Es war eine beschämende Szene im Human Rights Council der Vereinten Nationen: Der Vertreter Pakistans forderte im Namen der „Organisation of Islamic Cooperation“ (OIC) die Abhaltung einer Schweigeminute – nicht etwa für die israelischen Opfer des Hamas-Terrors, sondern für die „unschuldigen Opfer in den besetzten palästinensischen Gebieten“.
Schon faktisch war das eine flagrante Verdrehung der Tatsachen: Der Gaza-Streifen ist seit 2005 nicht mehr von Israel besetzt (vorher hieß die Besatzungsmacht dort Ägypten). Und selbstverständlich handelt es sich in Israel, wo mehr als 900 durch den Hamas-Angriff starben, nicht um besetztes palästinensisches Gebiet. Für die Verurteilung der Hamas fand der OIC kein einziges Wort. Dafür wütete er in seiner Rede gegen Israel. Anschließend erhoben sich Vertreter der Staaten für die geforderte Schweigeminute – auch Diplomaten von EU-Ländern und die Gesandte Deutschlands.
Die perfide Formel vom Gedenken für die „Opfer in den besetzten Palästinensischen Gebieten“ übernahm die UN-Organisation offiziell. Zwar gab es auch eine andere Schweigeminute ausdrücklich für die Opfer der Hamas, beantragt von der Gesandten der USA. Aber das macht die Sache nicht besser: In der UN herrscht auch diesmal mehrheitlich eine Anti-Israel-Agitation vor, trotz des brutalen Angriffs der Terrororganisation. Und das Auswärtige Amt in Berlin fand offenbar nichts dabei, dass ihre Vertreterin dabei mitmachte, trotz aller rhetorischer Solidaritätsbekundungen mit Israel.
Über Rhetorik ging bisher auch die EU nicht hinaus: Erst kündigte Justizkommissar Oliver Varhelyi zumindest an, die EU-Zahlungen für den Gazastreifen auszusetzen und zu überprüfen.
•All payments immediately suspended.
•All projects put under review.
•All new budget proposals, incl. for 2023 postponed until further notice.
•Comprehensive assessment of the whole portfolio.— Oliver Varhelyi (@OliverVarhelyi) October 9, 2023
Der für Außenpolitik zuständige Kommissar Josep Borrell widersprach: Die anstehenden Zahlungen würden geleistet.
The suspension of the payments – punishing all the Palestinian people – would have damaged the EU interests in the region and would have only further emboldened terrorists.
— Josep Borrell Fontelles (@JosepBorrellF) October 9, 2023
Auch im Innenministerium der von Hessens Wählern gedemütigten Nancy Faeser gab es außer Solidaritätssprüchen bisher keine praktischen Aktionen, um die militante islamische Agitation in Deutschland zu bekämpfen. Bisher raffte sich die Ministerin nicht zu einem Verbot des Vereins Samidoun auf, der in der Bundesrepublik als offene Unterstützerplattform der als Terror-Organisation eingestuften Hamas agiert. Auch auf einem anderen Feld müsste Faeser eigentlich handeln – tut es aber nicht.
In einem offenen Brief verlangen namhafte Islam-Experten die Wiedereinsetzung des „Expertenkreises Politischer Islamismus“, der von Faeser 2022 aufgelöst worden war. Ihre Begründung damals: kein Bedarf, „eine weitergehende Institutionalisierung“ sei nicht vorgesehen. Zu den Unterzeichnern des Briefs gehören die Frankfurter Islamismus-Expertin Susanne Schröter und der Berliner Migrationsforscher Ruud Koopmans. „Wir, die dieses Statement unterschrieben haben“, heißt es in dem Brief, „sind jederzeit bereit, uns dieser Aufgabe zu stellen. Unsere Erreichbarkeiten sind den zuständigen staatlichen Stellen bekannt. Ein Anruf genügt“. Bis jetzt griff die Innenministerin nicht zum Telefon.
Selbst die Sicherheit von Solidaritätsbekundungen für Israel kann oder will die Berliner Polizei offenbar nicht garantieren. Jedenfalls sagte die Deutsch-Israelische Gesellschaft Berlin-Brandenburg eine eigentlich für Mittwoch geplante Veranstaltung in Neukölln wegen Sicherheitsbedenken ab.
Das alles ist reine Heuchelei. Viele deutsche Journalisten beschreiben Gaza als geschlossener Lager für arme Palästinenser. Ich glaube nicht, dass diese Leute nicht wissen, dass Gaza hat gleiche Grenze mit zwei Staaten bzw. noch eine mit brüderlichem Volk von Ägypten. Sollten sie aber es erwähnen das ganze Bild von arabischen Opfer hat einen komischen Geschmack.
Oder sollen sie erwähnen, dass nich viel arbeitendes Volk hat die höchste Einkommen pro Kopf unter arabischen Staaten.
Trotzdem haben politische Deppen, wie unsere als auch von EU, Angst, das Millionen von unseres da geschickten weiter Geld die Liebe zu HAMAS mindert.
Lesen diese linke Ignoranten gar nicht darüber, worüber sie schreiben/entscheiden?
Laut Umfragen da im September bei Entscheidung oder eigener Staat oder Vernichtung von Israel fast 80% von dieser Meute in Gaza aus verschiedenen arabischen Stammen die zweite Variante wählten.
Jetzt schicken wir ihnen weiter das Geld dafür. Eine hochmoralische Staatsräson ist es, so dass es ein normaler Mensch schwierig verstehen kann und wird einen anderen und nicht so hochmoralischen Grund dafür vermuten kann.
