Kürzlich verbot Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zur Rettung der Bundesrepublik die „rechtsextreme“ Gruppe der „Hammerskins“, die „vor allem mit konspirativ organisierten Musikveranstaltungen“ aufgetreten sei und auch CDs vertrieben hätte. Mit bundesweit 130 Mitglieder umfasste sie „fast so viele wie bei einer durchschnittlichen Schlägerei in einem Neuköllner Schwimmbad“, spottete daher Mario Thurnes zu Recht.
Nun hat Faeser die „rechtsextremistische“ Vereinigung „Die Artgemeinschaft – Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung“ einschließlich aller Teilorganisationen verboten (dts). Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen Einsatzkräfte der Polizei etliche Wohnungen von Vereinsmitgliedern sowie Räumlichkeiten des Vereins in zwölf Bundesländern, teilte das Ministerium am Mittwoch mit. „Mit der ‚Artgemeinschaft‘ verbieten wir eine sektenartige, zutiefst rassistische und antisemitische Vereinigung“, sagte Faeser:
Das sei ein „weiterer harter Schlag gegen den Rechtsextremismus und gegen die geistigen Brandstifter, die bis heute NS-Ideologien verbreiten“. Die „Artgemeinschaft“ ist laut Ministerium „eine neonazistische, rassistische, fremden- und demokratiefeindliche Vereinigung mit rund 150 Mitgliedern.“
Wie viele solcher Wahlkampf-Aktionen liegen im Bundesinnenministerium wohl noch für den SPD-Wahlkampf Hessen bereit?
130 Mitglieder die „Hammerskins“ und 150 Mitglieder die „Artgemeinschaft“: zusammen 280. Ob diese sauteuren PR-Aktionen Faeser die gleiche Zahl an Wählern in Hessen verschafft, darf bezweifelt werden.
Aber dass Kandidaten, die in einem Bundesland Ministerpräsidenten werden wollen, ihr Amt als Bundesminister vor einer solchen Kandidatur aufgeben müssen, ist spätestens mit Faesers Amtsmissbrauch zu Wahlkampfzwecken klar – oder?
Wahlwette Hessen
Ihre Wetten nehmen wir ab sofort entgegen. Unsere Buchmacher öffnen ihre Schalter. Wer über alle genannten Parteien hinweg am nächsten an den Ergebnissen landet, gewinnt.
Annahmeschluss ist der Wahlsonntag (08.10.2023) um 17:35 Uhr. Das Wettergebnis wird bis einschließlich Montag, den 09.10.2023, veröffentlicht. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
Auf die Gewinner wartet:
1. Platz: eine Flasche Champagner von Roland Tichys Tante Mizzi aus Verzy
2. Platz: zwei Bücher aus dem Shop nach Wahl
3. Platz: ein Buch aus dem Shop nach Wahl
Die Bevökerung wird immer gezielter informationstechnisch verblödet, Halbwahrheiten, Meinung vermischt mit Informationen, Framing, handverlesene Interviewte und Talkgäste. Land wie DDR2 mir faschistischen Tendenzen.
Andersdenkende werden weggebügelt, Presse oft gleichgeschaltet, Indoktrinination in der Schule (Texte von Luisa Neubauer, Projektnachmittag bei den Kleber*innen, Berechnung des CO2 Fussabdrucks). Dieses Land ist nur noch zum Ko…..Mein Umfeld sieht das genauso.
Faeser ist vollkommem skrupellos! Sie weiss, dass ihr nichts geschehen kann. Die „Grün- Linken“ in ihrer Partei werden sie immer schützen! Auch die ökö- marxistische Medien weiss sie hinter sich. Auch wenn Scholz ihr kündigen wollte. Er hätte keine Chance.
In Florida hat der amtierende Gouverneur von der von ihm beherrschten Gesetzgebung das Gesetz ändern lassen, damit er wegen seiner Bewerbung um das Präsidentenamt nicht sein Gouverneursamt niederlegen muß. Florida, where wokeness is going to die – at its best. Bei uns gab es noch nicht einmal eine verbindliche Rechtslage die Frau Faeser gezwungen hätte, für die Bewerbung um das Ministerpräsidentenamt zumindest ihr Bundesministeramt niederzulegen. Die seit 1949 gesetzgebenden und regierenden Parteien haben offensichtlich eine solche Rechtsvorschrift nie geschaffen. Karl Jaspers schrieb 1966 “ Wohin treibt die Bundesrepublik „. Mit ihm haben mehrere kritische Autoren seit den 50ern vor dem Weg in die Parteienoligarchie gewarnt, auch wenn es kein Äquivalent zu Hayeks “ Weg in die Knechtschaft “ über die schiefe Ebene des Parteienstaates gegeben hat.
