Es ist jetzt acht Jahre her, dass der Spectator mich nach Lampedusa schickte, um über die dort gelandeten Flüchlingsboote zu berichten. Das war zu Beginn der Migrantenkrise 2015. Die Insel, auf der gerade einmal 6.000 Menschen leben, brach unter der Last von 1.300 weiteren Ankömmlingen zusammen. Ich folgte ihnen nach Sizilien und dann weiter über den Kontinent. Auf Lampedusa wurde mir das Ausmaß des Problems der illegalen Migration bewusst, und was ich dort sah, drückte ich in den ersten Zeilen meines Buches „Der Selbstmord Europas“ aus: „Europa begeht Selbstmord. Oder zumindest haben sich seine Führer dafür entschieden. Ob die europäischen Bürger ihnen auf diesem Weg folgen wollen, ist freilich eine andere Frage.“
Meine Vorhersage lautete damals, dass die Europäer versuchen würden, sich Gehör zu verschaffen, indem sie bei Wahlen mehr und mehr für Politiker stimmen würden, die gegen die illegale Einwanderung vorgehen wollten. Und das taten sie auch. Mit wenigen Ausnahmen wurde in den Europäischen Staaten Politiker gewählt, die die illegale Einwanderung restriktiver handhabten. In Italien wurde schließlich Giorgia Meloni gewählt, die am weitesten rechts stehende Politikerin, die das Land seit langem gesehen hat.
Doch Mitte September wurde die Bevölkerung von Lampedusa innerhalb von nur 48 Stunden durch die Ankunft von etwa 7.000 illegalen Migranten zur Minderheit. Meloni besuchte die Insel, zusammen mit einer lächelnden Ursula von der Leyen. Meloni beklagte, dass Italien unter „unhaltbaren Druck“ gesetzt werde und die EU nicht genug tue. Seit 2015 sind acht Jahre vergangen, und es hat sich so gut wie nichts geändert.
Lampedusa: Signal an Berlin, nicht an Rom
Jetzt werden die Online-Bescheidwisser behaupten, Meloni sei „gekauft“ und „ein Lockvogel“ geworden. Sie werden behaupten, dass sie sich verkauft hat und eine „Marionette“ der EU geworden sei. Solche Erklärungen sind aber sowohl lächerlich beruhigend als auch falsch. Die Realität ist unendlich viel schlimmer. Lassen Sie mich zwei Namen nennen, die erklären, warum.
Matteo Salvini – ein politischer Rivale Melonis – hat ebenfalls eine politische Karriere gemacht, indem der in der Frage der illegalen Migration ein Machtwort sprach. Als stellvertretender Ministerpräsident und Innenminister Italiens hat er viel unternommen, um den Zustrom zu stoppen. Insbesondere weigerte er sich, Boote in italienischen Häfen anlegen zu lassen. Verschiedene Nichtregierungsorganisationen, die sich für offene Grenzen einsetzen, und andere hatten die italienische Gesetzgebung jahrelang auf die Probe gestellt. Salvini fand heraus, dass der Zustrom von illegalen Booten aufhören oder sich zumindest verlangsamen würde, wenn man ihnen das Anlegen verbieten würde.
In den vergangenen Jahren musste sich Salvini wiederholt den Versuchen stellen, ihn für dieses „Verbrechen“ zu belangen. Im Jahr 2021 wurde er wegen „Entführung“ von Migranten vor ein italienisches Gericht gezerrt (die „Entführung“ bestand darin, illegalen Migranten nicht zu erlauben, in Italien an Land zu gehen). Als dieses Verfahren scheiterte, stimmte der italienische Senat, dem Salvini angehörte, für einen neuen Prozess. Erneut wurde er wegen „Entführung“ angeklagt, weil er das Einlaufen des NGO-Schiffs Open Arms mit 147 illegalen Migranten an Bord verhindert hatte.
Salvini hat seinerseits gesagt, dass er das, was er getan hat, für Italien getan hätte und wieder tun würde. Aber es ist eine eindringliche Warnung an andere Politiker in Italien und darüber hinaus. Lasst die tägliche Aushöhlung eurer Grenzen zu und es wird euch gut gehen. Wenn ihr weiterhin zulasst, dass Menschen ohne erkennbaren Asylanspruch zu Tausenden von einem Kontinent kommen, von dem noch Hunderte von Millionen kommen werden, dann werdet ihr gefeiert. Doch wenn ihr die geltenden Gesetze nicht länger brechen wollt, werdet ihr strafrechtlich verfolgt.
