Die Europawahlen im Juni 2024 scheinen zwar noch in weiter Ferne zu liegen, doch die EU-Kommission ist bereits jetzt darauf bedacht, entsprechende Narrative frühzeitig zu etablieren. Die tschechische Vizepräsidentin der EU-Kommission Vera Jourova forderte vor allem die großen Internetkonzerne und Social-Media Unternehmen dazu auf, mehr gegen Desinformation auf ihren Plattformen zu unternehmen.
„Die großen Plattformen müssen sich mit diesem Risiko auseinandersetzen, vor allem, weil wir damit rechnen müssen, dass der Kreml und andere vor den Europawahlen aktiv werden“, so Jourova. Der russische Staat habe sich „auf einen Krieg der Ideen eingelassen”, um den europäischen „Informationsraum mit Halbwahrheiten und Lügen zu verunreinigen und ein falsches Bild zu erzeugen, dass die Demokratie nicht besser sei als die Autokratie.“
Die Überlegenheit der Demokratie soll nun also durch Zensur sogenannter Desinformation unter Beweis gestellt werden. Beispiele solcher Bekämpfung von Desinformation konnten im Laufe des letzten Jahres immer wieder bei Enthüllungen der Twitter-Files, bzw. erst kürzlich bei den Facebook-Files, beobachtet werden, bei denen regierungsnahe Organisationen und Lobbygruppen auf Social-Media Unternehmen einwirkten, um sogar faktisch richtige Behauptungen zu unterdrücken, wenn diese aus unliebsamem Munde kamen.
EU, X und der ewige Russe
Jourova hofft dabei auf die Mitarbeit der Internetriesen, die seit Ende August nicht nur dem neuen Digital Services Act der EU unterliegen, sondern die sich großteils auch dem freiwilligen Verhaltenskodex der EU gegen Desinformation unterworfen haben und den Kampf gegen Desinformation über das gesetzliche Mindestmaß hinausgehend betreiben. Auffallend abwesend ist in dieser Gruppe Elon Musks X, das sich vor einigen Monaten aus dem Kodex verabschiedete und daraufhin prompt immer wieder als besonders anfällig für Desinformationskampagnen diffamiert wurde.
Jourova bezeichnete Musks X als „Plattform mit dem größten Anteil an Fehl- und Desinformationsbeiträgen“. Beunruhigt zeigte sie sich vor allem angesichts der Tatsache, dass „Desinformationsakteure“ deutlich mehr Follower als ihre „Nicht-Desinformationskollegen“ haben. Obwohl Jourova als EU-Kommissarin für „Werte und Transparenz“ zuständig ist, ist es aber um letztere nicht allzu gut bestellt. Berichte über 400 Kanäle auf YouTube, sowie 300 Websites auf Google, die geschlossen oder nicht mehr angezeigt wurden, berufen sich fast ausschließlich auf vage Verbindungen zu von Russland geförderten Agenturen.
Zwar ist keineswegs auszuschließen, dass Russland auch im Kampf der Ideen ein Budget zur Verfügung stellt, allerdings erwiesen sich im Zuge der Twitter-Files ähnliche Vorwürfe über russische Einflussnahme auf US-Wahlen als nicht nachweisbar und in manchen Fällen sogar als von amerikanischen Organisationen durchgeführte Ablenkungsmanöver. Das hält aber europäische Medien und die EU-Kommission nicht davon ab, weiter darauf zu pochen, dass etwa die Wahl Donald Trumps auf russische Einflussnahme zurückzuführen sei.
Desinformation hat mehr mit dem Absender, als mit dem Informationsgehalt zu tun
Neben Jourova engagiert sich auch der französische EU-Kommissar Thierry Breton immer wieder für die zunehmende Regulierung des Internets durch die EU-Kommission. Die „Integrität der Wahlen in Europa“ habe für Breton „Priorität bei der Durchsetzung des Digital Service Act“. Neben den EU-Wahlen im nächsten Jahr sieht die EU dabei vor allem mit Sorge auf die anstehenden Wahlen in der Slowakei (am 30. September), bei nationale Parteien sowohl aus dem linken wie rechten Spektrum die bisherige Russlandpolitik in Frage stellen könnten, sowie die baldige Wahl in Polen.
