Es könnte der Anfang eines guten Witzes sein: Treffen sich Robert Sesselmann und Felix Nmecha bei der Gesinnungsprüfung. Fragt Sesselmann: „Wofür bist Du hier?“ „Bin Christ“, antwortet Nmecha, „und Du?“ „Hab eine Wahl gewonnen.“ Doch es fehlt noch die Pointe – und das ist nicht der einzige Grund, warum einem bei diesem Szenario das Lachen im Hals stecken bleibt.
Der Wahlsieg von Robert Sesselmann im Landkreis Sonneberg schlägt hohe Wellen in Medien und Politik. Panisch werden alle vertrauten Hebel der letzten Jahre und Jahrzehnte in Bewegung gesetzt, um den unerwünschten Höhenflug der AfD wieder einzudämmen, ohne damit der Situation noch Herr zu werden. Sei es die Diffamierung der Wählerschaft als Nazis, sei es der Versuch, über Regularien unerwünschte Ergebnisse ungeschehen zu machen – sie alle scheinen zunehmend nicht mehr zu greifen, die einst scharfe Waffe ist stumpf geworden.
Was bei Merkel noch funktionierte, als sie die Wahl Thomas Kemmerichs zum Ministerpräsidenten ungeschehen machen ließ, wird nun bei Sesselmann wieder versucht. Dieser soll nun, sobald er sein Amt antritt, einer Gesinnungsprüfung durch das Landesverwaltungsamt unterzogen werden. Laut Innenstaatssekretärin Katharina Schenk von der SPD sei es bei Sesselmann dessen Eintreten „für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Landesverfassung“, das einer Prüfung unterzogen werden müsse, da der Landesverfassungsschutz die AfD in Thüringen als „gesichert rechtsextrem“ einstuft.
Landesverfassungsschutz Thüringen? War da nicht was? Genau, dessen Präsident Stephan Kramer, Mitglied der thüringischen 8-Prozent-SPD, bezeichnete dieser Tage in einem Interview jene 20 Prozent Bundesbürger, die neuesten INSA-Umfragen zufolge die AfD wählen würden, als „braunen Bodensatz“ der Gesellschaft. Wahrscheinlich sollten diese sich einfach ein Beispiel an ihm nehmen und versuchen, es bis in den Stiftungsrat der Amadeu Antonio Stiftung zu schaffen, dann könnten auch sie es mit einem Master in Sozialpädagogik bis zum Präsidenten des Verfassungsschutzes eines Landes bringen.
Zumindest auf die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten kann sich die neue demokratische Einheitsfront noch verlassen. So ließ es sich der Redakteur und Chef vom Dienst bei MDR Aktuell, Michael Voß, nicht nehmen, auf Twitter dazu aufzurufen, die Demokratie zu schützen und den „Landkreis Sonneberg im Tourismus, in der Wirtschaft und auf allen Ebenen“ zu boykottieren. Ob er damit auch auf jenen Anteil seines Gehalts, der durch die im Landkreis erhobenen Zwangsgebühren finanziert wird, verzichten möchte, ist nicht bekannt, darf aber bezweifelt werden.
Mit seinem Boykottaufruf steht der MDR-Redakteur zumindest nicht allein. Bereits kurz nach der Wahl machte ein Aufruf auf Twitter die Runde, in dem zum Boykott der Modelleisenbahnen von PIKO aus Sonneberg aufgerufen wurde, und die Berliner Verkehrsbetriebe ließen sich die Chance ebenfalls nicht entgehen, AfD-Wähler als „unrein“ und somit in Zügen unerwünscht zu bezeichnen.
https://twitter.com/marcm_mueller/status/1673968772330258432?s=20
Während also vielerorts der Hut brennt, bemühen sich Nancy Faeser und der oberste Verfassungsschützer Thomas Haldenwang, die Feuerwehr zu spielen. Nur haben sie statt Löschwasser Benzin in ihren Tanks. Bei der Präsentation des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2022 gab die SPD-Innenministerin mit Vorliebe für modische Armbinden zu verstehen, dass sie ein Verbotsverfahren für die AfD anstrebe. Das sollte Wirkung zeigen. Ob es allerdings vernünftig ist, einer Wählerschaft von bis zu 20 Prozent der Deutschen den Gang in den Untergrund nahezulegen? 20 Prozent der Deutschen sind ja doch etwas mehr als die Anhängerschaft der Letzten Generation!
Zumindest die Sonneberger CDU hat die Alarmglocken läuten hören und präsentiert sich als einer der wenigen fairen Verlierer. In einer Stellungnahme äußerte sie zwar ihr Bedauern über die verlorene Wahl, aber auch die volle Anerkennung des Wahlergebnisses. Es bleibt aber abzuwarten, ob sich bundesweit die Erkenntnis durchsetzen wird, dass Ausgrenzung und Unterdrückung unliebsamer Stimmen nicht länger ein probates Mittel ist, um die Herrschaft des Konsens aufrechtzuerhalten. Bis diese Einsicht von einem CDU Kreisverband bis in die Bundesministerien und öffentlich-rechtlichen Redaktionsstuben durchdringt, könnte es für einen Umkehrschwung zur Vernunft schon längst zu spät sein.
Das Ganze ist doch nur noch absurd. Herr Sesselmann ist nicht nur Rechtsanwalt, sondern auch Mitglied des Kreistages Sonneberg und Mitglied des Thüringer Landtages. Als Landrat (oberster Kommunalbeamter) ist es zwar richtig, dass eine Überprüfung stattfindet ob man fest zu dem Staat steht, jedoch dürfte diese Überprüfung schon längst stattgefunden haben. Was mich mehr umtreibt, ist die letzte und jetzt amtierende Thüringer Regierung überhaupt „legal“ im Amt? Denn nach dem ganzen Regierungschaos 2020, versprach der Herr Ramelow 2021 Neuwahlen, die aber nicht stattfanden. Einige CDU und Linke Politiker hatten „keinen Bock“ Neuwahlen zu ermöglichen. Daher stelle ich die Frage, ist die Demokratie in Deutschland noch anwesend,oder tut man nur so?
Herr Sesselmann, ich wünsche Ihnen viel Kraft, ein „ganz dickes Fell“ und weiterhin viel Erfolg für die Zukunft!
Solche Aktionen werden nur die Strassen befüllen denn irgendwann kommt nach Angst und Verzweiflung die Wut zum Vorschein, welche wiederum die Angst vertreibt. Und diese Erkenntnis hatte schon Bismarck im 19ten Jahrhundert.
Die können das machen. Genauso wie die StaatsJäger in Nazi-Deutschland und später in SED-Deutschland. Es ist vollbracht: Wir haben keine unabhängigen Kontroll-Instanzen mehr und auch keine unabhängige vierte Gewalt mehr in Deutschland sonst wäre Habeck bereits sein wunderschönes Amt los. Die zarten Blüten von Restdemokratie müssen ständig auf der Hut sein nicht ebenfalls medial verfolgt zu werden.
So leutselig sich die Habecks, Baerbocks, Scholzens, Faesers, Lindners at al. dieser Welt auch geben, traut ihnen nicht, sie sind die Nomenklatura, und nur auf den Erhalt der eigenen Macht und Wohlstand aus.
Früher hätten wir sie Establishment genannt, aber das ist ein zu liebevolles Wort für diesen Voß-Kramerschen …
Man sollte mal den Sozialpädagogen Kramer (Amadeu Antonio Stiftung) auf seine Verfassungstreue überprüfen. Ansonsten sollte die AfD betreiben, zumindest alle Landräte der Linken un der SPD in Thüringen dem gleichen Prozedere zu unterziehen.
