessere Schauspieler, wenn der die passende Rolle in einem Theaterstück spielt oder ihm eine herzerwärmende Ansprache aus dem Drehbuch zu einem Film vorgelegt wird. Jeder Hollywoodfilm kommt nicht ohne eine solche zu Herzen gehende Rede daher.
Mal die nächste Debatte im Reichstag abwarten. Wenn einer von der AfD ihn in den Schwitzkasten nimmt, wegen seiner Flüchtlinge, seiner Energie, seiner Inflation und dem Niedergang der deutschen Wirtschaft, wie er dann wieder am Rednerpult steht und herumstottert. Oder glaubt der Habeck wirklich und mit ihm die Regierungsmedien, dass er wegen dieser Rede ab sofort unantastbar geworden ist?
Während die Tichy-Leser über den Vormarsch des Islams in Deutschland äußerst alarmiert sind, trifft das für die breite Bevölkerung nicht zu. In meinem Bekanntenkreis äußert sich jedenfalls niemand empört, besorgt oder ähnliches.
Das offizielle Appeasement des Islams ist deshalb verständlich. Ein Politiker, der dagegen verstößt, kriegt massive Angriffe von linker und islamischer Seite, muss um seine körperliche Unversehrtheit fürchten, und erhält null Unterstützung aus der Bevölkerung, also von denjenigen, die er eigentlich schützen will. Wer tut sich das an? Politiker mögen ja blöd sein, aber so blöd sind sie nicht.
Ihr Kommentar macht Sinn.
Ich habe letztens eine Dokumentation über das Leben in den 1930er Jahren in Deutschland gesehen.
Empört, besorgt oder ähnliches waren zu der Zeit hauptsächlich erfahrene und kluge Menschen.
In den späteren Jahren war die Stimmung dann anders…
Die ganze Regierung ist ein Flop. Wie kann die noch das Sagen haben nach all den Problemen, die die zu verantworten hat. Und die CDU führt Gespräche, anstatt anzuprangern und Korrekturen zu fordern.
Natürlich. Die Union will sich ihren künftigen Koalitionspartner gewogen halten.
Schließlich soll nicht wieder so ein blöder Fehler passieren, dass die linken Parteien sich einfach zusammenschließen und mithilfe der Trittbrettfahrer von der FDP die Union von den Fleischtöpfen der Regierung fernhalten.
Also muss sich Merz entweder bei der SPD oder den Grünen einschleimen, um an sein Ziel zu kommen, die nächste Weiter-so-wie-bisher-Regierung anführen zu können. Und da die Grünen momentan auf der Beliebtheitsskala eher auf dem absteigenden Ast sind, dient sich der Merz eben dem vergesslichen Olaf an. Sollte sich der Wind wieder zugunsten der Grünen drehen, werden natürlich geschmeidig und geschwind wieder die Seiten gewechselt. Darauf kann man wetten.
„Wir verstehen nicht..“, „Wir verstehen nicht so ganz..“ Ich verstehe sehr gut. Die Innenministerin „will“ einfach nicht aus den Gründen, weshalb sie schon vor dem Angriff der Hamas nicht aktiv geworden ist. Die Frau ist ideologiegesättigt bis zum Kragenrand. Das „Innen“ ist das Innere ihrer Blase, in der sie sich als Soziistin seit Jahren bewegt.
Das war kein Versehen! Das war auch keine Dummheit! Das war eiskaltes Kalkül! Scholz haut ein mögliches Verbot raus, die Organisationen haben somit genügend Zeit, Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen, Finanzströme umzuleiten, weiter im Untergrund in Deckung zu gehen. Faeser ist linksextrem, damit vorbehaltlos auf der Seite von denjenigen, die hier seit Wochen auf Deutschlands Straßen randalieren. Niemand sollte sich hier noch etwas vormachen. Weder wird der illegale Zuzug konsequent gestoppt, noch wird in der Islam-Szene durchgegriffen. Bis zur BT-Wahl 2025 wird eine islamische Partei gegründet. U-Boote sitzen bereits in Altparteien, im Rundfunkrat, auf Landes- und Kommunalebene, in den Kultusministerien, im BAMF, in sonstigen Ämtern. Die Zeitenwechsel scheint nur mit einer harten konzertierten Aktion Europas zu stoppen zu sein – mit sehr unschönen Bildern.
„Viel zu lange wurde migrantische Kriminalität, die zumeist muslimisch geprägte Kriminalität ist, bagatellisiert.“ Das ist darauf zurückzuführen, dass einseitig der „Kampf gegen rechts“ ausgerufen wurde (allein der Maßnahmenkatalog gegen Rechtsextremismus und Rassismus“ war 1,125 Milliarden Euro [!] schwer) und unzählige Projekte und Studien sich primär der Frage widmeten, wie rechtsextrem und rassistisch doch die – gemeint: einheimische – Bevölkerung ist. Ausländer ohne hinreichende Deutschkenntnisse blieben in den Umfragen automatisch außen vor, die verstanden ja die Fragen nicht, die Werte für die Gesamt-Befragten enthielten auch Werte von Linken, ideologischen Migranten, letztlich unpolitischen Jugendlichen, die evtl. das ein oder andere Hakenkreuz an Wände geschmiert hatten.