Die Linken haben es erfolgreich geschafft den JUDENHASS in Deutschland neu anzusiedeln .. und stehen hier in der Tradition der LINKEN JUDENHASSER ganz vorne mit dabei: Mähkel, Oluf, Plapperlena, Märchen Robert, etc. – wir kennen die alle und es wir jeder sein FETT wegbekommen.
KEIN CENT MEHR FÜR PALÄSTINA – alle kriminellen Palästinenser umgehen ausweisen, oder in Lagern versammeln bis eine Lösung gefunden ist (andere arabische Länder, etc.).
Europa den Europäern in den Menschen, die sich an die Werte Europas halten wollen !
In deutschen Medien dürfen Hamas Sympathisanten unwidersprochen und ungestraft ihre Ideologie verbreiten,
denn Gleichberechtigung in Meinungsfreiheit muss ja sein.
Es gibt keine Gleichberechtigung zwischen Mörder und Opfer.
Lieber Rainer Unsinn, einer muss doch schließlich der Schuldige sein, an den grausamen Verbrechen der HAMAS gegen Israelische Zivilisten. Hier bietet sich doch besonders – jetzt nach ihren Wahlerfolgen – die AfD an. Im Gegensatz zur HAMAS wird die AfD nicht so sehr mit deutschem / europäischem Steuergeld versorgt. Und der ZdJ in Deutschland wird von der Bundesregierung gezwungen so zu agieren, wie er agiert. Bei Nichtbefolgen werden diesem ZdJ halt die finanziellen Mittel gekürzt / entzogen. So geht Politik im besten Deutschland, das wir je hatten.
Ja, in Berlin, vorzugsweise in Neukölln, applaudieren Schuler der Hamas! Sie applaudieren einer Terroristen- und Mörderbande, die alle Juden auslöschen will! Hier, mitten in Deutschland, haben wir Sympathisanten des muslimischen Terrors, die noch ihre heimliche Freude daran haben, dass wehrlose Menschen getötet, verstümmel und missbraucht werden! Und es soll tatsächlich noch Organisationen geben, dafür Kundgebungen zu organisieren! Wie pervers muss das sein, wie verkommen und niederträchtig sind diese Mitläufer, ja, geistigen Mittäter!
Eben höre ich im Radio, dass diese Bundesregierung Asylbewerber die den Angriff der Hamas feiern, abschieben will.
Auf einmal geht das. Nämlich dann, wenn die Gesinnung nicht stimmt. Dann spielen eventuelle Verfolgung plötzlich keine Rolle mehr sondern nur die Gesinnung.
Lieber Kuno.2, das was Sie da gerade im Radio gehört haben ist reiner Aktionismus. Denn Nichts davon wird geschehen. Es muss nur halt etwas Gras über die furchtbaren Geschehnisses gewachsen sein. Es wird alles wieder seinen gewohnten Gang nehmen: Kein Islamist wird abgeschoben, die HAMAS erhält wieder und mehr Steuergelder – natürlich zum Aufbau (Waffenkauf) – aus der EU (Deutschland) und aus Deutschland direkt und die Bundesregierung, die Kirchen und der Zentralrat der Juden in Deutschland rufen zum Kampf gegen Rechts und zu einem Verbot der AfD auf. Alles bleibt beim Alten.
Das ist möglich. Aber es ist auch ein Umdenken möglich, zumindest in obigem Sinne. Denn der Zentralrat mit Frau Knobloch und die Regierung in Israel werden nicht sehr erbaut sein, wenn diese arabischen Solidaritätskundgebungen weiter gehen.
Lieber Kuno.2, man möchte ja so gerne daran glauben. Aber unsere (linke) Regierung wird die Terroristen im Nahen Osten weiterhin (gut) mit deutschem Steuergeld finanziell unterstützen. Parallel läuft die Geschichte mit der finanziellen Ruhigstellung des ZdJ in Deutschland, mit Frau Knobloch und Herrn Schuster. Der ZdJ wird ja noch für den Kampf gegen Rechts (AfD) benötigt. Es ist halt alles eine Frage der Zeit und des Grases welches – und wie schnell – darüber wächst.
Wer glaubt, dass deswegen auch nur EIN „Asylbewerber“ abgeschoben wird, wird seelig.
Wenn etwas all zu oft betont wird, steckt meist nur heiße Luft dahinter. Bei der immer wieder vorgetragenen „Staatsräson“ in Bezug auf die Sicherheit Israels weiß „Plapperienchen“ gar nicht, wovon sie redet: Wenn Israel in seiner Existenz bedroht ist, bedeutet das für uns den Kriegseintritt.
Wenn jemand glaubt Baerbock oder Borell, wären in der Lage Hilfsgelder zu kontrollieren, dann ist sie noch naiver als naiv.
Wenn Menschen aus Gaza in der Lage waren, einen Angriff auf unbewaffnete Menschen mit tausenden bewaffneten „Kriegern“ zu planen und so lange zu verheimlichen, ohne dass große Teile der zivilen Bevölkerung angeblich in Gaza nichts mit beikommen haben, sind sie auch in er Lage ihre Finanzströme in geheime Quellen zu leiten.
Der Meinung war ich bis vor ein paar Monaten auch. Mal eine oder zwei Raketen, ok, das sind Deppen. Aber 5000? Das ist kein einzelner Depp mehr, das ist die Regierung der Hamas! Und das ist eine Kriegserklärung.
Und Krieg führt man gegen Zivilisten. Oder schon vergessen? Dresden, Hamburg, Freiburg. Die USA und GB haben es vorgemacht.
