Manche Beobachter fürchteten schon, sie müssten ein Sommerloch zuschreiben, das in Berlin herrsche. Nun hat die Bundesregierung im Umlaufverfahren einen Schattenhaushalt beschlossen, der neben Christian Lindners (FDP) eigentlichem Haushalt läuft: der „Klima- und Transformationsfonds“. Der umfasst 211,8 Milliarden Euro für die Jahre 2024 bis 2027, wie unter anderem das Handelsblatt berichtet hat. Zum Vergleich: Der eigentliche Etat des Finanzministers fürs nächste Jahr beträgt 445,7 Milliarden Euro.
Der „Klima- und Transformationsfonds“ speist sich im Wesentlichen aus der CO2-Steuer. Diese soll zum Jahreswechsel um ein Viertel steigen – von 30 Euro auf 40 Euro pro freigesetzter Tonne Kohlendioxid. Die CO2-Steuer erhebt der Bund unter anderem aufs Heizen und aufs Tanken. Zudem stecken im „Klima- und Transformationsfonds“ rund 70 Milliarden Euro, die Kanzler Olaf Scholz (SPD) noch als Finanzminister Bürgern versprochen hat, die durch die Corona-Politik der Bundesregierung in wirtschaftliche Not geraten sind.
Aus dem „Klima- und Transformationsfonds“ kann sich die Bundesregierung wie aus einem Nebenhaushalt bedienen – und dabei den Bundestag umgehen, der damit seine Funktion als Kontrollinstanz ein Stück weiter aufgegeben hat. Allein im nächsten Jahr will die Bundesregierung laut Handelsblatt 58 Milliarden Euro aus dem Fonds ausgeben. Zum Vergleich: Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) steht in Lindners eigentlichem Haushalt nur ein Etat von 51,8 Milliarden Euro zur Verfügung.
Am stärksten von dem Fonds profitiert „Wirtschafts-“ und Klimaminister Robert Habeck (Grüne). Im Vorfeld sind einzelne Medien davon ausgegangen, dass er auf 85 Prozent des Geldes zurückgreifen könne. Der Anteil wird nun wohl sinken. Wie die Zeit berichtet, sollen bis 2027 aus dem Fonds 12,5 Milliarden Euro in die Sanierung des Schienennetzes fließen. Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat im eigentlichen Haushalt dafür weniger bekommen, als der Koalitionsausschuss vorher versprochen hat. 18,9 Milliarden Euro aus dem Fonds will der Bund laut Tagesspiegel für die Gebäudesanierung ausgeben.
Der „Klima- und Transformationsfonds“ ist ein buchhalterischer Trick. Schulden der Jahre 2024 bis 2027 macht der Bund schon jetzt, um für die kommenden Jahre behaupten zu können: Der eigentliche Bundeshaushalt halte die Kriterien der „Schuldenbremse“ ein. Doch sogar der Schattenhaushalt ist noch unterfinanziert. Laut Handelsblatt sind bis 2027 von den 211,8 Milliarden Euro 7,6 Milliarden Euro noch nicht gedeckt.
Lustig ist auch die Zulage der jährlichen Zinslast von 4Mrd auf 40Mrd ..
Die fake Haushalte belaufen sich wohl aktuell auf ca 500Mrd €. Da stellt sich die Frage: was zählt als Haushalt? Der offizielle oder der verdeckte?.
immerhin gleicht sich damit die Staatsverschuldung der europäischen Staaten schneller an als gedacht..
Zynismus :aus..
Das ist ein verkappter Staatsstreich der Altparteien gegen unser Land.
Widerstand ist nötig.
Sie hatten schon viel Pech, die Deutschen, mit ihren Führern. Und immer Vollgas ins Desaster. Diesmal wohl endgültig.
Daraus: „Konkret werden ab sofort nicht nur Eigentumsschäden bis zum vollständigen Verlust des Investments gedeckt. Auch Konvertierungs- und Transferrisiken für Zinszahlungen auf beteiligungsähnliche Darlehen werden jetzt abgesichert.“
Gibt es eine Liste, was und wo konkret „die Deutschen“ in der Ukraine diese Kosten übernehmen?
Oder sind wir inzwischen derart dumm, dass wir denen alle verbal dahin gesagten Projekte im Paket einfach abnehmen – und still zahlen, bis wir vollkommen verarmt sind?
Zumal auch Millionen „Flüchtlinge“ von dort monatlich abgefunden werden müssen?
Dass es überhaupt kein Mittel gibt, diese Bilanzfälschungen zu stoppen. Wahlen sind dafür kein geeignetes Mittel, weil keine Regierung einen Geldtopf ungenutzt lässt, der einmal aufgemacht wurde. Und sei er auch noch so – im Laiensinn – betrügerisch.
Mich macht wie Sie fassungslos, dass in diesem unseren inzwischen in alle Dimensionen vollkommen grenzenlosen Land wie bei der EU keine Instanz, also gar niemand sein soll, der dieser Ausbeutung der Deutschen Einhalt gebieten kann?