Apropos Desinformation: Die unbelegte Behauptung, polnische Beamte hätten bis zu 600.000 Migranten illegal Visen verschafft und damit die EU geflutet, findet sich bis heute unkorrigiert, unzensiert und ohne Warnhinweis auf Plattformen wie Google und Facebook. Diese Zahl findet sich in polnischen Medien jedoch nicht, dort ist die Rede von 600 Migranten, von denen weniger als 300 illegal Arbeitsvisen erhalten hätten. Dass dieser Skandal allerdings von der polnischen Opposition rund um Donald Tusk kurz vor der Wahl hochgekocht wurde, ist aber wohl nur Zufall und hat mit Desinformation und Wahlbeeinflussung rein gar nichts zu tun.
Im Kreuzfeuer der EU-Kritik bleibt aber vor allem Elon Musk und seine Plattform X. An diese wandte Jourova sich mit einer der patentierten Drohungen der EU-Granden, als sie meinte: „Ihr müsst euch hart an das Gesetz halten. Wir werden beobachten, was ihr tut.“ Denn nur so lässt sich beweisen, wie viel besser unsere Demokratie als eine Autokratie ist.
Mir graut es nicht vor russischen „Trollfabriken“. Mir graut es zB. vor der Auszählung von Briefwahlstimmen. Und mir graut es vor der ÖR – Propaganda. Der Russe hat wichtigere Dinge zu tun als sich um unsere Wahlen zu kümmern, denn egal, wer von den Einheitsparteien an die Macht kommt: sie sind eh alle gegen ihn. Nein, wir haben zu viele staatliche und staatlich geförderte Institutionen oder so etwas wie die DDVG, welche für einseitige Berichterstattung, Manipulation, Kontrolle oder Zensur stehen. Moderne Blockwarte und Denunziationsportale, Nutzung „unbestimmter Rechtsbegriffe“ und Tatbestände runden das Bild ab. Kontrollmechanismen, Presserat, BVerfG oder andere Meinungsschützer? Ein Hohn. Vorverlagerung von Zensur durch Einsatz der grossen IT- Konzerne wie Microsoft, Facebook, dereinst Twitter, oder Google? Tja, und klag` doch mal dagegen… Wer sich anders artikuliert als der MS bekommt das Konto gesperrt. Die Engländer haben dagegen wenigstens noch ein Gesetz, hier bist Du als Andersdenkender Freiwild.
Mit GG oder Freiheitsrechten hat das nichts mehr zu tun.1984 war gestern.
Die berufsmäßigen Trickser, Täuscher und Lügner warnen vor Tricksern, Täuschern und Lügnern, letzteres sind natürlich immer nur die Anderen.
Übersetzung: Politikerdeutsch: Desinformation, Normaldeutsch: Nachrichten, die kein Loblied auf die „demokratischen“ Politiker sind.
Da sollte alle Liebesmüh‘ vergebens sein:
Ich glaube immer das Gegenteil dessen, was von Brüssel und EU verlautbart wird.
Zuerst sollte man die Kirche im Dorf lassen. Selbstverständlich versucht Moskau, und andere, die liberale, rechtsstaatliche Demokratie, und ihre Funktionäre, zu diskreditieren, und den repressiven, autoritären Machtstaat als bessere Staatsform darzustellen. Das ist so betreffend Hongkong oder Taiwan, und auch aus Moskau betreffend Ukraine, Europa und den Westen im allgemeinen. Wir wissen nur zu gut wie schwierig die FDGO in der Realität ist. Schon Winston Churchill wußte einige kluge Worte dazu zu sagen. Die EU ist nun ein ganz besonders dysfunktionales Gebilde. Dies ist ausschließlich die Verantwortung der politikwissenschaftlichen und staatsrechtlichen Eliten, die das Elitenprojekt zwar über Jahrzehnte vorangetrieben haben, aber intellektuell nicht im Stande waren und sind, zwischen liberaler, repräsentativer, parlamentarischer und rechtsstaatlicher Demokratie einerseits, und einer postdemokratischen, föderalen Exekutivdiktatur mit ausgeprägter Parteienoligarchie zu unterscheiden. Wir müssen zwar unsere Probleme sehen und Lösungen suchen, aber Systempropaganda aus Moskau oder Bejing wird uns dabei nicht helfen.