Nancy Faeser erkennt Bedrohungen nur von rechts. Und um unser Land zu schützen, ist ihr ein riesiges Polizeiaufgebot gerade gut genug, um ein paar Wirrköpfe aus dem Verkehr zu ziehen. Die hätten ohnehin nichts ausrichten können, aber Hauptsache PR für die Innenministerin.
Linke sind halt die besseren Naaszies. Brüder im Geiste und im Namen.
Linke solidarisieren sich traditionell mit dem Islam. Die Ideologien sind sich sehr ähnlich. Israel und die Juden werden in der westlichen Politik nur zum „Haltung zeigen“ und „auf der richtigen Seite der Geschichte“ zu stehen, missbraucht. Nun hat man seit Jahrzehnten dieses muslimische Klientel hier angesiedelt und wir sitzen auf einem gefährlichen Pulverfass. Sollten die Finanzen für Palästina nicht mehr fließen, drohen in Europa Bürgerkriege. „Herr, die Not ist groß, die Geister, die ich rief, werde ich nicht wieder los“.
„Baerbocks Diplomatin“
Es war Baerbock, die sich mehr Frauen im diplomatischen Dienst gewünscht hat und daher die Aufnahmebedingungen für die Ausbildung zum Diplomaten gelockert hat. Unter anderem wird nun auf den psychologischen Eignungstest verzichtet und auf umfangreiches Allgemeinwissen wird auch kein Wert mehr gelegt. Damit werden – laut Baerbock Logik – mehr Frauen angesprochen.
Wissenschaftler denken darüber nach, ob wir aus verschiedenen physikalischen Gründen heraus in einer Matrix leben ( Simulationstheorie ). Das haben aber auch schon Meditationslehren vor langer Zeit erkannt, dass wir mit unseren Gedanken die Welt erschaffen, die wir als Realität betrachten. Erst das Abstellen des Gedankenstroms eröffnet die Welt wie sie wirklich ist, abseits der Gedanken, die die Dinge auch nach der Quantenphysik entstehen lassen und/oder beeinflussen. Ich komme zu dem Schluss, dass wir eine unmögliche, alptraumartige Welt erschaffen und jeder ist daran beteiligt.
Ja, sie wird vielleicht die Regenbogen-Fahne schwenken und Luftballons verteilen! Schauen Sie sich diese Pseudoregierung genauer an, dann wissen Sie Bescheid!
Israel redet nicht, sondern handelt! Und Deutschland? Ehrlich: Kann man sich eine Baerbock an der Spitze eines Kriseninterventions-Teams im Auswärtigen Amt vorstellen? Selten so gelacht!
Baerbock brüstet sich gerne mit Feminismus und Humanität.
Wäre es so, würde sie die Hamas nicht auf das „schärfste kritisieren“, sondern sofort alle Gelder stoppen.
Wäre es so, wäre sie nicht auf dem Boot in Hamburg mit geschippert, sondern hätte den Rücktransport der deutschen Schulkinder und Bürger mit organisiert.(Bei den vielen afghanischen Ortskräfte und ihren großen Familien funktioniert das anscheinend sehr gut.)
Baerbock und die gesamte deutsche Regierung versagt und ihre Statements sind Latrinenparolen, statt wirksame Hilfe für die Israelis zu leisten, die Opfer eines barbarischen Überfall wurden.
Die heuchlerische Erklärung der d. Regierung, dass Massaker an der Zivilbevölkerung zu verurteilen, ist lächerlich. Wann haben Islamterroristen nicht die Zivilbevölkerung angegriffen. Alle Anschläge haben sich gegen der Zivilbevölkerung gerichtet und das, auf der ganze Welt. Es sind immer wieder feige Angriffe aus dem Hinterhalt, ob das U-Bahn oder Flugzeuge, Marathone, Weinachtsmärkte, Kirchen, Busse und die Liste ist lang.
Und die Maßstäbe sind so doppelt: X angemahnt wegen Terroristischer Inhalte, die nicht offen gelegt werden „dürfen“, aber Terroristen unter dem Mantel der Entwicklungshilfe unterstützen oder auch antisemitische Pro-Palestina-Demos zulassen.
Rammstein löst feministische Hysterie aus, Opfer unter Alten, Frauen und Kindern – Männer zählen nicht – des radikalen Islam lösen was aus? Gehißte Flaggen.
D und die EU verhalten sich gleichermaßend verstörend.
Das Geld spart die Hamas und kann damit den Krieg gegen Israel finanzieren. Ich schäme mich für diese Anti-Israel-Politik, für diese Finanzierung des Krieges gegen Israel, mich ekelt das an. Der Antisemitismus in Deutschland kommt schon lange von Links und von Grün. Deutschland hat in meinen Augen schon lange antisemitische Regierungen und die Ampel ist keine Ausnahme davon.
Sagt die Bundesaußenministerin. Was für eine unverfrorene Lüge! Und wenn es das nicht ist: Was für eine bodenlose Dummheit!
Baerbock glaubt wirklich, nur weil der Empfänger des Geldes unterschrieben hat, die Hilfsgelder nur für den vereinbarten Zweck einzusetzen, dass dann alles in Ordnung sei.
Ist das Geld erstmal auf dem Konto einer Bank im Nahen Osten, hat Deutschland keine Möglichkeit mehr zu prüfen, wohin es von dort geht.
Glauben Sie mir, Rob Roy, Frau A. Bärbock weiß das Alles ganz genau. Bei Terroristen-Finanzierung weiß sie genau, wo das deutsche Steuergeld landen wird.
Dummheit oder Bösartigkeit, das ist hier die Frage. Ihr Handeln ist allerdings keineswegs erratisch, sondern durchaus konsistent, es zeigt klar Plan, Struktur und Ziel, trotz aller logopädischen Probleme, die sie sonst so hat.
