Am Freitag, dem 25. August, ist es soweit: Das neue Zensurgesetz der EU, der Digital Services Act (DSA), verdeutscht „Gesetz für digitale Dienste“, tritt in Kraft und zieht damit die Daumenschrauben der Diskurseinschränkung noch einmal kräftig an. So einschneidend die Änderungen aber auch erscheinen, sie sind nur ein Etappenziel auf dem Weg zur totalen Kontrolle des öffentlichen Raumes.
Zur Erinnerung: Der DSA ist ein typisch trojanisches Pferd aus Brüssel, mit dem den Nutzern im Internet größere Transparenz über personalisierte Werbung versprochen wird, das sich aber vor allem durch seine Regulierung von „Hass“ und „Desinformation“ sowie die dezidierte Einführung staatlicher und überstaatlicher Kontrollorgane auszeichnet. Wo bislang unterschwellige Abhängigkeiten zwischen Unternehmen und Regierungen dafür sorgten, dass Facebook & Co. mehr oder weniger das machten, was Regierungen und ihre Partner sich von ihnen in Sachen Zensur wünschten, werden diese Strukturen nun mit dem DSA in Stein gemeißelt. Nicht nur müssen alle EU-Mitgliedsländer eigene Behörden dazu abstellen, sich der nationalen Diskursregulierung zu widmen, die allergrößten sozialen Netzwerke und Suchmaschinen mit mehr als 45 Millionen europäischen Nutzern – also alle Giganten à la Facebook, Google & Co. – unterstehen dabei direkt der EU-Kommission und ihren Zensoren.
Unternehmen, die „Hassrede“ und „Desinformation“ nicht zufriedenstellend bekämpfen, müssen dabei mit Strafzahlungen von bis zu 6 Prozent des Jahresumsatzes rechnen. Anhand des Beispiels von Facebook zeigt sich, wie empfindlich diese Strafe ist. 2022 generierte Mark Zuckerbergs Plattform einen Umsatz von 116,6 Milliarden Dollar, 6 Prozent wären also knapp 7 Milliarden Dollar. Doch der Jahresgewinn von Facebook betrug „lediglich“ 23 Milliarden Dollar, 7 Milliarden würden also fast ein Drittel des Gewinns kosten. Eine sicherlich vereinfachte Rechnung, die aber dennoch zeigt, wie groß der Druck auf die Unternehmen ist.
EU-Kommissare tun, was sie am besten können: Drohen im Stil eines Mafiaschlägers
Dem musste sich letztlich selbst Elon Musks X beugen, wobei der selbsterklärte „Absolutist der freien Rede“ Musk es sich zumindest nicht nehmen ließ, zukünftig alle Zensuranfragen der EU auf X zu veröffentlichen und damit transparent zu machen, welche Beiträge von diesen Maßnahmen betroffen sind. Freunde machte sich Musk in Brüssel bereits zuvor nicht, als X (damals noch Twitter) im Mai das „freiwillige“ EU-Abkommen zur Verbreitung von Falschinformationen verließ und damit den Zorn des EU-Binnenmarktkommissars Thierry Breton auf sich zog, der damals drohte: „Aber Verpflichtungen bleiben. Du kannst weglaufen, aber Du kannst Dich nicht verstecken“. Bei solchen Worten weiß sich Europas Otto Normaldemokrat doch in besten Händen, zumal Breton seiner Freude über die Einführung des DSA mit der Ankündigung „unsere Teams werden zur Durchsetzung bereit sein“ Nachdruck verlieh.
Mangelnde Kooperation kann man X dennoch nicht vorwerfen. Als erste große Social-Media-Plattform unterzog sich X einem sogenannten „Stresstest“ zur Prüfung der Eignung. Thierry Breton verkündete die Bereitschaft zur Kooperation am 23. Juni. Ob die temporären Einschränkungen der Reichweite auf Twitter wenige Tage später im Rahmen der französischen Unruhen damit in Verbindung stehen, bleibt zwar Spekulation, es liegt aber nahe, dass genau solche Formen der Unterdrückung von Nachrichten im Geiste des DSA und seiner verantwortlichen EU-Kommissare sind. Immerhin sickerte bereits durch, dass Plattformen wie Snapchat und TikTok im Rahmen der Unruhen tatsächlich Inhalte zensierten. Man fragt sich manchmal, was eigentlich notwendig wäre, damit Brüsseler Bürokraten einmal mehr Redefreiheit einfordern würden.
Worauf man aber aufgrund der Enthüllungen der Facebook-Files wohl wetten kann, ist die Formalisierung eines ähnlichen „Whitelist/Greylist/Blacklist“ (weiße Liste/graue Liste/schwarze Liste) Systems, mit dem Facebook bereits seit Jahren auf Zuruf des Weißen Hauses offizielle Medienhäuser nach ihrer Regierungstreue einstuft und damit entweder fördert – oder zensiert.
Dabei deuten alle vorliegenden Informationen darauf hin, dass solch ein System bereits längst praktiziert wird, der DSA ist somit weniger Neuigkeit als Bestätigung. Doch mit dieser Bestätigung geht eben auch die Grenzverschiebung einher. Was bisher hinter vorgehaltener Hand passierte, wird nun zur offiziellen Doktrin. Damit wird der Zensurprozess aber nicht transparenter (außer man kommuniziert es so, wie Elon Musk es vor hat), sondern verschiebt sich die Heimlichkeit einfach ins nächste Zimmer. Die Drosselung von Inhalten wird zur Norm, die Unterdrückung jenes unregulierten Informationsflusses, der als eine der positiven Entwicklungen des Internets im Zeitalter sozialer Medien angesehen werden kann, wird zum eigentlichen Ziel.
Wenn also zukünftig Ausschreitungen irgendwo stattfinden, dann entscheiden Kontrollorgane der EU darüber, was Sie davon sehen dürfen und was nicht. Um das Potenzial für politischen Missbrauch dieses Mittels zu erkennen, bedarf es keiner allzu großen Phantasie.
Mehr denn je gilt: Nur wer selbst sucht, wird auch finden
So weitreichend dieses Mittel erscheint, so ist es dennoch nur ein Baustein in dem zu erbauenden Komplex der Zensur. Wie ein Trommelfeuer prasseln neue EU-Regelungen, die zu diesem Gebäude beitragen, auf die Bürger ein – oftmals ohne eine vorangehende öffentliche Debatte und praktisch nie demokratisch legitimiert. Während zum Beispiel das Medienfreiheitsgesetz das DSA hinsichtlich der Unterwanderung der Pressefreiheit ergänzt, schaffen andere Initiativen, wie der „European Democracy Action Plan“, der „Digital Markets Act“, aber auch der „Data Act“ und der „Green Deal Industrial Plan for the Net-Zero Age“ das Umfeld, das eine Abkehr von Prinzipien wie freier Meinungsäußerung, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und freien Märkten hin zu Zensur, grünem Totalitarismus und staatlicher Planwirtschaft ermöglicht. Hinzu kommen nationale Gesetzgebungen, wie zum Beispiel das geplante Hassredegesetz Irlands, das durch die Ansässigkeit aller Tech-Riesen auf der grünen Insel dazu führt, dass ein nationales Gesetz auch ohne europäisches Mandat dennoch europaweite Auswirkungen hat.
Angesichts der Tatsache, dass den dafür verantwortlichen EU-Bürokraten meist jegliche demokratische Legitimierung fehlt, wird dieser Prozess durch die anstehenden EU-Wahlen wohl auch nicht so einfach zu ändern sein. Ein Anfang sind sie dennoch, auch wenn es aufgrund der immanenten Trägheit des Apparats wohl Jahre dauern würde, bis eine etwaige Kehrtwende spürbar wäre. In der Zwischenzeit muss man davon ausgehen, dass sich dieser Prozess der Zensur und Meinungskontrolle noch verschärfen wird.
Spätestens ab Freitag sollten es sich TE-Leser allerdings angewöhnen, nicht länger auf Algorithmen zur Verbreitung von Nachrichten zu vertrauen, sondern stattdessen proaktiv Quellen wie TE selbst aufsuchen, da sie nur so sichergehen können, dass Brüssel nicht womöglich einen Artikel vor ihnen versteckt. Der Einführung des DSA kann man kurzfristig nur mit einem noch bewussteren und selbstbestimmteren Umgang mit dem Internet begegnen.
Vielleicht sollte man darauf hinweisen: Zensieren ist zwar möglich, mit viel Steuerzahlergeld von Seiten der nicht so hellen EU-Oberen noch eher. Man kann aber nicht alles verhindern. Beispielsweise Russia Today. Den glaube ich mehr als den mit Zwangsgeldern gemästeten Öffentlich unRechtlichen Propagandamedien.
Und alle haben noch die tolle neue Ki Technik gefeiert. Dieser Dreck wird und jetzt so richtig um die Ohren fliegen, ist es doch ein leichtes, mit Bots und KI genau und auf Punkt alles zu beschneiden, was nur ansatzweise zu beschneiden ist. Man sollte so langsam wieder alles auf pure Analogtechnik umstellen und selbst das reicht nicht.
