Was haben die Grünen nicht – allerdings zu recht – mit dem Finger auf Scheuers Mautdebakel gezeigt. Nun könnten, wenn es nach Recht und Gesetz und nicht nach grüner Selbstermächtigung in Deutschland geht, drei Finger dieser Hand auf die Grünen zeigen. Habecks Angriff auf Rügens Natur und auf Rügens Tourismusindustrie, auf das Leben und den Alltag der Menschen auf der Insel und an der östlichen Ostseeküste Deutschlands könnte doch noch scheitern. Scheitert er, würde der kurzfristige Schaden für Deutschlands Steuerzahler nicht geringer sein als der, den Scheuers Maut-Debakel produziert hat. Habecks Duzfreunde dürften dann Andy zu Robert sagen.
Die Professorin für Wasserbau und Hydromechanik der Hochschule Wismar, Bärbel Koppe, hat im Auftrag der Gemeinde Ostseebad Binz ein Gutachten erstellt, nach dem „erhebliche wasserbauliche Zweifel an der Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens vorliegen“. So weisen die Unterlagen des betreibenden Unternehmens Gascade „hinsichtlich der wasserbaulichen Planungen signifikante Lücken, Mängel und Unschlüssigkeiten auf“. Im Gutachten heißt es: „Die geplante Sand-Überdeckungshöhe der Ostsee-Anbindungsleitung OAL von 1,55 m zzgl. 1,0 m Toleranz für Unterhaltungsbaggerungen an Kreuzungspunkten mit Fahrrinnen lässt zukünftige Investitionsbaggerungen für eventuell erforderliche Fahrrinnenvertiefungen nicht zu.“
Die Professorin weist darauf hin, dass der Sand, mit dem die Pipeline abgedeckt ist, durch die Strömung und durch den Wind weggespült werden kann, wodurch die Gasleitung offenläge und schon vom Anker eines Segelbootes Leck geschlagen werden könnte. Die Überdeckungshöhe ist zu gering. Nicht weniger gravierend ist das zweite Problem. Hier handelt es sich um den Wasserschutz. Das marine Vorranggebiet Prorer Wiek ist ein Gebiet, das für den Küstenschutz reserviert ist, „in dem weitere Nutzungen – somit auch eine Verlegung einer Pipeline – nicht zugelassen sind“.
Nicht zuletzt gehen die Planungen für den Abschluss der Arbeiten und die Inbetriebnahme der Anlage im Dezember 2023 nach Ansicht der Professorin für Wasserbau und Hydromechanik an der Realität vorbei, weil die „erheblichen Einschränkungen seebaulicher Tätigkeiten in der Sturmsaison ab Herbst“ nicht eingeplant worden sind. Würde sich der Bau aber verzögern, wäre die Laichzeit der Heringe, vom 1. Januar bis 30. April, davon betroffen. Das wiederum stellte einen brutalen Eingriff in die Natur, in die Arterhaltung dar und würde die Fischerei empfindlich treffen.
Dass Umwelt- und Naturschutz für die elektrischen Reiter der Grünen keine Rolle spielen, dürfte inzwischen jedem klar sein. Von der grünen Umweltministerin Steffi Lemke hört man jedenfalls kein kritisches Wort zu Habecks Projekt. Wer immer noch glaubt, dass die Grünen sich für die Umwelt einsetzen, ist geistig in den achtziger Jahren des letzten Jahrhunderts stecken geblieben.
Inzwischen setzen die Grünen die größte Umweltzerstörung in Deutschland seit Gründung der Bundesrepublik im Gang. Robert Habeck hat die Einschätzung des ehemaligen Kreisvorsitzenden seines Heimatverbandes, der inzwischen aus Protest gegen Habecks Politik zurückgetreten ist, in seinem so brutalen, wie autokratischen Vorgehen gegen die Menschen vor Ort, gegen die Natur- und Umweltschützer bestätigt.