Die lateinische Bezeichnung für
„unwissende, ungelehrte, unerfahrene Menschen lautet ……
………… idiōta / idiōtēs .
Und derzeit laufen davon sowohl in der AMPEL-Koalition als auch in den EU – und UN-Institutionen zu viele davon herum.
Warum schweigt der „deutsche Feminismus“ ?
Wenn Jüdinnen, Mädchen und Frauen, sexistisch erniedrigend misshandelt werden,
wenn man ihre nackten toten Körper in sexistisch menschenverachtender Weise in der Öfentlichkeit verstümmelt und verspottet?
Die auch dann nich in Videos verbreitet.
Ist das die Würde der Frau, wie sie im Koran drin steht?
Wo sind all die weiblichen Narzist*innen die sich sonst als Moralist*innen aufspielen?
Ich bin, was die Berichterstattung über dieses Phänomen angeht, wirklich erstaunt. Es wird argumentiert, als würde man wirklich davon ausgehen, dass Faeser, Baerbock, Scholz, Borell und wie sie sonst alle heißen, das, was sie sagen ernst meinen würden. Das sind Politiker! Verlass Dich auf einen Politiker und Du bist verlassen!
Abe Lincoln hat gesagt: „Man kann das ganze Volk eine Zeit lang täuschen, und man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen, aber man kann nicht das gesamte Volk die ganze Zeit täuschen.“
Aber der hat ja auch keine deutschen Dumm-Michels regiert. Die, die als Deutsche in seinen Regierungsbereich ausgewandert waren, haben das ja gerade mit Absicht getan, WEIL die Deutschen in Deutschland SO waren und sind, wie sie waren und immer noch sind! Offensichtlich kann man den größeren Teil der Deutschen schon immer und bis heute recht leicht hinter die Tanne führen. Für den Dumm-Michel gilt halt bis heute die Erkenntnis vom kleinen großen Korsen:
„Törichter ist kein anderes Volk auf Erden. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden: die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgten sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde.“
Das ist heute wohl so wahr wie sonst nie zuvor!
Am schlimmsten daran finde ich, dass bezüglich Israel die jetzigen Akteure genau das tun, was Heiko Maas, die Rautenhexe und der Spalter, der die ganze Zeit über den Grüßaugust spielt und vorher Außenminister war, unverändert weitermachen wie immer, und alle glauben, die würden das ernst meinen oder hätten das jemals ernst gemeint mit der „Staatsraison“. Der Rautenhexe haben sie in Israel dafür sogar einen Ehrendoktortitel verliehen. Aber das muss ich wahrscheinlich auch gar nicht verstehen!
Wenn Grüne und Rote von Solidarität sprechen ist das vergleichbar mit dem Standardspruch von Merkel bei außergewöhnlichen Ereignissen, indem sie dem Gescholtenen absolute Unterstützung zusicherte und was dabei in der Regel herausgekommen ist, konnte man ja sehen und man sollte die befragen, die ihre „Huld“ dabei persönlich erlebt haben.
Die Kerntruppe des organisierten Antisemitismus nannte sich ja nicht ohne Grund nationale Sozialisten. Warum sollte man da heute irgend was anderes von deren Nachfolgern erwarten?
Ich muss Sie etwas korrigieren. Die Kerntruppe des organisierten Antisemitismus nennt sich auch Islam.
na sowas….gerade im MoMa der ÖRR gesehen…ein Vertreter einer Palästinenser Gemeinde….der Mann…..sehr ruhig….wird dann schnell deutlich….sinngemäß: „Die Reaktion (Gegenangriff) Israels auf den Angriff der Hamas sei Terror“…..unwidersprochen von Herrn Nassif (wen wundert es). Dann noch sinngemäß: „Der Angriff war provoziert durch Israel….was bliebe denn den armen Palästinensern anderes übrig….“….mal sehen was Herr Steinmeier zu seinem ÖRR sagt? Ob das auch widerlich ist? Die Stimmung dreht im ÖRR merklich….die Anti-Israelischen Kommentare werden wohl lauter werden…kritischer….hoffentlich hat der Israelische Botschafter in Deutschland die Sendung gesehen und findet entsprechende Worte….von unserer Polit-Blase in Berlin kann man wohl kaum eine Reaktion erwarten. Mal sehen was heute und die nächsten Tage noch so in den Deutschen Medien in Bezug auf Israel kommt….
„Baerbock über Hilfsgelder für Palästinenser»Natürlich machen wir keine Terrorfinanzierung«Annalena Baerbock zufolge wurde mit Geldern aus Deutschland die Hamas nicht mitfinanziert. Es gebe daran keinen Zweifel, sagte die Außenministerin. Eine Überprüfung finde nur auf »besonderen Wunsch« Israels statt.“
https://www.spiegel.de/politik/hamas-angriff-auf-israel-hilfsgelder-laut-annalena-baerbock-nur-fuer-entwicklungszusammenarbeit-a-ab96fb7d-f374-426e-8f20-65c64370f9f5
Es bleibt die Hoffnung, dass Israel mächtig Druck macht und es bleibt die Hoffnung, dass einige Medien, wie z.B. TE, nicht nachlassen.