Wie kann so etwas wie ein Gesinnungstest in einer Demokratie vor dem Verfassungsgericht bestand haben? Ach ich habe vergessen. Wir haben weder eine Verfassung, noch eine echte Demokratie…
Ganz einfach. Die Verfassungsgerichte schützen die Verfassung nicht mehr oder haben es nie getan. Die Mehrzahl der Wähler welche die AfD wählen, möchten eine andere Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik für Deutschland und keine Diktatur.
Bessere Wahlwerbung kann man sich für die AfD kaum vorstellen. Wenn das so weiter geht, ist die AfD 2024 die stärkste Fraktion im Bundestag.
Ich weiß nicht, ob ich mich darüber freuen oder weinen soll…?
Nach seinem grandiosen Sieg bei der Stichwahl um das Landratsamt in Sonneberg hat der AfD-Politiker Robert Sesselmann die Wahl noch nicht angenommen. Das sagten ein Sprecher des Landratsamts und ein Mitarbeiter in Sesselmanns Sonneberger Wahlkreisbüro am Donnerstag.
„Nachdem der Wahlausschuss am Mittwoch die Wahl für ordnungsgemäß erklärt hatte,“ sei Sesselmann schriftlich über seine Wahl informiert worden, hieß es bereits am Mittwoch aus dem Landratsamt. Der Mitarbeiter im Wahlkreisbüro sagte, dass die Annahme der Wahl gemäß der Vorgaben innerhalb einer Woche nach Zustellung erfolgen werde. Er verwies auf den Postweg, als Grund dafür, dass dies noch nicht geschehen sei.
„Die Wahl gilt nach Angaben des Landratsamts auch als angenommen, wenn die genannte Frist abgelaufen ist und Sesselmann die Wahl innerhalb des Zeitraums nicht abgelehnt hat.“
Es ist vorausehbar dass die linkslastigen Pöbler alles versuchen werden den demokratisch gewählten Landrat Herr Sesselmann mit allen unfairen Mitteln zu bekämpfen. Seine politische Arbeit werden sie sabotieren um dann mit dem Argument kommen er sei dem Amt nicht gewachsen.
Sie werden ihm und seiner Familie solange das Leben zur Hölle machen bis er aufgibt. Es wird wohl ebenso verfahren werden wie bei der Wahl von Herr Kemmerich.
Die schlimmsten Schreihälse mit ihren Hass- und Hetztiraden wegen Toleranz, Solidarität und Demokratieverständnis verhalten sich genau gegensätzlich dazu.
Das Gute an ihrem gehässigen Verhalten ist, dass immer mehr klar denkende Menschen das hinterhältige Spiel durchschauen und entsprechend reagieren.
Auch zu diesem Artikel stellt, den Wahrheitsgehalt unterstellt, sich die Frage, ob nicht gegen Stephan Kramer u.a. die Staatsanwaltschaft von Amts wegen ein Ermittlungsverfahren einzuleiten hat und zudem unter Suspendierung vom Amt gegen diesen Herrn ein Disziplinarverfahren zu führen ist. Weitere Ermittlungen im Umfeld bieten sich an!
Die Vertreterin einer Regierung, welche die Thüringer seit 2020 um ihr legitimes Wahlrecht betrügt und zugleich Angehörige einer Partei ist, die bis heute auf jedem höheren Parteitag ein Lied aus dem SA-Liederbuch singt, beruft sich auf die Aussagen eines Verfassungsschutzpräsidenten, der mangels Erfüllung der Zugangsvoraussetzungen überhaupt nicht dieses Amt ausüben dürfte. Genau mein Humor!
Genauso wie ein Harbarth nie Vorsitzender des BVerfG werden durfte und weiterhin nicht darf. Wird aber alles geduldet. Weil es den Linksgrünen in den Kram passt.
Die Ostdeutsche Uckermark-Tante mit Stasi-Historie war der Anfang des Untergangs eines demokratischen und ausgeglichenen Deutschlands. Das Kind ist bereits in den Brunnen gefallen – ich bezweifle, dass es zu meinen Lebzeiten je wiederbelebt werden kann.
Ein einziges Landratsamt ist ein Tropfen auf den heißen Stein – es muss sehr viel mehr werden, bevor ein Land wie Deutschland wieder selbständig atmen kann.
Die SED-Epigonen einer menschenverachtenden Diktatur von Ulbricht, Mielke und Honecker,
wollen uns nun heute die „freiheitliche demokratische Grundordnung“ erklären.
Verfassungsfeinde wollen uns ihre verdummte Version von Freiheit erklären.
Damit rücken sie alle sehr nah an die Stelle der Altnazis, nehmen sogar teilweise deren Plätze ein. Näher und ähnlicher als es Sesselmann je könnte.
Es wird offenbar hohe Zeit für eine Gesinnungsprüfung von Katharina Schenk von der SPD, die offensichtlich die freiheitlich-demokratische Grundordnung des Landes in Frage stellt. Zum einen ist die thüringische Landesregierung noch immer im Amt, obwohl sie Neuwahlen versprochen hat. Frau Schenk steht also gegen den Wählerwillen als Innenstaatssekretärin in der Thüringer Regierung, denn ihre Partei gehört zu den Abgewählten. Demokratiefeindlicher geht es kaum. Den Wählerwillen jetzt erneut mit Füßen zu treten, zeigt deutlich, wer längst dabei ist, ein totalitäres Regime zu errichten. Die Altparteienvertreter treten die Wähler mit Füßen, sie treten die Menschen mit Füßen, sie verhalten sich wie DDR-Parteibonzen oder Feudalherren des Mittelalters. Frau Schenk, gehen Sie und nehmen Sie Ihre ganze Thüringer Landesregierung mit sich, Sie sind absolut untragbar.
Interessan wäre die Klärung der Frage ob die Landräte der LINKEN & GRÜNEN auch einem Gesinnungstest unterzogen wurden – dazu auch noch die gut 50 freien /parteilosen Landräte …
Drüber hinaus stellt sich die Frage inwieweit das zum jetzigen Zeitpunkt überhaupt legal ist – selbst nach der neu zusammengekasperten Gesinnung Bullshit Verordnung wäre das erst nach der Annahme der Wahl durch Herrn Sesselmann binnen 7 Tagen möglich. Egal ob 7 Tage 7 Tage oder nur Werktage mit einbezieht – vor nächstem Montag geht da gar nichts …
Koste was es wolle, auch die weitere Wahl wird rückgängig gemacht… durch Verfassungsschutz. Hochrangige Personen des ÖRR rufen zum Boykott eines Landkreises in eigenem Land. EU-Parlamentspräsidentin möchte europäische Völker- Polen und Ungarn „verhungern“. Was passiert mit unserem Land? Auch für einen durch Ostblock- Sozialisation gehärteten, wie mich, wird es kaum zu ertragen der Überfluss an Dummheit, Chuzpe und Wählerverarsche.
Wo kann man sich so einen Gesinnungstest holen? Gibt es wieder mobile Testzentren beim freundlichen Libanesen im Container so wie damals? Kann man also auch wieder bescheissen (ich bin konservativ)?
Ist dieser Test kostenlos so wie damals, außer daß sich die Krankenkassenbeiträge erhöht haben?
Wie werden die Inszidentien (oder wie das heißt) an den Gesundheits-Inlandsgeheimdienst gemeldet? Wird es wieder keine Statistiken geben oder jetzt doch erst recht? Wer verdient an einer Überwachungs-App? Wieder Telekom und SAP?
