Aufgrund der komplizierten qualifizierten Mehrheitsabstimmungsregeln der EU kann eine Minderheit der EU-Mitgliedstaaten eine Gesetzgebung blockieren. Metsola erklärte, sie wolle die Gegner des Migrationspakts im EU-Ministerrat überlisten. Das soll verhindern, dass diese genügend Unterstützung haben, um das Gesetzespaket zu torpedieren.
Erst kürzlich bezeichnete Viktor Orbán in Ungarn den Migrationspakt der EU als schlicht „inakzeptabel“. Brüssel missbrauche seine Macht: „Sie wollen die Migranten mit Gewalt nach Ungarn verlegen. Das ist inakzeptabel, sie wollen Ungarn gewaltsam in ein Migrantenland verwandeln“, hatte der Ministerpräsident bereits im Juni erklärt.
Metsola hofft auf pro-europäische Mehrheit nach EU-Wahl
Die EU-Parlamentspräsidentin unterstrich überdies: „Bis wir eine Lösung gefunden haben, die es uns ermöglicht, Asylanträge außerhalb des EU-Gebiets zu prüfen, müssen wir einen Dialog mit jenen Ländern führen, in denen Migranten keine andere Möglichkeit haben, als auf ein Boot zu steigen“.
Metsola äußerte sich auch zu den bevorstehenden Europawahlen, bei denen sie darauf hofft, dass das neu gebildete Parlament eine „pro-europäische und konstruktive Zentrumsmehrheit“ beibehalten wird.
Dieser Beitrag ist zuerst bei exxpress.at erschienen.
Wahlen? „Nicht diejenigen, die die Stimmzettel ausfüllen haben die Macht, sondern diejenigen, die die Auszählung durchführen“ Lenin. Ich glaube, dass gerade Herr Tichy hierüber Auskunft geben kann.
Wenn bei der EU-Wahl die Briefwahl zugelassen wird, klappt das wie bei der letzten Landratswahl mit einem AfD-Mann.
Die EU-Kommission ist die Zweigstelle des WEF und das EU-Parlament ist mehrheitlich in das EPIM-Netzwerk der Familie Soros eingebunden. Ziemlich feste Strukturen !
Wer hilft uns endlich diese Quotenweiber aus der Politik zu entfernen ?
Ausschliesslich grosser Mist kommt heraus , wenn die nur den Mund aufmachen .
Mit ihrer proeuropärischer Prognose wird sie wohl eher ein blaues Wunder erleben.
Mit dieser Aussage bestätigt sie doch alle Skeptiker, die an die Schmierenkomödie der deutschen Regierung nicht mehr glauben, wenn es um die gemeinsame europäische Grenzkontrolle geht, die nur ein Feigenblatt darstellt um vom eigenen Unwillen abzulenken, als Scholz zu dieser Angelegenheit gestern ein „Machtwort“ sprach, was es im übrigen in gleicher Angelegenheit schon mal gab und im Sande verlaufen ist.
Das ist wie Schall und Rauch und wird mich des höheren Alters wegen nicht mehr betreffen, aber die jungen Menschen können einem heute schon mit hoher Wahrscheinlickeit leid tun, denn sie erleiden das gleiche Schicksal wie die indigenen Vplker Nord -und Südamerikas, wo auch welche am Horizont auftauchten, zunächst freundlich auftraten und sie dann stückchenweise aus ihrem eigenen Land gedrängt haben.
Das wird schon deshalb geschehen, weil die auch über ihre Kulturen und Religionen völlig anders geprägt sind und über ihre politischen Führer niemand in Gleichberechtigung neben sich sehen wollen und da gibt es ja bei entsprechender Größenordnung nur zwei Möglichkeiten, entweder man beugt sich oder lehnt sich dagegen auf, was aber nur möglich ist, solange man noch eigene Mehrheiten besitzt, danach ist nichts mehr zu ändern und sitzt dann in der Pampa, während andere sich den Rest aufteilen, den sie sich einfach genommen haben unter Mitwirkung der eigenen Politiker.
…„pro-europäische und konstruktive Zentrumsmehrheit“, genau das muss und kann hoffentlich verhindert werden. Denn dahinter steht die Meinung der aktuellen Mehrheit von Roten und Grünen Ideologen die diese EU längst vereinnahmt und zerstört haben!
