Während Europa über die Folgen der jahrzehntelangen Zuwanderung diskutiert, setzt sich das Phänomen in Echtzeit fort. Im letzten Jahr wurden in der EU insgesamt 50 Prozent mehr Asylanträge gestellt. Die Steigerung betraf auch die deutschen Asylanträge, die auf über 217.000 in einem Jahr anstiegen. In der ersten Jahreshälfte schreibt sich dieser Aufwärtstrend bruchlos fort, ja, er verschärft sich: Die Zahl der in Deutschland gestellten Asylanträge wuchs im ersten Halbjahr um 77 Prozent auf über 150.000 Erstanträge. Nicht in einem Jahr, sondern in sechs Monaten.
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Insofern müsste jede Initiative, die diese Zahlen herabdrückt, willkommen sein, zumal es ja nicht nur um Kosten geht, sondern auch um eine reale Verschlechterung des Lebens in Deutschland und Europa. Man kann es also nur kurios finden, wenn der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer sich für ein Treffen verteidigen muss, das er mit seinem Amtskollegen aus Budapest, Viktor Orbán, und dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić abhielt. Es war schon der dritte Migrationsgipfel dieser Art, was die Kritik an der Sache im Grunde nur noch verwunderlicher macht.
Skandalon: Spielt nicht mit den Schmuddelkindern
Den drei Staats- und Regierungschefs, von denen einer ein Land außerhalb der EU vertritt, geht es seit ihrem ersten Gipfeltreffen darum, die illegale Migration über die Balkanroute zu verringern.
Im Vorfeld des Gipfels, so hieß es in der österreichischen Tageszeitung Die Presse, musste Nehammer das Treffen gegen Kritik, die auch von seinem grünen Koalitionspartner (daneben von SPÖ, Neos und einer NGO) kam, verteidigen: „Wer seine Grenzen schützt, muss unterstützt werden. Solange die EU hier nicht ausreichend eingreift, müssen wir uns selbst helfen.“ In seinem Newsletter forderte Nehammer außerdem „europaweite Maßnahmen zur Sicherung der EU-Außengrenzen“.
Bisher haben die drei Balkanrouten-Staaten die polizeiliche Zusammenarbeit ausgebaut, natürlich mit Blick auf die „grenzüberschreitende Kriminalität“. Nun soll eine konkrete Einigung zur Eindämmung von Schlepperkriminalität dazukommen. Dazu müsse man „auf Augenhöhe“ zusammenarbeiten, so der Kanzler am Freitag in Wien. Nehammer spricht von einer „Schleppermafia“.
Doch das Skandalon ist nicht so sehr die unbürokratische Zusammenarbeit über EU-Grenzen hinweg – die betreiben auch andere anderswo –, sondern die Kooperation ausgerechnet mit diesen Staaten, die vom grün-linken EU-Konsens wie Aussätzige angesehen werden. Orbán wird dabei von vielen in der EU geschätzt, weil sie ein ähnliches Konzept zur Migration haben. Vučić ist daneben wegen seiner Nähe zu Moskau in Verruf geraten. Gemeinsam ist allen dreien die Überzeugung, dass Grenzen geschützt werden müssen. Man könnte den Dreierbund die Anti-Balkanrouten-Allianz nennen, auch wenn an dieser Stelle noch viel zu tun bleibt.Dass Serbien zeitweise Visa-Erleichterungen für gewisse Staaten in Asien und Nordafrika (darunter Indien und Tunesien) verschenkte, ist ein Fleck auf dieser Bilanz, der im Gespräch mit Nehammer eingedämmt werden konnte. In der Folge gingen die Asylanträge in Österreich, bei denen 2022 im buchstäblichen Sinn Rekorde gebrochen wurden, zurück. Mehr als 108.000 Asylanträge gab es in Österreich im letzten Jahr. Das Land war damit gleich hinter Zypern das am stärksten belastete durch die Asylmigration. Selbst 2015 waren es „nur“ 88.000 Asylanträge gewesen.