Sind Wutbürger mit negativem Gesinnungstest ansteckend? (Oder positivem; ich weiß gar nicht, was jetzt eigentlich negativ gewertet wird.)
Und benötigen meine Kinder ebenfalls ein Zertifikat, wenn sie mit den Fahrrädern unterwegs sind? Müssen sie den Gesinnungstest sichtbar nach vorn, nach der Seite oder nach hinten an ihren Fahrrädern befestigen?
Was, wenn sie hinfallen und der Gesinnungstest bricht vom Fahrrad ab und bleibt im Straßenkot liegen?
Wo kann man sich so einen Gesinnungstest holen?
Am Grab von Ulbricht, Mielke und Honecker, die Ungeister die nicht sterben wollen.
Angela Merkel erlärt es ihnen da.
Jetzt sieht Deutschland endlich WER die wahren Demokratiefeinde sind !
Die völlig von Hass zerfressenen Idioten sind gerade die größten Wahlhelfer der AfD, und in ihrer maßlosen Überheblichkeit begreifen sie es nicht einmal.
Was mich noch interessieren würde, musste jemals einer dieser SED Mauermörder zu einem Gesinnungstest, oder einer ihrer Steigbügelhalter von SPD/Grüne die diese Verbrecher ins ins Amt gehoben haben?
Diese Parteien und all ihre Mitläufer liefern gerade die Begründung zukünftig von der AfD beobachtet zu werden.
Das positive an der linken Gesinnungsgeschichte ist, mindestens 16 Millionen Deutsche würden den linksextremistischen Gesinnungstest nicht bestehen. Und es werden täglich mehr.
Man könnte, damit die Zahlen wieder stimmen, die Anforderungen an den Test senken. So wie beim Abitur und bei der Aufnahmeprüfung ins Außenministerium.
Es wird lustig.
„Darin heißt es, als Landrat dürfe nicht gewählt werden, „wer nicht die Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Landesverfassung eintritt“. Dies sei der Prüfmaßstab“
Das ist richtig. Der Kandidat wird befragt und hat schriftlich zu bestätigen das er nicht für das Ministerium für Staatssicherheit oder das Amt für nationale Sicherheit gearbeitet hat.
Darüber werden beim Verfassungsschutz sowie beim „Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR“ Erkundigungen eingeholt.(ThürKWG-Kommentar §24)
Ein Treppenwitz.
In einem Land mit einer SED Regierung soll der AfD Mann mit diesem Anti-Stasi-Gesetz rausgekegelt werden.
Er kann ja nur gewinnen. Kommt er durch die Gesinnungsprüfung, müssen die sog. Demokraten zugeben, dass sie Lügner sind.
Kommt er nicht durch, dann wird Wahl rückgängig gemacht und die sog. Demokraten sind als die wahre Antidemokraten und Verfassungsfeinde entlarvt.
Die Wahl muss „korrigiert“ werden. Es kann nicht sein, dass der dumme Michel einen AfD-Mann wählt. Der Michel muss vor sich selbst geschützt werden. Fancy Naeser ist dran. Und Herrn Sesselmann wird die Gesinnungsprüfung, unterzogen von linksgrünen Vasallen, natürlich negativ ausfallen. Damit ist er als Landrat vollkommen untragbar und der CDU-Kandidat gewinnt.
So kann man im korruptesten Deutschland aller Zeiten auch demokratische Wahlen „korrigieren“. In einem Deutschland, in dem ich seit Merkel nicht mehr gut und gerne lebe. Leider für eine Auswanderung zu alt.
jeder entblösst sich und seine Methoden,so gut er eben kann…..
wer hier noch daran glaubt,in einer Demokratie dem Wort nach zu leben,der hat nicht verstanden,was hier nach 1945 installiert wurde mit dem im Groben unveränderbaren „Drei-Parteien-System“…heute haben wir hier und da eine kleine Abspaltung der Urparteien,aber dabei muss es dann auch bleiben 🙂
und Mutti hat ja das Kunststück vollbracht,das westdeutsche System mit dem der Nationalen Einheitsfront zu verschmelzen…die Gier an die Tröge zu kommen,besiegt jegliche Schamgefühle souverän
Wir sind wieder im Frühjahr 1989, als die DDR-Führung die Kommunalwahlen fälschte, um das gewünschte Ergebnis zu bekommen. Das probt man nun auch. Das hat bei Kemmerich 2020 geklappt, um Ramelow wieder zu installieren. Damals hatten Abgeordnete Kemmerich gewählt. Heute sind es über 50% der Wähler im Kreis Sonneberg, denen man die Stimme entziehen will, weil sie es gewagt haben, nicht den CDU-Kandidaten zu wählen. 1989 war das der Anfang vom Ende. Wenn Fäser und Konsorten wagen sollten, die Wahl des AFD-Kandidaten für ungültig zu erklären, wird die Hütte nicht nur im Kreis Sonneberg, sondern überall im Osten brennen. Aber das werden Fäser und Co wie seinerzeit HOnnecker, Miehlke, Krenz,… nicht davon abhalten. Der AFD kann wahlkampftechnisch nichts besseres passieren. Zeigt es doch, wie die Regierungskaste über das Wahlvolk so denkt.
Herrlich. Diejenigen, die gerade einen Gesinnungstest verlangen und Boykott Aufrufe machen, werden gerade selbst einem Demokratietest unterzogen. Frei Haus, doch sie merken es nicht. Früher wäre man durchgefallen, heute cancelt man einfach die Prüfung. Dann kommen auch keine Peinlichkeiten ans Licht.
Aber das Volk(!), ist nicht so dumm, wie die selbsternannte Elite es glaubt.
Wer diese Gegner hat … kann nur gewinnen.
Manchmal ist man sprachlos, ob der totalitären Machenschaften, die gegen einen AfD-Politiker aus dem Köcher gezogen werden. Bisher hat es nicht funktioniert, mit diesen üblen Methoden Wähler abzuschrecken. Im Gegenteil – man hat damit sogar wieder Nichtwähler aktiviert, was die hohe Wahlbeteiligung in Sonneberg beweist. Und es wird so weitergehen, links/Grün hat weder gute, intelligente und überzeugende Politiker, geschweige denn gute Argumente. Was sollen sie also anders tun, als Hass und Hetze verbreiten? Genau das, was sie der AfD vorwerfen…..
Um es mit einer erbärmlichen Krämerseele zu sagen:
Es gibt nur eine Antwort, AFD > 50%!
Soviel zum „braunen Bodensatz“
Der Wahlakt ist das Herzstück der Demokratie. In ihm drückt der Souverän seinen Willen aus. Mit ihm beginnt die Legitimität aller Staatsgewalt. Schon der Versuch, den Willen des Souveräns durch einen Verwaltungsakt infrage zu stellen, ist ein Affront. Der erfolgreiche Versuch wäre ein Desaster. Er würde nicht nur eine zähe juristische Schlacht nach sich ziehen, deren Ausgang völlig offen wäre, sondern auch das Vertrauen vieler Bürger – und nicht nur der AfD-Wähler – in den Staat erschüttern.
(NZZ)
Eine Gesinnungsprüfung war bei den sozialistischen Nazis schon immer Vorschrift. Wer nicht der vorbestimmten und angeordneten Gesinnung entspricht bekommt keinen Posten.
