Die Millionen sollen ins Palästinenserhilfswerk UNRWA fließen, wie Baerbock bei einem Besuch in Amman zusicherte. Allerdings ist die UN-Partnerorganisation seit Jahren im Visier von Kritikern, weil mit den Geldern auch umstrittene Projekte unterstützt würden.
Mit der 1949 gegründeten Organisation gibt es für Palästina-Flüchtlinge ein eigenes Hilfsprogramm, während der UNHCR für die restliche Welt zuständig ist. Der Status als Palästina-Flüchtling wird vererbt – weltweit ein Alleinstellungsmerkmal. Schulen des Hilfswerks sollen bereits als Waffenlager und Raketenabschussorte gedient haben, in Lehrbüchern sollen antisemitische Inhalte verbreitet worden sein.
Baerbock: „Es gibt auch palästinensische Opfer“
Deutschland ist der zweitgrößte Geldgeber der hochumstrittenen UNRWA. Im vergangenen Jahr zahlte die Bundesrepublik 202 Millionen Dollar an die Organisation. Nur die USA leisteten mit rund 344 Millionen Dollar einen größeren Beitrag. Nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel wurde in Deutschland und der EU debattiert, Hilfszahlungen an die Palästinenser einzustellen. Die Bundesregierung und die EU hatten sich dann entschieden, die Zahlungen zu überprüfen.
Baerbock rechtfertigt ihre Soforthilfen mit humanitären Gründen für die betroffene Zivilbevölkerung im Gaza-Streifen: „Es gibt auch Palästinenser, die zu Opfern des terroristischen Angriffs der Hamas geworden sind“, sagte sie.
Dieser Beitrag ist zuerst bei exxpress.at erschienen.
die Bundesregierung teilt mit, die Hilfe an die palästinensische Zivilbevölkerung um 50 Mio € zu erhöhen, dh, das AA zahlt 202 Mio € plus 50 Mio € für 2023 (die Summe könnte sich auch nochmals erhöhen, das Jahr hat ja noch ca 2 1/3 Monate!).
Die Bundesregierung hat einen entsprechenden Entschluss gefasst? Wann? Und war dieser einstimmig? Oder hat BAERBOCK alias Die Bundesregierung den Entschluss solo gefasst?
Ich weis zu wenig, über die Verhältnisse dort und kann mir daher keine Meinung bilden. Wer hat recht und wer nicht. Völlig unverständlich ist mir jedoch, wie Bärbock einfach über 50 Mio Euro entscheidet. Wie kann man einer so ungebildeten, menschlich so unreifen Frau wie Analena Bärbock erlauben, über solche Summen zu verfügen. Gibt es da keinen Haushaltsausschuß? Gibt es da keine Budgetbeschränkungen? Dieses Budget für Bärbock sollte 10 Euro nicht überschreiten.
„Eine Frage nach der Amtsführung von Deutschlands grüner Außenministerin Annalena Baerbock beantwortet der Ungar ironisch diplomatisch: „Als Regierungsvertreter müsse man höflich bleiben, deswegen sage ich besser nichts.“ Das Publikum lachte laut.“
Gulyás ist Jurist und koordiniert als Minister seit 2018 die Amtsgeschäfte von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/olaf-opitz-klare-kante/asyl-eine-zwangszuweisung-koennen-wir-nicht-akzeptieren/
Wieso helfen z. B. nie oder seltestens:
Qatar, Bahrain, Saudi-Arabien, Kuwait ihren Glaubensbruedern?. Die wissen gar nicht, wohin mit ihrem Reichtum. Zudem immer gefaselt wird, im Islam waere die Hilfe fuer beduerftige Bruedern und Schwestern ein Grundpfeiler des Glaubensdogmas.
„Nur die allerdümmsten Kälber wählen ihren Metzger selber.“ Europäer und allen voran die Deutschen setzen aber noch einen drauf: Sie bezahlen auch noch die Messer fürs Schlachtfest. Verkommener geht es nicht mehr.
Und wer wird für den allfälligen „Wiederaufbau“ im Gazastreifen zur Kasse drängen? Genau. Das war bisher schon so, warum nicht auch weiterhin? Der Zentralrat ist auch dafür, hoffe ich.
We lange wollen die uns eigentlich noch für dumm verkaufen? Jeder, der es wissen will, kann es wissen: Die UN und ihre Partnerorganisation UNRWA kooperieren seit Jahren mit der Hamas. Ismail Radwan, Hamas Minister of Religion, 2015 im Interview: „Hamas
relationship with UNRWA is good, very good! We assist UNRWA and Hamas cooperates with UNRWA on many levels. Now a direct connection exists between UNRWA and Hamas." (Dokumentation "Childrens army of Hamas“) Die deutsche Regierung unterstützt mit Abermillionen Euro die Judenhasser und somit auch die Judenmörder. Von der Trampolinhüpferin und den anderen begnadeten Politikdarstellern kann man nichts anderes erwarten. Kommen die überhaupt noch nach mit dem Abwaschen des Bluts von ihren Händen?Naja, betrachten wir es einfach mal als eine Art Schutzgeld. Vielleicht wird das die marodierenden Araberhorden aus der Sonnenallee etwas besänftigen und vorerst davon abhalten, Neukölln zu Gaza zu machen und jede Nacht Autos und Mülltonnen anzuzünden. Fürs Erste jedenfalls. Natürlich muss Annalenchen regelmäßig nachlegen, sonst geht’s wieder rund. Allahu
Naja, betrachten wir es einfach mal als eine Art Schutzgeld. Vielleicht wird das die marodierenden Araberhorden aus der Sonnenallee etwas besänftigen und vorerst davon abhalten, Neukölln zu Gaza zu machen und jede Nacht Autos und Mülltonnen anzuzünden. Fürs Erste jedenfalls. Natürlich muss Annalenchen regelmäßig nachlegen, sonst geht’s wieder rund. Allahu Kackbar!
Woher nimmt die denn die Kohle, so ohne Haushaltsgesetz oder Parlamentsbeschluss?
Dafür werden in Sachsen die Geburtsstationen reihenweise geschlossen weil kein Geld mehr da ist. Dafür Raketen für Terroristen als Mittelpunkt feministischer Außenpolitik. Da war ja die feminisische Klonummer billiger wo die Frauen in der Dorfmitte sch..sollten.
