Eine Gesprächsrunde hat das Gerücht um ein Ende der Ampelkoalition befeuert: Kanlzer Olaf Scholz (SPD), CDU-Chef Friedrich Merz und die beiden Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD, Niedersachsen) und Boris Rhein (CDU, Hessen) berieten über den Umgang mit der unkontrollierten, illegalen Einwanderung. Die läuft komplett aus dem Ufer und lässt Landräte und Bürgermeister um Hilfe rufen – auch welche von der SPD oder den Grünen.
Die illegale Einwanderung gehört zu den Punkten, bei denen Scholz mit den Grünen keine vernünftige Lösung finden kann. Ideologisch getrieben haben sie auch schon bei anderen Themen auf stur geschaltet und sich rücksichtslos gegen SPD und FDP durchgesetzt: etwa beim Atomausstieg oder der Finanzierung von privaten Schleppern. In den Fragen Beteiligung am Ukraine-Krieg und Umgang mit China sind sich Scholz und die Grünen auch nicht einig. Allerdings ist es dem Kanzler in diesen Fragen bisher gelungen, auf Zeit zu spielen.
Der Ampel geht das Licht aus
Nun denkt Scholz aber nicht in Inhalten, sondern in taktischen Manövern. Aus seiner Sicht wäre die große Koalition ein enormer Vorteil. Der Kanzler könnte sich selbst stärker profilieren und hätte es mit einem elastischeren, weniger Ideologie getriebenen Partner zu tun. Zudem könnte er Merz als Juniorpartner einspannen. Das würde Merz – paradoxerweise – einerseits öffentlich einrahmen und gleichzeitig zum natürlichen Kanzlerkandidaten der CDU machen. Angela Merkel (CDU) hat auf diese Weise 16 Jahre lang ihre Kanzlerschaft abgesichert.
Für Merz wäre die Koalition als Scholz‘ Juniorpartner ein vergiftetes Geschenk. Einerseits macht es ihn zum Vizekanzler, Minister und designierten Kanzlerkandidaten der Union. Andererseits sähen seine Chancen in zwei Jahren gegen Scholz schlecht aus. Falls er das so sieht. Denn ob Merz in die Koalition mit Scholz einsteigt, hängt davon ab, wie er die Erfolgsaussichten seiner Mitbewerber einschätzt.
Tichys Einblick Talk: Warum versagt die Ampel in der Krise?
Die Union müsste die Folgen der rot-grün-gelben Chaospolitik mittragen: Selbstbestimmungsgesetz, Cannabis-Legalisierung, Erhöhung des Bürgergelds innerhalb eines Jahres um 25 Prozent, Kindergrundsicherung … Das alles könnten die genannten Parteien von Rechts genussvoll attackieren. Ob Merz dann mit der Union bei 29 bis 31 Prozent stehenbleibt, ist fraglich.
Eine vorgezogene Bundestagswahl hätte aus Sicht von Scholz und Merz den Vorteil, dass Bündnis Deutschland, Wagenknecht-Partei oder Maaßen-Partei kaum Zeit hätten, sich vorzubereiten. Das kann aber genauso gut ein Glück für sie sein. Oskar Lafontaine will zum Beispiel die Gründung der Wagenknecht-Partei so nahe an eine bedeutende Wahl legen wie möglich. Davon erhofft er sich einen größeren PR-Effekt. Zwei Jahre Zeit zur Vorbereitung würden für die Wagenknecht-Partei auch zwei Jahre Zeit für Kritik bedeuten, die Wagenknecht-Partei sei organisatorisch schlecht aufgestellt. Zeitdruck würde solche Beschwerden als Entschuldigung von Anfang an ausschließen.
Die Ampel in der Krise – aber nicht nur die
Das ist die größte Gefahr, die sich aus einer Koalition Merz und Scholz für die beiden ergibt. Sie würden von links (Grüne) und rechts (AfD) gleichermaßen in die Zange genommen. Eine AfD, die bei 23 Prozent bleibt und Grüne, die wiedererstarken, könnten für eine Sperr-Majorität sorgen. Dann käme es 2025 zu einer Koalition mit Grünen, die zwei Jahre lang die reine Lehre propagiert und die Medien hinter sich haben – und das aus einer Opferrolle heraus. Mit ihnen dann zusammenzuarbeiten, würde in noch größeres Chaos führen.
Eine Koalition von Merz und Scholz jetzt wäre also etwas, das kurzfristig angenehm ist, aber langfristig verheerende Folgen mit sich bringen könnte. Klingt nach einer Lösung, die der Kanzler bevorzugt.
Wer hier glaubt, es handele sich um Überlegungen eines abwägenden Kanzlers und/oder seiner Mitdenker, der irrt.
Die Überlegung, ob RotSchwarz in Frage käme, ist nur die zweite Wahl der globalistischen „Elite“, die wie immer im Hintergrund die Fäden zieht.
Denn bevor womöglich die AfD noch mehr Stimmen bekommt, zieht das WEF/die UN lieber rasch noch vorher die Reißleine.
RotSchwarz macht keine andere „Politik“ als die Ampel. Auch in diesen beiden Parteien wimmelt es nicht nur von JA-Sagern, sondern sogar von Schülern des WEF-Programms „Young Global Leadership“.
Es gibt nicht wirklich eine Hoffnung für Deutschland, wenn RotSchwarz regierte, denn die Agenda „steht“ und wird durch beide Parteien NICHT in Frage gestellt. Ein Blick in die Parteiprogramme bestätigt das.
Ich bin mir sicher: Dies alles gehört zum „Plan“. Man hat geschickt von Beginn an die Schuld auf die Grünen gelenkt, damit man einen Buhmann hat, den man rechtzeitig opfern kann, ohne das eigentliche Ziel zu gefährden.
Die sind doch nicht blöd bei der UN. Die konnten sich doch denken, was passiert, wenn die Industrie abgebaut und das Land mit immer mehr illegalen Migranten geflutet wird.
Gerade Merz als Blackrock-Mann muss doch ein massives Interesse daran haben, die Agenda weiter umzusetzen, nach der aus Deutschland ein abgehängtes, ehemaliges Industrieland werden soll und der Rest der Welt sich in ANGST vor Krieg, Inflation, Pandemie etc. ergehen soll…, denn Angst macht Menschen leicht lenkbar. Das braucht man, wenn man ein totalitäres System errichten will und zuvor die Demokratien beseitigen muss.
Und ausgerechnet dieser Merz soll jetzt mithelfen, unser Land zu retten? Was für eine krude Idee.
Der Verfasser des Artikels macht offenbar ganz fest beide Augen zu, wenn er versucht, die SPD plötzlich sympathisch zu reden (Scholz spiele auf Zeit) und es wird auch geflissentlich „vergessen“, wem wir eigentlich die illegale Migration zu verdanken haben: nämlich Merkel und ihrer JA-Sager-Partei, der CDU. Ohne die CDU hätte es diese globalen Massenbewegungen nach Deutschland gar nicht gegeben.
Alle Überlegungen hinsichtlich der diversen Entwicklungen der Opposition oder der Wähler etc. scheitern daran, dass bereits die Ausgangsprämisse nicht stimmig ist:
Mit RotSchwarz wird es keine andere „Politik“ geben, sie wird nur anders maskiert… und die Strippenzieher gewinnen Zeit, denn es wird dauern, bis die Bürger merken, dass sie wieder einmal geleimt wurden.
Schwarz-Rot wird nicht reichen um das ganze Volk zu repräsentieren.
Man schaue nach Israel: Die haben den Ernst der Lage erkannt und fast alle Parteien in einen Kriegsregierung eingeladen, deren Ziel es ist, die Krise gemeinsam zu meistern. Das sollten wir hier ähnlich handhaben.
Dann braucht es auch keinen Führer mehr, den keiner mehr in den Griff bekommt und der das ganze Land dann wieder an die Wand fährt.
Was die Grünen betrifft: Deren politische Ziele sind weitgehend gescheitert. Und das sollten sie nun auch endlich erkennen. Das gleiche gilt aber ebenso für die CDU, die ja wegen der Nähe zu den Grünen und deren Unterstützern wohl auch die Tür geöffnet hat.
Nachden ich aber nun auch sc hon einen Grossteil der Kommentare gelesen habe,muss ich feststellen das es wohl vorwiegend bei den westlich sozialisierten Teil hier Gefallen an dieser Lösung gefunden wird.Damit wuerden Sie aber (zumindest zeitweise vom Groebsten verschont bleiben).So gehen aber keine demokratischen Reformen-das muss schon ein bisschen mehr wehtun und auch persoenliche Verluste mit sich bringen ,die einschneidend sind-ansonsten wuersteln wir so weiter bis zum ,St.Nimmerleinstag.
Das klingt allenthalben wie ein Befreiungsschlag fuer die amtierenden Versager und dient keineswegs den Belangen Deutschlands und seiner Buerger.Im Endeffekt nur ein:Weiter so !Ich koennte an so einer Volksver-arschung nur Gefallen finden wenn auch die bisher gemiedenen Oppositionsparteien,wie AfD und Freie Waehler gleichberechtigt involviert waeren-und da walte Merz mit seiner Brandmauer vor.Also dann lieber einen reinen und klaren Schnitt(heisst Neuwahlen)und sonst gar nichts.Kometik zum Machterhalt von politischen Flaschen hilft gsr nichts.
Wenn wir noch zwei Jahre länger die Grünen an den Schalthebeln der Macht haben, sind viele Probleme auf Jahre unumkehrbar. Eigentlich sind sie das bis 2030 ohnehin schon. Hören Sie sich den Morgen-Podcast von Holger Douglas zur „Sackgasse Energiewende“ an.
Wenn die Grünen Gelegenheit bekommen, noch mehr Pflöcke hereinzustoßen, dann „Gute Nacht Marie“. Dann lieber jetzt zwei Jahre Groko mit abgemilderter Energiewende und dann in 2 Jahren Gelegenheit zur Wahl. Bis dahin ist die AfD ohnehin noch stärker.
Rot und Grün ist schon der Gau. Schwarz und Rot ist erwiesenermaßen eine schwere Katastrophe. Schwarz und Grün wäre allerdings der Supergau. Was uns noch retten kann, ist Blau und Schwarz. Alles andere ist weiterer Rückschritt, Gefährdung unserer Wirtschaft und unserer Sicherheit und macht keinen Sinn.
– Das Gesundheitsministerium an die CDU? Spahn’s Reanimation; 1 Jahr vor der avisierten WHO-Impfdiktatur-Abstimmung?
SPD+CDU haben den gegen die Wand aufgestellten Volkswirtschaftskarren angeschoben – nun sollen sie ihn bremsen?
Dazu müsste Merz über seinen immer länger werdenden Schatten springen und seine ganz frühen Standpunkte durchsetzen können. Und das könnte er nur als Kanzler (was ihm dann vlt. aber auch innerparteilich helfen könnte). Reflektiert man indes seine ‚Corona‘-Verwendung und seine Blassheit auf den von Merkel angelegten Spielfeldern hernach, dürfte das reines, ich bin inzwischen geneigt zu sagen: reinstes Wunschdenken sein.
Unter dem Kanzler-Aspekt wären Neuwahlen für die CDU resp. Merz aber sicher die bessere Option (was auch die FDP so langsam mal erkennen könnte).
Wird nicht passieren, die Ampel ist nicht zu retten, Neuwahlen und die Parteien verabschieden sich für viele Jahre, vielleicht sogar ganz bei der FDP.
