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Europa wehrt sich – Berlin sperrt sich

Belgien: Keine Unterkünfte mehr für allein reisende männliche Migranten

03.09.2023

| Lesedauer: 4 Minuten
Schweden will die „Schattengesellschaft“ der Illegalen zerschlagen. In Großbritannien versucht Sunak es weiter. Andere europäische Länder ziehen ihre Regelungen an oder gar die Notbremse – die deutsche Bundesregierung glänzt durch Untätigkeit.

In Belgien bekommen allein reisende männliche Migranten und Asylbewerber keine Plätze mehr in staatlichen Heimen. Das ist vor allem der schieren Masse der Anträge geschuldet, die den belgischen Behörden praktisch keine andere Chance mehr lassen. Die Auffangkapazitäten des Landes, so der deutschsprachige Belgische Rundfunk, reichen einfach nicht aus, um allen Flüchtlingen eine Unterkunft zur Verfügung zu stellen. Die Entscheidung der föderalen Asylstaatssekretärin Nicole De Moor findet man dennoch „bemerkenswert“.

Schon letztes Jahr stiegen die Anträge in Belgien um fast 50 Prozent. Dieses Jahr nahm die illegale Migration in der EU weiter zu. Auf der Plattform X schrieb De Moor: „Die (aktuelle) Asylprognose entspricht den Erwartungen. Die Antragszahlen werden auch dieses Jahr hoch bleiben. Für uns umso mehr ein Grund, die Schwierigkeiten der kommenden Monate zu antizipieren.“ Doch auch ihre Entscheidung ist nur ein Pflaster, das abgeht, sobald die jungen Männer es bemerkt haben. Dann bringen sie eben ihre Ehefrauen gleich mit.

Im Vergleich dazu ist aber das Antizipieren, Im-Voraus-Betrachten und Umsteuern offenbar gar nichts für die deutsche Bundesregierung. Mit keinem Wort bedenkt die zuständige Innenministerin Faeser derzeit das wachsende Chaos in Ländern, Landkreisen, Städten und Gemeinden.

In Belgien wie andernorts auch stammen bis zu 70 Prozent der Anträge von allein reisenden Männern. Um zu verhindern, dass Familien mit Kindern im Winter ohne Dach über dem Kopf bleiben, werden die allein reisenden Männer nun ausgeschlossen. Schon jetzt kampieren viele Migranten in der Hauptstadt Brüssel unter freiem Himmel. Solche Bilder sind seit 2015 altgewohnt in der belgischen Hauptstadt. Derzeit werden sie auch im Frankreich von Emmanuel Macron immer häufiger, auf Plätzen und unter Brücken.

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„Nüchterne und brutale Wahrheit“

Asylanträge können wohlgemerkt auch allein reisende Männer noch stellen. Aber das werden sie sich eventuell überlegen, wenn sie keinen direkten Vorteil daraus ziehen. Abwanderungsbewegungen aus dem kleinen Königreich sind zu erwarten. Nicole De Moor verteidigte sich, sie habe keine andere Wahl, als so zu handeln. Nach Belgien kamen in diesem Jahr bisher 19.000 Asylbewerber, in Portugal seien es nur 1.500 gewesen: „Solange wir die EU-Außengrenzen nicht besser sichern und solange der Flüchtlingsdruck nicht gerechter auf die EU-Länder verteilt wird, sind wir leider zu solch drastischen Maßnahmen gezwungen.“

Auch Belgien hat seit 2015 und verstärkt im letzten Jahr neue „Auffangkapazitäten“ und Notunterkünfte geschaffen, 9.000 Plätze allein in den letzten Monaten. Die Endlichkeit der Plätze ist aber eine „nüchterne und brutale Wahrheit“, so kann man auch De Moor verstehen. Natürlich konnte auch in Belgien das bremsende Echo nicht ausbleiben. Es kam natürlich von der grünen Vizepremierministerin Petra De Sutter, daneben von Menschenrechtsvereinen, die wie gewöhnlich fernab jeder ökonomischen Realität argumentieren. Derweil gibt es schon 8.000 Urteile gegen den belgischen Staat, weil er „Flüchtlingen“ keine Unterkunft zur Verfügung gestellt habe.

In Brüssel regiert aktuell die „Vivaldi-Koalition“ unter dem Liberalen Alexander De Croo. Es sieht nicht so aus, dass die vier politischen Lager, die hier zusammenstecken, besonders geeint bleiben werden, was Migrationsfragen angeht, wenn Nicole De Moor ihren nun begonnenen Kurs fortsetzt. Ihre Entscheidung erinnert freilich viele an den oppositionellen Vlaams Belang und seine Kritik an der etablierten Asylpolitik.

Großbritannien: Fußfesseln für illegale Migranten?

Mit ähnlichen Widerständen haben es auch die britischen Konservativen zu tun – allerdings scheinen sie in der Migrationspolitik zumindest noch etwas zu wagen. Der „Illegal Immigration Act“ ist eben deshalb umstritten, weil er das etablierte „Asylwesen“ des Landes umstoßen will, daneben auch Signale an die konservative Wählerschaft sendet, die dringend nach einer Lösung ruft. So wollen Labour und andere Gegner den Konservativen bei den nächsten Wahlen endgültig jene Mehrheit abluchsen, die schon jetzt sehr fraglich ist. Umstritten ist ebenso die Unterbringung der Asylbewerber auf großen, einfach eingerichteten Schiffen (barges). Sie sollen an die Stelle von komfortablen Hotels treten.

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Umstritten ist auch die Verpflichtung für die Regierung, illegale Zuwanderer abschieben zu müssen. Wohl auch deshalb wartet die Regierung ein Urteil des Obersten Gerichtshofs (Supreme Court) ab, das im Herbst fallen soll. Dann könnte auch diese Regelung in Kraft treten. Allerdings müsste das Gericht dazu Ruanda als sicheren Drittstaat anerkennen, was vielleicht doch weniger als wahrscheinlich ist. Sogar die Unterbringung der „Flüchtlinge“ in ausgedienten Militärbasen oder Gefängnissen gilt ja Gerichten auf der Insel als „ungesetzlich“. Das Königreich ist an dieser Stelle merkwürdig gespalten in einen bodenständigen Teil, der die illegale Migration loswerden will, und ein linkes Eliten-Projekt, das genau das verhindern will – aus eigentlich unklaren Gründen.