Beim MoMa von ARD und ZDF konnte heute ein Palästinenserrepräsentant, weitgehend unwidersprochen, seine Propaganda verbreiten, daß der Westen und Israel Schuld an dem Angriff der Hamas seien. Die Palästinenser würden sich nur wehren, da die Menschen in Gaza hoffnungslos seien und die Schuld daran trage Israel und der Westen. Und schon geht es wieder los, in dem von Antifasympathisanten durchsetzten ÖRR, Israel die Schuld zuzuschieben. Die Palästinenser, die Tage zuvor das Abschlachten von wehrlosen israelischen Zivilisten auf den Straßen Gaza’s feierten, werden jetzt bei ARD/ZDF mitleidsvoll dargestellt, weil sie von dem israelischen Gegenschlag selbst betroffen sind. Wohlgemerkt Gegenschlag! Nur wenige Tage nach der Massenermordung wehrloser Israeli’s geht’s im ÖRR schon wieder los!
Und, gab es schon eine Anzeige? Nö? Dann haben die doch alles richtig gemacht. Hauptsache den Falschparker vor Nachbars Einfahrt anzeigen, auch wenn das dessen Besuch ist.
Dieses kaputte Land ist eine Gefahr. Wieviele Mörder und Terroristen kommen eigentlich unkontrolliert hierher? 2018 ist der EU die Geduld geplatzt angesichts des mangelnden Umsetzens des Pfeilers der EU-Terrorismusbekämpfung, Faeser hat immer noch nichts unternommen Der 11. September wurde in Hamburg unter den geschlossenen Augen des damaligen Innensenators Olaf S geplant.
Die Europäische Kommission hat beschlossen, mit Gründen versehene Stellungnahmen an Deutschland, Kroatien, Litauen, Luxemburg, Polen und Finnland zu richten, damit die Länder bestimmte Elemente der EU-Vorschriften zur Terrorismusbekämpfung
ordnungsgemäß umsetzen. Die Richtlinie zur Terrorismusbekämpfung ist ein Eckpfeiler der EU-Agenda zur Terrorismusbekämpfung
. Sie umfasst Bestimmungen, mit denen Straftaten mit terroristischem Hintergrund, wie etwa Auslandsreisen zur Begehung einer terroristischen Straftat, die Rückkehr in die EU oder Reisen innerhalb der EU für solche Aktivitäten, die Ausbildung für terroristische Zwecke und die Terrorismusfinanzierung, unter Strafe gestellt und sanktioniert werden. Diese Vorschriften enthalten auch besondere Bestimmungen, durch die sichergestellt werden soll, dass Opfer von Terrorismus Zugang zu zuverlässigen Informationen sowie zu professionellen und spezialisierten Unterstützungsdiensten haben.
Die Mitgliedstaaten mussten die Richtlinie bis zum 8. September 2018 in nationales Recht umsetzen. Nach Prüfung der nationalen Umsetzungsvorschriften richtete die Kommission zwischen Juni und September 2021 Aufforderungsschreiben an die Mitgliedstaaten und forderte sie auf, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die von der Kommission bei der Umsetzung festgestellten Mängel zu beheben. In den Antworten der sechs Mitgliedstaaten wurde den Bedenken der Kommission nicht ausreichend Rechnung getragen. Die Kommission hat daher beschlossen, mit Gründen versehene Stellungnahmen an diese sechs Mitgliedstaaten zu richten.
Die Länder haben nun zwei Monate Zeit, um auf das Schreiben zu antworten und die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen. Anderenfalls kann die Kommission beschließen, den Gerichtshof der Europäischen Union anzurufen.
https://germany.representation.ec.europa.eu/news/vertragsverletzungsverfahren-deutschland-muss-bei-regeln-fur-saisonarbeitskrafte-und-2023-04-19_de
19.4.2023
Human Rights Council der Vereinten Nationen. 2006 gegründet. Eine der wenigen sinnvollen Entscheidungen der US-Regierung unter George W. Bush war es, diesem Verein nicht beizutreten. Unter Obama sind die USA beigetreten, unter Trump haben die USA den Verein aus guten Gründen verlassen.
Herr Rosenberg hat am Sonntag in dem Interview mit Herrn Douglas gegen Ende des Gesprächs betont, dass nicht alle Araber im Gaza-Streifen Hamas-Terroristen sind, und diese auch nicht gutheißen. Dies beleuchtet das Dilemma in dem Israel immer wieder steht. Der Terror ist reine Barbarei, aber die Gegenschläge treffen deutlich mehr Unbeteiligte und weniger die Terroristen. So ist es auch diesmal. Dazu ist es hilfreich einen Bericht von Bergman/Kingsley, aus Israel in der NYT / Oct. 10 / How Israel’s Feared Security Services Failed to Stop Hamas’s Attack, zu lesen. Die Israelis wußten vorher nicht wo die Terroristen sind, und was sie vorbereiteten und dann umsetzten, und sie wissen auch jetzt bei den Bombardierungen nicht ob und wie viele Terroristen sie treffen. Mit absoluter Sicherheit treffen sie, direkt, und durch Zerstörung der Lebensbedingungen, mehr Unbeteiligte, wie schon öfter, und gebären damit wieder auch die Terroristen der nächsten Generation. Diesen Teufelskreis hat auch der Abraham-Accord nicht aufgebrochen. Die tatsächlich unbeteiligten Araber im Gaza-Streifen haben uneingeschränkte Menschenrechte wie jeder andere auch. Sie sind nicht wegen ihrer ethnischen Zugehörigkeit Kriegsgegner, die einfach so, aus Rache, und Wut über die eigenen Fehlleistungen beim Grenzschutz, zu Tode und in Schutt und Asche bombardiert werden können. Auch eine Total-Blockade des Gaza-Streifens, die kaum einen Terroristen und überhaupt keinen Kommandeur derselben trifft, ist nicht gerechtfertigt. Es bleibt kompliziert und bedrückend.
Die Kinder im Gaza Streifen wachsen mit Indoktrination und Hass auf Israel auf.