Falls Sie glauben, dies sei ein Einzelfall, lassen Sie mich das Beispiel einer Politikerin anführen, die in Europa vielleicht weniger bekannt ist. Inger Stojberg ist eine der erfolgreichsten dänischen Politikerinnen der letzten Jahre. Ich weiß, das wird nicht jeden überzeugen, aber Stojberg sollte eine moderne europäische Heldin sein. Ihr Land hatte das Glück, sie 2015 auf dem Höhepunkt der Migrationskrise als Einwanderungsministerin zu haben. Sie war vier Jahre lang in dieser Funktion tätig und schaffte es – mit großer Unterstützung der Bevölkerung – zu verhindern, dass Dänemark zu einem vorrangigen Ziel für illegale Migranten wurde.
Die große Migration oder die Transformation Deutschlands
Als Einwanderungsministerin führte sie bewusst abschreckende Maßnahmen ein, wie z. B. ein Gesetz, das als Strafe für illegale Einwanderung androht, das Hab und Gut eines Migranten bis zu dem Betrag in Besitz zu nehmen, das der Migrant durch sein Handeln den Staat kostet. Dieses Gesetz wurde nur wenige Male angewandt, hatte aber eine Signalwirkung: Dänemark war nicht die Willkommens-Sozialfarm für alle Menschen aus den Entwicklungsländern, die auf der Suche nach einem besseren Schicksal waren. Und obwohl Stojberg Mitglied der dänischen liberalen Venstre-Partei und eindeutig dem Mainstream zuzurechnen war, wurde über sie in der liberalen Presse wiederholt gelogen. Aber sie blieb bei ihrer Position: Dänemarks Grenzen müssen halten.
Auch Stojberg wurde in den letzten Jahren durch die Gerichte gejagt. Eine ihrer Maßnahmen sah vor, dass in einem Asylzentrum Paare, von denen einer der beiden minderjährig ist, getrennt untergebracht werden sollten. Stojbergs Gegner erklärten, dies verstoße gegen die Europäische Menschenrechtskonvention und das Übereinkommen über die Rechte des Kindes. Im Jahr 2021 stimmte das dänische Parlament (einschließlich ihrer eigenen Partei) dafür, Stojberg für ihr „Verbrechen“ anzuklagen und vor Gericht zu stellen. Sie wurde zu 60 Tagen Gefängnis verurteilt und trug am Ende eine Fußfessel, um nicht ins Gefängnis zu müssen.
Wenn man sich also fragt, warum unsere Politiker nicht in der Lage sind, das Richtige zu tun, ist dies einer der Gründe. So lange sie zulassen, dass Gesetze gebrochen werden, wird Ihnen nichts passieren. Sie werden Ihren Ruhestand in Ruhe genießen können. Aber wenn sie versuchen, die Gesetze und die Völker Europas zu verteidigen, werden sie gejagt werden. Auch so begeht unser befremdlicher Kontinent Selbstmord: bestraft wird nur, wer das Richtige tut.
Dieser Beitrag von Douglas Murray erschien zuerst in The Spectator unter dem Titel „Politicians can’t win on illegal migration“. Wir danken Autor und Verlag für die freundliche Genehmigung zur Übernahme.
Ich frage mich immer wieder, wer denn dahintersteckt, der die Macht besitzt zu bestimmen, was „das Richtige“ ist? Die NGOs allein können es doch nicht sein?
Wie immer nimmt die Ummah diese Leute nicht selbst auf, was schon faszinierend ist.
Es gibt keinen Kampf gegen Migration, egal ob legal oder illegal. Es gibt lediglich verschiedene Formen der Regulierung die aber alle das selbe Ziel verfolgen: Mehr Dritte Welt, weniger ethnische Weiße.
Keine Sorge, der Ampel-Führer hat festgestellt, daß es mittlerweile zuviel illegale Migration gibt und das will er besprechen und natürlich ändern, weil es so nicht weitergehen kann.
In gleichem Atemzug spricht er sich für uneingeschränkte Solidarität für alle Gepeinigten dieser Welt aus und bietet Hilfe an und wenn es sein muß auch bei uns, was damit seine Sorgen konterkariert und reine Floskeln sind um politisch noch einigermaßen überleben zu können.
Gestern hat sich noch der Senior aller Außenminister in einem Interview dazu verleiten lassen, daß deutsche Hilfe auch militärisch im Nahen Osten möglich sein müßte und damit öffnet er die Büchse der Pandora, denn wenn das eintrifft, dann tragen wir die arabisch-jüdische Auseinandersetzung direkt ins Kernland der Christenheit.
Wenn die 15 Millionen Muslime bei uns wild werden, weil sie aus der Heimat gesteuert sind, dann haben wir das, was sich niemand wünscht und das nennt man dann libanesische Verhältnisse, wo wir dann im Bürgerkrieg versinken, dank der Weitsicht unserer Politikerriege, die man aus Sicherheitsgründen sofort von ihren Aufgaben entbinden sollte, bevor es fur uns alle zu spät ist.
