Saskia Esken und Omid Nouripour: Minister sind sie nicht, für die Regierung sprechen sie nicht. Aber dennoch werden sie vorgeschoben, um in dieser Ausgabe des Anne-Will-Talks die Migrationspolitik der Ampel zu verteidigen. Es geht um den neuen „Asylkompromiss“ der EU, der die illegale Migration verringern soll. Sie tun sich schwer damit, aber warum eigentlich? An der Situation wird sich nichts ändern.
Doch der Reihe nach. Anne Will hatte an diesem Abend zur Diskussion mit dem Titel „Härtere Regeln, schnellere Verfahren – Was ändert Europas neue Asylpolitik?“ eingeladen. Es wurde am Ende eine Politikerrunde: Die meiste Sendezeit nahmen Saskia Esken (SPD), Omid Nouripour (B90/ Die Grünen) und Jens Spahn (CDU) ein. Doch die zwei anderen Gäste, die für ihre fachliche Expertise eingeladen waren, trugen viel zur Sendung bei.
EU-Innenminister wollen Migranten in sichere Drittstaaten zurückführen
Es ist die bittere Wahrheit: Menschen, viele Menschen, sterben und leiden auf dem Weg in ein Europa, das sie nicht aufnehmen will. Vergewaltigung, Raub und Sklaverei sind nur die menschengemachten Gefahren, die auf dem Weg warten. Es gibt einen Grund, warum es junge Männer sind, die sich auf den Weg machen und ihn bis zum Ende gehen. Sie werden angelockt von einem System der Verlockung, von „Pull-Faktoren“, die es nach grüner Sicht nicht gibt.
Worum geht es im neuen Asylverfahren der EU? Verkürzt gesagt, wird Migranten mit einer geringen Anerkennungsquote die Einreise nach Europa schon an der Grenze untersagt. Sie können aber weiterhin Asyl beantragen – an der Grenze, von wo aus man sie nach einer Ablehnung gar nicht erst abschieben muss. Die EU-Staaten werden verpflichtet, Kontingente dieser Migranten aufzunehmen, wenn ihr Asylersuchen anerkannt wird. Aber das entscheidende Detail ist die „geringe Bleibeperspektive“. Personen, bei denen davon auszugehen ist, dass ihnen Asyl gewährt wird, können weiterhin einreisen und einen Asylantrag stellen. Nur Leute aus Ländern wie Georgien und Tunesien werden an der Einreise gehindert, denn weniger als 20 Prozent ihrer Asylersuche haben Erfolg. Weiterhin dürfen unbegleitete Jugendliche auch aus diesen Ländern einreisen. Auch wenn in der Vergangenheit ein „unbegleiteter minderjähriger Flüchtling“ oft ein Erwachsener war.
Wird Deutschland zum kranken Mann der Welt?
Am bisherigen Problem, dass ein Grenzschutz praktisch nicht existiert und sich Migranten auf dem Mittelmeer in tödliche Gefahr begeben, ändert sich also nichts. Aber auch das wollen Esken und Nouripour nicht stolz verkünden. Denn damit würden sich die Parteien wieder als Nichtstuer blamieren.
Jens Spahn hat immerhin verstanden, dass Migration eines der entscheidenden Themen für die Wähler ist. Er versucht den Spagat, keines der Lager beim Thema Migration gegen sich aufzubringen. Es klappt nur halb. Denn Spahn will die illegale Migration abschaffen – und ersetzen durch eine gesteuerte Migration von Kontingentsflüchtlingen. Also ausgewählte Asylanten, die nach Deutschland übersiedelt werden. „Hunderttausende“ sollten es seiner Meinung nach sein. Damit sind seine harte Fragen an Nouripour und Esken auch entwertet: „Wo ist die Grenze des Machbaren?“ Des Machbaren für Integration, Bildung und Arbeit, wollte Spahn wissen. Esken sucht die Flucht nach vorn: Es seien doch auch dringend benötigte Fachkräfte, die da ohne Asylgrund kämen.
Es ändert sich also nichts an der deutschen Migrationspolitik. Die osteuropäischen Länder werden nun unter Androhung einer Geldstrafe verpflichtet, ein paar Asylanten anzunehmen. Aber es werden weiter alle kommen können, in Deutschland Asyl beantragen und bleiben, auch wenn sie kein Asyl kriegen.
Eine Lösung gegen Grillmeiers „Gürtel der Gewalt“ kann nur Koopmans präsentieren: Eine harte Mittelmeergrenze würde den Anreiz reduzieren, sich auf die lebensgefährliche Reise zu begeben. Die „Pull-Faktoren“ müssten beseitigt werden. Das Sterben würde weniger werden, im Meer und in der Wüste. Doch SPD und Grüne werden das zu verhindern wissen, im kurzsichtigen Versuch, jeden aufzunehmen, der kommt. Und so sterben Menschen weiter, weil die moralisch sich überlegen Fühlenden die Realität nicht anerkennen.
…und die 20.000 Euro „Strafe“, die nichtaufnahmewillige Länder zahlen sollen, reichen bei einem unbegleiteten Minderjähringen in Deutschland keine 4 Monate!
Sie sind wirklich zu bemitleiden H. Tichy, denn sich diesen Käse anschauen zu müssen ist wirklich brutal hart ?.
