Es herrscht eine ungewöhnliche Stimmung in Deutschland. Feindeslisten gehen um, auf denen die Namen unliebsamer Politiker mit Anschrift stehen. Die Funktionärin eines katholischen Laienverbandes fordert die Kirche dazu auf, AfD-Mitglieder aus Laienämtern auszuschließen. Ein zusammengeschlagener Politiker erntet im Netz noch Hohn und Spott, während die Anführerin einer linksextremen Schlägerbande mit dem Hinweis auf ihr achtenswertes Motiv mit Samthandschuhen angefasst wird. Eine ZDF-Podcasterin, die Ungeimpfte mal als nicht-essentiellen Bestandteil mit einem Blinddarm verglich, wird mit einer eigenen Sendung in der öffentlich-rechtlichen Senderfamilie belohnt. Indes zelebriert sich der Bundespräsident als Spalter der Nation, indem er unliebsame Wähler de facto kriminalisiert.
Das Zentralkomitee will die Überwachungskirche
Alexander Wendt hat im Bezug auf die öffentlich-rechtliche Senderfamilie vor einer Woche das Urteil zusammengespitzt: Wir glauben euch nicht. Aber was für den Journalismus gilt, gilt mittlerweile für ganze Lebensbereiche. Das Gefühl, die Realität gegen eine Matrix-gleiche Version eingetauscht zu haben, steckt zumindest unterbewusst in einem größer werdenden Teil der Bevölkerung. Einen Rückzugsort gibt es nicht mehr: nicht die Kirche, nicht die Partei, nicht der Fußball, nicht der Verein, nicht einmal mehr die Kneipe. Regenbogenfahnen fordern unterschwelliges Bekenntnis. Das Politische ist im Privaten fest verankert. Bereits Nichterwähnen und Schweigen ist eine Stellungnahme.
In dieses „diffuse Gefühl“, das für zahlreiche Politiker nur anekdotische Evidenz hat, sticht eine Studie der Körber-Stiftung. Der Vertrauensverlust in die Demokratie ist groß. 54 Prozent der Befragten sagten, sie hätten nur „weniger großes“ oder „geringes“ Vertrauen in die Demokratie. Dem stehen nur 43 Prozent gegenüber, die sagen, sie hätten „sehr großes“ oder „großes“ Vertrauen in die Demokratie. Die Körber-Stiftung beurteilt die Situation so: „Obwohl demokratische Grundwerte wie Freiheit, Gleichheit, Meinungsfreiheit und faire Wahlen für über 90 Prozent der deutschen Bevölkerung von hoher Bedeutung sind, zeigt die Umfrage einen deutlichen Rückgang des Vertrauens in die deutsche Demokratie selbst.“
Der Bundespräsident – bald allein zu Hause im Schloss?
Dabei sind die Befunde nicht ohne Widersprüchlichkeiten. Paradebeispiel ist etwa das erwähnte Klima der Meinungsfreiheit, das sich auch in den Befunden niederschlägt. So ist etwa die Zustimmung zur Feststellung „In Deutschland kann man seine Meinung jederzeit äußern“ eingebrochen. Von 70 Prozent im Jahr 2017 auf 58 Prozent im Jahr 2023. Im Corona-Jahr 2021 waren es sogar nur 54 Prozent. Dennoch bleibt der Befund, dass immerhin eine absolute Mehrheit der Befragten der Meinung zustimmt, man könne in Deutschland seine Meinung jederzeit äußern.
Eine andere Frage zeigt jedoch, dass es nicht so einfach ist. Denn 72 Prozent sagen zugleich: „Heutzutage muss man in Gesprächen und Diskussionen aufpassen, was man sagt“. Das ist eine bemerkenswerte Diskrepanz. Denn die selbst akklamierte Meinungsfreiheit ist ideell vorhanden, aber nicht praktisch. Man darf seine Meinung jederzeit frei äußern, muss aber aufpassen, gegenüber wem man dies tut. Die Gedanken sind frei?
Ähnlich sieht es bei den Mitbestimmungswünschen aus. So fordern 86 Prozent ein größeres Mitspracherecht der Bürger. Besonders gerne wünscht man sich dies auf kommunaler Ebene (58 Prozent). Allerdings geben 92 Prozent der Befragten an, sich nicht in der Kommunalpolitik zu engagieren. 37 Prozent gaben an, dies auch nicht auf Nachfrage tun zu wollen. Mitbestimmung ja, Engagement nein.
Deckel drauf und die Bürger wegtransformieren
50 Prozent der Befragten glauben überdies nicht, dass die „großen Transformationsaufgaben“, die Deutschland sich gestellt hat, bewältigt werden können. Das ist deswegen eine interessante Frage, weil sie nicht beantwortet, ob die Befragten diese Transformationsaufgaben überhaupt bewältigen wollen oder richtig sind; hier werden sowohl von Inflation betroffene Geringverdiener wie Klimaextremisten die Aussage bejahen, wenn auch aus verschiedenen Gründen.
In eine ähnliche Kerbe schlägt die Frage danach, ob Politiker mehr „Macht und Durchsetzungswillen“ brauchen, um die zahlreichen Probleme zu lösen. 56 Prozent bejahen das. Aber Macht und Durchsetzungswillen sind zwei völlig verschiedene Schuhe. Etwas mehr Durchsetzungswille würde manchem Politiker nicht schaden. Aber mehr Macht? Die Aushebelung von verfassungsgemäßen Kontrollinstitutionen gehört bereits zum guten Ton. Man könnte dies als Ruf nach dem „starken Mann“ interpretieren. Mit der neuerlichen Feststellung: Auch diese Förderung hört man derzeit von weit rechts bis nach weit links. Mal wieder.
Verehrter Herr Gallina, derartig erhobenes Zahlenmaterial erlaubt nicht mehr als Kaffeesatzleserei. „54 Prozent der Befragten sagten, sie hätten nur „weniger großes“ oder „geringes“ Vertrauen …. Dem stehen nur 43 Prozent gegenüber, die sagen, sie hätten „sehr großes“ oder „großes“ Vertrauen ….
Wenn Sie sich über die 54% freuen, dann verdrängen Sie die fast gleich vielen 43% mit „sehr großem“ oder „großem“ Vertrauen. Das ist fast wie ‚Aussage gegen Aussage‘.
Und dann, mit Verlaub, kommt es bei Urteilen dieser Art immer darauf an, ob Erfahrung und Intelligenz und finanzielle Situation in beiden Gruppen etwa gleich verteilt sind. Wenn z.B. erfahrene intelligente Wohlhabende sagen ‚43% großes Vertrauen‘, hat das ein anderes Gewicht, als wenn junge händydaddelnde Arbeitslose 43% ‚großes Vertrauen‘ haben.
Und wenn Sie verschiedene Kategorien wie ‚groß‘ und ’sehr groß‘ zusammenwerfen, dann verschmieren Sie genau wie bei ‚an und mit Cervesa‘ Ihre Datenbasis. Völlig unmöglich – es sei denn, Sie wollen Drittmittel eines grünlinken Ministeriums ergaunern.
Für meinen Geschmack fängt ein allgemein verwendbares Meinungsbild bei 70-30% an. (Auch diese 30% muß man ernst nehmen). Verallgemeinerbar wird es evtl. erst bei 85-15%.
Demokratie? Gibt es das noch? Steinmeier will die Bevölkerung „umerziehen“, damit wir nur das machen, was die Regierung will. Das ist doch nichts anderes als das, was Walter Ulbricht in den 1950er Jahren gesagt hat: „Es muss aussehen wie Demokratie, aber wir müssen es in der hand haben.“
Eine Demokratie funktioniert nur, wenn die Mehrheit gebildet ist und sich dem Wohl der Gemeinschaft verpflichtet fühlt. Deswegen durften in den antiken griechischen Satdtstaaten auch nur honorige Personen wählen, Wenn die Mehrheit der Wähler ungebildet, egoistisch ist und auf Kosten anderer leben will, das Führungspersonal geldgierig, schamlos, heuchlerisch und verlogen ist, kann sie nicht funktionieren.
Solange eine Positivsteuerung besteht – Leistung lohnt sich, diejenigen mit Verantwortung über ihr eigenes Leben, d.h. selbst erwirtschaftetes Einkommen, sind zahlenmäßig stärker als die Empfänger (Transferbezieher) – funktioniert Demokratie. Danach, sobald die Anzahl der Empfänger wächst, beginnt der Sozialismus mit Ausbeutung der Leistungserbringer, die dann zu fliehen versuchen. Meine vorsichtige Prognose ist, dass hier binnen sagen wir 10 Jahren die Scharia beginnt. Die kann dann ganz demokratisch gewählt werden, wenn man sich die Demographie ansieht.
„Ihre Demokratie“, gibt es doch schon länger nicht mehr.
Die Demokratie ist die beste, freieste, gerechteste Staatsform, die es gibt, in der die Bürger das Sagen haben. Schade, dass wir keine haben.
Wir werden von Kommunisten und Kriminellen regiert. Wie soll man da Vertrauen in die Demokratie haben?
Wenn man den Verbrechern am Tag der offenen Türen zugehört hat, weiß man, was da so im Amt ist und über unsere Zukunft entscheidet. Scholz hat nicht eine seriöse Frage beantwortet, Er meint zwar, dass er das getan hat, aber dem war nicht so. Mehr als hohles Bla Bla und Ablenkungen vom Thema, bis hin zu Lügen, kam nichts. Bei Bearbock wurden einem bestimmte Fragen einfach verboten, oder man wurde sofort kaltgestellt. Fragen zu ihrer Masterarbeit oder zur Migration, wurden mit einem dümmlichen Lächeln beantwortet. Das hätte man sich sparen können.
„Demokratie ist die Herrschaft derer, die die Massenmedien kontrollieren.“
Unser Land wird seit inzwischen fast 8 Jahren gegen jedes Recht von einer Masseninvasion aus den rückständigsten Shitholes dieser Welt heimgesucht, und obwohl diese Armutsmigranten lügen, betrügen, klauen, rauben, morden und sich an unseren Frauen und Töchtern vergreifen passiert ihnen nichts.
Die Medien, die schon vor Jahren einräumen mussten, dass sie einen Erziehungsauftrag verfolgen, wirken also, und die Herrschaft derer, die sie kontrollieren, war selten offensichtlicher.
Demokratie verlangt nach Meinungsvielfalt! haben wir die, bzw. wird sie gepflegt oder diskreditiert?
Demokratie heißt Meinungsfreiheit Ständig wird betont wir haben Demokratie und Meinungsfreiheit. Die Medien betonen es gerne und die Politik. Ja was denn nun entweder haben wir Demokratie und Meinungsfreiheit, dann muss man auch nicht immer das betonen und zum Thema machen! Das riecht schon förmlich nach Rechtfertigung der Zensur!
Bei den ÖR Medien speziell Phönix kommt zu jedem Thema die Opposition zu Wort. Das wären die CDU, die Linke. Ende. Ist das der demokratische Diskurs nach dem Rundfunkstaatsvertrag?
Anderes Beispiel. Der mehrfach auffällige Raser, ohne Führerschein in Frankreich, der sich der Polizeikontrolle entziehen wollte und umkam, wurde zur Ikone der Polizeigewalt, der Anklage des latenten Rassismus mit Gewaltausschreitungen gegen Einwanderer und der Bestätigung der Opferhaltung diskriminierter Minderheiten. Der Schaden der Ausschreitungen, die Bilder gingen medial weltweit in alle Haushalte. Cui Bono?
Aktuell in Cherbourg wurde eine 29Jährige Französin in ihrer Wohnung von einem Einbrecher, einem 18jährigen Migranten mit Vorstrafenlatte, mehrfach vergewaltigt, brutal geschlagen und zum Schluss mit einem Besenstiel gepfählt! Im Glauben das Opfer wäre tot ist er abgehauen. Dier Frau überlebte, liegt auf der Intensivstation und der Täter konnte festgenommen werden.
