Als sich Edzard Reuter zu Beginn der 1990er Jahre aufmachte, aus der einstigen Daimler-Benz AG und drei weiteren, durch Zukäufe gewonnenen Unternehmensbereichen einen „Integrierten Technologiekonzern“ zu schmieden, betitelte der Vorstandsvorsitzende einer dieser Bereiche Reuters Oberzentrale öffentlich als „Bullshit Castle“. Er brachte damit unverhohlen zum Ausdruck, dass die einzelnen Unternehmensbereiche, die sich in ihren Produktportfolios und geschichtlich gewachsenen Unternehmenskulturen deutlich voneinander unterschieden, an der Umsetzung von Reuters Vision, sie technologisch, operativ und kulturell zu integrieren, keinerlei Interesse hatten. Entsprechend stark waren ihre Widerstände gegen die diversen Integrationskonzepte, die auf zahlreichen Treffen der Oberzentrale mit Vertretern der Unternehmensbereich entwickelt und beschlossen wurden, um anschließend meist gar nicht oder bestenfalls deutlich verwässert in den einzelnen Unternehmensbereichen umgesetzt zu werden.
Die seit Jahren sich wiederholenden Versuche einer Integration der Asylpolitik der 27 Mitgliedsstaaten erinnert an diese eher unrühmliche geschichtliche Episode eines der bedeutendsten deutschen Industrieunternehmen. Dem Bestreben der EU-Kommission, die Asylpolitik zu vereinheitlichen und von Brüssel aus zentral zu steuern, stehen die höchst unterschiedlichen, in vielerlei Hinsicht gegensätzlichen Interessen und Sichtweisen der einzelnen Mitgliedsländer in Fragen von Asyl und Migration entgegen. Während einzelne Länder, allen voran Deutschland und Luxemburg, dem Schutz der Interessen der Asylzuwanderer höchste Priorität einräumen, räumen andere, allen voran Polen und Ungarn, dem Schutz der Interessen ihrer einheimischen Bürger insbesondere dann den Vorrang ein, wenn die Asylzuwanderer sich aus weit entfernten Ländern auf den Weg nach Europa machen.
Hinzu kommt aufgrund der verschiedenen geographischen Lagen die unterschiedliche Betroffenheit der EU-Länder von der Asylzuwanderung, die naturgemäß zunächst in Ländern wie Italien, Griechenland, Spanien und Frankreich mit EU-Außengrenzen zu Transitstaaten wie der Türkei, Libyen, Tunesien und Marokko stärker ist als in Ländern ohne solche Außengrenzen. Da innerhalb des Schengenraums so gute wie keine Grenzkontrollen stattfinden, stehen der irregulären Asylzuwanderung in diese Länder aber ebenfalls keine unüberwindbaren Hürden im Wege. Einzelne dieser Länder, wie etwa Dänemark, Schweden und Österreich, versuchen diese inzwischen auch in Eigenregie einzudämmen, während andere, wie etwa Deutschland und Luxemburg, diese Aufgabe mittels der EU-Kommission vor allem den Ländern mit Außengrenzen übertragen wollen.
Angesichts einer so gegensätzlichen Ausgangs- und Interessanlage kann es nicht weiter verwundern, wenn es bislang innerhalb der EU zu keinem einheitlichen asylpolitischen Vorgehen gekommen ist, von einer gemeinsamen Strategie ganz zu schweigen. Nach Einigkeit sieht es auch nach dem jüngsten Treffen in Luxemburg nicht aus, wenn man sich zum Beispiel die Kommentare einiger Regierungsvertreter derjenigen Teilnehmerländer vor Augen führt, die bei einem so wichtigen Thema wie der Asylpolitik per Mehrheitsbeschluß überstimmt worden sind. Sie sollen nun gegebenenfalls asylpolitische Maßnahmen mittragen, mit deren Ablehnung sie in ihrem eigenen Land Wahlen gewonnen haben und in Regierungsverantwortung gekommen sind. Das gilt nicht aber nur für die, die stärkere Kontrolle forderten und überstimmt wurden, sondern auch für Regierungsvertreter der Länder, die, wie zum Beispiel die deutsche Innenministerin und die deutsche Außenministerin, die dem Asylkompromiss zustimmten – aber die damit vereinbarten Begrenzungen ablehnen.