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Zumal das nicht der erste „Schattenhaushalt“ seit Schäuble ist. Hat jemand eine vollständige Liste? Auch über „Sondervermögen“ und über das, was wegen Corona zusätzlich „verbraucht“ wurde und uns zu Lasten gelegt wird?
Und was an Zahlungen über die vdL EU uns zudem noch abverlangt werden wird?
Habeck treibt Deutschland vorsätzlich in die Insolvenz. Und die dümmliche SPD schaut einfach zu. Ich freue mich auch die kommenden Wahlen, die hoffentlich aufzeigen, wie sehr diese Regierung verhasst ist.
Sie glauben ernsthaft, dass Wahlen an diesen Zuständen etwas ändern werden? Vielleicht wenn die AfD 51 % der Stimmen bei der BTW bekäme. Aber selbst dann würde ich eher auf eine Wiederholung a la Merkel wetten: „Diese Wahl muss sofort rückgängig gemacht werden“.
Nein, hier hilft nur noch Widerstand. Wir müssen raus auf die Straße und demonstrieren.
wie heißt es so schön:
Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie schon längst abgeschafft..
#Demokratiesimulation
Es geht nicht um Klima und Umwelt .
Der korrupte Verbrecherische Staat braucht Geld für Millionen illegale Migranten und einen Krieg der uns überhaupt nichts angeht . Von der Selbstbedienung der Politiker , die jeden im Bundestag zum Millionär macht ( Julian Reichelt rechnet vor mit Beispiel Kühnert ( SPD ) abgesehen .Enteignung des Volkes ist die Agenda , Schwabs Marionetten müssen weg . In wenigen Wochen Landtagswahl in Bayern und Hessen , nächstes Jahr Europawahl und der Osten Deutschlands wählt . Weg mit Linksgrün .
Die orwellsche Zeit ist angebrochen….etwas Schlechtes wird zu etwas „Nicht Gutem“, der klassische Konkurs ist jetzt „Man produziert nicht mehr“, der kranke Mann Europas ist jetzt ein „Untertrainierter“, die heutigen Schulden sind jetzt eine „Investition in die Zukunft“ und das Abstürzen der Wirtschaft ist die notwendige „Transformation“!
Hauptsache aber bleibt das Prahlen mit den guten Taten der Ampel:
13 Kilometer Elektrifizierung der Bahn sind ein Erfolg, das Bauen von 150 000 Wohnungen, bei 400 000 veranschlagten, ist ein Erfolg, die Reduzierung der Migration mit tatsächlichen Höchstwerten ist ein Erfolg, der günstige Strompreis in der Zukunft (kurzer Lacher!) wird ein Erfolg sein, der Bau von einer von fünf anvisierten WKAs ist ein Erfolg, der Rückgang der Wärmepumpenzahlen ist genauso ein Erfolg, wie die sinkenden Verkaufszahlen der E-Autos – es stottert nur ein wenig!
Die höchsten Sozialausgaben seit bestehen der BRD sind ein riesengroßer Erfolg, weil jetzt viel mehr Menschen profitieren….
Die weiteren avisierten Milliarden zum Verbrennen gehören ebenfalls zur Erfolgsgeschichte dieser Ampel, es liest sich nur, wie das Ende des 2. Weltkrieges….“wir konnten die Alliierten heute morgen kurz aufhalten“!!
die ganzen NGOs reiben sich schon die Hände, denn bei denen werden viele Gelder landen
Im focus ist zu lesen „Wissenschaftlichen Untersuchungen zufolge machen „Angestellte politischer und gesellschaftlicher Organisationen“ mit 43 Abgeordneten 36,4 Prozent der Fraktion aus.“ https://www.focus.de/politik/deutschland/handwerker-gesucht-den-gruenen-fehlen-politiker-mit-praxiserfahrung_id_201340914.html
Auf welcher gesetzlichen Grundlage können hier Fonds, Sondervermögen neben dem Bundeshaushalt errichtet werden?
Mir ist das unverständlich – aber seit Schäuble gibt es meines Wissens solche „Nebenhaushalte“ – und ich hätte all das, was uns da neben Lindners Etat zusätzlich zur Last gelegt werden wird, gerne einmal öffentlich gelistet.
Samt der Schulden, die vdL uns von der EU zudem auf die Schultern legt. Nicht nur hinsichtlich des Pfizerdeals.
Anscheinend muss es alles sehr schnell gehen. Also mit der Auflösung Deutschlands und der Verteilung des Vermögens. Munkeln zumindest böse Zungen. Bei der nächsten Wahl könnte ja der Spuk evtl. doch schneller beendet sein wie manche denken. Und dann könnte auch ein kalter Winter den Siegeszug der erneuerbaren stoppen. Da haben die Deutschen ja Erfahrung. Da kam schon mal ein Blitzkrieg vor Moskau zu Erliegen.
An die nächste Wahl glaube ich erst, nachdem sie stattgefunden hat und die Stimmen einigermaßen richtig ausgezählt wurden.
>Die CO2-Steuer erhebt der Bund unter anderem aufs Heizen und aufs Tanken< Man sollte sich mal vor Augen führen, dass 0,04% der Luft besteuert werden! Wann wird jedem Bürger ein Atemzugszähler eingebaut und er nach Atemzüge besteuet?