Es ist schon krass, wenn sich bei den ganzen Hassbekundungen nun auch noch zwei Personen ganz besonders hervortun, die _wenn man es genau nimmt_ nicht einmal im Amt sein DÜRFTEN! Frau Schenk nicht, weil sie keine Qualifikation für ihr Amt vorweisen kann und der Verfassungsschutzchef in Thüringen, dieser Kramer, auch nicht, weil er kein Jurist ist! Dieser GEZ-ler gehört ebenso abgesetzt! Er hat NEUTRAL zu berichten, wie es sich für den ÖR gehören würde. Ich glaube, bald brennt wirklich der Baum!
Ein Bundesland, welches von der SED (zur Zeit „Partei die Linke“) gestützt auf die (Block-) Parteien der nationalen Front regiert wird, führt bei einem Landrat, der mit 52% in freien und geheimen Wahlen gewählt wird, einen Gesinnungstest durchführen. Warum wundert mich das nicht mehr? Die Partei Konrad Adenauers CDU läßt (Brand-) Mauern gegen die politische Konkurenz errichten, die bei Walter Ulbricht „Anti-Faschistischer-Schutzwall“ hießen, ein Herr Lindner FDP ruft dazu auf lieber die Partei der Mauermörder zu wählen, wann folgt der Ruf nach einem Gulag?
Die Gesinnungsprüfung des AfD-Mannes Sesselmann wird viele Wähler veranlassen, ebenfalls ihre Gesinnung zu prüfen – und dann AfD zu wählen.
Die Asozialdemokraten fordern dies, natürlich nicht allein. Diese nationale Front der Altparteien ist geradezu prädestiniert, derartig dummdreiste Forderungen zu stellen. Es ist unglaublich, wie armselig diese Figuren sind und wie sie um sich schlagen. Haben sie die Hosen voll?
Was machen die Linksextremisten wohl wenn Herr Sesselmann die nationale Gesinnungsprüfung mit Bravur besteht? Oder steht das Ergebnis bereits fest?
Wenn das jetzt nicht ausreicht, das auch im Westen der Bürger aufwacht und erkennt was hier gespielt wird und wer die reale Gefahr unserer Demokratie wirklich ist ( nicht die AfD) , bei dem ist wirklich Hopfen und Malz verloren und Deutschland kann man definitiv abhaken
Die merken nicht einmal wie sie ihre Masken fallen lassen, diese „Diktaturdemokraten“.
Die weisungsgebundenen Verfassungsschützer werden selbst immer mehr zu Vefassungsfeinden, da sie Verfassung beliebig verbiegen, um die Bundesregierung und die jeweiligen Landesregierungen zu schützen.
Und wurde der von der Pseudo-Ooppositionspartei CDU unterstützte, linksextreme Ministerpräsident Ramelow jemals einer Gesinnungsprüfung unterzogen?
Scheinbar wird Sonneberg zum Menetekel für Deutschland.
Ich genieße das Gebrüll aller Linken nur noch.
>>den „Landkreis Sonneberg im Tourismus, in der Wirtschaft und auf allen Ebenen“ zu boykottieren. <<
Sippenhaft wie zu Adolfs Zeiten. Und wieder soll eine Wahl rückgängig gemacht werden. Ist ein Zeichen dafür, dass unsere Demokratie nicht gefestigt ist. Bananenrepublik Deutschland.
Wo waren denn die ganzen Einheitsfrontler, als Sesselmann auf die Kandidatenliste kam? Die Liste soll ja wählbare Personen ausweisen, keine Quatschköppe oder Micky Maus. Wer also als Kandidat für den Posten des Landrats aufgestellt wird, muss wahltauglich sein. Jetzt, hinterher, die demokratische Wahl mal wieder wie in der Post- DDR „Rückgängig“ zu machen, hat nichts mit Demokratie zu tun.
Ausserdem: Sesselmann ist Organ der Rechtspflege. Er hat die Zulassung als Rechtsanwalt. Soll die ihm jetzt ihm Rahmen der „Gesinnungsprüfung“ ebenfalls inzidentar aberkannt werden, oder was stellen sich unsere Wahlbetrugs- Demokraten vor?
So eine Menschenhatz erinnert eher an Berilla oder Mielke denn an die Prinzipien und Werte eines Grundgesetzes, auf das sich alle doch so gerne berufen, wenn es denn passt.
Die Einheitsfront- Parteien sollten bessere Politik machen, dann kriegen sie – vielleicht – auch wieder das ein oder andere Stimmchen auf dem Wahlzettel.
Es ist unfassbar was hier mittlerweile abgeht! Dann möchte ich aber auch das alle „Politiker“ von Grünen, SPD und der SED auf Demokratie Fähigkeit geprüft werden. Ich glaube das da 80% durch das Raster fallen. Auch sollte man das Verhalten im Bundestag überprüfen, wie kann es sein das eine Roth, Pau sogenannte Bundestagspräsidenten darstellen dürfen, und der AFD dieses verweigert wird? Aber macht mal weiter, die Parteien werden schon sehen und erleben was Sie davon haben!
Wiki:
Schenk absolvierte zwischen September 2007 und Juni 2010 ein Bachelorstudium der Sozialwissenschaften, Politikwissenschaften und Philosophie an den Universitäten in Leipzig und Athen. Zwischen September 2010 und Juni 2012 folgte ein Masterstudium der Philosophie an der Universität Leipzig, ehe sie im April 2013 ebendort ein Promotionsstudium der Politischen Philosophie (Promotionsprojekt „Die Privatisierung des Glücks“) als Stipendiatin der Friedrich-Ebert-Stiftung aufnahm.
Von März 2013 bis Juli 2017 arbeitete Schenk als Redaktionsassistentin beim Philosophie Magazin, ehe sie im Oktober 2017 persönliche Referentin des Altenburger Oberbürgermeisters Michael Wolf wurde. Im April 2018 kandidierte Schenk für die SPD für das Amt des Bürgermeisters in Altenburg, unterlag jedoch ihren Mitbewerbern.[1] Nach dem Ende der Amtszeit von Wolf wurde sie im August 2018 City-Managerin in der Wirtschaftsförderung der Stadt Altenburg. Sie ist Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, sie war Stadträtin in Leipzig und Mitglied im Kreistag des Landkreises Altenburger Land. Im Zuge der Bildung des Kabinetts Ramelow II wurde Schenk Anfang März 2020 von Minister Georg Maier zur Staatssekretärin Modernes Thüringen, Zuständigkeitsbereich Kommunales, des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales berufen. Sie wurde Nachfolgerin von Uwe Höhn, der in den Ruhestand verabschiedet worden war.
Das zur Provenienz dieser jungen Dame, die wohl die Gesinnung prüfen soll.
Achgut berichtet:
„Das Landesverwaltungsamt, das nun die Demokratietauglichkeit von Landrat Sesselmann prüfen soll, wird übrigens geleitet von einem Mann, der in sein Amt ohne Ausschreibung kam, was seinerzeit vom Rechnungshof moniert wurde. Zuvor hatte er ohne Erfolg für ein Landtagsmandat kandidiert. Bis 1989 war der vormalige Lehrer SED-Mitglied und wechselte dann 1990 noch vor der Wiedervereinigung zur SPD.“
Also ein SED-Altkader entscheidet darüber ob ein Wahlgewinner „demokratisch“ genug ist um akzeptiert zu werden! Lachhaft!
Gesinnungsprüfung? Hört sich ähnlich wie Nationalsozialistisches Gesinnungs-Strafrecht!