Halten wir fest, das Klima, die Temperatur bekommt eine Obergrenze, die Migration in eine unveränderbare, gewachsene Fläche, ein Land, eine Region, ein Kontinent nicht! Die Sicherung einer Grenze entlang der Fluchthochburgen ist nicht abbildbar, aber die Sicherung der Grenzen in den Anrainerländern, den Wartesälen der Glückssucher aus 1000 und einem Traum für Mrd. Euro schon! Das wird mit teurem Geld der Öffentlichkeit und den Verdichtungsstaaten der angedachten Einbahnstraßen verkauft. Gut besuchte Urlaubsländer, selbst Länder innerhalb der Sehnsuchtsregionen der EU sind nicht migrationssicher! Griechenland und Bulgarien als EU Länder sind Migranten failed states! Unzumutbar dort zu leben. Das wird nur den Bewohnern dort zugemutet. Man möchte Georgien, Armenien usw. in die EU aufnehmen, die sind aber auch nicht sichere Staaten für Migranten! Also es bleibt am Ende nur good old Germoney! Wer diesen bewusst ideologischen Kauderwelsch mitmacht, der freut sich auch über zukünftige Muezzin Rufe in seinem Treppenhaus! (Ironie aus) Die Zustimmung zur Afd steigt auch linear zu den alternativlosen, ideologischen Verkrampfungen der Grünen, Linken Weltrettungspredigern nur einmal im Leben, Realität und Wohl der Bürger vor „Monty Pythons Sinn des Lebens“ zu stellen.
Alles bleibt, wie es ist.
Denn der Pullfaktor, der all diese veranlasst, den Weg auf sich zu nehmen, sie an der „Grenze“ darben, auf dem Weg sterben lässt, nehmen all diese in Kauf – denn es wartet Alimentation auf ewig.
Darüber sprechen sie nicht mehr. Auch nicht darüber, dass das Menschen, die in den Islam geboren sind, leicht als Dschizya verstehen – und uns als unterlegene Dhimmis. Barbara Köster hat weitere Gründe der Massenmigration lange bei TE geschildert.
Von daher war auch diese Sendung für die Katz. Bis auf Ruud Koopmanns Einwände – die ungehört verhallen.
Danke Herr Tichy – fürs Berichten über welche, die uns nur Teilwahrheiten zur Verfügung stellen. Wenn überhaupt.
Hier, in der EU aber auch in den USA wird ein Schlachtfeld ungeahnten Ausmaßes vorbereitet. Aber das darf man nicht sagen.
Ich stimme Ihnen völlig zu. Den sog. „Flüchtlingen“ muss es in unserem Land wie im Paradies auf Erden erscheinen. Reine Existenz reicht um lebenslängliche Vollversorgung zu erhalten.
Art. !6 a GG ist nach wie vor außer Kraft gesetzt. Mit welchem Recht? Gibt es eine Instanz in Deutschland, die die Regierung dazu zwingen kann, geltendes Recht umzusetzen? Verfassungsgericht? Verfassungsschutz? Es tut mir leid, wir sind nur noch ein partieller Rechtsstaat.
Das ist das Problem mit den Juristen. In Art. 16a GG steht:
„(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer …“
D.h. diese Immigranten haben kein Recht sich auf Asyl zu berufen. Es steht aber nicht drin, dass die Behörden ihnen den Aufenthalt nicht trotzdem aufgrund anderer aus dem Hut gezauberter Begründungen, geben können. Im Endeffekt ist alles eine Frage des politischen Willens. Und der will Immigranten en masse. Wer sich dagegen auf Gesetze beruft, hat keine Chance, denn wo der Wille ist, wird auch immer ein Weg sein. Nur die politischen Entscheidungsträger austauschen kann wirklich etwas verändern.
In einem entscheidenden Punkt bin ich nicht Ihrer Meinung. „… kann sich nicht berufen, wer …“ Sich berufen, heißt in diesem Fall Antrag zu stellen (mündlich/schriftlich). Wer aber nicht antragsberechtigt ist, kann folglich gar keinen rechtsgültigen Antrag stellen. Keine deutsche Behörde darf über einen a priori ungültigen Antrag entscheiden.
Machen sie ja auch nicht. Sie weisen einfach den Asylantrag zurück, bzw. lassen ihn gar nicht erst zu, aber erlassen dann keinen Abschiebebescheid, bzw. einfach einen Duldungsbescheid aufgrund irgendwelcher anderen Gründe („unsicheres Herkunftsland“, politische Gründe a la Ukraine, usw.). solange das von „oben“ gedeckt wird, geht das immer so weiter. Die pol. Entscheidungsträger müssen abgewählt werden und die Neuen müssen die Verwaltung reformieren (linke Verantwortliche rausschmeißen, freundliche, aber klare Ansagen an die unteren Ebenen – wer sabotiert, fliegt raus unter Verlust sämtlicher Pensionsansprüche).
Diese EU ist komplett unfähig.
Sie löst nicht das Migrationsproblem, schützt weder unsere Grenzen noch unterbindet sie die Schlepperei. Drangsaliert mit Verteilungsquoten Staaten, welche eine Islamisierung und Bevölkerungsaustausch zurecht ablehnen.
Der Ansturm ist gewaltig und wird so in der Folge im Inland zu gewaltsamen Verwerfungen unglaublichen Ausmaßes führen. Dazu machen linke Politiker Migranten Heilsversprechungen, die nie und nimmer funktionieren.
Entweder eine Festung Europa, gesicherte Grenzen, ein richtiger Grenzschutz mit klaren Ansagen oder wir geben uns selber auf.
Wenn man es anders herum betrachtet erkennt man, dass die EU fähig ist, Europa zu islamisieren und durch das Stoppen des Energieflusses in archaische Zeiten zurück zu versetzen.