Gab es einen Aufschrei? Gab es Ausschreitungen? Hat die Politik gemeinsam einheitlich kondoliert? Nein, es waren alle Haltungen dabei. Von tiefster Verachtung und Konsequenz bis zur psychologischen Erklärung der Tat! Was wird passieren? Empörung, danach Arbeitskreis, danach Tagesordnung!
Diese Beispiele zeigen den Zustand der EU. Das große Ziel, das Experiment eine monoethnische zu einer multikulturellen Gesellschaft mit einer EU Einheitsregierung umzugestalten, kann funktionieren aber wird sicher Opfer verlangen! angelehnt an das Interview von Yascha Monk in den ÖR Medien!
85% aller Teilnehmer einer Studie haben sich ein Buch auf den Kopf gelegt, weil ihnen in die Studie eingeweihte Schauspieler erzählten sie wären dann schneller an der Reihe. Wir müssen also davon ausgehen, dass etwa 85% unserer Mitmenschen gar keine eigene Meinung herausbilden können, und stumpf dem hinterher laufen, was die Masse tut. Deshalb sind Massenmedien so unglaublich mächtig und genau deshalb „verdient“ ein Claus Kleber das doppelte des Bundeskanzlers.
hm….Petzportale, Denunziationsnetzwerke, „Journalisten“ die faken und fälschen, getürkte Bürgerbefragungen mit Kanzler in denen nur noch Parteisoldaten Fragen stellen dürfen, ein Verfassungsschutz der klare Stellung pro Links-Straftätern…pardon Klebern natürlich….bezieht….Medien die gegen alles und jeden mit postfaktischen Argumenten diffamieren, der eine Gegenmeinung vorbringt…tja…was soll der Bürger davon halten?
Im Grunde können wir zurückgehen bis zur Kanzlerschaft Helmut Kohls, wo man auch schon die ersten »Mängel« an der Demokratie wahrnehmen konnte.
Die Bundesbürger haben eigentlich schon immer – seit Helmut Kohl als Kanzler – beklagt, dass es keine Demokratie mehr gibt. Nur 2 Beispiele: die Einführung des Euros und die Wiedervereinigung. In keinem der beiden Fälle wurde der Bürger/Wähler gefragt, ob man das überhaupt möchte. Beide Beispiele haben den Bürger sehr viel Geld gekostet, das wir für andere sehr wichtige Dinge gebraucht hätten. Angefangen bei den Kindergärten über die Schulen bis hin zur Altenpflege. Der frühere Bundespräsident Gustav Heinemann hat beispielsweise einmal gesagt, dass man eine Gesellschaft daran erkenne, wie sie mit ihren alten Menschen umgehen würden. Da muss man ja nicht einmal viel erklären, weil doch (hoffentlich) jeder weiß, wie es um Kindergärten, Schulen und Alten- und Pflegeheime bestellt ist.
Vielleicht muss auch man erst einmal klären, was der Wähler/Bundesbürger eigentlich unter Demokratie versteht, denn man hört schon sehr unterschiedliche Auffassungen dazu.
Gemäß Definition bedeutet Demokratie
Quelle: Oxford Languages
Bei genauem Hinsehen stellen wir fest: Es gibt freie Wahlen, wo die Vertreter »der Macht« gewählt werden (können). Diese Wahlen garantieren jedoch nicht, dass auch der Politiker / die Partei nach der Wahl einer Regierung angehören. Nur durch gemeinsame »Pläne und Interessen« dieser Parteien können Regierungskoalitionen entstehen. Es ist kaum anzunehmen, dass es auch nur eine Partei darauf anlegen würde, eine Minderheitsregierung zu führen. Es gibt für den Bürger / Wähler keine weitere (echte) Möglichkeit weiter Einfluss zu nehmen.
Wer wählt, gibt seine Stimme im wahrsten Wortsinn ab! Wer seine Stimme abgibt, hat nichts mehr zu sagen.
Etwas hat sich seit der Kanzlerschaft Kohls schleichend durchgesetzt: während Journalisten früher ihre Leser oder Hörer noch gemäß dem GG ihren Auftrag, die Konsumenten zu informieren, erfüllt haben wurde es mit dem Privatfernsehen, das Helmut Kohl und beschert hat komplett anders. Die Informationen selbst wurden weniger, dafür aber die persönliche Meinung des Journalisten immer umfangreicher. Der Auftrag der Information durch die Medien wurde praktisch ohne Vorwarnung aufgeweicht.
Ich habe seit mittlerweile 25 Jahren keinen Fernseher mehr und vermisse ihn auch nicht, weil es schon vor 25 kaum noch informative Formate gab. Politikmagazine wurden zu zahnlosen Papiertigern und Journalisten (wie einst beim Spiegel) wurden drangsaliert oder »hinauskomplimentiert«.
Seltsamerweise hat sich die Öffentlichkeit kaum dafür interessiert, denn da ging es noch um sachliche Informationen dazu; hätte man einen Artikel damals in der typischen Aufmachung der Bild veröffentlicht, hätten sehr viele Menschen diese Informationen gehabt – vorausgesetzt natürlich, dass der wahre Inhalt nicht der Sensationsgier zum Opfer gefallen wäre.
Ich habe immer öfter den Eindruck, dass sich die Mitmenschen immer dann echauffieren, wenn sie selbst von irgendeiner Ungerechtigkeit betroffen sind. Doch wer sich auf Demokratie beruft, sollte doch eigentlich auch ein gewisses Maß an Solidarität aufbringen können um weiteres Unheil, das einen dann irgendwann selbst betreffen könnte, zu verhindern. Doch genau das passiert nicht; warum ist das eigentlich so?
Kohl war der Zeitpunkt des Abstiegs
……eingeleitet durch die FDP!
So lange jeder Schwätzer mit Unterstützung seiner Seilschaften in den Parteien und ohne einer entsprechenden Qualifikation bis zum Minister und höher aufsteigen kann, wird das Vertrauen weiter schwinden. Durch die viel zu lange Merkelzeit mit den gravierenden Fehlern und Versäumnissen und dazu ihre dubiose Personalpolitik – unfähige überforderte, aber linientreue, rückgratlose Figuren in höhe Ämter zu installieren – Minister, BP, Ric hter des BVerfG, Ämterchefs, etc – entand und vergrößerte sich der Vertrauensverlust in die Politik und dadurch in den Staat. Die Hoffnung, dass durch die Ampel eine Wende zum Normalfall eintreten würde, hat sich in Luft aufgelöst. Es ist, was unmöglich erschien, noch desolater geworden.Aus heutiger Sicht, bei dem jetzign total ungeeigneten Personal Scholz, Habeck, Lindner mit ihrem Anhang, logisch. Die immer noch abgewirtschaftete Union taumelt weiter ohne Führung, ohne kompetente , vertrauenswürdige Persönlichkeiten in die Bedeutungslosigkeit, ist nicht einmal in der Lage, die Fehler der Merkel aufzuarbeiten und fällt dadurch sogar als Not- Alternative aus.
Die heutige Bilanz ist erschreckend: Eine total versagende Ampel und keine funktionierende Opposition; überall 3.Klassigkeit ohne Kompetenz und Seriösität und das in Zeiten einer zunehmend aggressiven Stimmung in der Bevölkerung, selbstverschuldet durch jahrelange, bis heute politische Misswirtschaft. Und dann ist man schockiert, wenn die AfD, ohne besonders aktiv werden zu müssen, als letzte Hoffnung laufend Zugewinne verzeichnet; mehr Borniertheit geht wirklich nicht.
Es bleibt die Frage, wie diese Antworten mit dem Wahlverhalten korrespondieren. Offenbar überhaupt nicht. Es werden auch weiterhin diejenigen politischen Kräfte mit Mandaten versorgt, die diese Zustände herbeiführen bzw. auch noch verstärken. Es wird über Probleme räsoniert, die die Untertanen durch ihr Wahlverhalten oder ihre Wahlenthaltung mehrheitlich selbst zu verantworten haben. Wir leben in einem Land, in dem ein Großteil der Bevölkerung offenkundig zur Schizophrenie neigt oder einfach nur zu feige ist, aus den erkannten Missständen Konsequenzen für das eigene Wahlverhalten zu ziehen. Wer das Weiter-so wählt, der muss auch das Fortbestehen der deutschen Misere akzeptieren. Was die zunehmende Kriminalisierung und Pathologisierung von Meinungen angeht, die den herrschenden Kartellparteien nicht passen, so kann man nur auf die betreffende Äußerung von Bärbel Bohley verweisen. Leider hatte sie mit all ihren Befürchtungen recht. Ich brauche die Prognose der verstorbenen DDR-Bürgerrechtlerin hier nicht zu wiederholen. Die Leser von TE kennen das Zitat.
Wie gefällt ihnen das Gericht? Antwort: „Hauptsache schmecke muss es!“ Und genau das ist das Problem. Diese verordnete Demokratie hat schon lange den Boden der ihr übertragenen Macht auf Zeit verlassen. Welche Macht auf Zeit wird denn hier gemeint, wenn die gleichen Gesichter nach jeder Wahl wieder entscheiden, obwohl der Bürger sie eigentlich abgewählt hat? Zeit der Ewigkeit? Die Bürger hören von Politikern, Journalisten, NGO`s, Verbänden immer die Metapher, “ wir müssen unsere Demokratie schützen und stärken!“ Und dafür bekommen die Bürger dann nur Bevormundung, Einschränkungen, Verpflichtungen aufgebürdet, bei gleichzeitiger Steigerung der Privilegien der Verkünder und ihren Herolden auf allen Ebenen. Zusätzlich ist offensichtlich der Eid der Regierung geteilt worden. Aus “ seinen Nutzen mehren, sind alle Beladenen der Welt gemeint, Schaden von ihm wenden,“ wurde auf 360Grad Drehung der AM Baerbock bezogen!
Fazit: die Bahn plakatierte früher: „alle reden vom Wetter, wir nicht!“ Das wäre heute schon relativ im Bereich der Klimaleugnung und rechts! Sinnlose Debatten im Kreislauftheater der Schuldzuweisungen oder vergleichbar der Ernennung des humanistischen Ostfriesen des Jahres. Intelligenzfrage an die woke, weltoffene, verantwortungslose Blase der grenzenlosen Asylgewährung: Mama Merkel auf dem Drahtesel, mit dem Fahrrad wo zwei fahren können! Antwort Tandem, Bingo!! Gewonnen Hereinspaziert und wohlfühlen.
Solange die Schlange an den Eisdielen, den Flughäfen, den Getränkemärkten und in den Fast Food Läden nicht kleiner werden, wird sich nichts ändern.
Man kann nur darauf warten, dass die Zumutungen noch steigen und bis in das letzte Dorf überall größere Mengen an jungen Männern aus anderen Kulturen sich ihre Claims abstecken. Dann könnte es etwas werden mit dem blauen Wunder. Ansonsten gibt es weiterhin: good cop ( CDU) bad cop ( Grünrot) Trauerspiel der Bäumchen Wechsel dich Empörung mit gleicher Besetzung.
Die Antwort auf die Frage ist nicht ganz richtig, denn die würde wahrheitsgemäß lauten »Hauptsache viel und billig«.
Die Definition Demokratie ist offensichtlich nicht so ganz klar, denn Demokratie bedeutet nichts anderes als das man wählen darf und damit Parteien oder Personen wählt, die die eigenen Interessen vertreten sollen. Und wenn, wie sie schreiben, die gleichen Gesichter wieder entscheiden, liegt es wohl daran, dass es Wähler gibt, die genau diese Gesichter wieder gewählt haben. Das macht ja die Demokratie aus, dass jeder wählen kann, wen er will und nicht wählen muss, weil ein anderer es will.