Solange der „Bürger“ beim Einkaufen für jeden Euro inflationäre Preiserhöhung 7 bzw. 19 Cent für Lindners Kasse obenauf zahlen muss, wirds die Ampel momentan noch gut sein lassen.
Alleine, wenn der Preis für heiße Luft oder die LKW-Maut weiter steigen wird, kann sich nicht nur der FDP-Mann automatisch die Hände reiben.
Damit haben die Grünen direkt Zugriff auf den Staatshaushalt, die FDP, hier Lindner, ist einmal mehr außen vor. Ob das die Gelben aber stört, vielleicht ein kleines Ärgernis am Rande, weil weniger für GelbRot übrig bleibt. Aber so what! Das war eines der Ziele der bildungsarmen Kriminellen (ja, denn bei Funktionieren der rechtsstaatlichen Demokratie, hätte das BVerfG denen schon längst (!), längst einen Riegel vorschieben müssen, spätestens mit der Abschaltung funktionierender Kernkraftwerke). Der Krug hat Risse, das Wasser läuft, aber durch den Phlegmatismus und der Angst der Deutschen hält er noch. Wie lange?
Es gibt ja auch Gewinner in diesem Land. Aldi, Lidl, Energiekonzerne, Wohnungsverwaltungen usw. Dank der Flutung mit Neubürgern und den steigenden Energiekosten ein prächtiges Geschäft.
Alle, die Sie nennen, werden über die Bande „Flüchting“ aus Geld von Deutschen bereichert.
Auch wenn der eine oder andere so viel mitbringt, dass er sich die eine oder andere Frau kaufen kann.
„Diese [CO2-Steuer] soll zum Jahreswechsel um ein Viertel steigen – von 30 Euro auf 40 Euro pro freigesetzter Tonne Kohlendioxid.“
????
Vielleicht nochmal nachrechnen. 30 x 1,25 = ?
da hat jemand falsch rum gerechent: 30/40= 0,75..sprich 30 sind 3/4tel von 40, aber es ist dummerweise eine Steigerung von 40/30=1,33*100=133-100=33%
Aber 1/4 sieht doch viel besser aus als +33% …. 🙂
Wer oder was treibt die Inflation und vor allem wozu ??
CO2 Ablass von 30 auf 40 €/ T hoch – macht 33 % Steigerung. Wer Energie verteuert macht ALLES teurer. Somit noch mehr „weniger für alle“, noch mehr De Industrialisierung und die Wetter Statistik juckt das keinBisschen.
Keine Angst, das Geld ist nicht weg. Es bleibt ja in der grünen Familie. Würde mich nicht wundern, wenn so mancher Grüner als Millionär, womöglich als Milliardär endet, weil man natürlich die eine oder andere Beteiligung an der Grünen Industrie hat.
Nur – was macht er damit?
In einem ruinierten Land wird es auch mit viel Geld und hinter Mauern ab einem gewissen Zeitpunkt mehr als unlustig. Sogar mit Selbstschussanlagen.
Rechtsstaat? Verbrecherstaat! Ein funktionierendes Verfassungsgericht hätte diesem Treiben schon längst den Riegel vorgeschoben. Stattdessen bestätigten die gekauften „Richter“ lieber Demonstrationsverbote und machen sich selbst die Taschen voll.
Mündige Bürger hätten dem schon längst ein Ende gesetzt. Im Oktober ist in Bayern und Hessen erneut eine große Möglichkeit die Systemparteien (alle mitverantwortlich) bei den Wahlen in den Keller zu bomben.
Und ich dachte, dass die CO2-Steuer wie versprochen den Verbrauchern erstattet wird… Erinnert sich noch jemand daran?
Wird ja.
Amtsträgern wie Pensionären werden sie einen Inflationsausgleich in Höhe von Euro 3000 zukommen lassen.
In der Frankfurter Rundschau schreiben sie am 08.08.2023, dass es einen Kabinettsbeschluss gäbe, der allen Amtsträgern wie Pensionierten einen steuerfreien „Inflationsausgleich“ zukommen lassen möchte, was Bundestag wie -rat nach der Sommerpause noch abzuwinken hätten – was, da es ihnen selbst zugute kommt, zu erwarten ist.
„Nach einem aktuellen Beschluss des Bundeskabinetts winkt der 3000-Euro-Bonus außerdem verbeamteten Personen, Richtern/Richterinnen, Soldaten/Soldatinnen, Kabinettsmitgliedern – und Pensionierten.“
Hoffentlich klagt schon wer – wegen AGG und so. Zumal viele Rentner, die leer ausgehen, beim Sammeln von Pfandflaschen gesichtet worden sein sollen.
Wie naiv war ich, ich dachte doch tatsächlich, wir leben in einem Rechtsstaat, da ist so etwas nicht möglich. Wir haben den Bundestag, den Bundesrat, wir haben ein Bundesverfassungsgericht, wir haben Richter, die sind alle unabhängig, die haben einen Amtseid geschworen.
Soll das ganze System versagen?
„… Soll das ganze System versagen?“
Ds ganze System hat schon lange versagt!