In der Zeit des Nationalsozialismus haben Gesetzgebung und Rechtsprechung maßgeblich auf die missliebige Gesinnung des Täters abgestellt und daran unverhältnismäßig harte Strafen geknüpft. Menschen wurden wegen ihrer politischen Gesinnung oder ihrer Religion bestraft. Nach 1945 wurden viele dieser Urteile oder die Höhe der Strafurteile als Gesinnungsstrafrecht bezeichnet, so dass der Begriff eine weitere Bedeutung bekam. Der Ausdruck Gesinnungsstrafrecht ist deshalb auch als ein abwertender Begriff zu verstehen, der von der herrschenden Lehre und der Rechtsprechung in Anspielung auf Nazi-Juristen gebraucht wird.
Jetzt wissen wir also wer der Braune Bodensatz ist. Aus Rot, Gelb und Grün wird früher oder später Braun.
Besser wäre es, das passive Wahlrecht (und am besten auch gleich das aktive) an eine solche Prüfung zu knüpfen. Zusammen mit dem höchsten angestrebten Bildungsabschluss abzulegen vor einer Kommission, deren Mitglieder vom Bundeskanzler und seinen Ministern aus den Mitgliedern der jeweiligen Parteien gerecht ausgelost werden.
Den „aufrechten Demokraten“ muss doch bewusst sein, dass sie hier mit dem Feuer spielen. Die Objektivität des Landesverwaltungsamtes darf getrost bezweifelt werden. Nachdem schon die Verfassungsschutzämter ganz offensichtlich für den „Kampf gegen Rechts“ missbraucht werden und auf ihre Neutralitätspflicht pfeifen, wird es in anderen Behörden nicht anders aussehen.
Eines ist mal sicher: Der Ankündigung der Vorzeigedemokraten, den „Kampf gegen Rechts“ mit allen Mitteln zu führen, folgen entsprechende Taten. Es zeigt sich der Wille, die Demokratie notfalls dadurch zu „verteidigen“, dass man sie beseitigt. Das Major-Booris-Syndrom:
https://www.welt.de/welt_print/article1641131/Vor-40-Jahren-Zerstoeren-um-zu-retten-in-Vietnam.html
Kein Wunder, dass unsere Politiker keine Zeit mehr haben für die wirklichen Sorgen der Bürger: Messerkriminalität, Randale in Freibädern*, No-Go-Zonen, Familienclans, fröhliche Silvesterfeiern „junger Männer“, usw., usw., usw., usw.
* https://www.youtube.com/watch?v=yQ50ggcAjaE
Gesinnungsprüfung? Das fällt den völlig verzweifelten Linksextremisten jetzt ein, nachdem sie die Wahl krachend verloren haben. Die waren sich wohl zu sicher, dass der CDU-Mann gewinnt. Falsch gedacht und das ist gut so. Nun heißt es die linksextremen Hasser und Hetzer aus Politik, Verfassungsschutz und Lügenpresse in ihre Schranken zu weisen. Boykott der linksextremistischen Politik und der linksgrünen Lügenmedien ist angesagt. Helfen und unterstützen wir den demokratische gewählten Herrn Sesselmann (AfD) und die Sonneberger Bürger. Widerstand gegen alles was Links bis Linksextremistisch ist, ist nun erste Bürgerpflicht.
Nochmal darf so was, wie bei dem ebenso demokratisch und völlig rechtskonform gewählten Herrn Kemmerich (FDP), nicht nochmals passieren. Sonst kann Deutschland seine Demokratie und den Rechtsstaat vollends beerdigen. Bekämpfen wir gemeinsam die linke Diktatur und den grünen Totalitarismus.
Er ist nicht im Amt, die
“demokratischen“ Parteien fahren alle Tricks auf, Herrn Sesselmann zu desavouieren und als Landrat zu verhindern. SPD – Staatssekretärin Katharina Schenke “promoviert“ mit der Friedrich-Ebert-Stiftung seit 2013 in Philosophie. Das erinnert mich an die Völkerrechtlerin, die für nichts Kohle kassiert hatte. Mal nebenbei veraltet eine Dissertation in solchen Zeiträumen, aber der Arbeitstitel “Privatisierung des Glücks“ ist zeitlos …
Und wieder einmal zeigt sich, dass sich Deutschland von einer Demokratie immer weiter entfernt und sich hin zu einem Gesinnungsstaat entwickelt. Aus dieser Posse könnten selbst Länder wie Russland, Weißrussland, Türkei oder Iran etc. noch etwas „lernen“.
Vielleicht bekommen ja zukünftig die Wähler ihre Wahlunterlagen auch nur noch nach einer Gesinnungsprüfung.
Jetzt drehen sie durch diese (Schein- besser Anti- )Demokraten und zeigen ihr wahres Gesicht! Hoffentlich bemerkt das auch der letzte Deutsche!
Da wäre es doch weniger peinlich für die linksgrüne Blase, wenn sie freie Wahlen gleich abschaffen würden. (Was ja so manch einer auch befürchtet.) Aber dann wüssten wenigstens ALLE (auch die Lemminge), woran wir sind.
JE SUIS SONNEBERG!
JE SIUS BRAUNER BODENSATZ!
Wie arm im Geiste sind diese Politik – Clowns der nationalen Einheitsfront. Gerade in Thüringen, wo Ramelow mit der Mauerschützenpartei durch Merkels Gnaden „Demokratie“ spielen darf. Die meisten dieser ungelernten Typen würden im richtigen Leben Hartz IV (Bürgergeld beziehen). Aktenvermerk: Unvermittelbar! Und wo bleibt eigentlich die FDP. Die Partei für – nach eigener Überzeugung – Recht und Freiheit. Ich stamme nicht aus der DDR. Doch bin ich der Meinung, Honecker, Ulbricht oder Sudel Ede könnten für diese Art von Demokratie durchaus Pate gestanden haben. Scheinbar geben dies Herrschaften ihren Charakter an der Gaderobe des Landtags ab. Demokraten eben.
.
Vermutlich werden wir demnächst alle einer Gesinnungsprüfung unterzogen, ob wir bei der Flüchtlingsfrage, der Klimapolitik und der Ukraine stramm auf regierungstreuem Kurs sind! Für Abweichler steht der Verfassungsschtz schon in den Startlöchern! Zwischenzeitlich gießen die regierungsnahen Medien immer neues Öl ins Feuer, damit es auch richtig brennt. Die staatlich verordnete Gehirnwäsche soll ja auch beim letzten Bürger ankommen, damit der bloß nicht nachdenkt, denn das ist künftig streng verboten!
Was meint eigentlich der wieder mal abgetauchte Bundeskanzlerdarsteller zur „Lage Sonneberg“? Hat er überhaupt etwas mitbekommen? Ist er möglicherweise auf einer geheimen Blitzreise nach Südafrika? Fragen über Fragen…
Dank linken Medienshitstorms und überbordender AfD-Hysterie dürfte Robert Sesselmann aus dem 56.000EW LK Sonneberg derzeit der bekannteste Landrat der Republik sein.
Mehr Werbung für die AfD und mehr an Turbo-Selbstentlarvung der „Demokraten“ geht kaum!
Man lasse sich von der thüringschen CDU nicht täuschen, die sind durch dieses Wahlergebnis im LTW-Panikmodus angekommen.
Ein Wahlsieg ist in Deutschland nur dann ein Wahlsieg, wenn er von der linksnationalen Front nicht in Zweifel gezogen wird?
Demokratie im Jahre 2023, das kann noch heiter werden.