Noch ist es hierzulande ein Geplänkel, wobei die Gäste es völlig anders sehen als wir selbst und allein die Tatsache, wie derzeit die Russen, die Türken und viele Anrainer bemüht sind,den Ball flach zu halten ist Beleg genug, daß das Faß im Orient hochgehen kann und das würde einen Flächenbrand auslösen und wieder den gleichen nützen, die überall mitmischen, wenn man dabei Gewinne maximieren kann.
Wer das Wort „völkisch“ in diffamierender Weise gegen die deutsch-kulturelle und historische Identität benutzt, ist ein Rassist und spricht dem deutschen Volk sein völkerrechtlich geschütztes Existenzrecht ab,
wie dies auch vielfach gegen das Existenzrecht des israelischen Volkes und israelischen Staates geschieht, da allerdings von aussen, nicht von den eigenen Politikern.
Rassismus ist lt. deutschem Recht strafbar.
Das deutsche Volk hat, wie jedes andere Volk, ein völkerrrechtlich geschütztes Selbstbestimmungsrecht auf sein Existenzrecht, seine kulturelle und historische Identität.
Wer dies in diffamierender Weise als „rechtsradikal“ bezeichnet, begeht Rechtbruch.
Selbstbestimmungsrecht der Völker im Völkerrecht der Gegenwart
ist Teil der Menschenrechtskonventionen der UNO, über
Gemäß Grundgsetz kommen diese Rechte dem deutschen Volke zu,
das deustche Volk sind lt. Grundgesetz, all jene die lt. Grundgesetz Deutsche sind.
Das Völkerecht ist lt. deutschem Grundgesetz Bestanteil deutschen Recht.
Das Selbstbestimmungsrecht des deutschen Volkes, verwirklicht im völkerrechtlichen Selbstbestimmungsrecht des deutschen Staates, ist sogar strafrechtlich geschützt, sh. Schutz vor fremder Botmäßigkeit, Schutz vor Hochverrat, usw.
Fremde Völkerschaften sind all jene, die lt. Grundgesetz keine Deutschen sind.
Wer fremde Völkerschaften in Deutschland ansiedelt durch „Resettlement“,
egal mit welchen täuschenden Begründungen, denn es gibt völkerrechtlich keine zulässige Begründung,
wer die deutschen Staatsgrenzen nicht schützt zur Umsetzung des völkerrechtlichen Selbstbestimmungsrechts des deutschen Volkes,
begeht Völkerrechtsbruch und somit Bruch deutschen Rechts.
Das ist mal wieder die Fake-Sprache „illegale Migration“
Es gibt keine „illegale Migration“, weil es keine legale Migration gibt.
Migration an für sich ist illegal.
Es geht um „illegale Grenzübertritte“, die vom Innenministerium pflichtwidrig nicht verhindert werden.
Migration = illegale Grenzübertritte
Wie die Migration bis an die deutsche Grenze Zustande kommt, ist irrelevant.
„Migration“ gibt es lt. Grundgsetz nicht, ja sie ist sogar strafrechtlich verboten, zum Schutz des Bestandes der Bundesrepublik Deutschland,
zum völkerrechtlichen Schutz des Bestandes des deutschen Volkes,
verankert im Völkerrecht das integraler Bestandteil deutschen Rechts ist.
Zum verfassungsrechtlichen, Schutz der Bevölkerung, zum Schutz des deutschen Staatsgebietes, zum Schutz der Souveranität deutschen Staatswesens,
gibt es deswegen eine
Sonst sind die deutschen Behörden doch immer so pingelig genau beim Einhalten von Gesetzen wenn sie damit den deutrschen Bürger schikanieren können.
All dies sind historisch existente Funktionen des deutschen Staates, wie auch aller anderen Staaten, zur ordentlichen Selbsterhaltung und Schutz der staatlichen Souveranität.
All diese gesetzlichen Regelungen werden vom Innenministerium missachtet,
und von der Gesetzgebenden Politik aufgeweicht, bis zur Nichtfunktionalität.
Darum geht es, nicht um das Sprach-Fake „illegale Migration“
Es beginnt bereits damit, dass die Kinder in den Kinderaufbewahrungsstätten ab dem Baby-Alter entheimatet und entpersonalisiert werden.
Die Heimat wird den Kindern in den Kindereinrichtungen nicht mehr vermittelt, was das heißt, eine Heimat zu haben. Dies setzt sich fort bis ins hohe Schulalter. Statt die nahe Umgebung kennenzulernen und sich mit dem Lebensumfeld zu befassen, in welchem die Kinder und Jugendlichen leben, werden ihnen ferne Dinge aus fernen Ländern zuerst vermittelt. Das entheimatet oder lässt bei den Kindern und Jugendlichen kein Heimatgefühl mehr aufkommen, die Sehnstuch nach Heimat wird nicht bedient.