2024 sollte die Ampel aber noch auf ihr Konto gerechnet bekommen, Inflation wird nochmal richtig steigen durch Energie, Maut etc. und unser unteres Drittel, besonders die Rentner und die noch arbeiten, haben ein ernstes Problem.
Was für ein arroganter Spinner, dieser Scholz. Glaubt er wirklich der Wähler lässt sich einen solchen Kuhhandel aufzwingen. Was glaubt der eigentlich, wer er ist? Leider ist die CDU auch nur noch ein Merkel Singverein, der mit Deutschland nichts anzufangen weiß. Also Opposition komplett versagt, baut man eine Brandmauer auf, gegen die Partei, die seit 2015 all das, wofür nun keine Lösungen bereitstehen und wieder nur Löcher mit Löchern gestopft werden, angemahnt. Alles ist genauso eingetroffen, wie die AfD gesagt hat, eigentlich sogar noch extremer. Die Brandmauer soll doch nur kaschieren, dass eben die AfD genau richtig lag. Die jüngsten Forderungen sind doch exakt die Forderungen der AfD. Jeder konnte diese Entwicklung vorhersagen und dennoch wurde nicht gehandelt, als es noch seriös möglich war. Jetzt werden sinnlose Maßnahmen beschlossen, die die Probleme nicht lösen, sondern nur ein wenig überdecken. Es ist davon auszugehen, dass diese Regierung letztendlich gar nichts machen wird, da es die wahren Interessen dieser Regierung nicht trifft. Es wird so weitergehen, weil man einfach nicht zugeben will, dass man keine Lösungen mit diesen Interessen ein Einklang bringen kann, noch zugeben will, dass die Ansätze der AfD richtig waren und sind. Hoffentlich stärkt der Wähler weiterhin die einzige echte Opposition. Dass die AfD bald übernehmen wird, ist sicher. Diese Regierung zwingt uns geradezu dazu.
Es ist beeindruckend, daß es nach:
-restriktiven C-Massnahmen und Grundrechtseinschränkungen,
-Verschärfung der klimaideologischen Eingriffe in das Privatleben,
-Förderung des LGBTQ-Kults,
-Zerstörung der Wirtschaft durch irre Verbote(Kohle,Kernkraft,Verbrenner),
-Festhalten an der Massenmigration,
immer noch Menschen gibt,die glauben SPD und Union wären eine Verbesserung.
Offensichtlich wird völlig ausgeblendet ,daß o.g. Politik durch die ,,Groko“auf den Weg gebracht wurde.
Scholz läßt die Ampel platzen, aus Angst vor den Kollabieren der SPD durch die Wähler.
Als Rettungsanker hat er sich die CDU auserkoren,deren Merz sich der SPD gerne anschließen wird.
Nicht aus Angst vor den guten CDU-Zahlen, sondern aus Angst bei der BUT-Wahl keine adäquaten Ko-Partner zu haben.Also jetzt vorsichtshalber die SPD retten und dann einen“ GRO-KO-Partner“ zu haben.
Und das allesaus Angst vor einem weiteren Erstarken der AfD.
Die LT-Wahlen im Osten 2024 lassen grüßen.
Mancher Gedankengang ist seltsam. Dass Scholz aber wohl nicht „nach Inhalten denkt“ ist offensichtlich! Würde eine neuerliche GroKo über Neuwahlen angestrebt, wird es diesen Ansatz mit Scholz nicht geben. Jedem ist klar, dass diese Lauterbach/Faeser/Scholz-SPD am Ende ist und kaum die 20 Prozentmarke sicher nicht erreicht, was wiederum Scholz politisches Ende wäre!
Die Gedankenspielchen sind leider nicht bis zu Ende gedacht. SPD mit CDU zusammen und FDP mittendrin würden zunächst die unseligen Linken in der SPD einhegen. Es würde den Merkel-Clan in der CDU erden und die FDP könnte wieder an Format gewinnen. Macht eine solche Regierung den ganzen Grünenquark um Habeck und Genossen komplett rückgängig, braucht niemand mehr die AfD zu wählen. Auch eine Wagenknecht-Partei bekommt nur dann erhebliche Stimmenanteile, wenn die katastrophale Regierungspolitik so weitergeht. Die Grünen werden sowieso nur noch von ihren Deppen gewählt. Und die AfD verliert bei einer einigermaßen erklärbaren Regierungspolitik auch massiv an Wählern, denn nicht ihr Programm, sondern ihre Konfrontation zur Ampel bringen ihr gegenwärtig den Zulauf. Eine solche Regierungsformation könnte schlagartig Deutschland wieder nach vorn bringen, auch international.
Gelingt ihnen das, ist das die nächste Regierung für die Zukunft. Kein normaldenkender Mensch würde zu den Grünenunfug zurück wollen.
Olaf und Friedrich sollten ihre grauen Zellen maximal aktivieren;-)
Zweiteres mag dann so sein, aber ersteres … – Und wovon träumen Sie nachts?
Wobei zweiteres auch nur passierte, würden die 2 Hauptverantwortlichen auch den ganzen CDU-Unsinn komplett canceln.
Sie haben bei all Ihren „Überlegungen“ das Allerwichtigste vergessen: die Strippenzieher im Hintergund, bei UN und im WEF. Politik wird schon lange nicht mehr in Deutschland oder von deutschen Politikern gemacht.
Allein die AfD ist – hoffentlich auch weiterhin – vor den Einflussnahmen durch die o.g. Strippenzieher gefeit. Genau das ist ja schließlich auch der Grund, warum sie so sehr durch die Marionetten der Strippenzieher (Politiker, Massenmedien, gekaufte Wissenschaft etc.) bekämpft wird: Man kann sie nicht von außen lenken, sie sind nicht erpressbar. Ich hoffe, dass das auch noch möglichst lange so bleibt.
Aber wer sich mehr als 10 Jahre lang allen widerlichen Diffamierungen, Benachteiligungen und sogar körperlichen Angriffen so erfolgreich und auch mutig widersetzt, hat mein Vertrauen. Alle diese leidensfähigen Menschen hätten es doch viel einfacher haben können, wenn sie einfach mit den Wölfen geheult hätten. Deshalb GLAUBE ich ihnen.
Sobald Sie die Strippenzieher in Ihre Theorie mit einbauen, ist sie nicht mehr stimmig, denn die Politik von RotSchwarz wird sich NIEMALS in die von Ihnen erträumte Richtung ändern.
Wenn Merz mit seiner CDU in dieses Haifischbecken einsteigen wollte, müsste er, um zum Einstieg beim Wähler punkten zu können, das Innen-, Gesundheits- und das Finanzministerium für die CDU aushandeln und gleichzeitig zur Aufarbeitung der Schadleistungen der Minister Lauterbach und Faeser einen Untersuchungsausschuss einfordern.
Als nächste Schritte wären die Abkehr von Merkel und ihren Stiefelknechten und die Aufarbeitung der Folgenhaftigkeit ihrer Politik für Deutschland dringend erforderlich. Nur so wäre m.E. ein von Demut geprägter Wiederaufstieg der CDU als Phönix aus der Asche in der Zukunft möglich.
Und wie soll das gehen…, wenn man gleichzeitig einer bürgerfeindlichen Agenda folgen will/muss? Ihre Vorstellungen von einer demütigen CDU, die sich quasi aus sich selbst heraus plötzlich zum Guten bekehrt, die in ihrer Mitte befindlichen 50-80% längst ideologisch geprägten Verantwortlichen feuert, in allen Ehren… aber es ist eben leider total unrealistisch, dass so etwas je passiert.
DAS passiert NUR durch den Wähler.
Diesen vergifteten Vorschlag von Herrn Scholz sollte Herr Merz nicht annehmen.
Die gesamte Negativpolitik der Ampel würde ihn „offiziell“ mit einbeziehen. Es gibt in der SPD durch ihre links-grün-woke Politik und ihr Personal keinen Unterschied mehr zu den Grünen.
Ein Merz, hat in Umfragen 1/3 mehr Zustimmung als der Amtierende Kanzler. Und dannals Vizekanzleragieren? Wenn die CDU sich mit so wenig zufrieden gibt, bei dem Risiko was sie in der Akzeptanz dieses taktischen Scholz Spielchens eingeht, ist sie ihren Absturz selber schuld.
Für den Bürger ist es egal wie es weiter geht. Merz hat den grünen Merkel Block gegen sich. An der Geisterfahrerpolitik würde sich nichts positiv ändern
„Die gesamte Negativpolitik der Ampel würde ihn „offiziell“ mit einbeziehen.“
Und das vollkommen zu Recht. Denn die Ampel-Politik ist lediglich die Fortsetztung der GroKo-Politik. Gerade CDU ist hauptverantwortlich für das jetzt angerichtete Desaster.
Dieses wohl selbstausgedachte Gerücht, angeblich entstanden, weil Politiker zweier Parteien miteinander reden (wobei die Grünen indirekt eh mit am Tisch saßen), ist eher lächerlich als eine Betrachtung wert. Zumal wohl immer noch nicht begriffen wurde, dass es egal ist, wer aus dem etablierten Block regiert, keiner wird die bestehenden Probleme lösen, da jeder in deren Entstehung und Fortbestand verstrickt ist und erheblichen Schaden nähme, wollte er das auflösen.
Da hat Herr Thurnes wohl einfach nur angefangen zu träumen. Denn inzwischen ist ja jede Option besser als die derzeit real existierende. Natürlich wird das nicht passieren. Wir werden noch weitere zwei Jahre die Ampel ertragen müssen und zitternd hoffen, dass sie in dieser Zeit das Land nicht vollends gegen die Wand fahren. Auch ich habe inzwischen Auftragsflaute, weil anscheinend die komplette Privatwirtschaft auf der Bremse steht. Zuletzt hatte ich so etwas in 2009 wegen der Finanzkrise beobachtet.
Also, auch ich fände es besser, wenn jetzt eine große Koalition übernehmen würde. Es wird aber nicht passieren. Es gibt da übrigens noch eine kleine Partei, die mit einem Platzen der Koalition und dem glaubwürdigen Bekenntnis, nie wieder mit den Grünen zu koalieren, ihre Existenz retten könnte. Gestern habe ich darüber noch mit einem FDP-Mitglied gesprochen. Er sah das genauso. Aber noch zwei Jahre die Pfründe einzustecken, scheint auch den Politikern dieser Partei wichtiger zu sein als die Existenz dieser Partei oder gar das Wohl unseres Landes.
Schade eigentlich. Aber träumen darf man ja noch.
Ja, es ist egal – aber nur aus Sicht der Bürger.
Betrachtet man die Sache aber aus der Sicht der Strippenzieher bei UN und WEF, dann sieht es schon anders aus.
Diese Strippenzieher haben ersichtlich die deutschen „Politiker“ in der Hand. Sie wollen, dass die Agenda 2030 weiter umgesetzt wird, denn dies ist die Voraussetzung für die gewünschte Errichtung eines totalitären Systems.
Diese Strippenzieher sehen auch auf die deutschen Umfrageergebnisse und sie sehen die Umsetzung der Agenda gefährdet. Deswegen schreiten sie jetzt ein. Deswegen die Überlegung, wie man die Bürger austricksen kann, damit sie auch weiterhin nicht merken, dass in jeder der Parteien – außer der AfD!!- das GLEICHE drin ist, nämlich die Umsetzung der Agenda 2030. Mit einer RotSchwarz-Regierung hätten die Bürger erst einmal wieder Hoffnung auf Besserung. Bis zur nächsten Wahl sind es dann nur noch wenige Monate – die kann man irgendwie überbrücken mit Schein-Maßnahmen. Bis deren Sinnlosigkeit erkannt wird, sind die nächsten Wahlen vorbei und das Damokles-Schwert AfD hängt nicht mehr so bedrohlich über den Altparteien.