Innenministerin Suella Braverman hat nun daran erinnert, dass man abzuschiebende Migranten mit einem GPS-Signalgeber markieren könne, um ihren Aufenthaltsort zu kontrollieren. Auch dieser Vorschlag konnte nicht ohne Kritik bleiben („Menschen werden als Gegenstände behandelt“), ist aber längst als elektronische Fußfessel aus dem Strafwesen bekannt. Doch die britische Regierung bleibt unter Beschuss, weil sie etwas schaffen will, auch wenn nicht sicher ist, dass sie es schafft. Olaf Scholz versucht das erst gar nicht. Er versteckt sich lieber hinter seinen Erinnerungslücken und fordert in purer Parteitaktik Aufklärungen von seinen Konkurrenten, die er selbst niemals liefern könnte oder wollte.

Schweden geht die „Schattengesellschaft“ an: 100.000 im Visier des Staates

In Schweden will die von den Schwedendemokraten tolerierte Minderheitsregierung von Ulf Kristersson das Phänomen der „Schattengesellschaft“ angehen. Das berichten der polnische staatliche Fernsehsender TVP und die Nachrichtenseite Euractiv. Angestellte öffentlicher Institutionen sollen verpflichtet werden, die Polizei über die Präsenz illegaler Migranten zu informieren. Die Regelung richtet sich anscheinend an Sozialarbeiter oder auch Bibliothekare, die auch prompt gegen sie protestierten, weil sie einen Vertrauensverlust bei ihren „Kunden“ oder Zugängern (den Migranten) befürchten. Eine Ausnahme soll für das Gesundheitswesen gelten.

Daneben will die Regierung die Kontrollen im Inland verstärken, um Personen ohne legalen Aufenthaltsstatus ausfindig zu machen. Deren Zahl könnte bei bis zu 100.000 liegen. Dazu sollen verstärkt biometrische Methoden genutzt werden, also Fingerabdrücke (künftig auch bei Kindern unter 14 Jahren) und Gesichtserkennung. Migrationsministerin Maria Malmer Stenergard von den konservativen Moderaten nennt die Maßnahmen „einen wichtigen Schritt im Paradigmenwechsel, den die aktuelle Regierung in der Migrationspolitik umsetzt“.

Die schwedische Regierung betont damit das Recht und die Pflicht des Staates, über den Aufenthalt der abgelehnten Asylbewerber zu entscheiden. Mit anderen Worten: Das Untertauchen soll nicht möglich sein, Abschiebungen sehr wohl. Man fragt sich allerdings, was der schwedische Staat bisher unternommen hat, wenn ein Asylant abgelehnt wurde.

In Deutschland spielt auch dieses Thema gar keine Rolle: Wie sieht es mit der Schattengesellschaft hierzulande aus? Wie viele Migranten leben tatsächlich ohne rechtmäßigen Status im Land? Wie viele sind vielleicht gar nicht von den Behörden erfasst? – Aber vielleicht hat Deutschland ja auch vorrangig andere Probleme, nämlich: Wie geht man mit der Masse der dem Staat bekannten, abzulehnenden oder schon abgelehnten Asylbewerber um? Und: Wie begrenzt man deren unberechtigten Zugriff auf die Ressourcen des Staates, der Länder und Kommunen? Damit hätte eine deutsche Asylministerin oder ein Minister für Migrationskontrolle genügend Arbeit.

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66 Kommentare

  1. Ehrlich gesagt: Was macht es für einen Unterschied, wenn jetzt nur Frauen und Kinder kommen? Schon 2016 (!) sagte der türkischstämmige Unternehmer Vurul Öger richtigerweise:

    „Im Jahr 2100 wird es in Deutschland 35 Millionen Türken geben. Die Einwohnerzahl der Deutschen wird dann bei ungefähr 20 Millionen liegen. Das, was Kamuni Sultan Süleyman 1529 mit der Belagerung Wiens begonnen hat, werden wir über die Einwohner, mit unseren kräftigen Männern und gesunden Frauen, verwirklichen“.

    Die Anzahl der Kinder ist das, was die Zukunft einer Nation ausmacht. Deutschland macht seit mindestens 20 Jahren keine Familienpolitik mehr. Und da es heute genug alleinstehende Männer aus dem Irak, aus Syrien, aus Afghanistan in Deutschland gibt, werden die ankommenden Frauen und Kinder nicht lange alleine bleiben.

  2. Johann III. Sobieski, König von Polen hätte 1683 die Osmanen /Muselmanen bei ihrem Sturm auf Wien gewähren lassen sollen und sie bis weit nach Westen hin ziehen lassen sollen. Der Westen hätte in dem Fall das gleiche Schiksal haben können , wir das von den Osmanen 150 Jahre lang besetze Königreich Ungarn. Denn da bllieb kein Stein mehr auf dem anderen. Es gibt in Ungarn keine mittelalterliche Stadt, kein Fachwerkhaus , keinen Renaisancepalast und keine Kirchen aus der Zeit vor der Besatzung durch die Osmanen. Alle Städte , Dörfer , Gotteshäuser und Dome , die man heute sieht, konnten erst nach die Niederlage und der Vertreibung der Türken wieder auf gebaut werden ebenso wie die ungarische Staatlichkeit.
    Damit sollte die Frage beantwortet sein, warum die Ungarn eine erneute Besetzung ihres Landes durch die Moslems niemals mehr zu lassen werden und sich und ihre Grenzen vehement gegen Migranten verteidigen. Das Trauma der ausgelöschten Staatlichkeit und der totalen Zerstörung mussten die Westeuropäer dank eben Johann III. Sobieski nie erleben.
    Aber es scheint so, dass Westeuropa diese Erfahrung freiwillig nachholen will und ihre moslimischen Besatzer gerade zu einläd, Westeuropa für sich zu beanspruchen.