Es werden mit dem Geld die personifizierten Ratten der „NGO“s dauerfinanziert. Nichts anderes ist dies.
Wie zum Beispiel, dass die Grüne Hinterbänklerin-Bundestagsabgeordnetendarstellerin aus BaWü, Stefanie Aeffner, vorher Landesbehindertenbeuaftragtendarstellerin von BaWü, die Radikalinskies der sogenannten „NGO“s in die Fraktion der Br.n-Grünen im Deutschen Bundesdarstellertag einschleußt, siehe .
Öffentlich hat diee Aeffner (ein schöner passender Name fürs Rumäffen) jüngst gejammert und einen auf Opfer gemacht, ihr Rollstuhl sei kaputt und sie könne am parlamentarischen Leben nicht teilnehmen.
Frau Bundestags“abgeordnete“ Aeffner hat im Monat etwa 10.000 (in Worten: zehntausend) Euro als sogenannte Abg.-Diät. Ein handbetriebener Rollstuhl der besten Güteklasse aus deutscher Produktion (deutsche Wertarbeit) kostet (als Vorführmodell des Herstellers des Rollstuhles, den der Hersteller für wenig Geld abgibt) im Schnitt 1.500,00 Euro. Frau Aeffner ist offensichtlich nicht willens, den Rollstuhl selber zu kaufen, obwohl sie den Rollstuhl aus der Portokasse bezahlen könnte.
Solche Versager, wie Aeffner, sitzen im Deutschen Bundesdarstellertag. Und Sie und ich finanzieren diese Leute aus Steuergeldern.
Frau Bundestags“abgeordnete“ Aeffner hätte sich, wie viele Behinderte das machen, die nur ein Zehntel des monatlichen Einkommens der Aeffner zur Verfügung haben, einen Zweitrollstuhl kaufen können.
https://kobinet-nachrichten.org/2022/07/27/stephanie-aeffner-rollstuhl-kaputt-termine-abgesagt/
https://reitschuster.de/post/enthuellung-wie-politik-und-medien-den-klima-extremisten-helfen/
JEDEN Tag, den der liebe Gott werden lässt, frage ich mich, ob es eigentlich noch schlimmer werden kann. Dann höre ich den Wecker bei TE und weiß: JA, es KANN noch schlimmer werden!
Wo steckt eigentlich Olaf? Lebt der noch? Falls ja, warum hat ihn noch niemand *** (hier bitte einsetzen, was immer Sie mögen). Unfassbar, was in Gagaland passiert. Unfassbar!
Man, man man. Schattenhaushalt? Gehts noch! Das heißt jetzt Sondervermögen. Dann gibt es sich doch viel leichter aus, als wenn sagen würde „Schulden“. Schulden klingen nach Schuld und sind negativ. Wir schauen positiv in die Zukunft. Vermögen ist ja da und kann man auch weltweit verteilen, ohne Schuldgefühle. Unsere Grünen wissen, wie man positiv denkt!!
„Klima- und Transformationsfonds“, macht durchschnittlich für jeden hier noch Lebenden vom Baby bis zum Greis zusätzlich steuerlich rund 2.500 €. Da das aber vorrangig den schwindenden Kreis der Nettosteuerzahler außerhalb der Bürgergeldalimentierten, Asylgeldempfänger und ähnlichen betrifft, dürfte die Mehrbelastung um ein vielfaches höher liegen. Wer möchte da nicht transformiert werden, ist ja für die Weltrettung. Sollten Sie noch Vermögen haben, nennen Sie es Fonds und erklären dem Finanzamt, es wäre Ihr Schattenhaushalt. Haben Sie bereits Schulden, sagen Sie Ihrer Bank, es ist Sondervermögen. Für eine derartig „kreative“ Buchführung wechselt man aus der freien Wirtschaft recht zügig in unfreies Staatsgewahrsam. Aber wie sagte doch unser Großer Wirtschaftslenker: … ist ja nur Geld. Vor allem nicht seins.
NIchts kann geschehen ohne den Finanzverwalter und wenn dem so ist, wie hier geschildert, dann hätten sich die liberale Führung als üble Gesellen geouted, denn wer so ein falsch Zeugnis ablegt und hinterrum zum Schaden der Gesellschaft agiert ist vermutlich ein Verzeifelter, ein Falschspieler oder ein Vorteilsnehmer in eigener Sache, der dem Land alles zumutet um sich selbst über Wasser zu halten und das geht nur über den Koalitionserhalt, ansonsten ist es aus und vorbei, was ehedem kommt, sie müssen nur noch warten können bis sie unterhalb der Fünfprozent-Marke liegen.
Ist alles kein Problem. Geld kann man drucken, leihen, usw.. Zukunftslasten für die Nachkommen? Interessiert doch niemand, schon garnicht das BVerfG. Ist in der Größenordnung von Milliarden eher abstrakt. Das kommt dem „Künstler“ Habeck entgegen. Ab 2030 kommt dann der nächste Merkel-Gruß. Ab da soll Griechenland seine Schulden zurückzahlen. Okay kann man abschreiben. Nein Robert, nicht „Spicken“ wie in der Schule.
