Gegen den Münchner Kommunikationswissenschaftler Michael Meyen führt die Landesanwaltschaft Bayerns ein Disziplinarverfahren mit dem Ziel, den Professor der Ludwig-Maximilians-Universität zu maßregeln, möglicherweise auch aus dem Dienst zu entfernen. Das teilte die Behörde Meyen am Freitag vergangener Woche mit. Der Wissenschaftler bestätigte den Vorgang gegenüber TE.
Hintergrund ist die Kritik, die Meyen schon 2020 sowohl an vielen staatlichen Corona-Maßnahmen als auch an der gleichförmigen und unkritischen Berichterstattung der meisten etablierten Medien übte. Die Angriffe auf den Professor waren damals zunächst von Medien gekommen, vor allem „von ZEIT Campus“ und der „Süddeutschen Zeitung“. Die Beilage „ZEIT Campus“ stellte die Frage, wieso Meyen überhaupt noch lehren dürfe.
Nach Informationen von TE hält die Landesanwaltschaft dem Wissenschaftler weder etwas vor, was er in Vorlesungen vorgetragen hatte, noch seine Publikationen und Vorträge außerhalb der Universität. Die drei Vorwürfe der Behörde beziehen sich in zwei Fällen auf Werbung für die Kleinzeitschrift „Demokratischer Widerstand“, die sich vor allem der Kritik an der Corona-Politik und der Aufarbeitung dieses Bereichs widmet. Für wenige Wochen fungierte Meyen dort als Herausgeber. Der Verfassungsschutz ordnet die Publikation dem „Phänomenbereich verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ zu. Ein weiterer Vorwurf bezieht sich auf eine Spende an den linksradikalen, aber legalen Verein „Rote Hilfe“, die Meyen 2019 getätigt haben soll.
Ein Sprecher der Landesanwaltschaft teilte mit: „Wir haben auf Grundlage der uns übermittelten Unterlagen und Informationen ein Disziplinarverfahren eingeleitet, dies dem Beamten bekanntgegeben und ihm die Möglichkeit einer ersten Stellungnahme eingeräumt.“ Über die konkreten Vorwürfe sagte er nichts.
Zu den prominenten Unterstützern der „Roten Hilfe“ zählte damals auch der heutige Generalsekretär der SPD Kevin Kühnert, ein Spitzenpolitiker der Partei also, mit der die Union seinerzeit im Bund koalierte, und mit der sie auch heute in mehreren Bundesländern zusammenarbeitet. Die vier Jahre alte Spende hätte ohne Meyens Äußerungen zur Corona-Politik und den Medien kaum Stoff für ein Verfahren gegen einen verbeamteten Professor abgegeben.
Das, was mehrere Medien an Meyens Lehre zu skandalisieren versuchten, spielt in dem Verfahren gegen ihn offenbar keine Rolle. Der Bayerische Rundfunk hatte dem Wissenschaftler vorgehalten, er habe auf einer Vorlesungsgsfolie den Blogger Ken Jebsen als Quelle eines bei ihm veröffentlichten Textes eines anderen Autors angegeben, in dem es um die politische Ausrichtung von Wikipedia ging.
„Ken Jebsen als Quelle – Wie soll Wissenschaft sein?“, titelte die ARD-Anstalt, und suggerierte damit fälschlich, Meyen hätte Jebsen selbst in einer Vorlesung zitiert.
Dass Wissenschaftler Fundstellen von Texten in Fußnoten als Quelle angeben, scheint in der ARD-Anstalt nicht geläufig zu sein.
Nach TE-Informationen will sich Meyen rechtlich gegen die Beschuldigungen zur Wehr setzen. In einem früheren TE-Interview sagte er, die Anschuldigungen gegen ihn wegen angeblich mangelnder Verfassungstreue seien substanzlos.
Dann macht mal auch ein Verfahren gegen Söder, ihr „wagemutigen“ Beamten in Bayern!
Trotz allem! Ich halte fest:
„Rote Hilfe“
Eine letztendlich linksextremistische (nicht linksradikale wie hier behauptet), im Verfassungsschutzbericht regelmäßig auftauchende, Organisation.