Weiter oben hatte ich schon geschrieben:
Gemäß Definition bedeutet Demokratie
Quelle: Oxford Languages
Der Formulierung nach haben wir also sehr wohl eine Demokratie die funktioniert. Es gibt Menschen, die beklagen, dass es mehr Volksabstimmungen geben müsste, doch die gibt es doch auch. Jedoch weiß kaum jemand, dass sie sogar direkt auf der Seite des Bundestages eine Petition einreichen können, die dann – wenn sie den Vorgaben entspricht – zur Abstimmung freigeschaltet wird. Jeder kann dort seine Stimme abgeben, wenn er den Anliegen zustimmt. Um Petition diese Petition bis zum Petitionsausschuss kommen zu lassen, sind eine bestimmte Anzahl Unterschriften notwendig.
Auch lassen sich Petionen bei anderen Organisationen im Internet einstellen, wo auch dafür Unterschriften gesammelt werden. Ist binnen einer bestimmten Frist eine festgelegte Anzahl an Unterschriften gesammelt worden, geht diese Petition an die entsprechende Stelle.
Seltsamerweise nutzen nur sehr wenige Bundesbürger dieses demokratische Mittel, um sich Gehör zu verschaffen. Dafür aber echauffieren sich eine Menge Leute dann auf diversen Plattformen im Netz oder eben in den Kommentarspalten verschiedenster Nachrichtenmagazinen/Zeitungen usw..
Machen wir uns also nichts vor, der Großteil hat nicht die leiseste Ahnung, welche Mittel es gibt, um sich Gehör zu verschaffen. Ihnen ist nicht einmal klar, dass sie schon im kleinsten Bereich – nämlich in Gemeinde oder Stadt – die Politik zu Anliegen befragen können; bis hoch zu dem Stadt/Gemeinderat.
Beruflich habe ich mit Schülern ab 16 Jahren (die meisten von ihnen sind Abiturienten) zu tun wie auch mit Erwachsenen. Man kommt natürlich auch ins Gespräch und unterhält sich über dies und das; kommt man dann zu diesen Themen kommt man aus dem Staunen kaum noch raus, denn es ist ein wirklich kleiner Anteil der Schüler, die diese Möglichkeiten tatsächlich kennen oder wenigstens mal davon gehört haben.
Es kann also nur noch schlechter werden, weil Schulen ihren Bildungsauftrag nicht wirklich erfüllen (können), weil ein paar Politiker ernsthaft glauben sie wüssten, was man in den Schulen braucht und wie das Lehren auszusehen hat. Schon mit der Digitalisierung der Schulen hat man gezeigt, dass Studien dazu, die längst existieren und dem Lernen mit digitalen Gerätschaften ein sehr schlechtes Zeugnis ausgestellt wurde, gar nicht erst beachtet finden. Eine bereit vorhandene Metastudie, fast hunderte Studien dazu zusammen; deutsche Kultusminister und Bildungsbeauftragte im Bundestag sind stur und riskieren, dass die Bildung deutschen Schulen noch weiter abstürzt als ohnehin schon. Und das tollste ist dabei, dass die Eltern, die das ganz toll finden, nicht gewillt sind sich mal damit zu beschäftigen.
Man kann nur noch mit dem Kopf schütteln.
Ihre Erklärung dieser Demokratie stimmt im Ablauf der formellen Auslegung. Der Standard dazu ist klasse für das Audit! Aber dieser Standard kann nicht alle Probleme lösen. Schon gar nicht das Problem einer gewachsenen Parteien KI! Also der Form, das diese gewachsene Demokratie der schon lange vertretenen Parteien eigentlich keine Stimmen mehr braucht, sie organisieren sich schon ihre Mehrheiten! Zur Not gegen die stärkste gewählte Partei der Bürger, in einer 4er Koalition. Ob das von den damaligen Verfassern so gewollt war? Ich sprach von „man wählt die vorhandene Politik ab und bekommt dafür die gleichen Gesichter bzw. die gleiche Politik wieder.“ Damit ist nur das Defizit unseres Wahlrechts gemeint. Wie ein Indianer darf man am Wahltag ein Kreuz machen für eine Partei. Das war dann ganze Wahl. Ab dem Zeitpunkt entscheiden die Netzwerke der Parteien über die Personen und das Programm. Und wenn ein Oppositionsführer H. Merz im Bundestag erklärt zum Heizungsgesetz der Ampel, “ die Richtung stimmt, wir gehen da mit, das Tempo ist etwas zu schnell“, was hat die Mehrheit der Bürger davon, die grundsätzliche diese Verordnete Trabbi Pumpe ablehnen? Demokratie 2.0 in Deutschland wäre die Beteiligung der Bürger ähnlich der Schweiz, in fundamentalen gesellschaftsbezogene Entscheidungen, Plebiszite einzuführen auf Bundesebene. Das wäre zielführend gegen eine Polarisierung der Gesellschaft. Aber dafür scheuen sich die Parteien wie der Teufel vor dem Weihwasser, weil dann ganz klar ihre Klientel Lobbyarbeit beendet wäre. Übrigens ist die AfD die einzige Partei die diese Plebiszite im Parteiprogramm hat!
In Deutschland gab es nie eine echte Demokratie und die Deutschen sind auch nicht reif dafür.
Korekt!
Das System der deutschen Demokratie war das System einer Scheindemokratie, was den Bürgern stets als Demokratie verkauft wurde.
Die Parteien bestimmen, wer Abgeordneter wird und logischerweise sind deshalb die Abgeordneter Interessenvertreter der Parteien und nicht Interessenvertreter der Bürger.
Und wenn man den Bürgern viele Jahre lang (schon in der Grundschule) stetig einbläut, sie lebten in einer Demokratie, dann glauben die meisten das auch.
Dieses Scheindemokratie-System wurde nach dem Krieg den Deutschen übergestülpt.
Das bedeutet: Nicht mal diese Demokratie der Version light, haben sich die Deutschen selber erkämpft. Und was man sich nicht selber erkämpft hat, das ist auch nichts wert, das verteidigt man auch nicht.
Daran ist gar nichts korrekt; das liegt wohl daran, dass gar nicht klar ist, was »Demokratie« eigentlich bedeutet!
Sicher ist „nicht jeder reif für die Demokratie“, IMHO z.B. kein Parteimitglied 😉
Trotzdem kann es nicht schlimmer sein/werden/kommen wenn wir echte Demokratie und keine Parteiendiktatur hätten: unabhängige – nicht weisungsgebundene -Rechtsprechung, ein BVerfG das Verfassungsbeschwerden auch bearbeitet, personelle Gewaltenteilung, usw.
Kennen sie eigentlich die Definition für »Demokratie«? So wie ich das sehe, haben sie nicht die geringste Ahnung, was das eigentlich heißt.
Ich helfe Ihnen da mal weiter:
Gemäß Definition bedeutet Demokratie
Quelle: Oxford Languages
Glauben sie immer noch, dass wir keine Demokratie haben?
Solche Widersprüche sind leicht zu erklären, weil die eigene Überzeugung nicht mit der alltäglichen Indoktrinierung zu vereinbaren ist.
Die Demokratie ist in Deutschland gefestigt.
Die Menschen verlieren den Glauben in die neue Art von Demokratie welche die Herrschaftsansprüche von rot-grün-schwarz-gelb-rotrot sichert. In der neuen Art von Demokratie gibt es keine Volksabstimmungen über zentrale Themen (Einwanderung, Energei, Corona, etc.), unverzeihliche demokratische Entscheidungen werden zurückgenommen, demokratische gewählte Parteien und ihre Wähler beschimpft und ihrer Rechte entzogen, etc. Wer diese Zustände wagt zu kritisieren, wird als Gipfel der Unverschämtheit als undemokratisch hingestellt.
Etwas ist in D. gefestigt. Ob das eine Demokratie ist, bin ich nicht überzeugt. Man verwechselt oft eine Art Entscheidungen in der Gruppe zu treffen und eine Gesellschaftsordnung in der, diese Methoden benutzt werden. Man kann zB Richter und Staatsanwälte durch gemeine Wahl entscheiden. Den Staatschef genauso. In D. macht man das aber nicht. Selbst zu den Parlamenten wählt man oft auf Basis von den Listen, wo die Entscheidungen über die Listen stattfindet und selbst Zusammensetzung der Listen durch eine kleine Gruppe festgelegt wird. Ist das eine Demokratie? Vlt. oder auch nicht. Man kann eine demokratische Entscheidung treffen in dem man ein Teil des Volkes ohne Gründ in die politischen und gesellschaftlichen Abseits verdammt. Ist das demokratisch? Nach dem D. Recht wohl schon.
Deshalb muss man sich die Frage auch stellen: was ist eine Demokratie? Dann kann man über ihren Zustand sprechen. In D. funktioniert der Begriff FDGO – ich habe das so in keiner anderen Kultur gesehen. Er beschreibt eher den Anspruch, obwohl auch nicht so ganz genau. Es ist eher eine Andeutung. Immerhin es ist besser darüber zu sprechen als über Demokratie. In jedem Fall sollte man sich auch die Frage stellen, ob eine FDGO überhaupt möglich ist, in einer Gesellschaft, die gut findet, wenn Millionen der Bürger beschimpft, gehzt, offen diskriminiert und aus der Gesellschaft ausgeschlossen werden. Die Leute die jetzt sagen dass sie Vertrauen an Demokratie verloren haben: können sie es erklären, was das ist und die hier geschilderte Zustände akzeptable sind?
Können sie mir sagen, zu welcher Zeit – als die Demokratie noch in Ordnung war – zu wichtigen Themen Volksabstimmungen gegeben hat?
Es ist doch keine große Neuigkeit, dass Politiker aus allen möglichen Richtungen beschimpft wurden; früher hat es nur niemanden interessiert, während heute Nachrichtenmeldungen zu jedem Unfug praktisch im Minutentakt auftauchen.
So hat keine Zeitung in den 70er Jahren je darüber berichtet, dass Herbert Wehner, beispielsweise Politiker /Parteien im Bundestag regelrecht »zusammengeschissen« hat. Hin und wieder hat die Tagesschau Ausschnitte aus dem Bundestag gezeigt, oftmals sogar die ganze Sitzung. Im Laufe der Zeit hat sich allerdings niemand dafür interessiert, also hat man es sein lassen und nichts mehr übertragen.
Was sich jedoch geändert hat, ist das Auftreten der Politiker. Und damit sind durchweg alle gemeint. Erschwerend kommt hinzu, dass sich tatsächlich nur sehr wenige tatsächlich für Politik interessieren, aber dann jammern, wenn es nicht ganz nach ihrem Geschmack läuft.
Was der eigentliche Feind der Demokratie ist, haben doch 98 % der Bundesbürger noch gar nicht im Fokus gehabt: Die Unart des Fraktionszwangs! Kein Politiker einer Partei kann tatsächlich seine eigene Meinung sagen, ohne Sanktionen vom Fraktionsführer befürchten zu müssen. So hat Franz Müntefering (SPD) seine »Untergebenen« teilweise erpresst, damit sie für die Einführung des als »Hartz IV« bekannten Arbeitslosengeld II stimmen.
Damit ist die Demokratie genaugenommen, also schon seit Bestehen der Bundesrepublik und des Bundestages kräftig beschnitten worden. Selbst heute fällt den wenigsten auf, dass es dieses Zwangsmittel überhaupt gibt. Wer mangelnde oder abnehmende Demokratie beklagt, muss sich, wenn schon, alles sehr genau anschauen.
Hier finden Sie ein lange Liste der Volksabstimmungen seit dem 13. April 1919 bis zum 26. März 2023
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Plebiszite_in_Deutschland#Nachkriegsdeutschland_(1945%E2%80%931949)
Schauen Sie doch bitte unbedingt an, wie hoch die Teilnahme – also überhaupt das Interesse – an den Abstimmungen war.