Ach ja,
nur nochmal zur Erinnerung:
Das Wort Milliarde ist das Zahlwort für die natürliche Zahl 1.000.000.000 = 10⁹. Eine Milliarde ist gleich tausend Millionen. Das Wort geht auf französisch milliard zurück und stammt wie auch Million letztlich von lateinisch mille „tausend“ ab.
Ich hab ja ein schlechtes Gedächtnis: Sollte das Geld ais den CO2 Steuern nicht als Klimageld an die Bürger ausgezahlt werden. Hab ich damals schon nicht geglaubt. Jetzt wird damit der weitere Einstieg in die Planwirtschaft am Parlament vorbei finanziert.
In aller Kürze, verehrter Herr Thurnes: Meine Hoffnung für dieses Land schwindet mit jeder ‚Neuigkeit‘ dieser Art und ich sehe derzeit nur eine einzige, wenn auch winzige Chance, dieser zerstörerischen Hybris über kurz oder lang Einhalt zu gebieten. Liebe Leute, ob Euch nun die blauen ‚Schwefelbuben‘ gefallen oder nicht – schaltet in der Wahlkabine (‚Haltungszwang‘ hin oder her) bitte Euer Hirn ein und denkt immer an den großen G.Chr. Lichtenberg: „Ich kann freilich nicht sagen, ob es besser werden wird wenn es anders wird; aber so viel kann ich sagen, es muß anders werden, wenn es gut werden soll…“.
Aus dem Schattenhaushalt wird ein Schattenland, das keine Rolle mehr spielen wird, und dessen Bürger werden aushalten müssen, dass fast alles von dem, was es einmal ausgemacht hat, kaum noch oder gar nicht mehr vorhanden sein wird, mit welchen Folgen, ist in vielen Beiträgen immer wieder dargestellt worden.
Moin, das ganze kann man getrost abhacken.
Was die da vor haben kann und wird nicht klappen.
Freuen wir uns also auf den DoppelWumms.
Mit den Milliarden subventioniert die Ampel ausgewählte Lieblings-Unternehmen und Lieblings-Branchen. Der Rest der Republik darf diese Bevorzugung einer ausgewählten Klientel dann über Steuern, Abgaben und gestiegene Preise bezahlen. Im Kern ist dies reinste Sowjet-Wirtschaft: Eine Bevorzugung ausgewählter Günstlinge zum Schaden der Allgemeinheit. So wird Wohlstand vernichtet statt geschaffen. Faktisch bezahlt dann die Alleinerziehende, die Weihnachten kein Geld für die Geschenke ihrer Kinder mehr hat, die Über-Dividenden von Intel, Wasserstoff-Wirtschaft, Windkraft-Industrie & Co. Uns droht mit Rot-Grün-Gelb die asozialste und brutalste Umverteilung von unten nach oben seit Bestehen dieser Republik.
So Gott will, wird diese Regierung spätestens aller spätestens 2025 Geschichte sein. Doch was, wenn man an Gott und die Wähler nicht glaubt? 35 % der Wähler wollen immer noch die Ampel und Angesicht der desaströsen und inkompetenten Leistung, weigere ich mich von „nur“ zu sprechen.
Sie haben die Wähler der Union und der Linken vergessen. Zählen wir noch die Nichtwähler (passive Ablehnung ist logisch nicht möglich) liegt die Zustimmungsrate weiterhin locker bei Dreiviertel.
Das gibt eine Transformation geradewegs in die Pleite, würde ich sagen. Die Energieversorgung nachhaltig ruiniert, Straßen, Brücken und Schulen im Eimer, Bildung kaputt, die Industrie erfolgreich verjagt, das Sozialsystem nicht mehr finanzierbar und die Immobilienbesitzer enteignet. Nicht schlecht, liebe Grüne. Ihr schafft es, selbst eine Heuschreckenplage biblischen Ausmaßes in den Schatten zu stellen. Wo ihr das Sagen habt, bleibt wahrlich nichts mehr übrig. Außer für euch selbst natürlich.
Die Öko – Kommunisten machen sich keine Mühe mehr, die Ausbeutung des Volkes zu verbergen. Atemsteuer, Mehr-und Mineralölsteuer, Einkommensteuer. Und Dutzende andere. Nun lassen sie sogar ihren Rotfrontkaempferbund namens Antifa auf die AfD los, wie in Hessen geschehen. Hier wird seit Jahren Krieg gegen die autochthonen Deutschen geführt. Zuerst verborgen, jetzt immer öfter mit roher Gewalt. Mein Gott, soviele gute Leute schreiben seit zig Jahren dagegen an, hat das niemand gelesen? Grüße aus 1933!
Bei stetiger Forcierung des Verteilungskampfes. Bei den schwächsten setzen sie gerade an vertreiben die ersten Alten aus ihren Pflegeheimen, in die Asylanten untergebracht werden.
Natürlich zahlen es wieder die paar Hansel, die noch arbeiten gehn oder generell nicht von staatlichen Zuwendungen leben. Und eben auch jene, die sowieso schon am Existenzminimum rumkrebsen.