Zitat: „Die größte und eine der wichtigsten Gruppierungen im deutschen Linksextremismus bleibt die „Rote Hilfe e.V.“ (RH) mit rund 12.100 Mitgliedern und bundesweit etwa 50 Ortsgruppen.“
Es gibt für das was mit Herrn Meyen, Herrn Ballweg, Herrn Pürner und vielen anderen passiert einen Begriff aus einem anderen deutschen Staat: Zersetzung
Wenn ich ergänzen darf: Frau Pechstein, Frau Ruhs, Herrn Reichelt, Herrn Maaßen sowie Richter und Ärzte, die sich nicht linientreu verhielten. Es sind unverkennbare Syntome eines heraufziehenden Bürgerkriegs.
http://www.landesanwaltschaft.bayern.de/behoerde/aufgaben/: „Die Landesanwaltschaft Bayern ist dem Bayerischen Staatsministerium des Innern und für Integration nachgeordnet. Ihre Aufgabe ist es, den Freistaat Bayern vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof und dem Bundesverwaltungsgericht zu vertreten – als Kläger, Beklagter oder Beigeladener.“
M. E. ist 1. der Name ungenau. Denn er verschleiert, dass die „Landesanwaltschaft“ nicht die Anwaltschaft ist, sondern der Rechtsanwalt des Landes Bayern.
Zum 2. ist der Name ungenau, weil er nicht offenlegt, dass es sich um eine Behörde handelt.
Gestern Ballweg, heute Meyen, morgen DU! Und damit wir alle schön im Arbeitslager Bananistan bleiben, stellte die Ampel einen Entschlussantrag, der es ermöglicht Regierungskritischen leichter den Pass entziehen zu können und damit die Ausreise zu verunmöglichen.
Mit dem Geschwafel von der sogenannten „verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates“ versuchen die Kartellparteien Union, SPD, FDP, SED und Grüne die Demokratie dadurch zu „retten“, dass sie sie in ihrem Wesenskern abschaffen. Der „Kampf gegen rechts“ ist zum Beispiel der Versuch eine legitime politische Gesinnung (rechts = konservativ) mit Steuermitteln und mit Hilfe staatlicher Institutionen wie dem Geheimdienst (Verfassungsschutz) zu unterdrücken. Die Regierung bekämpft die politische Opposition im Parlament (AfD) mit Hilfe des Geheimdienstes. Solche Zustände hatten wir bereits zweimal in den letzten hundert Jahren in unserem Land. Wie man so etwas nennt, dürfte jedem bekannt sein, der schon einmal ein Geschichtsbuch aufgeschlagen hat. Die Verfolgung von Herrn Meyen ist ein Beweis dafür, wie weit unser Land bereits von der viel beschworenen freiheitlich-demokratischen Grundordnung abgerückt ist.
Ja, Geschwafel. Seit Jahrzehnten delegitimieren Medien und Politiker die Polizei. Als ob die Polizei kein wichtiger friedensstiftender Bestandteil unseres Staates sei, sondern eine Schlägertruppe. Die Bundeswehr wurde delegitimiert durch Durchsuchungen in den Kasernen und den inszenierten Skandal um das SEK.
Es reicht aber m. E. nicht, sich anzusehen, was delegitimiert wird.
Legitimiert wurden gewalttätige und hohe Kosten verursachende „Demos“ seit Anti-Atomkraft. Legitimiert wurden Rechtsbrüche durch NGOs, legitimiert wurden Rechtsbrüche durch die Kirchen, legitimiert wurde zumindest Nötigung der Bürger durch Minderheiten wie die Klimakleber unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit. Denn um genehmigte Demos handelt es sich ja bei deren Aktionen vermutlich nicht.
„verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“
Ist das noch Verfassungsscutz, oder haben wir schon (wieder) eine Staatssicherheit?
Es wird nicht der Staat geschützt, sondern die Ludwig-Maximilians-Universität und die Wissenschaft werden delegitimiert. Vom Bundesland Bayern.
Tja, den Helden des Aufstands vom 17.Juni.1953 gedenken und die Helden von Heute bekämpfen. Hier ist meiner Ansicht nach einiges aus den Fugen geraten.
„Phänomenbereich verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“
Ein Staat, in dem so etwas unter Strafe steht, hat keine „freiheitlich demokratische Grundordnung“ mehr.
Michael Meyen hat meine volle Unterstützung. Im Übrigen delegitimiert sich dieser Staat selber inklusive seiner Regierungen, Politiker, Oberbehörden und insbesondere Bundesamt für Verfassungsschutz und Bundesverfassungsgericht. Sie haben sich allesamt samt und sonders von unserer verfassungsrechtlichen Grundlage entfernt.