DAS dürfte der wahre Hintergrund für die derzeitigen Überlegungen sein: es geht einzig darum, wie man es schaffen kann, die Agenda 2030 weiter unbehelligt durchsetzen zu können.
Das Manöver wäre gut für Deutschland und könnte sowohl CDU als auch SPD retten. Mit einer großen Koalition können die meisten Wähler sehr gut leben, die Mitte würde gestärkt und eine pragmatische, ideologiefreie Politik ermöglicht.
Ob diese Option auch die Union rettet, ist für Scholz eher zweitrangig, denn die Anhänger der Öko-Sekte stehen stramm an der Seite ihrer Weltuntergangsprediger, während die Wähler der SPD in Scharen den Rücken kehren und zur AfD fliehen. Genau diese Wanderung kann Scholz nicht ignorieren, auch wenn man im Willy-Brandt-Haus aus taktischen Gründen weiter so tut, als handle es sich um ein Konsverativen-Problem.
Die Union ist dagegen in der Koalitionsoption Grüne gefangen, die Unionswähler zu Hause bleiben lässt. Entsteht der Eindruck, eine Stimme für die CDU sei eine Stimme für die Grünen, droht der Kollaps der Partei. Als Partner der SPD kann sie dagegen staatsmännisch agieren.
Tatsächlich ist es für die SPD ziemlich egal, ob die Union davon profitiert. Nach aktuellen Umfragen steht sie so schlecht da, dass eine CDU/SPD-Koalition um ihre Mehrheit zittern müsste. Eine gemeinsame Konsolidierung, selbst mit Wechsel im Kanzleramt, wäre die Rettung für beide Parteien.
Scholz wird das Kanzleramt ohnehin verlieren. So kann er wenigstens die SPD retten.
Na ja, Nancy Faeser bleibt SPD (und beim Wähler unbeliebt), Fraktionsvize Matthias Miersch ist auch SPD und fürchtet soeben in der WELT, die Ampel tappe in eine „Populismus-Falle“ der AfD – vielleicht auch der Gesamtbevölkerung? „Allerdings warne ich davor, Einzelmaßnahmen wie längeren Abschiebegewahrsam oder die Umstellung auf Sachleistungen ins Fenster zu stellen, die super klingen, die vielleicht auch hart klingen, die aber das Gesamtproblem nicht lösen.“ Sein Patentrezept: Asylbewerbern „die Arbeit erleichtern“. Auch innerhalb der SPD ist man sich bei vielem nicht einig, Scholz müsste also erst mal die eigenen Parteikollegen (m/w/d) auf Kurs bringen. Fraglich, ob ihm das gelingt.
Was bei den politisch Handelnden fehlt ist,dass sie für die für die Folgen ihres Tuns nie zur Verantwortung gezogen werden. Aus diesem Grunde frönen sie ihren Ideologien. Begründen kann man ja bekanntlich alles. Auch den größten Blödsinn.
Ob nun die GRÜNEN oder die Union diese Politik in ihren Grundzügen weiterführen, ist völlig irrelevant. Massenzuwanderung und Deindustrialisierung im Rahmen der CO2-Phobie werden so oder so weiter gehen. Daran könnte eine deutsche Regierung nichts ändern, selbst wenn sie wollte.
Die Frage ist, wer von Neuwahlen am meisten profitieren bzw. sie am meisten fürchten müßte.
Ich schätze, die Hauptverlierer wären Grüne und FDP. Gewinner natürlich die AfD und evtl. ein wenig die CDU.
Eine Große Koalition unter Merz wäre ein Chance, wenn die CDU sich wieder als konservative Kraft bewähren würde. Scholz in seiner Farblosigketi würde wohl manches mitmachen.
Scholz braucht nur zu bis zur nächsten Wahl zu warten. Mit der Merz CDU hat die SPD neuen Grünen Koalitionspartner. Mit der gleichen Ideologie. Nur nicht so dilettantisch. Die Deutsche Politik ist eine Mischung aus dem Peter-Prinzip und dem Dunning-Kruger-Syndrom.
Koalition? Ist das eine Koalition?
Die „Grünen“ bekamen bei der Wahl gerade mal 15% der Stimmen Derer die gewählt haben (wenn ich richtig überschlage gerade mal 11% der Wahlberechtigten).
Und die bestimmen quasi was gemacht wird, tyrannisieren gemäß ihren Ideologien und ihrem „Verstehen“ alle.
Wollen gar im Namen Deutschlands die ganze Welt belehren und mit deutschen Steuergelden den Umbau der Welt nach ihren „Ideen“ finanzieren
Die SPD hat richtungspolitisch fast nichts zu melden und die FDP ist eh nur zum ja sagen da
In der vorherigen Legislaturperiode waren die Grünen in der Opposition.
Trotzdem wurden die meisten links-grünen Themen,von Migrationwahnsinn, über Klima-und Energiereligion ,bis LGBTXYZ-Kult durchgesetzt.
Es ist also irrelevant ,wieviel Prozent die Grüne Partei hat,grüne Politik wird auch von Rot,Schwarz und Gelb vertreten!
Da gebe ich Ihnen recht.
Merkel hat alles vorbereitet.
Aber so Extrem war es noch nicht.
Ich denke da z.B. an die „zur Außenministerin ernannte“
Gab es vergleichbares schon einmal? Regelrechtes durch die Welt Jetten, die ganze welt belehren wollen und in der ganzen Welt Geld raus blasen. Für die Eigenen die alles erarbeiten bleibt nichts.
Oder die Sache mit RotH bezüglich Kunst usw.
Habeck: Wärmedämmung Heizungsgesetz, Strom vom Ausland erzeugen lassen und in Wasserstoffumwandeln, nach Deutschland transportieren. Einen Haufen Geld ins Ausland zahlen, was die4 damit machenm sollen und man erwartet ist oft etzwas ganz anderes was damit gemacht wird. Überhaupt Wasserstoff, Wieviel Energie geht verloren?
Nach heutigem Stand der Technik Idiotisch. Firmen bekommen Millionen, sobald sie angeben bezüglich Wasserstoff zu entwickeln, zu forschen usw.
So viele Dilletanten auf einmal in der Regierung hatten wir nach meiner Meinung noch nicht.
Nicht zu vergessen, daß viele hohe Posten in Ämtern usw. Systematisch mit Ihresgleichen besetzt werden und grüne Organistationen extrem mit Steuergeldern „bedacht“ und neue geschaffen.
Irgendwann muß es „Knallen“ oder es wird ein Dahinsiechen in den Abgrund geben
Die FDP ist zur Zeit auf Selbstmordkurs. Eleganter wäre daher, die FDP beendet die Ampel, es gibt Neuwahlen. Dann wird Merz Kanzler und nicht Vizekanzler unter Scholz. Sehr verschwiegen in Hinterzimmern könnte zwischen CDU und FDP vorher ausgekungelt werden, dass die FDP in einer neuen Koalition zwischen CDU und SPD als dritte Regierungspartei berücksichtigt wird.
Der einzige Grund, warum Scholz über so etwas nachdenkt ist der Erhalt der eigenen Macht und ein Überleben der SPD. Die SPD ist im Kern tiefgrün. Scholz versucht den Absprung in letzter Minute. Wenn Merz sich hierfür einspannen lässt (Juniorpartner), ist der CDU nicht mehr zu helfen. Die SPD steht bei 15 %. Eine Partei, die überhaupt nicht
s mehr zu sagen hat. Mit ganz viel Glück darf man sich evtl. noch eine Chance auf eine Juniorpartnerschaft mit der CDU machen. Die SPD ist der Juniorpartner. Die CDU, sofern sie das machen sollte, wäre damit dann auch Geschichte. Die AfD braucht gar nichts mehr zu tun. Den Wahlkampf bestreiten die anderen Versagerparteien für sie. Gut so. Hoffentlich reicht die Zeit noch, um unser Land doch noch auf die richtige Spur zu bringen.Die interessantesten Artikel und besten Recherchen lese ich seit geraumer Zeit bei Tichys Einblick. Danke dafür.
Auch dieser Artikel greift auf, was sicher viele Leser beschäftigt. Neuwahlen wird es meiner Einschätzung sicher nicht geben, denn die SPD würde stark verlieren. Der beste Weg zu Neuwahlen ist, dass die FDP endlich aus der Ampel-Koalition aussteigt. Das wäre sie Ihren Wählern schuldig. Ansonsten wird die FDP 2025 ziemlich sicher nicht mehr in den Bundestag kommen.
Na, lieber Autor, das klingt ja gerade so als glaubten Sie ernsthaft, dass die CDU irgend etwas am aktuellen Zustand verbessern würde, wenn sie in Regierungsbeteiligung ist. Ich habe nicht vergessen was diese Partei und ihre Kanzlerdarstellerin „geleistet“ haben. Die Ampel führt doch nur fort was schon da war. Merz ist und bleibt ein Totalausfall. Die konservativen Kräfte in der CDU sind doch eh in der Minderheit. Schon vergessen?: Die Diskreditierung der Werteunion und das Abschiessen von HGM? Nein, das ist keine Lösung für das Deutsche Volk. Ich kenne aktuell nur eine Partei die das wäre.
Jetzt ein Wechsel zu einer Koalition aus SPD und CDU klingt erstmal gut. Es setzt aber voraus, daß Scholz agiert. Scholz/SPD nahm bisher Chancen wahr, agierte aber bisher nie. Und so wird es diese (Teil-) Lösung der bisher angehäuften Probleme auch nicht geben. Mögen die sich daraus ergebenen Spekulationen auch richtig oder falsch sein.
Klingt gut? Das sollten Sie ernsthaft überdenken. Der SPD und der CDU geht es allein um die Macht und die Posten, nicht aber um Deutschland, das am Boden liegt und mit wirren Gesetzen in die Knie gezwungen wird. Nicht zuletzt ist eine Neuordnung der EU dringend erforderlich. Die Eingriffe auf unsere Souveränität sind unerträglich.
Aus DDR-Zeiten ist vielen noch der Begriff „Blockflötenparteien“ in Erinnerung. Heute haben wir die grüne Anti-Volksfront
Keine gute Idee. Warum sollte die Union das mitmachen, gar als Juniorpartner, und sich mit allen Nieten der SPD herumschlagen? Nein, erst eine Bereinigung von den Merkelianern, dann die Beseitigung der Brandmauer, und zuletzt Wahlen. Alles anders is a Schmarrn.
Ach wie schön, dann wieder zurück in die Merkel-Zeiten! Dieses Land lernt es nie.
Das ist noch nicht entschieden. Jeden Tag neue Horrormeldungen, jeden Tag neue sinnlose Belastungen und jeden Tag neue Fehlentscheidungen. Bis zu den Neuwahlen, ob regulär oder vorher, wird noch ein wenig Zeit vergehen und dei AfD stärken.
Es wäre die größte Dummheit, wenn sich die merzsche CDU zum jetzigen Zeitpunkt in eine Groko vereinnahmen ließe. Man muß die Ampel bis zum bitteren Ende, d.h. Neuwahlen, wirtschaften lassen. Aber strategisches Denken ist von Merz nicht zu erwarten. Und falls es doch zur Groko kommt und die FdP rausfliegt: verdient hätte sie’s, weil Lindner nach den LT-Wahlen den Zeitpunkt zum rettenden Absprung verpaßt hat.
Eine der ersten Massnahmen einer grossen Koalition müsste die komplette Abschaffung des Rundfunkbeitrags sein!