Die nächste Generation an Terroristen wächst eh heran.
Da kann Israel auch seine Sicherheitsinteressen robust durchsetzen. Es ändert sich nix
Und solang die EU/Deutschland auch noch die Familien der getöteten Terroristen alimentiert, hat die Hamas leichtes Spiel.
Der Islam wird von den Linksgrünen gehätschelt, egal was für Verbrechen er begeht.
Ich kann nur vermuten, dass hier das Prinzip „der Feind meines Feindes, ist mein Freund“ zum Tragen kommt und der Feind ist eindeutig die bürgerliche Mehrheitsgesellschaft, die den Sozialismus ablehnt. Deshalb muss sie bekämpft werden.
Das das sehr kurzsichtig ist, ist bei den Linksgrünen, eindimensional denkenden, moralisch Überzeugten, nicht verwunderlich. Demographisch gesehen wird so rund um 2050 in Deutschland Tacheles von den Moslems geredet werden.
Ich wette mit euch, dass nicht ein Euro weniger nach Gaza überwiesen werden wird, sondern sie werden die Zahlungen, nach Beendigung der Kampfhandlungen, weiter steigern.
Die ermordeten Israelis sind ihnen völlig gleichgültig.
Lassen Sie dazu Fathi Ahmad Hamad, von 2009 bis 2014 der Innenminister in dem von der Hamas verwalteten Gazastreifen antworten. Im Juli 2019 erklärte er:
„Wir müssen alle Juden auf dem Antlitz der Erde angreifen, sie schlachten und töten mit der Hilfe Gottes. Das ganze palästinensische Volk ist bereit, sich in die Luft zu sprengen. Wir bauen Fabriken für Sprengstoffgürtel mit Gottes Hilfe. Unsere Schwestern sind bereit, sie zu tragen. Wir alle sind bereit, die Sprengstoffgürtel zu tragen auf dem Weg zu Gott. Wir werden die Spengstoffgürtel massenhaft verteilen. Wir wollen, dass Ihr die Messer schwenkt. Sie kosten nur fünf Schekel das Stück. Was muss uns die Kehle eines Juden kosten? Fünf Schekel oder weniger.“
Ich hoffe für den Gaza Streifen, daß IDF nimmt ihn nicht beim Wort.
Davon gibt es noch viel mehr.
Der ukrainische Präsident Vladimir Zelensky durfte nicht vor dem rumänischen Parlament sprechen. So rumänische Beamte. Sie bezogen sich offenbar auf Äußerungen der rum. Abgeordneten Diana Sosoaca, die am Dienstag vor dem rumänischen Parlament erklärt hatte, dass Zelensky „in Rumänien nichts zu suchen hat“ und den ukrainischen Staatschef beschuldigte, ein Nazi zu sein. Sie zeigte auch eine Karte, auf der das „echte“ Rumänien mit den von der Ukraine „gestohlenen“ Gebieten abgebildet war. „Geben Sie uns unser Land zurück, Herr Zelensky“, forderte Sosoaca und fügte hinzu, dass Kiew gegen rumänische Staatsangehörige in der Ukraine vorgeht, indem es die rumänische Sprache verbietet, rumänische Kirchen verbietet und rumänische Kinder „tötet“.
Hohl ist es auch, den USA blind zu gehorchen und die Ukraine zu unterstützen. Solche Aussagen kommen inzwischen längst auch aus Polen. Da geht auch nichts mehr zwischen denen und der Ukraine. Baerbock stellt sich unverholen gegen die Nachbarn. Es wird nie einen Beitritt in die EU geben, ohne, dass die Ukraine Land an die Ungarn, Polen und Rumänen abtritt. Die Ampel griff mit dem Visaskandal sogar in den polnischen Wahlkampf ein.
Baerbock ist im Amt, weil sie kognitiv benachteiligt ist. Ähnlich Habeck. Nur ist Habeck der bessere Verkäufer, ganz der Apothekersohn vom Lande. Und Baerbock ist überfordert und waffenlos. Sie glaubt etwa, das Pariser Abkommen sei bindend. Sie versteht nicht, das kein Mittel vorgesehen ist, um dessen Einhaltung zu erzwingen. Habeck rafft nicht, dass die Chinesen dieses Abkommen nutzten, um ihre Windkraftanlagen und PVC Anlagen dem Westen zu verkaufen. Und die USA gerne die deutsche Autoindustrie gegen fahrende Möbel vernichten wollen. Auch wenn er erkennen muss, dass es keine Windkraft „Industrie“ in Deutschland mehr gibt. Er freut sich halt über diese Stahlungetüme, die unser Grundwasser vernichten und den Boden steinhart machen. Hier im Schwarzwald wird der Boden längst ausgewaschen. Warum Habeck auftritt, wie er auftritt, hat er längst vergessen. Falls er es je verstand.
Beide sind wörtlich hohl. Halt kognitiv benachteiligt. Flaches Denken bzw. nur noch Spuren von denkendem Verhalten.
Das hohle Plappermäulchen sagte aus, dass „sie“ (also „wir=die deutschen Steuerzahler, euphemistisch Deutschland) „keine Terrorfinanzierung machen“. Die weiß nichts, die kann nichts (dass bei ihrem Landesverband früher das Geld in eine private Tasche versickerte, hat sie sich nicht bemerkt…), bitte, guter Gott, erlöse uns endlich von diesen dummen, verlogenen Politikern, die nicht einmal in der Lage sind, Deutsch höher als Grundschulniveau zu sprechen! „Finanzierung machen“ wie „Regierung machen/tun“? Jaaa! Und der Steinmeier empfängt heute einer der größten internationalen Terrorfinanziers der Hamas, den Emir von Katar! Man fasst es nicht! So eine verlogene Dr…cksbande!