„Delegitimierung des Staates“ kann nur der Staat selbst betreiben.
Aber der Zuschauer gerät in Gefahr,wenn er beschreibt,was er sieht.Das ist schon öfter vorgekommen.“Der Kaiser ist nackt“.
Nur mit einer Klage können sie ihm eventuell das Lehramt entziehen und somit sein Einkünfte, was ja damit bezweckt ist und diie Lüge und die Schäden bleiben trotzdem im Raum stehen und die Frage taucht damit zwangsläufig aus, wann sind die Verantwortlichen in gleicher Sache fällig, bis hin zum Rauswurf und Entzug aller Vorzüge, die sie mit ihren Taten selbst verwirkt haben, wenn wir noch eine rechtstreue Justiz hätten, die man in in vielen Fällen doch stark anzweifeln kann.
„… die Frage taucht damit zwangsläufig aus, wann sind die Verantwortlichen in gleicher Sache fällig, bis hin zum Rauswurf und Entzug aller Vorzüge, die sie mit ihren Taten selbst verwirkt haben, …“
Was ist mit den Studenten? Diese haben doch (soweit mir bekannt) über Prof. Meyen bei der Universitätsleitung erhoben. Konsequenterweise müssten die Studenten des Studiums an der LMU sofort verwiesen (gefeuert) werden.
„… Konsequenterweise müssten die Studenten des Studiums an der LMU sofort verwiesen (gefeuert) werden.“
Exmatrikuliert werden.
Dieses Kontrukt der „verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates“ ist ein gefährliches, in höchstem Maße antidemokratisches und in seiner Tendenz totalitäres Element. Denn wer bestimmt, was verfassungsschutzrelevant ist? Wie wir wissen, entzieht sich der Verfassungsschutz nicht nur jeder demokratischen Kontrolle, er dient auch mitnichten dem Schutz der Verfassung. Vielmehr haben wir es mit einem im verborgenen arbeitenden Instrument zu tun, welches eben auch genutzt wird, um politisch nicht genehme Akteure zu überwachen und ggf. auch gegen sie vorzugehen, und zwar auch dann, wenn sie sich voll und ganz im Rahmen unseres Grundgesetzes bewegen. Die Entgleisung des thüringischen Verfassungsschutz-Präsidenten, der mal eben alle AfD-Wähler als „braunen Bodensatz“ verunglimpfte, ist hier sicher nur die Spitze des Eisbergs.
Der „Demokratischer Widerstand“ wird in diesem Land von der linksextremistischen Politik verfolgt, gnadenlos fertiggemacht, bis Rumpf und Stiel ausgemerzt und Existenzen komplett ruiniert. Während der ungesetzliche, terroristische Widerstand der GAF, linksextreme und linksradikale Anarchisten auf unseren Straßen, im ganzen Land, nicht nur geduldet, mit Zähnen und Klauen verteidigt, sondern auch noch hofiert, bezahlt und forciert wird.
Das ist schlimmer wie in totalitären Staaten, schlimmer wie in Nordkorea.
Auch deshalb AfD!
Politische Justiz, politische Verfolgung – wie in Diktaturen üblich.
Michael Meyen ist ein Leuchtturm in der deutschen Medienlandschaft. Diesen Leuchtturm will die Bayerische Staatsregierung jetzt durch ihre Büttel in der LMU ausschalten lassen.
Wir leben in einem neuen Totalitarismus. Wesenselement des Totalitarismus ist willkürlicher staatlicher Terror gegen Bürger (Hannah Arendt). Und die ehemals vierte Gewalt (hier ZEIT und Süddeutsche Zeitung) schürt diesen staatlichen Terror.
Das geschieht in München, der ehemaligen „Hauptstadt der (braunen) Bewegung“, in der gerade erst der Bürgermeister den russischen Chefdirigenten der Münchner Philharmoniker nach Ablauf eines Ultimatums rausgeworfen hat.
Anderenorts finden schon wieder Schauprozesse statt, z.B. gegen den Demo-Organisator Michael Ballweg, den Arzt Heinrich Habig und den Amtsrichter Christian Dettmar.
Wahrscheinlich haben sich die Autoren auch noch auf dieses faschistische Machwerk berufen, das vor drei, vier Generationen geschrieben wurde, dieses, wie heißt es noch gleich……ach ja, jetzt fällt es mir wieder ein: ´Grundgesetz´. Sollte endlich verboten werden. Auch offiziell. Als wissenschaftliche Quelle scheidet das unter anständigen Menschen sowieso aus.