Aus welchem Grunde auch immer werden Aufklärung, Humanismus und alle kulturellen Errungenschaften dieses Erdteils der Vernichtung preis gegeben.
Was für geniale Irre werden sich diesen Plan ausgedacht haben? Und wo werden sie sich am „Profit“ den sie durch ihr Handeln erzielen, erfreuen wollen – danach?
Die „angedrohten“ Internierungslager werden nicht kommen. Für die Masse der Menschen steht überhaupt nicht genug Logistik zur Verfügung. Man müsste ganze Städte bauen….dann das Asyl-Vorverfahren….wer will das durchführen….und wenn abgelehnt und die „jungen Männer“ nach Tunesien mit der Fähre zurückgeführt werden….was wird das für Szenen geben? Nie im Leben….das macht die EU nicht mit. Das sind nur Nebelkerzen….was evtl. bleibt ist der Verteilungsschlüssel….aber auch da bin ich skeptisch….die Franzosen werden keine nehmen….auch wenn sie jetzt genickt haben.
Irrtum. Der Asylbeschluss ist der Einstieg in viel weiter gehende Maßnahmen der EU. Der Rechtsruck hat in Ländern wie Italien, Schweden oder Spanien gerade erst begonnen und steht vor allem in Frankreich und Deutschland noch aus. Wir reden hier von einer Jahrhundertaufgabe. Und selbst dieser Pillepallebeschluss zerreißt die Grünen schon fast. Politik ist unfassbar träge. Das wird schon.
Es gibt nur 2 ehrliche Lösungen: a) macht die Grenzen offiziell für alle auf, fliegt sie ein, stellt diese Asyl- Bürokratie komplett ein b) riegelt konsequent mit Zäunen und Militär alles ab. Alles dazwischen ist unehrlich, jede Regelung ist für die Katz.
Es wird ein Kontinent, der endlosen Geburtenüberschus produziert – Afrika – über einen anderen Kontinenten, der als US-Konkurrent ausgeschaltet werden soll – Europa – ausgeschüttet. Korruption, Gleichschaltung von Parteien und Medien tun ein übriges. Der Plan funktioniert seit Jahrzehnten. Ich glaube, es gibt für uns keine Rettung: Europa wird tribalisiert und islamisch werden.
Wir erleben islamische Expansion.
Lesen Sie hier: https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/merkel-und-die-hidschra-unbeabsichtigte-einladung-zur-eroberung
Es ist Dschihad – und dass Merkel et al nicht wussten, wem sie da die Tür öffneten, gehört ins Reich der Narrative – was die Autorin damals vielleicht noch nicht ganz erkannt haben konnte – was die „Beisitzer“ bei Will aber schamlos forcieren.
Bis auf Ruud Koopmanns.
Für ein neues EU-Asylsystem soll es einen Mechanismus zum Verteilen anerkannter Flüchtlinge geben – und Strafzahlungen für Staaten, die eine Aufnahme verweigern. Nun wird eine konkrete Summe genannt. Polen, Tschechien und Ungarn reagieren schon mal ablehnend. Die CDU spricht tatsächlich von einem „Schnäppchenpreis“, um sich freizukaufen. Nur wo geht der Migrant dann hin? Natürlich nach Deutschland, dort gibts Bürgergeld.
So können sich die Länder von der Verpflichtung Flüchtlinge aufzunehmen auch freikaufen. Pro nicht aufgenommenem Flüchtling wären dann nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa rund 20.000 Euro fällig.
Die EU behält oder kassiert dann die 20.000 Euro ein. Deutschland bekommt dann den 20.000 Euro-Flüchtling und zahlt für ihn mindestens 60.000 Euro Kosten pro Jahr. Momentane Kosten pro Jahr geschätzt ca. 4 Millionen Flüchtlinge x ca. 60.000 Euro pro Jahr sind ca. 240 Milliarden Euro. Pro Jahr. Abzüglich derer die einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit nachgehen, zuzüglich derer wo das Arbeitsamt zum Teil die Lohnkosten übernehmen muss.
So was hält kein Land auf Dauer aus. Das geht einfach nicht.
Dieses Sprachgewirr bei der Nennung der uns Überfallenden war von Anfang an gewollt. Keine Ahnung, ob es jetzt schon zu spät ist, diese Eroberer in wirklich Bedürftige und brutale Gotteskrieger zu trennen.
Konfuzius soll es vor Adam und Eva so ausgedrückt haben: Tse-lu sprach: “Meister, würde der Fürst von Wei dir die Regierung übertragen, was hieltest du dann für die erste Aufgabe?“ Der Meister antwortete: “Unbedingt die Klarheit der Begriffe!“ Tse-lu sprach: “Meister, so weit gehst du am Ziel vorbei. Warum denn diese Klarstellung?“
Der Meister sprach: “Wie roh du bist, Tse-lu. Der Edle zeigt gegen alles, was er nicht klar erkennen kann, große Zurückhaltung. Wenn die Begriffe nicht klar gestellt sind, dann treffen die Worte nicht das Richtige. Wenn die Worte nicht das Richtige treffen, dann kann man in seinen Aufgaben keinen Erfolg haben, dann können Ordnung und Harmonie nicht blühen. Wenn Ordnung und Harmonie nicht blühen, dann sind die Strafen nicht gerecht. Wenn die Strafen nicht gerecht sind, dann weiß das Volk nicht, wo es Hand und Fuß ansetzen soll. Darum hält der Edle für notwendig, daß alle Begriffe mit Worten ausdrückbar sind und daß alle Worte durchführbar sind, damit der Edle in seinen Worten nicht fehl greife.“
„Wir können nicht mehr Ausländer verdauen, das gibt Mord und Totschlag.“Helmut SchmidtEs ist zu befürchten das Helmut Schmidt recht haben wird.