Dazu kommt noch, dass Kinderaufbewahrungsstätten für sich (und das der Institution Wohlbefinden, wohlgemerkt) werben, dass sie den Kindern familiäre Strukturen und familiäres Beisammensein bieten. Für Kinder und Jugendliche aus zerrütteten Familien, in denen Gewalt und Verwahrlosung vorherrschen, ist dies sicherlich gut, aber für alle anderen Kinder und Jugendlichen nicht.
Kinder und Jugendliche, bei denen ein verwahrloster und gewalttätiger familiärer Hintergrund in der Kinderaufbewahrungsstätte bekannt ist, werden auch in diesen Kinder- und Jugendlichen-Aufbewahrungsstätten nicht sonderlich gefördert, sondern eben Kinder und Jugendliche aus „geordneten Verhältnissen“.
Nein. Es ist anders. Diese Politik der offenen Grenzen ist lange vorher vorbereitet worden. Das Finale wurde dann durch die EU bestimmt. Gerichte, wie der EGMR, haben de facto die EU für Migration völlig geöffnet. Die EU war das trojanische Pferd, um die Nationalstaaten und ihre Völker zu zwingen. Jetzt ist es zu spät. Die deutsche Gesetzgebung unterliegt bereits komplett der EU. Das deutsche oder das italienische Volk ist nicht mehr Herr über das eigene Land. Wer versucht die Massenmigration zu stoppen wir mit Menschenrechtsklagen von NGOs überhäuft und ist erledigt. Die Gesetze und Rahmenbedingungen dafür wurden schon vor 30 Jahren verabschiedet. Es ist ein Korsett, das eng anliegt. Die EU und seine Institutionen sind dabei der unrühmliche Knackpunkt. Deshalb ist es nur möglich die Massenmigration einzudämmen, wenn man zuerst die EU verlässt und danach die Gesetze anpasst..
Die NGOs müssen rechtlich verboten und entschädigungslos enteignet werden. Putin hat einige ausländische westliche Geldwaschanlagen (aka „Stiftungen“) in Russland verboten. Unsere Polit-Darsteller haben nicht den Mut, (gemeinsam mit den Bundestagsabg.-Darstellern und dem Bundesrat und der BundesreGIERung als ReGIERungsdarsteller) die Geldwaschanlagen in der BRD, von denen das Zersetzungspotential der Zersetzung der BRD ausgeht, zu veerbieten.
Insbesondere die Geldwaschanlagen zu verbieten, die im Besitz uon den us-amerikanischen Unruhestiftern mittels der Allerletzten Generation in Deutschland seit geraimer Zeit Unruhe stiften und im Grunde genommen Vorbereiter eines Bürgerkrieges in Deutschland sind. Diese reichen Zündler, die (meiner Meinung nach) mehr als einen „an der Waffel“ haben, müssen in rechtliche Haftung genommen werden, genau so, wie das mittlerweile von Rand Paul in den usa in Bezug auf den Verbrecher Antony Fauci, einem Strippenzieher der „C“-Lügen-Hysterie, gefordert wird.
Danke, Herr Murray, dass sie die Rolle mächtiger Richter an traurigen Beispielen ausführen. In der Tat ist es der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, der praktisch ein Recht auf Masseneinwanderung durchsetzt. In Deutschland ist es das Bundesverfassungsgericht, dessen Richter ebenfalls nicht vom Volk gewählt werden, also heikel (un)demokratische Institutionen. Ein Grund für den BREXIT waren Skandalurteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und des EuGH. Daraus haben Hardliner unter den Tories (Braverman) die einzig mögliche Konsequenz gezogen: Raus aus Europarat, raus aus der Rechtssprechung mächtiger migrantophiler Richter. In der Schweiz ist eine Volksabstimmung für einen Austritt leider gescheitert. Thilo Sarrazin hat mehrfach in der Weltwoche auf dieses juristische Bollwerk der linken Migrantophilen hingewiesen. Es wird sehr schwer einzureißen sein. In Deutschland sicher erst, wenn die AfD eine Zweidrittel-Mehrheit im Parlament hätte, um die Verfassung zu ändern. Bis dahin haben wir 50% afrikanischer Wohnbevölkerung in Deutschland. Sobald die einbürgert sind und über Stimmrecht verfügen, ist alles zu spät. Lagos, Kinshasa, Tripolis – Welcome!
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ist kein juristisches Organ der Bundesrepublik, er gehört nicht zum deutschen Gerichtswesen.
Er kann für deutsches Hoheitsgebiet kein Recht sprechen.
Gemäß Grundgsetzt sind Sondergerichte verboten, die nicht dem deutschen Gerichtswesen angehören.
Gemäß deutschem Recht und Grundgesetzt kann die Souveranität nicht auf staatsfremde Übertragen werden.