Der ÖRR ist unreformierbar, nur eine vollständige „Zerstörung“ (mittels Entzug der 8.5 Milliarden Euro) und ein Neuaufbau des ÖRR nach demokratischen Grundsätzen) kann Besserung bringen.
Erlauben Sir mir einen Witz: Das Motto der ÖRR muss in Zukunft lauten:
…. Auferstanden aus Ruinen und der Zukunft zugewandt, laß uns dir zum Guten dienen, Deutschland, einig Vaterland. ….“.
Ohne die Propagandamaschine des ÖRR im Hintergrund, mit echter ausgewogener Berichterstattung werden die Grünen schnell entzaubert und ein “ …Dann käme es 2025 zu einer Koalition mit Grünen, die zwei Jahre lang die reine Lehre propagiert und die Medien hinter sich haben – und das aus einer Opferrolle heraus …“ würde niemals stattfinden.
Diese Vorgehensweise hätte ausserdem den grossen Vorteil, das der Wunsch von Hr. Lorenz S. Beckhardt auch wirklich in Erfüllung gehen würde “ … Macht Fleisch, Autofahren und Fliegen so verdammt teuer, dass wir davon runterkommen. Bitte! Schnell!…“.Als arbeitsloser Journo in der Schlange beim Arbeitsamt wäre Fleisch, Autofahren und fliegen so unendlich teuer …. für Ihn selbst!
Die CDU … Ja ne Danke. Die hat die Merkel Altlasten nie aufgearbeitet. Teile der CDU, wie Wüst in NRW, überholen doch fast die Grünen links.
Wüst ist ein Merkelzögling. DAs darf man nicht vergessen. Merkel und v.d.L. haben immer noch viel zu viel Macht und führen uns ins Verderben. Nur mit frischem Wind, Mut zu Entscheidungen, die das Volk fordert und einer souveränen Politik, lässt sich dieses Land noch aus den Klauen dieser beiden gefährlichen Damen reißen.
Ja,da konmt irgendwie das Merkel durch.Nur ohne eine generelle/umfassende Aufarbeitung dieses Saustalles darf es zu keiner Neuausrichtung dieses Landes mehr kommen.Man kann gar nicht sooo daemlich denken,wie es uns Wessies,wie Scholz und Merz versuchen einzureden-dher bauendieIssies die Mauer wieder auf,sls nochmal auf so einen Schmarren reinzufallen.
Das sind Träume. Hinter den grünen Ideologieprojekten steht eine willige Industrie. Man muss nur den letzten grünen Coup aufmerksam studieren. Das Änderungsgesetz zum GEG ist ein reines Lobbyistengesetzt, bei dem sich die entsprechende Lobby im Bürokratiedickicht des Gesetzes sauber und unvermeidbar verwoben hat. Keiner hats gemerkt, weil ein für ein genaues Studium des Gesetzes mehr als eine parlamentarische Sommerpause benötigt.
Vorab, als ehemaliger Unionswähler möchte ich erwähnen, dass mich die Union zur Zeit anwidert. Aber sollten SPD und Union noch einen restlichen Funken Anstand besitzen und ihnen das deutsche Grundgesetz etwas bedeuten ua Schaden vom Deutschen Volke abzuwenden, dann sollte Scholz sofort die Ampel beenden und mit der Union zusammengehen.
Allerdings, und das wäre wichtig, SPD und Union müssten massiv gegen die Medien ankämpfen. Denn fraglos werden diese, wie im Artikel erwähnt Front machen und die Grünen als Opfer hochjazzen.
Jedenfalls eins ist sicher, viel schlimmer als aktuell kann es nicht werden. Dieser linksgrüne Gauchisme/Wokeismus wird unseren Kindern eine üble Welt hinterlassen, wo wir noch Jahrzehnte dran zu knabbern haben.
Vertauensfrage? Ampel aufkündigen? Kann ich mir im Momment nicht vorstellen. … Wie geschrieben, bisher ein Gerücht.
Andererseits, wenn man an die Merkelära denkt, da war es so, gestern ein Gerücht, heute wurde das Vertrauen ausgesprochen, morgen Koffer vor die Tür!
Was ich aber „süß“ finde, dass Jemand dessen Partei sich Richtung 10 % runterrackert glaubt, die CDU (25 – 30%) mit Merz als Vize einnorden zu können. Das ist kackedreist. Aber vielleicht kann er sich nicht erinnern, wie die Regeln noch mal sind.
Wenn das passiert, wird die FDP bis ’25 dahinsiechen (mimimi, jammer, jammer) und dann pulverisiert. Bei den Grünen ist es etwas schwieriger (Alle Rechts, Alle Nazis, die Anderen sind schuld). Entweder unter 10% Richtung abwärts, oder sie halten sich +/- dank des Biotop für Beklopte. Und das die CDU ihre innere dauerrieselnde Kalkmauer einreißen wird und mit der AfD geht, kann ich mir im Momment noch nicht vorstellen.
Bei der Ehe SPD/CDU wird sich nichts groß ändern, außer Söder setzt die AKWs selber wieder in Betrieb. Den Rest kennen wir schon, die haben den ganzen Laden schließlich in die Grütze gefahren.
Aber vielleicht wird Alles ganz anders, bunter, Erlebnis orientierter, und die Invasoren plündern und marodieren durch die Strassen? Wie schon hier gepostet. … Die BW hat Nix, kann Nix, zu wenige. Die Polizei könnte, darf Nix (?), traut sich Nix (?), zu wenige, haut trotzdem drauf und freut sich. Ach ne, die müssen die Kleber und Tänzer schützen. Alle zusammen ca. 600.000 Mann gegen 6 – 8 Mio. Einmänner und ein paar Frauen. … Da sind die Perspektiven klar.
Ganz anders, die Ampel sagt Olaf, wo der Hammer hängt, und die Vandalen gehen erst recht auf die Strasse.
Die Idee hat Charme. 1. Der Scholz würde mal irgendwas machen, irgendwas. 2. Man könnte sehen, ob der Merz irgendwas drauf hat, irgendwas. Die Staatsmedien und ihr Begleitzug bejubeln die Machthaber. Die Grünen würden sich in der Opposition genüsslich gegenseitig zerfleischen, die Medien werden das kopfschüttelnd vermelden. Diese Truppe hat nun wirklich absolut abgewirtschaftet.
Eine GroKo wäre machtpolitisch das Beste für Scholz in der derzeitigen Situation. Die Neuwahlen wären erstmal vom Tisch. Für die CDU unter Merz ist es sinnvoller die nächsten beiden Jahre abzuwarten um sich neu zu formieren.
Roderich Kiesewetter,CDU bei ,,Berlin direkt“
:,,Ja,das bedeutet auch,daß wir bereit sind mit unserem Leben die Sicherheit Israels zu verteidigen.“
Kein Kommentar notwendig!
Keiner aus der Ampel will sinen Platz an der Futterkrippe der Macht durch Neuwahlen gefährden. Sie machen so lange weiter wie man sie lässt.
Das Problem dabei ist allerdings, daß Sie dieses Ampelkonstrukt nicht wählen und schon gar nicht abwählen können. Sie „geben Ihre Stimme ab“ (im wahrsten Sinne des Wortes) und die Parteien machen dann mit Ihrer Stimme, was sie wollen.
Schöne Demokratie!
Diesen Gedanken hege ich auch schon seit ein paar Tagen. Ich habe hier schon öfters ausgeführt, dass Scholz keinesfalls die Vertrauensfrage stellen wird, womit es auch keine Grundlage für eine Auflösung de Bundestages geben wird. Die FDP wird aus dieser Sache nur irgendwie rauskommen, wenn sie sich als Retter der Nation präsentieren kann, sprich, den Grünen ihre Grenzen aufzeigt. Aber momentan verrät sie ja wieder alle freiheitlichen Gründsätze!
Ist doch völlig Wurscht, ob Scholz da was platzen lässt, oder nicht. Die Politik wird sich dadurch kein Stück verändern. Selbst wenn sich, um ein paar Nuancen etwas verändert, muss man doch ganz klar erkennen, dass das Kind schon lange in den Brunnen gefallen ist. Ob sie jetzt anfangen Grenzen zu schließen und was auch immer zu überwachen, es sind mittlerweile so viele „Ankommende“ in DE, dass es darauf gar nicht mehr ankommt. Das Land fährt mit Vollgas an die Wand und diese Entwicklung ist nicht mehr aufzuhalten, weil der wirtschaftliche und gesellschaftliche Schaden einfach viel zu groß ist. Selbst, wenn die AfD jetzt an die Macht kommen würde, ist der Schaden seit der Merkel-Zeit einfach zu groß, als das da noch was zu retten ist. Man darf bei all dem immer nicht vergessen, dass gerade SPD und CDU uns den Absturz eingebrockt haben. Leider sehen die meisten Leute immer nur die Ampel als Desaster, aber das ist viel zu kurz gegriffen. Die Mutti hat das alles angerichtet!
Pest oder Cholera? Würde Scholz die Grüninnen aus der reGIERung schmeißen, dann müsste er gleichzeitig auch allen Unsinn, den sie verzapft haben umkehren. Nur so kann er noch etwas, sich oder Fritze retten. Da Senilus aber schon nicht mehr weiß, was die Plapperlena und der Habück alles verzapft haben, wird er nichts ändern. Ergo bleiben er und Fritze unbeliebt und werden 2025 nicht wieder gewählt. Wer dann noch grün wählt muss reif für die Klapse sein. Die AfD wird stärker und stärker werden und wenn in USA im nächsten Jahr ein Rep gewinnt (ich hoffe auf Trump!), dann ist hoffentlich Ende im Gelände in Gagaland! Dann bricht dieser Gurkentruppe der letzte Rückhalt weg.
Wer das Heizungs=Existenzen-Vernichtungsgesetz rückgängig macht, wird auch die nächsten Wahlen gewinnen. Ob sich Merz hier traut, muß indes als unsicher gelten.
Genau das! Es braucht eine neues Lambsdorff-Papier. Ob Lindner dazu den Mut hat, wage ich allerdings zu bezweifeln.
Das jüngste Gerücht ist vorerst eben nur ein Gerücht.
Und letztendlich bildeten doch zwei linksgrüne Parteien eine Koalition. Daß da mehr als Kosmetik herauskäme, darf bezweifelt werden. Ohne AfD wird das nichts mehr mit Deutschland.
Wird Olaf Cumex das vorhaben?, Ich glaube sehr wohl das so etwas in Überlegung ist.
Wenn Scholz auch nur noch ein wenig Inteligenz in seinem Kopf hat, dann wird es tun, denn Neuwahlen würden ihm den Garaus machen, die SPD ist gerade auf der Schrägrutsche in die Bedeutungslosigkeit auf Fahrt gekommen, da kann er nur noch die Grünen und die FDP rauskegeln.
Ein Merz ist ja auch nicht gerade in einer komfortablen Situation, der wird dankend zu greifen,
Aber ob die Wähler das der SPD, oder erst Recht der Union honorieren würden, da habe Ich meine Zweifel.
Nichts, aber auch gar nichts wird die beiden Herren vor ihrem politischen Exitus bewahren, denn die SPD will keiner mehr, und die CDU braucht keiner mehr.
Es stehen ja die Millionen Wähler bereit über die Merzsche Brandmauer nach blau zu hüpfen, die bekommt die Union nie mehr zurück, und die noch SPD Wähler sehen leider auch mit Grausen was für ein elendes untaugliches Personal Scholz um sich versammelt hat, und das scheint noch das beste zu sein was die SPD auf bieten kann.