Damit stimmt dann der Titel des Textes schon auch nicht mehr.
Denn es bleibt keineswegs alles wie es ist.
Auch heute werden sicher 100e, wenn nicht gar 1000e auf Dauer zu alimentierende die Nichtgrenzen dieses Nichtstaates überqueren, um versorgt zu werden.
Es gibt keine grenzenlosen Staaten – außer, man gehöre bereits seit Jahren zur Umma. Was heißt, dass unser Parlament eine Farce und das Kabinett Scholz eine Schimäre wäre. Und nur Türöffner für die Massen aus aller Welt zu unserem Schaden.
Unsere „Menschenfreunde“ und Armutszuwanderungsbefürworter sind eben Fans eines ultraharten Ausleseverfahrens. Wer nicht in der Wüste verdurstet, nicht unterwegs erschlagen oder ausgeraubt zurückbleibt, wer nicht in Nordafrika versklavt wird und nicht im Mittelmeer ertrinkt, hat sich nach deren Meinung die lebenslange Alimentation in Deutschland redlich verdient. Die Befürworter dieses menschenverachtenden Wahnsinns, der tausende und abertausende von Menschenleben jedes Jahr fordert, sollten sich wirklich einmal fragen, was die von ihnen favorisierte Migrationspolitik über sie selbst aussagt. Man kann zwar niemandem verbieten, sich auf eine solch selbstmörderische Reise zu machen, man kann aber sehr wohl die Anreize für diesen hundertausendfachen Suizid verringern. Damit würde man tatsächlich Menschenleben retten. Dies ist in unserem Land von einer angeblich moralisch ach so überlegenen Politkaste nicht zu erwarten.
Tja. Und bei dem ultraharten Ausleseverfahren sind die Europäer mit ihrer Toleranz die Verlierer – sogar Kleinstkinder wie in Annecy werden inzwischen bei Massakern nicht ausgelassen! Bei uns lange gelöscht und ausgemerzt, dürfen sie in GB noch zeigen, was vor sich geht: https://www.youtube.com/watch?v=ff8xHrbfCnw
Weshalb lassen sie eigentlich dieses Thema in ihren shows vollkommen aus?
Was ist die Lösung? Deutschland zahlt 20.000 EUR Abschlagszahlung und macht die Grenzen dicht.
Geh ich Morgens durch eine norddeusche Kleinstadt oder auf dem Weg dorthin und zähle durch, dann ist jeder Zweite mindestens mit deutlichem Migrationshintergrund erkennbar. Die Zahl der Verschleierten ist schier endlos. Alle gutgelaunt entspannt und mit vollen Kinderkarren. Nur so eine Beobachtung.
Zu der Anne. Durch die Sendung zog sich das Erschrecken und die Befürchtung, dass der Strom der Beladenen möglicherweise abnehmen könnte. Die Flutung ist nach wie vor das Ziel.
Das bringt mich zu der einzigen Rationalität: Wenn es möglich ist sich mit 20.000 EUR einmalig freizukaufen was würde dann der Kaufman tun? Ein unbegleiteter Minderjähriger kosten pro Monat 5.000 EUR. Tun das Alle, was dann? Verteilung auf die wenigen Willigen. Danach Binnenmigration ins Land wo Honig und Wein fließt. Bis die EU da aber praktisch was umsetzt dauert es eh 5 Jahre plus.
Eine Nebelkerze, Problem auf Wiedervorlage und bis dahin nehmen wir Sie halt alle. Ansonsten fliegen wir Sie ein. Ortskräfte aus 5.000 im Monat ausgewählt von NGOs.
Bildungsfern, dritte Welt, Deutschland wird zu Kalkutta und ich freu mich drauf.
Ich frage mich immer noch nach der Motivation dieser Linken. Sind die wirklich so naiv und dämlich zu glauben, wenn sie Millionen ungebildete und meist noch religiös verblendete Immigranten ins Land holen und ihnen die Staatsbürgerschaft geben, dass dies zum multikulturellen Paradies führt und diese Immigranten dann auch immer schön rot-grün wählen – obwohl denen die woke Unkultur noch viel mehr verhasst ist, als den „alten, weißen Deutschen“? Glauben die ernsthaft, dass ihre eigene Zukunft, ihr eigener Wohlstand den absichtlich herbeigeführten wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Kollaps ungefährdet überleben wird und nur ihre konservativen Gegner leiden werden? Anders als bei der „Klimapolitik“, wo die grüne Lobby ganz klar in ihre eigene Tasche wirtschaftet, ist die linke Politik bei der Migrationspolitik einfach nur Selbstmord.
Die Linken Parteien bestehen aus 3 Typen:
Es gilt der Satz, Sie benötigen nur wenige tausend Menschen zur Errichtung einer Diktatur. In unserem Falle eine grüne Gesinnungsdiktatur zum Schaden des ganzen Landes. Es wird in der Breite selbst bei den Grünen mittlerweile angekommen sein, dass der Weg zumindest umstritten ist. Sie trauen sich nur nicht öffentlich oder aber Sie verleugnen Ihre eigene Erkenntnis, weil Ihr Selbstbild nicht in Frage gestellt werden darf. Kognitive Dissonanz ist schwierig auszuhalten.