Eine Merkel, die eine einwandfreie Wahl des FDP-Ministerpräsidenten für ungültig erklärte, jetzt, und so etwas geschieht ja täglich am laufenden Band, werden 20 % als „Bodensatz“ bezeichnet, als „Antidemokraten“ … und ein ordentlich Gewählter soll nach der Wahl per Definitionem zum Unwählbaren erklärt werden! Was soll denn das für eine Demokratie sein? Wenn man sich alles durch den Kopf gehen lässt, wie weit ist es noch bis zu einer „gelenkten Demokratie“ eines Putin? Kommen die denn nicht auf die Idee, dass sie die Antidemokraten sind. Sind die schon so verblendet, fanatisch ideologisiert, dass sie gar nichts mehr merken. Ich denke, spätestens jetzt bleibt einem gar nichts anderes mehr übrig als die AfD zu wählen, allein schon, um diese Totalitären und Antidemokraten möglichst in den Orkus der Marginalität zu befördern.
Alle, die immer noch nicht merken, dass die Grünroten, von Merkel 16 J. lang vorbereitet, eine extrem übergriffige sozialistische Diktatur wollen mit Deindustrialisierung, Verarmung, werden es wohl nie begreifen. Mit denen habe ich keinerlei Mitleid. Es möge jeder Vernünftige, jeder Demokrat u. die Freiheit Liebende vorbeugen, denn mit denen wird’s noch sehr widerwärtig.
„… wie weit ist es noch bis zu einer „gelenkten Demokratie“ eines Putin?“ Lassen Sie Putin aus dem Spiel, der ist mir symphatischer als Ramelow & Co. und der ist gewählt worden, ohne dass sich Merkel darüber beschwert hat!!!
Da scheinen -vor allem bei den Berliner Verkehrsbetrieben- etliche Mentalitäts-Nazis am Start zu sein. Man muss „Linksprimitivos“,deren Intellekt über den eines Pawlow’schen Hundes nicht hinausgeht, so nennen dürfen. Oder glaubt jemand, mit denen ließe sich noch diskutieren? Und ganz nebenbei: PIKO bleibt Spitze!
Hmm, wie dieser Demokratiecheck wohl ausgeht? Aber eine Frage stelle ich mir ernsthaft: Was wird, angenommen er besteht den sog. Demokratiecheck nicht, erwartet? Geht man etwa davon aus, dass die ehem. AfD Wähler beim nächsten mal das Kreuz bei Rot/Grün machen?
Interessanter ist doch, wenn Sesselmann den Check besteht. Dann schauen die „Anständigen“ doch noch dümmer aus der Wäsche, denn dann hat der AfD-Mann es ganz amtlich: verfassungstreu und demokratisch.
Da haben Sie natürlich Recht, so habe ich es noch gar nicht gesehen. So oder so geht es für die vermeintlich Guten nach hinten los. Es bleibt spannend 🙂
Wenn die Fragesteller stramm auf Linie sind, dann KANN der Mann die Prüfung gar nicht bestehen. Niemand, der nicht linksgrün vertrottelt ist, kann das.
Vor allem die Springer-Medien, allen voran die WELT, tun sich damit hervor, gegen die AfD und Sesselmann zu hetzen. Und sie versuchen, Deutschland wieder in Ost und West zu spalten Heute schreibt eine Luisa Hofmeier (BA in Politikwissenschaft) hinter der Bezahlschranke, man solle lieber eine Wagenknechtpartei wählen als AfD. (Anm: erinnert an Lindner) Historisches Wissen scheint dieser Dame zu fehlen.
Ich zitiere aus: Sozialdemokraten als Opfer im Kampf gegen die rote Diktatur, Hsg. Dieter Rieke
„In einem Brief ehemaliger politischer Häftlinge an das Zentralkomitee der SED vom 31. März 1971 wird die Größenordnung dieser Opfer genannt. Danach ist allein für die Jahre 1948-50 die Rede von 200.000 Sozialdemokraten, die auf die eine oder andere Weise vom SED-Regime gemaßregelt, verfolgt oder zur Flucht getrieben worden sind; über 5.000 Sozialdemokraten schmachteten danach lange Jahre in den Kerkern der Kommunisten – 400 verloren ihr Leben für ihre politische Überzeugung. Waren es gar mehr?“
Alles schon vergessen?
Wie sehen schlechte Verlierer aus: Ramelow, Habeck, usw. Die verstehen auch nichts vom Markt. Deshalb wollen sie diesen auch abschaffen.
Na, dann werde ich mal meinen nächsten Urlaub im Landkreis Sonneberg verbringen.
Ich werde aber genau hinhören und hinschauen welcher Gastronom oder Hotelier gegen die nationale Einheitsfront ist.
Die AfD ist tatsächlich völkisch rechts unterwandert. Und vertritt einige Quatsch-Positionen. Die könnten locker auf 30 Prozent rennen, wenn man das ändern würde. Aber so wie die Grünen nicht lernfähig sind, so auch die AfF. Jetzt werde ich wieder abgewertet…
Abwertung wäre zu milde. Sie schwurbeln substanzlos. Was ist „völkisch rechts unterwandert“? Welche Quatschpositionen? Es wäre doch nicht so schwer, die anzuführen, wenn, ja wenn Sie in der Lage wären, sie zu artikulieren.
…ja, es gibt auch innerhalb der AfD unbelehrbare Spinner – in Summe gesehen sind diese aber weitaus harmloser als die Irren aus Grün + Rot/Rot (=Braun!).
Ist es in Ihren Augen Demokratie, wenn z.B. staatlich Angestellte zu einer „Boykott-Strafe“ für Wähler aufrufen, welche ihr demokratisches Recht zur freien Wahl erfüllt haben?
…es wäre für Deutschland gut, wenn diese „völkisch rechts unterwanderten“ soviel Stimmen erhalten, daß es kein entrinnen mehr der „etablierten“ Parteien geben kann!
Dann definieren Sie mir mal „völkisch“, Herr Simonis. Soll das heißen, daß jemand der Meinung ist, die Interessen des Staatsvolks müssen von den vom Volk gewählten Politikern vertreten werden? Oder heißt es, daß es so etwas wie ein deutsches Staatsvolk gäbe und so was, wie Deutscher nach Abstammung — wie es das Recht bis zur Änderung durch die vaterlandslosen Gesellen in SPD und Grünen vorsah, was die CDU unter Merkel nach der Abwahl der Schröder-Fischer-Regierung nicht wieder korrigiert hat?
Das „völkisch rechts unterwandert“ ist doch nur ein völlig dubioser Kampfbegriff der internationalen Sozialisten, die selbst natürlich mit einem Heimatbegriff nichts anzufangen wissen — so wie der grüne Maoist Habeck es ganz offen zugegeben hat. Schließlich besteht immer die Gefahr, daß solche Leute vor dem, was sie angestellt haben, irgendwann Reißaus nehmen müssen. Dann sollte man besser keine Wurzeln gebildet haben — so was führt zu Heimweh. Sehr gefährlich!
Wer weiß wirklich, was völkisch unterwandert bedeutet? Kennen Sie die Geschichte der NSDAP von ihrem Aufstieg bis ins Jahr 1933? Kennen Sie den historischen Hintergrund der Rassenideologie? Was ist denn eine völkische Weltanschauung? Wer hat sie überhaupt propagiert? Kennen Sie die Zustände in der Weimarer Republik ab 1930? Waren die damaligen Vertreter der KPD etwa Demokraten? Oder wollten sie die Republik nicht ebenso zerstören? Ich habe den Eindruck, ich bin nur von inhaltslosen Phrasen umgeben!