Orbán: Wir sind der einzige migrantenfreie Ort in Europa
Bis zum Mai 2023 kamen nun knapp 17.000 Asylanträge in Österreich hinzu, das ergäbe aufs Jahr gerechnet etwas über 40.000. Viele werden sagen, auch das sei noch zu viel, weil es ja zu den Schon-Angekommenen der vergangenen Jahre dazukommt. In Frankreich spricht man landläufig von der Summe aller Asylbewerber, so dass nun von einer gefallenen Halb-Millionen-Grenze die Rede war. Gemeint ist der Gesamtbestand. In diesem Jahr gab es in Frankreich bisher „nur“ 56.000 Anträge, was auch den Franzosen angesichts der Schon-da-Seienden (inklusive der unbekannten Zahl der illegalen Sans-Papiers) mehr als genug sein dürfte.
Es spricht also alles für einen solchen Wiener Gipfel unter Einbeziehung Ungarns und Serbiens. Und nichts für eine Kritik daran. Angeblich hat man im Zuge der bisher getroffenen gemeinsamen Maßnahmen schon hunderte Schlepper festnehmen können.
Orbán sagte in Wien: „Wir sind der einzige migrantenfreie Ort in Europa.“ Dafür seien die rechtlichen und physischen Hürden für die illegale Migration verantwortlich, die Ungarn installiert habe. Migranten ist es nur nach einem positiven Asylbescheid erlaubt, das Land zu betreten. Und natürlich gebe es Zäune an den Grenzen. Dadurch werde auch der größte Teil der Migranten daran gehindert, über Ungarn nach Westeuropa, also zuerst nach Österreich zu reisen. Hier wandte Nehammer kritisch ein, dass 80 Prozent der österreichischen Asylbewerber über Ungarn nach Österreich einreisten.
Aktuell 22:45h Servus TV, Herr Tichy musste sich als böser alter Mann bezeichnen lassen, weil er Fakten gebracht hatte, Statistiken des BKA! über die Ausländerkriminalität zitiert hatte. Eine „Medienwissenschaftlerin“ Frau Paganini zweifelte die Aussagen über Messermorde letzter Woche, Ausschreitungen in Gießen usw. an. Es würde nur zu viel dadurch polarisiert! Ja klar, weil wir keinen 2. Schokopudding mehr ausgegeben haben, gab es das Recht die Halle anzuzünden! Wer sich diese Sendung Links, Rechts, Mitte, angesehen hat, der sieht die Gründe der aktuellen AFD Hochstimmung. Anhänger der illegalen Migration und Verfechter von zügelloser Einwanderung betrachten das Thema als Konsolenspiel „die SIMS Familie“ wobei man sich mit Geld eine Scheinwelt aufbauen kann. Nur in der Realität gibt es kein Restart, keine Cheats, es ist live und in Farbe! Die Realität holt die Wirklichkeit ein und die Verursacher dieser Verhältnisse stellen sich nun hin und wollen ihre Borniertheit zur Tugend machen. Sie sagen nun, wir haben es doch nicht besser gewusst oder wir haben doch moralisch die Anforderung die Besten zu sein! Bullshit, sie haben die Anforderung die Interessen des Souverän der Bürger im Land umzusetzen. Und hier gilt der Prophet im eigenen Land nichts. NGO´s, Konzerne, Globalisten, Transatlantiker, EU Zentralisten bestimmen die Debatte und stellen sich als Elternersatz vor! Sorry, dann will ich lieber Vollwaise sein! Herr Tichy meine Hochachtung, Sie haben diesen beiden Überzeugungstätern ( H.Born Mehna, Fr. Paganini ) und ihrer Kindergartendemagogen Ideologie perfekt ins Auge zurückgeblendet. Und schon war Ruhe im Karton. Man hat förmlich bei diesen beiden Protagonisten ihren Hass, ihre Verachtung und ihre Wut über die Gegenrede gespürt. Was ist bei diesen beiden Personen in der Vergangenheit nur schief gelaufen?
Das ist nicht zu entschuldigen, aber menschlich verständlich. Seit 1968 reden sich die Linken ein, dass sie recht haben. Und jetzt werden sie mit den Ergebnissen ihrer Politik konfrontiert, nachdem das Kapital aufgebraucht ist, und das bringt ihr komplettes Weltbild inkl. ihrer kompletten Lebensleistung zum Einsturz. Daher sind sie so aggressiv. Macht aber nichts. 51 % AFD und die Linken sind wie z.B. 1983 unter Helmut Kohl vorübergehend wieder da, wo sie hingehörgen: in der Opposition.
allein beim Zuschauen wuchs mir die Faust in der Tasche. BOHRN-MENA war auf Angriff gebürstet, eigentlich nur gegenüber Herrn TICHY. Als Frau SACHSLEHNER ihre Argumente vortrug, wurde er ganz zahm. Und bei Frauen wie Claudia PAGANINI ahnt man schon, was für verdrehte Ansichten verbalisiert werden, bevor sie den Mund aufmachen. So verschroben artikulieren sich in der Regel Klosterinsassinnen, die aufgrund hoher Mauern und jahrelanger Abgeschiedenheit das reale Leben nichts mitbekommen.