PS: Über Energie gab es doch erst eine Volksbefragung durchgeführt worden: Frage Sie doch die Grüne und FfF Aktivistin Luisa Neubauer wie es ausgegangen ist 🙂
Die Deutschen (Menschen überhaupt) interessieren sich nicht nur nicht für Kommunalpolitik, sondern für gar keine Politik. Sie haben über die meisten Fragen, die ihnen in Umfragen gestellt werden, überhaupt nicht länger nachgedacht. Ihre Meinung bildet sich spontan, wenn ihnen mal wieder ein Informationsfetzen zugeflogen ist. In den Umfragen spiegelt sich nichts anderes als die Tendenzen in der medialen Berichterstattung wieder und der Wandel im Medienkonsum (Internet statt traditioneller Medien). Wenn sie so eine Umfrage beantworten, dann verhalten sie sich wie in einer Prüfung, durchforsten ihr Gehirn und fragen sich, was sie denn eigentlich dazu überhaupt sagen können, um nicht „durchzufallen“. Politik interessiert Mensche nur, wenn es ihnen ans Geld geht (und sie es merken) oder wenn eine große „Erzählung“, die die Basis ihres Weltbildes bildet, ernsthaft in Frag gestellt wird, wobei dahinter meist auch die Ahnung steht, dass es an ihr Geld geht, wenn eine große „Erzählung“ in Frage gestellt wird.Umfragen, die sich wirklich dafür interesiieren, was die Deutschen denken (und ob sie es überhaupt tun), müssten dies in den Fragen berücksichhtigen, also Fangfragen stellen, Fragen in verkleideter Form wiederholen, um Widersprüche in den Antworten aufzudecken etc. Und das Ergenis müsste der fragenden Institution vollkommen egal sein, ist es aber nicht. Diese Umfragen sollen letztlich steuern, nicht berichten. Ob ich „der“ Demokratie vertraue oder ihr mehr zutraue als anderen Formen ist eine sinnlose Frage, weil vollkommen offen bleibt was unter „der“ Demokratie zu verstehen ist (also dem Prinzip) und inwiefern sie der konmkreten Demokratie heute in Deutschland entspricht. Nochmal: Alles steht und fällt mit dem Geld in den Taschen des Bürgers.
Dem kann ich nur voll und ganz zustimmen; ganz besonders in dem Punkt wie den Demokratie von jedem einzelnen überhaupt definiert wird. Leider hat ein recht großer Teil (wenn nicht sogar der größte) eine völlig falsche Vorstellung. Insbesondere haben sie vor allen Dingen nicht verstanden oder wissen es bestenfalls nicht, dass ihnen die Möglichkeit der Petition zur Verfügung steht, die man direkt auf der Seite des Bundestages verfassen und abschicken kann und den entsprechenden Ressorts zugeleitet werden. Sobald die Petition veröffentlicht ist, kann man dort für diese Petition, sofern man der Petition zustimmt, abstimmen.
Ich bin mir ziemlich sicher, dass der überwiegende Teil der Wähler/Bürger nicht einmal weiß, dass es das überhaupt gibt und die Möglichkeit der Abstimmung besteht. Man hat ihnen ein demokratisches Werkzeug an die Hand gegeben, das sie nicht nutzen können, weil sie sich nicht informieren.
Wie sie schon richtig schreiben: Informationsfetzen entscheiden darüber, was derjenige zum Thema denkt. Das wäre so als würde ich jemanden ein Backrezept geben, auf dem in der Zutatenliste lediglich Mehl aufgeführt ist und daraus nicht abgeleitet werden kann, ob es nun rein Rezept für Brot oder einen Kuchen ist. Keiner würde behaupten, er wüsste das. Geht es um Politik, wissen plötzlich ganz viele Wähler/Bürger was überhaupt Thema ist.
Der Normalbürger hat durch hohe Steuerlast und Verwaltungskram (beabsichtigt?) gar keine zeit sich mit Politik zu beschäftigen. Deshalb ist er Opfer der Politik. Diese weiß genau wie das Volk zerstritten gehalten werden kann, um leichter regiert (=ausgesaugt) zu werden. Es ist nur oberflächlich das Geld, der Gegenwert der Arbeit, der abgesaugt wird.
Zu DDR-Zeiten waren die (Stasi)Spitzel überall, in der Nachbarschaft, im Kollegen,- Freundes,- und auch Familienkreis. Die „Wanzen“ waren damals gut versteckt, heute liegen sie völlig ungeniert in JEDEM Raum, die Handys und Alexas, das „Smart Home“ ist in, wichtig ist nur, daß der Strom „grün“ und der Hausherr „schwarz“ ist, die Gespräche werden immer leiser je kritischer sie werden, während des Coronawahn gabs „konspirative Treffen“! Damals wie heute spricht man von „Demokratie“!?
Warum sollten „die Deutschen“ das Vertrauen in die Demokratie verlieren? „Der Deutsche“ bekommt doch genau das, was er möchte. Er will gendern. Er will mehr Quote. Er will mehr Umverteilung. Er will mehr Staat. Er will mehr ungeregelte Migration. Er will mehr Beauftragte, mehr Räte, mehr NGO-Beteiligung.
Offensichtlich will er doch all das, was CDU, SPD und Grüne bereit sind, ihm zu geben. Das die, egal in welcher Koalition sie regieren sollten, ihm genau DAS geben: das weiß der Michel doch. Und warum steht er zu rd. 70%, wie gerade in der Wahlumfrage Hessen zu lesen war, hinter dieser NeoSED? Wenn er das doch NICHT möchte?
Die Jammerei ödet mich an. Ist Michel schon so verblödet, daß er zwar noch „saudummes Zeug“ erkennen kann, er aber nicht mehr in der Lage ist, daraus die folgerichtigen Schlüsse zu ziehen? Und verlegt sich auf schluchz, heul, wein?
Michel, du Tranfunzel, wach auf! Im Spiegel siehst du den Verantwortlichen für dein Ungemach. Mit einem kleinen Kreuz an „der richtigen Stelle“ kannst du das bei jeder kommenden Wahl ein wenig reduzieren. Wenn du aber vorziehst weiterhin schwarzrotgrünlinks, die NeoSED zu wählen, dann hör auf zu jammern. Du hast nur noch ganz wenige Chancen. Wähl blau. Dann wird es bestimmt anders. Ob das besser ist, weiß ich nicht. Aber: gibt es denn noch vorstellbar Schlimmeres als das, was Deutschlands Politik seit Merkel heimgesucht hat?
Zu „Demokratie“ seit Merkel:
„Aber genau deshalb bin ich auch zutiefst davon überzeugt, dass es richtig ist, dass wir eine repräsentative Demokratie und keine plebiszitäre Demokratie haben und dass uns die repräsentative Demokratie für bestimmte Zeitabschnitte die Möglichkeit gibt, Entscheidungen zu fällen, dann innerhalb dieser Zeitabschnitte auch für diese Entscheidungen zu werben und damit Meinungen zu verändern.“
„Bundeskanzlerin Merkel in ihrer Rede zur Vorstellung des Allensbacher Jahrbuchs der Demoskopie „Die Berliner Republik“ am 3. März 2010 in Berlin“
Gefunden bei Röper, Antispiegel, der dazu anmerkt:
„Merkel sagte also offen, dass deutsche Regierungen (auch ihre eigene) Entscheidungen gegen den Willen der Mehrheit der Menschen im Land getroffen haben.
Anschließend durften die Menschen in Deutschland ihre Meinungen dazu verändern.
Und wenn sie das nicht getan haben, wie zum Beispiel bei den Kriegseinsätzen der Bundeswehr, dann war den deutschen Regierungen das egal und sie haben es gegen den Willen der Menschen weiterhin getan. Und dafür bekam Merkel Applaus, das fanden sie und ihre Zuhörer in Ordnung. Aber ist das demokratisch?“
Ja, das ist genau der Sinn der repräsentativen parlamentarischen Demokratie.Politik macht (unterschiedliche) Angebote, der Wähler entscheidet und entscheidet nach 4 Jahren wieder. Aber so, wie Merkel es (lehrbuchgetreu) beschrieben hat, läuft es gar nicht (mehr) und auch Merkel hatte das längst aufgegeben. Alles orientiert sich nur an Umfragen und den daraus resultierenden Chancen auf (Wieder-)wahl. Das Prizip der „repräsentativen parlamentarischen Demokratie“ ist eben gerade und wohlbegründet nicht „Volksherrschaft“ im direkten Sinne. Also Liberale, Konservative, Sozialisten, Ökologisten bieten konzepte und konkrte Politik an. Wenn der Bürger sie will, kommen sie an die Macht und können zeigen, was sie können, wenn nicht, bleiben sie in der Opposition, bleiben (!) bei ihren Positionen und zeigen die (negativen, unbeabsichtigten etc.) Folgen der Regierungspolitik auf. Diese, ursprüngliche Art moderner Demokratie gibt es längst nicht mehr in Deutschland. Wenn Regierungen tun, was die Wähler wollen (und nicht, was sie, die Regierenden für richtig halten), ist es das Gegenteil von „repräsentativer parlamentarischer Demokratie“, in der die Wähler wählen, wen sie an der Macht haben wollen, weil sie deren Konzepte für besser halten als die der anderen.So gesehen verhalten sich die Grünen richtig: Sie ziehen ihr Konzept durch (auch gegen Meinungsumfragen und Stimmungsschwankungen) und müssen sich am Ende der Legislatur wieder dem Wähler stellen. Opposition kennzeichnet dasgleiche Prinzip. In dem Sinne ist einzig die AfD derzeit Opposition. Vor ein paar Jahren war es auch noch die Linke, aber sie wetteifert jetzt lieber mit derUnion um die „grünere“, vermeintlich vom Wähler alterntaivlos gewollte Politik.
Wenn das was Merkel da beschreibt, Sinn der Demokratie ist, dann darf sich keiner wundern, wenn das irgendwann nicht mehr läuft, weil die Leute von nicht mehrheitlich legitimierten Entscheidungen ihrer gewählten Vertreter, die dann „nachpropagiert“ werden, die Nase voll haben. Wie lange wird uns z.B. 2015 ff. schon schöngeredet und dabei stur fortgesetzt?
Da kann ich mir auch eine Technokratie gönnen, die unternimmt zumindest den Versuch, ihrem Tun sachliche/wissenschaftliche/technische Bewegründe zugrunde zu legen.
Ich glaube nicht, dass die Bürger die Demokratie als Auslaufmodell betrachten. In Deutschland wird die Staatsform Demokratie bzw. der Begriff Demokratie aber so sehr medial und politisch verformt und mißbräulich genutzt, dass man nicht wirklich mehr von einer Demokratie reden kann. Denn die Mehrheitsmeinung wird ja gar nicht mehr gehört, es herrscht ein Altparteienkartell.
Insofern ist nicht die Demokratie das Übel, sondern die fehlende Rechtsstaatlichkeit und die mangelnde Konsequenz bei Verstößen.
Wer mit zweierlei Maß misst (Migranten und Klimaaktivisten gegen Otto Normal beispielsweise), kann den Anspruch von Rechtsstaatlichkeit nicht mehr erfüllen und schafft Unsicherheit und Mißtrauen. Das hat also nichts mehr mit Demokratie zu tun, sondern mit fehlender Gewaltenteilung und der Ausübung einer nicht mehrheitsfähigen Zukunftsgestaltung durch die Machthaber. Für mich ist das eher eine abgewandelte Form der Diktatur.
Demokratie sieht anders aus. Aber wer sich hier als „lupenreiner Demokrat“ bezeichnet, ist oft nichts anderes als ein Hetzer und Spalter gegen seine Konkurrenten auf dem Markt der Macht.