Karsten Schneider, Bürgermeister der Gemeinde Ostseebad Binz, sagte der Berliner Zeitung: „Unsere intakte Naturlandschaft sowie die Sicherung einer nachhaltig geführten Tourismuswirtschaft erlauben einfach keine Industrieanlagen. Wir lehnen die LNG-Terminals daher kategorisch ab. Die Politik ist mit ihrem Vorhaben in vielerlei Hinsicht auf einem Irrweg. Das Gutachten belegt eindrucksvoll, dass die Pipeline nicht genehmigungsfähig ist. Wir fordern den Bund und das Land Mecklenburg-Vorpommern auf, das gesamte Vorhaben unverzüglich zu stoppen.“
Auf Rügen besteht berechtigte Hoffnung, dass der Bauantrag vom Bergamt Stralsund nicht genehmigt wird. Habeck läuft allerdings die Zeit weg, denn Habecks putschartiger Stil, Notwendigkeiten, die man selbst erst erzeugt hat, und Eilbedürftigkeiten geradezu überfallartig als Argument einzusetzen, bleibt der Erfolg versagt, wenn die Eilbedürftigkeit wegfällt. Man kann, wie es die Ampel und besonders die beiden verursachenden Minister unternehmen, jeden Fehler, jede fehlende Kompetenz auf den Krieg schieben, doch Fakt ist, dass die schwierige Energiesituation, in der sich Deutschland befindet, allein von den beiden grünen Ministern, Habeck und Baerbock, verursacht worden sind.
Im März gab der Haushaltsausschuss des Bundestages 240 Millionen Euro für die Planungen der Pipeline frei. Doch es ist ja bekanntlich die Kernkompetenz der Grünen, dass ihre Fehler andere bezahlen müssen, nämlich auf Kosten des Steuerzahlers zu leben. Der politische Druck auf das Bergamt wird gewaltig sein. Man darf gespannt sein, ob der Rechtsstaat siegt oder Habecks Herrschaft par ordre de mufti.
Ein mir befreundeter freischaffender Künstler, selbständig und kein Grüner,erzählter mir, von einem Seminar, das er gehalten hatte, in dem hauptsächlich Grüne teilgenommen haben(Lehrer, im Naturschutz tätige, usw), also alles Leute die vom Staat finanziert werden. Es war eine richtig Grüne Blase, so erzählte er. Und natürlich wurde auch über die aktuelle Grüne Politk gesprochen und er war schockiert, welch realitätsfremde Sichtweise in diesen Köpfen vorhanden war. Von : Man muss die Industrie über Abgaben zwingen (kein Wort über Abwanderung), bis alle Grenzen auf und alle Flüchtlinge rein (kein Wort über die Kriminaltätssteigerung), ein Kaleidoskop von Irrsinnigkeiten, von Leuten, die abgesichert, ihr Gehalt regelmässig ohne Angst und Druck beziehen, keine Existienzängste kennen und glauben, dem Rest der Bevölkerung geht es genauso gut, wie ihnen. Solange diese Leute die Auswirkungen der Politik, ihrer Grünen, nicht am eigenen Leib spüren, fangen die auch nicht an, nachzudenken. Deshalb: Schmeißt sie auf den regulären Arbeitsmarkt, wo sie ihre Leistungen anbieten können und hoffen dass irgendjemand bereit ist, dafür zu zahlen. Weg mit der All-Inclusive-VErsorgung., Dann werden sie sehr schnell merken, was ihr wirklicher Marktwert ist und das sie viel zu sehr überbezahlt sind, wenn sie überhaupt jemanden finden, der für ihre Leistungen zahlen wird und sie in der Gosse landen werden. Das Sein bestimmt das Bewußtsein. Und ob sie dann noch sooo Grün sind, wage ich zu bezweifeln.
Alle freiheitsliebenden Menschen in unserem Land, müssen sich gegen den 3. Faschismus in unserem Land zur Wehr setzen. Nach dem braunen, dem roten, nun der Grüne Faschismus. Nie wieder Faschismus, egal welcher Farbe!!! Entzieht den Grünen Kadern die Steuergelder und schickt sie in die Wirtschaft zum arbeiten. Dort sucht man dringend nach Arbeitskräften.
Das geschieht, wenn man hinter einem grünen Mantel versteckt, dass es nicht mehr um grün, sondern um Sozialismus geht. Ab einem bestimmten Grad an Sozialismus zeigt sich die Wahrheit. Hoffentlich lässt sie sich nicht begraben und hoffentlich nicht zu spät.
Jeder, der sich in der Branche auskennt, weiß was nun passiert. Die „Wissenschaft“ hat nicht ausreichend präzise gearbeitet. Frau Koppe sollte vorsichthalber ihren Keller aufräumen, es könnte sein, das da demnächt wer rumstöbert und zur Erkenntnis kommt, noch ein 2. Gutachten von einer anderen Wissenschaftlerin einzuholen, die dann erwartungsgemäß zu einem anderen Ergebnis kommt. Für solche „wissenschaftlich unterlegten Gutachten“ wird gut gezahlt.