Die Wenigen in Politik und Medien sind das eigentliche Problem. Moralisch überhöht werden Sie in Ihren Gated Communitys niemals die Folgen Ihres Tuns am eigen Leib erleben müssen. Diese Parallelwelt muss für diese Klasse dekonstruiert werden, ansonsten wird das nix.
Klar – von der Führung (die ihre sichere Fluchtmöglichkeit irgendwo nach Übersee hat), bzw. den Leute die hinter ihnen stehen, spreche ich auch nicht. Ich meine die Masse der Mitläufer und auch den Teil der Ideologen die halbwegs Verstand haben und ohne die die Führung nichts erreichen kann. Denen muss doch klar sein, dass sie, da sie keinen Clan o.Ä im Rücken haben, auf verlorenem Posten stehen und für sie auch keine Fluchtmöglichkeit besteht (denn wer nimmt schon nutzlose Sozialwissenschaftler, NGO-Aktivisten etc auf), wenn hier die Wirtschaft kollabiert und das fröhliche „multi-kulti Jeder-Gegen-Jeden“ losgeht.
Zu 2.: Die Ideologen ersticken nicht im Gutmenschenwahn und sind auch keine nützliche Idioten im Sinne Lenins. Sie sind Nostalgiker und träumen geleitet von Maos und Pol Pots Gedanken von einem Sozialismus der Austerity zur Rettung der angeblich vom Klimawandel bedrohten Welt. Siehe z.B. Ulrike Herrmann, taz.
In der Migrationspolitik betreibt die Regierung die schon von Lenin propagierte Subversionspolitk.
Die zunehmenden Belastungen des Sozialstaats bei gleichzeitiger Antagonisierung der Bevölkerungsteile zielen auf ein vorrevolutionäres Chaos, dessen Beherrschung durch die Regierenden stark angezweifelt werden darf.
Herr Spahn, der zur CDU gehört und ins Merkels Kabinett des Grauens Minister war, will den Zuzug von Migranten begrenzen! Dass ist so glaubhaft, als wenn ein Pyromane Feuerzeuge verbieten wollte. Mit der CDU wird es keine Umkehr beim Zuzug von ungebildeten Armutsflüchtlingen geben. Die Ergebnisse durfte ich am Wochenende genießen! Eine pfälzer Kleinstadt in der Nacht von Samstag auf Sonntag! Man erwartet ein beschauliches Örtchen wo die Welt noch in Ordnung ist. Hotelzimmer mit Blick auf den Markt. Doch am späten Abend mußte man dann miterleben, dass sich auch dort Deutschland schon verändert hat und zwar drastisch. Mit der Dämmerungen erschienen sie, laut, aggressiv ein Wirrwarr an Sprachen, schreiend, hämisch. Immer wieder Streit, Geschrei, laute Geräusche von Gegenständen die umhergeworfen bzw. zerstört wurden. Pro Minute gut 10x der Ausdruck „Brudda“! Das ging bis in die frühen Morgenstunden so weiter. Von Zeit zu Zeit waren dann wohl auch mal ein paar Deutsche auf dem Markt, die waren ebenfalls nicht leise aber schnell wieder weg. Das dieser Lärm und dieses Treiben ungestört stundenlang weiter ging ist ein Zeichen dafür, dass sich die Anwohner wohl schon mit der dieser Situation abgefunden haben. Morgens um halb sieben kam dann auch die Stadtreinigung und hat alles soweit aufgeräumt. Die Partyszene ruhte sich da wohl schon für die nächste Nacht aus. Ich kann nur noch sagen, gute Nacht Deutschland und der CDU und den Grünen dafür danken.
Die EU-Länder Italien und Griechenland, welche unmittelbar mit den Folgen der unsäglichen deutschen Asylpolitik konfrontiert sind, sind in der Diskussion erst gar nicht vorgekommen. So gehts nicht.
Wieder eine Nebelkerze für den zu verar***enden Bürger. Erst vor kurzem hat das für den Migrationspakt zuständige EU „Gremium“ weitere Lockerungen des Selbigen und Machtbefugnisse für das „Gremium“ sich selber voll undemokratisch abgenickt.
Es ist das Zeitalter der eiskalten Lügen.
ES kann sich erst etwas ändern wenn die breite masse der bürger STOPP sagt!
oder die Geldressourcen und auch „Betreuungsressourcen“ erschöpft sind.
Man konnte lesen, dass von der Leyen bereit wäre „tief in die Tasche zu greifen“ um Tunesien mit einer oder eineinhalb Milliarden Euro zur Rücknahme von Glücksrittern zu überreden. Die Folge wird sein, dass sich nichts ändert, außer dass alles mehr Geld kostet.
Wen will man mit solchen „strengen Regeln“ eigentlich noch veralbern?
Das Problem liegt tiefer. Wir als EU haben keinen Stolz auf eine gemeinsame Identität und daher keine gemeinsame, vom Volk demokratisch getragene Politik.
Um so etwas zu entwickeln, brauchte es die nötige Zeit, in der die verschiedenen Nationen und Kulturen über eine odere mehrere Generationen freiwillig ihren gemeinsamen Nenner finden und sich dann als gemeinsames Land empfinden und entsprechend handeln. Man kann diesen Prozess nicht einfach per Verwaltungsakt Top-down beschließen nach dem Motto: Ab heute seid ihr keine Italiener, Deutsche oder Franzosen mehr, sondern Europäer.