Mein Vertrauen in die Demokratie allgemein ist riesig. Mein Vertrauen in die deutsche Regierung 2023 und die sich exklusiv Demokraten nennenden Parteien, Politiker und Journalisten nicht.
Engagement in der Kommunalpolitik heißt doch für Parteisoldaten Plakate kleben und weitere „Drecksarbeit“ erledigen.
„ Politiker mehr Macht und Durchsetzungswillen“ brauchen, “ genau das ist es was den Leuten in den Kopf gesetzt wird. Die Leute, die mit einer Räterepublik liebäugeln, arbeiten genau daran. Der Bürger ist einfach zu dumm um die Genialität von „Bildungsruinen“ ,straffen Parteisoldaten und verkrachten Lebensläufen zu erkennen.
Schöne Bilder und gepuderte Nasen (für sehr viel Geld) sollen es richten! Eine abweichende Meinung ist im bestenfalls dumm oder schlimmer Rechts!
Politiker die nur für sich selber kämpfen und ihre Clique sind mir zuwider!
Die Deutschen verlieren nicht das Vertrauen in die Demokratie, wie auch andere Leser hier schon hervorhoben, sondern die Mehrheit der Deutschen verliert das Vertrauen in den Staat, der sich sukzessive von den unverrückbaren Normen echter Demokratie verabschiedet. Das Grundgesetz wird bis zur Unkenntlichkeit entstellt z.B. durch konstruiert absurde Tatbestände wie die Delegitimierung des Staates, um die Ideologie der Regierung vor ihrer Entlarvung als unser Gemeinwohl zersetzend zu schützen. Selbst die zu Recht strafrechtlich bewährte Relativierung der Verbrechen der Nazis wird mittlerweile zum Instrument, um Kritik an der Regierung und ihr groteskes Regierungshandeln zu unterbinden.
Warum sollte in einer Demokratie mit Meinungsfreiheit die Relativierung von bestimmten Verbrechen zu Recht strafrechtlich bewehrt sein?
Was aber tun? Ob der Kanzler sich an mögliche „Irrungen“ erinnern kann oder nicht, zumindest schließt er sie nicht aus. Armselig! Also was tun?
Die Verjährungsfrist von Straftaten sollte bei Politikern erst beginnen, wenn sie kein Amt mehr inne haben und mindestens 10 Jahre dauern. Nur ein ein Schritt! Weiterhin muss die Neutralität der Verwaltung wieder hergestellt werden.
Ich glaube nicht das die Menschen das Vertrauen in die Demokratie verlieren.Sie haben einfach nur die Nase gestrichen davon voll von ca.2015 an von völlig unfähigen Gestalten,die meinen sie wären die Demokratie,regiert zu werden.Das wir nach der FDJ Agitatorin mit jetzigen Laientruppe nochmal um einige Prozent absteigen war doch jedem eigentlich ersichtlich.
Deutschland war zwischen 1990 und 2015 ein Rechtsstaat mit einer funktionierenden freiheitlich demokratischen Grundordnung. Ich war stolz darauf, dass man in diesem Land gut leben konnte. Es gab zwar schon 2011 eine undemokratische Entscheidung der Bundeskanzlerin zum Ausstieg aus der Kernkraft, aber das war damals noch ein Einzelfall. 2015 galt es noch als Skandal, dass der damalige Justizminister Heiko Maas dem Generalbundesanwalt Range die Weisung erteilt hat, nicht gegen die Klientel der SPD (netzpolitik.org) zu ermitteln. Ein hoher Beamter mit Rückgrat wurde entlassen. In vielen Städten demonstrierte man gegen die ungezügelte Zuwanderung von Muslimen (PEGIDA). Die Demonstranten wurden beleidigt und man drohte ihnen mit Entlassung. Dann kam das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Angeblich wollte man das Volk vor Hass und Hetze schützen. Heute ist es völlig normal, dass regierungskritische Beiträge in den sozialen Netzwerken gelöscht werden. Deutschland ist in Europa das einzige Land, in dem der Inlandsgeheimdienst die Opposition bespitzelt und diffamiert. Es gab einmal Sendungen wie „Pro und Kontra“ im Fernsehen. Heute gibt es nur noch eine Einheitsmeinung in den Leitmedien. Wer das Klima nicht retten möchte oder die Maßnahmen gegen Corona kritisiert ist nicht mehr gesellschaftsfähig.
Es muß die Politiker nicht scheren, wenn sich die Leute beklagen, aber nicht entsprechend wählen. Und sich engagieren? Ich war auf Demos und es wurden immer weniger statt mehr. In Bonn im August 2022 war ich der einzige ohne Maske in der Straßenbahn. Jeder lernt in seiner Geschwindigkeit. Lernen durch Schmerzen.
Die Fragestellung ist falsch!
Die Deutschen verlieren das Vertrauen in diese „Scheindemokratie“.
Statt dessen, möchten (da bin ich überzeugt) die allermeisten eine echte Demokratie.
Eine Demokratie mit freien und direkten Wahlen, wie z.B. die Wahl des Bundespräsidenten, sowie die Wahl der Mitglieder des Verfassungsgerichts.
Bei gesellschaftlich wichtigen Entscheidungen, wie das Abschalten von Kernkraftwerken und der Migration, sind Volksberfragungen unerlässlich!
Das, was wir in Deutschland erleben, ist evtl. noch, eine Verpackung auf der Demokratie drauf steht, innen drinnen ist es hohl…sehr hohl!
Stattdessen arbeiten sie daran, dass die who mehr Einfluss auf die Staatsführung gewinnen soll – ja – sogar über diese hinweg Entscheidungen treffen kann.
Unsere Politiker sind ausführende Organe von wem auch immer – aber doch nicht (mehr) die des Wählers?
„Ist es nur Einbildung, dass seit den Corona-Jahren, in denen so manche bewältigte Vernichtungsfantasie aus dem Keller wieder ins Erdgeschoss kroch, die Herabsetzung Andersdenkender nie aufgehört hat?“
Ja, denn diese Herabsetzung Andersdenkender, Andersmeinender hat nicht erst in den Corona-Jahren angefangen, sie hat schon zuvor über Jahre hinweg zugenommen, auch nicht erst seit 2015, sondern noch früher. Mit den Themen Klima/CO2, Masseneinwanderung und Corona allerdings hat sich der Tonfall verschärft und eine Art Einheitsfront der „Guten“ entstand, die sich irrigerweise im Einklang mit Moral und Wissenschaft seht, mit dem Parteienstaat und den Medien grundsätzlich d’accord geht und im Gefühl von Machtteilhabe geradezu kriegsmäßig von oben herab keilt.
Gern unwidersprochen, da die Medien und Plattformen ihr „Hausrecht“ durchexerzieren. Da kommen nur noch ein paar gemäßigte, schwache Gegenstimmen durch und die sind zum Abschuss durch die woke Meute freigegeben.
Aber Gegenstimmen braucht es gar nicht mehr, den Popanz stellt man sich auch selbst auf. Auf die Vorlage: „Ich bin gespannt, wann der erste Verharmloser, Leugner, Putintroll etc. auchtaucht….“ kommen dann die entsprechenden Antworten mit denen die noch gar nicht aufgetauchten Feinde abfertigen. Helden der asozialen Medien und des woken Kommentariats at work. Das ist eine Art Meinungs-antifa, die sich mangels echten fa besonders heftig artikulieren muss, um ja noch recht anti sein zu können und das geht mittlerweile bis tief rein in eigentlich gebildete Kreise.
Auch ich wurde von Insa zu dem Thema befragt. Sie wollten wissen, ob Deutschland einen starken Führer braucht. Das ist natürlich eine unbeantwortbare Frage, denn es käme darauf an, wes Geistes Kind der wäre und was er vor hätte. Da läuft bei jedem ein anderer Film ab.
Dennoch ist die Frage mit einem klaren und bestimmten Nein zu beantworten, denn eine Führerin, die sich Macht genommen hat, die ihr in einer Demokratie und in einem Rechtsstaat nicht zusteht hatten wir bereits, und die hat das Land umerzogen in Richtung „alle Macht dem Führer“ (und seiner Auftraggeber), mittels Instrumentalisierung der meinungsbildenden und der rechtssprechenden Instanzen, mit psychologischer Volksführung (Nudging) und mit Machtanmaßung und Alternativlosigkeit.
Das letzte, was wir brauchen ist mehr Macht für durchgeknallte Möchtegern-Führer (m/w/d).
Pessimistische Erwartungen für die Zukunft sind übrigens keine Ängste sondern entsprechen realistischen Einschätzungen des Status Quo und einer gesunden Folgenabschätzung. Sie sprechen eher für eine bodenständige Realitätswahrnehmung als für diffuse Angsthasen. Mit dem Begriff Ängste wertet man jedoch die Beurteilungsfähigkeit der Bürger ab. Angst ist auch ein Begriff, der bereits politisch instrumentalisiert wird, um z.B. AfD-Wähler und Kritiker der Regierungsübergriffe zu psychologisieren und in die Heulsusen-Ecke zu stellen.
Zumal man zudem politisch-medial die Masse in Ängste treibt: Corona, Klima, Russland, Energiemangel, Nazis…
Nur hinsichtlich der einwandernden Invasoren wird keine Angst geschürt – die werden so gut wie möglich gar nicht erwähnt!
Da kann ich dem Autor zu 100 Prozent zustimmen.
Aber es gibt „Gott sei Dank“ TE und andere Internetforen, die freie Meinungsäußerungen zulassen.
Ich war zwar nicht dabei, aber so stelle ich mir die Zeiten unter DDR und Nazi-Deutschland vor. Zeiten der Bespitzelung und Denunziationen. Ein falsches Wort …..
Ich war mal stolz auf die demoratischen Errungenschaften in der BRD nach NaziDeutschland. Heute finde ich es nur noch beschämend.
Wenn ich andere Nationen / Völker sehe die ihren Nationalstolz zeigen. Und das sind durchaus europäische Länder. Einfach nur noch beschämend, wie Kanzler, „Not-my“-Präsident und andere Politiker dieses Land in den Abrund treiben.
Wenn ich von diesen Menschen höre und lese wie wichtig Demokratie ist und diese selbst mit Füßen treten. Das sind für mich keine Demokraten.
Und es ist für mich auch beschämend, dass es weite Teile der Bevölkerung gibt, die da mit macht. Und auch da war ich nicht dabei, aber so stelle ich mit die Zeiten unter Nazi-Deutschland vor.
Welche Demokratie? ich bitte Sie….
Ich glaube sehr wohl, dass der allergrößte Teil der Bürger noch Vertrauen in die Demokratie hat, nicht aber in die Institutionen, die sie schützen sollen.
Und ich kann auch verstehen, dass soviele Menschen sich nicht mal auf kommunaler Ebene engagieren wollen. Oft ist es ja der gleiche parteipolitische Kindergarten wie auf Bundesebene.
Es geht, wie so oft, nur darum, seinen eigenen Willen durchzusetzen. Darum gibt es auch keine Volksentscheide, wenn es um wichtige Dinge geht.
Ich denke die meisten Bürger haben einfach resigniert und wenden sich von der Politik ab. Das ist für die Politik am Ende noch schlimmer, als Gegenwind zu erfahren. Wie in der DDR kommt dann der Knall mehr oder weniger über Nacht und war trotz aller Stasi-Methoden trotzdem überraschend.
Viele die schweigen, stimmen nicht zu .
Sie ziehen zurück ,um in ihrer Mitte zu bleiben. Es ist eine innere Emigration.
Frau Guerot irrt sich, wenn sie an schweigende Mehrheiten glaubt.
Ich habe schon Vertrauen in „die Demokratie“, also eine Demokratie die funktioniert.