Allein beim Gedanken daran, es könnte wieder diesmal Rot-schwarz kommen rollen sich mir die Fußnägel auf!!.
Wenn schon dann richtig, Neuwahlen, und danach Schwarz-blau oder Blau-schwarz, von Sozio und Öko-Faschisten haben wohl alle im Land die Schnauze gestrichen voll !!.
Die SPD oder CDU sind an ihrem Elend selber Schuld, da habe Ich keinerlei Mitleid.
Schon seit Jahren schrieb ich hier immer wieder das man Grünen nur das Mikrofon bis an die Mandeln schieben muss, dann reden die sich um Kopf und Kragen, und ein Christian Linder wird auch nie mehr mit seiner FDP auf die Beine kommen, denn die Wähler werden immer wacher, sie glauben egal wem von den Alt Parteien kein Wort mehr.
Wenn sich Merz/CDU zum jetzigen Zeitpunkt auf eine Koalition mit Scholz/SPD einlässt, dann ist er ja wirklich noch viel dümmer als ich dachte bzw. mir fehlt hierzu die visionäre Vorstellungskraft.
Aber ausschließen tue ich in diesem besten Deutschland aller Zeiten gar nichts mehr.
Auf jeden Fall wären dann wieder die beiden hauptschuldigen Parteien am Untergang Deutschlands am Ruder und der Wähler könnte hoffentlich erstmals die Konsequenzen ziehen und alternativ die AfD wählen.
Da haben wir wieder das Ur-Problem: Klüngel, persönliche Vorteilsnahme u. Postengeschacher. Nur geht es dabei nie um das einzige Wichtige: das Wohl des Volkes.
Beim Lesen des Textes, der sehr richtig die Denkweise der amtierenden Politiker beschreibt, habe ich eher den Eindruck, das Gebaren irgendwelcher dunklen Gestalten in einem Hinterzimmer- Spielkasino zu beobachten als das von den Bürgern mit Recht zu erwartende TATKRÄFTIGE Handeln im Interesse eines Landes, welches gerade auf der schiefen Bahn immer schneller die Fahrt nach unten durchmacht. Gute Nacht, Deutschland !
Es wäre an der Zeit für Freie Wähler, Bündnis Deutschland und eine Maaßen-Krall-Partei sowie einige andere (LKR? Gibt es die noch?) über ein Wahlbündnis nachzudenken. Die Union braucht Mitbewerber in der Mitte und auf Seite der demokratischen Rechten und die AfD vielleicht einen koalitionswilligen Partner.
Die Zeit der sozialistischen Umverteilungsorgien sind vorbei — nicht nur in Deutschland. Dem muß langsam einmal Rechnung getragen werden.
Daß die Grünen nur eine Art Ballast sein sollen!! Die bedeuten Katastrophen!
Den letzten Satz habe ich aber auch gedacht.
Der hat nur höllische Angst vor Neuwahlen.
Wenn er auch sonst, genau so wie merkel in einer Blase lebt, das hat er realisiert, das es mit seiner spd zu Ende geht als Volkspartei. Als Arbeiterpartei ist sie schn ganz paar Jahre beerdigt. Aber nun geht´s echt an die Posten, langfristig auch an den Einfluss der zu den Roten gehörigen und von denen gelenkten Medien, Behörden und Justiz.
Würden die auf Neuwahlen spekulieren, würden sie ihr eigenes Scheitern eingestehen, das alles was man in den bisherigen beiden Jahren Mist war, und mit der CDU garantiert nicht besser werden würde, auch ist das GroKo Chaos längst nicht vergessen. 25%+ wären daher für die AfD durchaus denkbar.
Auf das Risiko lassen die sich niemals ein, denn wenns ganz dumm läuft, hat die GroKo nach Neuwahlen nicht mal eine Mehrheit hahaha….
„Wofür sie besonders schwärmt, wenn er wieder aufgewärmt“.
Das mag für Witwe Bolte‘s Kohl gelten, sicher nicht für eine Koalition, die maßgeblich für den Zustand Deutschlands verantwortlich ist. Schluss mit diesem elenden Geschacher. Neuwahl ist das Gebot der Stunde; wenn dann dieselbe Grütze herauskommt, haben es die Deutschen nicht besser verdient. Sie haben es in der Hand.
Alles was Sinn macht wären Neuwahlen, der Bürger soll entscheiden! Aber genau davor haben sie Angst ! Der Bürger soll hintergangen werden
Kurzfristig taktisch, mittel- bis etwas längerfristig strategisch, eine Große Koalition wäre für die SPD immerhin lukrativer als schwarz/grün, da Regierungsbeteiligung gegeben ist. Merz scheint auch in Richtung GK zu tendieren, während der Merkel-Flügel, Wüst, Günther und Genossen wohl nach wie vor in Richtung schwarz/grün gehen würden. Ob konstruktives Mißtrauen oder Neuwahlen ist die Frage. Wenn Merz und Scholz ein neues Regierungskonstrukt im Auge haben , dann wohl eher ohne Neuwahlen wg. erstarkter AfD und ein paar anderer Faktoren. Wenn man einig sein sollte, werden wohl schon sehr kurzfristig die Spannungen zwischen rot und grün zunehmen bis zum Bruch. Wenn nichts passiert, war alles nur heiße Luft und Spekulation.
Hätte Scholz die (alleinige) Macht, diese Entscheidung zu treffen? Ich denke nein. Der sehr linke Mützenich würde mit Antifa-Esken gerne eine Kanzlerneuwahl für eine Fortsetzung der Ampel organisieren, am liebsten mit sich selbst als neuem Kanzler, und Klingbeil bekommt als Trostpflaster den Fraktionsvorsitz . . .
Also ich mag die Grünen ja nicht , nur muss man schon festhalten das 2015 die Groko unter Merkel die Grenzen öffnete , die Willkommenskultur gründeten und feststellten : „Der Islam gehört zu Deutschland! „ Weiterhin ist in der Ampel die SPD Innenministerin Faser verantwortlich für die Flüchtlingspolitik im Land und die will ja auch nichts machen ! Die Grünen sind an der Ursache nicht schuld , sie werden aber auch nichts ändern ! Von daher kann es nach Auflösung der Ampel nur Neuwahlen geben und keine tricksereien um eine Wahlschlappe zunächst aus dem Weg zu gehen
„Lässt Kanzler Olaf Scholz (SPD) die Koalition mit den Grünen platzen und startet eine große Koalition mit der Union unter Vizekanzler Friedrich Merz (CDU)?“
Dann werden nur Personen ausgetauscht, an der Politik aber ändert sich nichts.
Und es gibt eine Menge neue Jobs für Freunde und Bekannte der CDU-Politiker und für Freunde und Bekannte der Freunde der CDU-Politiker.
Das Selbstversorgungskarussell bekommt neuen Schwung.
Mehr passiert nicht.
SPD ca. 17% bundesweit.
CDU ca. 29% bundesweit.
Merz Vizekanzler.
Mal sehen, wie billig der Merz sein wird.
Die arabischen und türkischen Siedler werden hier bald alles kurz und klein schlagen, was nicht für „river to the sea“ und Hamas ist, da wird es eine Notstandregierung brauchen.
AfD sollte sich vorbereiten.
@Frau U. Ich glaube, Sie haben recht. Aber erst wird der Scholz noch, wie dargestellt versuchen, die Schuld auf zwei Schultern zu laden.
Was genau soll die tun? Um diese orientalischen Leute im Zaum zu halten, fehlt es uns an allem: die Wehrhaftigkeit, die Polizei, die Armee und vor allem der Wille.
Was genau wollen Sie tun, wenn eine „Gruppe junger Männer“ vor Ihrer Tür steht und mit handfesten Argumenten Einlass begehrt?
Was Sie in vielen Selbstverteidigungskursen als Erstes lernen, ist die Erkenntnis, als Erster und dann möglichst hart zuzuschlagen. Das fällt vielen auf Grund ihrer friedfertigen Sozialisation, die ja über einige Dekaden für ein friedliches Miteinander gesorgt hat, unendlich schwer.
Wir steuern auf eine Gesellschaft zu, in der wieder das Recht des Stärkeren gilt. Traurig, aber wahr!
Leider um sich aufgrund notwendiger unpopulärer Maßnahmen, des ÖR-Medienblocks und Attacken der Antifa zu „verbrennen“. Nachdem eine Grobreinigung stattfand, werden die Wähler wieder LinksGrün goutieren, um ihre Ruhe, ihr Bürgergeld, ihren Grünsozialismus zu erhalten. Die Einschränkung der Freiheit wird in Kauf genommen, weil es sich so zwar ärmer, aber bequemer lebt. Oder liege ich in meiner Annahme falsch? Der deutsche Grundcharakter müsste sich ändern, aber danach sieht es bei dem Bildungsnotstand nicht aus!
Nein, werden sie nicht. Genauso wenig wie jeder Dönarbuden-Betreiber nach 9/11 ein Schläfer war. Ich kann mich noch gut an die Paranoia am 12.09.2001 erinnern. Besonnenheit und Differenzierung wären besser, da sich weder jeder Wüstensohn mit der Hamas, noch jeder Türke mit dem islamischen Staat oder jeder Deutsche mit Nazis identifiziert. Alle über einen Kamm zu scheren, hat noch nie etwas gebracht, außer Sündenböcke und Kollektivstrafen für diese zu generieren. Denn es ist ein Unterschied, ob ich einige zu Recht oder alle zu Unrecht mit einem Attribut markiere.
@spicebar Wieviele Siedler kennen Sie? Ich denke mal keinen, ausser ihrem Gemüsemann, der ja immer so freundlich grüsst. Leute wie Sie, sind im übrigen Hauptproblem.
Die arabisch/türkische Community in Deutschland ist in dem „Hamas“ Weltbild gefangen, dass Freitags auch immer beschworen wird. Diejenigen, die nicht mitmachen, werden isoliert. Selbst Leute wie Saleh kommen dagegen nicht an.
Die grünen Clowns werden sich so schnell nicht erholen, selbst wenn sie in der Opposition säßen und die reine
LehreLeere vertreten könnten. Zu tief dürfte die Erfahrung der Wähler mit dem Heizungsgesetz, etc. sitzen, als dass sich diese Deutschland-Vernichter und Enteigner rasch erholen würden. Was aber vergessen wird, die SPD steht viel weiter links als ihr Kanzler-Darsteller. Ob sie ein solches Manöver mitmachen würde? Bei z.B. Saskia Esken und Kevin Kühnert dürfte das beschriebene Szenario auf wenig Gegenliebe stoßen.Etwa ein Viertel der SPD-BT-Abgeordneten gehört den Jusos an. Es ist die Frage was mehr Gegenliebe hervorruft: Eine Scholz’sche Wendung oder das einträgliche Mandat?
Wie lange eine grüne Konsolidierungsphase andauern wird, ist fraglich. Ich würde mir zwar dauerhafte unter 5 %-Werte wünschen, aber die Gesellschaft ist insgesamt seit Merkel schwer nach links gedriftet. Dazu kommen die Indoktrination in den Schulen und das linksgrüne Medienmonopol.
Eine Große Koalition wäre für die CDU/CSU bei Umfragen mit einem bis zu doppelt so hohen Stimmenanteil wie die SPD nur dann glaubwürdig vertretbar, wenn sie den Kanzler stellt. Das könnte jedoch die SPD als stärkste BT-Fraktion nicht akzeptieren.