Ob das den Leuten passt oder nicht:
Die Asylgesetze koennen NICHT geaendert werden, solange der ECHR das Sagen hat !
Punkt.
Das merkt jetzt die britische Reg, welche nach jahrelangem Zoegern versuchte, einige der Herren und Damen auszuschaffen: noch auf dem Tarmac wurde das Flugzeug anfangs Juni gestoppt, windige Anwaelte hatten nat. bei ECHR interveniert und eine superprovisorische Verfuegung erwirkt, dass deren Mandant, eine verurteilter Moerder und Jihadist, nach der Teilabsitzung seiner Strafe, in seinem Heimatland oder Ruanda ‚gefaehrdet‘ sein koennte.
Das Unangenehme: Mitgliedschaft beim ECHR kann nicht waehrend EU Mitgliedschaft gekuendigt werden….!
Es würde bereits einiges ändern, die bestehenden Gesetze anzuwenden:
,,Notsituationen wie Armut, Bürgerkriege, Naturkatastrophen oder Perspektivlosigkeit sind als Gründe für eine Asylgewährung gemäß Artikel 16a GG grundsätzlich ausgeschlossen.“
,,Bei der Einreise aus einem sicheren Drittstaat ist eine Anerkennung der Asylberechtigung ausgeschlossen.“
Quelle:BAMF
Dazu müsste KEIN Gesetz geändert werden!
Man muss den Magnet abstellen! Nur noch Lebensmittelmarken für Asylanten. Dann braucht es keine Anstrengungen mehr hinsichtlich Abschiebungen, denn dann kommen diese von selber nicht mehr.
Ja, absolut. Nur noch Lebensmittelgutscheine und eine Gesundheitskarte, keine finanziellen Zuwendungen mehr. Der Spuk wäre ganz schnell vorbei.
Hierbleiben würden nur noch Leute, die arbeiten wollen und ihre Steuern hier zahlen.
Das werden wir aber mit der derzeitigen Ampel-Regierung nicht bekommen, im Gegenteil: da werden immer noch mehr Leute aus kulturfremden Regionen hineingelassen…
Nehammer mag ein Opportunist sein. Daß er sich mit Ungarn und Serbien verständigt, ist ein kleiner Silberstreif am Horizont. Wenn dann noch Taten folgen, ist ihm mein Beifall sicher.
Man traue dem Herrn Nehammer keinen Zentimeter über den Weg, hat er doch u.a. soeben die Neutralität entsorgt ???
Fast könnte man meinen, da bildet sich langsam wieder Österreich-Ungarn heraus, denn die merken langsam, daß sie über Brüssel immer weiter schrumpfen und der Weg zu einer östlichen Allianz von der Ostsee bis hin nach Mazedonien ist nicht ganz auszuschließen und Deutschland steht dann zum Schluß nackt und bloß alleine da.
Die anderen Hungerleider werden sich bis zum bitteren Ende vom deutschen Tropf ernähren und die EU ist Geschichte, was heute schon abzusehen ist und somit der Ami sein europäisches Standbein verliert und die Russen davon profitieren werden, weil man ihnen trotz aller falscher Anschuldigungen mehr glaubt als dem gesamten Globalistenverein aus dem Westen.
Das ganze Ausmaß wird erst noch richtig kommen und die EU und die Nato werden noch künstlich am Leben erhalten, wobei viele schon auf anderen Pfaden wandeln, denn die machen einen großen Fehler und unterschätzen die Bürger und die Politiker die anders denken und wer nun geächtete Munition noch einsetzt mit der Begründung, man hätte aus dem Mangel heraus keine andere Wahl macht sich völlig unglaubwürdig und die Briten liefern nicht, weil sie keine Atombombe aufs Dach bekommen wolllen, während die Amis am Ende hochgradig gefährdet wären, ob sie es wollen oder nicht.