PS: Tatsächlich wird man vermutlich am Wasserbau vorbeikommen. Da findet sich häufig eine technische Lösung. Diejenigen, die das verhindern wollen, sollten lieber beim Naturschutz nachfragen. Deren Paragrafen sind viel schwammiger und weiter auslegbar.
JEDER Grünenwähler müsste sich in Grund und Boden schämen wenn er im Zusammenhang von Natur und Umwelt jetzt noch an die Grünen denkt.
Ich kann mich noch lebhaft an Zeiten erinnern, in denen sich die Grünen begeistert auf die Schenkel geklopft haben, wenn sie mit einer besonderen Wasserfarn-Art oder einem seltenen Käfer geplante Großprojekte verhindern oder maßgeblich verzögern konnten. Sie haben sich über ihre eigene geile Anarchie diebisch gefreut und die Gerichte hochleben lassen, die ihren lächerlichen Einspruch akzeptiert haben. Kaum wird der Spieß umgedreht und sie sind an der Macht, wird sogar eine wunderschöne Ostsee-Insel versaut – und die Grünen sind auch noch tödlich beleidigt, wenn da ein Einspruch kommt. Sowas aber auch! Grüne Umweltzerstörung ist schließlich gute Umweltzerstörung.
Das Lustige ist ja, dass genau dieser Wasser/Umweltschutz durch die Grünen so massiv in die Gesetzgebung eingeflossen ist….nun fällt ihnen ihr eigenes „Umweltbewusstsein“ auf die Füße…ein Treppenwitz.
Wenn unser Rechtsstaat nicht zum Linksstaat mutiert wäre, dann gäbe es noch Hoffnung für Natur und Artenschutz. Die Eingriffe der Grünen Sektierer mit Windkraftmonstren und Solarparks in die Natur sind ein Skandal. Aber gegen jeden Skilift schreien die sog. Umweltschützer Zeter und Mordio. Grüner Sektenschutz geht vor Insektenschutz. Politischer Wahnsinn hat eine neue Farbe, und die ist nicht braun.
Wir waren der Jahrgang mit den einstelligen Mitgliedsausweisen bei den Grünen. Den Gedanken Umweltschutz, den habe ich nun wirklich nicht erkennen können. Wir fuhren noch Moped – war eine wichtige Sache damals. Das Kleinkraftrad machte 120. Dauerhaft. Urlaub in Italien für 50 DM – Umtausch in gefühlt Milliarden Lire.
Bullerbü-Träumer waren für die Grünen als Sprungbrett recht. Die Verschmelzung mit Bündnis-90 verschaffte Grüne 1990 gefühlt 5%. Auch 1994 nicht einmal 7,5%.
Die Grüne Partei ist identifizierte Kriegspartei. Sie hat das mit dem Jugoslawien-Krieg begriffen. Seitdem macht sie bei den Kriegen der USA mit. Im Gegenzug hagelte es Posten und Spenden.
So geht Altpartei.
Die SPD und ihr vergesslicher Kanzler, haben Habeck und die Grünen möglich gemacht. Warum meinen die Leute auf Rügen, sie hätten mehr Recht von der Politik der rot-grünen Zerstörung verschont zu werden, als die restlichen Deutschen?
Die Grünen werden das Recht solange biegen bis es passt. Im Zweifel werden Entscheidungen „rückgängig gemacht“ oder Personen auf die Vorruhestand-Halde geschoben.
Diese Merkelsche Gutherrenart nach DDR-Manier („Die Partei hat immer Recht“) ist genau nach der Grünen-Gusto.
https://www.youtube.com/watch?v=TRGIQAUHqhM&ab_channel=Dr.Ludwig
Die Grünen kümmern sich heutzutage einen Dreck um Umweltschutz. Es gibt keine einzige Partei, die mehr für Umweltzerstörung steht, als die Grünen!
Die Regierung ist nicht auf EINEM Irrweg. Die Regierung IST der Irrweg!