  3. Macht nix….Deutschland nimmt diese Herrschaften solidarisch sicher gerne auf….nicht nur aus Belgien.

  4. „Demnach durften zwei afghanische Ortskräfte, die in ihrem Heimatland für Deutschland tätig waren, ihre Zweitfrauen samt deren Kindern nachholen. Die Entscheidungen dazu traf der Bund. Die Familien werden nach einem Berechnungsschlüssel per Zufall auch dem Hochsauerlandkreis zugewiesen. Konkret handelt es sich zum einen um einen Ehemann mit zwei Ehefrauen – er lebt allerdings nur mit einer Ehefrau und drei Kindern zusammen, die zweite Ehefrau wohnt in einer separaten Wohnung mit weiteren sieben Kindern.
    Der andere Ehemann lebt mit zwei Ehefrauen und neun Kindern zusammen. Dabei entstehen laut „WP“ neue rechtliche Probleme: Eines der Kinder ist in Deutschland geboren und kann keine deutsche Geburtsurkunde bekommen, da die Ehe ihrer Eltern in Deutschland nicht anerkannt ist.
    ???? wo soll das noch enden….

  5. Die Länder exportieren gezielt ihren Männerüberschuss und greifen gleichzeitig die zustehenden Sozialleistungen ab, die in den Herkunftsländern landen. Für die Herkunftsländer ist das eine WIN-WIN Situation, werden sie doch die Unruhestifter los und die vor Ort lebenden Familie werden unterstützt. Wie explosiv junge Männer sind, hat der arabische Frühling gezeigt, wie wenig sie bereit sind, ihre Heimat zu verteidigen, der Zusammenbruch Afghanistans. Und letztlich ist es immer das gleiche Klientel. Wie lange das geht – wer kann das mit Sicherheit sagen. Die Tendenz außerhalb Deutschlands wiest auf nationale Politik. In Deutschland wäre diese Politik braun und Nazi!

  6. Die Bundesregierung wird das Problem erst angehen, wenn der Druck aus den Nachbarstaaten entsprechend groß geworden ist. Positive Veränderungen sind in unserem Land nur noch möglich auf Druck von außen. Unser gelähmtes links-grünes Gaga-Land ist nicht mehr aus sich selbst heraus fähig, anstehende Probleme anzugehen und auch zu lösen.

  7. „Berlin sperrt sich“! Was hätte man auch anderes von diesen Geisterfahrern erwartet?

  8. Warum laden wir die dann nicht nach Deutschland ein? Wir haben Platz. Der LK Harburg hat sich neulich erst im Käseblatt darüber beschwert, dass Überkapazitäten bei den Flüchtlingsheimen bestünden. Dies müsste kurzfristig belegt werden…

  9. PolitikerInnen, RichterInnen, JournalistInnen- eine gutsituierte Blase, die sich gratis in ihrer moralischen Großartigkeit suhlt, ohne die geringste Rücksicht auf diejenigen zu nehmen, die die Folgen zu tragen haben. Eine widerwärtige Baggage…

  10. Na dann auf nach Deutschland. Ist nicht weit. Wir schaffen das!

  11. Sollte es ein Umsteuern in der EU (natürlich ohne Deutschland) geben….kommt dieses viel zu spät. Der Drops ist gelutscht…in der Wirtschaft nennt man das feindliche Übernahme….das ist nicht mehr zurück zu drehen.

  12. Ein Gutes hat die Masseneinwanderung nach Deutschland. Sie beweist, dass es keine „Klimakrise“ gibt. Gäbe es sie, würde neben Privatjets als Erstes die Migration in Länder mit hohem CO2-Verbrauch verboten ?

  13. Ich arbeite bei einem deutschen Mittelständler (Maschinenbau), der zu einem in einem Drittland ansässigen Konzern gehört. Wir haben einen Großauftrag, der uns die nächsten ca. 8-10 Jahre beschäftigen wird und brauchen dafür zusätzliche Mitarbeiter. Nachdem mehrere Versuche, in Deutschland fündig zu werden, gescheitert sind, hat unsere Konzernmutter beschlossen, uns zunächst 100 Mitarbeiter für ein Jahr zur Verfügung zu stellen, die hier mit Paß einreisen werden. Was für ein bürokratisches Monster, wir haben ca. 4 Monate gebraucht, um alle dafür notwendigen Genehmigungen und Voraussetzungen zu erfüllen, und viel Geld hat es auch noch gekostet. Wohlgemerkt, für Fachkräfte, die sich temporär hier aufhalten werden. Ohne Paß wäre einfacher gewesen…

  14. „In Deutschland spielt auch dieses Thema gar keine Rolle“
    Wäre ja auch sinnlos, denn es würde sofort irgendwer daherkommen und losplärren:
    Geht nicht, weil „dann bringen sie eben ihre Ehefrauen gleich mit.“

  15. https://www.foerdernundwohnen.de/unternehmen/standort
    Der Hamburger Senat nennt seine Immobilien „Interimsstandorte“. Erst kürzlich gekauft Winterhuder Weg 4 – 10, Plätze=439 und damit im Besitz der Stadt Hamburg, die weder den Kaufpreis nennt, noch Auskunft über dort Hausende gibt, telefonisch gibt es nur eine Mobilnummer 0176 42 86 11 65? Kürzlich standen dort 20 neue Miele-Waschmaschinen draußen samt Miele Firmenwagen, man reibt sich beim Vorbeigehen die Augen, weil man es nur zufällig sah! Klar, den Blick abwenden ist einfach, angeblich hausen dort nur Ukrainer? Aber, in ganz Hamburg wird kein Migrant geprüft und dafür muss man nicht hinter der Gardine lauern, um jemanden beliebig in Misskredit zu bringen! Im Gegenteil, dennoch ist auffällig, wie schnell gastronomische Betriebe eine Konzession allein am Winterhuder Weg haben, obwohl nie Gäste sichtbar sind. Ich kann mir vorstellen, dass ein Laborarzt Tschentscher seinen Fraß von dort liefern lässt, sonst säße der Mann in den besten Jahren nicht so gelangweilt wie seine gefräßige Nachbarin Fegebank auf der Bank des Hamburger Rathaus, dazu eine weibliche Furie Jenny Jasberg, die Grünen sind bei Sitzungen ständig am Rumlaufen und Haare werfen oder auf Klo? Hamburg ist die zweitgrößte Stadt in Deutschland und das gelangweilte Personal in der Hamburger Bürgerschaft wird keinen Gedanken darauf verschwenden, überhaupt irgendwas an ihren korrupten Geschäften zu ändern. Mal ernsthaft, „Araber“ im weitesten Sinn wieder gen Heimat zu fliegen, ist nicht wirklich das Problem, zumal die ganzen alt-68er-Lankzeitarbeitslosen Hamburger samt Nachkommen ungern in ihrem Dreck von „Arabern“ im Dunstkreis „rote Flora“ gestört werden möchten.