Es bliebe also nur die temporäre Tolerierung einer SPD-Regierung, eventuell unter Mitwirkung der FDP, bei Vereinbarung von Neuwahlen innerhalb der nächsten 6-9 Monate. Damit könnte sich die SPD etwas Zeit kaufen, um den größten Bockmist zu korrigieren. Aber auch das wäre unrealistisch, weil man dann sofort im Wahlkampf wäre. Und außerdem sehe ich keinerlei politischen Willen in der SPD, irgendetwas zurückzunehmen.
Das würde in der Sache für das Land nur etwas bringen wenn die CDU und die SPD eine 180 Grad Wende in ihrer Politik machen würden. Ist das zu erwarten? Der Austausch eines Etikett nützt nicht viel wenn der Inhalt gleich, ähnlich bleibt.
Was soll sich denn ändern, wenn die beiden Parteien, die zuletzt unter Merkel den größtmöglich Schaden angerichtet haben, wieder miteinander koalieren? Außerdem werden wir dann den verhaltensauffälligen Gesundheitsminister und die antifantische Innenministerin nicht los. Also ist gar nicht gewonnen.
„Das würde in der Sache für das Land nur etwas bringen wenn die CDU und die SPD eine 180 Grad Wende in ihrer Politik machen würden. Ist das zu erwarten?“
Nein. Ich rechne hier mit einer 360°-Wende. Denn beide Parteien sind originär dafür verantwortlich, daß wir seit vielen Jahren – nicht erst seit 2015 – mit den Unterschichten kulturfremder, meist muslimischer Länder geflutet werden. Alles unter einem so fadenscheinigen Vorwand der Gewährung von Asyl, daß ein vernunftbegabter Mensch gar nicht auf die Idee käme, daß eine Regierung es wagen könnte, so etwas als Begründung gegenüber der eigenen Bevölkerung zu benutzen.
Aber es ist genau diese Bevölkerung, die hier das eigentliche Problem darstellt. Denn die ist es, die seit Jahr und Tag genau die Parteien immer und immer wieder an die Macht wählt, die ihr diese Völkereinwanderung und inzwischen auch offen ausgesprochen bei den grünen Deutschlandabschaffern diesen Bevölkerungsaustausch. Wer so etwas nicht an der Wahlurne abstraft, verdient es nicht besser.
Um bei einer BT Wahl aufgelistet werden zu können muss man Unterschriften sammeln, jede Menge. Je knapper die Zeit ist, desto weniger bekommt man evtl.
Auch muss man genügend Kandidaten aufstellen in sämtlichen Wahlkreisen, damit man über die Liste mindestens 1% bekommt.
Andererseits zerstreiten sich junge Parteien sehr schnell, vor allem wenn die Euphorie verbraucht ist.
Das ist keine leichte Entscheidung, wann man an den Start geht.
Große Koalition wäre die Koalition der Großen, also AfD mit CDU.
SPD-CDU ist höchstens die große Looser-Koalition.
Das sind Nebelkerzen Debatten. Wen interessieren Freie Wähler, Wagenknecht, Bündnis Deutschland bundesweit ?
Fakt ist, dieser gesammelte Einheitsbrei an Parteien steht für weitere linksgrüne Politik. Migration, Klimahysterie usw. alles würde genauso weitergehen.
Jeder der ernsthafte Veränderung zur Rückkehr von Rechtstaatlichkeit, hat nur noch die AfD auf dem Wahlzettel.
Leider sehen das nur 23% der Wahlberechtigten so. Maximal 35% könnten sich vorstellen, AfD zu wählen (was nicht heißt, daß sie es auch tun). Kurz: Eine absolute Mehrheit für die AfD IST AUSGESCHLOSSEN. Sie braucht einen möglichen Koalitionspartner. Und die staatspolitische Verantwortung wird — sofern überhaupt — vom Unionsvorstand anders interpretiert. Es hilft nichts: Es muß eine Alternative bzw. eine Scharnierpartei für eine Zusammenarbeit mit der AfD her — da kann man soviele AfD-Wahlaufrufe ablassen wie man will.
Ob Alternativen zur Alternative es auch in den Bundestag schaffen, steht dann auch noch auf einem anderen Blatt. Jedoch ist es logisch zu versuchen, mit einer anderen Partei Stimmen zu sammeln, die die AfD nicht bekommen kann und dann mit der AfD in eine Koalition zu gehen. Theoretisch! In der Praxis müßte diese „Partner-“ oder „Koalitionspartei“ auch so etwa 27% erreichen — mehr als die AfD derzeit in Umfragen erreicht. Oder man findet einen Weg, doch noch die Union oder — wenn es vom Wahlergebnis her gut liefe — die FDP einzubinden.
Also ohne Krötenschlucken wird es nicht gehen. Man tröste sich damit, daß „die anderen“ in der Situation das genauso empfänden… 😉
Denken Sie nicht ein Mitte rechts Partner ohne brandmauer wäre gut, damit eine Normalisierung des Parteienspektrums stattfinden kann? Ich will eigentlich keine Partei mit absoluter Mehrheit sehen, zumindest nicht auf Dauer. Auch wenn ich mit dem Programm der afd zum größten Teil mitgehe, korrumpiert eine solche Machtfülle doch sehr zuverlässig und führt dann zu anderen Verwerfungen.
Spannend! Allerdings glaube ich nicht, das Scholz diese Koalition platzen lässt. Warum auch immer befindet er sich in den Fängen der Grünen. Vermutlich von außen gesteuert, von Kräften die den Grünen Chaos Kurs unterstützen oder aus Angst vor der medialen Macht die hinter den Grünen steht. Merz steht unter dem Pantoffel von Günter und Wüst und anderen mächtigen Merkelanern ! Was die wollen scheint mir klar, grüne Politik. Die wollen eine Koalition mit den Grünen. Nicht vergessen übrigens den grünen Berliner Bürgermeister!
Wenn man nicht mehr weiter weiß, dann bildet man nen Arbeitskreis – oder aber eine Große Koalition. Doch so einfach ist das derzeit nicht: es braucht das Placet der USA, deren wichtigste Agenten in der Regierung bisher die Grünen waren. Letztere stehen für eine bedingungslos us-hörige Kriegspolitik und die „große Transformation“ (great Reset), wie sie vom WEF, der PR-Abteilung des angloamerikanischen Großkapitals, propagiert wird.
Die aktuelle US-Politik hat zwar ein Interesse daran, den Rivalen Deutschland (und damit die EU) sozio-ökonomisch nachhaltig zu schwächen, aber sie können mit einem Verbündeten, der sich insbesondere durch kontraproduktive Massenzuwanderung selbst zerstört, letztlich nichts mehr anfangen. Insofern kann es durchaus zu einer Koalition aus SPD und CDU kommen. Merz gilt als überzeugter Transatlantiker, den sich die US-Strategen sicherlich an der Seite von Scholz vorstellen können. Die grüne Sekte hat für sie ihren Zweck erfüllt, wird nun aber immer mehr zu einem Faktor, der den langfristigen geostrategischen US-Interessen zuwiderläuft.
Wenn Scholz grünes Licht oder sogar den Auftrag für diese GroKo bekommt, dann wird er das umsetzen. Für die deutsche Bevölkerung kann es ohne Regierungsbeteiligung der Grünen nur aufwärts gehen.
Die Groko hat unter Merkel die Grenzen geöffnet und die Willkommenskultur ausgerufen ! Alles was es geben muss , sind Neuwahlen , der Bürger soll entscheiden wer mit wem regieren soll ! So ein Gemauschel wie im Artikel beschrieben wird wäre ein Skandal und höchst undemokratisch und auch das Ende der richtigen Demokratie! So kann man sich dann das wählen echt schenken
,,Für die deutsche Bevölkerung kann es ohne Regierungsbeteiligung der Grünen nur aufwärts gehen.“
Kaum.Ohne AfD-Beteiligung geht es im besten Fall langsamer bergab!
Man sehe sich mal die suizidiale Einwanderungspolitik der USA an. 7 Millionen Illegale seit Biden. Die USA sind im freien Fall was Einwanderung angeht. Denen geht’s kaum besser als Deutschland.
Ich kann die vielen negativen Kommentare hier nicht nachvollziehen. Klar, darf man keine Wunder von einer solchen Koalition erwarten. Aber, Hand auf´s Herz – was ist besser für das Land: Entfernung der Grünen „sofort“ oder Fortführung einer Regierung, an dem dieser Haufen beteiligt ist für weitere 2 Jahre?
Dem Land geht es immer noch zu gut und der Leidensdruck hat immer noch nicht das nötige Ausmaß erreicht, um eine dauerhafte Abkehr von dem links-grünen Irrsinn zu garantieren. Es muss erst noch schlimmer kommen, bevor es besser werden kann. Erst wenn die EZB ihre Bilanz noch weiter
aufgehübschtaufgeblasen hat und die links-grüne Wohnraumbewirtschaftung dazu führt, dass jedem Eigenheimbesitzer par ordre du mufti ein paar Hinzugekommene ins Nest gesetzt werden, im Namen der links-grünen Hypermoral, werden die Deutschen aufwachen.Zur Erinnerung: Die Groko hat 2015 unter Merkel die Grenzen geöffnet und behauptet das der „Islam zu Deutschland gehört“ und die Willkommenskultur eingeführt ! Erwarten sie ernsthaft mit einer Groko würde sich was grundsätzliches ändern ? Neuwahlen ist das einzig richtige und hier soll der Bürger entscheiden ! Wählt er dann die Groko ist es eben so, aber dann sollte man auch nichtmehr jammern das sich nichts wesentliches ändert , denn wir haben nicht nur das Flüchtlingsproblem
Scholz sollte zumindest die Vertrauensfrage stellen, oder noch besser die unsägliche Ampel-Koalition kündigen und den Weg für Neuwahlen freimachen. Alle anderen Tricksereien wird der Souverän nicht akzeptieren.
Drohkulisse gegenüber den Grünen, die die SPD ohne jeden Zweifel nach unten ziehen. Allerdings ist SPD-Faeser natürlich der beste Komplize der Grünen, wenn es darum geht, wirksame Maßnahmen gegen den Migranten-Ansturm zu torpedieren.
Ich glaube, die SPD wäre nicht bereit zu einem Koalitionsbruch bzw. -wechsel. Noch nicht. Wenn die Pöstcheninhaber bei den Sozen in den nächsten Monaten allerdings zu dem Schluss kommen, dass die Grün-dominierte Politik ihre Karriere gefährdet und ein Ende mit Schrecken doch besser wäre als ein Schrecken mit bitterem Ende im Herbst 2025, dann …
Ich würde diese Koalition befürworten. Immerhin zwei Jahre weniger grüner Total-Schwachsinn, sondern nur die abgemilderte Form. Abgerechnet werden kann dann in 2 Jahren.
Fakt ist: je früher die Grünen aus der Regierungsbeteiligung entfernt werden, desto besser für das Land! Auch wenn man von einer „GroKo“ unter Scholz nicht allzu viel erwarten darf: besser als mit den Grünen ist es auf jeden Fall. Es ist äußerst unwahrscheinlich, daß die Grünen allzu sehr von ihrer Opferrolle profitieren könnten. Der mediale Propagandaapparat, den sie hinter sich haben, dürfte ohnehin nur noch jene erreichen, die eigentlich nicht überzeugt werden müssen. Auch den meisten AfD-Wählern dürfte klar sein, daß ohne den Druck von „rechts“ sich nur wenig bewegen würde. Positiv wäre auch, wenn ein grünes U-Boot wie Wüst erst gar nicht in die Nähe einer Kanzlerkandidatur käme. Kurzum, ein zeitnahes Ende der Ampel und eine neue Regierung ohne die Zerstörerpartei wäre, allen Überlegungen zum Trotz, das Beste für unser geschundenes Land.