Leider wurde das Grundgsetzt verfassungswidrig verfremdet.
Wikipedia stellt das anders da und nennt die besonderen Probleme Großbritanniens:
Im Zuge des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union (Brexit) äußerten britische Politiker wiederholt Kritik am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, der ihrer Ansicht nach die Europäische Menschenrechtskonvention verzerrt interpretiert hat. Von einem „Missbrauch“ der Konvention durch die Straßburger Richter sprachen etwa Innenministerin Priti Patel und Außenminister Dominic Raab. Um den Fehlinterpretationen der Menschenrechtskonvention durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu entkommen, könne es sogar nötig werden, aus der Konvention insgesamt auszutreten, argumentierte Kronanwalt Martin Howe im Kontext der Brexitverhandlungen Anfang 2020.[
Ich halte es wie Elon Musk, der gesagt hat, dass der Transport von geretteten Menschen nach Italien eine „Verletzung der italienischen Souveränität“ sei und dass es sich nach einer „gefühlten Invasion“ anfühle. Er hat auch gefordert, die deutsche Öffentlichkeit zu befragen, ob sie sich dessen bewusst sei, dass acht deutsche Schiffe von NGOs, Flüchtlinge aus dem Mittelmeer aufnehmen würden? Wenn dann vom Auswärtigen Amt vorgetragen wird, es handele sich dabei um Leben, die gerettet werden müssten, dann ist das nichts anderes, als die Fortsetzung der Merkel Politik. Bekanntlich hat die destruktive Politik einer Merkel u. a. dazu geführt, dass die Briten aus der EU ausgetreten sind.
Musk liegt richtig, wenn er die deutsche Regierung beschuldigt, gegen den Willen des Volkes zu handeln, und fordert zu Recht, in Erfahrung zu bringen, ob die Mehrheit der Deutschen das überhaupt will. Wenn eine AfD dies zum Wahlkampfthema erklärt und die Versagerparteien der Ampel in der Summe weit über 20 % an Wählerstimmen bei den letzten Landtagswahlen in Hessen und Bayern verlieren, dann kann und muss man fordern, dass die Ampel-Koalition abgewählt werden muss. Eine erfolgreiche Einwanderungspolitik kann nur darin bestehen, dass sämtliche Wirtschaftsflüchtlinge, jedoch keine Kriegsflüchtlinge, zu ihren Ausgangspunkten zurückgebracht werden. Deutsche Steuergelder in Flüchtlingsschiffe zu investieren, die sich nicht im Geringsten dafür interessieren, ob sie bei der Durchführung ihrer „Rettung“ permanent italienisches Recht verletzten, muss unterbunden werden. Finanzielle Anreize einer Hilfsschülertruppe dürfen nicht weiter über humanitäre Hilfen gestellt werden.
Das Verbandsklagerecht wurde nicht umsonst und in bösester Absicht installiert.
Statt des Wählers entscheiden handverlesene Richter über die Interpretation und Gewichtung von Gummiparagraphen.
Wenn im Ergebnis massenhaft illegale Einwanderung stattfindet, weil NGOs und Gerichte Hand in Hand absurde Standarts durchgesetzt haben, ist der Rechtsstaat zur Waffe gegen das Volk geworden.
Denn was der Wähler wählt, spielt im Ergebnis keine Rolle mehr.
Ob bei der Vernichtung der Industrie oder der Durchsetzung illegaler Einwanderung – das Verbandsklagerecht hat die Demokratie untergraben und den Wähler entmachtet.
Die Abschaffung desselben wäre ein erster notwendiger Schritt zur Rettung Europas.
Ich habe das Buch kurz nach Erscheinen gekauft u. natürlich gleich gelesen und kann es sehr empfehlen !
Die Bundesregierung von CDU/CSU/SPD hat unter Merkel namens ihrer Beauftragten für Integration Özuguz (SPD), verlautbaren lassen, dass die Deutschen keine Kultur besitzen, in welche man sich integrieren müsste.
Die weißen Deutschen sind ja Schuld, sie tragen die historische Schuld für die Welt, weil die Deutschen das schlimmste Volk der Welt sind, aus bekannten Gründen.
Ja der Startschuss für alle auf dieser Welt, ihr Weltbild, sobald sie in Dtl. sind, ungeniert äußern zu können, denn die schlimmsten dieser Welt sind nach der Bundesregierung das eigene Volk.
Kritik an anderen als an Deutschen, ist seitdem, in Dtl. Rassismus.
Jetzt laufen Islamisten und ihre Sympathisanten ungeniert durch Dtl und rufen zum Isreal-/Judenhass auf. Kritiker wie C. Schreiber wurden durch Eskens und Faesers Anitifa Eliten zum schweigen gebracht.