Aber unsere Demokratie funktioniert nicht mehr. Das liegt an den Politikern, vielleicht noch mehr an den Wählern. Vermutlich aber noch mehr an seit kurzem sich entwickelnden Mediengesellschaft, in der Schein immer wichtiger wird als Substanz. Man scheint immer mehr ein Showstar, wenn nicht ein Clown sein zu müssen, um in diesem System ein Amt zu erobern. Kein Wunder, dass die Bürger immer skeptischer werden. Aber wie soll man das ändern?
Widerspruch! Nur in „unsere Demokratie“ der selbsternannten polit-medialen Elite. Und „starke Männer (Frauen)“ sind das Problem, jedenfalls nicht die Lösung.
Natürlich werden die Demokratiesimulanten freiwillig weder auf ihre Macht, ihre Privilegien und ihr leistungsloses Einkommen verzichten. Es wird Zeit, dass neben den vielen Alten auch die jungen Menschen begreifen, was für sie selber auf dem Spiel steht.
Ein Lichtblick ist, dass sich die Altpapiermedien inkl ÖRR gerade selbst zerstören und die modernen, alternativen Medien immer bunter werden.
Sie haben es auf den Punkt gebracht!
Keiner dieser Politikerdarsteller wird auf einen leistungs- bzw. verantwortungsbefreiten sowie moral- und ethiklosen Judaslohn verzichten. Keiner von den Laiendarstellern hätte einen Job in der freien Wirtschaft.
Wer bräuchte zum Beispiel einen Landarzt, der sich lieber mit dem Klima in Italien beschäftigt…und dabei werden Landärzte dringend gesucht!
Visagisten sowie Fotografen und Paläste sind wichtiger, als die Versorgung der Bevölkerung mit bezahlbaren Wohnungen, bezahlbaren Energie und Sicherstellung der bis vor Corona selbstverständlichen Gesundheitsversorgung..es fehlen Medikamente!
„Ebenso beantworten 97 Prozent, dass es wichtig sei, dass jeder seine Meinung frei äußern könne. Andererseits fordern 64 Prozent, dass der Datenschutz zurückgebaut werden müsse“
Das ist einfach zu erklären, die erste Antwort gilt vor allem für einen selbst, die zweite für die anderen. Dabei wird leicht übersehen, dass man selbst auch zugleich der Andere ist.
Diese Umfrage zeigt mir vor allem wieder einmal eines, nämlich, dass, stellt man die Fragen nur geschickt (manipulativ) genug, aus jeder dieser Umfragen immer genau das Ergebnis herausgelesen werden kann, welches vom Auftraggeber erwartet wird.
Oder einfacher: Alle dieser uns ständig um die Ohren gehauenen sogenannten Umfragen liefern „Erwartungsschrott“ und können besten Falls auf einen vorderen Platz beim ÖR-BS-Bingo hoffen.
„Diese Umfrage zeigt mir vor allem wieder einmal eines, nämlich, dass, stellt man die Fragen nur geschickt (manipulativ) genug, aus jeder dieser Umfragen immer genau das Ergebnis herausgelesen werden kann, welches vom Auftraggeber erwartet wird.“ Ja, stimmt, natürlich, obwohl ich glaube, dass immer mehr Bürger Umfrageergebnisse kritisch begutachten. Unterm Strich zeichnet diese Umfrage aber wirklich ein klägliches Bild vom Vertrauen in wichtige Institutionen. Wenn nur 9 Prozent der Befragten in die Parteien (sehr) großes Vertrauen haben, ein Fünftel in den Bundestag und Medien, 44 Prozent in Gerichte, die Hälfte ins Bundesverfassungsgericht, zeugt das schon von beachtlicher Skepsis gegenüber Standbeinen der Demokratie. Ob das die Betroffenen maßgeblich beeindruckt, wäre eine andere Frage. Sie „funktionieren“/arbeiten ja auch so.
Der Verfassungsrechtler Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim schrieb bereits 2001 in seinem Werk: Das System – Die Machenschaften der Macht.
„Das Grundübel unserer Demokratie liegt darin, dass sie keine ist. Das Volk, der nominelle Herr und Souverän, hat in Wahrheit NICHTS zu sagen. Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das System ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos. Jeder Deutsche hat die Freiheit, Gesetzen zu gehorchen, denen er niemals zugestimmt hat; er darf die Erhabenheit des Grundgesetzes bewundern, dessen Geltung er nie legitimiert hat; er ist frei, Politikern zu huldigen, die kein Bürger je gewählt hat, und sie üppig zu versorgen – mit seinen Steuergeldern, über deren Verwendung er niemals befragt wurde. Insgesamt sind Staat und Politik in einem Zustand, von dem nur noch Berufsoptimisten oder Heuchler behaupten können, er sei aus dem Willen der Bürger hervorgegangen.“
Damals (2001) konnte man es noch kritisch betrachten. Heute ist es Fakt!
Ich moechte nicht wissen, wieviele derjenigen, die sich in ihrer Meinungsfreiheit eingeschraenkt sehen, denen, die anderer Meinung sind, auch das Maul verbieten wollen. Von Tag zu Tag erschreckt es mich mehr, wie viele Leute jubeln, wenn die Freiheit noch ein Stueckchen weiter abgebaut wird. Schliesslich geht es ja gegen Geldwaescher, Steuerbetrueger, Maedchenhaendler, Mietwucherer, Kinderschaender und vor allem gegen Nazis. In Deutschland hat es die Freiheit sehr, sehr schwer.
Warum wählen die Deutschen trotzdem weiterhin in einer Größenordnung von 75 % genau die Parteien, die diese Stimmung erzeugen und vorantreiben?
Ich habe das hier schon öfter angemerkt: Es hat nicht so sehr mit der Tagespolitik zu tun. Oder mit dem üblichen „die da oben“ Gemeckere.
Aus meiner Sicht entlädt sich hier die Staatsgleichung, die Staatsgrundlage der alten Bundesrepublik, die mit der Wiedervereinigung auf ganz Deutschland übertragen wurde: „Haltet den Mund, zahlt Steuern und der Staat sorgt für Euch.“
Das Vertrauen in den Staat entsteht in Deutschland nicht durch die Politik, und auch nicht den Rechtsstaat, die Justiz oder die Polizei. Oder die Armee, wo doch 100 % aller Linken und mindestens 80 % der Rechten überzeugt sind, Deutschland sollte überhaupt keine Armee haben und sich immer schlau und sofort jedem Feind ergeben.
Es kommt ausschließlich aus dem Sozialstaat. Denn unabdingbarer Teil dieses Staatsvertrages zwischen Bürgern und Parteien ist, dass der Staat sie gegen alle persönlichen Lebensrisiken absichert. Rente, Arbeitslosengeld, Krankenkassen, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, Sozialhilfe, Pensionen, Unfallschutz durch Berufsgenossenschaften, Einlagensicherung – nahezu jedes denkbare Lebensrisiko ist in Deutschland sozialisiert, auch bei asozialem Verhalten. Kinderlose bekommen Rente, Raucher Bypässe auf Kassenleistung (zuletzt mein Schwiegervater, 84, fast lebenslanger Raucher). Illegale Einwanderer Sozialhilfe, da lässt sich eine lange Liste verfassen.
Auch wenn das Geld nicht mehr so fließt wie noch vor 20 Jahren – es reicht immer noch und wird es auch ein Weilchen.
Und solange das so ist, vertraut der Deutsche vielleicht nicht den Parteien oder der „Demokratie“ (?) sondern dem Staat. Und solange werden sie die Union, die SPD, die Grünen und die FDP wählen. Denn sie sind der Staat. So haben sie es gelernt, und so ist es aus ihreer Sicht völlig rational, nicht in die Hand zu beißen, die sie füttert.
Die Absicht bei solchen Fragen ist offensichtlich und trägt zur Verstimmung bei, wenn man z.B. Durchsetzungswillen mit Macht gleichsetzt. Noch eklatanter ist die Gleichsetzung von Demokratie mit der hierzulande nicht mehr reformierbaren parlamentarischen Demokratie. Das ist genauso schief wie die notorische Gleichsetzung von Europa mit der EU.
In die Demokratie wurden einst große Hoffnungen gesetzt; aber Demokratie bedeutet einfach nur das Niederknüppeln des Volkes durch das Volk für das Volk. Oscar Wilde
Ich bin mir nicht so sicher, ob die Deutschen wirklich das Vertrauen in „die Demokratie“ verloren haben. Sie haben aber zumindest das Vertrauen in die deutsche Staatsform verloren. Das ist ein Unterschied. Was Deutschland hat, hat nicht mehr viel mit „Demokratie“ zu tun.
Ich finde den Ausdruck in der dänischen Sprache so gut, dass ich den grade nun bekanntgeben möchte und bekannt gebe.
Ich schaue grade eine Dokumentation im Dänischen Fernsehen über den Politiker Poul Schlüter, der lange Jahre Ministerpräsident in Dänemark war.
Der Dokumetarist sagte an einer Stelle in der Dokumentation, dass Poul Schlüter nicht „pressekrank“ gewesen sei (auf dänisch: pressesyg).
Sofort kam mir Lallerbach in Erinnerung. Pressekrank, ja, diese Bezeichnung passt zu Lallerbach, denke ich.
Hier der Link zu der Schlüter-Dokumentation auf der Internet-Seite des Dänischen Fernsehens:
https://www.dr.dk/drtv/se/schlueter_-ikke-saa-konservativ-saa-det-goer-noget_379284
Wenn 72% meinen, man müsse aufpassen was man sagt, dann haben auch genau diese 72% kein Vertrauen mehr in die deutsche Demokratie. Bleiben also nur noch die 28% der korrupten Nutznießer, die das anders sehen.
„Verlieren“ ist wohl deutlich untertrieben. Spätestens seit Merkels „die Wahl muss wiederholt werden“, dem salonfähig gemachten Denunziantentum, den unsäglichen Diffamierungen von Kritikern und den an den Haaren herbeigezogenen Corona-Gängelungen ist die „Demokratie“ in Deutschland ohnehin Geschichte. Die Ampel, insbesondere die Grünen vollenden nur das, was Merkel 16 Jahre lang ins Rollen gebracht hat.
Und trotzdem regt sich nichts, überhaupt gar nichts in Deutschland. Warum wohl? Die von den Regierenden und dem Grünfunk erzeugte Angst schlägt sich durch bis tief ins Mauerwerk des Fundamentes. Soweit hat es die alternativlose Politik samt gesteuerter NGO’s gebracht. Die Alten werden ins Heim verfrachtet und die Jungen bekommen eine Bildung, die 2 und 2 nicht als 4 erklären können. Geschweige von Grundrechnungsarten (Kopfrechnen) bis hin zum bedeutungserfasstem Lesen. Vollidioten werden als zukünftige Wähler heran gezogen. Genau so wie es die Herrschenden haben wollen. Karstenbildung per se!!
Um welche Demokratie geht es denn überhaupt? Um die Demokratie, die wir im Westen nach dem 2.Weltkrieg hatten, oder um die Demokratie, die momentan von solchen Leuten wie Steinmeier, Haldenwang und Ähnlichen zitiert wird?
Das sind zwei vollkommen unterschiedliche Dinge!
Folglich würde ich aus dem Artikel schließen, dass zwar die Deutschen grundlegende Werte haben, allerdings von der Staatspropaganda so gehirngewaschen sind, dass sie jetzt komplett verwirrt sind, wie diese Werte zu interpretieren sind.
Folglich ist die Studie ziemlich ernüchternd und schafft nicht wirklich Hoffnung, dass sich etwas auf friedlichem Wege zum Positiven ändert.