Anstatt Wirtschaft und Bürger zu entlasten, in Bildung und Infrastruktur zu investieren und nur qualitativ hochwertige Zuwanderung zuzulassen und die, die gehen, zu halten, wird aus diesem Land rausgepresst, was rauszupressen ist.
Deutschland läuft seit Merkel auf Verschleiß und diese Tatsache hat sich mit der Ampel noch verstärkt.
Die Habeck-Mafia und die Klimawandel-Finanziers werden erst aufhören, wenn dieses Land in Grund und Boden gestampft wurde.
Wieso ist das überhaupt möglich?
„Doch sogar der Schattenhaushalt ist noch unterfinanziert. Laut Handelsblatt sind bis 2027 von den 211,8 Milliarden Euro 7,6 Milliarden Euro noch nicht gedeckt.“ – Das ist doch nachplappernde Volksverblödung à la Handelsblatt: Da alles zusätzlich neue Schulden sind, ist es doch Unsinn auf irgendeine „Unterdeckung“ bei allem zu 100 Prozent „Ungedeckten“ hinzuweisen, da die CO2-Steuer – wie die Mineralölsteuer – richtigerweise zur „Gegenfinanzierung“ der dortigen Ausgaben/der dortigen Schuldenmacherei in den Bundeshaushalt gehört … Übrigens: Zudem sind die erwähnten „übriggebliebenen“ rund 70 Milliarden Euro – der desatrösen Corona-Politik – im/vom „Klima- und Transformationsfonds“ ebenfalls nur neue Schulden, nur zeitlich um einige Jahre vertagte. Dabei klingt das „im/vom“ nach der fiktiven „Rentenkasse“.
Es ist eine Bande von Dieben. Mehr sehe ich da nicht mehr. Verlogene Diebe.
Wir haben, man muss es so deutlich sagen, eine Verbrecherregierung in Berlin die bewusst gegen das eigene Volk handelt. Wann werden sie endlich in die Wüste geschickt?? Die Co2 Steuer, auch eine Erfindung von Wahnsinnigen in Berlin und Brüssel soll jetzt auf einmal um 25 % pro Tonne steigen, zuerst war angedacht, pro Tonne von 30 auf 35 € aber jetzt hat man sich auf eine moderate Erhöhung scheinbar geeinigt und nimmt gleich 40 Euro. Statt diese völlig verrückte Steuer ein für allemal zu streichen, damit die Bevölkerung endlich einmal bei den Energiekosten entlastet wird, nein man erhöht sie noch zusätzlich, es ist nicht zu fassen. Ich kann es nicht mehr hören, diese ganze Klimagedöns von den Grünen mit ihren Welterrettungsphantasien und ich hoffe auf einen baldigen wie auch immer gearteten Aufstand hier im Land um den grünen Wahnsinn ein für allemal zu beenden. Und in Bayern fordern angeblich 428 Bürgermeister den radikalen, sofortigen noch schnelleren Ausbau von Wind und Solar um damit im kommenden Winter irgendetwas zu retten, jeder der kann, rette sich weg ins nichteuropäische Ausland, hier im Land sollen wohl vorsätzlich die Lichter ausgeschaltet werden.
Und wer hat’s gemacht? Die CDU/CSU (IM-Erika, Söder und alle Klatschhasen) mit dem der nicht in der Regierung war (Olaf der Vergessliche).
Eine ernsthafte Frage: Mit welchem Recht werden die ganzen Schattenhaushalte ( Aufzählung bei „Rainer Unsinn ) durchgeführt oder genehmigt? Wo bleibt das ( künstlich aufgeblasene und überteuerte ) Parlament?
Es ist alles schwerst kriminell! Allein die Bezeichnung „Vermögen“ zeigt die Verschleierung. Vermögen bedeutet, ich habe was über.
Und was sagt die Opposition dazu? Und Verfassungsrechtler? Darf so ein „Schattenhaushalt“ außerhalb der Kontrolle des Deutschen Bundestages überhaupt beschlossen werden? Gibt es dazu eine juristisch einwandfreie rechtliche Grundlage dafür? Oder könnte man dagegen rechtlich vorgehen und diesen neben anderen, m. E. illegalen „Fonds“ zu Fall bringen?
„Sondervermögen“ sowie „Klima- und Transformationsfond“.
Nette Euphemismen für blindwütiges Schulden machen. Nächstes Jahr rauchen GRÜNE/SPD und FDP über 50 Milliarden für „Klima“ und die Transformation Deutschlands in ein dysfunktionales Dritte Welt Land durch den Schornstein.
Man könnte glatt einen Plan vermuten, die Wirtschaft Deutschlands erst systematisch zu zerstören, um dann die verwertbaren Reste anschließend für einen Appel und ein Ei zu Blackrocken.
Aber das sind sicherlich nur Verschwörungstheorien.
Wie viele Atomkraftwerke kann man mit 211 Milliarden Euro bauen? Worauf warten für noch? Habeck und die Grünen müssen weg.