Ein einheitliche EU-Asylpolitik wäre wohl nur denkbar, wenn die asyl- und einwanderungspolitischen Kompetenzen der einzelnen EU-Länder soweit beschnitten würden, dass die EU-Kommission jedem einzelnen Land jenseits seiner nationalstaatlichen demokratischen Verfasstheit detailliert vorschreiben kann, wie es asyl- und einwanderungspolitisch zu verfahren hat. Eine solche Entmachtung des eigenen Landes mittels Zentralisierung lehnen jedoch nicht nur Polen und Ungarn strikt ab. Deswegen bleibt den Verfechtern einer Vereinheitlichung der Asylpolitik nichts anderes übrig, als getreu dem Motto „Der Weg ist das Ziel“ durch wiederholte Verhandlungen den Anschein zu erwecken, man verfolge eine gemeinsame asylpolitische Strategie.
Da eine weitere Zentralisierung inzwischen durch den Bedeutungszuwachs nationalstaatlicher Bewegungen und Parteien in so gut wie allen Mitgliedsländern der EU deutlich erschwert, wenn nicht gar zum Stoppen gebracht worden ist, beschreibt der Soziologe und einstige Direktor des Kölner Max Planck Instituts für Gesellschaftsforschung, Wolfgang Streeck, die EU als ein „zum Scheitern verurteiltes Imperium“. Im Politikfeld der Asyl- und Einwanderungspolitik führt diese Entwicklung mittlerweile dazu, dass die einzelnen EU-Länder mehr denn je ihre eigenen Wege gehen, um der anschwellenden irregulären Asylzuwanderung aus Asien und Afrika Herr zu werden. Einer dieser Wege besteht darin, dass die Länder an der EU-Peripherie, allen voran Italien und Griechenland, ihre Außengrenzen wirksamer schützen.
Ob sie dabei, wie in Luxemburg vereinbart, von allen anderen EU-Ländern unterstützt werden, muß sich erst noch zeigen. Nicht nur in Deutschland läuft die bestens vernetzte und politisch höchst einflußreiche Asyllobby gegen diese Vereinbarung Sturm. Viele grüne Partei- und Funktionsträger kritisieren die Parteispitze für den Kompromiss. Unter diesem Druck verspricht Baerbock sofort: Es werden weiter Syrer und Afghanen kommen. Auch die Direktflüge aus Pakistan sind davon nicht betroffen. Dort entscheiden NGOs über den Zugang ins deutsche Sozialsystem. Das mag Baerbock Entlastung innenpolitisch bringen.
Aber der gemeinsame EU-Beschluß wird so stark verwässert oder auch im Sande verlaufen, dass denjenigen EU-Mitgliedern, die die Asylzuwanderung in ihre Länder wirksam eindämmen wollen, nichts anderes übrigbleibt, als noch mehr als bisher schon selbst dafür zu sorgen, dass dies auch gelingt. Polen und Ungarn lehnen den Kompromiss ab, weil er für EU-Staaten ein Zwangsgeld von 20.000 Euro je Migranten vorsieht, dessen Aufnahme sie verweigern. Orbán erklärt, Brüssel missbrauche seine Macht und wolle #Ungarn „gewaltsam in ein Migrantenland“ verwandeln.
Das Imperium zerbricht an seinen inneren Widersprüchen und den parteipolitischen Egoismen der Akteure.
Natürlich haben Sie recht. Das war von Beginn der EU an abzusehen. Unzusammenpassendes, entwicklungsgeschichtlich Eigenständiges kann man nicht in ein Korsett eines Reichskonglomerats zwängen. Die USA als Vorbild eignen sich keinesfalls, weil die Einwanderer ein großes, weitgehend leeres Gebiet vorfanden. Die bauten von Anfang an eine Nation auf, überwiegend mit derselben Sprache, wobei die einzelnen Staaten bis heute weitgehend eigenverantwortlich agieren, was die dem Sozialismus huldigende EU so nicht dulden will!