Gestern war im Videotext des Hessischen Rundfunks zu lesen… REKORDBRIEFWAHLBETEILIGUNG in Hessen, bislang 87% mehr Briefwahlunterlagen angefordert als bei der letzten Landtagswahl, bei der ebenfalls schon eine Rekordbriefwahlbeteiligung verzeichnet wurde, dieses Jahr der letzte Rekord also quasi verdoppelt wird hahaha….
Je größer der Unmut in der Bevölkerung, desto größer der Briefwähleranteil hahaha… wann wachen die Leute endlich auf.
Woher nimmt sich ein Politiker überhaupt das Recht eine Vereinigung oder ähnliches zu verbieten?
Müsste dafür nicht ein Gerichtsurteil bestehen?
Das sind ja unglaubliche Vorgänge.
In der deutschen Diktaturokratie hat es schon eine Menge mieser Politiker gegeben. Die schlimmsten bei den Nazis. Aber auch die DDR war nicht arm an Politschurken. Ich nenne exemplarisch Mielke. Und Faeser, das Alter ego Mielkes, passt nahtlos in diese Galerie der Schande.
Ich bin nicht sicher, ob der „harte Schlag gegen den Rechtsextremismus“ bei hessischen Wählern Eindruck erzeugt. Bundesweit 150 Mitglieder einer Organisation, von der 99,9 Prozent der Bürger noch nie gehört haben dürften (anders als von der LG oder der Antifa).
Niemand wird deshalb seine Wahlentscheidung korrigieren. Anders wäre es schon, wenn Faeser plötzlich, wir fantasieren mal, nachweisbar eine wirklich harte Gangart gegen zu viel Migration an den Tag legte, aber sogar auch das würden ihr Menschen nicht abnehmen. Gut, ein besonders hohes Bürgergeld für Hessen wäre natürlich eine prickelnde coole Idee … so rein theoretisch.
Aber seien wir mal ehrlich: Die anderen Spitzenkandidaten behalten Ämter ja auch (Boris Rhein). Faesers Amt hat nur den Charme, dass es ihr sicher ist, ein sanftes Ruhekissen. Und eigentlich hat sie m. E. als Innenministerin ja viel mehr Macht als als MinisterpräsidentIN. Ob sie wirklich nach Wiesbaden will?
Da kann sie „wahlkämpfen“ wie sie will, die kriegt in Hessen kein Bein auf den Boden. Das Gros der Wähler hat die durchschaut und dem Rest ist eh nicht mehr zu helfen.
Das Problem werden nicht die Wähler sein, sondern die Auszähler und Wahlleiter, die allesamt selbstverständlich gegen die AfD sind.
Hessen ist doch pillepalle. Das hat sie doch schon abgehakt. Faeser findet nicht nur die Antifa geil. Sie ist links bis ins Mark, also linksextrem. Der Kampf der Sozialistischen Internationalen gilt dem verhassten Begriff „Volk“. Insbesondere das deutsche Volk soll ausradiert werden. Das sind in den Augen der Linken alles Nazis. Kommunisten und Nazis haben sich in Straßenschlachten aufs Maul gegeben, Kommunisten wurden eingesperrt, teils ermordet. Die Rote Armee wurde in Flugblättern aufgerufen, die deutschen „Faschisten“ zu erschießen und deren Frauen zu vergewaltigen – was massenweise geschah. Faeser ist Teil der extremen Linken. Das neue Auslöschen des deutschen Volkes ist Massenmigration. Das besorgt sie gerade.
Man braucht nur ihre Herkunft zu betrachten, um zu wissen wie sie tickt! Solche notorischen Lügner und Heuchler haben jede Glaubwürdigkeit verloren. Zumindest ein großer Teil der Wähler wird darauf nicht mehr hereinfallen. Ob sie nach dieser verpatzen Wahl noch haltbar ist wird sich zeigen. Olaf scheint zumindest not amused.
bild berichtet:
Personal-Notstand?
Personal scheint also vorhanden zu sein, oder sitzt das Problem weiter oben??
Art.. was? Bisher noch nie davon gehört, aber Dank Faeser bin ich jetzt schlauer.
Wow! 150 Mitglieder in 12 BL, das sind im Durchschnitt ~13 Mitglieder pro Bundesland. Bei 13 Mitgliedern pro Bundesland ist wohl jedes Vereinsmitglied zugleich Leiter, Schriftführer, Kassenwart und einziges Mitglied in seinem Ortsverein.