Die Grünen sind die größten Umweltzerstörer in diesem Land. Niemand gehr mit seiner Ideologie soweit den Naturschutz mit Füßen zu treten. Windräder in Wäldern, Austrocknung der Ackerböden durch die Windräder, Vogelschredderung. Frackinggasimport aus Übersee anstatt Nutzung eigener Resserven, Stilllegung effizienter Atomkraftwerke und Ersatz durch dreckige Braunkohle usw
Ich bin enttäuscht von Habeck und den Grünen. Ich hatte schon gedacht, dass wie bei Windrädern bei den LNG-Terminals Naturschutz, Umweltschutz, Artenschutz, Rechtschutz ausgehebelt sind, so dass in jedem Fall sofort gebaut werden kann. Aber ich denke, das Rot-Grün da noch nachbessert. Schließlich baut man auch in Wilhelmshafen, mitten im Naturschutzgebiet Wattenmeer.
Man kann nur hoffen, dass sich der grüne Irrsinn asap tot läuft. Was ist denn mit den Fracking Gas Terminals in Wilhelmshaven, Brunsbüttel ?? NIX läuft da, ok in WHV ein wenig – lächerlich !!
Natürlich wird das gebaut. Zur Not bewacht US- Militär die Baustelle . Das Ding ist eine Goldgrube, da der Durchleitevertrag für russisches Gas durch die Ukraine nicht verlängert wird und dadurch Gasmangel in Süd / Osteuropa entsteht . Vorsorglich hat unsere Regierung diesen Ländern schon Gas aus Deutschland versprochen und zur Not dafür die Industrie abzuschalten. Habeck muß jetzt für die Investoren liefern . Er hat schon bei dem Wärmepumpeninvestment schlecht gespielt. Erst dem Ami die Vissmannsparte andrehen und dann das dazugehörige Gesetz versemmeln. Noch so eine Pleite und der Hegemon nimmt ihn aus dem Spiel.
Den Rüganern wird man den Bau als große historische Tat für das ukrainische Volk verkaufen, da Putin die Gaseinnahmen für den Waffenkauf fehlen.
Wir waren eben bei Björn Banane auf dem Marktplatz Barth/Zingst, direkt vor der Haustür Rügens bei Stralsund. Teilnehmerzahl ca. 50 Menschen für Frieden, Freiheit, gegen WHO und NATO Lügen, gegen Regierungslügen, gegen Meinungsdiktatur. Deutschland schläft tief und fest, bei den Verbrechen dieser linksgrünen Politik hätten hier tausende laufen müssen! Ich geb es wirklich auf, wir gehen solange es noch geht….wie man liest ist ja sogar das bald wieder verboten…
Da könnte es diesen Winter dann ungemütlich werden und die Hitzeschutzpläne von Lauterbach werden nicht helfen bei kalten Füßen und Frostbeulen.
Irgendwie scheint er selbst doch zu wissen, dass er nur Schaden anrichtet…denn sein brüchiges Gestammel mit Kehlkopfstimme hört sich so kindisch und schuldbewusst an…
Politiker müssen endlich persönlich für ihre Fehlentscheidungen haftbar werden.
Habeck hat bestimmt genug „Spenden“ von der LNG-, Pharma- und Kriegsindustrie bekommen, um das aus eigener Tasche bezahlen zu können.
Bei jedem, wirklich jedem ehemaligen Kanzler, wäre Habeck längst im hohen Bogen aus dem Amt geflogen. Leider haben wir einen Kanzlerdarsteller, der nichts, aber auch rein gar nichts kann, außer lügen und dreist grinsen und die deutschen Bürger verachten. Wie lange noch?
Wäre er doch bloß beim Kinderbuch-Schreiben geblieben? Aber solche von sich selbst überzeugten Geister wollen immer den großen Mann spielen und hoch hinaus. Sie wissen alles, aber doch nichts. In Schleswig-Holstein mag man damit durchkommen, als Minister in Berlin ist das wohl schwieriger. Die Anmaßungen beim Spiel mit der Stromversorgung haben es gezeigt, wie hohl der Kopf des nach der Börne-Auszeichnung nunmehr von mir für den Nobel-Preis vorgeschlagenen Hampel-Mitglieds ist. Die Zerstörung Rügens ist ein weiteres Unding seiner Allmachtsphantasien. Schlimmer sind allerdings alle diejenigen, die solches Tun zulassen und dem offensichtlich an Hybris Erkrankten die freie Fahrt nach Nirgendwo gestatten. Kein Kapitän an Bord des Narrenschiffes- nur der kleine Kobold aus Hamburg. Es wird Zeit, die Hampel-Frage zu stellen!