Eine der lupenreinen Demokraten in Brüssel. Die EU glaubt weiter zu sein mit ihren antidemokratischen Allmachtsphantasien, als es (hoffentlich) wirklich der Fall ist. Ich hoffe inständig, dass Victor Orbàn uns noch lange erhalten bleibt.
Staaten wie Polen oder Ungarn geht es wie Armenien: Sie können sich nur mit Unterstützung von Großmächten halten. Eine Möglichkeit wären die USA, wenn die nach rechts gehen würden (was sie nicht tun werden). Eine andere Möglichkeit wäre China, wenn es sich in Europa so stark engagiert. Russland ist wirtschaftlich zu schwach um ein starkes Gegengewicht zu bilden.
Es sind die permanenten dreisten Lügen der Linksextremisten die einen als Bürger und Wähler in diesem Land fassungslos machen.
Gestern noch Berichte über Machtworte im Kanzleramt.
Seit Wochen wurde die geplante Reform des EU-Asylrechts von Berlin aus durch Faeser und Baerbock blockiert. Kurz vor dem EU-Innenministertreffen spricht Kanzler Scholz ein Machtwort. „Laut übereinstimmenden Medienberichten hat der Kanzler entschieden, dass Deutschland eine Krisenverordnung der EU nicht länger blockieren wolle.“
Heute die Botschaft: Gestern war großer Krisentag in der Koalition. Der Kanzler hat sich eingeschaltet. „Die beiden Blockierer Faeser und Baerbock sollen eine Lösung finden.“
Heute im Interview Nancy Faeser: „Deutschland treibt das gemeinsame europäische Asylsystem voran.“ Es ist entscheidend zur Begrenzung der irregulären Migration und zur Entlastung unserer Kommunen. Und es muss allen klar sein: Ohne den Schutz der Außengrenzen ist das Europa der offenen Grenzen im Inneren in großer Gefahr. Für Europa geht es also um sehr viel. Die Stimme Deutschlands hat großes Gewicht. So handele ich auch, in enger Abstimmung mit dem Bundeskanzler und der Außenministerin.
Solch eine vorsätzliche Lügerei darf man Politikern nicht durchgehen lassen. Frau Faeser und die Baerbock müssen unverzüglich ihres Amtes entbunden werden. Die sind keinen Tag länger tragbar oder besser unerträglich.
80% sehen das anders. Die Straßen sind ruhig, der Mittelständler, mit selten Ausnahmen duckt, die Industrie sahnt ab, was an Subventionen zu haben ist, die Asylindustrie jubelt.
Ich habe das Gefühl Brüssel glaubt Europa zu sein. Dabei ist es nicht mal Belgien .
In einem unglaublichen Anmaßungsplan werden da von einer Parlamentspräsidentin, politische Spielchen betrieben, die so nicht von den souveränen europäischen Regierungen hingenommen werden dürfen, wollen sie den allerletzten Rest an Demokratieglauben in den einzelnen Ländern nicht vollständig zerstören, wenn es nicht sowieso schon so ist.
Europa befindet sich auf dem Marsch in den nicht autorisierten, vom Wähler nicht autorisierten Zustand einer Demo-, oder Diktokratur.
Deshalb, solange ein Staßburger Parlament nur ein Puppenspiel ist, das dem geneigten Kinde eine Posse vorzuspielen hat von der es selbst nicht überzeugt ist, gilt für mich der Vorbehalt der Volksberarschung.
Alle EU – Mitglieder müssen sich fragen lassen, ob es für sie zuträglich ist
am Brüsseler Affentheater weiter mitzuwirken, oder die Reißleine zu ziehen wie UK.
Am Ende werden die Kosten für die Mitgliedsstaaten höher werden als der Gewinn aus dem gemeinsamen
Spendendöschenn.
Die Devise muss lauten: Weg mit einer nicht legitimierten EU- Regierung und zurück auf festen Boden der ehemaligen EWG. Alles andere ist Wunschdenken und demgemäß wird es auch enden. Spätestens wenn der letzte € ausgegeben ist bricht die künstliche Konstruktion zusammen.