Unterliegen solche Sonderfonds, ähnlich wie der Bundeshaushalt, der Überprüfung durch den Bundesrechnungshof? Gelten Auch hier die selben Bedingungen für die öffentliche Auftragsvergabe? Besteht auch hier eine Zweckbindung eines jeden Ausgabepostens, verbunden mit der Auflage, über jeden ausgegebenen Euro Buche zu führen? Wird über die Effizienz der finanzierten Projekte Rechenschaft abgelegt?
Lindner tippt noch. Der kommt mit dem Schultaschenrechner, den er schon als erfolgreicher Unternehmer nutzte, bei Überschreitung der 1.000-er nicht so fix nach.
Der sitzt mit Herrn Buschmann beim Kaffee und sie lachen sich schlapp über das dümmste Steuervieh auf dieser Erde!
Für die Grünen und GrünInnen sind das bei einer Milliarde nur viele Nullen, hat aber keine weitere Bedeutung. Warum auch, sie geben das Geld nur aus, was der Deutsche über Steuern und Abgaben abgenommen bekommt. Man kann jungen Menschen nur raten in der Schule nicht weiter aufzupassen sondern frühzeitig in die Politik zu gehen. Da können sie noch richtig viel Geld machen. Als Ingenieur ist in diesem Land nichts mehr zu holen.
Diese Ampel-Regierung ist eindeutig kriminell, schlimmer als die Mafia oder jeder Oligarchen-Staat. Eine ehemalige, angebliche Wirtschaftspartei, die FDP mit Christian Lindner als Finanzminister macht bei diesen Schweinereien federführend mit.
Lindner ist bei der Arbeit. Er ruiniert Deutschland.
Ist dieser Wahnsinnige noch zu retten?
Müssen der Staat bzw. die Bürger sich diesen übergeschnappten Abwirtschaftsminister gefallen lassen?
Wahlen hin oder her, der ruiniert dieses Land ohne Unterlass!
Müssen wir diesem Typen tatsächlich wehrlos dabei zuschauen, wie der uns alle in den Dreck reitet?
Kein Schattenhaushalt ohne Schattenregierung.
Wo aber hält sich die echte und leistungsfähige Regierung versteckt
im Land ohne Sonne ?
Regierung im Schatten
Regierung hat einen Schatten
Regierung bleibt im Schatten
Wo Schattenregierung ist, da ist kein Licht.
Das wird wohl für die Geschichtsbücher sein! Ein in vielen Hinsichten gut aufgestelltes Land mit recht günstigen Zukunftsperspektiven, allerdings einer etwas schwierigen demografischen Entwicklung, beschließt sich eine Kanzlerin zu berufen, die diktaturgeprägt ist, aus einem feindlichen System kommt und weder mit den Werten noch den Traditionen des Landes irgendeine Gemeinsamkeit hat. Sie zerstört gezielt die demokratischen Kontrollorgane der Republik und macht Medien, Justiz und Geheimdienste zu willigen Instrumenten ihres Machterhalts. Sie schaltet und waltet dann völlig unkontrolliert, beklatscht von rückgratlosen und machtgeilen Opportunisten in ihrer Partei. Am Ende über gibt sie den nun wehrlosen Staat an eine Horde von unqualifizierten Stümpern mit extremistischen Gedankengut. Diese nutzen das aufgeweichte und manipulierte System um sich selbst zu bereichern und um dem Land auf Dauer die internationale Wettbewerbsfähigkeit zu nehmen und es unumkehrbar zu einen Dauerproblemfall zu machen. Das geschieht in erster Linie dadurch, dass man das Vermögen des Landes massiv in völlig untaugliche Technologien verschwendet und gleichzeitig verhindert, dass andere gute und zukunftsweisende Technologien weiter erforscht werden. Darüber hinaus flutet man das Land mit unqualifizierten und kulturfremden Migranten, die auf Dauer das System weiter ausbluten lassen und so sicherstellen, dass es keine Erholung geben kann. Ein starker, gut organisierter Staat wird zugrunde gerichtet und keiner wehrt sich da gegen. Die Zukunftsperspektiven der jungen Leute werden vernichtet, der Lebensabend derjenigen, die das Gemeinwesen aufgebaut und zum florieren gebracht haben, wird schwierige werden und sie werden systematisch schlechtergestellt als die Illegalen Migranten, die nie etwas für diese Gemeinwesen tun werden. Ich denke sowas wird in der Geschichte einmalig sein!
Und wie nach dem 2. Weltkrieg wird man sich die Frage stellen, wie es dazu kommen konnte.
Wir sind live dabei und können unseren Enkeln und Urenkeln diese Frage sicher genauso wenig beantworten, wie es unsere Groß- und Urgroßeltern konnten.
Super zusammen gefasst, nur ein klitzekleiner Fehler. Deutschland ist kein gut organisierter Staat. Leider nur beim Steuer erpressen und abpressen.
Falsch, Natürlich hat man sich gegen Merkel gewehrt. Es wurde sogar eine alternative Partei gegründet von Professoren mit klarem Deutschland first Programm.
Leider ist die westliche „Prägung“ so stark konditioniert, dass viele „Bürgerliche“bis heute glauben, auch in diesem Medium, mit den Typen weiter zu machen, die uns das eingebrockt haben. Also nichts mit Wallung.
