Diese Woche noch soll der Bundestag das Heizungsgesetz verabschieden. Seit Freitag liegt ein Entwurf vor, am Montag treten Sachverständige zur Anhörung zusammen. Der Koalitionsfrieden – das heißt: die politische Karriere von Robert Habeck – hängt daran, dass der Gesetzesentwurf noch vor der Sommerpause das Parlament passiert. Stand Montagmittag, steht das Heizungsgesetz noch nicht einmal auf der Tagesordnung.
Dass diese Eile dazu führt, dass die Bundesregierung bei vielen Fragen und Folgen keine Antwort geben kann, überrascht deswegen nicht; es überrascht allerdings, dass selbst einige grundlegende Folgerechnungen nicht einmal getätigt wurden. Das zeigt eine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion. Die Union hatte angefragt, wie sich das Heizungsgesetz auf Schulen und Schulträger auswirken würden.
Explizit fragten die Christdemokraten nach dem Investitionsbedarf, um die Schulen nach den Vorgaben des Bundes umzustrukturieren. Die Bundesregierung antwortete lapidar, dass Bildung Ländersache sei und delegierte damit die Verantwortung ab – obwohl es der Bund ist, der mit seiner Gesetzgebung den Ländern diese Aufgabe erst aufbrummt. Berlin gibt die Marschrichtung vor, bezahlen sollen andere.
Ganz ähnlich antwortete die Bundesregierung auf eine ähnliche Frage der CDU/CSU, wie sich das Heizungsgesetz auf die Bundesregierung auswirke. Weil auch dieser Zweig in den Länderbereich falle, besitze man keine vollumfängliche Aufstellung des Gebäudebestands. Sie betonte jedoch, dass die Sanierung des Gebäudebestands eine „große Herausforderung“ sei. Ähnlich wie bei den Schulen hat die Bundesregierung also keine Ahnung darüber, welche Kosten sie anderen aufdrückt.
Es sind ja nicht nur die Schulen, sondern fast alle öffentlichen Gebäude. Die wärmegerecht zu sanieren übersteigt jeden Haushalt, ob Kommune, Land oder Bund. Aber wenn man nicht weiß, wieviel Geld dafür notwendig sein wird, kann man ja ruhigen Gewissens zumindest die Bürger verpflichten, deren Immobilien zu sanieren. Dieses Gesetz darf nicht Gesetz werden!!
Deutschland wird mehr al ein Jahrzehnt brauchen, um sich von der Ampel zu erholen, sofern die Grünen nicht den nächsten Regierungen wieder angehören.
Wir habens doch! Mit Millionen wird sich hierzulande sowieso nicht mehr abgegeben, es wird nur noch mit Milliarden um sich geworfen, als gäbe es kein morgen! Wenns in jedem öffentlichen Gebäude auch nur halb so teuer wird wie in der Parteizentrale der Begrünten, müssen viele, viele Milliarden „gewärmepumpt“ werden! Es wird wieder ein „Sondervermögen“ von Nöten sein! Die Ampel kann noch zwei Jahre hausen! Das reicht um Deutschland entgültig über die Klippen zu treten!
Vor einigen Jahren hatte ich die Aufgabe, eine Bestandsaufnahme der elektrischen Anlage in einem Gymnasium aus den frühen 60er Jahren zu machen. Als mir der Hausmeister die Technikräume zeigte, hat mich fast der Schlag getroffen. Dort sah ich uralte Elektroverteiler aus Stahlblech mit Hammerschlaglackierung, so wie sie zur Bauzeit noch üblich waren. Die Stromkreise waren allesamt noch mit Schraubsicherungen abgesichert, viele sind durch Schraubautomaten ersetzt worden. Keine Überspannungsableiter, kein RCD wurden jemals nachgerüstet. Das Gymnasium war ein wahres Technikmuseum. Vom Brandschutz ganz zu schweigen, den gab es nicht, abgesehen von einer alten Brandmeldeanlage, die irgendwann nachgerüstet wurde. So einen alten, unsanierten Kasten kannst du heutzutage nur noch abreißen, das sind Schrottimmobilien. Schulen von dieser Substanz gibt es noch viele, es ist völlig sinnlos, die mit Wärmepumpen beheizen zu wollen. In welchem Land lebt Robert Habeck?