Man kann nur darüber „fasziniert“ sein, dass „Demokratie leben“ seit Jahren einen eigenen Arbeitsbereich (Kompetenznetzwerk) für Antisemitismus hat, der offenkundig voll am migrantischen Antisemitismus vorbeigelaufen ist. Na ja, jetzt ist er da, der linke und migrantische Antisemitismus, und selbstverständlich wird ein Verbot von Vereinen nicht Kopf und Bauch von deren Unterstützern ändern sowie von weiteren Zuwanderern, die noch einreisen werden. Zu Demokratie leben gehört im Übrigen das Handlungsfeld wissenschaftliche Begleitung (2023 mit 3,1 Mio Euro finanziert, seit 2020 mit 11 Mio). Die scheint auch keine Defizite gefunden zu haben.
Die Empörung ist groß, in Essen war eine Großdemo der Islamisten, mit der Forderung nach einem Kalifat! Die Demoteilnehmer schön nach Frauen und Männern geteilt, den Finger gestreckt als Zeichen, wie es Isis zu tun pflegt. Es sind die Leute, welche die linksgrüne Fraktion hierher gelockt hat, mit denen sie ihren Multikultitraum erfüllen wollen, welche Gendern, Toleranz üben oder sich an LGBTQIA+ ergözen sollen! Über die Intelligenz dieser Protagonisten braucht es kein Wort mehr zu verlieren. Nur ihre Ausreden sind wieder einmal bezeichnend: „Die deutsch-deutschen sind auch schlimm!“
Es waren CDU/SPD/FDP, die GRÜNEN, die SED, die Kirchen und die gepamperten Schlepperfreunde dieser Parteien und Protagonisten der ASYLINDUSTRIE, die sich an Land und Volk maßlos bereichern.Es ist die EU als Totalversager die nicht genug bekommen können von Mohammed und seinen Freunden. ES sind unsere Freunde umgebender Staaten, die die Schatzsucher wohlwollend bis an die deutsche Grenze begleiten.
Und es sind die idigenen Wähler, die daß alles Mit Teddybären und Wahlverhalten erst ermöglicht haben. Und es immer noch nicht verhindern wollen.
Ergo; selber Schuld!
Hamas und Hezbollah stehen seit langem auf der EU-Terrorliste, die unter anderem durch einen Mitgliedstaat namens Deutschland beschlossen wurde. Versteht es sich da nicht von selbst, dass die Bundesregierung entsprechende Massnahmen ergreift?
Deutschland hat auch dem EU-Antiterrorpaket zugestimmt, das unter anderem die Ausreise in Nachbarländer zu Terrorzwecken (Bataclan-Attentäter aus Neu-Ulm !) und zur Ausbildung (Syrien) unter Strafe stellt.
Deutschland hat das Paket immer noch nicht korrekt uimgesetzt – seit 2018 ! ist ein EU-Vertragsverletzungsverfahren anhängig.
So sehen die Lippenbekenntnisse der Regierungen seit Merkel aus.
Hier muss ich mal der unsäglichen Innenministernden beispringen. Schon jetzt ist die Polizei in den Städten nicht mehr Herr der Lage. Wenn man jetzt noch ein Verbot durchsetzen müssen würde, hätten wir wohl vollends Bürgerkrieg durch die gewalttätigen Horden die man als „Geflüchtete und Schutzsuchende“ bezeichnet. Dazu zähle ich die auch, die in den achtzigern hier angekommen aber sich seitdem nie integriert haben.
Wie war das noch mal mit „unserer Demokratie“, die mit allen Mitteln geschützt werden muß, und dem Gewaltmonopol des Staates?
Wegschauen bedeutet Akzeptanz.
Was soll denn sonst getan werden, soll man einfach nichts unternehmen um die rückständigen konservativen Muslime nicht aufzuwiegeln?
Soll man einfach alles so weiterlaufen lassen?
Oder erstmal warten bis sich die Lage beruhigt hat und dann hart durchgreifen?
Sie sagen es, abwarten, planen und dann hart durchgreifen….
Anders ist es nicht mehr möglich. Ich hoffe SIe wissen nicht wie viele Polizisten bei Ihnen im Kreis Nachts und am Wochenende im Einsatz sind….
Wenn Sie es wüssten, wäre das ein Gamechanger.
In diesem Sinn…
Wer jetzt nicht endlich mal „unschöne“ Bilder in Kauf nimmt, der hat in ein paar Jahren nur noch Unschönes.