Auch die Kinder müssen vor dem totalitären Gedankengut dieses Herrn geschützt werden.
Das, was sie mit den Kindern machen, ist alles noch gar nicht öffentlich. Von Auswüchsen wie fff oder Klebern mal abgesehen.Sie sind dabei, die Kinder ganz und gar aus der Obhut der Familie zu nehmen – wobei das, was damit einhergehen wird, den meisten Deutschen hier noch gar nicht bewusst geworden ist.
„Bekannt ist sein (Scholz) Wort von der Lufthoheit über den Kinderbetten. Es stammt aus einem Interview mit dem Deutschlandfunk vom 3. November 2002, als die Republik über den staatlichen Einfluss bei der Kindererziehung debattierte und die rot-grüne Regierung Schröder das Krippensystem ausbauen wollte. Der Plan der damaligen Familienministerin Renate Schmidt (2002–2005) wurde später von ihrer Nachfolgerin Ursula von der Leyen eins zu eins übernommen und umgesetzt. Scholz, seinerzeit frisch gekürter Generalsekretär der SPD, begründete den Plan mit diesen Worten: „Die Regierung will mit dem Ausbau der Ganztagsbetreuung eine ,kulturelle Revolution‘ erreichen. Wir wollen die Lufthoheit über unsere Kinderbetten erobern!“. https://www.die-tagespost.de/leben/familie/kein-freund-der-familie-art-211501
Seine Kinderbücher sind nichts anderes als schlimmste politische Indoktrinationen…er ist ein Gläubiger, der missioniert…kein Denker, der auch über seine Überzeugungen noch mal nachdenken kann…ein Dogmatiker wie aus dem Mittelalter…er ist im Besitz der absoluten Idee des Wahren, aber nicht nur, auch gleichzeitig im Besitz der absoluten Idee des Guten. Wer ihn kritisiert, liegt nicht nur falsch, sondern ist gleichzeitig auch noch böse, eben ein böser Klimaleugner, in Analogie zum Gottesleugner…zwischendurch zog er ja auch noch gegen Coronaleugner zu Felde und war zudem für die Impfpflicht…schlimmer geht es nimmer…
Die Klimapartei. Wer hat je seine Wähler und das Wahlprogramm mehr verraten, als diese Spinner.
Also man kann denen ja nun wirklich viel vorwerfen, aber bestimmt nicht das sie ihre Wähler „verraten“ hätten. Sie versprechen denen seit der ersten Sekunde ihrer Existenz den feudaltotalitären Elendsstaat. Und von Beginn an betrieben sie die Umsetzung dieses Versprechens mit einer geradezu übermenschlichen Ausdauer und Konsequenz.
Herr Habeck „weiß mit Deutschland nichts anzufangen“. Also auch nicht mit Rügen und der deutschen Natur. Er verachtet dieses Deutschland und seine Bürger. Sein Ziel und das vieler Grüner ist die Zerstörung dieses Landes..
Seine Projekte sind dazu nur Hilfsmittel. Wenn man das mal verstanden hat, müßte der Diskurs anders geführt werden. Irgendwelche Gutachten werden ihn vielleicht kurzfristig bremsen, aber nicht seinen Zerstörungswahn.
Richtig. Und so jemand wird deutscher Wirtschaftsminister und schwört damit keinen Amts-, sondern einen Meineid. Von wegen: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“
Warum sagt Habeck das auf, wenn er gegen Deutschland ist? Weil mit dem Amtseid keine rechtlichen Folgen verbunden sind. Siehe Thierse und Angela Merkel. Je illegaler, desto höher die Auszeichnung vom Bundespriester Steinmeier.
Zerstörung der Natur durch Windmühlen, Solarfelder, statt Landwirtschaft, Frackinggas (teuer), statt russisches Erdgas, Naturzerstörung empfindlicher Ökosysteme wie um Rügen, Staatsraison und Hunger in Afrika und Asien durch deutsche Prinzipientreue (wir lassen uns nicht erpressen), anstatt den Hunger durch ukrainische UND russische Getreideexporte in Afrika zu bekämpfen. Genau das macht der Westen. Zudem würden zusätzliche Öl- und Getreideexporte noch die horrenden Lebensmittelpreise nach unten drücken. Was wäre das erleichternd für Afrika. Aber diese verlogene Politik, die Menschlichkeit und Moral mit Füßen tritt, wird von vielen in Deutschland für ehrenwert, weil moralisch richtig gehalten. Unbegreiflich! Das ist grüne Politik. Diese Prinzipienreiter aus der Ampel glauben wirklich, dass sie den Krieg auch nur um einen Tag verkürzen, wenn Putin sein Getreide nicht auf dem internationalen Markt verkaufen kann. Was für Idioten!