Die Grünen bauen in ihre Parteizentrale seit 3 Jahren eine Wärmepumpe ein und hat bisher 5 Millionen Euro investiert, funktioniert aber immer noch nicht.
Bin gespannt wie das bei Schulen laufen wird. Man wird die funktionierende Heizung rausreißen und dann lange für viel Geld rumwursteln. Wird wohl wie nach dem Krieg, wo jedes Kind ein Stück Kohle oder 2 Scheite Holz für den Ofen im Klassenzimmer mitbringen musste. Schon zu meiner Schulzeit zog es durch die Fenster das wir im Winter mit Jacken in der Klasse gesessen haben. Im Herbst stellten wir Eimer auf weil es durch das Dach geregnet hat. An diese maroden Gebäude eine Wärmepumpe bauen ? ? Ruft den Sprengmeister an und lasst die Gebäude sprengen und baut neu, jeder Euro der da reininvestiert wird in diese marode Substanz ist Verschwendung.
Passt aber zu den Grünen und der Ampel, sie beschließen und zahlen sollen dann andere.
Man muss doch nur mit offenen Augen durch Städte und Dörfer gehen um zu verstehen, dass es so nicht laufen wird, wie sich Grüne das vorstellen. Wie kann man sich nur in solche irren Ideen verrennen? Einfach nur erschütternd.
Musterhaft desaströs regieren, dafür aber umso mehr mit unerschöpflicher links-gün-woker Ideologie die Bürger drangsalieren, all das wird unter dem Namen „Ampel“ wohl bald als max. Negativbeispiel und Versagen in die Geschichte dieses Landes eingehen.
Worum es Habeck bei der Terminhetze wirklich geht, zeigt ein Blick auf den Sitzungskalender des Bundestages. Wenn das Gesetz jetzt nicht durchgepeitscht wird, müsste Habeck es, weil ja sonst die Welt untergeht, kurz vor den Landtagwahlen am 8. Oktober wieder versuchen. Ein irrsinniges Gesetz als Thema im Landtagswahlkampf wäre natürlich Wasser auf die Mühlen der Bösen. Habeck vertraut wohl auf die Vergesslichkeit der Wähler und betet für einen möglichst harten Dürresommer.
Ich wette das Habeck, wenn es jetzt nicht klappt, plötzlich gaaanz viel Zeit hat und das GEG nicht vor dem 9. Oktober wieder auf die Tagesordnung kommt.
Sehr richtig analysiert, es geht und es ging niemals um angebliche Klimaziele. Danke.
Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wird das GEG, auch mit der für die nächsten Jahre vorgesehene Wärmeplanung der Gemeinden, weder bis 2045, und auch nicht bis 2070 eine Klimaneutralität der Gebäudeheizung in Deutschland herstellen. Es werden in öffentlichen und privaten Gebäuden aller Art, groß und klein, einfach viele zu viele Gebäude dabei sein, wie die Parteizentrale der Grünen in Berlin, bei der ein Umbau so prohibitiv teuer ist, daß dies auch mit schuldenfinanzierten staatlichen Zuschüssen nicht gestemmt werden kann. Den absurden Millionenaufwand bei den Grünen kann man nicht hunderttausendfach wiederholen.
Wenn die Grünen nach den nächsten BTW immer noch in Regierungsverantwortung sind, ja dann haben die Deutschen es wirklich nicht anders verdient, als gemeinsam unterzugehen. Adieu, Goodbye, Auf Wiedersehen.
Klein Kevin hat gesagt, es wird noch diese Woche durchgedrückt. In der Welt konnte man lesen, es liegt aber erst am Freitag vor. Na, dann passt das ja alles wieder. Gleichzeitig kündigt Lindner schon mal Kürzungen beim Elterngeld an. Die schröpfen den Souverän, wo sie nur können und feiern sich gegenseitig mit regelmäßigen Diätenerhöhungen. Dazu ein Kanzler im Sommerinterview, der vor Überheblichkeit und Arroganz nur so strotzt. Kann man eigentlich seine Abneigung gegen das Volk noch besser zeigen??? Aber das Volk ist auch so dumm und lässt sie gewähren. Insofern: nicht anders verdient!
