Der Sommer ist die hohe Zeit der öden Geschichten. Wenn’s gut läuft, büchst ein Kaiman namens Sammy am Baggersee aus. Doch meist quälen Journalisten ihre Leser und Zuschauer mit Serien über Museen oder Wanderwege. Bis zu seinem Tod 2019 war auch Rudi Gutendorf beliebt als Thema, um die Saure-Gurken-Zeit zu füllen. Die Storys darüber, wie er als Fußball-Trainer an abwegigen Orten wie Nepal, Botswana, Fidschi oder Berlin gearbeitet hat, füllten so manches redaktionelle Loch.
Diesen Sommer müssen sich die Redaktionen keine Geschichten auf Halde legen. Der Nachrichtenstrom wird nicht abreißen. Dafür sorgen nicht wie sonst die Interviews, in denen ARD und ZDF versuchen, 20 Minuten Nachrichtenwert aus Frank-Walter Steinmeier oder Olaf Scholz (beide SPD) zu quälen. Auch nicht die Ortstermine, die sich alle inhaltlich korrekt unter der Überschrift zusammenfassen lassen: Politiker gucken auf Dinge.
Die Nachrichten des Sommers 2023 werden echt sein. Denn die Bundesregierung hat keine Baustelle beendet. Selbst nicht in den Fragen, die sie als beantwortet verkauft hat. Etwa der Finanzierung der Krankenhäuser. Allein in den vergangenen Wochen haben die Hofberichterstatter-Medien zweimal treu die Schlagzeile bedient – Bund und Länder hätten sich auf eine Krankenhausreform geeinigt. Das haben sie aber nicht. Es gibt keinen Entwurf und die wichtigste Frage ist offen: Inwiefern darf der Bund entscheiden oder beeinflussen, welches Krankenhaus künftig welche Leistung anbieten darf? Ebenso offen ist die Frage, woher das Geld kommen soll, um ein baldiges Kliniksterben zu verhindern.
Parallel dazu etabliert Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) den Kampf gegen den Hitzetod. Wie in besten Zeiten kann der Erfinder der absoluten Killervariante empfindliche Menschen in die Depression ängstigen. Die Psychotherapeuten würde es freuen, wenn sie nicht noch mehr als genug mit den Opfern seiner letzten Panikhetze zu tun hätten. Und obendrein bekommt Lauterbach das, was er sich am Sehnlichsten wünscht: Liebe. Von den Fernsehkameras, den Hofberichterstatter-Medien und den Teilen der Bevölkerung, für die Panik zur Ersatzreligion geworden ist.
Entscheidend aber wird der Haushalt sein. Der umfasst 445,7 Milliarden Euro. Das sind nicht einmal zweieinviertel Doppelwummse. Trotzdem braucht Finanzminister Christian Lindner (FDP) schon dafür 16 Milliarden Euro offizielle Neuverschuldung. Viele politische Projekte lassen sich mit dem Etat aber nicht umsetzen. Damit ist noch nicht einmal die Debatte um das „Elterngeld“ gemeint. In der geht es vergleichsweise um Krümel. Die Ampel will mit dieser Debatte Handlungsfähigkeit beweisen, indem sie sich am Ende darauf einigt, dass es die Erziehungshilfe nur für Familien mit weniger als 200.000 oder 250.000 Jahreseinkommen gibt.
Überhaupt nicht im Haushalt berücksichtigt ist Habecks Heizhammer. Den will die Ampel nach der Sommerpause unberührt wieder einbringen. Das Verfassungsgericht hatte die Koalition zu mehr Zeit verurteilt, damit sich Abgeordnete und Experten beraten können. Doch Kanzler Scholz und sein Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wollen offenbar in die Geschichte eingehen als die Männer, die unberaten mit dem Kopf gegen die Wand rennen.
Bis zu 30.000 Euro an Hilfen will die Bundesregierung den Opfern des Heizungshammers auszahlen. Nähme eine Million Haushalte das in Anspruch, entstünden schon Kosten von 30 Milliarden Euro. Bekommen die anderen 39 Millionen Haushalte im Schnitt 2000 Euro, dann macht das zusammen nochmal 78 Milliarden Euro. Je nachdem wie ernst die Bundesregierung es mit ihren Hilfen meint, entstehen also Kosten irgendwo zwischen 50 und über 100 Milliarden Euro. Das sind zwischen zehn und 25 Prozent des aktuellen Haushalts. Nur für die Heizungsfrage.