Die EU wurde eigentlich als Vereinigung unabhängiger Staaten gegründet als fortentwicklung der EWG, Staaten / Länder die zusanmmen paßten. Die EU wurde nicht gegründet um alle unter eine Regierung zu stellen die autoritär alles gleich schaltet und ein Land daraus machen will. Wo nicht der Zwischenzeitliche EU Moloch entscheidet sondern das macht was die unabhängigen Mitgliedsstaaten gemeinsam demokratisch beschließen.
Auch hier wurde die Demokratie zu Grabe getragen
und wird mehr und mehr in Autokratie umgewandelt. Mehr und mehr mit Feudalherren, Feudalherrschaft im Mittelalter vergleichbar
Gegründet ja, aber mit der Ausformung des sogenannten EU-Parlaments in den 70ern, die sehr stark aus D gegen F betrieben wurde ( deshalb das dysfunktionale Straßburg) wurde eine Parallelentwicklung in Richtung eines europäischen Zentralstaates auf den Weg gebracht. USE / VSE sind vielleicht nicht täglich in aller Munde, aber die Bundesstaatler ( federalists ), wie z.B. ein Manfred Weber, sind mit allen Widersprüchlichkeiten sehr stark. Es gibt kein EU-27-Volk und es gibt keinen gemeinsamen Willen für einen gemeinsamen Staat, aber es gibt immer noch ein Wolkenkuckucksheim für eine europapolitische Elite, die unerbittlich daran glaubt, dass es “ irgendwie “ gehen müßte. Wie es gehen könnte, wissen sie natürlich nicht. Manfred Weber würde vielleicht sagen, dass das sogenannte EU-Parlament mehr Kompetenzen bräuchte, und Frontex zu einer Bundespolizei zum alleinigen Aussengrenzschutz ausgebaut werden müßten. Die Mitgliedsländer sollen zu Provinzen einer souveränen EU degradiert werden.
Einst wollten wir Europa, aber wir bekamen die EU.
Sie begreifen einfach nicht, daß sie es sind die sich demontieren. Mit jeder Entscheidung, jedes EU-Gerichtsurteil, mit jeder Einmischung in die innerstaatlichen Angelegenheiten wächst der Unmut der jeweiligen Bevölkerung. Da können die Russen ganz entspannt zu sehen wie die Satrapen in Brüssel mit den Flügeln schlagen. Der ganze Verein ist völlig aus dem Ruder gelaufen und wenn man fragt: Was hat die EU direkt Positives für die Bürger getan? Da kommt erst langes Schweigen und dann, wie aus der Pistolette geschossen, Frieden in Europa!!! Klar, wir würden alle sofort übereinander her fallen gäbe es den Zirkus in Brüssel nicht, das stimmt heute nicht und hat auch vor 50 Jahren nicht gestimmt.
Wir können uns also auf weitere Einschränkungen der Freiheiten, besonders der Meinungsfreiheit, einstellen denn nur durch die Unfreiheit der Bürger kann die Demokratie gerettet werden, oder so ähnlich.
Gerade Die, welche andere der Desinformation bezichtigen sind doch Diejanigen,
die ständig lügen und betrügen. Das als ihr Recht ansehen.
Diejenigen welche, die Wahrheit kund geben als Lügner bezeichnen.
In anderen Ländern gar mit Geld und anderen Mitteln Opposition aufbauen und Unfrieden oder gar Krieg bringen um Regierungswechsel in Ihrem Sinne zu erreichen.
„Haltet den Täter, dort rennt er und klaut mir auch noch mein Messer, das er im Rücken hat“
Seit wann interessiert Brüssel die Wahlen? Oder wer hat Zensursula damals gewählt?