Damit ist auch der Weg zum Ende der Meinungsfreiheit geebnet.
Zur Meinungsfreiheit gehört ja nicht nur, eine Meinung haben und sie sagen zu dürfen, zur Meinungsfreiheit gehört auch ihr bei der Verbreitung keine Hürden zu geben nur da sie im Widerspruch zur herrschendne steht.
So sitzt man in einer finstren Zukunft wohl in einer geistigen Isolierzelle, in der man seine Meinung zwar haben und sagen darf, wo aber ebenfalls sichergestellt wird, sie wird die Zelle nicht verlassen und das einzige Echo wird die Wand sein.
Warum hat das Gesetz einen englischen Namen? Habe ich da was verpasst und England ist wieder Mitglied der EU?
Es gibt derzeit nämlich kein Land in der EU, dessen einzige Amtssprache Englisch ist!
Bevor eine blöde Bemerkung kommt:
Englisch ist in Malta lediglich zweite Amtssprache, alle Malteser sprechen maltesisch. Englisch ist nur die Zweitsprache.
Selbst in Irland ist englisch nur zweite Amtssprache, auch wenn viele Iren sogar im Alltag englisch reden.
Deutsch ist übrigens die Sprache, die von den meisten in der EU gesprochen wird. Für etwa 93 Mio Leute ist es Amtssprache (in Europa insgesamt über 100 Mio), über 100 Mio sprechen und verstehen Deutsch. Trotzdem läuft es eher unter ferner liefen.
Falsch. Die Amtssprache in Deutschland ist deutsch und englisch. Das war eine der ersten Amtshandlung dieser Ampelregierung!
Ein Kommentar mit mehr Tiefe als auf den ersten Blick erkennbar. Hinter all dem Irrsinn heutzutage steht, wie seit 100 Jahren, immer noch der unbedingte Wille der Angelsachsen den Deutschen ihr „deutsches Jahrhundert“ vorzuenthalten, obwohl fast alle europäischen Länder schon einmal an der Reihe waren, und obwohl die Angelsachsen hinlänglich gezeigt haben, dass alles was sie anfassen in einem Sumpf von Gier Korruption und Kriminalität endet.
Die EU ist und war nie etwas anderes als eine angelsächsische Regierung über Kontinental Europa durch die Hintertür einzuführen, oder glaubt jemand dass die Brüsseler Fäden nicht in Washington gezogen werden?
Erstaunlich die Ähnlichkeit der Angelsachsen mit den Linken. Sie versuchen mit allen, auch den dreckigsten Mitteln an die Macht zu kommen. Einmal dort, tun sie alles um an der Macht zu bleiben, obwohl in kürzester Zeit alles in ihrer Verantwortung kaputt und vor die Hunde geht.
Ich mache mir da keine Sorgen. Das einzige, was das Netz aufhält, ist das physische kappen der Strippen. Sei es mit dem Nagelknipser oder einem Blackout.
Da bin ich mir nicht so sicher. Parallelen in der Welt gibt es genug.
Zumal wir hier in D. die Selbstzensur haben, d.h. schon immer hatten. Im Internet werden nur noch Schweinereien erlaubt und die Menschenverachtung vieler Filme bei You Tube oder Prime Video dürfte auch nicht betroffen sein.
Details habe ich mir erspart.
Aber eines ist absolut garantiert – Durchgriff und Exekution dieses Gesetzes wird schnellstens und gnadenlos passieren.
Ich lese Reitschuster, die Achse und Tichy ohnehin nur direkt. Gut ist, dass Musk es transparent machen will. Das ist eine Möglichkeit, dem ganzen Irrsinn Einhalt zu gebieten. Ich finde auch nicht, dass wir noch in einem demokratischen Rechtsstaat leben. Mir kommt das so vor wie eine neue Art Feudalismus, wo sich die oberen Schichten Privilegien noch und nöcher zuschanzen. Ja, sogar das Gesetz wurde geändert. Eine Beleidigung eines Politikers wird schärfer behandelt als eine Beleidigung einer einfachen Person. Achtung, Verschwörungstheorie: Könnte der Grund für die massenhafte Zuwanderung junger perspektivloser Männer nicht folgender sein: Daraus lässt sich eine paramilitärische Einheit formen, um gegen Regimegegner vorzugehen. Vorbilder in der Geschichte gibt es genug.
Aha, und wie kommen sie auf die Seite? Über den Browser selbstverständlich; wissen sie eigentlich, wie es mit dem Browser funktioniert, der erst einmal eine Adresse anwählen muss, damit sie die gewünschte Seite angezeigt bekommen. Was ist daran »direkt«? Nur weil die keinen Link anklicken, um auf eine dieser Seiten zu kommen, ändert sich das Anwahlverfahren nicht. Ein abgelegter Cookie macht das ganze sogar noch etwas einfacher bzw. schneller.
Und selbst für den Fall, dass man ihnen tatsächlich den Seitenzugriff verweigern wollte, ist es doch viel einfacher gleich die entsprechende Seite für jeden unzugänglich zu machen. Glauben sie denn ernsthaft das sich irgendjemand für ausgerechnet sie interessieren sollte, weil sie Seiten aufrufen, die anders berichten als die üblichen Medien?
Ganz sicher nicht!
Hoffentlich weiß bei der EU-Wahl jeder was wer uns antut: Zensur, Impfzwang, Energiekrise, Krieg. Marshallplan nach dem Krieg. Wieso fährt kein Olaf Scholz zu Assad zum Thema Wiederaufbau Syriens. Wir hätten da eine Menge ortskundiger Facharbeiter.
Das Ende der freien Meinungsäußerung in der EU
In jungen Jahren war ich z.T. bei Arbeitgebern beschäftigt, die auf Vorgesetztenbasis irgendwann nicht nur die Arbeit, sondern auch die Glaubens- und Gewissensfreiheit der Angestellten kontrollieren wollten. Anfangs schien noch alles innovativ und tolerant zu sein, doch mit der Zeit zog sich die Schlinge immer weiter zu. Letztlich war es soweit, dass kleine ungezwungene wie fröhliche Treffen unter Kollegen als „Verrat“ angesehen und zeitnah sanktioniert wurden. Bei wirklich wichtigen Themen wurden Sitzungen immer wieder verschoben, doch wenn am Freitagnachmittag während der Pause eine Gruppe Mitarbeiter irgendwo beim Pausenkaffee gute Stimmung erzeugte, gab es gleich Montagmorgen eine Krisensitzung im Vorgesetztenbüro mit darauf folgenden Ansagen, die alle nach dem Prinzip „divede et impera“ (teile und herrsche) ausgerichtet waren. Jede/r wurde danach in irgendeinem Büro isoliert und manchmal sogar zu einem Spitzel gesetzt, der immer nach oben berichtet hat, was so gesprochen wurde.
Die Produktivität und das Betriebsklima gingen somit über kurz oder lang den Bach herunter und irgendwann zerfielen diese anfangs so hoffnungsvollen Gebilde durch Fremd- oder Eigenkündigungen.
Das gleiche Prinzip sehe ich nun im Großen. Die EU-Kommission hat Angst vor dem selbständigen Denken der EU-Bürger und greift deshalb in die Glaubens- und Gewissensfreiheit ein. Jeder soll sich durch Selbstzensur vom anderen isolieren und zusätzlich mit immer engmaschigeren elektronischen und menschlichen Spitzelsystemen überwacht werden. Wo Dummheit und Macht hält Wacht, da nehmt Euch in Acht!
Wer in einem solchen Unternehmen weiterhin arbeitet und sich das bieten lässt, sollte weniger jammern und besser kündigen. Spricht sich der Umgang mit Mitarbeitern nämlich herum, wird es schwierig neue Mitarbeiter zu bekommen.
Eines jedoch muss man dafür mitbringen: Rückgrat! 90 % der Mitarbeiter fehlt das allerdings schon seit Ewigkeiten.
Ich surfe seit Jahren ausschließlich über VPN, und dort meist über Länder außerhalb der EU.
Glückwunsch – dazu, dass sie nichts verstanden haben! Ob VPN oder ein vermeintlich sicherer Browser; es hilft alles nichts. Selbst der Tor-Browser ist längst »geknackt« worden, sodass Ermittlungsbehörden seit längerer Zeit sogar mühelos im Darknet Seiten knacken und den jeweiligen Seitenbetreiber identifizieren können. Würde man es darauf anlegen sie identifizieren zu wollen, wäre das nichts, was jemandem Kopfschmerzen bereiten würde.
Sofern ihnen nicht bekannt sein sollte, dass im Ausland die Server diverse Anbieter ohnehin in den USA stehen bzw., die US-Geheimdienste den Datenverkehr überwachen und praktisch alles lesen und mithören können. Ihr VPN ist genau genommen vollkommen nutzlos. Das Beste ist NordVPN, von denen man weiß, dass deren Server in den USA stehen – noch viel sinnloser gehts wohl kaum. Mit solchen Dingen würden sie einem normalem Hacker nicht einmal große Probleme bereiten; die NSA und andere beteiligte Geheimdienste haben jedoch technische Ausrüstungen, die vielleicht in 20 Jahren im zivilen Bereich zu haben ist.