Die Bundeswehr ist im Inneren gar nicht einsetzbar und auch gar nicht ausgebildet um zB. Demos aufzulösen. Sie haben schon ein seltsames Weltbild. Oder wie stellen Sie sich das vor? Das die Bundeswehrsoldaten dann Demonstranten erschießen?
Hier müssen im großen Stil Leute ausgeschafft werden die mit unserer demokratischen Rechtsordnung nichts am Hut haben. Das ist die einzige Lösung. Die Polizei ist mit Sicherheit nicht dazu da, sich mit den Mob Horden zu messen und würde dabei auch eher den Kürzeren ziehen weil dann wieder von rassistisch motivierten Übergriffen die Rede wäre.
Wer in Duisburg lebt , der könnte unsere Ampelregierung aufklären , dass die Gefahr nicht von RECHTS kommt . Der Stadtteil Marxloh ist ein Problemviertel . Die hohe Kriminalität , ein hoher Anteil an Bürgern mit Migrationshintergrund , Problemhäuser und wilde Müllkippen . Aber wer auf hohe Zuwanderung setzt , der übersieht gerne , dass nicht die schon länger hier wohnenden Bürger das Problem sind ! Wer in der Nacht durch dieses Gebiet läuft , der setzt sich einer großen Gefahr aus , besonders Frauen sollten es meiden !
Marxloh ist nicht das Hauptproblem, obwohl von den Medien immer in den Fokus gerückt.
Als Frau würde ich nachts auch nicht durch die City oder angrenzende Stadtteile laufen.
Es gibt Stadtteile, in denen schon immer der ärmere Teil der Bevölkerung gelebt hat. Durch die Armuts-Zuwanderung haben sich die Probleme gesteigert.
Wer aber z.B. im Süden von Duisburg lebt, im schicken Einfamilienhaus, mit Nachbarn aus z.B. dem Stadtrat, den betrifft das nicht direkt.
Probleme in anderen Stadtteilen werden dann einfach ignoriert…
Die Rede von Harbeck wird auch keine Folgen haben, war nur seine persönlich Meinung, mehr nicht. Als Vizekanzler eine zweite 0 Nummer.
Es ist zwar noch nicht offiziell, aber am Montag ist eine Drogen-Razzia im Bundestag geplant, ich hoffe, ich habe noch nicht zu viel gesagt Frau Faeser.
Seine Meinung? Die eines Politikers, der mit „Deutschland nichts anfangen“ kann?
Das war nicht seine Meinung. Das sollte er vorlesen, mehr nicht. Dass er dazu nicht steht, konnte man an seinen Gesichtszügen gut sehen. Due Medien brauchten etwas um ihn hypen zu können. Billige Propaganda.
Ich finde, unsere regierende Verantwortungsgemeinschaft macht einen guten Job, auftragsgemäß…
Wenn der Auftrag die Zerstörung Deutschlands ist, ja dann machen sie alles richtig.
Intelligente Politiker lassen es gar nicht erst so weit kommen.
Halbwegs intelligente Politiker reagieren sofort und stellen die Mißstände ab.
Geistig minderbemittelte Politiker reagieren gar nicht, zu spät oder nur halbherzig.
Ich hätte gerne intelligente Politiker in der Regierung!
Faeser soll ja Volljuristin sein, also glaube ich nicht, dass sie ‚unintelligent‘ ist. Was widerum die Vermutung nahe legt, dass sie mit voller Absicht so handelt. Ob aus eigenem Antrieb oder nur als Sockenpuppe wird man vielleicht später mal erfahren.
Ankündigen, dilettieren, täuschen, vertuschen scheinen die Fachgebiete der beiden Juristen Faeser und Scholz zu sein. Politisch sowieso.
Faeser kann es nicht und will es auch gar nicht. In meinen Augen handelt diese Frau mit absolutem Vorsatz, denn selbst der dümmste Minster hat üblicherweise Leute hinter sich, die sich zumindest mit der Materie auskennen. Also Vorsatz und nichts wird sich ändern.
Wer bei Dunkelheit und Nebel und strömenden Regen mit so hohen Wasserlachen mit über 180 km/h durch eine 1-spurigs Baustelle in Geisterfahrt gegen die Fahrtrichtung fährt, der handelt mit Vorsatz, und nicht versehentlich, und dann sitzen noch Abteilungsdirektoren mit im Fahrzeug.
„Ich verstehe nicht“ muss schnellstens durch „ich verstehe“ ersetzt werden.
Wir müssen verstehen, was in den linken und grünen Köpfen vorgeht. Sie sind stur islamfreundlich und fördern die entsprechende Einwanderung.
Haben wir Angst vor dem Etikett „Verschwörungstheoretiker“, wenn wir fragen welche Vision die von Deutschland haben, welche Agenda? Ein Deutschland, in dem „Weiße“ eine von mehreren Minderheiten sind? US- und Juden-feindliche Moslems eine unüberwindlich starke Gruppe geworden sind?