Dann kann man auch mit Sicherheit die notwendige Unterscheidung zwischen tatsächlich politisch verfolgten, hilfebedürftigen Einzelpersonen mit Asylanspruch einerseits, und Migrationswilligen andererseits, die dann den Bedürfnissen des Einwanderungslands entsprechen müssen, treffen – das ist ja nun keine Raketenwissenschaft.
„Doch SPD und Grüne werden das zu verhindern wissen, im kurzsichtigen Versuch, jeden aufzunehmen, der kommt.“
Jeden? In den 90er Jahren wollten ausgerechnet die Grünen die Einbürgerung der Rußlanddeutschen verhindern. Und bereits 2018 stellte die GroKo klar, daß sie für fliehende Weiße aus Südafrika und Simbabwe keinen Schutzgrund erkennen kann. Alle zu weiß und zu christlich? In unserer Regierung sitzen jedenfalls keine Humanisten, auch wenn die üblichen Verdächtigen sich bei jeder Gelegenheit damit aufblasen.
Deutschland steht offen wie ein Scheunentor.
Die Politik will es mehrheitlich so.
Die Pullfaktoren werden verleugnet.
Der Sozialstaat wird geflutet und zerstört.
Die soziale Marktwirtschaft wird durch eine zerstörerische Energiepolitik, durch die Politik des rund um die Uhr geöffneten Scheunentors und durch diverse andere Maßnahmen abgeschafft.
Nur noch Planwirtschaft und Staatswirtschaft und Blackrockwirtschaft.
Bis nichts mehr geht.
Bis alle ausgeplündert und verarmt sind.
Irgendwann wird es nur noch eine Bank geben.
Und die heißt dann „die Bank“.
Das wird entweder die chinesische Staatsbank sein. Oder eben Blackrock.
Die ultimative Kapitalsammelstelle.
Die alle enteignet und alle beherrscht.
So lange Grüne und Teile der SPD in Regierungsverantwortung sind wird sich gar nichts ändern. Deutschland wird weiter massiv und so schnell wie möglich mit ungebildeten aller Kulturen und Religionen geflutet, und dies geschieht unter Mißachtung aller getroffenen Vereinbarungen, wie z.B. den Dublin Abkommen. Auch das internationale Seenotrecht wird ignoriert, da es dort zwar eine Verpflichtung zur Rettung von Menschen gibt, diese dann aber in den nächsten Hafen gebracht werden müssten, dieser jedoch sicher nicht in Europa liegt. So lange also diese Pseudo Gutmenschen ihre für den Rest fatalen Neigungen ausleben dürfen, wird es eher noch schlimmer denn besser.
Verlogenheit in Reinform, aber immerhin Einsicht in das Notwendige!
, weil die Linksgrünen wissen, dass der EU-Entwurf für die Grenzkontrollen mit Lagern an Außengrenzen der EU weitgehend den Lagern entspricht,
die UNGARN bis vor kurzem an seiner südlichen Außengrenze hatte.
Antworten
Anne Will und Co sind die willfährigen Lautsprecher und Verstärker des „Establishment“
Die etablierten Berufspolitiker und ihre Geldgeber, die von ihnen Abhängigen „Künstler“, Medienschaffende etc sind das sog Establishment, sie haben derzeit die sog Macht im Staat in ihren Händen. Das bedeutet in 99% schlicht nichts anderes, als über Geldflüsse bestimmen zu können, wer was bekommt oder eben nicht bekommt. Damit ist auch klar, dass der gigantische Gesundheits- und Wohlfahrtbereich, mit seinen Millionen Beschäftigten „Staatsnah“ ist, weil der Staat aka die aktuelle Regierungen deren wirtschaftliche Basis garantiert. Selbst zahlende Kunden sind bei Gesundheit und Wohlfahrt naturgemäß selten.
In deren Stuhlkreisen bestätigt man sich regelmäßig selbst, die Guten zu sein, auf der richtigen Seite zu stehen, egal welchen Murks man angerührt oder zu verantworten hat.
Die gegenseitige Versicherung die Guten zu sein heißt im Kern nichts anders, als dass man das erhaltene Geld im eigenen Sinne richtig verwendet und dass das Bitteschön noch lange so bleiben soll. Das übliche „weiter so“ meint dasselbe.
Anti-Establishment Parteien könnten sich an den Interessen der breite Masse orientieren und eben nicht an den Eigeninteressen des aktuellen Establishments. Das ist der Kern, warum solche wie Trump, Orban oder bei uns die AfD so vehement vom „Establishment“ diffamiert werden, sie legen den strukturellen Interessenskonflikt zwischen Establishment und Bürger/Wähler offen und vermitteln glaubhaft den Eindruck, mehr die Interessen der Bürger/Wähler im Sinn zu haben, als die des derzeitigen Establishments.
Die alten Kategorien links/rechts/liberal sind spätestens seit 2015 hinfällig, eher schon deutlich länger. Die angeblichen Parteien „der kleinen Leute“ bedienen dessen Interessen offensichtlich schon lange nicht mehr, insbesondere nicht in Deutschland. Unter CDU und SPD Regierungen werden insbesondere Unter+Mittelschicht seit Jahrzehnten geschröpft wie Weihnachtsgänse, Fließbandarbeiter in der Industrie zahlen schon lange den Höchststeuersatz wie Milliardäre und jeder Furz und Feuerstein wurde mit irgendwelchen Abgaben, Steuern etc belegt, was insb Arme natürlich in Schwierigkeiten bringt. Weltweit teuerster Strom, Heizkosten, Mobilitätskosten, Staatsfunk usw usw jucken keine Millionär, aber Millionen Geringverdiener und mittlere Einkommensbezieher. Das stört CDU und SPD seit Jahrzehnten kein bisschen, weil sie den Staat beherrschen und je mehr Geld dieser einnimmt, umso mehr können sie „verteilen“, umlenken, Steuern etc. Und dass das seit Jahrzehnten nicht im Interesse der breiten Mehrheit der Bürger und Wähler erfolgt, ist völlig offensichtlich.