Wir ernährten die Bevölkerung und die Hamas kann sich wieder um die technischen Dinge kümmern.
HAMAS hat nie für solche Kleinigkeiten Interesse. Er hatte immer schon freie Hände und um die Versorgung kümmerte sich dafür gezielt von UN geschaffene UNRWA – eine Behörde für den arabischen Flüchtlingen in Palestina. UNRWA beschäftigt ca. 29.000 Mitarbeiter, was um einige Male mehr als die Behörde, die für alle andere Flüchtlinge in der Welt zuständig ist.
Die Tatsache ist, dass dieses Problem gerade wegen solchen blöden Geldregen alle Jahren am Leben gehalten war. Nicht wunderlich ist es. Der immer was zu essen hat, wird besser mit dem Kalschnikov die Strasse laufen, als Schweiß auf dem Feld den Schweiß gießen.
Unsere Völkerrechtsexpertin, sie ist ein wahrer Schinken der Hoffnung für alle Palästinenser dieser Welt.
„Es gibt auch Palästinenser, die zu Opfern des terroristischen Angriffs der Hamas geworden sind“
Da müsste die Aussenministerin der Schmerzen, ähhh Herzen wohl noch kurz erklären, wer den von den Hamassympathisanten genau das Opfer der Hamas geworden ist? Opfer sind sie schon, einfach die Opfer ihres eigenen Hasses und ihrer grenzenlosen Blödheit eine solche Terrortruppe demokratisch zu wählen und zu unterstützen. Da muss man sich nicht wundern, wenn es im Gaza an allem ausser an Raketen, Munition und gedungenen Mördern mangelt. Ihr einziges Glück ist das die europäischen und insbesondere deutschen Politiker noch viel doofer sind, was ihre Lernkurve hüben wie drüben ziemlich schnell abflachen lässt. Wenn man Menschen massakriert, darüber jubelt und sich freut und einem noch mehr Kohle in den Hintern gestossen wird, wo bleibt denn da der Lerneffekt?
Ein Klageweibchen, das sich in ihrem inszenierten Leid das Geld der Steuerzahler als Morgengabe an Hilfsorganisationen für Hamasmorde aus der Tasche ziehen lässt ist nicht mehr als eine windige Schauspielerin. Medienkritik ist in diesem Fall weniger angebracht. Viel besser wäre eine aussagekräftige Theaterkritik, die dafür sorgen könnte, dass die Darstellerin ihre Rolle überdenkt.
Jetzt muss ich auch noch feststellen, dass auch der Herr Verteidigungsminister bei seinem Auftritt in Israel sehr „nahe am Wasser gebaut hat“ und vom Kollegen aus Israel in den Arm genommen und getröstet werden musste.
Ich kann es nicht mehr fassen. So schlimm das alles ist, aber das sind Politiker im Ministeramt, die den Auftrag haben, ihre Entscheidungen losgelöst von Emotionen treffen müssen und sich in Entschlossenheit zu präsentieren. Mit memmenhaftem Affentheater hinterlässt Deutschland keinen Eindruck von Entschlossenheit bei terroristischen „Kriegsgegnern“! Man muss sich nur die Folgen gestern in Berlin-Neukölln ansehen.
Die Polizei weicht vor Fahnenschwenkern zurück und gibt sich bei den „Demonstranten“ der Lächerlichkeit preis. Ich habe noch ganz andere Bilder vor Augen, als es um Demonstrationen von Gegnern der Pandemiepolitik ging. Da hat auch kein vor Entschlossenheit strotzender Wichtigtuer aus der Politik und Medien angefangen vor lauter Elend zu heulen.
Danke für die korrekte Überschrift; „Baerbock sagt 50 Millionen Euro Soforthilfe für Palästinenser zu“
Normalerweise liest man ja „Deutschland“ „oder – schlimmer noch – „die Deutschen“. Nein, es sind allein diese Politdarsteller, die von der Mehrheit der deutschen Bevölkerung nicht gewählt wurden, und die das monatlich zwangsweise abgepresste Steuergeld nach Gutdünken und gegen den Willen des größten Teils des Volkes verschleudern.
Frau Baerbock, mit ihrer Staatsministerin im A.A. und Israelfeindin Keul, finden immer Wege, ihre eigene Agenda zu unterstützen. Zumindest ein Junktim müßte mit dieser finanziellen Unterstützung verbunden sein. Nämlich die Geiselfreilassungen. Die palästinensischen Wähler der Hamas müssen wissen, warum sie ohne die Gelder verelenden.
Das ist, als hätten die USA 1940 Großbritannien uneingeschränkte Solidarität versichert und gleichzeitig dem Winterhilfswerk des Deutschen Volkes aus Staatsgeldern ein paar Milliarden überwiesen.
Das sind alles Kollaborateure in der Regierung. Die haben schon längst die Seiten gewechselt. Wenn Deutschland überwunden ist werden Baerbock, Esken und KGE die ersten sein die die Burka aus dem Schrank holen. Was hat deutsches Steuergeld im Gaza verloren? Was hat das überhaupt in diesen Terrordiktaturen zu suchen? Ich sag es mal: Nichts. Wärend der deutsche Produzent am Existensminimum kabbert und bald nichts mehr produziert, schickt diese Frau der Unfähigkeit und der Selbsstzerstörung Waffen in einen faschistischen-mafiösen Staat und finanziert ganze Terrorbanden. Neuwahlen, am besten gestern.
Wie viele Sprengstoffwesten bekommt man für 50Mio?
Humanitäre Hilfe? Sicher, aber ich will wissen, dass auch jeder Cent genau da reingeht. Und diese Form der Kontrolle will Mrs. Baerbock nicht, das ist zu transparent…
Raktenen sind teuer, das kostet. Die Hamas braucht dringend eine kleine fiananzielle Zuwendung bei ihrem aktuellen Verbrauch. Sonst geht ihnen noch die Munition aus.
Aber natürlich geht das Geld ja ganz sicher, kontrolliert und von der Hamas so versprochen (Prinz Faisal Ehrenwort!) nur an rein humanitäre Projekte.
Irre.