„Räumlichkeiten des Vereins“, was wird damit wohl gemeint sein, eine Garage, ein Kellerverschlag, eine Einraumwohnung?
Ist eigentlich bekannt, wie viele Beamte sich diesmal heroisch in diesen „Kampf gegen rechts!“ gestürzt haben?
Nein? Ich überschlage mal:
Für die Verhaftung der „Reichsbürger-Terrorgruppe“ um den betagten Prinzen von Reuß und seiner altersschwachen „zwei Dutzend Mitverschwörer“ waren damals lt. Spiegel „etwa 5000 Polizistinnen und Polizisten“ notwendig. Gehe ich davon aus, dass die „Artgemeinschaft“ jüngeren Jahrgangs ist als die Rentnergang, würden demnach mindestens 30.000 der heldenhaftesten Beamten benötigt.
Da drängt sich mir fast zwangsläufig die bange Frage auf: Musste die Bundeswehr aushelfen?.
Spaß beiseite…
Merkt Faeser es nicht selbst, aber warum sagt es ihr dann keiner, welch lächerlich-hilfloses Bild diese Aktionen vermitteln?
Und nicht nur das, sie führen zudem das tägliche „Rääächts!“-Geschrei ad absurdum.
Wenn aus der mit allen Mittel aufgeblasenen „Gefahr von Rechts“, die ja, wie wir alle wissen, von Jahr zu Jahr zunimmt, und die kurz vor der Machtergreifung steht wenn nicht alle Demokraten fest zusammenstehen, Faeser höchstselbst die Luft ablässt, und dann nur noch 280 Spinner und 25 hochbetagte Reichsbürger übrig bleiben, widerlegen sich diese Spiegelfechter doch wohl in peinlichster Art.
Immer wieder interessant, über Faesers Aktivitäten zu lesen. Nur werden wir das auch noch im Dezember und im Jahr 2025 wohl so lesen müssen. Glaubt jemand ernsthaft die gibt ihr Amt auf oder wird entlassen? Die wird mit Sicherheit nicht MP in Hessen dann innenministert sie eben weiter und kämpft gegen Rechts und dafür, das hier jeder reinmarschieren darf wie er will. Wetten?
Vergessen sollten wir nicht, dass die „Reichsbürger“ zum Sturm auf den Reichstag aufriefen und eine rechte Diktatur errichten wollten. Einige der Anführer brachten statt Panzer und Jeep getunte Rollatoren mit. Als Waffen dienten keine Messer, Macheten oder Hackebeilchen, wie in D seit 2015 üblich, sondern Steinschleuder, Luftgewehr und Gehstock . Auch davor hat uns die äusserst wachsame Frau Faeser gerettet. Was fällt ihr als nächstes ein? Gemeinsam mit Haldenwang AfD – Verbot. Übrigens: sollte von der Leyen nicht mehr kanidieren (hat sie ja noch nie), könnte ich mir durchaus Frau F. als Präsidentin und Totengräberin der EU vorstellen.
Wenn an der ungarischen Grenze bereits seit Zeiten scharf geschossen wird – weshalb dann nicht auch schon lange bei uns?
Dass „sie“ mit Informationen hinterm Berg halten wissen wir ja nun nicht erst seit 2015.
Wenn es innerhalb des Landes Schusswechsel gibt, lässt sich das dann nicht ganz so gut verbergen – aber man hält es zumeist im „regionalen“ Teil der Gazetten versteckt.
Geschätzte Anzahl von hier anwesenden tatsächlich als rechtsradikal eingeschätzten „grauen Wölfen“ aus der Türkei: so gut wie nicht zu finden – aber mit Sicherheit weit mehr als solche, gegen die Faeser „die Macht des Staates“ durchsetzen lässt. Man spricht inzwischen von einer 5-stelligen Masse – aber wer kann das schon wissen, wenn an ehemaligen Staatsgrenzen weder nach Pass noch Visa gefragt wird und jeder mit einer sich ausgedachten Geschichte dauerhaft Alimentation erlangen kann?
Von anderen islamischen wie terroristischen Vereinigungen gar nicht gesprochen, die von Menschen gemachtes Recht und Gesetz niemals nicht achten dürfen.
Die Innenministerin – muss man ihr ein seltsames Verständnis ihrer Rolle als Inhaberin des „Gewaltmonopols“ dieses Staates bestätigen?
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Ist bekannt, was die oben Verfolgten sich tatsächlich haben zu Schulden kommen lassen?