Spätestens 10 Jahre nachdem das Internet für die Masse zugänglich waren, war vielen klar, dass es die beste und einfachste Möglichkeit ist, um jemanden zu überwachen.
Wissen sie, wann ihr PC und ihr Smartphone am sichersten ist? Wenn sie es ausschalten und in die Schrottpresse geben! Schon mal in London gewesen? Dort können sie nicht einen einzigen Schritt laufen, ohne nicht wenigstens von 1 Kamera erfasst zu werden. Dagegen ist die Überwachung in China und Nordkorea regelrechter Pfusch. Schon vor gut 40 Jahren konnte man mit einem Satelliten Fotos aus dem Weltraum machen, die unglaublich scharf und detailreich waren. So hätte man einen Fingernagel von ihnen aufnehmen und so vergrößern können, dass man jedes Schutzteilchen unter dem Nagel entdeckt hätte.
VPN, Tor-Browser…. Das ist sehr lange her, dass man sich damit verstecken konnte. Zudem wäre es doch viel zu umständlich sein, sie zu überwachen; da kann man doch viel einfacher eine Seite einfach unerreichbar machen. Dann wars das!
Anfangs regte man sich noch über die kleinteilige Regulierungswut bei Glühbirnen, Gurkenformen und Speiseöl im Restaurant auf, heute erleben wir bereits die Regulierung unserer Meinungsfreiheit und des freien Diskurses.
Ich bin schon lange der Ansicht, dass die EU einmal mehr Schaden anrichten würde als sie nutzt. Dieser Punkt ist längst erreicht. Sie war von Anfang an eine Lobby-Träume-Erfüllungsagentur und fungiert inzwischen als Stützpunkt für globale Transformierer und als Erfüllungsgehilfe für die übergriffigen Projekte von Investoren, die sich Philanthropen nennen.
Nicht nur wegen und nicht erst seit der Euro-Einführung erleben wir eine rapide Verteuerung unseres Lebens. Wir haben auch mehr (sinnlose) Bürokratie und eine Regulierungswut, die weit in den privaten Bereich der Bürger hinein regiert und unsere Freiheiten (auch die monetäre) einschränkt; und die den unternehmerischen Geist und das kreative, innovative Denken und Querdenken limitiert zugunsten planwirtschaftlicher Misswirtschaft und Fehlentwicklung.
Die Idee der EU ist nicht per se schlecht, doch sie wurde regelwidrig genau zu dem gemacht, wovor die kompetenten Kritiker gewarnt hatten.
Die Gurken wurden ja nie normiert, sondern in Klassen eingeteilt, um es dem Handel zu erleichtern. Gurken mit geringer Krümmung lassen sich besser transportieren, weisen weniger Druckstellen auf und verderben daher nicht so schnell. Gurken mit großer Krümmung waren nie verboten worden, sondern fanden dennoch ihre Abnehmen, z. B. bei dem türkischen Supermarkt bei mir um die Ecke. Aber man nimmt eben diese Nachteile in Kauf.
Über die Gurken wurde viel gewitzelt, dabei war das etwas ganz pragmatisches, wovon wir bis heute profitieren.
Sie sollten bezüglich der »Regulierungswut« erst einmal etwas genauer hinsehen. So war die ganze Geschichte rund um die Salatgurke keineswegs die Idee eines gelangweilten EU-Beamten, sondern war eine Forderung verschiedener Unternehmen – auch aus Deutschland. Hintergrund war nämlich, dass man mehr Gurken in einen Karton bekommen kann, wenn die Gurken weitestgehend gerade sind. Damit wurden mehrere Fliegen mit einer Klappe geschlagen: Trotz gleicher Anzahl an Gurken war mehr Platz im Lager verblieben, um Platz für andere Waren zu haben. Dann hat man gewaltige Mengen Verpackungsmaterial gespart sowie auch mehrere Transporte unnötig werden lassen. Und man hatte zu guter Letzt Gurken, die man so nicht in den Verkauf geben konnte und nun massenhaft Gurkensalat machen konnte, wo vorher auch gerade Gurken verarbeitet wurden. Wie sollte einem EU-Beamten so etwas einfallen können? Völlig unmöglich, weil er nur ein Sesselwärmer ist der von Praxis nicht die geringste Ahnung hat.
Als die EU die herkömmlichen Glühbirnen verboten hat und dafür hochgiftige Energiesparlampen eingeführt, wäre nur wenig Recherche notwendig gewesen, um festzustellen, dass Sigmar Gabriel (SPD) – zu der Zeit Wirtschaftsminister – das ganze eingefädelt und umsetzen lassen hat.
Sigmar Gabriel hatte man zu der Zeit öfter vorgeworfen, daran Geld zu verdienen, weil er die Glühbirnen hat verbieten lassen, um diese sinnfreien Energiesparleuchten zum Standard zu erheben.
Es gibt gemäß Grundgesetz
GG Art 76 (1) Gesetzesvorlagen!!! werden beim Bundestage eingebracht
Über Gesetzesvorlagen die nicht von da stamen, sondern aus
darf im Bundestag nicht abgestimmt werden
Korrekt. Es gibt sowas wie ein »EU-Recht« schlicht nicht. Die EU bringt nur »Berichte« hervor. Diese sollen dann von den einzelnen EU-Staaten bestenfalls in nationales Recht umgesetzt werden (was in D bisher üblicherweise mit großem Eifer erledigt wird).
Wenn das einfach nicht mehr gemacht wird in Europa – z.B. in Deutschland von einer Bundesregierung mit AfD-Justizminister -, dann ist die EU im wesentlichen abgeschaltet.
Oder anders gesagt: Wenn alle EU-Verträge und -Regeln von der EU-Kommission gebrochen und missachtet werden – warum dann noch die Vorgaben der EU-Kommission beachten?
Die EU, sie kann mir gepflegt den Buckel herunterrutschen. Ich bekomme schon die Wahrheit heraus, es gibt immer Quellen. Ihr könnt das alles nicht vertuschen, es ist nicht möglich, egal, wie viel Mühe ihr euch gebt.
Wie die Sowjetunion, wird auch die EU zerfallen. Mit dem Ende des Euro, bei dem die Frage nicht „ob“ sondern „wann“ ist, dürfte es auch mit der EU in dieser Form zu Ende sein.
Da die EU in dieser Form offensichtlich keine Kunst ist, kann sie also weg. Als ob sich die Staaten Europas nicht selbst organisieren könnten. Da braucht es keinen korrupten Machtapparat, der nur der Selbstbereicherung und Machtausweitung „elitärer“ Kreise dient.
Und Deutschland hat diesen Moloch maßgeblich groß gemacht mit jährlichen Milliarden Zahlungen die nach Brüssel gepumpt werden um diesen Moloch mit seinen *** zu finanzieren.
Als Bürger hat man nicht das geringste gegen diese *** in der Hand.
Ihre „Demokratie“.
Der Preis der deutschen Einigung… die deutsche Selbstauflösung. Absurd, dass Franzosen und Engländer so versessen darauf sind die faktisch stärksten Deutschen nicht auch tatsächlich dominant werden zu lassen in Europa, dass sie sich dabei mit abschaffen, sehr zur Freude der USA .
Solange der Dummichl in Deutschland lt. div. Umfragen diese EU ja so toll findet, wird er mit diesen Regeln hochzufrieden und glücklich sein. Diese Gesellschaft ist bis auf ca. 20 % bisher komplett verblödet und darum kann man alles mit ihr machen. Diese 20 % sind die einzigen die mir leid tun, der Rest sollte ja noch viel krasser drangsaliert werden, ich wette, auch da wäre die Zustimmung immer noch enorm.
Bei 60% Wahlbeteiligung und 20% AfD sind es tatsächlich 40+60×(1-0,2)=88%. Nicht handeln ist auch handeln.
Die AfD wollte den Zaghaften und Zögerlichen aus den eigenen Reihen, aber wohl noch mehr aus der Bevölkerung entgegenkommen, als sie anstelle eines radikalen Dexits lediglich den Rückbau der EU-Administration in ihr Programm aufnahm. Nach Verkündung dieses Zensur-Gesetzes war dies wohl doch die falsche Entscheidung. Für eine erneute Korrektur ist es dennoch nicht zu spät. Es scheint, dass der beabsichtigte Zusammenschluss der konservativen Parteien Europas, den auch die AfD anstrebt, nicht schnell genug ist.
Mich würde einmal die Einschätzung von Juristen interessieren, dass die EU Strafzahlungen legitimiert, die sich am Umsatz orientieren. Dies müsste eigentlich fundamental sitten- und rechtswidrig sein, da es ermöglicht Unternehmen in den Bankrott zu treiben.
Meines Wissens nach ein absolutes Novum, das mit der ähnlich drakonischen DSGVO eingeführt wurde. Mir ist kein einziger vergleichbarer Präzedenzfall oder Rechtsprechung in irgendeiner zivilisierten Nation bekannt.