Es hat sich nichts geändert. Noch immer wird brutaler völkischer Massenmord, wenn er auch nur einem Zipfel Ideologie oder Religion enthält, verständnisvoll entschuldigt. Was da jetzt in Israel passiert, ist fast wie die Fortsetzung der Judenverfolgung durch die Nazis. Alle Deutschen, die Israel bei den dortigen Verhältnissen eine gewisse Mitschuld zuweisen, sollten sich mal erinnern, dass 12 Millionen Deutsche nach dem Krieg ihre Heimat verlassen mussten und trotz völlig zerstörtem Kernland ihre Eingliederung gelungen ist. Warum ist das dort unter viel besseren Anfangsbedingungen und erfolgter internationaler Hilfe nicht möglich und harter Antisemitismus, nicht nur bei den Nachbarn, immer noch fast eine Staatsreligion? Und wenn das so ist, warum holen wir uns solche Menschen zusätzlich in unser Land?
Plappermäulchen Baerbock, gerade im TV bei ARD, 10.10.2023, 20.20 Uhr
bez. Zahlungen an die Palästinenser Behörde:
„Wir prüfen ja, an wenn die Zahlungen für Lebensmittell, Nahrung und Strom gehen,
auch im Gaza.“
So wie wir dies in der ganzen Welt tun“
„Das ist kompliziert und kann nicht einfach gestoppt werden“
Bitte was? „in der ganzen Welt“?
Der Deutsch Stuerzahler muss also Alimente, Strom und Wasser für die ganze Welt zahlen?
Nun, der deutsche Steuerzahler hat am Sonntag diese Politik direkt 2stellig, insgesamt aber mit einer satten Mehrheit abgesegnet.
Ich hoffe der israelische Botschafter findet in den nächsten Wochen die passenden Worte für diese Regierung….ob er damit allerdings bei den ÖRR übertragen wird? Wahrscheinlich nicht….aber dafür gibt es ja das Internet.
Dass man nichteinmal in dem Moment wo die Hamas Israel überfällt, solche Anträge mal beiseitesetzt, das ist eine Schande für alle Beteiligten von den UN-Vertretern bis zum letzten diplomatischen Vertreter der da mitspielt.
UN Human Rights Council … SHAME ON YOU!
Dass die EU fröhlich weiterzahlt gleichfalls.
European Commission, especially Josef Borrell …. SHAME ON YOU
Wenn man sich die von Hamas ins Netzt gestellten Videos oder die TV-Nachrichten anguckt und dabei das abgedrehte und aufgepuschte Verhalten und die widerlichen Taten und Massager der Hamas-Terroristen anguckt, kommt mir der Gedanke und die Frage, ob die Hamas-Terroristen sich irgendwas eingeklingt haben und unter Drogen stehen?
Außerdem bin ich auch mehr den je der Meinung, daß auch die Palästinenser genau so wenig nach Deutschland gehoren wie die anderen islamischen Fremdkulturen aus Vorderasien und Afrika. Denn wer hierher kommt und dann hier bei uns in Deutschland seine aus der Steinzeit stammenden Denkens- und Lebensweisen auslebt vor denen er (angeblich) aus seiner Heimat weggelaufen ist, der ist ein Scheinasylant und Wirtschaftsflüchtling – wenn nicht gar ein Allah-Fanatiker, IS-Extremist und Terrorist!
40 Säuglinge in Kfar Azza abgeschlachtet
Israel-Reporterin über Massaker: „Babies mit abgeschnittenen Köpfen“ | Politik | BILD.de
Worüber wird da überhaupt noch diskutiert? Den Gaza-Streifen abriegeln und sich selbst überlassen.
Bei der UN standen alle Vertreter auf und gedachten nicht an die Opfer des terroristischen Anschlags auf Israel. Allerdings ist die UN ein antiquiertes Relikt aus der Asche des Zweiten Weltkrieg und nicht mehr ernst zu nehmen, seit Dritte-Welt-Staaten und Schwellenländer dort dick auftragen und „Entwicklungshilfen“ und Unterstützung „gegen Klimawandel“ und ähnliches Gedöns rauspressen.
Die hohle Solidaritäts-Rhetorik von Berlin
Wer mit seinem eigenen Volk nicht kann, der kann auch nicht solidarisch sein
Die Terminplanung von Olaf Scholz (SPD) wirft Fragen auf. Nach dem kaltblütigen Überfall der Hamas-Terroristen bekundete der deutsche Kanzler noch seine Solidarität mit Israel. “Terror wird nicht gewinnen”, schreib er auf X (früher Twitter). Nun trifft er jedoch einen der wichtigsten Unterstützer der Hamas-Kämpfer zum Mittagessen. Am Donnerstag empfängt Scholz den Emir von Katar, Scheich Tamim bin Hamad bin Khalifa Al Thani, in Berlin. Jenen Machthaber, dessen Regierung kurz nach dem Terrorangriff allein Israel für die Eskalation verantwortlich machte. Zudem schickt Katar regelmäßig Spenden an die Hamas.
Alles rätselt wohin diese an Irrationalität strotzende Politik hinführen soll. Vielleicht ist die Begründung profan: sie sind gekauft. Für Penunze, Piepen, Zaster, Tacken. Für Geld. So primitiv macht’s dann wieder Sinn. Kleinstganoven, Trickbetrüger, Hütchenspieler. NUR so macht dieser Irrwitz Sinn.