Lindners Haushalt versagt nicht nur darin, alle anstehenden Aufgaben abzubilden. Er geht in seinem mittelfristigen Ansatz auch davon aus, dass sich die deutsche Wirtschaft im nächsten Jahr spürbar erholt. Das wäre schön. Nur: Derzeit zeigen alle Indices in die andere Richtung. Zumal die aktuelle Krise keine ist, wie sie in gewissen zeitlichen Abständen immer mal wieder auftaucht, um den Markt zu bereinigen. Diese Krise ist substanziell: Demografie, Arbeitskräftemangel trotz Einwanderung, ausufernde Sozialkosten, Abzug von Kapital und eine verlotterte Struktur in Sachen Straßen, Brücken, Schienen und Internetempfang. Die schlechten Nachrichten aus der Wirtschaft werden der Regierung über den Sommer keine Ruhe lassen.
Ebenfalls offen ist, wie das Selbstbestimmungsgesetz aussehen wird. Einerseits wollen grün-rote Extremisten und der FDP-Justizminister Marco Buschmann unter Strafe stellen, wenn sich Andreas künftig Andrea nennt und sich als Frau definiert, jemand aber diese sexuelle Identität anzweifelt. Bricht andererseits der Krieg aus, will sich der Staat selbst genau jenes Recht rausnehmen, Andreas Identität anzweifeln und ihn/sie trotzdem an die Front schicken. Vorm Sommer hat Innenministerin Nancy Faeser das Selbstbestimmungsgesetz abgebügelt, weil es Straftätern geholfen hätte, Vorstrafen abzustreifen und offene Haftbefehle zu umgehen. Kurzum: Das Ding ist so vermurkst, dass es sich kaum reparieren lässt – behandelt aber ein Kernanliegen der rot-grünen Gefolgschaft.
Dass der Kriegsfall überhaupt eine entscheidende Rolle spielt, ist einer der nächsten Gründe, warum dieser Sommer kein ruhiger wird. An diesem Mittwoch haben sich mit Roderich Kiesewetter (CDU) und Gerhart Baum (FDP) gleich zwei Politiker an einem Tag im Staatsfunk für einen Kriegseintritt Deutschlands in der Ukraine ausgesprochen. Nun ließe sich das relativieren: ein Hinterbänkler von der Opposition und ein Ehemaliger, der schon seit rund 15.000 Tagen keine nennenswerte Funktion mehr ausfüllt.
Doch gerade, dass Baum damit gehört wird, lässt aufhorchen. Es gäbe gute Gründe, ihn zu ignorieren. Gerade mal vier Jahre lang war er Minister unter Helmut Schmidt. Bei weitem nicht der wichtigste. Auf jedes Jahr, das er in Verantwortung war, kommen zehn Jahre, in denen er nicht mehr in Verantwortung ist. Trotzdem wird er eingeladen. Warum? Die Antwort drängt sich auf: Weil er eine Forderung vertritt, die im Staatsfunk gewollt ist. Die im Raum steht, aber kein Mensch mit einer potenziellen Zukunft aussprechen will. Ein Testballon. Aber einer, der ernst zu nehmen ist.
Für die Jüngeren: Einmal hat Deutschland versucht, Russland zu erobern. Einmal Frankreich. Es endete jeweils tendenziell schlecht. Wenn in die Bresche, die Baum geöffnet hat, ernster zu nehmende Politiker nachstoßen, dann wird dieser Sommer nicht wie der wunderbare Sommer 1994, in dem uns Geschichten von Kaiman Sammy erfreut haben. Sondern eher wie der August 80 Jahre davor – der allerdings nachrichtentechnisch ein guter war.
Die Politclowns von den Blockparteien tun alles um Energie zu verteuern, Versorgungssicherheit zu vernichten und nebenbei Wirtschaft und Verbraucher zu Schädigen. Mit im Boot sitzen die Leidmedien von Bild bis Welt und schreiben die AfD vor allem im Osten in Richtung 50% und das ist gut so, wer so blöd ist und meint der Staat könnte Wirtschaft und dann noch den Markt und die Menschen austricksen, dem ist nicht zu helfen. Die Welt heute: „Seit der staatliche Zuschuss zum E-Auto sinkt, bricht die Nachfrage ein – vor allem bei deutschen Marken. Grund ist vor allem die Verunsicherung der Kunden, ob sich die Fahrzeuge rechnen. Es fehlt das klare politische Signal, dass Benziner schon bald im Unterhalt erheblich teurer sind. “
Was ein Schwachsinn, denn wenn ich ein Auto habe und dann kaum noch fahre (weil es sich nicht rentiert zur Arbeit oder das 49 € Ticket billiger ist, wird ein neues E-Auto immer teurer sein und vor allem auch noch unpraktisch für die einzige lange Reise in den Urlaub und dort wird günstig getankt und gegessen – Deutschland schafft auch den Tourismus: teure Energie, Mindestlohn, Bürokratie – Ende für den Mittelstand!