Irre ich?
Ach wenn doch die AfD zum Zuge käme und dem Spuk Brüssel ein Ende setzen würde. Eine Wirtschaftszone al la EWG reicht völlig. Man, was könnte man mit dem eingesparten Geld nicht alles an unserer Infrastruktur reparieren.
EU-Zensurgesetz tritt in Kraft ?
Das ist einfach nur Unsinn,
gemäß Grundgsetz gibt es keine EU-Gesetze in Deutschland.
Geltende Gesetze müssen in Deutschland gemäß GG Art 76. erlassen werden.
GG Art 76
(1) Gesetzesvorlagen werden beim Bundestage durch die Bundesregierung, aus der **Mitte** des Bundestages ODER durch den Bundesrat eingebracht.
Von EU-Kommission-Fake-Regierung oder von EU-Fake-Parlament steht im Grundgsetz nichts.
Dann gibt es noch das StGB.
Wer die Bundesrepublik fremder Botmäßigkeit unterstellt begeht Hochverrat.
Es darf gelacht werden, Hochverrat. Und selbst wenn sie recht hätten, mit unserer Justiz wird es dafür keine Ahndung geben, niemals.
Richter, die nach dem Gesetzbuch und besten Wissen und Gewissen urteilen, gehen dafür ins Gefängnis. Ärzte, die Patienten mit Maskenattesten helfen, gehen ins Gefängnis. Mörder und Vergewaltiger erhalten Bewährung oder gehen streiffrei aus. Linksextremisten und Klimakleber werden auch geschont.
Bald werden sich dann unbescholtene Bürger vor Gericht wegen Deligitimierung des Staates wiederfinden oder weil sie behauptet haben, ein Mann kann keine Frau sein. Bald wird man vom Richter wieder hören, „Sie sind ja ein ganz schäbiger Lump.“
Wie EU-weite Zensur mit nationalem Verfassungsrecht („Es findet keine Zensur statt“) zusammenpassen soll, ist mir völlig unverständlich.
Wie das mit dem BVerfG zusammenpasst, ist mir leider mehr als klar.
Was nicht passt, wird passend gemacht. Wenn man lange genug draufhaut, passt am Ende immer alles.
Das nennt sich Straftaten gegen die verfassungsrechtlich freiheitliche Grundordnung.
Das zu Verhindern ist Aufgabe von
Je bunter diese Regierungs- und Beamtenkasperl es treiben, je grösser der Druck auf die Bevölkerung wird, um so mehr entgleitet ihnen die Situation. Man strebt als Regierung nicht in Richtung Diktatur, wenn alles in Ordnung ist, sondern meist dann, wenn eben alles in Unordnung ist und man auserstanden ist für jene Ordnung zu sorgen, welche man vorher nachhaltig beseitigt hat.
Das Weltgeldsystem ist ein Pulferfass
Der Euro ist ein Pulverfass
Die daraus entstandene Inflation ist ein Pulferfass
Das Weltbankensystem ist ein Pulverfass
Die weltweite Immobilienblase ist ein Pulferfass
Die Migration ist ein Pulferfass
Der wirtschaftliche Abschwung ist ein Pulverfass
Die mangelnde Produktivität ist ein Pulferfass
Die Überalterung des Westens und Chinas ist ein Pulferfass
Die Staatsverschuldungen und Aussenhandeldefizite sind ein Pulferfass
Die Staatsquoten sind ein Pulverfass
Die Energieversorgung ist ein Pulverfass
Die Lebensmittelversorgung ist ein Pulverfass
Der Konflikt zwischen USA, Ukraine, gegen Russland und China ist ein Pulverfass
Der Konflikt zwischen den BRICS und den G7 ist ein Pulferfass
Es braucht nur noch einen mit einer Lunte und der ganze Scheiss geht hoch wie ein Feuerwerk, ist wie Domino wenn es mal angefangen hat.
Wenn die Politik denkt sie könne diese gewaltigen Probleme kontrollieren (An deren Entstehung sie massgeblich Federführend war), in dem sie die Planwirtschaft und Totalüberwachung (Diktatur) einführt, ist sie falsch gewickelt, die Menschen werden einfach ausweichen. Der Schwarzmarkt wird kommen, eigene und unabhängige Zahlungs- oder Tauschmittel werden kommen, der Tor-Browser oder eine ähnliche Technologie wird das neue Mittel der Wahl, um digitale Kontrollen zu umgehen. Die Menschen sind findiger als der ordinäre Politiker sich dies vorstellen kann. Es ist zu hoffen das die Menschen resilient genug sein werden um die Ruhe zu bewahren und sich ihre eigene Freiheit wieder zu holen, sie den Händen des Staates zu entreissen.
Es wird allerhöchste Zeit, daß die Clique in Brüssel gestoppt wird. Die EU muß neu geschaffen werden.
„Warum tun die Bürokraten der EU so etwas?“ Weil sie es können ist viel zu einfach. Die tollen Kommissare haben ganz klare Aufträge. Von wem wäre eine spannende journalistische Frage.
Das Problem der heutigen EUdssr ist die mangelnde Demokratische Legitimation, insofern ist es egal ob diese Herrschaften heimlich oder offen zensieren, denn viele erreichen sie nicht mehr.
Interessant ist wie gleich doch die Informationen des Ukraine/Russlandkrieges zu den Informationen im ersten Weltkrieg sind. Kriegstreiberei und Siegesgeheul mit Hurra in den Medien – ohne wirkliche Ächtung von Krieg kommt die Menschheit hier nicht weiter – kein Fortschritt gegenüber der Zeit vor 100 Jahren – alles solchen Machtgeilen Menschen wie der EU Kommission geschuldet.
Überhaupt nicht erstaunlich. Dazu gibt es reichlich Literatur, ältere und neuere. Mir fällt gerade eben der Klassiker „Masse und Macht“ von Elias Canetti ein. Die Mittel und Wege zur psychologischen Beinflussung sind zwar mit den jetzt zur Verfügung stehenden Methoden und Möglicheiten optimiert, im Grunde aber die alten.
Macht nix….ich gehe mit VPN Tunnel ins Netz…da kann ich auch über notfalls auch über China/Peking die hier in der EU zensierten Nachrichten anschauen. Weit ist es gekommen….aber das ist noch lange nicht das Ende.
ja, lustigerweise erfährt man über chinesische Zentralorgane wie https://www.chinadaily.com.cn/ , mittlerweile oft Dinge aus der EU, die hier zensiert werden..
Ein weiterer Angriff auf Meinungsfreiheit und bürgerliche Freiheitsrechte, der zeigt, dass diese EU nicht reformierbar ist, sondern weg muss!
Diese EU, undemokratisch, obwohl sie ständig das Wort „Demokratie“ hinausschreit, die die Freiheit, den freien Diskurs, die freie Meinungsäußerung, die Kritik, die Mitbestimmung abschafft, sukzessive, die ist der Aufklärung vollkommen unwürdig. Sie will die Gleichmacherei, die Schleifung von Leistungsspitzen, sie will letztlich Schwabs dummen neuen Kommunismus. Sie muss in dieser Form abgeschafft werden, damit es zu neuen freien Zusammenschlüssen von selbständigen Ländern bzw. Völkern kommen kann. Die EG hat sehr gut funktioniert, das Elend kam mit der dummen Idee, einen Europäischen Staat zu schaffen, in dem alle gleich viel ernten können, auch wenn einer nichts hervorbringt. Wenn er nichts erntet aus eigener Arbeit, soll ihm halt gegeben werden, damit er gleich viel hat. Damit das so weitergeht, hat man das Narrativ vom ach so reichen Deutschland erfunden, obwohl das Land mittlerweile im letzten Drittel rangiert, und zwar bez. so ziemlich allem.
Weder die USA noch die Schweiz leben nach diesem sozialistischen Credo. Wenn in den USA ein Staat bankrott ist, wird ihm nicht geholfen, er kann Zuwendungen bekommen, damit er sich selbst vom Boden aufrappeln kann. In der Schweiz wird es ähnlich gehandhabt. Ist eine Gemeinde bankrott, muss sie selbst sehen, wie sie wieder hoch kommt. Hilfen sind nur ausnahmsweise möglich. In der EU müssen die einen für die anderen einstehen, egal weswegen und wofür. D. verkauft über Target 2 Waren, mittlerweile für ca. 1,1 Billion Euro, glaubt jemand, dass die Schulden der anderen, über Target 2 als Buchwert verrechnet, jemals an D. tatsächlich beglichen werden?! Woher sollte denn das Geld kommen? Das anzunehmen ist maximal naiv! So trifft Schäubles Wort, dass die Deutschen doch genug Vermögen besäßen, um dies alles begleichen zu können, durchaus zu. Wir haben dafür irgendwann einzustehen.
Besäßen die Bürger dieses Landes etwas mehr Wissen über die tatsächlichen Zusammenhänge und die Situation, dann würden sie anders denken, wenn sie aus dem Zusammenhang gerissene Sätze von EU-Kritikern hören. Aber da sie zu wenig wissen, sind sie anfällig für all die pausenlos trommelnde Propaganda und Verunglimpfungen. Sie waren das auch in den 30er-Jahren, und sie sind es heute.