Wenn man sich die „Experten“-Befragung anschaut, welche eine einzige Farce war, ist klar, das Gesetz wird kommen! Die Einheitspartei (CDUSPDFDPGRÜNESED) ist komplett dafür!
Sämtliche „Experten“ der Einheitspartei kamen aus dem Dunstkreis der Politik Vorsitzende von irgendwelchen Verbänden vollkommen lächerlich was da an Menschen als Experten sprechen durften.
Die hiesige Presse berichtet heute über die Teilnahme von Ricarda Lang an einer Veranstaltung hier im Südwesten. Frau Lang hat die guten Fragen der Teilnehmer gelobt. Auf ein Lob von dieser Frau kann ich verzichten! Wie ist denn Frau Lang von Berlin nach Freiburg gekommen? Mit dem Lastenrad?
Die Regierung „erlässt“ und die Länder und Kommunen sollen die Kosten tragen. Irgendwie clever….
Der massive Ansturm auf Demokratie und Bürgerrechte mit der „Impfpflicht“ war das Dünkirchen von Grünlinks. Der Grossteil der auf Bürgerrechten und Demokratie Beharrenden sind davongekommen, moralische Sieger.Die jetzt unverständlicherweise noch etwas zu klären haben mit Karl,Janosch, Emilia, dem Weltärztepräsidentchen und Co. und generell mit den Antidemokraten und Hobbydiktatoren dieser Zeit.
Irgendwelche „Gendergesetze“ stecken im Schlamm des bürgerlichen Widerstandes fest.
Es ist unschwer zu erkennen die 9.Armee der Studienabbrecher, Umverteiler,Ideologen und Idioten steckt gerade vor Habeckgrad mit ihrem Häuserkampf um Wohlstandsvernichtung und den Zugriff auf die sprudelnden Geldfelder der Erbengeneration in Schwierigkeiten.
Wenn es so wie bei der geschichtlichen Schablone weiterläuft dürfte Berlin im Mai 2025 fallen. Und nein, Armee Lauterbach wird nicht mit 1000 Hitzestrahljägern und fünf Bataillonen Klimaklebern für Entsatz und Gegenoffensive sorgen.
Der grünlinke Untergang ist alternativlos.
Werde Abgeordnete der CDU/CSU-Fraktion, ihr braucht nur dagegen zu stimmen. Wird die AfD auch machen und schon ist das Ding vom Tisch. Aber aus Angst vor dem ÖRR und Twitter (wegen Schwefelgeruch und so) werdet ihr wieder einmal eure Restwähler verraten. Eure Scheinanfragen sind doch nur Alibi.
Schauen sie bitte einmal im Völkerstrafgesetzbuch nach, was dort in Paragraph 6 geschrieben steht. In diesem Paragraphen ist definiert, was Völkermord ist… ein Blick nach Frankreich genügt.
„Berlin gibt die Marschrichtung vor, bezahlen sollen andere.“
Falsch: Es bezahlt IMMER der Steuerzahler!
Müssen die Länder nicht dem Heizungsgesetz zustimmen? Wenn ja, werden sie es tun, wohlwissend, daß sie nichts über die Folgen für ihre eigenen Haushalte wissen? Warum werden sie zustimmen,aus ideologischer Borniertheit, dem Nach-uns-die-Sindflut-soll-doch-die-AfD-das-Ganze-ausbaden oder Ist-uns-egal, nicht-unser-Problem,die-Gemeinden-machen-das-schon?
Ein Gesetz, bei dem die Bundesregierung nicht weiß, wieviel es Bund, Länder und Kommunen (also den Steuerzahler) und den Bürger an sich kosten wird, bei dem niemand schlüssig weiß, welchen Nutzen es überhaupt auf das Klima hat, wieviel CO² eingespart wird im Endeffekt.