Die Bundesregierung hat in der Drucksache 20/2010 Mitte 2022 eine Anfrage der Linken-Fraktion beantwortet. Sie wollte dabei aber nicht viel (fast gar keine) Auskünfte geben, um dem Verfassungsschutz nicht zu schaden. „Eine bundesweite statistische Erhebung zu Meldungen über Beeinträchtigungen oder Gefährdungen des Kindeswohls wird im Bundeskriminalamt (BKA) nicht geführt.“ Ihr lagen auch keine Erkenntnisse vor, ob Fördermittel des Bundes in „völkische Siedlungsprojekte“ geflossen sind oder die betreffenden Personen durch rechte Kriminalität aufgefallen sind. Im Verfassungsschutzbericht 2022 kommt die Vereinigung m. W. nicht vor.
Nun ja, der Amtsmißbrauch in Sachen Wahlkampf ist nicht eben neu, das haben andere vor ihr auch schon gemacht, ok, sie treibts noch etwas weiter, aber viel schlimmer ist doch die maßgeblich von ihr zu verantwortende nicht enden wollende Massenmigration in die Sozialsysteme. Ich verstehe immer noch nicht, was der Sinn ist. Aktuell leiden schon die mitfinanzierenden Leistungsträger-Steuerzahler nebst ihren Familien durch Unsicherheit in Städten, auf Wegen, in Bussen, in Schwimmbädern etc., z.T. sogar durch Körperverletzungen, Vergewaltigungen etc. (fragen Sie insb. mal Homosexuelle und/oder jüngere Frauen), durch Wohnungsknappheit, durch Kollapse der Arztpraxen Notaufnahmen Krankenhäuser, durch eine nicht zuletzt infolge Transferleistungserhöhungen und -schwemmen ungeahnte Inflation, fängt man einmal an, man weiß gar nicht, wo man aufhören soll. Wenn aber noch der Familiennachzug zuschlägt mit 2.-Frau und 12 Kindern sind Sozialleistungen im monatlich fünfstelligen Bereich mindestens eine ganze Generation lang zu schultern. Was ist der Sinn??
Natürlich haben Sie Recht. Andererseits muss man als Wähler so gestrickt sein wie Frau Faeser selbst und hinter jedem Baum einen Nazi vermuten, um von solchen Aktionen beeindruckt zu sein. Das die Hessen am 8. Oktober massenhaft „Danke“ sagen, glaube ich nicht…
Erstaunlich wie viel harte Schläge gegen Rechtsextremismus Faeser schon gelungen sind. Von der Vereitlung der Entführung Karl Lauterbachs, über die Verhinderung einer Reichsbürgerrevolution bis hin zu Verboten noch und nöcher von Batallionen rechtster Gesinnung. Aber schlimmer als Unkraut sprießt der Rechtsradikalismus mit jedem harten Faeser-Schlag noch umfangreicher hervor, sodass die große antifaschistische Geldgießkanne nie groß genug sein kann. Der Verdacht liegt nahe, dass Nazi-Deutschland weniger rechtsextrem war als das heutige Deutschland, das trotz allem immer noch das beste Deutschland aller Zeiten ist.
Die Wähler in Hessen könnten die Lady in die Wüste schicken, bzw. zurück zu Olaf, der sie anscheinend aber auch nicht mehr mag. Leider muss man befürchten, dass die Wähler in Hessen dieser Lady und ihrer SPD soviel Stimmen geben, dass sie nur leicht beschädigt in ihr Innenministeramt zurückkehren kann, zum Schaden Deutschlands.
Bei Faeser habe ich den Eindruck, die kann machen, was Sie will, keine Konsequenzen!
Von daher, macht Sie alles richtig, zumindest aus ihrer Sicht!
Unsere unermüdliche Soldatin im Kampf gegen rrrääächts hat gewiss noch einige weitere Mini-Grüppchen abgedrehter Spinner im Visier – da können wir sicher sein. Fragt sich bloß, wann sie den inländischen ‚Grauen Wölfen‘ auf die neo-osmanischen Pelze rückt. Die mutmaßliche Rücksichtnahme auf den weiter östlich residierenden ‚Herrn der großen Paläste‘ und die Angst vor den einschlägigen Sympathisanten in den eigenen Reihen dürfte sie hierbei allerdings zur ‚Ritterin von der traurigen Gestalt‘ werden lassen…
Faeser und ihre SPD werden bei der Wahl eine Abstrafung erfahren, mit der die nicht rechnen. Das Volk hat die Nase gestrichen voll; gerade von der Migration. Jeden Tag die Horrormeldungen, wobei ja nur ein winziger Bruchteil veröffentlicht wird. Wünschenswert wäre, wenn die SPD und die Grünen unter 5 % fallen. Vielleicht denken die dann einmal nach.