  16. Was steckt eigentlich für eine Denkweise hinter der Politik der Grünen und u. a. Fäsers? Was denken die überhaupt? Was ist das für eine Psyche?
    Deutschl. ist ähnlich kaputt wie in den 30ern, unlogisch, von irren Träumen getrieben, bösartig.

    • Falls da überhaupt sowas wie „Denken“ stattfindet, dann wohl in der Art „Deutschland, du mieses Stück …“ – Sie wissen, was ich meine.

      Die gesamte Politik der linksgrünrotgelbschwarzwoken Fraktion ist auf die Zerstörung unseres Landes und darüber hinaus des (west)europäischen Kulturkreises ausgerichtet; die Migrations“politik“ ist nur ein Aspekt unter vielen, die hier immer wieder benannt werden. Initiiert wurde dieser Prozess maßgeblich von Merkel und ihren Klatschhasen mit den Entscheidungen u.a. im Zusammenhang mit der „Griechenlandrettung“ (2008), zum Ausstieg aus der Kernenergie (2011) und der Nichtschließung der Grenzen (2015) sowie diversen anderen Katastrophen, übrigens zum großen Teil gesetzwidrig – weswegen ich nicht verstehe, warum entgegen dem Trend der Ampelparteien die CDU/CSU wieder an Zustimmung gewinnt. Es kann doch nicht sein, dass das Gedächtnis der Leute *so* verkümmert ist?

    • Wenn man das ein bisschen durchleuchtet, ist das die Rache der DDR-SED im Bündnis mit den Linken 68’ern der alt-BRD. Man braucht sich nur die Biographien der maßgeblichen Politiker anzusehen!

  17. Immer mehr wachen offenbar auf, doch kommt es zu spät. Die Masse dieser Vollversorungsforderer ist derart groß, dass Einschränkungen zu Bürgerkriegen in den jeweiligen Ländern führen könnte, zu Massakern und Plünderungen in großem Stil. Leider haben vor allem die Deutschen versäumt, sich gegen diesen Wahsinn zu wehren und sie tun es immer noch nicht, obwohl Afghanen nun ihre Zweitfrauen nachholen dürfen, natürlich mit den Bälgern. Dann geht hier die Post ab. Wenn das kein willkürlicher Akt der Zerstörung ist, weiss ich nicht. Was in aller Welt muss eigentlich passieren, dass dieses träge Volk endlich den Arsch hochkriegt und hier reinen Tisch macht.

    • Immer an die Geschichte mit dem Reiskorn auf dem ersten Feld des Schachbretts denken – und was für Massen daraus werden, wenn bei den Nachkommen auch nur immer verdoppelt würde.
      Und die Einreisen gehen in uns unbekanntem Ausmaß weiter – Tag für Tag.
      Damals kam ein „Führer“.

    • So entstehen Clans:
      Aus der BILD: „Demnach durften zwei afghanische Ortskräfte, die in ihrem Heimatland für Deutschland tätig waren, ihre Zweitfrauen samt deren Kindern nachholen. Die Entscheidungen dazu traf der Bund. Die Familien werden nach einem Berechnungsschlüssel per Zufall auch dem Hochsauerlandkreis zugewiesen. Konkret handelt es sich zum einen um einen Ehemann mit zwei Ehefrauen – er lebt allerdings nur mit einer Ehefrau und drei Kindern zusammen, die zweite Ehefrau wohnt in einer separaten Wohnung mit weiteren sieben Kindern.“
      Bürgergeld, KGS, Krankenversicherung, Miete, Heizkosten, Grundausstattung, etc. Und das für (zur Zeit noch) 13 Personen. Ortskraft????

  18. Entweder wir tun JETZT etwas oder wir gehen unter, in einem afro-muslimischen Tsunami junger Kerle.
    Also – sind Polen und Ungarn in der Hinsicht effizient?
    Wenn ja, was muss man tun, um das zu adaptieren?
    Wenn nein, kann bitte jemand mal Land für Deutschland 2.0 in Grönland kaufen?

  19. Es wird zum totalen Kollaps kommen. Sich dagegen dann kompromisslos zu wehren könnte viele Flüchtlinge zu Kriegern machen. Ein Armee von hundertausenden!

    Wir sind am Scheideweg, die kommenden Wahlen sind eine letzte Chance. Wer weiterhin Altparteien wählt will das Ende dieser Republik!

    • Und das war ja schon 2015 mit Öffnung der Schleusen klar. In 2016 sind fast nur „Männer“ im wehrfähigen Alter gekommen! Der Anteil der „wehrfähigen“ Neu-Migranten müsste doch mittlerweile bei 40% in der Altersklasse liegen? Was unsere Politik in Berlin und Brüssel treibt ist Hochverrat! Anders kann man das nicht nennen!

    • Ich fürchte, den Zeitpunkt, diesen Kollaps aufzuhalten haben wir verpasst. Auch auf der Titanic haben sie auf dem Oberdeck noch getanzt, als das Schiff schon rettungslos verloren war (und die Leute unten bereits jämmerlich ersoffen sind). „Was, das Schiff sinkt? Quatsch (neuhochdeutsch: Fake news / Hassrede), uns geht’s doch gut!“ Die dümmste Äußerung von Zeitgenießenden, die ich leider immer und immer wieder höre.