Die DDR hatte auch das Demokratisch im Namen obwohl es eine Blockparteien Nomenklatura war, was in der Volkskammer saß.
Google ist eher weniger empfehlenwsert.
Das hier ist ganz hilfreich
https://www.ccc.de/censorship/dns-howto/
Auf keinen Fall den DNS des Interentanbieters nutzen! Da liegt kein Segen drauf.
Viele Grüße
„Während zum Beispiel das Medienfreiheitsgesetz das DSA hinsichtlich der Unterwanderung der Pressefreiheit ergänzt, schaffen andere Initiativen, wie der „European Democracy Action Plan“, der „Digital Markets Act“, aber auch der „Data Act“ und der „Green Deal Industrial Plan for the Net-Zero Age“ das Umfeld, das eine Abkehr von Prinzipien wie freier Meinungsäußerung, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und freien Märkten hin zu Zensur, grünem Totalitarismus und staatlicher Planwirtschaft ermöglicht.“
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Das absehbare Ziel der EU lässt sich mit einem Beispiel aus der Natur, einer „Würgefeige“, vergleichen, deren Leben wenig spektakulär im Kronendach eines Baumes im Regenwald beginnt. Nachdem sich ein Same der Würgefeige im Kronendach eines Baumes eingenistet hat, bilden sich Luftwurzeln die Richtung Waldboden wachsen und sich dort verankern. Nach und nach verholzen diese Luftwurzeln, umhüllen den Wirtsbaum immer mehr und strangulieren diesen letztendlich. Der Wirtsbaum stirbt einen langsamen Tod, der Jahrzehnte andauern kann. Nach dessen Tod verrottet der Wirtsbaum und es bleibt nur die hohle Würgefeige übrig.
Warum erwähnen Sie die Achse nicht? EIKE gibtes auch noch.
Der Wertewesten zeigt mit seinen Zensurgesetzen, wie wichtig im die Werte der Freiheit sind.
Es geht nur um Macht und nichts führten die Eliten mehr als Machtverlust, deshalb werden sie alles unternehmen, um diese nicht zu verlieren.
Der Michel liegt schon seit Jahren im Tiefstschlaf und wird nun auch weiter jede Schikane und Freiheitsverlust mit einem tiefen Bückling hinnehmen,
Weit schlimmer ist der laute oder stillschweigende Jubel der ganzen Tech-Elite zu diesen Zensurbestrebungen.
Wo sind die „Hacker“ die sich einst ihrer Freiheitsliebe rühmten?
Wo ist der CCC oder die EFF – all diese Organisationen wurden unterwandert und unterstützen nun den stets übergriffigen Staat im Kampf gegen die Freiheit der Bürger.
Die anonymen Hobby-Anarchos taugen nur dazu die Websites konservativer Zeitungen/Vereine/Verlage mit ddos Atacken zu überziehen. Da reichen schon kleine Münzen um in China ein ganzes Botnetz anzumieten.
Tichy/JF/Reitschuster haben mit Sicherheit auch einen dicken ddos Schutz. Den gibt es auch gegen Einwurf ganz großer Münzen.
Die gesamte Tech-Szene, die, inkl. der deutschen samt CCC, sich jahrzehntelang als libertäre private Last-Line-Of-Defense von Meinungsfreiheit, Privatsphäre und Datenschutz gerierten zeigten ihr wahres Gesicht während der Pandemie – als es ihnen mit der software getrieben Überwachung und Ausgrenzung nicht schnell und heftig genug gehen konnte.
kann weg
Hat Zensur jemals irgendwo funktioniert?
Hat man „damals“ lieber nicht heimlich den Feindsender abgehört, nur weil man dafür hingerichtet werden konnte?
Die Chinesen – per ordre di Jinping völlig vom www. abgeschnitten?
Kein Darknet in Nordkorea?
Was ist mit analoger Regierungskritik nach der Geschwister Scholl Methode? Kein Kopierpapier mehr?
Und dieses komische Geräusch da im Hintergrund – ist das das vergnügte Händereiben der Hacker weltweit, die es nicht erwarten können, den F-EU-schisten in die Suppe zu spucken?
Was die fEUdalen Herrschaften dort nämlich nicht auf dem Schirm haben sind die, denen es nicht um Macht und Geld geht sondern um Freiheit.
Meine Botschaft deshalb an Schnüssel-Brüssel, wo offenbar Wahnsinnige sitzen, die Steuern der Bürger kannibalisieren und glauben, dieses Mal würde, was noch NIE geklappt hat, garantiert klappen: „That censurship has sailed!“
„Warum tun die Bürokraten der EU so etwas?“
Weil sie es können.
Deshalb haben Soros Sen/jun. wohl die Absicht, sich aus der EU zurück zu ziehen.
„Mission Acomplished“
„Roland Tichys Strategie war es offensichtlich über viele Jahre, die Werteunion zu unterstützen und dadurch eine Gegen-Reformation innerhalb der CDU zu entfachen.“
Sollte das die Strategie gewesen sein, dann war sie von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Wer immer noch in einer der Blockparteien ist, der ist es:
Die allerwenigsten sind es, weil sie etwas verändern oder gar aufarbeiten wollen.
In D. gibt es noch Reitschuster und Wallasch, sowie die weniger bekannte „Krautzone“, die sich selber als libertär/reaktionär einordnet, wobei „reaktionär“ wohl eher selbstironsch gemeint ist, sowohl als print wie online. Sodann die „Nachdenkseiten“ von Albrecht Müller, eines der letzten, so gut wie ausgestorbenen, aufrechten Sozaldemokraten.
Boris Reitschuster lebt in Montenegro. Bei Alexander Wallasch weiß ich das nicht, der hat als Impressum ein Postfach angegeben. Da das kein Anwaltspostfach ist, ist das schon Anlass genug, um seine Webseite zu schließen. Ein Hans-Georg Maaßen als Co-Autor kann ihn davor nicht schützen, im Gegenteil.
Es gibt noch einige andere Seiten wie Manova (ehemals Rubikon), auf denen sich hunderte Autoren tummeln. So richtig rausstechen tut da keiner. Man muss einen Willen und Mut haben, familiären Rückhalt, Charisma, Redetalent und große finanzielle Grundlagen. Erst dann vertrauen einem die Whistleblower.
Reitschuster/Montenegro, Wallasch/Postfach -Braunschweig, das stimmt. Ihre Seiten sind allerdings für deutsche Leser in deutschsprachigen Ländern konzipiert und werden nur schwer aus dem Verkehr zu ziehen sein. Sellner schreibt auch bei einem Magzin in D. mit deutscher Adresse und bei der sezession in Schnellroda. Da kommen wir dann schon in den von Herrn Haldewang als „faschistisch“ bezeichneten Bereich, sozusagen am Ende der Fahnenstange. Zu erwähnen ist noch die Schweizer Weltwoche mit und von Roger Köppel, für den deutschen VS wohl ein Schweizer „Faschist“, dem allerdings mit den Mitteln von Herrn Haldewang schwer an den Kragen zu kommen ist. Im Bereich Rudfunk ist der Kontrafunk zu erwähnen mit einem interessanten und hörenswertem Programm https://kontrafunk.radio/de/ auch mit Gründen in der Schweiz ansässig. Matthias Matussek sendet da Beiträge in gewohnter Brillianz.
Und dann schauen die Etablierten wieder pikiert, wenn die AfD ansagt, dass „diese EU sterben muss“. Na, lasst doch weiter gern gängeln und mault darüber am Stammtisch und in der Ortsgruppe!
Selbst bei den kritischen Bürgern ist nur eine winzige Minderheit dazu in der Lage, sich einen Link abzuspeichern. Selbst ein Horst Lüning beklagt sich über weniger Zuschauer durch Shadow Bans.
Am Montag haben übrigens all meine direkten Youtube-Links nicht mehr funktioniert (für einen Tag). Und am Dienstag keiner meiner direkten Twitter-Links (unangemeldet). Gestern funktionierten wieder alle. Da ist etwas in Arbeit…
Erst während der Revolution fiel den französischen Aristokraten auf, wie wenige sie eigentlich waren und wie zielsicher der Hass sie treffen konnte.
Richtig getroffen, aber vorher gibt es noch unter der bunten Fahne die Schwulenparaden, die amtlich gefördert werden, dazu hin die Aufklärungsarbeit bei den Kleinsten im Kindergarten um aufgeklärte und tüchtige Verquerte zu werden und für die Gäste ein Wohlfühlprogramm der Selbstverwirklichung, willst du gelegenlich arbeiten oder lieber gleich zu Hause bleiben.
Damit hätte man auch das geeignete Programm von morgens bis abends um die Leute mit dem ganzen Mist des Klima -und Energiethemas, einschließlich anderen Quatsches zu verderben und dumm zu halten und wer sich gut vermehren kann, der wird mit staatlicher Alimente dafür belohnt.