Gibt es eigentlich jemanden im :Innenministerium, der solche Gruppen erfindet, damit sie verboten werden können? Hier noch einige Organisationen: Freunde der Braunbären, Deutscher Rollatorenverband, Verband deutscher Rassekaninchenzuechter, Deutscher VegetArierverband – alles Tarnungen.
Ich befürchte ja hoch dotiertes Regietheater.
Sei Plüschtier werfender Idioten auf den Bahnsteigen 2015.
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Denken Sie nur an den russischen!! Dirigenten in Luzern, der ein ganzes Publikum zum Mitspielen an einem faulen Stück zwingen konnte. Wobei sich auch noch herausstellte, dass die 2 Klimakleber das Kleben nur vortäuschten.
Machtmissbrauch ist in der jetzigen politischen Klasse zur Regel geworden. Neustes: Danisch’s Enthüllungen darüber, wie es zur Kündigung seines Spendenkontos bei der Deutschen Bank durch die Deutsche Bank kam. Entmachtung (in process) der Cum-Ex-Staatsanwältin in Köln. Vorher: Vertreibung von Boris Reitschuster aus Deutschland. Fall Maaßen. Usw. usf.
Wenn wir diese Bande nicht rechtzeitig aus allen Ämtern vertreiben, sind Grundgesetz und Demokratie de facto abgeschafft, existieren nur noch als gut geschminkte Leiche im Leichenschauhaus Deutschland.
Soviel Kreuz zu haben, das wär zuviel verlangt von solchen Jämmerlingen. Das mit dem „sich den Herausforderungen stellen“ ist was fürs gemeine Volk, selbst bevorzugt man die abgesicherte Existenz, zumal man es ja gerade erst dahin geschafft hat.
Nicht zu vergessen Faesers Jubelmeldung von gestern: 350 Beamte nahmen ganze 5 mutmaßliche Schleuser, alles syrische Asylbewerber, fest. Sie ist emsig diese Frau.
Dass die 5 „Syrer“ das Land jetzt stante pedes verlassen müssen gehört aber in die Kiste mit den Gerüchten.
Immer noch keine Massen, die ihr vorm Innenministerium zujubeln, gesichtet?
Ob Faeser etwas mit dem traditionellen Ehrbegriff anfangen kann? Oder welche charakterlichen Mindestanforderungen an Bundesminister eines demokratischen Rechtsstaats sie festlegen würde?
Der eigentliche Skandal ist, dass all dies (und noch viel mehr) einfach möglich ist. Es geht einfach. Jemand (A. Merkel) hat sich eines Tages getraut und siehe da: es läuft! So einfach ist das alles.
Ich suche nach Antworten auf die Frage, wieso das Abtragen der Demokratie im Land des „Nie wieder“ quasi per Federstrich möglich war.
Liegt es u.a. an einer Gesellschaft, in der seit langem schon keine sozialen Bindungen existieren und die einzelnen Monaden so hilflos sind,wie ihre numerische Gesamtheit?
Also lassen wir die Kirche doch einfach mal im Dorf. Schließlich macht so etwas jeder gewöhnliche Politclown der etablierten Volksverräter, sofern er / sie / es über ein Amt verfügt und den dortigen Apparat für die eigenen Schmutzeleien nutzen kann. Nichts Neues im absurden Germanistan…
Erstens mögen das unbedeutende Kleinstvereinigungen sein, aber extremistisch sind sie dennoch.
Zweitens, es nützt ihr im Wahlkampf nichts. Schönbohm, Familiennachzug, Wahlrecht für Ausländer nach sechs Monaten…Die Frage ist nur wie schwer die Niederlage der SPD ausfallen wird.
„Erstens mögen das unbedeutende Kleinstvereinigungen sein, aber extremistisch sind sie dennoch.“
Weshalb sind die „extremistisch“?
Weil Faeser das sagt??
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Wo sind die Beweise?
Lawfare.
Die Justiz wird gegen politische Gegner instrumentalisiert.
Siehe Markus Krall: Hausdurchsuchung mit Maschinenpistolen.
Unser Schicksal wird in den USA entschieden.
Wenn die Lawfare gegen Trump scheitert und er es schafft gegen Michelle Obama (der wahrscheinliche Kandidat) mit deren Unsummen an Wahlkampfgeld und Propaganda nochmal ins Weisse Haus zu kommen, besteht Hoffnung, das die Freiheit gerettet werden kann.