Gerade von der EU Kommission kommen solche „demokratische Warnungen“
Eine Frau vdLeyen war noch nicht einmal wählbar an den EU Wahlen beteiligt als kandidatin und wurde aber hinterher von Merkel und Macron zur Kommissions Sekretärin ausgeklüngelt,
wobei sie sich selber für die Führerin Europas hält,
ja auf der Internetseite der EU-Kommission sogar erklärte:
„die EU Kommission ist die unabhängige Exekutive Europas“,
mehr Amtsanmaßung geht nicht.
Da sind die „Reichsbügrer“, Waisenknaben dagegen.
So geht EU und Merkel Demokratie.
Da sollen die doch Herren Putin und Trump erst einmal bei Merkel und Macron in die Schule gehen, damit sie lernen wie man „Demokratie“ richtig 😉 macht, nach „westlichen Werten“.
Wie man Fake-Demokratie und Fake-Wahlen erst mal „demokratisiert“, haben doch die gesamten ehemaligen Ostblockdiktaturen erst von den Fake-Demokratien „der westlichen Werte“ gelernt. Das ist keine Glosse.
„Da hilft nur noch „demokratische Zensur“ Köstlich formuliert * * * * *
Das muss man. So wie z.bsp. bei der Manipulation der Bundestagswahlen in Berlin.
Man muss doch „den dummen Bürger“ vor sich selber schützen,
sonst wählt der womöglich noch falsch 😉
Das ist es gut, wenn man sich einen Prügelknaben sucht, um von der eigenen Wahlmanipulation der Bundestgawahlen abzulenken.
Das kann nur Putin oder Trump gewesen sein 😉 welche die Berlin-Bundestagswahl manipulierten.
Ok, das Landesverfassungsgericht urteilte anders, dass da Wahlfehler 😉 passiert seien.
Aber was weiß denn schon ein Verfassungsgericht von Demokratie. Das muss erst einmal durch „demokratische Zensur“ belehrt werden.
Aber was zählen schon solche Urteile eines Verfassungserichts.
Bis heute wurde die Bundestagswahl nicht auf verfassungsrechtliche Grundlage gestellt.
Ich kann diesen Quatsch von der „Desinformation“ nicht mehr hören. Seit rund 35 Jahren verfolge ich die Geschehnisse auf politischer Bühne als Nicht-Mehr-Jugendlicher. Wesentliche Ereignisse – Mauerfall, Zusammenbruch des „Ostblocks“, NATO-Osterweiterung, Flüchtlingsstrom nach Deutschland seit Jahrzehnten, etc., etc. – haben sich so ereignet, wie sie sich ereignet haben. Nach der Wende habe ich eine Weile in der ehemaligen DDR gearbeitet. Kiew habe ich bereits besucht. Wenn ich mit Bus und U-Bahn zur Arbeit und wieder zurück fahre, aber auch in meinem privaten Umfeld sehe ich, wie sich die deutsche Bevölkerung zusammensetzt und verhält.
Nun begab es sich, dass ich vieles, was mir unsere Qualitätsmedien berichten, als unglaublichen Nonsens einstufte und noch einstufe – und zwar aufgrund von Erfahrungen, die ich bereits lange vor dem Siegeszug des Internets oder irgendwelcher Kommunikationsplattformen höchstselbst gemacht habe.
Mein Fazit: „Desinformation“ ist primär ein Propagandaschlagwort zur Diskreditierung abweichender Meinungen und nur sekundär und mit weitem Abstand die Beschreibung bewusster Bemühungen zur falschen Darstellung von Sachverhalten. Denn ich stelle fest, dass häufig der Inhalt meiner selbst gebildete Meinung deckungsgleich mit der ein oder anderen „Desinformation“ ist. Das ist schon interessant. Wo ich doch weder auf X noch auf Facebook unterwegs bin…
Das verhält sich so wie mit den Verschwörungstheorien. Deren Halbwertzeit liegt Momentan bei knapp sechs Monaten dann hat die Realität sie eingeholt. Außer die VTs über die Mondlandung der Amis oder die Flacherdler fällt mir keine ein die sich nicht als wahr herausgestellt hat. Diese verflixte Realität aber auch!