  20. Na ja, die jungen Männer sind wenigstens in Deutschland als Fachleute (gerne ohne Qualifikation) gewünscht. Wenn sie in Belgien oder wo auch immer nicht gewünscht werden, in DE sind sie hoch willkommen. Wenn nicht auf dem Arbeitsmarkt, dann doch zur Zerstörung der deutschen Zivilgesellschaft. Und Geld ist hier für sie in Hülle und Fülle da, Tendenz steigend. Und solange sich die naive Bio-Deutsche Gesellschaft das gefallen lässt, wird noch stärker importiert.

  21. Überall in Europa das gleiche Bild: massenweise Migranten, für die hier kein Platz ist! Die Diskussion über die Fallzahlen ändert nichts am grundsätzlichen Befund: Grenzen dicht!

  22. Inzwischen ist Joachim Stamp von der FDP hoch dotierte Sonderbevollmächtigter der Bundesregierung für Migrationsabkommen
    Was für Erwartungen soll man da entwickeln?
    .
    Weiß hier jemand ganz konkret, was mit solchen alleine Reisenden über 18jährigen geschieht, wenn sie sich beim Amt melden? Wie ist da das genaue Procedere – und ab wann fließen welche Gelder – einschließlich „Erstausstattung“?
    Ab wann wird die Jobagentur eingeschaltet zu Beschulung wie Ausbildung bzw. als Vermittlerin in Arbeit?
    Jüngere sollen wohl zu Kosten ab Euro 5000 pro Monat gesondert untergebracht und „beschult“ werden – aber auch da werden in Deutschland inzwischen keine Kapazitäten mehr vorhanden sein?
    Und: konnte inzwischen verifiziert werden, dass solchen Leitern von Flüchtlingsheimen wie die grüne Barbara Domke tatsächlich ein monatliches Salär von 25.000 Euro ausgezahlt wird?

    • Bei Flüchtlingen sitzt hierzulande doch das Geld ganz locker! Wenig Bildung, keine Sprachkenntnisse und kein Beruf sind keine Ausschlusskriterien, um nicht immer noch mehr hereinzulassen! Wir brauchen ja noch Fachkräfte, die sich mit dem Messer gut auskennen!

  23. Nach 1939 sind die Wessis (Rheinland und Süddeutschland) nun zum zweiten mal dabei Europa verheerende und diesmal irreparable Schäden zuzufügen. Leider unterscheidet das Ausland nicht in Rheinländer/Süddeutsche auf der einen Seite und Preussen/Sachsen/Thüringer auf der anderen. Wir müssen alle für den rheinländischen Drang zur Weltbeglückung bezahlen. Und bevor einer die Unsägliche anführt. Die hat das gemacht wofür sie im Westen die meisten Stimmen ziehen konnte und damit vier mal zur Kanzlerin gewählt wurde. Von eben jenen selbstgerechten Rheinländern und Süddeutschen.

  24. Ironie dabei – die Fluechtlinge sind keine Fluechtlinge.

    Ich glaube kaum, dass dieses Desaster in Westeuropa noch loesbar ist. Kriminalitaet, Terror und Landnahme wird unsere Zukunft bestimmen.

  25. Sie müssen nur ihre Pässe wegwerfen und behaupten, sie wären erst 17. Trotz Vollbart. Und wenn das nicht reicht, müssen sie sagen, dass sie sich als Frau sehen. Genau genommen darf man augenscheinlich männliche Migranten gar nicht als Mann bezeichnen. Man muß den Migrantenmenschen heutzutage fragen, zu welchem Geschlecht er sich zugehörig fühlt. Und schon ist die Sache geritzt. Willkommen im woken Europa.

  26. Alles nur kosmetische Maßnahmen, die nichts ändern werden. Notfalls ziehen die Invasoren weiter nach Futschland. Da wirft man dann sogar Einheimische aus ihren Wohnungen, um Platz für die Nutzsuchenden zu schaffen.

  27. Klar, macht sie ja. Kindergrundsicherung und Familiennachzug der Nebenfrauen, wird das fördern. So denken die grünen Verbrecher.

  28. Dann kommen die eben nach Deutschland. Da diese Regierung gerade den Familiennachzug für die Nebenfrauen genehmigt hat (auch noch auf unsere Kosten) und die Grundsicherung, gibt es keinen Grund mehr nach Belgien zu ziehen, zumal man hier gemeldet und abkassieren und trotzdem in Belgien leben kann.

  29. Zitat: “ Nicole De Moor verteidigte sich, sie habe keine andere Wahl, als so zu handeln“

    > Och, hier muß sich Nicole de Moor um die illegalen männlichen Asyltouristen aber ma kene Sorgen machen. Denn Deutschland nimmt auch diese „Bereicherer“ aus Belgien gerne auf.
    #wirhabenplatz, #wirschaffendas

    – – – – – –

    Übrigens, zu #wirhabenolatz

    Heutemirgen habe ich im Hintergrund mithören können, dass in Freiburg wieder Turnhallen für minderjährige „Flüchtlinge“ (MUFLs) genutzt werden müssen.

    UND irgendeine Grüne hat dann geschwafelt, dass ja auch WIR – also die Freiburger, Verständnis zeigen müßten damit die gesetzlichen Vorgaben umgesetzt werden könnten und blablabla….!

    Tja, wie sagte doch noch gleich aelbst auch der sich erst seit drei Jahre in Deutschland aufhaltende albanische Taxi-Fahrer in dem TE-Artikel von Selma Duman, „Perspektiven im Rückspiegel: Eine Uber-Fahrt in Deutschland“: zu viele Ausländer in Deutschland!
    Wo (auch) er recht hat, hat er recht!