Es wird wie die anderen beiden male enden.
Leute, lasst doch diese hinkenden Vergleiche. Das ist unwürdig.
Der Klima- und Transformationsfonds ist mit 211 Mrd. schon zu groß genug, da muss seine Summe 2024-2027 nicht mit einem Bundeshaushaltsjahr vergleichen, nur damit es noch heftiger wirkt.
„Allein in 2024 58 Mrd.“, das ist dann auch fast genau 1/4 des Fondsvolumen für 4 Jahre, die geben das in der Größenordnung also jedes Jahr aus, 2024 ist da gar nichts besonderes.
Ich bin sehr gespannt, wie man diese Gelder überhaupt konkret sinnvoll verwenden will. DAS wird in meinen Augen der eigentliche Aufreger, wenn sich dann mal zeigt, für welchen Quatsch die das Geld verbrennen.
Diese Verschleierung wird funktionieren, bis eine Ratingagentur uns einfach mal herunterstuft. Die doofe Miene von Habeck wird es auf die NY Times schaffen.
„Klima- und Transformationsfonds“ ? ..sollte dieser Fond nicht zutreffender „Deutschlands Abrißfond heißen?
Schattenhaushalt … das neue Wort für „wir machen uns die Taschen voll, bis nichts mehr da ist“. Typische Sozialistenkorruption. Und da ist es egal, ob rot, grün oder braun. Alles eine Suppe.
Selbstverständlich.
Black Rock und Co wollen Rendite und mit der nun kognitiv gefestigten Klimaangst lässt sich alles verkaufen.
Verglichen mit dieser Regierung war Wirecard ein seriöses Unternehmen.
Ich habe starke Zweifel, ob die hier als „Trick“ bezeichnete Vorgehensweise bei einem privatwirtschaftlichen Unternehmen legal wäre.
Hoffentlich haben wir dann eine funktionierende Presse, um diese Ideologen nach der krachenden Pleite als das zu brandmarken, was sie sind.
Die Mainstreammedien werden es sicher nicht sein, die werden auch nach dem großen Fall weißungsgebunden sein. Wer bezahlt, bestimmt die Musik.
Wir werden von Rosstäuschern regiert!
Wer fällt denen in die Arme?
Hat das GG noch Geltung?
Wieder ein Beweis für die Umverteilung von immer mehr verarmenden Bürgern zu den Profiteuren der Windenergie- und Solarbetreiber. Nichts anderes ist die absichtliche Verteuerung von Energie durch die CO2-Steuer. Die Strompreise sind jetzt schon Wucherpreise. Viele Haushalte werden sich Strom nicht mehr leisten können. Es scheint aber vielen Deutschen nicht klar zu sein, was es bedeutet, vom Stromnetz zwangsweise für immer abgeschaltet zu werden. Und, dass das der Ampel völlig egal ist und die Grünen den Stromverlust als willkommener Beitrag zur „Klimarettung“ notieren.
Was wir erleben ist die Besteuerung von Luft. Unfassbar rücksichtslos, unfassbar unmenschlich dieses Regime.
Historisch gesehen kann man das wohl als einen der größten Raubzüge der Menschheitsgeschichte bezeichnen. Eine kleine Räuberbande schnappt sich ein gesamtes Staatsvermögen. Auf gewisser Ebene muss man die Leistung anerkennen. Risikoloser als jeder Banküberfall. Der Schwierigkeitsgrad ist höher und die Vorbereitungszeit dauert Jahrzehnte allerdings ist die Beute so groß, dass man nie wieder kleine Brötchen backen wird müssen und die eigene Ideologie auf Jahrzehnte weiterhin Einfluss auf das politische Geschehen nehmen wird können. Mit diesem Budget werden die Deutschen selbst bei einer grünen Partei unter 5% deren Politik noch ertragen müssen. Bei den Linken scheint schließlich auch erst jetzt so langsam 30 Jahre nach deren Raubzug der Einfluss (und damit das Geld?) zur Neige zu gehen. Und bei der DDR gabs auf die letzten Tage deutlich weniger zu plündern und zu verstecken als im momentanen Deutschland.
Ohne Rückabwicklungen wird man dem nicht wieder Herr.
Ein Sinnbild für den Zustand Deutschlands:
Sturmböen brachten im Landkreis Rostock ein Windrad zum Einsturz. Statt “günstigem” Strom, gab es nur einen lauten Knall: Das Symbol der grünen Energiewende verlor zunächst Teile eines Rotorblatts, knickte dann buchstäblich ein und krachte aufs Feld. Für die Umwelt eine Katastrophe…
https://www.berliner-zeitung.de/news/video-windrad-knickt-durch-sturm-ab-in-mecklenburg-vorpommern-li.376748
Vielen Dank für den wunderbaren Link. Das war also eine Schwindrad – äh Windrad.
Nach dem Anschauen des Videos habe ich jetzt verstanden was der Kipppunkt beim Klima ist.
Bei Siemens-Gamesa Windmühlen gibts Konstruktionsfehler dh. da werden wohl noch viele kaputt gehen – siehe auch Aktienkurs – Lachnummer 1 der Energiewende!