„völkisch rechts unterwandert“ ermittelt jetzt nicht gerade der Verfassungsschutz gegen Höcke? Der hat doch tatsächlich 2021 beim Wahlkampf in Sachsen Anhalt eine NAZI- Rede gehalten. Er hat tatsächlich „alles für Deutschland“ gesagt, Das ist ja voll NAZI, weil irgendein SA Mann 1933 genau das Gleiche sagte. Wenn hingegen die Schmalspurkasperin Sarah Bosetti vom ÖRR einen Bezug von Ungeimpften zum Blinddarm herstellt und damit direkt die Wortwahl des SS-Arztes Fritz Klein im Bezug Juden zum Blinddarm aufgriff, ist das „Humor“
https://publikumskonferenz.de/forum/viewtopic.php?f=44&t=3305&p=9914&hilit=Blinddarm#p9914
Wenn ich mir das Verhalten der Blockparteien nach dem Wahlsieg der AfD anschaue, wie sie geifern, weil Mutti das jetzt nicht rückgänig machen kann, komme ich zu folgendem Schluß: Die AfD ist derzeit die einzige demokratische Partei im Bundestag. Sie achtet das Votum des Souveränes (das sind die Bürger des Staates, nicht die Parteibonzen der Grünen und die sie finanzierenden Oligarchen) und bemüht sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten den Eid zu erfüllen, den der Kanzler und die Minister der Bundesregierung geleistet haben. Da braucht man nur mal eine der Reden von Alice Weidel nehmen, phatastisch.
Die AfD würde schon längst auf 30 Prozent „rennen“, wenn die Etablierten Medien endlich mal ihren Job machen würden, anstatt zu sich selbst zu Propagandasprachrohren zu verwandeln.
Sollte die Prüfung für Herrn Sesselmann positiv ausfallen, würde deutlich, dass der Verfassungsschutz wohl stark übertrieben hat, als er die Partei in Thüringen als „gesichert rechtsextrem“ bezeichnet hat. Eine klare Niederlage und ein Erfolg für die ganze AfD. Deshalb glaube ich eher daran, dass negativ entschieden wird und Herr Sesselmann sein Amt nicht antreten darf. Da die Prüfung einer Behörde in Deutschland nicht nur Wochen und Monate sondern manchmal auch Jahre dauern kann, könnte man bei einem positiven Ergebnis der „Demokratietauglichkeit“ auch diese Karte spielen. In der Zwischenzeit könnte so lange der Verlierer von der CDU „übernehmen“.
Warum werden Leute wie Habeck und andere nicht vom Verfassungsschutz geprüft?Der Mann steht doch eindeutig in einem zweifelhaften Verhältnis zu Deutschland, um es mal moderat zu beschreiben.
Stephan Kramer eine undurchsichtige und umstrittene Gestalt.Auch der ZdJ war froh diesen Karriere-Konvertieten endlich los zu sein.Sollte es den selbsternannten demokratischen Parteien gelingen durch irgendwelche Winkelzüge Herrn Sesselmann aus seinem Amt zu mobben werden die Thüringer nächstes Jahr Björn Höcke zum Ministerpräsidenten machen.
Man stelle sich vor, die schaffen es – wie auch immer – diese Wahl auch wieder willkürlich rückgängig zu machen.
Ist jeder „Radikale“ ein Verfassungsfeind oder gilt dasnur für rechte? Wann ist man eigentlich ein „Radikaler“ und ist jede Art der Gewaltanwendung verfassungsfeindlich? Bisher habe ich von Rechtsradikalen noch nicht gehört, dass dem demokratischen Parlament ein „Gesellschaftsrat“ mit Weisungsbefugnis zur Seite gestellt werden soll.
Wenn jeder AfD-Politiker als Rechtsradikaler und damit als Verfassungsfeind definiert wird, was ist dann mit den Linksradikalen, z. B. der letzten Generation, die dem Parlament einen weisungsbefugten Rat beistellen und damit die Demokratie einschränken wollen? Ist das alles vom Wortlaut des GG gedeckt oder nur von der Auslegung der Klimakrise als Bedrohung der Menscheit?
Sie brauchen nicht so weit zu gehen. Mit die größten Verfassungsfeinde sitzen direkt in der Regierung. Die wenden beispielsweise das Ausländerrecht einfach nicht an.
Es wäre besser erst einmal die Regierung auf den Geisteszustand zu testen. Aber nur weiter so Genossen der Einheitsfront !! Was ist das eigentlich für ein Gefühl wenn man den Ast absägt auf dem man sitzt ? Pure Freude, oder?
Wie wollen Sie die Regierung auf ihren Geisteszustand testen? Scholz leidet unter Attacken von Amnesie, Baerbock bringt Kalauer wie ‚Kokaine‘, „Deutschland verenden“ und so weiter, von ihrem schlechten Schülerenglisch ganz zu schweigen, Habeck konnte mit Deutschland „noch nie etwas anfangen“, Faeser leidet unter Paranoia (Verfolgungswahn, da sie überall Rechte sieht), Lauterbach macht jetzt statt Coronapanik auf Klimapanik. Man könnte getrost jedes einzelne Mitglied dieser Chaostruppe (vulgo: Regierung) genau unter die Lupe nehmen, aber man würde bei niemandem die Fähigkeit erkennen, dieses Amt auszuüben.
Deren Geisteszustand brauchen Sie nicht mehr zu testen! Soviel Idiotie auf einem Haufen können sie gar nicht messen!
Ich kaufe keine Modelleisenbahnen mehr, aber meinen 14-tägigen Herbsturlaub verbringe ich im Sonneberg Kreis. Muß mir vorher aber noch ein
polizeiliches Führungszeugnis besorgen, kann sein, daß Mister Ramelow
bis dahin dort eine Mauer hochgezogen hat und man einen Passierschein,
wie schon mal, benötigt. Deutschland, Du kannst nichts dafür – mir graust
aber vor solchen Staats-Bütteln. Und meine Stimme ab sofort diesen Demokraten. Deren Programm sollte man gelesen haben.
Gesinnungsprüfung?
Leute, lasst euch nicht verarschen, denn so etwas gibt es „im besten Deutschland aller Zeiten“ nicht!
Zumindest bis zum 28.06.2023!
Und dann wollen wir weiter sehen, wie die AfD sich durchschlägt.
Wie schon so oft gesagt: dieses Land ist längst zu einer Fassadendemokratie verkommen.
Soso, „gesichert rechtsextrem“. Es wäre zu begrüßen, wenn die „schon viel zu lange regierenden“ sich erst einmal die Begriffe erklären ließen:
„Extrem“ bedeutet übersetzt „zum äußersten“, im politischen Kontext als „gewalttätig“.
Welchem Thüringer AfD Mitglied konnte eine Körperverletzung oder schlimmeres nachgewiesen werden? Ach, richtig, keinem einzigen.
„Noch“erfolgreicher“ als der Marsch durch die Institutionen war der Marsch durch die Definitionen.“
Roland Baader, totgedacht
Wann wurde diese Prüfung bei Ramelow durchgeführt, dessen Partei während ihrer Diktatorenzeit für tausende Tote, hunderttausende politische Gefangene, millionenfaches Einsperren der Bürger hinter Mauern und Selbstschußanlagen verantwortlich war.
Bei der die Demokratie nur in der Staatsbezeichnung vorkam und die sich bis heute weigert, das als Unrecht zu bezeichnen.