„bis alles letztendlich in brutaler Gewalt enden wird“
Die dann evtl. sogar in die richtige Richtung geht.
Diese EU hat sich zum servilen Büttel internationaler Finanzinteressen und WEF-Oligarchen entwickelt. Blonde Püppchen an der Spitze mit keiner demokratischen Legitimation, dafür aber mit wokem Selbstbewusstsein, sind die idealen Strohfrauen der grünsozialistischen Agenda.
Deshalb bei der nächsten EU-Wahl: diese Leute abwählen!
Cancel Culture auf höchster internationaler Ebene. Das wird wohl die Zukunft der EU: Wenn eine Mehrheit von 51 Prozent da ist, dann ist das so beschlossen, Bätsch. Zumal im Hinblick auf die zahlreichen (osteuropäischen) Beitrittskandidaten – laut EU-Website Ukranie, Moldau, Albanien usw. –, muss man ja Mittel und Wege finden, sich durchzusetzen. Das Statement der Christdemokratin Metsola mit Bezug zu Malta zu den bestiegenen Booten klingt wie ein Plädoyer für staatliche „Seenotrettung“ (von der ich annehme, dass sie demnächst in der ein oder anderen Form kommt). Nur: Seit wann ist die EU zuständig für alle Länder, in denen es willige EU-Zuwanderer gibt? Sie ist keine Welt-Regierung. Und im Übrigen war die Unterschrift unter den UN-Migrationspakt, formal, freiwillig. Dass er einen sehr großzügigen Umgang mit einer unbegrenzten (!) Anzahl von Migranten, die an Grundversorgungen „teilhaben“ sollen, und zugleich die Erziehung der Aufnahmeländer zu verordneter unkritischer Migrationsfreundlichkeit bedeutet, weil ja die meisten Migranten dem Arbeitsmarkt angeblich gut täten und Migration unterm Strich klar positiv sei, dürfte sich herumgesprochen haben.
Sie darf gerne in ihrem Garten eine Zeltstadt errichten und Immigranten dort auf eigene Kosten unterhalten.
Metsola will wohl Kommissionspräsidentin werden. Die Malteserin ist zwar „konservativ“ wie Weber, aber sie braucht auch die Sozen und vielleicht die Grünen dazu. Also: harte Haltung, die niemandem weh tut. Sie sollte sich mal lieber darum kümmern, von der Leyen dazu zu bringen, die „Impfstoff“verträge rauszurücken, damit das EP seine gesetzliche Kontrollfunktion ausüber kann Eine Funktion, zu der es verpflichtet ist. Dafür darf sie meinetwegen eine Exklusivcouch für von der Leyen im EP aufstellen, die sie damals wollte, bis ihr jemand erklärte, das Parlament gehöre nicht zu ihrem Geschäftsbereich als Kommissionspräsidentin.
Derweil stellt Faeser Bedingungen in den Verhandlungen an die Mitgliedstaaten zur Nutzung des Krisenmechanismus.Grössenwahn also nicht nur zuhause, Deutschland ist nur Mitglied, die Hauptstadt heisst Berlin und nicht Germania. Die südliche Grenze Deutschlands liegt nicht am Mittelmeer.
Europa verenden – das ist kein Fernsprecher der Aussenministerin, sondern Ampelprogramm.
Gehört Metsola am Ende auch zu jenen, denen Europa noch immer „zu weiß“ ist? Und wenn, was ist dies denn anderes als ein neuer Rassenwahn? Die Dame soll doch bei Gelegenheit mal in den Spiegel schauen. Die klimatischen Verhältnisse haben eben dafür gesorgt, dass über die Jahrtausende sich weißhäutige Menschen in Europa durchgesetzt haben, es gab vergleichbar wenig Sonne. Ist das ein Grund, Europäer heute auf dem eigenen Kontinent zu diskriminieren? Wo sollen wir denn aus Sicht dieser offensichtlich hasserfüllten Menschen leben, auf dem Mond?