Die Hamas bekommt also indirekt eine 50 Mill. Belohnung für ihr Massaker.
Wie viele Raketen kann man davon kaufen/bauen?
Wie viele Israeli werden von der durchschnittliche Rakete getötet?
Liebe Frau Baerbock, wie viele Israeli werden dann von unseren 50 Mio umgebracht?
Was muss passieren, damit man Sie wegen Beihilfe zum heimtückischen Mord vor Gericht stellen kann?
Hat das Parlament darüber abgestimmt? Wer war dafür, wer dagegen? Oder entscheidet das diese Person allein, in autokratischer Manier? Ich dachte wir leben in einer repräsentativen Demokratie. Stimmt das am Ende gar nicht?
Dann kann sich ja die Hamas nun wieder um ihr Kerngeschäft kümmern.
Dann müssen die Geldmittel der Hamas nicht für die Versorgung der Bevölkerung in Gaza verwendet werden.
Die gegenwärtigen gut 200 Millionen plus weitere 50 Millionen macht dann mehr als eine Viertel Milliarde USD für den Gazastreifen im Jahr. Je höher der soziale Größenwahn getrieben wird, desto eher endet der.
Wenn Geld überwiesen wird, ist es als 100%ig sicher zu betrachten, dass ein Teil davon indirekt in die Kriegsindustrie der Hamas fließt, auf welchen Wegen auch immer.
Darum würde eine deutsche Regierung, die mit einem winzigen Hauch an Verstand gesegnet ist, niemals Geld verschenken, sondern nur Hilfsgüter, die ausschließlich in Deutschland erworben wurden, denn so bleibt wenigstens das Geld im Land!
Ich finde, das ist ein absolutes Unding. Die damit finanzierte Infrastruktur – Schulen, Krankenhäuser, Ambulanzen, Spielplätze u.s.w. – müßte eigentlich die Hamas als „Regierung“ finanzieren. Dieses Geld spart sie aber, da das ja von UNRWA übernommen wird. Es fließt statt dessen und Waffen, Terror und Kriegsvorbereitung.
Sollen? Nein, sind, die Beweise sind hinreichend sicher. Umso mehr sind die Hilfsgelder in der bisherigen Höhe nichts anderes als Terrorfinanzierung gegen Israel.
„Deutschlands grüne Außenministerin Annalena Baerbock sagte zusätzliche 50 Millionen Euro Soforthilfe für Palästinenser zu.“
Obwohl der Krieg noch nicht zu Ende ist! Gerade in der aktuellen Situation die Hamas von der Erfüllung ihrer humanitären Pflichten gegenüber der eigenen Bevölkerung frei zu stellen oder auch nur zu entlasten, empfinde ich als eine Ungeheuerlichkeit. Ich kann das nur als eine offen antiisraelische Politik verstehen, als offene Finanzierung des Terrors, als eine ausgemachte Sauerei.
Darf man das noch fragen, wer wählt diese SPD und Grünen noch?
Schlafen die den ganzen Tag und konsumieren nur den ÖR?
Da sitzen doch die meisten ?? Hasser, zudem wollen die ihren Fachkämpfern hier nicht nur Steuergeld sondern auch das ganze Land überstellen.
Hau raus die Kohle! 50 Mio für Terror-Finanzierung. 50 Mio für Waffen mit denen Israelis getötet werden. So also sieht feministische Außenpolitik aus.
Wo kommt bloß täglich das ganze Geld her? ?
Alles Sondervermögen.
Die Schuldscheine werden unter anderen denen vorgelegt, die gestern vorm Außenamt skandierten: „Free Palestine from German guilt!“, die sich damit klaglos mit vollkommener Unterwerfung wie Dhimmistatus abfinden werden.
Eingedenk eines Fischer, der das dann nicht gesagt haben will:
„Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu ‚Ungleichgewichten‘ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“
Aber hatte nicht auch schon dieser „Joschka“ ein Faible für die Krieger aus dem Gazastreifen?
Frau Baerbock wird alles mit aller Macht vorantreiben, was der grünen Ideologie entspricht. Sinnhaftigkeit, Menschenleben, Ethik und Verantwortungsbewusstsein stören dabei nur.
Es wird sie nur ein entsprechend anderes Wahlergebnis aufhalten. Bis dahin macht sie einfach, was sie will.
Eine Tragödie! Und in diesem Fall auch ein Frontalangriff auf Israel und den Westen.
Ich habe gerade 100 Euro an die israelischen Streitkräfte gespendet, via (leider – fand nichts anderes) Zentralrat der Juden, zentralratderjuden[Punkt]de/aktuelle-meldung/artikel/news/unterstuetzung-israelischer-soldaten/, wo es einen Link auf die entsprechende PayPal-Seite gibt.
Habe auch nach der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft geschaut. Dort steht: „Gefördert durchs Auswärtige Amt“. Das ist nun auch keine Empfehlung mehr. Gibt es eine Israel-Gesellschaft, die NICHTS mit der deutschen Regierung zu tun hat?
Einst verteilte Merkel Steuergelder in der Welt, Baerbock übertrifft noch Merkel.
Die Verwendung dieser Mittel interessiert ja auch niemanden. Hauptsache in dieser Organisation sitzen gut befreundete Leute an der Spitze, die einen anständigen Teil der Steuergelder abzweigen.
Baerbock: „Es gibt auch palästinensische Opfer“Und wir sind Opfer dieser Außenamtsdarstellerin.
Die deutschen Opfer von Vergewaltigern aus Syrien, dem Libanon, Gambia oder Afghanistan werden bitte wie von den Herkunftsländern der Straftäter unterstützt? Gar nicht! Nein! Doch! Oh!