Nicht „Arbeitskräftmangel trotz Einwanderung“ sondern „wegen Einwanderung“. Allmählich vergeht auch dem letzten Nettosteuerzahler die Lust an der Leistung, wenn die Schar der tagesfreizeitlernden Niemalsleister ins Unübersehbare steigt und das gesamte Sozialsystem anscheinend nur noch mit den aus fremden Gebräuchen erwachsenden Folgeschäden befaßt ist, während der Eingeborene Privatschulgebühren und Selbstzahler-Sprechstunden aufbringen muß.
Und so früh wie möglich ab in die Re te, soll doch der Syrische Elektroingenieur was arbeiten – das wird ein Erfolg???
Nun ja, für unsere (H)Ampelregierung spielt Geld keine Rolle, es ist ja das Geld anderer Leute. Je mehr Geld bestimmte Menschen ausgeben können, ohne dass sie dafür gerade stehen müssen, desto spendabler werden sie. Es ist eben keine gute Idee, wichtige Entscheidungen in die Hände von Leuten zu legen, die keinen Preis dafür bezahlen müssen, wenn sie sich geirrt haben (T. Sowell). Was uns fehlt ist eine geeignete Amtsträgerhaftung für Politiker. Wer Schäden über einer gewissen Grenze – sagen wir einmal 100 Millionen Euro anrichtet – verliert sofort die Hälfte seiner Ruhestandsbezüge. Das Ganze müsste dann gestaffelt werden, je nach Höhe des Schadens werden die Ruhegehälter bis auf ein Existenzminimum gekürzt. Man sollte so etwas zumindest einmal ausprobieren. Es könnte natürlich zu einer Lähmung politischer Handlungen führen, wenn die Clowns in Berlin für ihren Schwachsinn haftbar gemacht werden könnten. Aber wäre es nicht ein Segen für unser Land, wenn die intelligenzbefreiten Nichtskönner in unserer Regierung nur für ein Kalenderjahr einfach einmal nichts tun würden?
Auch dieser neue sogenannte Verteidigungsminister P. kann nur die größten Ignoranten bzw. Gutgläubigen darüber täuschen, dass diese „Bundeswehr“ bestenfalls eine Schauspieltruppe ist. UND eine ganz schlecht ausgerüstete noch dazu. Diesen irrsinnigen Gedanken dabei gegen Russland in den Krieg ziehen zu müssen, klammere ich jetzt bewusst aus.
Herr Thurnes was dies hier angeht:
Da kann man sie beruhigen! Die NATO ist zu keinem Krieg mehr in der Lage!!!!
Auch wenn jetzt wieder viele diesen Fakt verneinen werden! Es gibt in der Nato vielleicht noch 2-3 Armeen die kampffähig sind (Polen, Türkei und mit abstrichen die USA) der Rest geht genau wie Deutschland entweder auf dem Zahnfleisch oder aber hat so unbedeutenden Truppenstärken dass der Russe darüber nur lacht!
Nein, Selbst die AMIs gehen auf dem Zahnfleisch! Sie haben kaum Truppen die sie nach Europa verlegen könnten, denn in Amerika hat man auch stark am Ansehen des Militärs gearbeitet und mit woken Soldaten wird man keinen Krieg gewinnen!
Nein, diese Aussagen kommen von unwissenden Id…en die immer noch denken, dass Austin und Milley wirklich glauben was sie so von sich geben!
Deutschland gehört der NATO an und das ist ein Verteidigungsbündnis. Wenn man in der NATO irre wird, wie damals beim Belgrad-Ausflug, dann nur einstimmig gemeinsam. Kiesewetter und Baum sind Dummschwätzer, die von politischen Verhältnissen keine Ahnung haben.
Ein Panoptikum von Selbstdarstellern, Vorteilsnehmern und völlig falschen Auswahlkriterien, wenn man diesen Haufen so betrachtet.
Nun ist ja nichts dagegen einzuwenden, wenn man die Auswahl der Kandidaten den Volksvertretern überläßt, problematisch wird es nur, wenn diese sich nicht von der Qualität in verantwortungsvollen Ämtern leiten lassen, sondern von inneren und äußeren Einflüssen, wo dann das Amt zur Provinzposse degradiert wird und großen Schaden anrichtet, wobei sie noch nicht einmal die Größe besitzen bei Fehlgriff einen Austausch vorzunehmen, als Mindestanforderung im Sinne des Wohles eines Landes.