Sie will Kommissionspräsidentin werden, das reicht alles unterzuordnen. Alles ein mieses Spiel. 1. Sie äussert Kritik an von der Laien und will die Impfstoffverträge, dh eher vdLs Posten? 2. Ein paar EP-Sozen mit Bargeld aus Qatar fliegen auf. 3. Retourkutsche: Ein Generaldirektor der EU-Kommission sprigt wegen 3 oder 4 gratis Qatarairways Tickets über die Klinge.
Ab einem gewissen Punkt geht es nicht mehr um Geld, sondern nur noch um Macht, da umsomehr….vdL zurück zum heimischen Ponyhof – nur noch Chefin von zwei Stallbursch:Innen? Für solche Leute schwer erträglich. Vielleicht ein UNO-Job, Weltbank und was es sonst noch gibt. Deswegen stellt man sich mit allen gut. Weltflüchtlingshilfswerk? Oder Weltgesundheitsorganisation? – Für eine Ärztin, dessen Ehemann für ein Unternehmen arbeitet, das..
Wissen Sie wie Politik gemacht wird? Die Fluggastrechte gibt es nur, weil sich die Transportkommissarin einmal darüber aufgeregt hat, dass sie keine Entschädigung bekam, weil der Flieger ins Wochenende abgesagt worden war. Ähnlich lief es mit der Gründung der Maritime Safety Agency…. weil ein Öltanker vor der spanischen Küste auseinandergebrochen war. Die Staatsangehörigkeit der damaligen Kommissarin nenne ich nicht.
Derweil sammeln hunderte von Kundschaftern des Friedens auf verfeindeten und noch schlimmer befreundeten Staaten Informationen. Und haben jeden, aber auch jeden in der Hand. Vor allem vor Freunden sollte man sich hüten.
Die Bürger der EU-Mitgliedsländer haben es in der Hand, bei der Europawahl nächstes Jahr dem grünen Milliardärssozialismus gehörig in die Parade zu fahren, auf daß Politfunktionäre wie die amtierende Parlamentspräsidentin am besten keinen Parlamentssitz mehr bekommen. Diese Art der Isolation ist die gründlichste und dauerhafteste.
Und da die meisten Deutschen ohnehin der Meinung sind, die EU-Wahl sei ohne Belang, könnten die Erz-Lemminge (die wählen, was sie schon immer gewählt haben, egal was passiert) sich doch ausnahmsweise mal aufraffen, AfD zu wählen.
„Metsola äußerte sich auch zu den bevorstehenden Europawahlen, bei denen sie darauf hofft, dass das neu gebildete Parlament eine „pro-europäische und konstruktive Zentrumsmehrheit“ beibehalten wird.“
In welchem Paralleluniversum lebt diese Frau? Ahnt man in Brüssel wirklich nicht, was sich gerade zusammenbraut?
Noch so ein Früchtchen, das zeitlebens NIE einer volkswirtschaftlich relevanten Tätigkeit nachging, zeitlebens in ihrer Politblase parasitär mit dem von Anderen Erwirtschafteten verbrachte.
Laut Handelsblatt vom 20.01.2023 (Reisen und Geschenke setzen EU-Parlamentspräsidentin Metsola unter Druck) weiß Frau Metsola zu leben. „Nun kommt heraus, dass die maltesische Politikerin offenbar selbst nicht alle Regeln des Parlaments befolgte. So hat sie erst vergangene Woche nachträglich mehr als hundert Geschenke und fünf gesponserte Reisen aus dem vergangenen Jahr deklariert. Darunter ist laut ‚Politico‘ auch eine Reise ins Burgund im vergangenen Oktober, wo sie ein Wochenende mit ihrem Ehemann in einem Fünfsternehotel verbrachte. Eingeladen hatte eine Weingesellschaft, die Metsola den Ehrentitel einer Dame verleihen wollte. Die Anreise im Dienstwagen übernahm das Europaparlament, den Aufenthalt mitsamt Galadinner zahlte der Gastgeber …Metsolas Sprecher bestreitet, dass sie gegen Regeln verstoßen habe, weil die Meldepflichten für die Präsidentin des Parlaments nicht gälten. Im Übrigen habe sie alle Geschenke an die Verwaltung zur Verwahrung weitergereicht. Bei den Gaben handelt es sich etwa um Bücher, Statuen, Medaillen oder Weinflaschen, die ihr bei Besuchen überreicht wurden.“
Deutschland will unbedingt den Riesenkontinent Afrika (ueber 2,x Milliarden Menschen, millionenfach Überbevölkerung): entlasten, und Jahr für Jahr xxx Millionen Migranten aufnehmen, unterbringen und mit Sozialhilfe lebenslang versorgen, dasselbe mit arabischen Ländern.