Also ich habe vor das in naher Zukunft auszutesten.
Deutsche sollten ohnehin schon heute in jedem freiheitlich
demokratischem Staat Asyl erhalten.
Qillkommen in der DDR, kenne ich alles schon. Wirklich nichts Neues.
Sind das „Säuberungen“?
Ich erinnere an den Rauswurf von Ulrike Guérot in Bonn wegen eines angeblichen Fehlers beim Zitieren, der nach der Sommerpause vor Gericht weiter zu verhandeln sein wird.
Vielleicht gibt es eine Liste der momentan von solchem Betroffenen, die einen tieferen Einblick dahingehend ermöglichte, wer in diesem Land inzwischen als „Unangepasst“ am Pranger zu stehen kommt?
Ich glaube, die Liste wird lang und länger – und einem jeden, der darauf zu finden ist, ist zu danken!
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„Rechtsbankrott ist das Unvermögen einer Rechtsordnung, den Rechtsunterworfenen Recht zu schaffen.“
findet man bei Danisch, der selbst vor Gericht gezerrt wird, weil er eine grüne dick genannt haben soll.
„… , weil er eine grüne dick genannt haben soll. …“
Die besagte „Grüne“ ist doch dick. Die verleugnet sich selber. Albernes Gehabe einer völlig überbezahlten „grünen“ Di*ken“.
Erinnert irgendwie an die McCarthy Ära in den USA….
Michael Meyen ist ein Mann aus dem linksextremen Spektrum. Der Verein „Rote HIlfe“ unterstützt linksextreme Aktivisten und Straftäter, die Zeitung „Demokratischer Widerstand“ entstammt ebenfalls dem lnksextremen Milieu.Insofern kann man schon prüfen, ob der Mann Beamter sein kann.
Lustig ist, dass ausgerechnet die linken Medien ihn abschießen wollen, offenbar, weil sie nicht verstehen, dass seine Corona-Kritik marxisitisch motiviert ist. Überhaupt stammen viele Corona-Demonstranten aus dem linksgrünen Milieu der 70er und sie werden in ihrem Jakobinertum von den heutigen Jakobinern matt gesetzt.
Die eigentliche Sauerrei ist allerdings, dass der Generalsekretär der SPD, Kevin Kühnert, ungeschoren davon kommt. Solche Leute regieren uns.
Daran kann man erkennen, wie sich die Grenzen verschoben haben und „links“ und „rechts“ nicht mehr entscheidend sind. Ich habe auch einen linksextremen Bekannten, der massiv gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert hat. Vielleicht sollte man zwischen „vernünftig“ und „fanatisch“ unterscheiden.
Aber dass die woke Regierung jetzt Spenden für eine linksextreme Vereinigung als Grundlage für die politische Verfolgung angibt hat schon etwas kafkaeskes an sich.
Viel haben sie ja nicht gefunden – und da schämt man sich nicht, zu nehmen, was man kriegt.
Bei einem Kanzler, wenn gegen den denn eine Strafanzeige durchkäme, wäre das anders – hier dokumentiert von RA Gerhard Strate: https://strate.net/verfahren/strafanzeige-gegen-olaf-scholz-und-dr-peter-tschentscher/
Da sind wir schon sehr dicht dran an das, was in der DDR unter der SED-Diktatur üblich war: Schon leiseste Kritik oder Zweifel an staatlichen Maßnahmen führten zur Ausgrenzung und Berufsverbot.
Ich lese gerade das Buch ‚Der Kurze Sommer der Freiheit- wie aus der DDR eine Diktatur wurde‘ und bin erschrocken, wie aktuell all das, was man über 40 Jahre erlebt und bereits verdrängt hat, wieder geworden ist. Quo vadis Demokratie und Meinungsfreiheit?
Man darf ja noch seine Meinung sagen, es muß nur die Richtige sein!
Auch in der DDR – Verfassung stand meines Wissens was von Meinungsfreiheit. Dies war (in Analogie zu heute) so zu verstehen, das es jedem frei stand eine andere Meinung zu haben, solange man diese nicht öffentlich kundtat.
Tenor: Die Corona Maßnahmen waren „total angemessen“. (Bitte beachten Sie nicht den Berg an Gegenbeweisen).
Jeder der etwas anders behauptet kriegt den vollen „Hammer“ der Verteidigungsanlagen der Macht zu spüren. Das Grundgesetz degradiert zur Klopapierrolle, denn Schutz vor einem übergriffigen Staat bietet es offensichtlich nicht mehr.