Alle Handlungen dieser Tage belegen im Prinzip, daß wir überwiegend falsche Ansprüche an den Tag legen und eine Fehlbesetzung nach der anderen erfolgt und wenn man sie an ihren Taten mißt, dann ist es ganz verheerend und steht im Widerspruch zum gepriesenen Fortschritt, der einem Rückschritt gleicht und irreparable Schäden anrichtet und das trotz angeblicher Wissensausweitung, was man für ein Gerücht halten kann, wenn man sie alle zusammen am Ergebnis beurteilt und dabei mehr Fragen als Antworten entstehen, worüber man nur noch staunen kann, wie das alles in irrsinniger Weise abläuft und behandelt wird.
Alles hängt vom Wetter ab. Vielleicht gibt es in diesem Winter, so es denn entgegen aller Erwartungen mal wieder ein sibirischer wird, richtig tolle Nachrichten? Leider blieben die Temperaturen in diesem Sommer enttäuschend unter den von Lauterbach prophezeiten 100°. Im Winter würden bereits 14 Tage minus 20° ausreichen, um die Regierung zur Kapitulation zu zwingen – vor Russland.
An dem daraus folgenden Blackout mit tausenden Toten ist dann aber die AfD schuld, die hat den Klimawandel verhext. Die Schneekatastrophe in Schleswig Holstein wird aber auch wie das alle 100 Jahre stattfindende Ahrhochwasser verdrängt.
Manchmal frage ich mich, ob zwei Deutschlands damals nicht besser waren. Nicht nur wegen des gegenseitigen medialen Korrekturfaktor, der schlimme ideologische Auswüchse (man konnte nicht so lügen) verhinderte, sondern auch, dass jeder in seiner Blase ein Zuhause findet. Modrows Vorschlag einer, zumindest vorerst als Konföderation, war gar nicht so schlecht gewesen.
Das wäre ja schön, wenn Linke nur in ideologisch passenden Staaten siedeln würden, kann aber nicht passieren, weil man nach kurzer Zeit in den nicht linken Staaten den größeren Wohlstand hat und meint, sich Sozialleistungen leisten zu wollen. Schon geht es wieder los. Derweil geht den linken Staaten das Geld aus. Dann hauen da Leute ab, die nehmen aber ihre politischen Auffassungen mit und wählen entsprechend. Man kann sich das ja in den USA anschauen.
Bei der Suche nach Finanzierungsmöglichkeiten sind den Auftraggebern der Ampel ja bereits die privaten Spar- und Rentenguthaben und Immobilienbesitze der Deutschen als Lösung aufgefallen.
Es gibt jedoch noch einen anderen Batzen Geld, den es zu verteilen gilt. Und zwar hat das Klima ja seit Januar 2020 die neugeschaffene CO2-Steuer eingenommen. Ausgegeben hat das Klima für sich davon noch nichts. Also müssten die ganzen CO2-Steuereinnahmen noch auf dem Konto des Klimas liegen. Wenn sie nicht zwischenzeitlich dort jemand geklaut hat.
(Ich frage für einen Freund.)
Die Regierung wird auch nicht in der Sommerpause damit aufhören, ihren Dilettantismus ungeniert zur Schau zu tragen.
So doch bereits passiert: es wurde verkündet, dass es kein Elterngeld mehr für zu versteuerndes Einkommen ab 150.000 Euro geben solle. Die grüne Familienministerin Lisa Paus verkündete es noch rechtzeitig vor der Sommerpause bei Will oder Maischberger.
Es gibt eine Petition dagegen, die in kürzester Zeit mehr als 500.000 unterzeichnet wurde.
Pünktlich zum Beginn der Sommerpause brüllt dann irgendein SPDler wahrscheinlich noch vom Flughafen aus ins beginnende Sommerloch, man solle doch besser das Ehegattensplitting abschaffen!!
Also erst maximale Verunsicherung bei denen, die auf das Elterngeld verzichten sollen (als netter Zusatz noch, dass es Familien treffen kann, die bereits in Erwartung eines Kindes sind und diese Zahlungen mit einkalkuliert haben – toll gemacht, ihr Hampelmänner*innen!) und pünktlich zum Sommerloch wird noch zusätzlich die Gruppe derer maximal verunsichert, die vom Ehegattensplitting profitieren.
Und die gesamte Bevölkerung ist derweil durch das GEG maximal verunsichert.