Mir sind die palästinensischen Opfer daher auch schnurzpiepegal. Die Kinder haben eben verblödetete Eltern, das ist Schicksal. Dass übrigens die „friedfertigen“ Palästinenser schon vor mehr als 30 Jahren Leute der eigenen Sippe umbrachten, weil sie sich für Frieden eingesetzt haben oder zufrieden mit ihrem Leben in Israel waren, ist doch nicht neu. Wenn die Hamas mit Billigung der Zivilbevölkerung, von der sie letztendlich gewählt wurde, Raketenabschussrampen bzw Waffenlager in Wohngebieten, auf Schuldächern usw installiert, und damit bewusst zivile Opfer für „schöne“ Bilder in Kauf nimmt, geht mir das zwischenzeitlich am Hintern vorbei. Alle Opfer wären seit vielen Jahren, Gaza ist seit 2005 unbesetzt, nicht nötig gewesen, aber wenn man als „stolzer, friedliebender Pali“ eine Märtyrer-Familienzucht betreibt, muss man mit den Konsequenzen leben. Die Bärbock kann ihre Gaza-Unterstützung aus der grünen Parteikasse finanzieren, aber nicht mit deutschem Steuergeld!
Zum Zahlen von allem verdammt, was dieser Frau wie allen Kabinetten seit Merkel wer auch immer in den Kopf setzte.
Aber auch zum Erleiden all der Angriffe auf Leib und Leben, Hab und Gut.
Vor lauter Wut werde fast ohnmächtig, wenn ich sehe, wie dumme Menschen mit unseren Steuern umgehen.
Die Ohnmacht wird vielen unserer klarsichtigen Altvordern gleichen, die hilflos zusehen mussten, welche Regimes vor Zeiten, gelenkt durch wen auch immer, andere schlimme Frevel über die Welt brachten.
Aber uns die Schuld als Erbe zu oktroyieren – das funktioniert nach diesem erneuten mit Propaganda unterstützten Angriff auf die Masse, wieder furchtbar den eigenen Verstand vernebelnd hinters Licht geführt und im Ungewissen fern jeglicher Realität belassen, beileibe nicht mehr.
Schuld für diese Attacke auf die Bürger haben diesmal Merkel et al auf sich geladen – und, so es sie gibt, ihre Auftraggeber.
…und wieder ist für den politisch Interessierten das Wochenende versaut.
Hoffendlich kann man das Rückgängig machen. Hoffentlich kommen die Protagonisten der nicht gesetzeskonformen Grenzöffnung und der Verschwendung von Steuergeld und der Kriegstreiberei mit Waffen und Geld entgegen Volkes Wille irgendwann vor Gericht.
Hatten Sie was anderes erwartet? Die kann doch nicht offen sagen, dass sie deren Kriegskasse füllen will. War doch schon klar, nachdem die Menschenhasser von der Polizei wieder gehätschelt wurden.
Wasserwerfer im Einsatz? Klar, um brennende Mülltonnen zu löschen! Wurde sogar in der Tagesschau gezeigt. Manchmal lohnt es sich, den Sch*iß zu gucken. Da war wohl der Zensor gerade auf’m Klo.
Terrorfinanzierung mit meinem sauer verdienten Steuergeld. Die BRD-Regierung verletzt meine Menschenwürde.
Kein Geld für Rentner,Schulen und Krankenhäuser,aber die halbe Welt beschenken.
Dieses Land ist am Ende.
Danke an die Wähler von Ampel und Union,sowie die schweigend zustimmenden Nichtwähler.
Baerbock 50 Mio. für Palästinenser und … Hamas. Warum nicht eine bundesweite Spendenaktion „Gaza“ oder eine zwangsweise „Solidaritätsabgabe“ auf Gehälter und Einkommen jeder Art? – Haben wir doch schon ähnlich mit GEZ (alter Name), der Bürger ist das seit Jahrzehnten gewöhnt. Ist zwar für Nix, aber macht Nix. Da sage ich doch gerne: „Danke für Nichts!“
Solidaritätzuschlag hatten wir doch schon mal für den Aufbau Ost. Das machte noch Sinn und blieb im Land, hoff‘ ich. Und eine Ergänzungsabgabe. Also wir sind das gewöhnt, fällt kaum auf.
Unabhängig von der augenblicklichen Situation: wieso unterstützt der Westen überhaupt die Palästinenser? Die reichen Ölstaaten und die arabischen Anrainer zuvorderst Ägypten und Jordanien wären hier im Sinne der Umma doch eigentlich gefordert.
Heute die Unterstützung fortzusetzen angesichts der in Geiselhaft befindlichen Israelis und Deutschen sowie den unglaublichen Massakern in Israel, ist ein Hohn und die angebliche uneingeschränkte Solidarität mit Israel nur eine leere Worthülse.
Dieses Geld entlastet das Hamas-Regime, sich um ihre eigne Bevölkerung zu kümmern und ermöglichst weitere Waffenkäufe, sofern es nicht schon direkt vermittelt über diese ominöse UN-Organisation in die Hände der Hamas fällt.
Tja. Sehen Sie. Genau das fragte ich mich schon bei der Ukraine – wo es auch keinerlei vertragliche Verpflichtung gibt, Milliarden wie Waffen zu transferieren – die jetzt angeblich zudem am Brandherd Gaza wieder auftauchen sollen.
Zumal dort der Krieg lange vorbei wäre, würde der Westen den Support stoppen.
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Hinsichtlich Gaza ist das anders. Denn dort finanziert auch die Gemeinschaft der Muslime, um die Hamas zu ertüchtigen, die Juden zu eliminieren. Endgültig und überall.
Weshalb also auch noch „wir“?
50 Mio. für neue Terrorwerkzeuge und Raketen. Die Rentner müssen zur Tafel und Baerbock finanziert Terroristen.
Die medikamentöse Versorgung der Bürger im eigenen Land ist nicht gesichert, Kindermedikamente fehlen u.a. – zu teuer, die Ampel muß sparen.
Die eigenen Brüder nehmen Flüchtlinge aus Gaza nicht auf. Wahrscheinlich wird noch eine Luftbrücke nach Germanistan eingerichtet.
Wenn Baerbock verkündet: „Der Hamas sind die Menschen, auch in Gaza, vollkommen egal“, dann gilt dies wohl zu aller erst für das deutsche Volk.
Und die Opposition könnte aufschreien und versuchen, zu verhindern, daß Baerbock die Hamas mit Geldern versorgt. Nur dröhnendes Schweigen ist zu vernehmen.
Ab und zu Gelächter, wenn Scholz sich auf dem roten Teppich verirrt.
Mit der CSU in der Koalition wäre das nicht passiert, oder?
Von der AfD wird nicht berichtet – was sagen die?