Zitat 1: „So fordern 86 Prozent ein größeres Mitspracherecht der Bürger. Besonders gerne wünscht man sich dies auf kommunaler Ebene (58 Prozent). Allerdings geben 92 Prozent der Befragten an, sich nicht in der Kommunalpolitik zu engagieren. 37 Prozent gaben an, dies auch nicht auf Nachfrage tun zu wollen. Mitbestimmung ja, Engagement nein.
> Nun ja, wenn gesgt wird “ Mitbestimmung ja, Engagement nein“, dann kann ich das schon verstehen. Denn wer buckeln muß und vielleicht auch noch einen Zweit-Job hat um aich selber oder seine Kinder ein klein wenig bieten zu können und damit was zum Futtern aufm Tisch steht, der hat dann bestimmt keine Lust mehr um sich irgendwo zu engagieren.
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Zitat 2: „Ebenso beantworten 97 Prozent, dass es wichtig sei, dass jeder seine Meinung frei äußern könne. Andererseits fordern 64 Prozent, dass der Datenschutz zurückgebaut werden müsse, um Hass und Hetze im Internet stärker zu bekämpfen“
> Tja, ich könnte mir gut vorstellen, dass dieser Widerspruch daher zustande kommt, weil sich die Menschen z.Bsp zu wenig selber schlau machen und (immer noch) einfach glauben was ihnen heute bom gewordenen Grün- und Staatsfunk vorgesetzt und aufgetisvht wird. Und so glauben sie dann tatsächlich an das Haß- und Hetze-Gesülze der „Qualitätsmedien“ und Hofberichterstatter. Wodurch dann solch Ergebnisse und Wiedersprüche zustande kommen.
Bin überzeugt, dass man die AfD verbieten wird. Man wird diese Partei nicht 20 bis 25 % „stehlen“ lassen.
Da fragt man sich: verlieren die Deutschen das Vertrauen in die Demokratie oder das Vertrauen in die deutsche „Demokratie“? 2/3-Mehrheiten gegen die Einwanderung, 2/3 Mehrheiten gegen Gendern, 80%+ gegen die GEZ usw. und trotzdem interessiert es absolut keinen. Wenn die gemachte Politik nicht mal mehr in rudimentären Grundzügen den Mehrheitswillen umsetzt, ist es dann noch Demokratie? Ich finde nein.
Der Grund für den Verlust der Demokratie ist die durch den ÖRR durchgesetzte sogenannte „Brandmauer gegen Rechts“. Wenn sovielen Menschen durch Tricks der Parteien die Teilhabe an der Demokratie verwehrt wird, dann muss man sie auch nicht mehr so bezeichnen.
Jetzt schlagen die Doofen um sich. Sie können mit Kritik oder auch Argumenten an sich nicht umgehen. Bitte kann jemand von den hochbezahlten Beratern denen mal sagen, dass Politik kein Selbstzweck ist ? Keine Therapie für persönliche Defizite !
Politiker sind erste Diener des Staates. Sie sollen die Ersten unter Gleichen sein.
Verstehen das diese Gestalten ? Wie man sieht, sie verstehen weder „Staat“ noch „Diener“.
Da ist jede Monarchie menschlicher als diese Herrschaft der Dummheit. Wie kann das enden ?
Von mir aus sollen sie in umzäunten Landschaften ihr Leben fristen. Freiheit und Verantwortung können sie definitv nicht. Das müssen wir selber machen.
Alles vollkommen zutreffend beschrieben. Aber: Es sind Symptome. Schwerwiegende Symptome. Die zentrale Frage ist: Wer profitiert davon? Hier muss die Thematisierung ansetzen. Das Spiel wird nicht zum Selbstzweck betrieben.
Die Deutschen können durchaus das Vertrauen in die Demokratie verlieren, wenn man über eine neue Weltregierung namens UN den Nationalstaat aushebeln will und hinter verpflichtenden Gesetzen dann die Oligarchen stehen um zunächst einmal die westliche Welt in Besitz zu nehmen und es fehlt dann nur noch die zentrale Steuererhebung und alles wäre perfekt und kann dann jedem Zugriff unterlegen.
Die Frage ist nur, wer sich daran beteiligt oder wer vorher noch die Kraft hat seine Regierungen zum Teufel zu jagen, damit diese uns nicht ausliefern können, denn hier geht es ausschließlich um Macht von wenigen, das Geld haben sie schon, was noch fehlt ist die politische Legitimation und die nehmen sie sich einfach, sofern dagegen nicht über die Wähler vorgegangen wird.
Im Prinzip sind sich die msisten Entscheidungsträger schon einig, ob freiwillig oder unfreiwillig und wenn jetzt nicht sofort bei allen anstehenden Wahlen gehandelt wird ist es zu spät und dann ist nichts mehr zu ändern, wenn die erst mal ihre Anordnungen durchgeben, der dann jeder uneingeschränkt folgen muß und zentral von einer Stelle gesteuert wird.
Daß 54% der Deutschen nur geringes Vertrauen in die Demokratie als solche haben, glaube ich nicht. Ich glaube eher, daß die 72%, die meinen, man müsse aufpassen was man sagt, diese Berliner „Demokratie“ satt haben, weil sie eine echte Demokratie nach der Blaupause des Grundgesetzes wieder haben wollen!
Dieses Land zerstört sich selbst.
Ganz und gar „demokratisch“.
Demokratie hatte vom Ansatz her mal damit zu tun, Nutzen für die Mehrheit der Menschen zu schaffen.
Und nun ? Es wird kein Nutzen für die Mehrheit der Menschen geschaffen, sondern ihr Wohlstand und ihre demokratischen Beteiligungsrechte werden zerstört.
Es gibt bei Wahlen keinerlei Ausicht mehr, dass eine Regierung zustandekommt, die für die Mehrheit der Menschen Nutzen stiftet. Deshalb sind Wahlen wertlos geworden. Auch die in Bayern und Hessen sind Makulatur. Es wird sich nichts ändern. Die Neuwahl in Berlin hat es auch nicht gebracht. Wegner von der CDU ist genauso woke wie die linken Pfeifen vor ihm.
Es geht um Geld, um gutbezahlte Posten, um Rentenansprüche. Die Probleme werden ausgeblendet und verleugnet. Jeder kann mit jedem, außer mit der AfD. Seit 1990 nur noch parteipolitischer Rudelbumms, bei dem sich alle gesund stoßen. Netzwerke der Inkompetenz bringen Leute in Ämter, die da nicht hingehören. Ihr wählt Poser, die 150000 Euro an Steuergeldern jährlich für ihr Styling ausgeben. Leute, die was können, hätten so was nicht nötig.
Ludwig Erhard hat für dieses Land Nutzen gestiftet. Willy Brandt auch. Die haben niemals das Land so in den Abgrund geritten, wie die heutigen. Die haben nicht als Modell kandidiert, sondern als politische Gestalter.
Egal, wen du wählst und wen alle anderen wählen, du bekommst folgendes
1) Die Energiewende ins Nichts. Läuft seit 1998 mit Trittin, Fischer und Schröder. Lief auch von 2005 mit Merkel, Söder, SPD und FDP.
Agora Konzern und DUH haben mehr Macht als 60 Millionen Wähler und 80 Millionen Bürger.
Die Industrie flieht, der Mittelstand sperrt zu, die Mittelschicht verreckt.
2) Flutung des Sozialstaats mit Flüchtlingen. Läuft seit 2015 und die Politik hat auch 8 Jahre später weder einen Lösungsansatz noch eine Lösung.
Faktisch müssten wir den Asylartikel ersatzlos streichen, die UN-Flüchtlings-konvention aufkündigen und aus allen EU-Regelungen aussteigen, die uns zwingen, auch nur einen einzigen Flüchtling aufzunehmen.
3) Entmachtung der Bürger durch die USA und supranationale Institutionen.
WHO ist eines der Beispiele, wo den Bürgern die Entscheidungsbefugnis über ihre Gesundheit ganz und gar entzogen werden soll.
Bei Wiesendanger wird immer klarer, wie die Welt von der Wissenschaft betrogen worden ist in Sachen Corona. Weil nicht die Wahrheit zählt, sondern das politisch gewollte. Die ganzen Typen wussten, dass Corona aus dem Labor in Wuhan kommt. Sie erzählen der Welt, angefangen mit Fauci das genaue Gegnteil.
Fauci selbst hat dafür gesorgt, dass in Wuhan an faktischen Biowaffen geforscht wird. Mit der Finanzierung dieser Forschung war er wohl auch befasst.
Dieses systematische Lügen mit Wissenschaft wird noch mehr um sich greifen, falls der WHO mehr Rechte eingeräumt werden.
USA und NATO haben seit 1990 auf den Krieg in der Ukraine hingearbeitet.
Deutschland braucht ein Militärbündnis
to keep Russia in, America out an Germany up. Es bekommt aber das genaue
Gegenteil.
Die EU dient ebenfalls der Entmachtung und Entrechtung der Bürger u.a. im transatlantischen Interesse.
4) Entmündigung und Verarmung der Bürger und des Landes durch transnationale Kapitalsammelstellen wie Blackrock, Vanguard und die 3 Ratingkonzerne aus den USA,.die den Maßstab für Investition oder Desinvestition setzen.
5) Genderunsinn und eine radikale Minderheit, welche die „Normalen“ ganz und gar kulturell beherrschen will und dem Land die kulturelle Zukunftsfähigkeit nimmt.Wegner tanzt mit auf dieser Irrsinnswelle.
All das ist Parteilinie. Egal ob CSU, CDU, FDP, Grüne, SPD, Linkspartei.
Das ist „alternativlos“. Das wird in keinem Bundesland jemals abgewählt und erst recht nicht im Bund.
Wir erleben eine Politik, die keine Lösungen zur Verbesserung der Lebenverhältnisse mehr anzubieten hat, sondern nur noch Entmachtung und Verarmung der Bürger und ideologischen Schmarrn.
Die Parteien haben seit 1990 flächendeckend und parteiübergreifend mehr Schaden gestiftet als Nutzen. Dafür kriegen deren Stiftungen auch noch fette 690 Millionen jährlich aus Steuermitteln, während die Spenden für die Parteien 2020 bei etwa 72 Millionen lagen. Die Stiftungen bekommen aus Steuermitteln 10 mal soviel , wie die Parteien den Menschen insgesamt an Spenden wert waren. Ein Teil der Plünderung der Staatskassen passiert genau hier. Parteinahe Stiftungen sollten nicht mehr an Geldern erhalten, als für die jeweilige Partei im Vorjahr gespendet worden ist.
Der Staat ist ein Selbstbedienungsladen der Parteien zum Schaden des Volkes.
Diese verfestigte Praxis lässt kein Vertrauen in Wahlen mehr zu.
Die negative Eigendynamik der Macht ist so stark geworden, dass ihr durch Wahlen nicht mehr entgegengewirkt werden kann.
Die innereuropäischen wie transatlantischen Netzwerke der Macht sind so stark geworden, dass für die Basis nichts mehr übrig bleibt.
Angesichts der real existierenden Verhältnisse und Entwicklungen ist das Meinungsbild noch erstaunlich positiv, entweder die Leute verschließen die Augen vor der Realität oder die Gehirnwäsche war sehr erfolgreich.
Es wird zuviel in diese Umfragen hereininterpretiert. Auch von euch, Tichys.
ich habe während meines Studiums ein halbes Jahr bei Forsa gearbeitet und durfte quasi am lebenden Objekt studieren, wie es um die Meinungsintelligenz der Deutschen bestellt ist.
Die ist nicht besonders hoch. Man kann knapp sagen, dass maximal 20 % der Leute überhaupt Ahnung haben, worum es bei politischen Entscheidungen wirklich geht. Und von diesen „wissenden“ Menschen interessiert sich auch maximal die Hälfte wirklich dafür. Ich kenne dies von meiner Frau. Sie weiß alles, sie ist informiert. Aber wirklich interessieren tut sie sich für Politik nicht.