Wie schafft man es, eine ganze Bevölkerung maximal zu verunsichern?
Das können nur die Genies der Hampel-Gurkentruppe mit tatkräftiger Unterstützung der Union!!
„An diesem Mittwoch haben sich mit Roderich Kiesewetter (CDU) und Gerhart Baum (FDP) gleich zwei Politiker an einem Tag im Staatsfunk für einen Kriegseintritt Deutschlands in der Ukraine ausgesprochen.“
Werden die langsam komplett irre? Ich meine so richtig irre?
Und dann werden idiotische Analysen erstellt, weshalb die AfD so abräumt?
Selbstreflektion gleich null. Der Kindergarten darf halt auch mal regieren. Kinder – oder noch schlimmer: infantile Erwachsene – an die Macht! Und wir bezahlen die Party auch noch…
Genau, dem Hitzetod mit Lauterbach hier eintkommen, indem wir jetzt alle erst einmal in den sonnigeren Süden fliehen und fliegen, wo uns der Lauterbach nicht totquatschen kann…
Ich erkläre niemand mehr etwas über die wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse in Deutschland. Und nein – Donostia – es wird nicht wieder aufwärts gehen – aus einer Ruine macht man kein neues Schloss – vor allem nicht ohne Geld und Menschen für den Wiederaufbau. An alle – es ist vorbei – endgültig. Das wars.
Es hat sogar nach dem Dreißigjährigen Krieg funktioniert, ausgehend von nur einem Drittel der Anfangsbevölkerung. Allerdings nur und erst dann, als die fremden Blutsauger – ob Schweden oder Franzosen – sich verabschiedeten oder verabschiedet wurden, und stattdessen Einwanderungspolitik nach Nützlichkeit und unter strikter Assimilationsvorgabe gemacht wurde.
„… Ortstermine, die sich alle inhaltlich korrekt unter der Überschrift zusammenfassen lassen: Politiker gucken auf Dinge. …“
Männer, die auf Ziegen starren.
Der Sommer ist deswegen nachrichtenarm, weil alle wichtigen Leute in Urlaub sind. Daran hat sich nichts geändert.
Sommerflaute? Leider gilt auch für viele Bürger erst mal ab in die Ferien. Man gönnt sich doch sonst nichts. Und schon ist alles wieder vergessen. Es geht vielen noch viel zu gut, um an Revolution oder ähnliches zu denken.
Die Revolution machen sowieso die Anderen. Außer denen, die es sich inzwischen leisten können, den Stress den sie hier haben , im Land ihrer Familie zu abzuschütteln.Merz nannte das genauer. “Sozialtourismus.”
Es wird Zeit, dass das Volk die Schmerzen spürt die ihre Wahl verursacht hat. Erst danach kann es wieder aufwärts gehen. Je schneller das passiert desto besser.
Mal ehrlich, wer nimmt diese Regierung und diese Lohnschreiber denn noch ernst? Die können sich gerne gegenseitig beweihräuchern und sonst was, das gemeine Volk hat sich eine Meinung gebildet, die von diesen Nichtsnutzigen jeden Tag bestätigt wird. Die kommenden zwei Jahre werden so zur Farce, wie die vergangenen 8 Jahre. Zur kommenden Bundestagswahl haben wir leider festzustellen, dass es ein verschenktes Jahrzehnt war, das uns Schulden in nie dagewesenem Umfang, die Spaltung der Gesellschaft bis in die Familien hinein, internationalen Ehrverlust und viele andere üble Dinge eingebracht hat. Es wird Jahrzehnte dauern, um Deutschland wieder zum dem zu machen, was es einmal war. Ich glaube allerdings, dass wir alle Schäden nicht korrigieren können. Die kommende Bundestagswahl wird entweder zum Initial oder zur Hinrichtung. Der Bürger hat es letztmalig in der Hand, was aus unserem Land und aus uns Deutschen werden soll. Wir sind die wirklich letzte Generation dessen, was uns ausmacht. Bald Diener einer hoch aggressiven, verschlagenen Mehrheit aus Kulturfremden und Gläubigen, oder Herrscher im eigenen Land, das ist die Frage. Leichtgläubig sollten wir allerdings nicht sein. Diese wichtige Entscheidung kann man nicht aussitzen, man muss handeln. Zur Wahl zu gehen, ist Bürgerpflicht, besonders wenn es um unsere, ja unsere und nicht deren Zukunft geht.
Das ist ja das Problem:
Diese Regierung und diese Lohnschreiber muss man leider todernst nehmen !