Was für ein Glück, dass es Putin gibt! So einen macht man doch gerne auch im Voraus für misliebige Ergebnisse verantwortlich.
Was wird EU tun, wenn er nicht mehr da ist?
Neben Tichy informiere ich mich nur noch bei indischen, russischen und chinesischen Medien. Die sind meiner Meinung nach, was Europa angeht, neutraler als was die deutschen, europäischen und amerikanischen Medien. Die nämlich alle stramm links-grün woke unterwandert sind.
Dieses penetrante Propagandagefasel aus Brüssel, welches offensichtlich nur dazu dient, von eigenen krummen Dingern abzulenken und die Unfähigkeit von Flinten-Uschi und Co. zu verbergen, nervt gewaltig.
Wenn ich allein an die Desinformation hinsichtlich der Corona-Gentherapeutika denke. Da hat Zensursula auch ganze Arbeit geleistet.
Ich wollte es selbst lange nicht wahrhaben – aber wir sind weder frei, noch haben wir noch eine Demokratie! Es wird längst alles von einer mir noch nicht ganz klaren Agenda und deren Schergen gesteuert, kontrolliert, manipuliert und eben zensiert. Und die Drahtzieher haben nicht nur Politik, Regierungen und Justiz unter vollständiger Kontrolle, nein, auch die Wirtschaft und vor allem die Tech-Giganten und deren BigData. Es darf also tatsächlich bezweiflt werden, ob wir durch die Illusion von „freien und demokratischen Wahlen“ da jemals eine Wendung hinbekommen. Ich denke, da laufen im Hintergrund bereits sehr lange und gut vorbereitete Automatismen, die wir nicht mehr aufhalten werden. Darum einfach sich nur noch seinen Teil denken, sich bestmöglich in den immer widrigeren Verhältnissen einrichten und dann langsam auf das Ende warten – entweder das des Systems oder das eigene, je nach dem, was zuerst kommt! Und dann hoffen, dass das Mysterium um Reinkarnation nicht stimmt, sonst beginnt der ganze Affentanz wieder von vorne…..
Zur Wahl in der Slowakei: Der US-Botschafter in Bratislava gab freiwillig zu, daß Washington slowakische NGOs mit USD 5 Millionen im Wahlkampf unterstützt ????
Auch andere ausländische Einflussnahmen auf unsere Politik sind sehr bedenklich. Dazu gehören die Soros-Stiftungen, die in Europa massiv Pressearbeit finanzieren und machen. Dazu gehören die US-Stiftungen, die Klimakleber finanzieren. Auch Russland hat m.W. schon Parteien in Westeuropa mit Geld unterstützt; nicht gut! Es wird Zeit, dass alle diese Einflussnahmen bekämpft werden. (Die USA haben gewisse Verbote für ausländische Einflüsse auf die US-Politik. Die sollten Deutschland und Europa auch haben.)
Sie haben Angst. Man kann es förmlich riechen!
Derweil trifft sich Biden mit Xi und labert über G20. Xi hat Opa Joe erklärt, wie es läuft. Joe soll die Sanktionen gegen China einstellen, China in Punkto Taiwan freie Hand lassen und China helfen, den Ukraine-Krieg zu beenden (sprich, die Ukraine fallen lassen). Dann, und nur dann!, hilft Xi Opa Joe bei den anstehenden Wahlen 2024.
Noch Fragen? Denkt jemand, in der EU läuft es anders als mit Wahlbetrug?
Wenn die EU-Kommission vor etwas warnt, muss man genau das tun, wovor sie denn warnt. Falsch machen kann man da gar nichts.
Ich leech mich um, ist das die EU-Kommission mit einer an der Spitze, die es mit der Wahrheit nicht so genau nimmt, die mal eben Milliárden-Verträge per SMS abschließt und diese SMS dann mal so nebenbei löscht ?