Und FDP, SPD, CDU, CSU machen brav dem Bückling vor unserem Destabilisierungsminister Habeck.
Wie ist das zustande gekommen? Haben die hinter verschlossenen Türen gewürfelt und bei einer 6 ist es dieses Gesetz?
Richtig ist, dass die Länder, besser gesagt die Kommunen, für die Gebäude & Ausstattung der Schulen zuständig sind. Wissen die wenigsten, schon gar nicht die Eltern. Sollten sie aber, um bei der nächsten Kommunalwahl entsprechend zu wählen.
Die Frage nach Beheizung von Schulen ist eine völlig überflüssige Debatte.
Lehrkräfte werden ohnehin alle wegen ungeimpfter Schüler wegsterben oder – weil selbst ungeimpft – weggestorben sein, damit entfällt der gesamte Schulbetrieb, und die Problematik löst sich in Wohlgefallen auf.
Sie schreiben, dass die „Ungeimpften“ wegstürben. Richtig ist jedoch, gemäß Prof. Dr. Bhakdi, die „Geimpften“.
Satire, schon mal gehört? Jeder der öfter hier mitliest kennt (und schätzt, zumindest ich tue das ???) die satirischen/zynischen Kommentare von „Andreas aus E.“.
Die Anfragen der scheinheiligen CDU/CSU-Fraktion im Bundestag sind „überflüssig wie der Kropf“. Wenn schon, dann müßte sie an ihre CDU/CSU-Ministerpräsiden bzw. Stellv. Ministerpräsidenten ein Schreiben richten, indem sie dringendst (!) fordern, daß dieses Gesetz im Bundesrat abzulehnen ist. Aber: Die Bundesländerkammer wird natürlich zustimmen. – Im Übrigen – auch wenn sich mancher TE-Redakteur zu diesem Thema „Parlamentsarbeit“ als Zensor geriert, im Buch „Neustaat. Politik und Staat müssen sich ändern“, 2020, S. 230) ist nachzulesen, daß die CDU/CSU-Fraktion die gleiche Sch…arbeit in der letzten Legislaturperiode absolvierte. Das ist ein Dauerzustand, wohl schon seit Jahrzehnten: Da ist noch nie irgend etwas „berechnet“ worden, sondern Gesetze wurden einfach „durchgedrückt“. Und das jeweilige Regierungs-„Abstimmungsvieh“ hat immer die Händchen gehoben …
Die Grünen wollen uns über ein mit aller Gewalt durch gepresstem Gesetz ihre falsche und völlig verwirrte Ideologie aufzwingen, Das nur damit sie ihr und das Gesicht von Habeck wahren können. Ein Nutzen und die Kosten für andere sind den Grünen dabei völlig egal. So was darf nicht gutgehen, das darf man den Grünen nicht durchgehen lassen.
Die Grünen schaffen es seit drei Jahren selbst nicht mal eine Wärmepumpe in ihrer Parteizentrale zu installieren. Kosten bislang ca. 5 Millionen Euro.
Und gegenüber allen anderen bestreiten sie sogar die errechneten Kosten für eine Wärmepumpe, Bodenheizung und Hausdämmung von ca. 130.000 Euro.
Fazit der Geschicht – Grüne wählt man nicht.
Das erfreuliche an der Sache ist, wenn die AfD in die Regierung kommt, wird dieses völlig unnötige und absolut unsinnige Gesetz unverzüglich zurückgenommen.
Bis dahin Widerstand und Verweigerung der Anordnungen, falsche Angaben gegenüber den „Behörden“ machen usw. Der „Staat“ hat während der Coronazeit nahezu alle Gesetze gebrochen, die man brechen kann, nicht legitimierte Gremien – Ministerpräsidentenkonferenz, Ethikrat, Expertengremium – eingesetzt, die statt des Gesetzgebers agiert haben, Steuergelder in Milliardenhöhe verbrannt… Diesen Parteien, die sich jetzt ReGIERung nennen, schulden wir exakt nichts.