  30. Die Politiker wollen immer nach Lösungen suchen. Es gibt nur eine Lösung, lasst diese Migranten nicht rein. Das ist die Lösung. Wir sind für diese Menschnen nicht verantwortlich oder zuständig. Deshalb lasst sie außerhalb unserer Grenzen. Wer helfen will kann das tun. Spendet Eure Geld an Organisationen, wenn jemand meint er sei für irgendjemanden verantwortlich der von außerhalb auf unser Staatsgebiet kommt. Um es nochmal klar zu sagen. Ich fühle mich nicht verantwortlich oder zuständig für diese Leute. Warum also werde ich über den Staat, den ich mit meinen Steuern und Abgaben füttere, dazu verpflichtet zu zahlen. Vor allem bekommen sie leistungslos und ohne Willen eine Integration von unserem Staat Geld. Wer helfen will, bitte Bürgschaften übernehmen und Kost und Logie vom eigenen Geldbeutel bestreiten. Dann werden wir mal sehen ob die Leute diese aufgezwungen Multikulti-Gesellschaft will, wenn sie dafür den eigenen Geldbeutel zücken muss.

    • Zitat: „Warum also werde ich über den Staat, den ich mit meinen Steuern und Abgaben füttere, dazu verpflichtet zu zahlen“

      > Mal abgesehen davon, dass auch mir die Asyltouristen völlig egal sind, so geht es bei dieser bunten „Bereicherungs“-Flut dann ja auch nicht nur darum das unsereins verpflichtet wird/ist über die Steueuern für deren ewige Aliementierung, Gesundheitspflege und Altersversorgung aufzukommen, sondern es geht hier dann auch darum, dass es dann vor allem „Wir“ sind – also vor allem der sog. Mittelstand und die ärmeren Bevölkerungsteile, die sich dann mit dieser „Bereicherung“ herumplagen und ärgern „darf“ wenn sie dann im nahen oder direkten Wohnumfeld zugezoegen sind oder durch vom Staat angemietete Wohnzbgen angesiedelt wurden.

      Es geht bei den Asyltouristen und „Bereicherern“ also bei weitem nicht nur um irgendwelche finanziellen Fragen. Doch drüber hört man von der woken „Politelite“ kein Wort.

  31. Es ist schon bemerkenswert, das zu Corona Zeiten jedwede Einschränkung und Schikane bejubelt wurde, von den menschenverachtenden Maßnahmen – vollzogene oder auch nur angedachte – gegen Ungeimpfte ganz zu schweigen. Wenn es um Migranten geht, sind nicht mal Sachleistungen akzeptabel. Ungeimpfte sollten kein ALG mehr bekommen, das war gut. Was soll man davon halten?

    • Die traurige Wahrheit ist, dass „wir“ uns alle gegenseitig hassen und auf der verzweifelten Suche nach anderen Mitmenschen zu sein scheinen.

  32. „Mr, n’hésitez pas à les accueillir chez vous !“ (Monsieur, zögern Sie nicht sie bei ihnen aufzunehmen)
    Das wäre doch, mit der Ergänzung „Monsieurdames“, einmal ein Aufruf an unsere Migrationsbefürworter aller Farben in Buntland.

  33. Allein reisende Männer abwehren zu wollen (was Kommentatoren in den Kommentarbereichen der Medien auch gerne machen: „nur Frauen aufnehmen“), bringt m. E. nicht viel. Dann kommen eben erst die Frauen mit oder ohne Kind oder die unbegleiteten Minderjährigen – um Familiennachzug zu beantragen. Und so oder so wird man, wenn Menschen ohne Pass kommen, nicht immer klären können, ob diese wirklich keine Familienangehörigen haben, die nachkommen dürfen.

  34. Das klingt alles nach sehr hilflosem Aktionismus.

    Und der deutet darauf hin, dass Europa aka EU die Lage überhaupt nicht in den Griff bekommt. Es klingt nach Kapitulation.

    Allerdings hätte die EU eine Möglichkeit, die sie aber nicht nutzen will. Frontex an die Küste Afrika schicken und die Boote schon in Küstennähe zur Umkehr zu zwingen.
    Die „Seenotschlepper“ die Schiffe zu beschlagnahmen, weil sie Handlanger der Schleppermafia sind.

    Illegale Migration schon im Vorfeld stoppen.
    Das ist die Voraussetzung für Grenzschutz.

    Den UNHCR zu aktiver Mitwirkung einzubinden, der in Afrika Refugee Camps, in Zusammenarbeit mit der EU, mit afrikanischen Staaten organisiert. Nicht nur mit Ruanda. Finanziert aus den Beiträgen für die UN. Um eine Cofinanzierung wird die EU nicht umhinkommen. Die USA zahlen schon lange kaum mehr was in die UN Kassen und die EU und Deutschland hätten hier einen Hebel, den sie mit Sicherheit erfolgreich einsetzen könnten.

    Eine Verteilungsmechanismus innerhalb der EU scheitert schon seit Jahren, wird immer wieder scheitern und wird niemals funktionieren. Vergesst es!

    Stattdessen die Landgrenzen auch physisch sichern und zwar auch mit unschönen Bildern der Zurückweisung.

    Und sofort den Migration and Resettlement Pact canceln, seinerzeit von der verantwortungslosen Merkel in Marrakesh unterschrieben.

  35. Der Vollversorgungsladen für Wohlstandseinwanderer muss vollständig geschlossen werden. Alles andere ist eine Beraubung der Einheimischen, die für dieses Pseudo Gutmenschentum täglich bezahlen müssen.
    Nur noch vereinzelte tatsächliche Schutzsuchend mit nachgewiesener, deutlich sichtbarer Verfolgung als Ausnahmen als Gnadenrecht (nicht einklagbar) zulassen. Kriminelle alle colör sofort aus dem Land schaffen.
    Eine befestigte EU Außengrenze muss angelegt werden mit deutlichen Konsequenzen für gewalttätigen Durchbruch.

  36. Gegen die Einwanderung kommt man nur an, wenn man bereit ist, Tabus zu brechen.
    (a) Mindestversorgung: Die deutschen Gerichte haben in guten Zeiten Jedem eine staatliche Mindestversorgung garantiert, andernfalls sei dessen Würde (Art. 1 GG) verletzt. Riesiger Pullfaktor! Die Mindestversorgung für Illegale muss massiv gesenkt werden.
    (b) Militärische Mittel: Zum Grenzschutz müssen militärische Mittel inkl. Waffengebrauch angewandt werden können. Alles andere ist unwirksam.
    (c) Asyl-/Flüchtlingsrecht: Es wird massiv missbraucht und muss abgeschafft werden.