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Baerbock hinterließ übrigens, dass es ihr egal ist, was ihre deutschen Wähler denken. Das scheint für alles zu gelten, was sie und Kabinette seit Merkel in die Wege leiteten.
§ 266 Abs. 1 StGB
(1) Wer die ihm durch Gesetz, behördlichen Auftrag oder Rechtsgeschäft eingeräumte Befugnis, über fremdes Vermögen zu verfügen oder einen anderen zu verpflichten, mißbraucht oder die ihm kraft Gesetzes, behördlichen Auftrags, Rechtsgeschäfts oder eines Treueverhältnisses obliegende Pflicht, fremde Vermögensinteressen wahrzunehmen, verletzt und dadurch dem, dessen Vermögensinteressen er zu betreuen hat, Nachteil zufügt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Die AfD hat klare Vorstellungen zur Steuergeldverschwendung und einen Entwurf zur Änderung des StGB eingebracht.
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches und weiterer
Gesetze ‒ Bekämpfung der Haushaltsuntreue und zur Sicherstellung der ordnungsgemäßen Verwendung öffentlicher Mittel
Was ist aus diesem Entwurf wohl geworden?
Und der deutsche Wähler ist egal. Wo ist das Problem?
Die Links-Grüne Baerbock zeigt beim HAMAS-Terror Tränen für Juden – gibt aber als Soforthilfe 50 Millionen Euro für Palästinenser, die den Hamas-Terror stützen! – Eine enttarnende Verhaltens-Studie zur wirklichen Einstellung Baerbocks!
Die wollen sich über milde Gaben nur freikaufen um hiezulande kein Debakel zu erleben, wenn die Juden im Gaza-Streifen zum Hauserkämpf ansetzen.
Eine vernünftige und ausgewogene Politik würde weit weniger kosten und da sie es selbst nicht bezahlen müssen, kann man damit hausen in schlimmster Art und die Bürger sehen dem ganzen Spektakel zu, während die Russen schon dabei sind ihre Jäger mit Kinshal-Raketen auszurüsten, falls im Mittelmeer und schwarzen Meer etwas aus dem Ruden läuft, mit dem ganzen Kriegsgerät, was da angekarrt wird.
Wie immer im Leben müssen dann im Falle von großen Auseinandersetzungen die Bürger der jeweiligen Länder ihre Last tragen, während die Heroen damit beschäftigt sind sich in Stellung zu bringen, denn die im Westen haben immer recht und das schon seit ewigen Zeiten und wer es glaubt wird seelig, denn ihm ist der Verstand abhanden gekommen.
Fast passgenau sind dann auch noch solche unerträglichen Geschöpfe in der politischen Verantwortung, wo es einem ganz schlecht werden kann, wenn man Leute sieht, die ihr Handwerk verstehen und das seit vielen Jahren um darüber noch gezwungen zu werden, durch Senile, Erpressbare und geistige Tiefflieger mit Raff -und Piefke-Menaltität unsere Geschicke bestimmen zu lassen, was immer unerträglicher wird, bei der politischen Landschaftsgestaltung, wo man nur noch bald verbrannte Erde sieht.
Aber klar doch, warum nur 50 Mio Steuergeld, warum nicht ein paar Mrd ? Immerhin hat Gaza mehr als reichlich seine Raketen Bestände abgebaut. Diese Regierung ist einfach nur irre.
Im Grunde finanziert Baerbock weitere Waffenkäufe und Gehälter für Terroristen.
Hier werden widersprüchliche Signal gesendet: Offiziell wird Israel bedingungsloser Support versprochen (- „Staatsräson“), realiter bekommt der Feind zusätzliches Geld. Die verbale Differenzierung „humanitäre Hilfe“ ist Augenwischerei.
Haben die Menschen im Ahrtal eigentlich schon ihre finanziellen Hilfen bekommen? Frage für einen Freund …
vielleicht solte die Politik mal durch deutsche Notaufnahmen laufen , wo schreiende Patienten auf den Fluren auf Betten liegen und das Personal über ihre Grenzen gehen um zu helfen ,können die auch was anderes als unser Steuergeld in fremden Länern zu verteilen !
Das freut uns doch alle und macht uns richtig stolz!
Jetzt kommt halt zum Tragen, dass Deutschland mit seiner „Superdiplomatin“ eine hervorragende Vertreterin für alles und nix hat. Ohne ihre Expertise durch geübtes Hüpfen auf dem Trampolin wäre sie nicht in der Lage, über jedes Stöckchen der „Gutmenschlichkeit mit staatsfeministischem Migrationshintergrund“ zu hüpfen, das ihr vor ihre Füße gelegt wird.
Weiter so. Wir warten auf die nächste Reise und ihre teuren Ausflüge in die „böse Welt“. Egal ob Kokaine oder Hamasland: Hauptsache schöne Fotos von guter Frau werden gemacht und in der Tagesshow Helden gleich gepostet.
Da ist uns Deutschen nichts zu teuer: oder besser, keine boulevardeske Nachricht von ACAB ist uns billig genug.
Das Geld landet sicher nicht dort, wo es landen soll. Profitieren wird die Grüne Partei und ihre Freunde. Einfach nur ein Trick, um Steuergeld zu veruntreuen, ohne dass jemand Wiederpruch einlegt – Slogan: die armen Kinder in Gaze … haben nicht ihre Väter und Mütter mit Raketen auf Zivilisiten in Israel geschossen und 300 Teilnehmer eines Rave Festivals abgeschlachtet ? Sind nicht 300 Geiseln in den Fängern der Hamas …
Wie kommt die kommunistische Hausfrau auf die Idee Geld nach GAZA zu schicken ? Werft sie noch heute aus dem Amt.
Christian Lindner in die FDP/ihre Wähler haben all die zugelassen … diese Partei muss auch verschwinden für immer ! Das Ende der Parteiendiktatur ist einzuleiten NOCH HEUTE !
Dann hoffen wir doch stark, dass sichergestellt ist, dass für das viele viele Geld nur humanitäre Güter gekauft werden. Sicherlich wird dies von dt. Stellen überwacht. Wäre m.E. sehr ärgerlich, und entgegen des Hilfsgedankens wenn evtl. Geld abgezweigt würde, von dem Granaten, AK’s und Sprengfallen gekauft würden.