Der Rest schwimmt herum. Labert im Grunde nur das nach, was als Meinungshoheit serviert wird. Vielleicht denken sie etwas anders, wie diese meinungsumfrage, die wir hier haben, nahelegt. Aber um Konsequenzen zu ziehen und aufzustehen, dafür sind diese Menschen zu bequem. Entsprechend wählen sie auch. Im Grunde ist nur so erklärbar, dass die Altparteien immer noch ca. 70 % Wähler haben.
Was lernen wir daraus? Etwas, was die Grünen schon lange verinnerlicht haben: Die Leute sind zu blöd, rationale politische Entscheidungen zu treffen. Zumindest 80 % dieser. Also geht es nur um Gefühle und den Transport von Stimmungen. Dass die Grünen noch nicht viel mehr profitiert haben, liegt schlichtweg daran, dass sie zu radikal blöd sind. Wären sie langsamer, wären sie erfolgreicher.
Auf der anderen Seite kann das aber auch das Erfolgsrezept einer Neorechten sein. Sie muss nur die grünen Fehler vermeiden. Ein Höcke ist ein Nogo. Tut mir leid, aber ist so. Dabei geht es mir nicht um seine missverständlichen Äußerungen. Was er aber letzte Woche wieder zur EU und die USA abgelassen hat, reicht zur Genüge (Herr Höcke: nicht die USA sind der Feind, sondern maximal die Ostküstenmafia. Der amerikanische Arbeiter ist unser Kumpel, darüber hinaus sind es mit 60 % Deutschstämmigkeit der Weißen unsere Verwandten).
Eine Meloni zeigt letztendlich, wie man erfolgreich sein kann.
was lernen wir noch aus solchen Umfragen? Nach meiner Erfahrung der zehnprozentigen aktiv Politisierten, dass wir auch nur von 10 % regiert werden, weil diese aktiv die Meinungsbildung beeinflussen. Da haben die Grünen momentan Vorteile, da sie die Medien und die Schulen und Universitäten beherrschen. Da gilt es anzusetzen. Tichy ist zumindest in Sachen Medien auf einem sehr guten Weg. Eventuell wäre ein Zusammengehen mit Achgut im Rahmen der Nachwuchsförderung ein Weg? Denn da sind Broder und Co. recht weit.
Wie soll man denn optimistisch in die Zukunft blicken, wenn man hört, daß die Bauwirtschaft um ca. 40 bis 60% einbricht und man das als Bauschlosser vom Bauleiter einer großen Wohnbaugesellschaft bestätigt bekommt? Unser Betrieb lebt vom Wohnungsbau, wir brauchen günstige Energie, denn ohne Strom geht bei uns keine Bohrmaschine, kein Bandschleifer, kein Schweißgerät, kein Hallenkran, keine Säge… Entsprechend sieht die Stromrechnung aus. Und diese Energiekosten müssen auf alle Produkte umgelegt werden. Irgendwann wird es so unsinnig teuer, daß sich das keiner mehr leisten kann. Die Aufträge von Privatkunden sind jetzt schon de facto gestorben und ich bin sicher, daß sich das auch nicht mehr ändert. Diese Regierung insbesondere, aber auch die Merkel-Regierungen vor ihr als Wegbereiter, haben die Wirtschaft auf dem Gewissen. Das ist nur noch nicht bei allen agekommen, aber das wird es – über kurz oder lang. Eher über kurz… Wenn ich allein an den kommenden Winter denke, wird mir himmelangst. Und das mit solchen Egomanen an den Ridern der Macht…
All diese Studien und Umfragen sind wenig wert.
Es gilt das Prinzip:
Was Peter über Paul sagt, sagt mehr über Peter, als über Paul.
So glauben z.B. laut einer Umfrage von YouGov 53 Prozent der Deutschen den völligen Unsinn, dass es einen Zusammenhang zwischen Persönlichkeit und Sternzeichen gibt.
Ich sehe einige Faktoren die mich zu folgenden Szenarien verleiten läßt:
-entweder wird es bald Neuwahlen geben und die AfD kommt in die Regierung
-es wird eine Revolution geben, als Massendemos auf den Strassen.
-es wird einen Bürgerkrieg geben.
-wir sind auf dem Weg in eine Ökosozialistische Diktatur.
-oder es passiert gar nichts und diese Land stirbt auf Raten.
Schönen Abend der TE-Redaktion und den geschätzten Mitforisten.
Um es etwas deutlicher zu formulieren : Ich habe auch das Vertrauen in die Demokratie verloren, was allerdings schon immer unter massivem Vorbehalt stand. Mit diesem Vorbehalt korrespondiert das „eigentliche“ Problem, das der Autor angedeutet hat. Die geistige Verfassung des Demos rechtfertigt noch weniger Vertrauen als die Staatsform selbst. Die Befragten wissen nichts und denken nicht, schon gar nicht logisch. Geantwortet hat hier wie so oft eine Art Stimmung, dieses eigentlich ja, aber vielleicht doch eher nein. Dieses fuer mich ja, fuer andere nein. Im besten Fall steckt dahinter ein hohes Maß an Unsicherheit und Orientierungslosigkeit, an Verwirrung gepaart mit einer fast vollständigen ( politischen) Sedierung. Diese Leute haetten bereits ein Problem mit der Definition der verwandten Begriffe. Ob ihnen klar ist, was Demokratie ist, darf bezweifelt werden. Das ist aber auch nicht das Problem, denn keiner will auf welche Art und Weise auch immer Verantwortung uebernehmen. Der aktuelle Zustand mit den gruenen Machthabern, ihrer Verfassung und ihren elitären Helfern ist das Ergebnis der Verfasstheit dieser Gesellschaft. Es ist geradezu ein Treppenwitz der Geschichte, wenn die politisch und existentiell Betroffenen immer wieder ihre“ Metzger“ waehlen, wie sie diese bzw deren Geist und Charakter beurteilen und welches Bild von der Opposition und ihren Vertretern in ihrem Gehirn verankert ist. Mit der gleichen Berechtigung koennte man auch 10 jaehrige befragen. Substanzielle Unterschiede waeren Fehlanzeige. Sie begreifen es nicht, eigentlich nichts, haben vielleicht Eindruecke und ungute Gefühle, verstehen aber nicht die Ursachen, aber damit befinden sie sich durchaus auch in guter Gesellschaft. Fuer sie war die Welt unter Mutti in Ordnung, obwohl jeder halbwegs Aufgeklärte erkannte, was Merkel veranstaltete und mit welchem Ziel. Mit Demokratie hatte das nichts zu tun, aber Mutti und das Gefuehl wog das mehr als auf, Freiheit hin oder her. Sie waehlen ggf die CDU oder FDP und glauben Immer noch, damit das Schlimmste zu verhindern. Manche waehlen die SPD und glauben, die tun was fuer sie, werden aber daran gehindert. Andere waehlen gar nicht ohne zu begreifen, was das politisch bedeutet. Dieses Stimmungsbild der Unzufriedenen ist politisch ohne Wert. Die Machthaber interessiert es nicht. Sie werden ggf ihre diversen Repressionen verstärken, ihre Methoden intensivieren und etwas Zuckerbrot anbieten. Die offenbar nicht gestellte Frage waere in einer Demokratie die nach den politischen Konsequenzen des Einzelnen. An diesem Punkt duerfen wir die Inszenierung beenden.
Das Problem ist die fehlende offene Diskussion und heute hat wieder einer von der FDP der nichts als Politiker hinbekommen hat vor der AfD gewarnt, statt genau das Problem zu benennen, das eine ehrliche Diskussion nicht mal mehr in der Wissenschaft möglich ist (siehe Corona) – wer der jetzt nachgewiesenen richtigen Meinung (Schwedischer Weg) war wurde gemoppt und wer sich nicht impfen ließ, hat Job und Existenz verloren.
Wo bleibt da die Wiedergutmachung?
Nein, nicht die AfD mit ihrem altbackenen CDU Programm ist gefährlich, es sind die ehemaligen KBWler (Maoisten + Kommunisten) und SEDler in Regierungsverantwortung.
Ein interessantes, allerdings auch verwirrendes Abbild einer Gesellschaft, die hier bei Tichys ein Leserbriefschreiber mit „moralbesoffen“ so passend beschrieb.
Faktisch ist für mich merkwürdig, dass man „zugelassene Standorte“ innerhalb eines immer kleiner werdenden Raumes erlaubt, aber Fragen, die an die Substanz einer Gesellschaft gehen, die eine neuerliche Dikatur errichtet, sofort dazu führt, dass man im Abseits steht.
Die Justiz als einer der vier Kräfte einer gesunden Gesellschaft fällt beinahe vollständig aus, die Medienlandschaft dümpelt langweilig-gleichgeschaltet vor sich hin, Alternativ-Informationsquellen sind „Bäh!“. In den Lokalzeitungen findet man Anleitungen zum richtigen Blumengiessen u.a. – auch in der WELT zieht diese Niveaulosigkeit mehr und mehr ein.
In all dem schlägt die politische Führung – persönlich verlogen und korrupt – die Moral-Trommel! In diesem Kuddelmuddel sollen dann Menschen ihren Weg finden…. – verschüchtert, sich bewusst selber für den Weg der Verdummung durch resigniertes Desinteresse beschreitend. „Man kann ja eh nichts ändern!“ Also stabilisiert man das System, sogar noch mit der Haltung: Nun müssen wir halt alle den Gürtel enger schnallen, mehr arbeiten, unser Bestes geben.
Mal sehen, ob über die Körber-Studie auch im ÖRR berichtet wird. Ich vermute nein. Oder man bezeichnet die Körber-Stiftung als „umstritten“ und nimmt sich dann die Studienmacher vor, die angeblich nicht sauber gearbeitet haben. Der ein oder andere Wissenschaftler ist vielleicht schon mal in der Nähe eines AfD-Büros gesehen worden. Das diskreditiert ihn sofort. Auf jeden Fall können die Ergebnisse so nicht stimmen. Das ist auf jeden Fall Fakt und wer das anzweifelt ist ein …
Es wird tatsächlich darüber berichtet, daß immer weniger Vertrauen in diesen Staat haben. Interssant ist dann aber immer der Bericht eine Sekunde später! Da gibts dann einen Schwenk nach Afghanistan wo die Taliban bewaffnet durch die Straßen fahren und sich die verhüllten Frauen verstecken müssen. SO geht (perfide) Manipulation, denn das Fazit nach diesen Meldungen ist klar: „Eigentlich gehts es uns doch gut!“
Es erinnert mich an eine politische Diskussion, die von einem eigentlich nicht mal dummen Verwandten gemachte (Ingenieur), mich sprachlos machenden, Aussage endete: Man muss froh sein, wenn „es“ jemand macht, dieser jemand war Merkel. Man kann seine Meinung frei sagen, ist etwa so wie: Man kann alle Pilze essen, manche eben nur einmal. Oder die berüchtigte Aussage von Idi Amin: „Man kann seine Meinung frei sagen, aber die Freiheit danach kann ich nicht garantieren.“ So weit sind wir noch nicht, aber mit diesen ganzen Denunziationsportalen, mit Meldestellen z.B. das „Hinweisgeberschutzgesetz“ welches im Juli in Kraft getreten ist, erleben wir einen schleichenden Prozess! Nach dem 3. Reich und der DDR, kommt man fast nicht um die Feststellung, die Deutsche Politik kann es einfach nicht lassen!
Ich bin in Kundendienstbereich tätig und ich merke je nach dem was der Kunde zu eine aktuelle Meldung sagt, das ich mich mit meine Meinung sehr bedeck halte. Mein weiss ja nicht wenn man genau vor sich hat.
Dann warten wir mal die Bayern-und Hessenwahl ab um zu sehen wo das Vertrauen hin tendiert .