Habeck hat schon oft genug betont, dass er mit Deutschland nichts anfangen kann, dass ihm das Land, seine Landschaften, seine Natur und vor allem die Menschen egal sind.
Den ganzen Zirkus veranstaltet er nur, weil im konkreten Fall eines katastrophalen Gasmangels mit der Folge, dass die halbe Bevölkerung vom Kältetod bedroht wird, selbst der deutsche Michel mal gelbe Westen anziehen und vor dem Reichstag auftauchen würde.
Und dann reichen keine drei Polizisten mehr, um die Menschen aufzuhalten, die dann einfach mal ein paar ernsthafte Worte mit den Verantwortlichen wechseln wollen.
Und das dürfte sich nicht so angenehm gestalten wie ein Schminktermin beim steuerfinanzierten Visagisten oder ein subventionierter Haarschnitt beim Promi-Coiffeur.
Ich hoffe und bete inständig, dass diese Totengräber Deutschlands in absehbarer Zeit zur Verantwortung gezogen werden und dass das nicht so glimpflich abgeht wie mit der DDR-Nomenklatura.
HABECK folgt den Fußstapfen des Außenministers der ersten rot-grünen Koalition auf Bundesebene, derjenige, der sich zuvor mit seinen damaligen Mitstreitern für ein Rotationsprinzip auf 2 Jahre begrenzt auf Landtags- und Bundestagsabgeordnete in Bezug auf Amtsübernahme entschied. Jedoch kaum im Amt, gefiel die Macht und vergrößerte die Selbstüberschätzung, und alle bis dahin als geförderte Ministranten zur grünen Partei zugehörig fühlenden wurden aufs Mitstreitergleis abgestellt. Mit dem Ergebnis: ein ungelernter, sich als Taxifahrer in Frankfurt verdingender Systemverachter, der sich u.a. als Steinewerfer hervortat, wird als Leitwolf der Grünen empor gespült und darf fortan die Politik von Deutschland mitbestimmen, mit freundlicher Genehmigung der US Administration, insbesondere der Außenministerin ALBRIGHT.
Vermutlich hat der derzeitige Wirtschafts- und Klimaminister ähnliche Höhenflüge, die von auswärtigen Organisationen, bedeckt durch vordergründig auftretenden NGOs, vorgegeben worden sind.
Das hätte doch was, da rettet am Ende der bestehende Industriehafen Mukran (Für wen sollten sonst solche Investitionsbaggerungen für Fahrrinnenvertiefungen in der Gegend erforderlich werden?) die Insel Rügen vor dem LNG-Terminal.
MMn ist sogar der grenzdebile A. Scheuer noch ein Leuchtturm bürgerlicher Vernunft, im Sinne des Gemeinwohls dieser Republik, verglichen mit dem „Abriß-Sprengmeister“ des Wohlstandes des Deutschen Volkes, Robert Habeck. Selbst die Abrißbirne Angela Merkel hat in mehr als 16 Jahren nicht derartiges Unheil wie der kleine grüne Irrwisch angerichtet. Es ist allerhöchste Eisenbahn, ihm und „Elmer-Fudd“ Scholz und seiner Bande die Grenzen und die Gefängnis-Karte zu zeigen: Gehe nicht über Los sondern direkt in den Kerker.
Eine staatliche Bautätigkeit, deren Planung um Frühjahr beginnt und der Bau im Dezember desselben Jahres fertig gestellt sein soll und das in Deutschland, also ich glaube nicht, dass daran jemand glaubt.
Und wie immer, um sich nicht dem Vorwurf der offenen Rechtsbeugung auszusetzen, wird Habeck versuchen, dieses ansich schon rechtswidrige Verfahren vor Rügen in ein offizielles Gesetz zu kleiden, z. B. in eine Novellierung und Ergänzung des selbst schon fragwürdigen „LNG-Beschleunigungsgesetzes“, wonach dann „erhebliche wasserbauliche Zweifel an der Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens“ und einschlägige „Wasserschutz-Bestimmungen“ vorhabenbezogen plötzlich nicht mehr gelten bzw. vorübergehend außer Kraft gesetzt werden.