Und die rot-grün-gelbe Bundesregierung heuchelt nun Betroffenheit und beschwört die Staatsräson und finanziert weiter für die Öffentlichkeit nicht lupenrein nachvollziehbar, die Palästinenser.
Diese Destruktiv Einwanderung wird furchtbares Leid über Europa bringen.
Und dann wird von Seiten der Politik noch im Namen der Klimareligion unser Wohlstand geschliffen.
Wenn die Zahlungen aus den Sozialsystemen ausbleiben wird es richtig „interessant“. Durchsetzungsfreudige Clangesellschaften gegen überalterte weichgespülte Europäer.
Das Gesetz und die Justiz werden mMn inzwischen gegen uns verwendet. Sie dienen nicht mehr der Gerechtigkeit sondern zur Einschüchterung und vor allem der Fesselung, selbst für Staaten, die nicht mehr über ihre eigene Grenze verfügen dürfen oder Destruktiv Migration nicht verhindern dürfen, da das von linken Richtern definierte „Menschenrecht“ bei uns ohne Gegenleistungen bei uns einzuwandern seit neustem über den Interessen der Bürger steht.
Ungarn und Polen werden von Deutschland zur Zeit massiv beschuldigt den Rechtsstaat aushebeln zu wollen. Tatsächlich versuchen die beiden Länder einen „Richterstaat“, wobei die „Richter“ ähnlich wie die „Politiker“ aus entsprechenden Drahtzieher-Netzwerken stammen, zurück zu drängen, weil „Netzwerke“ über die Richter die Politik vorgeben, bzw. einschränken und nicht mehr über demokratische Abläufe sich entwickeln oder im Interesse der Bevölkerung laufen.
Beispielsweise stammt circa 1/3 der Richter im europäischen Gerichtshof für „Menschenrechte“ (bedingungslose Migrationsförderer) aus der Konditionierungsmaschinerie von Georg Soros. „Young global leaders“ kommen von Schwab und Konsorten..
Ebenfalls auffällig ist dass nahezu alle europäischen Gerichte Urteile sprechen, die fast alle pro EU, pro Migration und pro Unterdrückung der eigenen Bevölkerung sind. Unser Bundesverfassungsgericht hat ja ebenfalls einer potentiellen Einschränkung unserer Grundrechte für Pipi-Klimaland zugestimmt.
Wir werden nur noch belogen, heimtückisch manipuliert und auf Selbstzerstörungskurs gezwungen.
Vielen Dank für diese Leseprobe.
Leider ist es so, dass unsere Politik Gesetze schreibt, die uns die Selbstverteidigung, den Selbstschutz verbieten.
Warum?
Wer weiß, aber es offiziell OK, illegal bei uns einzureisen und die gieriegen Finger ín die Steuerzahlers Tasche stecken.
Die versprochene Fluchtursachenbekämpfung funktioniert nicht. Es wurde bisher auch keine einzige Ursache genannt, die wir bekämpfen könnten.
Außer, dass die Herkunftsländer gescheiterte Staaten mit bescheidener Wirtschaft sind, wissen wir nichts über die Ursachen. Aber was ist der Grund für dasScheitern der Staaten? – Wer weiß. Die Politik schweigt dazu.
Unsere Politiker praktizieren Gratismut. Selbst in der Stunde, wo Israel den Angriff erlitten hat und unsere Bürger dort festsaßen, hat die Politik nichts unternommen. Nicht einmal politisch – feministisch.
Ich hoffe, die Jugend sieht die Fehler ihrer Eltern und korrigiert sie.
Das entspricht dem was man in anderen politischen Bereichen auch sieht – das Rechtsystem wird missbraucht, um die politische Gegner auszuschalten und die Richter machen mit. Das ist wie gesagt nicht nur bei der Migration so wobei die Gerichte nicht nur selbst das Recht offensichtlich falsch aussprechen (Pushback Urteil des EGHs als Beispiel) aber auch zulassen, dass die Anwälte der NGOs die Abschiebungen praktisch stoppen können. Wie politische Gegner ausgeschaltet werden haben wir auch bei Corona gesehen – dabei würde auch das System der Medikamentenkontrolle ausgeschaltet, ein System das uns von Problemen wie mit Contergan schützen sollte. Das geht auch weiter – die Antifa kann agieren ohne dass jemand im Knast sitzen muss. Probiert ein Richter eine auf Fakten basierte Urteile in Sachen Corona-Maßnahmen aussprechen, ist er dann sehr schnell ein verurteilte Verbrecher. Ein demokratisches Prozess ist weitgehend ausgeschaltet – die adeligen Abgeordneten tun was sie wollen und lügen uns auch noch dazu an (wie sollte man sonst das Verhalten von Leuten wie Kubicki die eins sagen und anderes tun und das mehrmals?). Selbst in so einem korrupten System, will man nicht riskieren, dass der Souverän aufwacht und vermeidet man die Neuwahlen die durch den Chaos in Berlin notwendig ist – das Gericht hat ja Zeit, nicht wahr?