Man o man, wie gut das es immer noch RT gibt und da ließt man doch glatt, das ca. 1/3 der Soldatenstiefel mit denen man auf uns hier in Mitteldeutschland, Brandenburg und Mecklenburg Vorpommern, 40 Jahre lang herumgetrampelt hat, Ukrainern gehört haben. Was natürlich und selbstredend eine Falschinfomation ist .Mit den Worten von Steimle , „wir sind nicht nachtragend, aber wir vergessen auch nichts ! „
Die in Brüssel glauben wirklich, dass wir noch dämlicher als die das sind.
Demokratie ist viel zu wichtig als dass man sie dem Wähler überlassen kann.
Die haben immer noch nicht verstanden, dass Grundlage der Wahlentscheidung die tatsächlichen Lebensverhältnisse sind und viel weniger, was geschrieben wird. Dass immer weniger vom verdienten Geld übrig bleibt, weil alles teurer aber nicht besser wird, dass unsere Sozialsysteme vor dem Kollaps stehen und dass man sich vielerorts nicht mehr sicher ist, spüren die Menschen real und nicht virtuell. Nur ein aktuelles Beispiel: Wenn vor dem Haus des Schweden X eine Bombe explodiert, weil zwei arabische Clans meinen, ihre Fehde im öffentlichen Raum austragen zu müssen, dann muss X nicht ins Internet gehen, um seine Wahlentscheidung zu treffen…
Lasst sie schreien, verdrehen, lügen, zensieren und verbieten. Ihr Ende naht unweigerlich und jede Rede, jedes Gesetz, jede Direktive, jeder Artikel wird sie später nur mehr belasten.
„Wenn man eine große Lüge erzählt und sie oft genug wiederholt, dann werden die Leute sie am Ende glauben. Man kann die Lüge so lange behaupten, wie es dem Staat gelingt, die Menschen von den politischen, wirtschaftlichen und militärischen Konsequenzen der Lüge abzuschirmen. Deshalb ist es von lebenswichtiger Bedeutung für den Staat, seine gesamte Macht für die Unterdrückung abweichender Meinungen einzusetzen. Die Wahrheit ist der Todfeind der Lüge, und daher ist die Wahrheit der größte Feind des Staates.“
Dass nur eine Institution über die absolute Wahrheit verfügt, ist eine mittelalterliche Weltanschauung, die an Inquisition und Hexenverbrennung erinnern. Das aus dem Munde eine Vizepräsidentin aus Osteuropa ist eine große Enttäuschung. Gerade die Tschechen haben unter ihrer Diktatur gelitten und haben nun so eine Vertreterin in Brüssel?
Die macht halt unter anderen Vorzeichen das alte Spiel weiter…
Ich frage mich seit Monaten, ob es auch russische Desinformation ist, das ein Strang von Nordstream 2 noch funktionsfähig ist und die anderen eigentlich repariert werden könnten ? Wäre doch sehr viel günstiger als LPG Gas Terminals zu bauen und russisches Gas über Zweithändler einzukaufen oder ?
Ist es auch russische Desinformation, dass dubiose ukrainische Freischärler oder gar die USA hinter der völkerrechtswidrigen Sabotage an den Pipelines stecken ?
Oder ist es auch russische Desinformation, dass die Außenministerin A.C.A.B. formulierte, dass wir nie wieder Gas aus Russland beziehen würden ?
Fragen über Fragen, bitte helfen Sie mir.
Wer die Regierung kritisiert ist ein „Nazi“. Und wenn Wahlen nicht so rauskommen, wie sich das gewisse Leute erhoffen, so waren russische Trolle am Werk!? In Wirklichkeit ist es aber auch so, dass mindestens genausoviele von den USA bezahlte Trolle im Netz herumgeistern. Und da wären die Atlantiker noch gar nicht dabei….
Alles Grundgesetzwidrig!
Desinformation ist zensierte Wahrheit. Die Angst vor der Wahrheit verführt bekanntlich zum Lügen. Die tagtäglich erfahrene Wirklichkeit lässt sich nicht weglügen. Sie ernten mit ihrer Strategie nur das Gegenteil, dass man ihnen überhaupt nichts mehr glaubt! An diesem Punkt sind sie schon sehr nahe, auch bei ihren Followern!