Der politische Kampf der 50% plus x mit mauem Einkommen/Vermögen muß daher immer Anti-Establishment Kampf sein, den heute nicht einmal Linksextreme führen. Selbst diese kämpfen gegen Kritiker der Regierung, für Impfzwang etc, was völlig hirnrissig ist.
Wer selbst nicht zum aktuellen Establishment gehört oder klar von ihm profitiert, kann sich daher jede Form von Will und Co schenken. Bestenfalls erfährt er dort, welch weiterer Raubzug gegen ihn aktuell geplant wird, aber das erfährt man eh überall gratis und schnell genug – das Establishment macht ja kein Geheimnis daraus.
Das diese ca 80% der Parteien auch von unteren Einkommensbeziehern gewählt werden, scheint mir eine Art Stockholmsyndrom zu sein, rational ist es jedenfalls nicht.
„Der am Donnerstag angenommene Entwurf ist ein Musterbeispiel von Doppelmoral und Verhöhnung der europäischen Werte.“
Bence Rétvári, Staatssekretär im ungarischen Innenministerium.
Koopmanns war schon sehr treffend mit seinen Analysen. Furchtbar waren Nouripour und Esken. Warum sind von 2 Mio Syrern , Afrikaner etc. keine 100.000 Fachkräfte dabei gewesen? Es werden keine Fachkräfte nach Deutschland kommen wollen, weil die Steuerlast , Preise für Energie zu hoch sind. Auch muss ich einen Schritt weiter denken, wie wird Deutschland 2040 ausschauen? Auf welchem Niveau würden meine Kinder unterrichtet werden, Innere Sicherheit? Altersarmut? Herr Spahn sagte auch vieles richtig, aber war es doch seine Partei, die den Flaschengeist aus der „Pulle“ befreit hat.
Solche erfrischende Wahrheiten fehlen aber in solchen Runden. Auch die Zahl von 300 000 Migranten pro Jahr – da war nicht die Rede von Facharbeitern aus China / Korea oder so….
Integration ist keine Einbahnstraße. Wenn ein Migrant straffällig wird, gerade bei Raub & Mord , keine Entschuldigung durch Trauma etc.
Natürlich haben die Politiker es nicht so kommen sehen, auch Haltungsjournalist Georg Restle würde vor der Kamera etc. wieder nach Ausreden suchen.
Die stattfindende und herbeigesehnte Völkerwanderung von Menschen (Männern) aus überwiegend weit weniger entwickelten, meist muslimischen Ländern in ein klimaschützendes, wokes, queeres Europa ist an Absurdität nicht zu überbieten. Die Rundumversorgung der oft bildungsfernen, dafür haltungsstarken Zuwanderer verursacht einen enormen Ressourcenmehrverbrauch mit reichlich zeozwo im Gepäck. Die dringend benötigten Fachkräfte sind auch nach 8 Jahren Zustrom nicht identifizierbar und Regenbogenfanatiker müssen Abstriche bei der Kompatibilität der Zuwanderer mit Geschlechtervielfalt und gewaltfreien Konfliktlösungskonzepten machen. Als Sahnehäubchen dürfen die autochthonen Nettowertschöpfer den Irrsinn mit ihrem Wohlstand bezahlen, weil sie für die „Fluchtbewegungen“ verantwortlich sind („Klimawandel“, Kolonialismus). Das geht schief!
Man bekommt den Eindruck, es soll schief gehen. Die explosive Lage ist ja seit geraumer Zeit beobachtbar, bei uns, in Frankreich, in Schweden. Dazu noch exorbitante Sozialausgaben, angespannter Wohnungsmarkt und eine dräuende winterliche Blackout-Gefahr am Horizont. Und als ob das alles noch nicht reicht, wird seit 2015 mit tatkräftiger Unterstützung intransparenter NGOs eine immer offensivere Politik der Spaltung gefahren: „Geflüchtete“ vs. Autochthone, „Woke“ vs. „islamophobe“ Konservative, „Klimaschützer“ vs. „Klimaleugner“, Veganer vs. „Fleischfresser“, „Queer“ vs. Biologie, Männer vs. Frauen, „Geimpft“ vs. „Ungeimpft“ – hab‘ ich was vergessen? Für mich steht es außer Frage, daß der soziale Friede und die wirtschaftliche Sicherheit in Europa mit voller Absicht gestört werden. Meiner Ansicht nach spekuliert die EU auf den „Fail“ der Nationalstaaten, um sich anschließend als Retter zu präsentieren und ALLE Kompetenzen an sich zu ziehen. „Vereinigte Staaten von Europa“ to the rescue.
„Die osteuropäischen Länder werden nun unter Androhung einer Geldstrafe verpflichtet, ein paar Asylanten anzunehmen.“ Das Thema ist so alt wie blödsinnig. Schickt einen Bus voll Migranten nach Polen, nach maximal 2 Tagen sind sie wieder bei uns. Es gibt nur eine Lösung für Deutschland. Die bekommen ein (Zelt)dach über dem Kopf und was zu essen, sonst nichts, ausnahmslos nichts.