Also ich glaube schon daran, dass von den deutschen Geldern nur Hilfsgüter wie medizinische Artikel, Nahrungsmittel und die Instandhaltung der zivilen Infrastruktur bezahlt wird. Da wird halt arbeitsteilig gearbeitet. Die Deutschen bezahlen den Unterhalt, damit die katarischen Hamas-Freunde sich darauf konzentrieren können, mit ihrem Geld iranische und nordkoreanische Waffen für Gaza einzukaufen. Es wäre doch wirklich nicht schön, wenn die USA und Deutschland nicht mehr den Unterhalt für Gaza bezahlen würden, damit Iran und Katar sich ungestört auf ihre Vorstellung von Hilfslieferungen konzentrieren können.
„Es ist völlig klar, dass deutsche Steuergelder weder direkt noch indirekt zur Finanzierung von Terrorismus verwendet werden dürfen“, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Nils Schmid, WELT. „Dies wird durch die Bundesregierung gewährleistet.“ (aus Die WELT)
Und wie sieht die Gewährleistung aus, wenn das Geld doch bei den Terroristen landet?
Ich bin dumm arrogant, minderqualifiziert und eine Feministin. Aber ich habe Geld. Also nicht ich, sondern meine Wähler. Und darüber verfüge ich: Egal was meine Wähler sagen. Also bitte lasst mich mitspielen!
Wen haben Sie da nur eben bestens beschrieben ?
Mir liegt der Name auf der Zunge, irgendwas mit Bock zum Gärtner, ich komm noch drauf, ich seh sie quasi vor mir stottern, stammeln und in lausigen Englisch anderen Staaten den Krieg erklären ….
Kann man listen, was der Westen bzw. die nichtmoslemische Welt über die Jahre insgesamt Richtung Gaza an Geldern transferiert hat?
Und was kommt aus der moslemischen Welt an Gaben da noch dazu?
Von einer Liste über die Verwendung dieser gesamten Gelder ganz abgesehen.
„Nee, is klar“, die tausenden Raketen auf Israel müssen ja irgendwie bezahlt werden. Wie dämlich ist das denn, zu meinen, daß diese sauer erarbeiteten deutschen Steuergelder bei den ärmsten der armen Palästinenser ankommen?
Kein einziges arabisches Land will die wahren bedürftigen palästinensischen Menschen, trotz ohne kämpferische Absicht und Fähigkeit, bei sich aufnehmen. Die Anrainerstaaten wissen, warum nicht!
Wie wollen denn die Initiatoren dieser deutschen staatlichen Hilfe „Zivilpersonen“ von furchtbarsten Terroristen unterscheiden? Sobald die Hilfsgelder überwiesen sind, gibt es nicht mehr die geringste Kontrolle über deren Verwendungszweck.
Nur die deutsche Aussenpolitik war bisher so naiv, hunderttausende, sich inzwischen radikalisierte, hunderttausende ursprüngliche friedliche Flüchtlinge aus Palästina aufzunehmen, um sie letzten Endes als die schlimmsten „Demonstranten“ gegen Israel in den deutschen Großstädten ertragen zu müssen.
Ist das gemeint mit deutscher Staatsräson, potentielle Israel-Zerstörer, sind sie erst einmal in einem entfernten, sicheren Land und Hafen gelandet und etabliert, in ihrer neuen Heimat gegen ihre ideologisch, dümmlichen Gastländer und deren friedliche Ambitionen und ursprünglich demokratische Verfassung zu revoltieren?
Den Transformatoren der rot-grün-linken Blase kann die Zerstörung ihres eigenen Landes wohl nicht schnell genug gehen. Jeder, der zur Zerstörung Deutschlands geeignet erscheint, ist offensichtlich höchst willkommen.
So weit ich mich erinnern kann, hat man dem Deutschen Volk zurecht eine Mischuld an den furchtbaren Ereignissen im Dritten Weltkrieg gegeben.
Heute kann sich auch die Bevölkerung im umstrittenen Gazastreifen nicht herausreden, sie sind ebenso zu verurteilen, weil sie der Hamas bedingungslos folgt, sie unterstützt und ihre Gräueltaten befeuert.
Jeder der die Nachrichten über den abscheulichen Angriff der Hamas auf Israel verfolgte konnte sich wohl nur mit Grausen abwenden.
Dann folgten die unerträglichen Szenen von feiernden Palästinensern auf unseren Straßen;der Hass, die Hetze, die menschenverachtenden Äußerungen über Juden, die Freude über den Tod abgeschlachteter Menschen, der Jubel über Säuglinge, die bei lebendigem Leib verbrannt wurden.
Diese Leute haben alle nur eines im Sinn, die Auslöschung jeglichen jüdischen Lebens auf diesem Planeten und die Zerstörung des Staates Israel.
Dieser archaisch, mittelalterlich geprägte Mob gehört nicht zu uns, ich will auch nicht mehr gezwungen sein, mit solchen Individuen Seite an Seite zu leben.
Und unsere „begnadete“ Außernministerin hat nichts anderes zu tun, als sofort „humanitäre“ Hilfe (Steuergelder) in Höhe von 50.000.000 Euro für den Aggressor in Aussicht zu stellen.
Wie naiv und vor allem, wie dumm kann man eigentlich sein, tatsächlich zu glauben, die Hamas würde nicht einen Großteil dieser Gelder abgreifen?
Wir unterstützen somit auch weiterhin mit Millionenbeträgen diese terroristische Organisation. Wir stehen also nicht an der Seite Israels, sondern wir finanzieren weitere Kriegshandlungen gegen Israel und sind demzufolge verantwortlich für den Tod weiterer Juden.
Nie wieder, nie wieder! Diese Worte sind aus heutiger Sicht wie schallende Ohrfeigen, Heuchelei und leeres Geschwätz; wir haben absolut nichts gelernt!
Der Kampf gegen Rechts (nicht als politische Ausrichtung gemeint) beschränkt sich in Deutschland auf eine Partei, volkstümliche Tanzgruppen, Queerdenker und Regierungskritiker – die wahren Antisemiten dürfen sich hingegen auf unseren Straßen austoben.