Es gibt kein Land in Europa und kein Land weltweit, das finanziell in der Lage ist, Afrika und die anderen bevölkerungsreichen Länder zu entlasten.
Ungarn hat es erkannt und lehnt Migranten ab.
Länder, „in denen Migranten keine andere Möglichkeit haben, als auf ein Boot zu steigen.“
Was für ein Unfug! Fast alle Migranten hätten die Möglichkeit, in ihrem Heimatland zu bleiben und sich dort um Verbesserungen ihrer eigenen Lebenssituation und der allgemeinen Situation des Landes zu BEMÜHEN.
Zitat: „Die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, will die Gegner des Migrationspakts isolieren. (………). Es sei wichtig, dass die voraussichtlichen Gegner, darunter Polen und Ungarn, keine „blockierende Minderheit“ bilden können, sagte Metsola. “
> So viel -auch- zu den in EU-Brüssel sitzenden grünlinkswoken Pseudodemokralen mit ihren feudalherrschaftlichen Anspruchsdenken.
Es zeigt sich auch hier wieder, mit welch wahren lupenreinn „Demokraten“ wir es auch in EU-Brüssel zu tun haben. (Sark/Zynism off).
Ich möchte erst gar nicht daran denken, was wird, wenn diese grünlunkswoken Pseudodemokraten ihre feuchten Träume erfüllt bekämen und die heutige EU zu einem einzelstaatenloses „1000-jähriges 4.Reich“ mit einer -mehr oder weniger fernen und „unerreichbaren“ „Brüsseler Zentralregierung“ würde.
Habe ich es ja gesagt. Alle Zentralgewalt ist des Teufels. Und die Befehl gibt nicht die EU. Die kommen von denen, die uns vernichten wollen. Es ist Irrsinn, was sich in Europa abspielt. Einen schnelleren Pfad in die Dritte Welt kann man nicht wählen.
Übrigens ist Europa als Friedensprojekt mit solchen Spaltern offiziell vorbei. “ „Gegner (!!!) des Migrationspakts isolieren (!!!)“. Das war es mit Hoffnung und Freude „Europa“. Es ist offiziell. Sie wollen ihren Untergang. Ob Lemming oder Camp of Saints spielt für das Ergebnis keine Rolle.
metsola sollte isoliert werden. ein ngo kann doch niemals die deutungshoheit eines regierung übernehmen,da können die parlament abstimmen,was sie wollen.
Ein weiterer Beweis dafür wie der Unsinn, dass die Welt mit Frauen in Führungspositionen „immer besser und gerechter“ wird, in der Realität aussieht.
Wer als Frau auch in 10 Jahren noch durch den Park spazieren will, sollte solche EU-Politiker schnellstmöglich abwählen helfen bzw. öffentlich massenhaft kritisieren. Sonst war es das mit der europäischen Sicherheit.
So etwas ist in vielen Städten schon heute leider nicht mehr möglich, vor allem nicht nachts.
Malta in der EU ist schon ein Witz. Diese Maltäsin da an der Spitze ist ein schlechter Witz. Ein kriminell-korruptes Land, das diesbezüglich mit der Ukraine in der gleichen Liga zuzuordnen wäre, hat wohl immer noch nicht genug von Migranten, was? Doch, und ob! Man frage nur die Einheimischen. Aber was kümmert es die Brüsseler -„Elite“!?
,,Roberta Metsola, will die Gegner des Migrationspakts isolieren.“
…und ich dachte nur D demontiert sich selbst?!
Haben die Frauen, die sich einstmals für Frauenrechte und Gleichberechtigung eingesetzt haben, das im Auge gehabt, dass diese bösartigen Frauen die Welt zerstören mit ihrer Machtgeilheit, ihrer Minderbemitteltheit und ihrer Amoral?