Ich denke, diese gespaltene Zunge der EU und Deutschlands wundert wohl keinen. Schon Merkel tönte, das die israelische Sicherheit deutsche Staatsräson sei. Bei UN-Resolutionen ließ sie ständig gegen Israel stimmen. Wie man sieht, ist die Ampel noch steigerungsfähig.
Deutsche Staatsräson: die Sicherheit Israels.
Deutsches Handeln: Finanzierung der Hamas.
Wenn Hamas und Hisbollah „Freiheitskämpfer“ israelische Frauen zuerst vergewaltigen, dann töten, und anschliessend die Leichen mit Jeep, Motorrad hinter her ziehen, dann berichtet linker Journalismus nicht darüber.
Das zeigt, wieweit linker „pro Hisbollah“ und „pro Hamas“ „Palästina Befreiungs“ Journalismus abgesunken ist!
So sieht sie also aus, die „feministische Außenpolitik“. Außenpolitik mit Sachverstand, ach was, wenigstens mit einem Vorschuss auf „irgendwas mit Verstand“, wäre mir wesentlich lieber. Wie es aussieht wird Deutschland von dummen, aber dafür mächtig bornierten Kindern vertreten… Das Grauen nimmt offenbar kein Ende!!!!
Sehr geehrte TE-Redaktion, vielen Dank für Ihre aktuellen Informationen zum Terrorkrieg gegen Israel. Unsere diplomatischen Vertreter sind halt ebenso scheinheilig veranlagt wie der Rest der gesamten Regierung. Wir können noch von diplomatischem Glück reden, daß die Dame der deutschen Vertretung bei den UN während ihrer Ehrbezeugung für die Terroristen nicht auch noch verkniffen gelacht hat. Deutsche Vertreter bei den UN sind in den letzten Jahren dafür bekannt, daß sie aus reiner Unwissenheit (Dummheit) bei ähnlichen Veranstaltungen halt gerne lachen.
Wenn dann wieder etwas Gras über die Geschichte gewachsen ist und die medialen Interessen sich verschoben haben, wird unsere Bundesregierung ihre Zahlungen – für den „Wiederaufbau“, von was auch immer – an die Hamas gegebenenfalls auch noch verdoppeln. Diese muss ihre zerstörten und verlorenen Waffen – aus verständlichen Gründen – ja auch wieder ersetzten. Unsere Bundesinnenministerin wird dann wieder zum Kampf gegen Rechts und gegen den Antisemitismus (natürlich nur den von Deutschen) aufrufen und mit zusätzlichem Steuergeld irgendwelche NGO´s gezielt dafür füttern. Und ist das Gras ein Stück (darüber) gewachsen, wird unsere Regierung so ganz nebenbei und gezielt verlautbaren, daß ja eigentlich die AfD für den Terrorangriff auf Israel und die vielen Morde, Vergewaltigungen und Verstümmelungen verantwortlich war. Und alle Israelhasser in unseren linken Parteien werden sich verwundert fragen, daß man auf diese Erklärung nicht schon früher gekommen ist. Wenn das dann kein Verbotsgrund sein soll, ja was denn dann?
Schande.
SAntifa & PalsäSStinenser marschieren, „die Reihen fest geschlossen“. Volle Soli von & for die üblichen Sozialisten, diesmal in GRÜN & Islamisch. Und, wider in Berlin, aka Neu-Gaza.
Die Pforten der Hölle, wieder aufgerissen, es wird „geliefert wie bestellt“ -H.Danisch- und „bedenkt was ihr euch gewünscht, es wird euch gewährt werden“ -Nebel von Avalon-
Eine rasch vor unseren Augen sterbende, absolut disfuktionale Nation. Nichts ist logisch. Nichts ist peinlich. Noch ist vieles möglich. Aber für immer weniger Bürger und zu einem steigenden Preis. Immer öfter ist es mittlerweile das Leben.
Das Kommunisten Israelhasser sind, hat Tradition. Grüne entstammen der kommunistischen Bewegung der 68er und auch die SPD ist inzwischen nichts anderes als eine kommunistische Sekte, die mit Sozialdemokraten früherer Tage nur noch den Namen teilt.
„Selbst die Sicherheit von Solidaritätsbekundungen für Israel kann oder will die Berliner Polizei offenbar nicht garantieren. Jedenfalls sagte die Deutsch-Israelische Gesellschaft Berlin-Brandenburg eine eigentlich für Mittwoch geplante Veranstaltung in Neukölln wegen Sicherheitsbedenken ab.“
Israelfeindliche Araber dürfen also in Berlin ungestört ihren Haß auf Israel ausleben. Die Juden dürfen nicht für ihren Staat demonstrieren. Deutschland im Jahr 2023.
Wenn man das hört und liest, dann kann ich nur sagen, Schande über Deutschlands Politiker.
Aber es ist ja nichts neues, dass der deutsche Botschafter bei der UN regelmäßig gegen Israel stimmt oder sich bestenfalls der Stimme enthält.
Und dann trauen sich die Politiker sich hinzustellen, und zu behaupten, dass die Sicherheit Israels eine deutsche Staatsräson ist. Wie kann man so verlogen sein.
Tja, 5. Kolonne im Inneren, und die noch unterstützt von weiten Teilen der gewählten Obrigkeit.
Da braut sich was zusammen. Oder, anders gesagt: Wie bestellt, so geliefert.
Leider muss das aber dann der deutsche Normalo ausbaden, wenn die 5. Kolonne vielleicht durch die Straßen der Städte ziehen wird.
Hätte die AfD letzten Sonntag 30% in Bayern und in Hessen geholt dann könnte man schon langsam an die Rückführung gewisser Judenhasser denken. Es wäre auch noch Platz für die Grünen-Spitze im Flieger.