Habeck und die Ampel werden sich mit Sicherheit etwas einfallen lassen, um (noch) geltende Bestimmungen und Gesetze zu umgehen.
Der Wasserbau oder der Naturschutz sind in meinen Augen nicht das Problem. Das liegt vielmehr im formal-juristischen Bereich: Um sein „Supergesetz“ überhaupt anwenden zu können, müsste er eine Gasmangellage juristisch hieb- und stichfest nachzuweisen in der Lage sein. Das dürfte nicht in 100 Jahren stattfinden!
Und schon wieder ein Murks. Das Bild der Grünen wird immer klarer: Murkspartei mit ökologischem Mäntelchen, ein hauchdünnes Mäntelchen, denn sie begreifen nichts von Ökologie. Sie sind eine Partei, die ganz offen für den Sozialismus eintritt und für die Abschaffung der Demokratie und der Freiheit des Einzelnen. An deren Stelle setzen sie die Parteidiktatur und den kollektivistischen Einheitsbrei, der jeden aussortiert, der anders denkt. Sie sind eine Partei der Übergriffigkeit und der Unkenntnis, weshalb sie an „Böses-Kernkraft-Ungeheuer“ festhalten und das machen, was sie vorgeblich nicht tun wollen, dutzende Gaskraftwerke zu bauen und Kohlekraftwerke betreiben. Eine Gasmangellage und v. a. eine Strommangellage im Winter wird ihnen hoffentlich das politische Genick brechen. Und da die Gaslieferungsverträge der Polen gekündigt sind, die Ukraine ebenfalls ab nächstem Jahr kein Gas mehr bekommen dürfte, kommt damit einiges auf uns zu, wie Habeck schon ankündigte. Wenn der Industrie das Gas abgedreht wird, um es an die Polen zu liefern, wie er bekundete, steht die dt. Industrie bereits vor dem ausgehobenen Grab.
Erst mutieren die Grünen zu Bellizisten, Waffennarren und -närrinen und anschließend zu Umweltzerstörern. In diesem Land läuft etwas gewaltig schief.
Sehr geehrter Herr Mai, ich glaube, dass der Rechtsstaat seit Merkel peu a peu aufgegeben wurde und seit Eintritt der Grünen in die Regierungsgewalt defacto abgeschafft ist, wir einen Rechtsbankrott erleben.
„Rechtsbankrott ist das Unvermögen einer Rechtsordnung, den Rechtsunterworfenen Recht zu schaffen.“ schreibt Danisch. Recht ist nur noch da, um gegen die einheimische Bevölkerung zu wirken. Eine positive, durchsetzbare Wirkung, Rechtsansprüche gibt es nicht mehr. Es gibt nur noch Rechtspflichten und Rechtsfolgen. Wir sind eigentlich nur noch die durch Recht Benachteiligten, die „Unterworfenen“.
Dem ist nichts mehr hinzuzufügen.
„erhebliche wasserbauliche Zweifel an der Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens“……sorry aber wenn ich so was lese ist das für mich typisch deutsch…..es wird immer irgendwas gefunden um wenn möglich so was zu verhindern. Das aber gleichzeitig der massentourismus auf rügen auch ein großes problem ist blendet man dabei ganz aus. Logisch das bringt ja geld!
Der verfluchte Staatsfunk weiss eben genau Bescheid !
Deutschland : eine Hälfte Lügen, die andere Dummschwatz. Zusammen Staatspropaganda !
Fracking Gas … ist halt nur das teuerste Gas anderer. Diese billige Moral ist nur widerlich.
Das Terminal kommt nicht? Schade, denn die Besucher und Einwohner(bzw. Immobilien- und Geschäftsinhaber) der Insel sind doch nicht selten selbst wohlhabende Grüne Klientel/Wähler, und jetzt begehren sie dagegen auf, das hatten sie sich anders vorgestellt und auch der grüne Wonneproppen so wohl nicht einkalkuliert, **** wie er ist.
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Schade, denn es entbehrt nicht einer gewissen Ironie dass die vorgeblichen Naturschützer(oder doch eher gierige Geschäftsmänn*innen?) ihre eigene „Medizin“ zu schlucken bekommen.
Ach, Herr Mai… Es ehrt Sie, daß Sie in Deutschland immer noch einen Rechtsstaat sehen. Der Rest verliert sich aber wieder einmal im zweckoptimistischen Konjunktiv.