Und dann sagt Sie öffentlich“ we are all Israelis!“
Diese Zusage kann mit „grenzenloser Dummheit“ erklärt werden.
Oder inzwischen besser als „Unzurechnungsfähigkeit“ bezeichnet, weil die durch Selbstüberschätzung erreichte Macht anscheinend überschnappen lässt!?
50 Millionen um das Tunnelsystem weiter mit Waffen zu bestücken!
Und das wieder auf Staatsschulden.
Deutschland macht sich weiter lächerlich.
Und immer unbeliebter.
Da kann man nur noch in den Generalstreik treten, damit dieses Land endlich aufhört, unser Steuergeld dermaßen zu verschleudern. Ich hätte nie gedacht, dass dieser grässliche RAF-Jargon vom „Schweinestaat“ mal dermaßen zutreffen würde.
…aus genau diesem Grund ist die Bezeichnung ja mittlerweile auch justiziabel. Und warten Sie nur ab: Bald sind anonyme Kommentare und die Verwendung von VPN in der EU verboten – zur Förderung der Demokratie.
Wie wollen die uns finden, wenn ein Mörder aus Tunesien seit 2011 in der EU Unterschlupf gefunden hat und in 4 verschiedenen Ländern Anträge auf Asyl stellen konnte?
Bei uns ist das einfach. Wir können nicht so einfach über die Grenze marschieren, zuvor unseren Pass wegwerfen, uns einen Namen und ein Geburtsdatum ausdenken und uns anschließend in die Vollversorgungshängematte legen, damit wir nachts fit für Randale und Böllerschüsse auf Polizisten sind.
Über uns weiß dieser Staat alles, denn er weiß genau, wen er an die Kandare nehmen muss: Nämlich den eigenen Bürger!
Gestern mehrere kurze Beiträge bei WELT-TV zu den Auftritten der ‚Trampoline vom Dienst‘ bei den ‚Pokerfaces‘ der arabischen Welt. Bevor die Schüsseln angesichts der Unmengen des jeweils dargebotenen Wortsalats überliefen, stets ein rascher Schnitt – und weiter zur nächsten ‚Schalte‘ mit dem gleichen peinlichen Ergebnis.
Man hat den Eindruck, dass ‚das Kind‘ (so angeblich der in Diplomatenkreisen inzwischen übliche Codename für ACAB), immer dann, wenn es die völlige Erfolglosigkeit seines verbalen Gehaspels wittert, voller Verzweiflung ins Täschchen greift und statt des tränentrocknenden Taschentüchleins das Scheckheft hervorholt: Es ist ihm bekanntlich „egal, was meine deutschen Wähler denken“ (ACAB September 2022).
Und wenn man dem Irrglauben anhängt, dass es im Auswärtigen Amt noch so etwas wie kenntnisreiche Korrektive gäbe, lasse ich’s mit dem Hinweis auf TE vom 18.10. betr. die Dame Keul bewenden…
Komplett verpeilt. Wen meint die? Etwa diejenigen Palästinenser, die sich privat an dem Terrorangriff beteiligt haben und dabei zu Schaden gekommen sind? Baerbock überblickt auch diese Lage nicht. Nehmt der das Scheckbuch des deutschen Steuerzahlers weg.
Die Grünen können komplett weg.
Um die 14% in Schland scheinen derart indoktriniert, dass sie das nicht zulassen wollen. Auch nicht zu ihren beständigen Lasten.
Zudem kann ich nicht erkennen, dass rot-gelb wie schwarz oder tiefrot sie an der Vernichtung der Deutschen abhalten würden.
Aus meiner Sicht ist es vollkommen intransparent, woher Frau Baerbock diese zusätzlichen Mittel nimmt. Der Etat für 2023 ist bereits verplant. Die Mrd sind verteilt. Ohne eine palamentarische Zustimmung darf Frau Baerbock genau was machen?
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw36-de-auswaertiges-amt-957752
Da gleicht sie doch unserer Ursel vdL, die den Resthaushalt in Milliardenhöhe bereits jetzt Richtung Ukraine transferiert haben will – aber ebenso wie Baerbock beständig weitere Gelder Richtung „Palästina“ locker machen kann.
Haben die bei der EU auch „Sondervermögen“?
Dieses Geld kommt auch ganz sicher bei den richtigen Stellen an, ja wer’s glaub wird selig.
Dieser „Feministische Außenpolitik“ Unsinn muss endlich aufhören. Uns geht dieser Konflikt dort nichts an, aber wir müssen die Juden in unserem Land vor diesen Pro-Palästina Gefährdern schützen.
Warum schickt Sie keine Flugzeuge, dann wäre der Weg zu uns nicht so beschwerlich??
Gaza ist zwar kein Land und keine Nation, aber die Hamas stellt dort eine Regierung dar, oder besser gesagt ein Regime. Dieses Regime hat beschlossen das Land Israel anzugreifen.
Und anstatt uns mit Israel solidarisch zu zeigen, unterstützen wir den Angreifer.
Das ist ungefähr so, als ob wir Geld nach Russland schicken, um den vielen Russen zu helfen, die jetzt Witwen und Waisen geworden sind, weil ihre Regierung Männer und Väter zum Militär eingezogen hat. Wobei diese überwiegend unfreiwillig mitmachen mussten, während die Hamaskämpfer mit Begeisterung Juden massakriert haben und von der Bevölkerung Gazas dafür bejubelt wurden.
„Es gibt auch Palästinenser, die zu Opfern des terroristischen Angriffs der Hamas geworden sind“, sagte also Baerbock. Sind bei den Massakern auch wirklich Palästinenser abgeschlachtet worden? Oder meint Sie mit „Opfern“ nur, dass Palästinenser jetzt wegen der Reaktionen auf den Angriff Leidtragende sind?
Will sie mit 50 Mio € die „wütenden jungen Männer“ auf deutschen Straßen besänftigen?
Das sind auch meine Gedanken.
Was wäre wohl, würde verkündet, der Geldregen wird ab sofort eingestellt, denn inzwischen sind die wütenden jungen Männer nicht mehr unter Kontrolle zu bekommen.