Tja, also ich finde (Außen-)Grenzschutz Schwachsinn, solange die angeblich illegale Einreise nach Deutschland mit lebenslangem Sozialleistungsbezug belohnt wird. Wohlgemerkt nicht mit sofortiger Einlieferung in den Abschiebeknast. Was soll daran bitte illegal sein?
Ob der Nehammer doch noch irgendetwas verstanden hat, lässt sich nur noch in Taten messen. Immerhin hat er sich mit Orbán getroffen. Was man von unserer Feministerin und Olaf dem Vergesslichen nicht erwarten kann, weder vom Denkansatz noch dem Handlungsbedarf.
Der Nehammer hat hier die FPÖ im Nacken, dadurch besteht dringender Handlungsbedarf für ihn. Die FPÖ war dieses Jahr in vielen Bundesländern bei den Wahlen sehr erfolgreich.
Ja, und das Treffen ist ja erstmal positiv zu bewerten. Aber mal sehen, ob die Regierung nun auch langsam mal aktiv wird…die Zeit eilt.
Der „Schmähammer“, wie er in Österreich genannt wird und die ÖVP hatten 8 Jahre Zeit, das Problem in den Griff zu bekommen. Und just ein Jahr vor den Wahlen erkennt er Orban als Verbündeten.
Das wird ihm genauso wenig „abgekauft“ wie der CDU/CSU.
Im Übrigen hat, er als er Kanzler wurde, als erstes Soros Junior besucht. (Antrittsbesuch) in dessen Wiener Zentrale der Open Society.
Die Bürger vergessen immer wieder, dass jeder illegal hier im Land sich aufhält, der durch eine sicheren 3 Staat „gewandert“ ist
Tja, was macht denn da den Unterschied? Nur mit Asylbescheid Zutritt ins Land, gesicherte Grenze und schafe Bewachung derselben. Und siehe da, Ungarn hat nur ungarische Staatsbürger, die auch Ungarn sind und nicht Zugewanderte mit verschenktem Pass. Geht doch!
08.10.2015 Merkel bei Anne Will:
„…Es gebe keine einfachen Lösungen und es sei nun mal nicht möglich, die Grenze zu schließen. …“
Tja, der Herr Orban konnte es!
Wohl keine so schlechte Idee, nach verplemperten 8 Jahren mal bei ihm nachzufragen, wie‘s geht!
Während des Great-Corona-Schwindels hat Mutti Merkel sehr wohl die Grenzen schließen können. Aber nur für Deutsche. Über dem Grenzfluß, an dem wir damals bis zu unserer Ausreise wohnten, patroullierten Hubschrauber. Sie haben uns beim Baden gefilmt; wir mußten unter Bäumen Deckung suchen. So etwas hatte ich zuletzt in Belfast in den 1990er Jahren erlebt.
Danke, Mama Merkel!
Danke für Nichts!
Sie konnte es nicht, da sie Zusagen einhalten musste, zu denen sie sich berufen fühlte, ohne das Volk, für das sie ja eigentlich verantwortlich war, zuvor um Zustimmung zu befragen/bitten. Sie verplemperte zusätzlich Steuergeld, welches die Bürger mühsam erarbeiten müssen.
in der Pandemie konnte Deutschland sehr wohl die Grenzen schließen, ohne Testzertifikatspäter dann Impfpass kam keiner rein. Außer illegale Migranten.
Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein schlossen selbst Binnengrenzen und kontrollierten diese scharf.
Dass das von Anfang an gelogen war, ist doch jedem klar.
Das ist auch nur einer der Gründe, warum die EU ein Fehlkonstrukt ist. Der Punkt Asyl und Grenzschutz hätte bereits vor 20 Jahren einheitlich geregelt werden müssen, das war aber nie ein Thema.
Europa müsste flächendeckend von Lettland bis Portugal, von Schweden bis Italien abgeriegelt werden. Auf dem Festland mit Zäunen (wie Ungarn es seit Jahren tut), auf dem Meer mit Booten, die regelmäßig Kontrollen fahren. Und wer sagt, dass das nicht ginge: doch, in Australien geht es ja auch. Australien hatte über viele Jahre massive Zuwanderung, einmal über Flüge aus dem Ausland und weiterhin per Schiff. Jetzt kommt da keiner mehr rein, der nicht einen Pass und ein aktuelles Visa besitzt, da ist der Staat ganz strikt…
Jetzt, wo das bekannt ist, versucht kaum noch ein illegraler Migrant, dort einzureisen…
Hätte die EU von Anfang an für einen strengen Grenzschutz gesorgt, sprich das Asylantenproblem gar nicht entstehen lassen, dann bräuchte sie sich nicht um ihre eigene Zukunft sorgen. So aber, wer will denn diese nachweislich korrupte, nachweislich undemokratische, an vielen Beispielen sich als unfreiheitlich erweisende EU ????