Schaut man in USA – da ist ein Kandidat durch mehrere politische Prozesse beschäftigt, in der Hoffnung, dass eine der mehreren Verfahren doch hält. Eine der Sünden war – der Mann wollte die Wahlergebnisse noch mal überprüfen – ein Verbrechen in der neuen Demokratie des Westens. Die Grundlagen der Demokratie wie Redefreiheit ist nicht mehr da – es gibt Ländern in denen man in den Knast wandert wenn, man die echte Verbrechen (Grooming Gangs) und das Verhalten der Behörden beschreibt.
Ich vermute das ist ein Teil der große Schleife in der unsere Gesellschaften sich bewegen – Krieg und Frieden, Zerstörung un Progress. Die echt widerliche Korruption der Eliten symbolisiert für mich ein amerikanische Politiker Lindsay Graham mit seinem: „the best money we’ve ever spent“ (etwa: beste Investition, die wir je gemacht haben) über Tötung der Russen.
Sie wollen den Kampf gegen die illegale Migration gar nicht gewinnen, weil sie zumindest in Deutschland hoffnungslos borniert sind.
Gesetze werden geändert. Das Recht ist nicht statisch und nicht in Steun geneißelt. Da bin ich ganz zuversichtlich. Wenn Gesetze dem Recht entgegenstehen, bestehende Gesetze dem Gemeinwohl zuwiderlaufen, dann müssen und werden sie geändert werden.
Die, die die Migration wollen, besetzen alle Institutionen der Staaten Europas. Universitäten, Schulen, Militär, Gerichte, Gewerkschaften, Vereine, NGOs und vor allem die Medien. Alle diese Institutionen haben reele Macht, da sie ein Vehikel der Eliten sind. Theoretisch sollte Demokratie so funktionieren dass der Wille der Mehrheit geschieht, aber wie sollen die Volkstribune sich gegen die Macht des Staates und seiner Eliten durchsetzen die andere Pläne haben?
Trump hat versucht gegen den Staat und seine Institutionen zu regieren. Es war ein einziger Kampf.
Die gewählten Politiker müssten anders vorgehen. Nicht an den Symptomen herumdocktern wie Salvini, sondern versuchen die Institutionen zu entmachten und die alten Eliten rauszudrängen und die Institutionen mit den eigenen Leuten zu besetzen. Polen, Ungarn und Israel haben das kapiert, deswegen werden sie auch non-stop dafür kritisiert. Unsere Eliten wissen was auf dem Spiel steht, nämlich ihre Macht
Diese Begruendung überzeugt nur bedingt. Richtig ist, daß einzelne Politiker in juristische „Schwierigkeiten“ geraten. Die entscheidenden Fragen sind damit aber noch nicht beantwortet. Die erste, weniger wichtige, betrifft die Urteilsfindung dieser Gerichte bzw die Richter, die hier urteilen, dass die genannten Politiker strafrechtliche Tatbestände rechtswidrig und schuldhaft verwirklicht haben. Urteile (unterinstanzlicher) Gerichte bedeuten nicht deren Richtigkeit und koennen in der Regel mittels Rechtsmittel angegriffen werden. Noch “ interessanter“ ist fuer den Fall, dass juristische Mittel nicht greifen, die Frage nach der Rechtslage und denen, die sie geschaffen haben bzw nicht aendern wollen. Uebrigens schon deshalb, weil der Terminus „illegale Migration“ rechtswidrige Einreisen, genauer Grenzveletzungen beschreibt, die der jeweilige Staat verhindern darf, jedenfalls nach meinen bescheidenen Rechtskenntnissen. Wenn Erstuermungen des Staatsgebietes gerichtlich erlaubt werden, hat der Staat ein anderes Problem. Fuer Sch’land kaemen die politisch veraenderbaren Pullfaktoren und vice versa das Abschiebeproblem dazu. Beides scheitert bislang am politischen Willen, nicht an der Justiz, wobei hier natuerlich rechtswidrige Uebergriffigkeiten in Form von Duldungs – und Haertekonstruktionen dazukommen. Natuerlich kann man nahezu alles konstruieren, am Ende ein allgemeines Menschenrecht aller Menschen, sich ueberall voll alimentiert niederzulassen. Und nicht zuletzt schafft der Migrationsdeal die illegale Migration quasi ab. Aber das, was hier im Wertewesten, genauer in der EU und vor allem in Sch’land ablaeuft, ist und bleibt kein juristisches Problem und nicht juristisch zu loesen. Es ist ein ( macht) politisches und betrieben wird das Spiel von interessierten Kreisen mit bestimmten Zielen. Die Wahl der richtigen Parteien ist alternativlos, aber nicht ausreichend. Am Ende entscheidet der Demos selbst, ob und wie er überleben will und nicht irgendwelche Handlanger in der Justiz, die es zu allen totalitaeren Zeiten gab und geben wird, im Namen des Volkes. Meine Vermutung, dass es nur ausser parlamentarisch, “ voelkisch“, funktioniert, oder das Finale fuer die jeweilige Ethnie klar ist, steht. Die Taeter hinter den Taetern sind ausser Kontrolle.