Die „ethnische Diversifizierung“ der westlichen Nationen ist ein gesetztes Ziel, das, sieht man sich die demographische Entwicklung in seinen Wohnorten und die Kinder in der ersten Klasse an, de facto eigentlich schon erreicht ist.
Es geht im Grunde nur noch nur darum, diesen Prozess so zu moderieren, dass die Ursprungsbevölkerungen dieser für sie äußerst destruktiven Entwicklung (alltägliche Gewalt und Verarmung der Nettosteuerzahler) ohne offenen Widerstand beiwohnen.
Solche Theaterveranstaltungen, wie die genannte, gehören zur Moderation dazu. Selbst wenn die Entwicklung noch zu korrigieren wäre (was sie aus demographischen Gründen nicht mehr ist), bestände keinerlei politischer Wille hierzu.
„Verhandlungen über MigrationsabkommenEU stellt Tunesien Hunderte Millionen Euro in AussichtUrsula von der Leyen, Giorgia Meloni und Mark Rutte werben in Tunis für ein Migrationsabkommen – und bieten Präsident Saied viel Geld. Doch der Autokrat sagt, er wolle nicht Europas Grenzpolizei spielen.“
https://www.spiegel.de/ausland/tunesien-verhandlungen-ueber-migrationsabkommen-eu-stellt-hunderte-millionen-euro-in-aussicht-a-ffce4792-429b-4fe9-a3e4-7a742bf7ac4f
dass alles bleibt, wie es ist, wird teuer.
Keiner der Beteiligten trägt die Kosten der Einwanderung wirtschaftlich. Nach 18 Monaten sind Eingewanderte gesetzlich Krankenversicherten gleichgestellt. Die dürfen dafür dann höhere Zusatzbeiträge bezahlen. Da dagegen keiner der schwatzenden Fachleute in die gesetzliche Krankenversicherung gezwungen wird, beteiligen sie sich nicht an den Kosten.
Dafür verkürzt sich deren Wartezeit aber bei notwendigen Arztbesuchen erheblich. Klar: privat geht vor.
Besonders die Fachfrau für unsichtbare Leichen muß sich fragen lassen, warum sie sich nicht für eine allgemeine Sozialversicherung (wie in den meisten europäischen Nachbarländern üblich) einsetzt? Denn durch die Belastung von Jedermann ließe sich mehr Akzeptanz schaffen. Gleichzeitig zahlten die wirtschaftlich Starken endlich einen angemessenen Beitrag zu den „allgemeinen Kosten“ der Einwanderung.
Anders gefragt: warum zahlt die sozialversicherungspflichtig beschäftigte Kassiererin im Discounter höhere Beiträge zur Versorgung von Eingewanderten als die Summe der Mitglieder des deutschen Bundestages und ihre sich in Regierungsmedien freiwillig gleichschaltende Entourage ?
Der einzige Weg, das Asylchaos in den Griff zu bekommen, ist doch der: Deutschland muss ein Signal in die Welt senden, keinen weiteren Migranten aufzunehmen. Verbunden damit müssen geschützte und überwachte Binnengrenzen sein, kurz ein rubustes Grenzregime. Drittens müssen die Leistungen deutlich gekürzt werden, um den wichtigsten pull-Faktor abzustellen. Und viertens müssen alle, die kein Bleiberecht haben abgeschoben werden. Solange aber der Familiennachzug und das Einfliegen angeblich „Schutzbedürftiger“ aus z.B. Afghanistan munter weitergeht, werden die Zahlen hoch bleiben, zum Schaden für unser Land, denn die benötigten Fachkräfte kommen garantiert nicht. Nur zwei kleine Beispiele: In Thüringen fehlen 200 Fachkräfte in den Finanzämtern, der Bahnverkehr in Nordthüringen kann nicht mehr aufrechterhalten werden, weil das Personal in den Stellwerken fehlt. Das zeigt das eklatante Versagen der Regierenden, weil Fachkräfte fast überall fehlen und die gleichzeitig die große Lüge von der Notwendigkeit der Einwanderung!
Komisch, das mit den Fachkräften …
2014 hatten wir 81 Mio. Einwohner, aktuell sind wir bei 84 Mio. …. .
Erneut sinnlose GEZ Veranstaltung zum Wohle der Will Media GmbH. Das was Merkels Club der Unfähigen – Spahn gehört mit dazu – seit nunmehr 2015 mit Unterstützung von SPD und Grü angerichtet haben, ist in JEDER Kleinstadt ( je größer um so deutlicher) zu besichtigen. Wer sich die Grundschulen ansieht, bekommt den Beleg dafür, was Mathematiker schon lange ausgerechnet haben. 2930 wird nicht das Jahr der Grünen Wende sondern das Jahr in dem das Land in Migrantistan ungenannt wird.
Wir sind von eigenen Regierungen de facto zu einem Siedlungsgebiet in Mitteleuropa degradiert worden, das allen Völkern der Welt zur Verfügung steht.
Das geht freilich nur so lange „gut“, so lange die Wirtschaft noch einigermaßen läuft. Was danach kommt, mag ich mir nicht ausmalen.
Bei einigen Nachbarn im Osten gelten die Deutschen als dumm, aber fleißig. No comment.
Die Karawane der Invasoren wird weiter ziehen, wenn es hier nichts mehr zu holen gibt. Wir schon länger hier lebenden bleiben auf der verbrannten Erde zurück.