Und wenn dieser Kramer auswandern will, bezahle ich ihm noch die Flugkosten, damit er möglichst weit fliegen kann.
Die CDU soll jetzt nur nicht scheinheilig tun. Die kommunstisch-sozialistische Regierung des sauberen Herr Ramelow regiert nur wegen ihr. Falls die CDU der Meinung ist, das, was derzeit in Thüringen geschieht, sei dann doch zuviel, kann sie vom einen auf den anderen Tag der thüringischen Regierung das Mißtrauen aussprechen, dann war’s das mit denen. Denn bei Neuwahlen sind die chancenlos. Da aber die CDUler alle nur Opportunisten und Windbeutel sind (sonst wären sie nicht in dieser Partei), wird jetzt vereinzelt zu hören sein, daß man „so was“ ja nicht machen könne, und das war’s dann. Und der Ramelow und seine Genossen machen munter weiter. Und nach der nächsten Landtagswahl wird er dann von den CDUlern wieder „toleriert“. Wetten?
Das kommt davon, wenn die Wähler bei Wahlen nicht mitdenken und immer dieselben alten Pfeifen wählen.
Lasst „die Demokraten“ nur weiter am Rad drehen und ihr wahres Gesicht zeigen.
Jede Meldung dieser Art bringt der AfD wieder einen Prozentpunkt.
Von Hass und Hetzte gegen die Wähler im Landkreis, die Herrn Sesselmann gewählt haben, jetzt Hass und Hetze gegen den Landkreis als solchen. „Kauft nicht in Sonnenberg, keine Touristen mehr nach Sonneberg“, u.s.w. Diese „Antifaschisten“ von heute sind die legitimen Nachfahren der Faschisten von gestern, die mit gleichen Parolen hantiert haben. Demokraten von heute haben die Pflicht, sich gegen diese rot-braunen Wiedergänger totalitärer Gesinnungen zu wehren auch mit dem Wahlzettel aber nicht nur mit diesem, legal, rechtstreu und entschieden.
Was ist das für verkehrte Welt!
Der Mann wurde zur Wahl zugelassen. Es ist nun wirlich seltsam, nach der Wahl Unterstellungen zu erheben, er sei nicht demokratiefähig…
Wer zur Wahl zugelassen wurde, muss ohne wenn und aber angenommen werden.
Schamlos, abstoßend… Das (mittlerweile für mich so abgenutzt wie „Nazi„) hehre Wort DEMOKRATIE, wie eine Monstranz vor sich hertragend. „Der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er…………“…da geht meine Phantasie mit mir durch.
Die Maske ist runter.
Die Menschen dürfen nur entscheiden was die Kartellparteien und angeschlossene Medien genehmigen.
Wer nicht spurt bekommt die Macht des Staates zu spüren.
Ist nicht das erste mal in der deutschen Geschichte. Die Anglosachsen haben uns die Demokratie umsonst gebracht.
Haben uns die Anglosachsen wirklich die Demokratie gebracht? Schauen Sie einmal, was schon immer in den USA und England vor sich ging.
Die Kritik ist natürlich richtig. Aber wenn die Afd sich von Leuten nicht distanziert, die sogar dem Umfeld von NSU zugeordnet werden kann, die sich entsprechend kleiden und ein entsprechend beklebtes Fahrzeug fahren, dann darf sich die AfD über entsprechende öffentliche Einordnungen nicht wundern. Ich meine den Sonneberger Wahlhelfer Daniel W, der die blauen Luftballons an Kinder verteilt hat.
Dann wäre die SPD, die umfirmierte SED, die maoistischen Grünen permanent im Distanzierungsmodus ihrer Wahlhelfer à la Antifa etc.pp.
Und was ist wenn er bei der „Gesinnungsprüfung“ durchfällt? Wird dann der CDU Mann Landrat?
Gleiches Recht für alle.
Sofort Scholz, Faeser, Habeck, Baerbock, Esken, Klabautermann, Lang, etc, etc auf ihr richtiges Verständnis der Freiheitlichen Ordnung und des Rechtsstaates überprüfen lassen.
Alle die Young Global Leader beim WEF sind: Man kann nicht zwei Herren dienen!
20 % sind ja nur die, die zugeben AFD wählen zu wollen. Ich denke, daß das Potenzial wesentlich höher liegt, das hat man ja jetzt in Sonneberg gesehen.
Auf die Reaktion des MDR Redkteurs habe ich meine Zusammenarbeit bei MDR fragt, gekündigt! Gleichgeschaltete Medien mußte ich bis 1989 ertragen und jetzt sind sie wieder da !Mich graust .
Wer die Medien kontrolliert, kontrolliert den Bürger.
Etwas präziser;
1. Politiker kontrollieren die Bürger.
2. Medien und NGO’s kontrollieren die Politiker
3.Transatlantische und Globale Interessengruppen kontrollieren Medien und NGO’S
Kannst Du Dir nicht ausdenken. Eine von einem Kommunisten geführte Minderheitsregierung erdreistet sich, einen vom Volk gewählten Landrat einer Gesinnungsprüfung zu unterziehen.
Warum benennen wir uns nicht gleich um in Deutsche Demokratische Bundesrepublik? Das käme der Realität näher.
Genauer: Eine von dem Kommunisten Rammeloh der umbenannten Mauermörderpartei SED geführte Minderheitsregierung, die durch einen rechtswidrigen Akt von Merkel „die Wahl muß rückgängig gemacht werden“ (ja Merkel, die kürzlich von der Kaderschmiede der zukünftigen Politiker Frankreichs = „Science Po“) eine weitere ihrer vielen Ehrendoktorwürden verliehen bekam (etwa für die Zerstörung Deutschlands? Dann hat sie sich den Titel redlich verdient!) überhaupt erst an die Macht gelangte und sein Versprechen für Neuwahlen brach.
Zumal Ramelow selbst jahrelang vom Verfassungsschutz beobachtet wurde. Times they are changing.
Die tun das, weil sie es können. Erklärt für mich auch ein wenig die ruhige Nonchalance, mit der Ramelow in den Nachrichten auftrat.
Eine ehrlich gemeinte Frage an die Runde, weil mir die Fantasie fehlt: wie geht man realiter mit so etwas um? Um auf einen Beitrag von Alexander Wendt vor ein paar Jahren zurückzukommen, würde sich Art. 20, Abs. 4 GG dann realiter „aktualisieren“? Denn durch Vorenthaltung des Amts für Herrn Sesselmann, bzw. dessen Entfernung aus dem Amt mittels Fake-Gründen wäre doch der Teil von 20.4, der sich auf die Beseitigung von Mißständen mittels Wahlen bezieht, doch nicht länger anwendbar?
Und selbst wenn, wie sähen „Gegenmaßnahmen“ aus? Das Wasser aus der Talsperre im Thüringer Wald ablassen, an dem Ramelow in Häuschen hat? Die Grenze zwischen Sonneberg und Coburg blockieren?
Die Corona-Demos wurden wahlweise nicht zugelassen, wahlweise zusammengeknüppelt und das Volk entsprechend verschreckt. Und nun sollte das anders ablaufen? Es fällt mir sehr schwer, mir das vorzustellen.
„In einer Stellungnahme äußerte (die Sonneberger CDU) zwar ihr Bedauern über die verlorene Wahl, aber auch die volle Anerkennung des Wahlergebnisses.“
Dieser tweet musste auf Druck der Parteizentrale mittlerweile gelöscht werden: Wo kämen wir denn da hin, ein anständiger Wahlverlierer zu sein!?