Wie oft bzw. wie lange müssen die Grünen Land und Leuten noch Schaden zufügen, bis auch Sie das in klaren und unzweideutigen Worten beschreiben?
Um es deutlich zu sagen: Der geplante Eingriff auf die Naturschönheit und damit die Zerstörung der Insel Rügen ist das was man umgangssprachlich „verbrecherisch“ nennt. Um diesen Eingriff abzuwehren, müssen die Verantwortlichen in Organisationsrang zum Generalstreik aufrufen. Daneben muß es zur friedlichen Besetzung und einer unerschütterlichen Blockade der ganzen Insel sowie des betreffenden Seegebietes vor Mukran kommen. – Wo bleiben die ansonsten großmäuligen Umweltschützer der letzten Jahrzehnte? Wo sind die Umweltkleber? – Also auf zum Generalstreik auf die Insel Rügen! Auf zu einem einem Wackersdorf 2.0!
Dann aber auch bitte den tourismuas einschränken denn der belastet rügen (die natur da) auch sehr…..Problem Massentourismus – Rügen auf dem Weg zur „Versyltung“ https://www.deutschlandfunk.de/problem-massentourismus-ruegen-auf-dem-weg-zur-versyltung-100.html
Auf mich wirkt Habeck – wie auch die Grünen insgesamt – wie ferngesteuert. An welchen Strippen hängen wohl Habeck und Baerbock und was zahlt man Ihnen für Ihr staatsschädigendes Verhalten? Vermutlich an denselben, von denen auch Scholz dirigiert und geschmiert wird. Dem grün-roten Staatsputsch muß endlich Einhalt geboten werden. Das potentielle Scheitern des LNG-Terminals auf Rügen könnte ein guter Anfang sein.
Hauptsache in den 1,5 Jahren seit Putin den Krieg angefangen hat kein Fracking in Deutschland erlaubt und statt die 3 Ende 2021 abgeschalteten Akw´s wieder einzuschalten die letzten 3 dieses Jahr abgeschaltet.
Man könnte meinen die Regierung handelt in der Absicht uns zu Schaden.
Der Zwist im Donbass unter ehemaligen „Brüdern“ findet seit 2014 statt. Und u.a. Merkel hat mit Minsk I wie II auf das hingearbeitet, was Sie jetzt Putins angefangenen Krieg nennen. Nicht nur ein Schweizer versucht das immer wieder klar zu stellen was da alles von westlichen Unterstützern wie Selenskyj bewerkstelligt wurde, bis dann im Februar Russland eingriff.
Es würde mich nicht wundern, wenn diese „Gasmangellage“ von Merkel bereits zusätzlich zu den AKW-Abschaltungen eingeplant war.
Ein Dilettant stolpert durch den Porzellan-Laden auf der Suche nach dem ? Einhorn. Das ist kein Naturschützer, sondern ein übler linker Saboteur.
Seit Merkel ist Putsch das bestimmende Element der Politik. Putsch gegen das Deutsche Volk. Putsch gegen Gesetze, einschliesslich des Grundgesetzes. Putsch gegen die Geschichte, die Familie usw.
Leute, was erwartet ihr von einem Kinderbuchautor? Herr Habeck hat keinerlei fachliche Befähigung für das Amt das er bekleidet. In einem geordneten Staatswesen wäre er nie zu dieser Position gekommen. Solche Karrieren sind nur in einer Bundesrepublik Deutschland der Neuzeit möglich.
Komisch, es wir stets der geordnete Wähler im geordneten Staatswesen vergessen. Nur und ausschließlich der Wähler hat die gesamte Misere zu verantworten. Auschließlich der Wähler, der „Deutschland verrecke“ (C. Roth) zu verantworten hat.
Ich sage schon seit Jahren, als trotz aller politischer Unvernunft immer wieder Merkel und die anderen Systemparteien gewählt wurden (auch hier im Osten), mit den Deutschen ist kein Blumentopf zu gewinnen. Solange der Wohlstand ein gutes und möglichst bequemes Leben ermöglicht, wird nicht genau hingeschaut, was die „Elite“ veranstaltet .So geschehen auch in MP und sicher auch auf Rügen. Das war so und das wird sich auch immer wiederholen. Dieser deutschen“ Krankheit“kann man tatsächlich nur durch Wegzug entkommen hin zu mehr Pragmatismus und Realitätssinn.