    Das sei nicht „human“? Wenn Europa dies nicht tut, wird es seine humane Identität im Innern verlieren.

    • Was war eigentlich mit meiner Menschenwürde, als sie die innereuropäischen Grenzen wegen einer Grippe geschlossen haben, mir verboten haben, in den Supermarkt zu gehen, Nachweise verlangt haben, mir ein medizinisches Experiment aufzwingen wollten etc.?

  37. Je mehr sich alle ringsherum dagegen wehren, desto mehr nehmen „wir“ auf!

  38. Dann sollen sich die Männer offiziell als Frauen deklarieren. Es gibt doch in Belgien bestimmt auch ein EU- McDrive-schnell-ins-Rathaus-Trangsgender-Selbbestimmungsrecht

  39. „die deutsche Bundesregierung glänzt durch Untätigkeit“
    Das ist nicht richtig, die Bundesregierung glänzt dadurch, noch immer das pro-Migrationslied zu singen und aufnahmewillig zu sein sowie die pull-Faktoren zu erhöhen.

  40. Rechnen wir mal: der nicht tätige Wirtschaftsmigrant kostet den Nettowertschöpfer pro Jahr 15-20 Teuro (Unterkunft, Verpflegung, Gesundheitsleistungen, eine gigantische Gesinnungsbürokratie drumrum, das ist extrem vorsichtig kalkuliert). Eine Million Migranten verursachen etwa 15 – 20 Milliarden jährliche Kosten, bei etwa 10 Millionen Fachkräften sind wir in der Region des halben Bundeshaushaltes. In wenigen Jahren ist allein durch diesen Posten jeglicher Wohlstand aufgebraucht. Dazu machen wir noch Klimaschutz, Energiewende und Deindustrialisierung. Das ist völlig unmöglich. Garnieren wir das mit Worklife-Balanceanspruch, 4-Tagewochewunsch und der kompetenzarmen Ambitionslosigkeit von Schneeflocke et al, dann Gnade uns Gott wenn die Boomer in Rente sind.

    • Deshalb wird demnächst mal wieder das Renteneintrittsalter erhöht .

  41. Wenn es einen Geisterfahrer in Europa gibt, dann sind wir es seit Merkel. Allerdings ist geisterfahren für eine bestimmte Gruppe zu einer lukrativen Einnahmequelle geworden. Zwei Minderjährige Afghanen zu Hause ergibt 12-Tausend € Euro monatlich auf dem Konto. Was kümmert es da eine gewisse Politclique jemanden der 40 Jahre im Einzelhandel gearbeitet hat eine Handbreit über Sozialhilfeniveau in Rente zu schicken?
    20 % Rendite in einer niedrigen Zinsphase? Kein Problem für CDU, SPD und Grüne. Der Bürger zahlt! Go Green!
    Diese Leute schlachten nicht nur die Kuh, sondern sie verbrennen auch noch die Wiese auf der sie einst gelebt hat.
    Das nennt man dann Reform, Erneuerung, Dynamik , Veränderung….
    Ich nenne es Diebstahl.

  42. Das ist doch hübsch. Ein Modell kommunizierender Röhren sollte man meinen, mit dem Unterschied, dass auf alle europäischen Röhren, ausser der von Deutschland, jetzt von oben Druckluft gegeben wird. Welche Säule wird ansteigen und überlaufen? Fußgängerzone an einem Arbeitstag. Ja wo sind Sie den die Deutschen?
    Arbeiten für die Gäste. Irgendwann merkt es jeder mit einem Vermögen von unter 45 K. Das geht mit Bürgergeld, morgens ein Bier und PS 4 auch ganz kommode, wenn es eh den Bach untergeht.
    Und das scheint es zu tun. Olaf hat sich entschieden in seiner eigenen Realität zu leben. Armee Wenck wird kommen, April 45, alles wird gut.

  43. Erstens: Wir können in der Tat nicht Deutschland von einer Mauer umgeben. Zweitens: Ich sehe ein, das Abschiebungen technisch sehr schwierig sind. Drittens: Sachleistungen verbietet das Bundesverfassungsgericht. Aber: Für Illegale ständig Wohnungen zu bauen und ihnen nach 3 Jahren einen Deutschen Pass zu geben ist ja wohl nicht sehr intelligent, gelinde gesagt. Dazu gibt es weder eine moralische Pflicht noch eine rechtliche-Pflicht. Einfach nur dämlich.

    • Erstens: Wir können in der Tat nicht Deutschland von einer Mauer umgeben.
      Deutschland ist von einer Mauer sicherer Drittstaaten umgeben. Das Mindeste wäre, das EU-Vertragswerk einzuhalten statt willenlos jeden aufzunehmen, der zunächst mal anderswo hingehört und dessen Aufnahme Verhandlungssache wäre.

      1. Natürlich könnten wir Deutschland »einzäunen«; dazu bedarf es nur geschlossener Grenzen und eines Bundesgrenzschutzes, wie wir ihn schon einmal hatten.
      2. Abschiebungen sind technisch nicht schwieriger als Radfahren; schwierig ist, dass es Anwälte gibt, die kräftig an den Verfahren verdienen. So muss ein abzuschiebender nur genug randalieren, schon weigert sich ein Pilot diesen Kameraden zu befördern. Statt Militärmaschinen zu nehmen, wird auf zivile Flüge gesetzt. Dabei ließen sich mit einem Militärtransport mehr als 100 Personen in einem Zug abschieben.
      3. Seit wann sind Sachleistungen denn laut BVG verboten? Jeder Leistungsbezieher könnte ohne weiteres Gutscheine für Lebensmittel usw. erhalten; da gibt es kein Verbot – bei Asylbewerbern dann aber doch? Das halte ich für ein Gerücht.