Keine Sorge, das wird nicht lange der Fall sein. Schließlich werden diese Teile jetzt mit Vorliebe geklaut.
„Er ist aber ein studierter Philosoph“, quarkte Ursula Münch mit roten Wangen im BR Stammtisch über RH vor sich hin – vermutlich Schockverliebt, wie einst im Mai der Bayern Trainer Tuchel.
Plus Bau moderner Atomkraftwerke und Außerkraftsetzung sämtlicher von der Ampel eingebrachten Gesetze. Schweden macht es vor und steigt aus diesem Irrsinn aus.
Gerade läuft die Anhörung im BT-Ausschuss (bundestag.de).
Sensationelle Stellungnahme von Prof. Dr. Söllner (TU Ilmenau) ca. 14.05 Uhr, später in der Mediathek abrufbar: Das Gesetz ist überflüssig, und gehört abgeschafft.
Komunisten ziehen durch, erst recht, was nicht geht. Ganz egal, wie es endet.
Weder der Staat noch die Länder bezahlen die grüne Sch…e. Ich, der Steuerzahler! Schulen, alle marode, Hauptsache mit Wärmepumpe. Noch immer zappelt Michel nicht.
Michel und Micheline werden nie zappeln. Die raven lieber, bitte die leeren Blicke in den Gesichtern der fotografisch im Text Abgebildeten betrachten. Allesamt Narzissten.
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/rave-the-planet-in-berlin-droht-absage-li.365486
Ich finde das dreist von der CDU/CSU-Fraktion! Man selber hat den bürger massiv belastet in 16 jahren Merkel dazu massiv die steuern angehoben und macht jetzt hier auf bürgerwohl. Auch mit einer jamaika regierung wäre es doch nicht viel anders gekommen.
Jetzt können die CDUlinge in den Ländern endlich mal zeigen, ob sie zu dem stehen, was sie in den letzten Wochen zum Heizungsgesetz so populistisch rausgehauen haben. Blockade durch den Bundesrat hieße das Zauberwort und wäre endlich mal eine demonstration dessen, zu was ein föderalistischer Staat gut ist.
Heut ist Vollmond. Da ist Träumen erlaubt, wie beim Kohleausstiegsgesetz.
Der Schullockdown wird erst NACH den Ferien verkündigt.
Man fährt also weiterhin „auf Sicht“…und hofft, das sich das alles auf mirakulöse Weise „einruckeln“ wird..ganz bestimmt.
Und dann (nun wird es sarkastisch!) wird auch endlich im Volk der Robert, die Ricarda und der Olaf als das betrachtet, was sie sind: Qausi gottgleiche,erleuchtete Wesen“..die den Dummen Michel endlich in eine „neue Zeit transformieren“..
Bei der Gelegenheit wird bestimmt dann auch die AFD verschwunden sein…bestimmt!
*Ende des Regenbogen-Wunderland-Modus*
Die nächste Frage sollte lauten, wie viel Klima wird durch diesen Blödsinn nun gerettet? Die Antwort könnte ein Augenöffner für den Teil der Wähler sein, die der AfD zur absoluten Mehrheit fehlt hahaha…..
Vahrenholt hat es durchgerechnet – Null, durch den ganzen energieintensiven Umrüstungsirrsinn sogar eher negativ.
Die Grünen machen „Wolkenkuckucksheim“-Politik. Die Folgen sind Ihnen egal vor allem für Mittelschicht und einfache Menschen.
Der SPD und besonders der FDP muss ich den Vorwurf machen, dass sie dies verhindern müssten, denn auch ihre Unterschrift tragen diese Gesetze.
Offensichtlich wollen die Grünen ihre „Projekte“ um jeden Preis durchprügeln. Und der Preis wird wohl Regierung durch AfD lauten.
Eine besondere Symbiose deutet sich an. CDU und SPD sind obsolet, denn die neuen „politischen Grenzen“ verlaufen woanders.
Wolkenkuckucksheim Politik? Wie süß das klinkt, so harmlos. Doch es handelt sich um knallharten, faschistischen Kommunismus mit der Vorstufe Sozialismus in grüner Tarnfarbe.