Die Zeit des immer wieder darüber Redens
sollte vorbei sein. Jetzt muss gehandelt werden. Pläne sind doch in den Schränken, das ist doch die Aufgabe der Politik?
Man will den Kampf doch gegen die illegale Migration gar nicht gewinnen! Man will ihn noch nicht mal aufnehmen!
Zitat: „Im Jahr 2021 stimmte das dänische Parlament (einschließlich ihrer eigenen Partei) dafür, Stojberg für ihr „Verbrechen“ anzuklagen und vor Gericht zu stellen“
> Welch widerliches Pack an Arbeitskollegen. Wenn du solch Arbeitskollegen hast, brauchst du wirklich keine Feinde mehr.
Nachdem man diesen Artikel gelesen und sich das Verhalten der Polit- und Parteikollegen durch den Kopf gehen lassrn hat, da fragt man sich doch, warum man überhaupt noch eine Partei oder (s)einen Direktmandaten wählen sollte wenn es scheinbar nur noch gegen das eigene Land & Volk arbeitende Politiker und (Landes-)Verräter gibt ?
Und? Man will es so in Mehrheit. Man wählt so in Mehrheit….da ist Demokratie…auch die Selbstzerstörung wird, in Mehrheit beschlossen, zur Demokratischen Entscheidung. Das Lustige dabei….die Jammer-Protagonisten….die nach jeder Wahl wieder anfangen rum zu heulen…und wenn man fragt was sie gewählt haben: Ei wie immer halt! Tja.
Es helfen nur harte Entscheidungen, oder man kann es gleich bleiben lassen. Eine Handvoll Leute abschieben ist nicht mal Symbolpolitik, das ist die offene Kapitulation vor den Fakten.
Alles richtig, nur warum und vor allem von wem werden die Politiker gejagt, die versuchen das Richtige zu tun? Wem gehören die großen Medienkonzerne? Wer entscheidet über richtig und falsch? Cui bono?
„Und das taten sie auch. Mit wenigen Ausnahmen wurde in den Europäischen Staaten Politiker gewählt, die die illegale Einwanderung restriktiver handhabten.“
Sagen wir mal, die versprachen, die Einwanderung restriktiver zu handhaben. Dänemark mag eine Ausnahme sein, Polen und Ungarn ebenfalls, aber letztere beiden sind ja ohnehin keine Zielländer. Gerade bei der hier erwähnten Meloni kann man feststellen, daß die konkreten Handlungen weit hinter dem Versprochenen zurückblieb. Und selbst Salvini hat es nicht geschafft, die italienischen Häfen wirklich zu schließen; es wurde stets dasselbe Stück gegeben: ein paar Tage medienwirksames Gerangel, dann durften die NGO-Schlepper doch einlaufen. Eines der Probleme scheint zu sein (Murray benennt es nur indirekt), daß viele Institutionen von Staat und Gesellschaft von den Linken no-border-Fanatikern unterwandert wurden. Gerade auch die Justiz, was man beispielswweise daran sieht, daß Rackete, die gewaltsam in einen Hafen eingelaufen war und dabei gefährlich ein Polizeiboot rammte, juristisch unbehelligt blieb. Es genügt nicht, eine andere Regierung ans Ruder zu bringen, vielmehr muß der erwähnte Unterwanderungsprozeß wieder rückgängig gemacht werden.
Wie man am aktuellen Beispiel Israels sieht, geht es nicht um die Begrenzung der illegalen Migration, sondern um unser aller Überleben. Wer da glaubt, dass wir den Frieden in Deutschland auf ewige Zeiten sicher haben, hat sich wahrscheinlich komplett geirrt. Zu uns kommt eine große Anzahl junger Männer, mit völlig anderen Wertvorstellungen, die mit unseren ursprünglich oder aufoktroyierten Ansichten unvereinbar sind. Die Vergewaltigungen und Morde an Deutschen sind nur ein Vorspiel, bei dem die Grenzen ausgetestet werden. Die Behörden trauen sich schon heute nicht durchzugreifen und wenn sie durchgreifen, sind die Deutschen die Zielgruppe, denen dann Rassismus und rechtes Gedankengut unterstellt werden. Wenn morgen 2 Millionen in den Baumarkt gehen und jeder mit einer Axt herauskommt, dann haben wir die längste Zeit in Frieden gelebt.