„Nie wieder“ bla, bla, bla.
Das „Vergehen“ dieses Mannes und vieler Anderer lautet richtigerweise. „Delegitimierung der Inkompetenz“. Bei Strafe verboten.
weil diese subjekte höllische angst vor einer coronaufarbeitung haben,denn so viele knastplätze gibt es hier im lande nicht,wenn herauskommt,dass die ganze sache eine eingefädelte lüge war,mit tausenden von toten durch giftspritzen. dagegehn war nürnberg 1 ein kinderspiel von der masse der täter her.
Wieder einmal sind verbeamtete Irrlichter am Werk, aber sie haben Macht.
Ihre Macht kann ihnen nur durch die informierte Öffentlichkeit genommen werden.
„Phänomenbereich verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“
Das Imperium schläft zurück, es verträgt keine Kritik in seiner vorgeblichen Alternativlosigkeit.
Faschistoide Züge einer weisungsgebundenen Landesanwaltschaft.
Das ist genau das, was ich gestern in einem Kommentar geschrieben habe. Der Totalitarismus braucht keinen Diktator. Es sind die Menschen, die diesen Totalitarismus ausführen.
Korrekt. Aber warum zieht es immer wieder die Deutschen in sozialistische, totalitäre Systeme? Nach braunem und rotem Sozialismus soll nun ja eine grüne Variante implementiert werden. Die Methoden, mit denen Gegner oder auch nur Kritiker so eines totalitären Systems zum Verstummen gebracht werden, ähneln sich natürlich. Das ist nicht weiter verwunderlich. Im universitären Bereich gibt es für unsere grünen Sozialisten noch einiges zu tun wie ja auch der Artikel zu Herrn Feld zeigt. An Unis gibt es immer noch ein paar kritische Geister, weshalb ich dort noch mit einigen Säuberungsaktionen rechne.
Aber wie gesagt, warum immer die Deutschen?
Vielleicht fände man in Heinrich Manns „Untertan“ eine Antwort? Wobei aber nicht nur über uns seit Jahren Mächte walten, die über Propaganda beständige Panik schüren, wie sie selten gestreut wurde.
Göring auf die Frage vor dem Nürnberger Tribunal, warum die Tyrannei so lange geduldet wurde: „Man muß #ihnen# nur Angst genug machen.“
Ein weiteres Beispiel obrigkeitsstaatlicher Delegitimierung der Wissenschaftsfreiheit. Erstaunlich und großmütig, dass die Aufsichtsbehörde – oder wollen wir besser Inquisition sagen ? – dem Beschuldigten „die Möglichkeit einer ersten Stellungnahme einräumt.“ Wahrscheinlich ist die Entscheidung der Behörde schon längst wider den störrischen Malefikanten abgefasst. Das wird man dann „Liberalitas Bavarica“ nennen.Im Vergleich mit den heutigen Zuständen war das Kaiserreich in puncto Wissenschaftsfreiheit ein Hort anarchischer Liberalität.
damals hatte man ja auch eine humanistische Bildung (und wem das wichtig ist: auch eine christliche)
König Markus will seine Macht um jeden Preis erhalten.
Ein übliches Vorgehen auch in Unternehmen: Jemand fällt in Ungnade, z.B. durch eine Kritik an bestimmten Umständen oder Forderungen nach Veränderung, und dann geht man auf die Suche nach Ansatzpunkten, um den Entfernungswunsch juristisch zu bemänteln.
Holetschek versucht ja jetzt auch das Post-Vac-Syndrom in ein ausschließliches Post-Covid-Syndrom umzuframen. Der Bayerische Landtag wird im September gewählt. Dort hat der Wähler die Möglichkeit alle Covid-Täter in die Wüste zu schicken.
Ja, har er! Wird er aber nicht tun, denn es war ja „nur ein kleiner Pieks“ und nur „Impfen ist Freiheit“! Außerdem hat die beliebte bayrische Comedyikone der letzten Jahrzehnte sich auf ihrer letzten BühnenSHOW ganz klar zum grünen Chiemseeprinzen, dem obersten Coronahardliner überhaupt bekannt und gefälligst „Respekt“ ihm gegenüber gefordert!
Entschuldigung, Sie haben recht. Ich nutze ansonsten den Begriff „Impfschäden“, was noch deutlicher ist als ihre Umschreibung.