      Um dem ganzen noch die Krone aufzusetzen: Laut Menschenrechtskonvention sind wir sogar zur Hilfe verpflichtet! Das wurde von mehr als 170 Ländern anerkannt und unterzeichnet.
      Es gibt also sowohl eine rechtliche als auch moralische Verpflichtung. Man kann nicht einfach Verträgen zustimmen und im Fall der Fälle sagen: War alles nur ein Scherz.
      Der eigentliche Knackpunkt ist doch, dass diejenigen, die das ganze überhaupt ausgelöst haben, sich weigern eine angemessene Anzahl von Flüchtlingen aufzunehmen. Die USA haben 2021/22 nicht einmal 12.000 Flüchtlinge aufgenommen!

    • Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts keine Sachleistungen für größtenteils falsche Schutzsuchende zuzulassen setzt falsche Anreize für das pervertierte Asylsystem und schädigt den Souverän mit unglaublichen Kosten (tägliche importierte Gewalt plus über die Jahrzehnte Billionen Euro). Soll das etwa der „Verfassung“ entsprechen?

    • Wieso kann man keine Mauer errichten? Ich denke zu Zeiten der DDR konnte man gut sehen, dass dies geht.
      Warum sind Abschiebungen technisch schwierig? Das ist nicht schwierig. Wer nicht gehen will bekommt kein Geld mehr. Wird er straffällig geht es ab ins Gefängnis. Sind diese voll, dann muss man Gefängnisse errichten, Wohnungen kann der Staat ja auch bauen.
      Wenn Sachleistungen nicht gehen, dann muss die Gesetzgebung geändert werden. Dazu wählen wir Politiker die das erreichen können. Zugegeben, man muss dazu das Kreuzchen bei der Wahl an der richtigen Stelle setzen.
      Wir stehen hier nicht vor Aufgaben die nicht gelöst werden können. Hierzu fehlt nur der Wille. Vielleicht sieht man dann die unschönen Bilder, die Merkel vorgab vermeiden zu wollen. Ich bin bereit diese unschönen Bilder zu ertragen. Ich bin aber nicht bereit das Land an Migranten zu übergeben und sie zu alimentieren. Da sind mir unschöne Bilder, die es nur geben wird wenn sich die Migranten den Maßnahmen verweigern, lieber.

    • Für wen verbietet das BVerfGE Sachleistungen? Dem Grunde nach sind diese für Asylbewerber möglich. Doch was ist mit den Ausreisepflichtigen? Ist Deutschland verpflichtet jeden der es bis hierher geschafft hat zu alimentieren? Das ganze ist eine soziale Erpressung seitens dieser „Zuwanderer“
      Alleine das Asylverfahren und die gerichtliche Überprüfung kostet deutlich mehr als 10.000 € pro Kopf. Leider halten es unsere Minister ( der Übersetzung nach Diener ) nicht für nötig einmal dem Bürger über diese Kosten zu informieren. Aber dem Selbstverständnis von Mr. Habeck nach ist ER auch keine Minister (Diener) sondern ein Häuptling!
      Was macht man mit einem Stamm den man nicht leiden kann? Man führt in über die Klippe!

  44. ES…..ist schon viel zu spät denn die masse derer die schon da sind und derer die noch nach europa kommen wird ist viel zu groß. Schuld haben hier zu 90% die konservativen und liberalen kräfte.

    „Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern.“ Angela Merkel auf dem CDU-Parteitag am 1. Dezember 2003

    https://www.zeit.de/reden/deutsche_innenpolitik/200349_merkelcduparteitag/komplettansicht?utm_referrer=https%3A%2F%2Fde.wikiquote.org%2F

  45. Build the fu***ng wall!

    Was soll das ganze Gelaber und die klein, klein-Maßnahmen. Das Thema muss runter auf 0.

    Alles andere verzögert nur, ändert aber nichts. Ist das so schwer zu verstehen?

    • Es muss nicht runter auf Null. Es muss ins Minus (Abschiebungen)

      • Ich verstehe Ihr Anliegen und mir würde das auch gefallen. Allerdings muss man dann auch die folgenden Fragen beantworten:

        Wer schiebt in welchen Transportmitteln ca. 2 Millionen Menschen gegen deren Willen ab?
        Wohin, wenn die meisten entweder keinen Pass haben, bzw. falsche Angaben gemacht haben?
        Wie geht der Staat mit dem zu erwartenden massiven Widerstand der vereinigten Linken (NGO, Gewerkschaften, Kirchen, Sozialindustrie) um?
        Wie lange dauert der Rechtsweg bei einer deutlich linken Richterschaft und einem linken BVG?
        Wie wird der Widerstand der Abzuschiebenden gebrochen?

      • @ludwig67
        Das geht schon, es benötigt nur den Willen dafür.

        1. Zunächst müssen die Menschen ausgeflogen werden die über einen finanziellen Anreiz (z.B. mit Startgeld für das Heimatland) freiwillig gehen.
        2. Die zweite Gruppe, bei denen der Rechtsweg ausgeschöpft wurde und alle Informationen zur Identität zweifelsfrei vorliegen, müssen sukzessive und ohne Ankündigung abgeschoben werden.
        3. Die dritte Gruppe, kriminelle, renitente und Menschen die die verifizierbare Preisgabe ihrer Identität verweigern müssen in Abschiebhaft genommen werden, das ist der Schlüssel um an alle Informationen zu kommen die für eine erfolgreiche Abschiebung notwendig sind.

        Das alles kann über Land, zu Wasser oder per Flugzeug stattfinden.

    • Es muß nicht nur runter auf 0, wir sollten mindestens den status quo ante (also prä – 2015) erreichen.

  46. Kommentar meines irakischen, integrierten und mit erfolgreicher Berufsausbildung (SHK) versehenen Freundes:
    Ein syrischer, nicht arbeitender Flüchtling hat es schon auf acht Kinder in Deutschland und Acht in Syrien vom deutschen Geld gekaufte Häuser gebracht.
    Derweil er jeden morgen um 6 aufsteht, täglich arbeiten geht und am Monatsende gerade mal 200 Euro zur Seite legen kann.
    Mein Kommentar:
    Du hast ein von kriminellen Politikern beherrschtes Land verlassen um es gg ein weiteres, so geführtes Land auszutauschen.
    Willkommen in der Deutschen Politischen OK.

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