Alle anderen, die noch was werden wollen werden am Ende ihre Sinnlosigkeit auch erkennen und dem Müßigang fröhnen, was sie ja wollen, denn damit hat man dann alle in der Hand, weil sie dem Diktat am Ende folgen müssen und spätestens dann wird eine andere Flagge gehißt und die sieht eher rot oder weiß-rot aus, mit Halbmond, Kreuz oder Sichel, anstelle von schwarz-rot-gold, als vertrautes Zeichen eines ehemals funktionierenden Staates, den es dann nicht mehr gibt.
Ich denke das passt. Ich hatte heute den Gedanken, dass wir in eine Art modernen Feudalismus längst geschlittert sind, dass sich Politiker sogar über das Recht stellen und für sich Sonderbefugnisse reklamieren. Das findet Ausdruck darin, dass jetzt Beleidigung eines Politikers härter bestraft wird als die Beleidigung eines normalen Menschen. Oder wie sich ins Zeug gelegt wurde, als Ursula von der Leyens Lieblingspony vom Wolf gerissen wurde. Der besagte Wolf wurde sofort zum Abschuss freigegeben. Hätte es Erika Mustermanns Pferd erwischt, wäre nichts passiert. Und wenn doch, dann hätten die grünen Wolfsfreunde aufgejault. Die hat man bei Uschis Pony übrigens nicht gehört. Es ist davon auszugehen, dass Uschis Pony selbst einen Menschenkind in dieser Beziehung noch ausgestochen hätte. Dass Wölfe an Kindergärten vorbeispazieren, ist den Politiker bekanntlich wurscht.
Danke für den erhellenden Artikel. Früher war ich einmal ein glühender Verfechter von EWG und später der EU. Mittlerweile bin ich ein entschiedener Gegner, da das ursprüngliche Freiheitsprojekt im Würgegriff von Grünen und Linken zu einem totalitären Unterdrückungsprojekt degeneriert ist. Die Polen und Ungarn haben recht: „Brüssel ist das neue Moskau!“.
Ich frage mich halt, warum Ungarn und Polen nicht aus der EU austreten. Es könnte Vorbild für andere sein und der EU-Spuk schneller zuende gehen. Leider hängen die finanziell zu sehr an deutschen EU-Mitteln, als dass sie diesen Schritt wagen würden. Erst kommt halt immer noch das Fressen…
Naja, Polen hat die obersten Richter an die Kette gelegt und Ungarn die Presse, was für viel negatives Aufsehen in der EU gesorgt hat. Insofern könnten sie sogar Vorlage gewesen sein. Gleichwohl ist deutlich erkennbar, dass beide Regierungen die nationalen Interessen wahr nehmen.
Wer sein Kind täglich schlägt, muss sich nicht wundern, wenn eines Tages der Abzug der Smith&Wesson gedrückt wird. Sowas kommt von sowas.
Diesen Leuten gönne ich einen Lebensabend in Nordkorea.
Denen würde es auch dort gutgehen. Ohne Rückgrat arrangiert es sich überall leicht.
Erinnert sich jemand?
Es wird mit Füssen getreten, die inzwischen Makulatur welche sich Grundgesetz nennt –>>
„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“
Unsere Vorzeige-Demokraten feiern sich ja gerade ebenfalls für das absolut frauenfeindliche „Selbstbestimmungsgesetz“. Manch einer geht sogar so weit, und bezeichnet dies als ein historisches Gesetz. Wenn man jetzt dieses Gesetz (DSA) hinzu bezieht, was wohl die eine oder andere Diktatur mit Ehrfurcht kopieren wird und dann noch an andere Vorlagen denkt, die noch kommen werden. Ua Heizungsgesetz, Kindergrundsicherung und natürlich das schon durchgew… Einbürgerungsschwachsinngesetz. Ja dann, dann muss man wohl zustimmen. Diese Woche, dieses Jahr wird in die Geschichtsbücher kommen. Aber mit Sicherheit nicht so, wie sich unsere Vorzeigedemokraten vorstellen.
Und zum letzten Absatz. Keine Ahnung, wie es bei Social Media läuft, aber mit der Google-Suche/News läuft es längst so. Man findet auf den ersten 5-10 Seiten, nur noch quacksalbernden linksgrünen Mist. Wenn es jetzt noch schlimmer werden soll, dann Prost Mahlzeit.
Ich mach mir es einfach. Am Donnerstag mache ich eine kurze Nachricht an meine Bekannten und Freunde und am Freitag wird abgeschaltet ! Fertig. Diese Leute glauben mit Ihrer allmächtigen Arroganz alles bestimmen zu können. Im Osten ging es auch ohne, auch ohne Telefon. Die Bürger werden bei solchem Schwachsinn nur noch widerspenstiger.
„Die Bürger werden bei solchem Schwachsinn nur noch widerspenstiger.“
Es gibt hier keine Bürger, nur Untertanen.
Ich brauche gar nichts abschalten, außer hier im Forum bin ich nirgends angemeldet. Ich habe kein Twitter (oder wie auch immer), kein Facebook, kein noch schwachsinnigeres TikTok. Nix. Und das als Informatiker. Komischer Typ 😉
So allmählich wird der Weg hin zur totalen EU-Diktatur immer klarer. Die demokratischen Nationalstaaten sollen immer weniger zu sagen haben, die EU-Bürokraten sollen allein das Sagen haben. Das vor vielen Jahren angekündigte Europa der Bürger war nur eine Lüge.
In sozialen Netzwerken war ich nie unterwegs. Wer Informationen will, muss sich selbst auf die Suche begeben. Die Kontrolle der sozialen Medien ist letztlich nur die Kontrolle der Faulen und geistig Unbeweglichen, die glauben, dass sich in dieser Blase die Realität widerspiegelt und man ihnen dort auf einen Klick schnell und ausreichend Informationen zur Verfügung stellt, mit der sie in der Lage wären, die Vorgänge auf dieser Welt zu beurteilen. Die haben es auch nicht besser verdient, als kontrolliert und manipuliert zu werden. „Glaube nichts, überprüfe alles, denke selbst.“ Jeder Lehrer, der seinen Schülern diese Regel ans Herz legt, jede Eltern, die ihren Kindern dies mit auf den Weg geben und jeder, der danach handelt, tut mehr für Demokratie und Freiheit, als alle Politschwafler zusammen.
Hier läuft eine Agenda, Ziel ist ein (smarter?) Totalitarismus. Wir haben die letzten dreißig Jahre geschlafen. Auch die WHO, sowohl Pandemievertrag als auch die Gesundheitsvorschriften gehen in die gleiche Richtung oder gar weiter. Vor uns liegt eine Refeudalisierung durch Hygienisierung und Digitalisierung. Für die, die nicht gewählt sind, aber bestimmen, stehen wir „unterhalb des Viehs (Voltaire) und „modern im Morast unser Vorurteile dahin (Friedrich).
Gretchenfrage:
Sind solch mächtige, orwell’schen Systeme noch mit normalen Wahlen zu stoppen ?
Diese Frage ähnelt der folgenden – und sie hat sogar die gleiche Antwort:
Kann man einen Klapperschangenbiss durch Abwischen mit einem Taschentuch neutralisieren?
Dystopie ist noch bescheiden ausgedrückt, denn das ist kriminell und rechtlos, von einer Bande initiiert, die niemals von den Völkern Europas gewählt wurden und sich nun über Länderrecht stellen, was eine Frechheit sondersgleichen ist und die Antwort kann nur lauten, nur die Parteien zu wählen die es gleich sehen wie die meisten der Bürger,wenn es um die Freiheit geht, denn diese Aushebelung der persönlichen Meinung ist im Gesetz verankert und jeder Änderung zu ihren Gunsten führt in den Gulag, da kann man heute schon darauf warten.
dass die Meinungsfreiheit auch hier in Deutschland stark eingeschränkt ist, sehe ich z. B. bei WO: obwohl ich schon stark auf die Netiquette achte, werden politisch unliebsame Posts entweder gar nicht veröffentlich, oder sie sind stunden-oder tageweise „in Bearbeitung“, und werden dann veröffentlicht, wenn niemand mehr den Artikel liest. Von den 500 Posts wurden bisher über 100 von WO zensiert. Deutschland im Jahr 2023.
Bärbel Bohley sagte im Frühjahr 1991, also nur 2 Jahre nach der friedlichen Revolution, eine 3.Diktatur auf deutschem Boden voraus:
„Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen. Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir. Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.“.
Das es den kompletten Westen betreffen würde, von den USA über die EU bis nach Australien und Neuseeland, hat sie wahrscheinlich schon geahnt. Eine Weltherrschaft entsteht hier wie sie die übelsten Menschenfeinde in der Geschichte anstrebten. Diese Herrschaften stehen in der Tradition von Stalin und Mao und anderen Faschisten. Und die Linken, die SPD und die Grünen sind die Schlimmsten bei diesem Feldzug gegen die freien Bürger, die Demokratie und Selbstbestimmung. Schande über euch!