Frechheit, was da wieder mit meinen Steuergeldern passiert. Ich habe vor wenigen Tagen erst Malca Goldstein-Wolf 100 € überwiesen, für ihre Sammelaktion, um den Opfern auf der israelischen Seite zu unterstützen. Warum unterstützt denn die Bundesregierung nicht dort mit 50 Millionen €?
Im Übrigen unterstützen wir den Terror noch indirekt durch die Sozialsysteme. Mit ziemlicher Sicherheit werden die ganzen Hartzer aus dieser Region, die bei uns unrechtmäßig verweilen, ihr Geld nicht zu 100 % bei uns aufbrauchen. Ein Teil wird nach Hause geschickt, ein anderer sammelt der Imam ein und später wird das Geld für Waffenkäufe genutzt. So sieht’s doch aus.
Das ist einfach unglaublich, mit welcher Dreistigkeit die offenkundige Diskrepanz zwischen Worten und Taten der Regierung hier vorgeführt wird. Wer letzten Endes von diesen 50 Millionen profitiert, ist jedem, der noch einen Rest von Verstand hat, klar: Das ist keineswegs die ach so geschundene „Zivilbevölkerung“. Diese Selbstherrlichkeit der grünen Hochstaplerin im Außenamt spottet jeder Beschreibung, weiß die überhaupt noch, in welchem Land sie zu Hause ist?
Der Status als Palästina-Flüchtling wird vererbt – weltweit ein Alleinstellungsmerkmal
Nein, auch der Migrationshintergrund wird hierzulande bei Bedarf über die Generationen vererbt, ganz wie man es gerade braucht.
Mal ist einer Deutscher, sobald er den Pass hat, mal ist jemand Migrant in der X.Generation, wenn damit was erreicht werden soll. Etwa wenn die „ewige Benachteiligung“ durch das böse Gastland angeführt werden muss.
Das kennt man aus den USA. Dort gelten sämtliche Nachfahren eines Sklaven aus dem 19. Jahrhundert nach wie vor als benachteiligte Schwarze, denen man Sonderrechte einräumen muss, selbst wenn sie so weiß sind wie Meghan Markle und der letzte afrikanische Blutstropfen kaum aufzuspüren ist.
Fast alle Raketen wurden verschossen. Neue Raketen müssen her. Die sind nicht billig. Danke für die Hilfe Annalena. Deine Hamas-Freunde.
Ja, es gibt auch unschuldige Menschen in Palästina, welche unter der Hamas leiden. Wenn ich denen helfen will, dann gebe ich aber kein Geld an eine Organisation, welche den Terror unterstützt, sondern setze meinen Hintern in Richtung Ägypten in Bewegung und schaue wie eine Belieferung mit Lebensmitteln und anderen Dingen des täglichen Lebens organisiert werden kann.
Das sagen Sie jetzt aber nicht über eine, der mitsamt ihrem AA die Rettung gestrandeter Deutscher aus einem Kriegsgebiet so gut wie misslang?
Es ist ja nicht ihr Geld und wir finanzieren den Terror mit Begeisterung. Wann hört sich diese Scheckbuch-Diplomatie auf und professionelle Politik nimmt wieder diesen Platz ein.
Terroristenunterstüzung
Die Gelder fliessen zum überwiegenden Teil in die Konten und Strukturen der Gönner und staatlichen NGOs, die Frau Baerbock auf ihrem Posten installiert haben.
Frau Baerbock weiss auch ohne Goethes Faust gelesen zu haben, dass sie zahlen muss, sonst ist sie weg. Es gibt genügend ähnlich qualifizierte Kader, die jederzeit für ihren Posten bereitstehen. Zum Beispiel Sawsan Chebli.
„Es fehlt an allem.“ Wer ist dafür verantwortlich? Entweder kümmern sich die Gazaner selbst um die Hamas, oder sie sind stille Unterstützer von allem. Ich kenne auch die Antwort auf diese Aussage.
Wie sieht mit 50 Millionen für die Einwohner des Ahrtals aus? Oder mit 50 Millionen für die ganzen Opfer der Grünen Einwanderung? Oder mit 50 Millionen für die Impfopfer? Und die ganzen angeblichen „Flüchtlinge“ aus Gaza, die hier so glücklich sind endlich vor der Hamas „fliehen“ zu können, aber gewaltsam nun hinter der Hamas stehen. Aber die Zuzahlung von 300€ den Staatsbürgern abknöpfen. Es ist mitden Grünen eine wirkliche Schussfahrt in den Abgrund und ins Land der Idioten.
Jedes Wort über diese Person wäre zu viel. Es reicht. Die soll ihren Posten räumen, zusammen mit ihrer Sekte.
Mehr Provokation Israels geht kaum noch. Was denkt sich diese Person? Denkt sie überhaupt? Denkt irgendjemand in der Regierung? Ich kann da nur fassungslos wegschauen. Statt Israel zu unterstützen, unterstützt man seine ärgsten Feinde. Soviel zum ganzen Staatsräson-Gelaber…
Vermutlich ist Frau Baerbock emotional leicht zu beeinflussen. Daher die plötzliche Aussage zu den 50 Mio. bei einem Besuch.
Normalerweise gehört dazu ein genauer Plan des Mitteleinsatzes über : was, wann, wo, Kontrolle und die Beantwortung der Frage: Was haben die Menschen in Deutschland davon.
„Es gibt auch Palästinenser, die zu Opfern des terroristischen Angriffs der Hamas geworden sind“…..Bitte um Nachfrage….Frau Baerbock soll bitte eine Person….nur eine Person…benennen, die als Palästinenser von der Hamas bei dem Angriff auf Israel zu Schaden kam….bitte nur eine.
„Es fehlt an allem…“ – für die 10.000 Raketen seit die HAMAS das Zepter in Gaza in die Hand genommen hat, hat es aber gereicht.
Die Frage sei erlaubt, warum keine Hilfe für jüdische Opfer?
Weil Baerbock und Konsorten Handlanger islamischer Interessen sind? Antisemitismus wird doch nicht die treibende Kraft sein?
Das kann ich seitens der Grünen verstehen, der Hammas gehen langsam die Raketen aus, man muss schließlich Nachschub kaufen. Ach so, die eigenen Kinder haben Hunger? Naja, dafür haben wir gerade kein Geld…