Schwarz-Rot verlangsamt das doch nur leicht, geht aber in die gleiche Richtung. Daher weiter Ampel, damit immer mehr Menschen aufwachen und einen echten Wechsel wollen.
Scholz kann wohl lächeln ,mehr aber auch nicht.Sein Zaudern hat schon in Hamburg als Bürgermeister ,der Stadt bei Krawallen über 3,6 Millionen EuroSchadenssumme gekostet.Weil er nicht in der Lage war brandschatzende und randalierende Linksautonome ,Herr zu werden.Ich stelle mir diesen Mann in den Sturmnächten Anfang der 60 ger Jahre in Hamburg vor.Ob der Mann auch so mutig und energisch gehandelt hätte, wie damals Helmut Schmidt?.Und damit grossen Schaden von Hamburg und seiner Bevölkerung abgewandt hat?Dieser Mann ist als Bundeskanzler ein Schande für Deutschland.Als Lächler wohl die Nummer 1 ,als Krisenmanager, der dann klare Kante zeigen kann und durchgreift,wenn es im Lande brennt,unbrauchbar.Und brennen tut es schoneine ganze Weile im „besten Deutschland aller Zeiten“ !Irgendwann ist da nichts mehr mit Löschen!!!
Ihrer Analyse widerspreche ich.
Merz wird sich auf keinen Fall auf eine Loserkoalition mit dem blassen Scholz einlassen. Zumindest nicht als Junior. Wenn ich sein Berater wäre, würde ich ihm raten, einfach die Ampel weitermurksen lassen und die BTW 2025 gewinnen.
Wenn er machttaktisch clever ist, lässt er nächstes Jahr die Brandmauer nach den zu erwarteten Wahlsiegen der AfD im Osten völlig fallen und bereitet im Hintergrund schon mal Sondierungsgespräche mit der AfD vor. Denn an den Blauen wird er über kurz oder lang nicht vorbei kommen, daran wird auch Markus Krall und schon gar nicht Frau Wagenknecht etwas ändern.
Klar, die Presse wird ihn verteufeln, der ÖRR sowieso und die ganz linken CDU Granden auch.
Aber wenn er die Wahl 2025 gewinnt, mit der AfD zusammengeht und dann die Probleme des Landes löst, indem er einfach die AfD Forderungen durchsetzt, ist er der Held.
Lemmy, dieser Denkansatz hat etwas für sich. Nach diesem Szenario könnte F. Merz, wenn er die internen CDU-Kandidaten-Vorwahlen für sich entscheiden könnte, die dann sichere Kanzlerschaft über mehrere Legislaturen erweitern. Es wäre ein Glücksfall für Deutschland. Besonders für unsere Wirtschaft und Planungssicherheit für alle – auch noch jungen – Arbeitnehmer/Innen.
Wo ist da der Unterschied. Solange Faeser, Lauterbach weiter in Amt und Unwürden sind, ist es egal unter welcher Flagge irgendwelche Stümper die Wirtschaft und das deutsche Außenansehen ruinieren. Die sind alle vom gleichen Geist beseelt. Rochade für dumme Michels, mehr ist es nicht, falls da überhaupt was dran ist.
Der CDU muss Scholz mehr Ministerposten geben als den Grünen. Da könnte er beim Umgestalten der Ministerposten die beiden ganz einfach fallen lassen.
Was würde es denn bedeuten, wenn es wieder eine große Koalition geben würde? Der Niedergang des Landes würde verlangsamt, aber keinesfalls gestoppt oder gar rückabgewickelt!
Für die Union macht das natürlich nur Sinn, wenn sie sich klar profilieren kann. Also müßten alle wesentlichen Ministerien, die jetzt bei Grünen und FDP sind, an die CDU/CSU gehen. Und untragbare Minister, insbesondere Lauterbach, müßten gehen. Nur als Wasserträger darf sich die Union nicht verkaufen. Und dann müßte alles mit grünem Anstrich rückabgewickelt werden. Auch wenn da ursprünglich sogar Merkel tätig war, steckt im Atomausstieg und Grenzöffnung ja links-grün drin. Das muß alles weg. Klima interessiert hierzulande auch fast keinen mehr, die Angst vor dem Klimawandel hat sich angesichts echter Probleme regelrecht in Luft aufgelöst. Ich glaube nicht, daß die Union für sowas die nötige Stärke hat, zumal die Medien geschlossen zum Angriff übergehen werden, wenn ihre Lieblinge abgeschafft werden. D.h. die Union müßte insbesondere auch hinsichtlich ÖffR in den Ländern großen Druck aufbauen. Bisher steht Herr Haseloff ganz allein da.
Wenn Merz sich dafür hergibt, ist ihm nicht mehr zu helfen. Mehrheitsbeschaffer für eine moribunde, schon streng riechende, SPD. Anstatt dass die CDU sowohl AfD als auch Grüne als mögliche Koalitionspartner sieht und den daraus entstehenden Wettbewerb zu ihren Gunsten nutzt, lässt sie sich vom Erziehungsrundfunk und der Medienblase eine Hand auf den Rücken binden und liefert sich den Grünen aus. Wer so wenig Willen zur Macht zeigt hat diese auch nicht verdient.
Egal wie. Die Devise muß sein, GRÜN muß weg, egal wie. Die Ökofaschisten müssen nachhaltig aus allen Parlamenten entfernt werden. Auf Kommunal-Landes-und Bundesebene.
Es gibt da den alten Armeewitz: Der Hauptmann lässt antreten! Soldaten heute großer Unterhosen- Wechsel…. Müller tauscht mit Lehmann….Lehmann mit Scholze…… Scholze mit….!
Scholz hat total versagt. Lindner hat sich verkauft und versagt. Habeck/Bärbock sind ebenfalls Totalausfälle. Faeser ebenso. Lauterbach… . Weitere Aufzählungen erspar ich mir. Wer mitzuverantworten hat, dass ein Volk gespalten wird, dass die Wahrheit verbogen wird, dass Unrecht zu Recht wird und die Würde der Menschen angetastet und Freiheit zur Unfreiheit wird, der hat in einer Regierung nichts zu suchen. Die ganze Regierung ist ein gesteuertes Totalversagen und müßte insgesamt zurückgetreten. Macht sie aber nicht. Die CDU als Oppositionspartei stellt ebenfalls ein erbärmliches Bild dar. Taktisch hin oder her. M.E. wäre ein ehrlicher Weg der Gesamtrücktritt und Neuwahlen im nächsten Jahr. Wenn in diesem Zusammenhang das Staatsversagen aufgearbeitet und die Schuldigen zur Verantwortung gezogen werden, dann wird kaum noch ein Bürger diesen Parteien ein Träne nachweinen und diese zur Bedeutungslosigkeit schrumpfen. Schon deshalb wird es keine Neuwahl o.ä. geben. Wer weiß weshalb und von wem diese eventuelle Nebelkerze geworfen wurde.
? Sorry, Neuwahlen würden nichts ändern! Der Deutsche ist m. E. in seiner Gesamtheit nicht in der Lage, eigenverantwortlich politische Entscheidungen zu treffen. ? Eigenverantwortung setzt ein kritisches Denkvermögen voraus und die Fähigkeit, die Folgen eigener Entscheidungen zu antizipieren. ? Beides Eigenschaften, die den Deutschen komplett fehlen, von wenigen Ausnahmen abgesehen. ? Daher spielt es keine Rolle, ob ein Vizekanzler Habeck die grüne Ideologie vorgibt oder ob ein Vizekanzler Merz die Richtung in das grüne Utopia bestimmt. ? Außerdem ist es eh längst zu spät, den Weg in den Untergang noch zu verlassen. Selbst wenn der Wille dazu erkennbar wäre……?
Neuwahlen würden bei momentanen Stand Schwarz/Rot bedeuten.
Wenn die FDP rausfliegt,würde es für Schwarz/Grün reichen….
Das mag ja für Scholz und Merz gut sein, wo sie sich dann die Nüßchen teilen können und eine „Laus“ weniger im Pelz haben.
Ob sich dadurch für das Land und seine Bürger etwas wesentliches ändert, solange die Linken und Transatlantiker in beiden Parteien das Sagen haben ist doch stark zu bezweifeln, denn beide wollen doch sicherlich in Eintracht noch über die zwei nächsten Sommer kommen und hat nicht ein Sauerländer schon mal gesagt und zwar wörtlich, Opposition ist „Scheiße“ und das könnte nun die Schwarzen und die Roten vereinen, denn mit den Grünen können sie im Bund nicht überleben, weil sie zuviel Mist verzapfen und das machen die Bürger nicht mehr mit.
Außerdem stärken die Grünen permanent die Blauen und wenn dann die Schwarzen als Preis das Innenministerium wieder übernehmen kommt vermeintliche Ruhe rein und was dann kommt wissen wir nicht, vielleicht können beide gemeinsam die Linken innerhalb ihrer Parteien etwas zügeln, um der AFD den Rahm abzuschöpfen, damit wäre schon viel gewonnen, ohne große Klimmzüge machen zu müssen.
Vergessen wurde aber in dem Artikel , dass ein ganz grosser Teil der Print und Onlinemedien in den Händen der SPD liegen , die den Linksversifften einen Strich durch die Rechnung machen könnten .
Scholz und Merz sind die eigentlichen Entscheider bei diesem machtopportunistischen Polit-Theater. Jedenfalls sind denen die Inhalte nur unter machtopportunistischen Aspekten wichtig.
Scholzens Überlegung ist:
“Wenn ich mit diesen Grünen, denen ich bisher inhaltlich in den A…. gekrochen bin, noch zwei Jahre weitermache, lande ich mit der SPD bundesweit bei 15% (Hessenwahlergebnis); wenn’s übel läuft, wird das Ergebnis einstellig (Bayernwahlergebnis). Dieses Ergebnis könnte auch jetzt bei Neuwahlen kommen. Ich bin als Bundeskanzler der Einzige, der über das Platzen der jetzigen Ampel-Koalition dem Bundespräsidenten Neuwahlen vorschlagen könnte. Aber das lass ich besser. Nein, ein konstruktives Misstrauensvotum mit einer Großen Koalition als Ergebnis wäre wohl das Beste für mich.”
Merzens Überlegung ist:
“Die Union steht aktuell sehr gut da, in Hessen weit über 30%, in Bayern noch deutlicher über 30%. Aber – ich habe keinerlei Möglichkeiten, Neuwahlen zu erzwingen, ohne dass Scholz mitspielt. Und der wird hier nicht mitspielen; zu stark ist die SPD angekackt bei den aktuellen Landtagswahlen. Bei einem Misstrauensvotum mit GroKo-Ergebnis wäre ich nur Vize-Kanzler, denn die SPD hatte schlappe 1,6% mehr bei der letzten Bundestagswahl, und die Vizekanzlerschaft ist kein Freifahrtschein zur Kanzlerschaft bei der nächsten Bundestagswahl in zwei Jahren. Wenn ich es jetzt zu einer GroKo kommen lasse, rette ich nur die SPD. Nein, ich lass das lieber und warte noch zwei Jahre oder bis es so schlimm wird, dass Scholz die Ampel platzen lässt.”
Ergo: Es wird nichts mit einem konstruktiven Misstrauensvotum und anschließender GroKo.