Slowenien und Kroatien und allen voran DEUTSCHLAND hätten eigentlich auch mit dabei sein sollen. Aktueller Hotspot der Balkanroute in Kroatien ist die Stadt Slunj 33km von den Plitwitzwr Seen entfernt. Über 300 illegale Migranten aus überwiegend Afghanistan und Syrien passieren amTag unbehelligt dieses Städchen über die naheliegende grünen Grenze aus Bosnien (Velika Kladuša) kommenden, keiner versucht sie irgendwie aufzuhalten oder sonstiges – wozu sich auch den Stress nachen um auch noch von woken deutschen
Medien als migrantenfeindlich gerügt zu werden? Vielmehr werden diese durch die örtliche Polizei mir Lebensmitteln, Kleidung, etc. versorgt, denn in Kroatien wollen sie sowieso nicht „Asyl“ beantragen, sondern „flüchten“ über Slowenien und Österreich Richtung Zielland. Nur den hinterlassenen Müll im öfentlichen Raum muss man regelmässig entfernen. Quelle: HRT (Kroatisches Staatsfernsehen) und „Radio Mrežnica“ (lokaler Radiosender). Merkwürldigerweise möchte uns keiner diese Fachkräfte streitig nachen ?
Nehammer erhält gewaltig Druck von der FPÖ, daß wirkt. M. E. will Nehammer nur für die Wahlen Punkten, danach geht es weiter mit grüner Politik.
Zum Thema heute (SO) Abend auf Servus TV „Links Rechts Mitte“. Lohnt sich meistens.
Die Stimmung kippt gewaltig, nur dürfte das zu spät sein. Es geht noch maximal um Schadensbegrenzung. Den wirklich hilflos Schutzsuchenden, welche keine 5000€ für Schlepper haben, weltweit, nützt ein ausgebranntes Europa auch nichts. Die Gutmenschen haben ganze Arbeit geleistet! Grandioser kann man nicht mehr scheitern.
Es „kippt“ überhaupt nichts!
In allen Gemeinden lassen sich die zaghaft harmlosen und de facto immer noch gutmenschelnden Deutschen die fremden Herrschaften in ihre Ortschaften drücken.
Gegenwehr? – Reine Alibi-Veranstaltungen!
Ändern, also bessern, wird sich ….. richtig, NICHTS!
Die sind nicht gescheitert. Das war und ist der Plan und das Ziel. Die Destabilisierung der europäischen Gesellschaft und Kultur. Wer noch immer denkt, das alles sei auf Unfähigkeit zurückzuführen, irrt gewaltig. Dass es von unfähigen umgesetzt wird, zweifellos.
Aber dafür konnten sie sich gut fühlen! Wenn die Birne sonst nichts hergibt, sind Gefühle so richtig wohltuend.
„Wenn man seine Macht unendlich lange erhalten möchte, muss man die Zustimmung der Regierten erlangen. (…) Das werden sie dadurch erreichen, dass sie die rationale Seite des Menschen umgehen und an sein Unbewusstes und seine tieferen Emotionen und sogar seine Physiologie appellieren, und den Menschen so dazu bringen, seine Versklavung noch zu lieben. Ich denke das ist die Gefahr, dass Menschen sogar auf gewisse Art und Weise unter dem neuen Regime glücklich sein werden. Aber sie werden glücklich sein in Situationen, in denen sie nicht glücklich sein sollten.“
hinterließ Aldous Huxley in The Dictatorship Of The Future, 1958
Rot Grün wird die Menschen abholen mit Flugzeugen und Schiffen, Afghanen werden eingeflogen,…
Und wir müssen unbedingt Macron beistehen, und ihn monatlich 250.000 seiner afrikanisch- arabischen Party und Event people entlasten (die können in Germoney in den Schulen den Lehrermangel mildern als Lehrer für Französisch und Arabisch, Lehrer wird dich gut bezahlt,).