Auf den ersten Blick besorgniserregend – dennoch glaube ich, dass sich die EU als Institution in nicht allzu ferner Zukunft entweder selbst abschaffen wird – die Engländer sind schon raus, Macron will auch nicht mehr überall mitspielen – oder von den Amerikanern zerschlagen wird.
Im Zuge von einem immer mehr erstarkenden China können diese keinen zusätzlichen starken Wettbewerb aus Europa gebrauchen . Als Bollwerk gegen die Russen waren wir immer gut genug, aber sobald die Russen durch den aktuellen Ukrainekonflikt ( aus meiner Sicht von den Amis durchaus gewollt ) ausreichend geschwächt sind, um für die Amerikaner kaum noch eine ernst zu nehmende Bedrohung darzustellen, ist Europa überflüssig – kann weg !
Wieder ein schönes Beispiel für die Staatsgewalt, die ja bei uns in Gänze vom Volke ausgeht. Schade, dass das Grundgesetz in den Händen der Parteien letztlich doch nur ein geduldiges Stück Papier ist.
Eine Idee, vielleicht sogar eine praktikable Möglichkeit, dass Google und alle IT-Provider die EU von der Nutzung sämtlicher digitalisierten Angebote kappt, von Email bis Internet und sie von jeder Möglichkeit der elektronischen Datenverarbeitung bzw. Datenübermittlung ausschließt.
Solche Mafia-Methoden dieses Monstrums EU zur Unmöglichmachung freier Meinungsäußerung müssen bestraft werden.
Es ist ein No-Go, was sich dieses nicht demokratisch legitimierte Gebilde für Übergriffe auf die Freiheit der EU Bürger anmaßt.
Ich denke, informationstechnisch sollte die Aussperrung durch die noch längst nicht ausgereizten Möglichkeiten der AI (KI) umsetzbar sein. Das Instrument Internet gehört den Bürgern zur Kontrolle der Politik, wenn die ÖRR schon nicht ihrer Aufgabe nachkommen, und nicht irgendwelchen dahergelaufenen Macht-Zombies in Brüssel oder anderswo!
Leider vergessen Sie, das alle diese IT-Provider mit Davos und insbesondere auch finanziell mit Black Rock vernetzt sind und einen Teufel tun werden um gegen ihre besten Helfer in der EU vorzugehen.
Man wird in Zukunft, und zwar sehr schnell, zu lernen haben, wo genau die Schwelle liegt, was noch durchgeht und wo Sanktionen drohen. Wenn genügend Erfahrungswerte gesammmelt sind, kann das Katz und Maus Spiel beginnen. Auch das „Zwischen den Zeilen Lesen“ kann wieder praktiziert werden. Kennt man alles, nichts Neues unter dem Himmel.
Werden wir eines Tages unsere geliebten Refugien unzensierten Austausches (TE, Achse, Reitschuster, Wallasch, Brandenburg etc) nicht mehr im Internet finden ?
Man wird sich immer noch Domains im Ausland kaufen können, zum Beispiel eine Adresse die auf „to“ endet. Auf die wird man auch immer noch zugreifen können, egal wie verrückt die Lage hier wird.
Wenn es nicht mehr reicht einen anderen DNS Server wie Cloudflare zu nutzen, dann muss man halt zwangsläufig auf VPN’s umsteigen müssen.
Es ist empfehlenswert nicht den vom Internet Service Provider Voreingestellten DNS Server zu nutzen. Die spionieren einen aus, sind langsamer als z.B. Cloudflare und manche Seiten sind blockiert. Aber das sind Hauptsächlich so Seiten wo man sich Raubkopien besorgt, die vom Standard ISP DNS Server blockiert werden.
Man kann sich den Drittanbieter DNS Server in seinem Modem/Router eintragen, oder es auf den jeweiligen Geräten in den Netzwerkeinstellungen eintragen. Aber es direkt im Modem/Router zu machen ist Sinnvoller, da dadurch automatisch alle Geräte die sich im Netzwerk befinden, den neuen gewünschten DNS Server nutzen. Das ist hilfreich wenn man Menschen im Haus oder der Wohnung hat die keine Ahnung von solchen Dingen haben, so muss man nicht auf deren Geräten irgendwelche Einstellungen vornehmen.
Hier ist ein Video das erklärt wie man den DNS Dienst wechseln kann.
Danke sehr.
Das Systemlinge tun das, von dem sie glauben, es könne den bevorstehenden Absturz verhindern, vor dem sie sich zurecht ängstigen. Das wird nicht klappen. Man bedenke mal, dass die deutschen Einheitsmedien nicht verhindern konnten, dass es mit der Ampel bergab geht. Die Menschen sind nicht so dumm wie die Zensoren glauben. Nirgendwo. Manchmal sind sie nur ein wenig langsam. In Deutschland können wir uns da voll auf die Ampel verlassen. Scholz, Habeck und Co. raffen es einfach nicht, dass sie selbst diejenigen sind, die den Ast absägen, auf dem sie sitzen. Um zu bemerken was das für Leute sind muss man nicht bei Facebook oder YouTube „Hassreden“ anschauen.
„Habeck über Ampel-Unzufriedenheit: Was 83 Prozent der Deutschen sagen „stimmt nicht mit Wirklichkeit überein“Diese Art Nachrichten werden sicher nicht zensiert, sondern reichweitenverstärkt werden.
Das gute an dieser Zensurorgie ist, dass die wahrhaftigen und ihrem Berufsethos verpflichteten Journalisten, ihre investigative Arbeit ausweiten können, um die Beweise in die Öffentlichkeit zu bringen, wo und wie die Politik, Behörden, Lobbyisten usw. Maßnahmen ergreifen, den öffentlichen Diskurs abzuschneiden. Die Arbeit der Nichtpropagandisten wird wichtiger, wertvoller und entsprechend erfolgreicher wahrgenommen werden!
Jetzt der Wermutstropfen: Die Zensurattacke ist der vordergründige Plot. Der eigentliche Schlag wird über den Versuch geführt werden, regimekritische Stimmen in Europa mit Gerichtsverfahren zu überziehen, die ihre Kapazitäten binden und ihre finanzielle Solvenz vernichten sollen. Und die juristische Basis für diese fingierten Klagen werden aus dem Zensurgesetz begründet. Das perfide an dieser Masche ist, dass die Steuerzahler die Repression selbst finanzieren müssen.
Die Blaupause zu diesem Vorgehen können Sie exemplarisch in den USA sehen, wo Lawfare gegen Herrn Trump, die MAGA Bewegung und die engsten Vertrauten des Präsidenten eingesetzt wird, die Wiederwahl von Herrn Trump um jeden Preis zu verhindern. Wir sind im Endspiel um unsere individuelle Freiheit, körperliche Unversehrtheit, siehe WHO Pläne zur Gesundheitskontrolle und gesellschaftliche Freiheit angelangt. Entweder wir gewinnen diesen Kampf oder wir werden uns in einer orwellschen Drohnengesellschaft wiederfinden.
Ich glaube, das nennt die EU Kommission „Demokratie“!
Und diese Meinung scheinen auch alle EU Staaten zu teilen.
Somit also die verantwortlichen Politiker der aktuellen Regierungen.
Merkt ihr was? Nicht nur mit dem Finger auf die zeigen, die es aussprechen.
Sondern auch auf die, die es zulassen.
Die Freiheit unzensierter Berichterstattung ist dann wohl vorbei.
Vielen Dank für alles Gute!
„Spätestens ab Freitag sollten es sich TE-Leser allerdings angewöhnen, nicht länger auf Algorithmen zur Verbreitung von Nachrichten zu vertrauen,“ genauso ist es. Als Anfang sollte auf Google verzichtet werden. Deren Suchergebnisse sind gefiltert und gesteuert. Besser alternative wie Metager oder duckduck (wobei duck auch nicht gänzlich frei von politischer Einflußnahme ist) nutzen. Auch ist es jetzt an der Zeit, an einen VPN- Dienstleister (außerhalb der EU) zu denken.
Oh, darf ich also in Zukunft nicht mehr behauten , dass wir eine Masseneinwanderung ins Sozialsystem haben und damit unser Sozialsystem in wenigen Jahren zusammen brechen wird?
Bin ich ein Hassverbrecher, wenn ich behaupte , dass wir seit 2015 durch die illegale Einwanderung eine Häufung von Vergewaltigungen, Messer Angriffen, Raub Taten durch Migranten, Scheinasylanten , Glücksritter haben?
Ich kenne die Wahrheit, so dass ich sie weiter benennen werde.
Nieder mit der EU !
Einst wollten wir Europa. dann bekamen wir die EU.
Es reicht doch im Prinzip schon, diese Krawatte auf dem Podest zu sehen mit seinem selbstherrlichen, überheblichen Grinsen, der in der realen Welt wahrscheinlich nicht einmal einen Nagel in die Wand geschlagen bekommt. Schöne neue Zeiten. Die totalitären jetzt nicht mehr in Uniformen, ersatzweise nun im feinen Zwirn.
mr.kruck,.,
kennen Sie noch die Aufschrift auf den alten, öffentlichen Feuermeldern?