Ein Fall für die Spieltheorie. Hier könnte ein umfangreiches Werk entstehen. Mann kann sich solche Überlegungen auch sparen, weil die Kerngrundlage fehlt. Olaf ist bei der SPD nur geduldet und muß sich vorher Erlaubnis einholen. Ein solcher Ansatz würde die SPD sprengen. Das riskiert Olaf nicht, er kann ja noch nicht einmal seine SPD Minister auf Linie bringen.
Die machen schön weiter.
Scholz wäre dazu ohne Neuwahlen nicht in der Lage. Außerdem würde der Eintritt von Merz in die Regierung die Probleme nicht lösen. Denn der Antisemitismus in unserem Land würde dadurch nicht geringer. Es war doch voraussehbar dass eine militärische Lösung der Probleme im Nahen Osten sofort zu einer Radikalisierung der arabischen Einwanderer in Deutschland führt. Diese Probleme können so einfach nicht gelöst werden.
Aber jetzt ist die Dummheit der forcierten Masseneinwanderung weltweit gut erkennbar.
Pro: Die grünen Zerstörer wären endlich aus der Regierung raus.
Kontra: Die SPD ist immer noch drin.
Will man den freien Fall dieses Landes ernsthaft aufhalten, geht es mittel- bis langfristig nur und ausschließlich über eine Koalition von CDU/CSU und AfD.
Eine GroKo mit Merz wäre das kleinere Übel. Ich bezweifle, dass Scholz den Mut dazu hat.
Ist Sommerloch ? Eine zweitplatzierte CDU die derzeit doppelt so viel Stimmen bekäme wie der Kanzlerverein würde sich Fäser, Esken und Künert antun ? Da gilt nur „ sit on your fingers“ oder sich ans Ufer setzen bis die Ampel vorbeischwimmt. Wie dumm die CDU agiert kann man an der derzeitigen Anbiederung an die Ampel sehen. Krank was aus dieser Partei geworden ist die ich 45 Jahre gewählt habe.
Wenn ich lese „… haben AfD, Freie Wähler, Bündnis Deutschland, eine Wagenknecht-Partei und gegebenenfalls eine Partei von Hans-Georg Maaßen“ …, dann kommt mir die Galle hoch. Muss den wirklich jeder Hansel seine eigene Partei aufmachen? Kennen diese Leute denn nicht den alten Satz vom Teilen und Herrschen?
Die FDP kommt nicht mal in einem Halbsatz vor , macht Sinn, die gehören eh zu den „Sonstigen“ bei der nächsten Wahl.
Warum sollte Merz sich demütigen als Zubringer unter Scholz?
Ich traue dem alles zu aber so hätte er gegen Söder keine Chance ,da er dann nicht mehr mit eigenem Antrieb auf der Überholspur wäre sondern als Sozi-Bagage vom Tiefflieger Söder abgeräumt wird.
Eine Konstellation in der nicht mit gezinkten Karten gespielt wird ist nur nach Neuwahlen vorstellbar, glaube aber kaum dass sich die Ampel den Realitätsschock traut.
Das alles gilt aber nicht für die Grünen, diese Sekte kann man sich nicht mit Verstand erklären.
Wenn Merz Außenminister wird, dann wird er auch Kanzlerkandidat . Herr Söder ist dann draußen.
Der derzeitige Weg beschert der CDU mehr Stimmen.
Wo ist hier irgend ein realer Ansatz erkennbar? Die BILD verkündet´s und TE greift es auf und spinnt es weiter? Und wie soll es rein formal laufen? Wenn Scholz die Koalition aufkündigen würde müsste neu gewählt werden. Die SPD liegt bei 15, 16 %, würde also keinesfalls den (neuen) Kanzler stellen. allzu viel Fantasien, meine ich…
Ich weiß auch nicht, warum bei TE noch so viele Leute schreiben, die meinen, mit der CDU würde alles besser. NEIN, wird es NICHT. Die CDU ist genauso grün wie die Grünen selber, die SPD und die FDP. Es ändert sich m.E. NICHTS. Der einzige Unterschied zwischen den Nasen der CDU und denen der Grünen ist, daß die von der CDU Anzüge und Krawatten tragen.
Fakt ist: je früher die Grünen aus der Regierungsbeteiligung entfernt werden, desto besser für das Land! Auch wenn man von einer „GroKo“ unter Scholz nicht allzu viel erwarten darf: besser als mit den Grünen ist es auf jeden Fall. Es ist äußerst unwahrscheinlich, daß die Grünen allzu sehr von ihrer Opferrolle profitieren könnten. Der mediale Propagandaapparat, den sie hinter sich haben, dürfte ohnehin nur noch jene erreichen, die eigentlich nicht überzeugt werden müssen. Auch den meisten AfD-Wählern dürfte klar sein, daß ohne den Druck von „rechts“ sich nur wenig bewegen würde. Positiv wäre auch, wenn ein grünes U-Boot wie Wüst erst gar nicht in die Nähe einer Kanzlerkandidatur käme. Kurzum, ein zeitnahes Ende der Ampel und eine neue Regierung ohne die Zerstörerpartei wäre, allen Überlegungen zum Trotz, das Beste für unser geschundenes Land.
Oh Hilfe! Die unkontrollierte Massenmigration ist doch gewollt! Man wollte nie Fachkräfte. Wenn man das gewollt hätte, gäbe es ein Punktesystem, das genau die und nur die ins Land holt, die wir brauchen. Und Asyl ist laut GG nur für wenige politisch Verfolgte und sonst nix. Merkel, die Grünen, die SPD, die Linke und all die verkappten Sozialisten in CDU und CSU wollen die Massenmigration. Jetzt werden auf Druck der Wahlergebnisse Nebelkerzen gezündet ohne etwas zu verändern. Der Begriff „Volk“ ist den vereinten Sozialisten in allen Altparteien zuwider. Und erst recht das deutsche Volk, das durch Massenzuwanderung getilgt werden soll. Wer sieht, wie regionale Unionspolitiker sich in ihrem „Sicheren Hafen“ über jeden „Flüchtling“ freuen weiß: In einer großen Koaltion geht’s gerade so weiter wie bisher: so schnell wie möglich so viel wie möglich (muslimische) Migranten ins Land pressen.
Die Unaussprechliche, “ die Grünen, die SPD, die Linke und all die verkappten Sozialisten in CDU und CSU wollen die Massenmigration.“ Für die Masseneinwanderung gibt es doch überhaupt kein überwiegendes/übergeordnetes/theoretisches Argument. Ich habe noch nichts gelesen. Die paar mickrigen ‚Vorteile‘ für die mit den Ausländern Beschäftigten können es doch nicht sein?
Warum nicht jetzt Neuwahlen? Dann hätte endlich der Souverän die Chance, die gegenwärtige Regierung zu beurteilen.
Das könnte die letzte Rettung für die SPD sein. Wenn Scholz sich bis 2025 weiter von den GrünInnen vorführen lässt, wird es sicher ein Debakel geben. Bei Neuwahlen würde die SPD nach den aktuellen Umfragen und wenn, was ich nicht erwarte, der Bundestag wirklich nur 630 Sitze hätte, zwischen 98 und 111 Sitze verlieren, die Grünen nur 23 bis 36.
„Die Union müsste die Folgen der rot-grün-gelben Chaospolitik mittragen“
Die Union hat für die aktuelle Politik seit 2005 die Vorarbeit geleistet.
Bin gespannt, wie lange diese lustigen taktischen Spielchen noch gespielt werden können. Die Bude brennt bereits an vielen Ecken, lange dauert es nicht mehr und dann ist nichts mehr zum Löschen da. Die Gäste zeigen uns gerade, dass sie auf unsere Sichtweise des Hamas-Massakers sch…., die Industrie zerbricht unter dem grünideologischen Ballast und die Geringverdiener wechseln in Scharen zum Bürgergeld. Kann mir nicht vorstellen, dass das noch lange gutgeht.
Was der Olaf heute mit den CDUlern bespricht, hat er morgen früh schon vergessen, insofern sollte sich Merz keine allzu großen Hoffnungen machen.
Andererseits: nach 16 Jahren Merkel hatten wir gedacht, auch mit den Grünen kann es nicht schlimmer kommen, und es kam schlimmer… Ein Koalitionswechsel hätte den Vorteil, daß der Bürger alle Blockparteien in einer Legislaturperiode erlebt hätte und sich dann hoffentlich mit Grausen von allen abwendet!
Läge Herrn Scholz etwas an diesem Land, wäre er nie eine Koalition mit den Öko Stalinlisten eingegangen.
Netter Versuch. Aber nein, Sie werden mich NICHT dazu kriegen, in einer Koalition, in der die Totengräber-SPD eine tragende Rolle spielt, irgendeinen Hoffnungsschimmer zu erkennen. Diese Partei hat nach über 150Jahren AUSGEDIENT. Und einige ihrer Protagonisten gehören meiner Meinung nach wegen verschiedener schwerer Vergehen vor Gericht.
Auf jeden Fall gehört Faeser wegen Amtsmissbrauch vor Gericht. Aber die anderen? Man kann die leider nicht wegen Ideologie und Inkompetenz anklagen, dass ist kein Verbrechen, sollte aber eins sein.
Nun ja, stimmt schon. Allerdings ist die CDu nicht besser, oder wer hat den ganzen Wahnsinn losgetreten? Es waren Merkel + die Klatschhasen.
Lässt Scholz die Koalition mit den Grünen platzen?
Die Frage kann man leicht beantworten.
Die Ampel und Scholz haben einen roten Faden.
Wenn es mehrere Möglichkeiten gibt, dann immer der Weg, der dem Land am meisten schadet. Die Folgen für Merz sind unwichtig.
Warum sollte Scholz plötzlich anders entscheiden.
Und Merz, der Führer der „Oppsition“ ist auch als Vizekanzler nicht geeignet.
Die Union müsste die Folgen der rot-grün-gelben Chaospolitik mittragen…..und vorallem die eigene! Denn das meiste chaos haben wir doch der CDU unter Merkel zu verdanken und das wirkt sich bis heute aus und oder kommt jetzt erst zum tragen sprich wirkt sich erst jetzt aus zb die massiven steuererhöhungen unter Merkel bzw der CDU.
Was für ein Blender. Ohne Neuwahlen wird das nicht gehen. Ob der Wähler dies mitmacht, wage ich zu bezweifeln. Die SPD ist um keien Deut besser, als die Grünen. Schade, dass auch die CDU/CSU nur noch für die Restetonne taugt. Also Opposition versagt, soll der Wähler die wählen? Oder ist man sich der Wahlhelfer und Wahlleiter so sicher, dass die für das richtige Ergebnis sorgen, so wie in Bayern?
SPD, Grüne, CDU…davon ist keine Partei zu gebrauchen (von der FDP rede ich erst garnicht mehr)..will man wirklich etwas anderes dann bleibt nur die AfD (was auch immer die dann auf die Reihe bekommen). Von allen anderen ist zumindest nichts mehr zu erwarten. Siehe Migrationskrise. Nur allein dieser Punkt zeigt doch schon seit Jahren, dass sie nicht gewillt oder unfähig sind (oder auch beides), um das in den Griff zu bekommen. Woanders ist man schon einen großen Schritt weiter. 2025 könnte innenpolitisch sehr spannend werden !
Sie liegen m.E. falsch, Siggi. Eine Große Koalition sollte auch ohne Neuwahlen möglich sein. Das geht über das Konstruktive Misstrauensvotum nach Art. 67, wo nicht dezidiert ausgeschlossen wird, dass der auf diesem Weg gewählte neue Bundeskanzler nicht auch der alte sein kann (nun mit einer neuen Ministerriege). Die Grundlage hierfür wäre eine Absprache zwischen den Fraktionen von SPD und CDU/CSU.