Genau DIESE kommt mir in den Sinn, wenn ich solche selbstverliebten Laffen erblicke.
Netzdurchsetzungsgesetz, Digital Services Act, Meldeportale, Geheimdienste, die sich politisieren lassen, NGOs, die gegen die politische Opposition hetzen, Antifa als brutale Schlägertruppe, Medien als Propagandaapparat, regierungshörige Gerichte.
Zwar ist bei uns nicht alles so zentralisiert wie im Ministerium für Staatssicherheit, doch genug Instrumente für Zensur und Unterdrückung sind vorhanden. Das hat nichts mehr mit Demokratie zu tun.
Mich würde interessieren welche lobby/s dahinter stehen. Wer ist/sind der/die profiteur dieser regelungen/gesetze? Am ende gehts ja immer nur ums geld also wer hat da schwarze koffer verteilt?
Follow the money. Ist ja nichts neues. Und führt immer zum Ziel.
Brüssel, bitte mal die Ohren spitzen und gut zuhören! Weiß jemand, wie man einen Furz onomatopoetisch darstellt? Mir will gerade nichts Richtiges einfallen …
Aber im Ernst: Die Ungespritzten 20 Prozent, die schon der Corona-PLANdemie widerstanden haben, wissen was läuft. Und das gilt nicht nur für Corona, sondern auch für alle anderen Verbrechen, die den Great Reset ermöglichen sollen. Die glauben ohnehin keine amtlichen Verlautbarungen mehr. Und die übrigen 80 Prozent lassen sich entweder weiter boostern und sterben schneller oder sind inzwischen mißtrauisch, dann dauert es halt noch ein wenig länger bei ihnen.
Und Mund-zu-Mund-Information (im Gegensatz zur Propaganda der Systemmedien) funktionert immer.
Na ja, für eben diese ‚Mund-zu-Mund-Informationen‘ werden ja in Deutschland nun die vielen Meldestellen eingerichtet. Und unter den 80 % Geboosterten, die sicher auch entschlossen am ‚Kampf gegen Rechts‘ teilnehmen, wird es genug ‚mutige‘ Meldegänger geben, die so ‚Hass & Hetze‘ entgegentreten wollen.
Ich weiß, was Sie meinen, aber wer sich davon einschüchtern läßt, hat schon verloren.
Die Bürokratendiktatur muss sich gegen Kritik absichern. Wer antidemokratisch verfasst ist wie die EU, der muss zwangsläufig die Meinungsfreiheit unterdrücken, da sonst immer mehr Menschen bewusst wird, was für ein faschistoider Moloch da herangewachsen ist. Was mich optimistisch stimmt, sind die vielen Anzeichen für ein zerbröseln der Brüsseler Despotie. Widerstand gegen die Autokraten ohne demokratische Legitimation regt sich ja bereits. Wie lange die EU-Gauner ihren Laden noch zusammenhalten können, ist natürlich schwer zu prognostizieren. Der Unmut der Bevölkerung wird wachsen, egal wie sehr man ihn einhegen und unterdrücken will.
Es bleibt zu hoffen, dass E. Musk das „Hass-und Hetze-Gesetz“ konsequent z. B. auf die Hassreden gegen alles Rechte“ zensiert und die Zensur dann mit Begründung in das Netzt stellt.
Fraglich wäre freilich, ob dann das Personal ausreicht.
Solange man als höchstes EU Organ Unterlagen vernichten darf, solange kann man denen in Brüssel nicht vertrauen.
Die Briten haben es noch rechtzeitig geschafft.
Und machen halt in Eigenregie einen ähnlichen Krampf. Als „Alternative“ fallen die auf der Insel also aus…
Muss man jetzt bald grundsätzlich alles in einem Tor Netzwerk (Darknet) mit DuckDuckGo (Suchmaschine) und einem VPN (Virtual Private Network) recherchieren wenn man etwas im Internet sucht?
Diese Entwicklung ist furchtbar beängstigend, die ultimative Zensur und Kontrolle rückt immer näher. In 10-15 Jahren gibt es bestimmt auch kein Bargeld mehr, nur noch den Digitalen Euro und alles wird an den CO² Fußabdruck gekoppelt.
Man kann doch gar nicht so viel fressen wie man kotzen möchte.
DuckDuckGo arbeitet Google-basiert und sortiert mittlerweile auch aus, was nicht jeder wissen oder lesen sollte. Alternativ gibt es den Brave-Browser oder Startpage, unter anderem. Mal schauen, wann es denen ans Leder geht.
„EU-Kommissare tun, was sie am besten können: Drohen im Stil eines Mafiaschlägers …“
Die EU-Kommissare sind um Längen krimineller, als jeder Mafiaschläger. Die Mafia hat einen Ehrenkodex. Den haben diese EU-Kommissare nicht.
Die EU-Kommissare sind ausschließlich Kriminelle, die einst in ihren Herkunftsländern Parteikarriere machten, wie „Rößchen“ aus Niedersachsen. Diese Parteinicks und jetzt EU-Kommissare haben sich immer ihrem Streben an die Fleischtöpfe gebeugt.
Ach, was wünschte ich mir, „Rößchen“ würde von den Folgen einer ihr verabreichten „Impfung“ „gegen“ „Corona“ dahingerafft. Dasselbe gilt natürlich unsere „herzallerleibste“ ehemalige Bundeskanzlerrette.
Konsequenz ist weitere Polarisierung natürlich. Ich habe bis jetzt Hoffnung gehabt, dass ich eine Nachricht in meisten Fällen verifizieren kann. Mit Zensur auf diesem Niveau wird das noch schwieriger, als es mal war. 1999 als ich mit meinem Arbeitskollegen über den gerechten Krieg gegen Serbien gestritten habe, konnte ich ihm eine ein Paar Tage alte Zeitung bringen, um zu zeigen, was sich in Berichten geändert hat, ohne dass man die alte Nachricht in irgendwelche weise korrigiert hat. Wenn alles digital ist, kann man das gar nicht machen. Wikipedia ist das beste Beispiel. Selbst Deletionpedia ist hier kaum eine Rettung wenn man veremeidet, dass Artikel erst entstehen können. Deletionpedia unterliegt der Regulierung aber auch.
Da bleibt: ich glaube X, du glaubst Y und wir sind alle Nazis.
Ich frage mich in der letzten Zeit regelmäßig, wo dieses Europa eigentlich falsch abgebogen ist.
Im Moment tendiere ich zu der These, dass es mit Ursula vdL angefangen hat…
Nein, U vdl war nur die konsequente Fortsetzung und Steigerung der schon lange vorhandenen korrupten, totalitären und autoritären Tendenzen.
Nein das war schon vorher. Auch unser CEO (Cum Ex Olaf) ist nicht der erste der dieser Politik folgt. Es geht schon seit Jahrzehnten so. Jetzt nehmen die Übergriffe nur eine exponentielle Kurve, was mir die Hoffnung gibt, dass es (hoffentlich) nicht mehr allzu lang dauert bis das Kartenhaus zusammenfällt. Deutschland blutet gerade aus. Und wer soll dann die EU finanzieren? Sobald die Geldquellen versiegen, und die Transferleistungen aus Deutschland nicht mehr geleistet werden können ist diese EU Geschichte.
Deshalb rate ich allen, ihr Vermögen aus den Fängen der EU zu bringen, um nach dem Zusammenbruch einen besseren Start zu haben. Mehr kann man als Einzelner nicht tun. Die Firmen machen es uns ja gerade vor. Investitionen nur noch außerhalb der EU
Die Geldquellen versiegen erst dann, wenn das gesamte Vermögen aller Deutschen inkl. Immobilien weg ist. Das kann noch eine Zeit lang dauern.
AM ist die Causa, vdL „nur“ die Konsequenz.
Schauen Sie sich auch den Herrn auf dem Titelfoto an, diese Gelassenheit. Die wissen, daß ihnen nichts und niemand etwas kann. Und ich sehe nicht, daß sich daran etwas ändern wird, nicht hier, nicht in den USA.
Ludwig XVI war auch gelassen, ebenso seine Angetraute. Wenig später waren sie einen Kopf kürzer. Wer sich allzusehr in Sicherheit wiegt…
Ich schrieb vor einiger Zeit bereits, dass mir TV Auftritte vor laufender Kamera á la Nicolae Ceaușescu für diese Leute gefallen würden. Dann bekämen sie ihre verdiente Popularität, wohl anders als gedacht, aber wohl verdient.
„Ich frage mich in der letzten Zeit regelmäßig, wo dieses Europa eigentlich falsch abgebogen ist.“
Sie liegen zwiefach falsch:
Diese EU ist nicht Europa und es bog lange vor U. vdL ab.
Genau zu DEM Zeitpunkt, als aus der EWG/EG die EU geklöppelt wurde,
*Wir stellen etwas in den Raum und warten ab. Wenn es dann keinen großen Aufschrei gibt, machen wir weiter, bis es kein Zurück mehr gibt.“
„Wenn es ernst wird muss man lügen.“
Beides Zitate von Jean Claude Juncker