Kein einziges Reich, das durch Eroberung zustandekam und aus unterschiedlichen Kulturen bestand, hatte lange Bestand. Dass man das bez. der EU meinte und meint, dass es hier anders wäre, ist nur dümmlich.
Die EU ist ein Instrument zur Durchsetzung von Interessen.
Fragt sich nur wessen Interessen das sind.
Die der arbeitenden Mittelschicht in den Mitgliedsstaaten ganz sicher nicht!
https://www.laenderdaten.info/Europa/Luxemburg/fluechtlinge.php
2021: 1265 Asylanträge in Luxemburg. Pro Jahr. Luxemburg ist kleiner, gewiß, aber in 2023 sind wir in D bereits bei 134.000
Das hält kein Land aus und das ist ja auch das Ziel. Genauso wie die Klimakleber ist die Migration ein militärisches Manöver
Ich bin für eine schnelle Aufnahme der Ukraine in die EU.
Das wird die EU zerreissen.
Besser ein Ende mit Schrecken als ein Schrekcen ohne Ende.
Ich bin sehr für europäische Völkerverständigung und Zusammenarbeit.
aber diese EU hat damit gar nichts zu tun.
Hab den Eindruck dass da ein richtiger Plan ist alles zu zerstören.
Verbrenner-Aus, Diesel -Aus. wärmepumpenzwang. Lgbttq, Islamförderung…
Kein Stein soll mehr auf dem anderen stehen.
Das gewählte Beispiel ist nur ein Symptom. Die EU im Sinne der Idee der „Vereinigten Staaten von Europa“ ist aus ganz prinzipiellen Gründen zum Scheitern verurteilt:
Zwangsläufig geht diese Institution den Weg der Entfremdung, der Repression, der ungenügenden simplifizierung der Realität, den Weg eines Elitenprojekts mit immer weltfremderen Entscheidungen Parallele zu Maos Großen Sprung und seine Spatzenjagd sind nicht zufällig…
Daß man in die EU nicht „die hellsten Kerzen“ schickt, ist sicher nicht förderlich – aber auch nicht ursächlich.
Eine Organisation, in der der Vertragsbruch (Maastrich, Staatsfinanzierung durch die Europäische Zentralbank etc.) in integrierter Bestandteil der DNA ist, kann langfristig nicht überleben.
Warum will jemand in Brüssel, den man weder wählen noch abwählen kann, über mein Leben entscheiden?
Figuren wie die in Brüssel, in Berlin, in Paris, in Wien, werden nie eindeutig sein. Man könnte sie festnageln, auch gegen ihre Gedächtnislücken und ihrem unerschöpflichen Vorrat an Ausreden und hohen Textbausteinen. Dem einen oder anderen könnte es das Genick brechen und er von den Fleischtöpfen entfernt werden. Also wird geschwurbelt, geschwafelt, den Globalisten und den korrupten dritte-Welt-Organisationen wie die WHO, UNO usw. so wenig wie möglich auf die Füße getreten. Man ist denen „verpflichtet“ und nicht seinen Wählern, nicht seinen Landsleuten, nicht seinen Ernährern.
Die EU ist ein Lobby-Imperium, in dem ausrangierte Politiker ihr Unwesen treiben und den Lobbyisten zu Diensten sein dürfen.
Zitat(e): „räumen andere, allen voran Polen und Ungarn, dem Schutz der Interessen ihrer einheimischen Bürger insbesondere dann den Vorrang ein“
(…………………….). Polen und Ungarn lehnen den Kompromiss ab, weil er für EU-Staaten ein Zwangsgeld von 20.000 Euro je Migranten vorsieht, dessen Aufnahme sie verweigern“
> Das muß man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: Hier sollen also Länder und deren Bevölkerung mit 20.000 Euro pro abgelehnten „Flüchtling“ dafür bestraft werden, weil sie sich dafür entschieden haben, dass sie in ihren Ländern Ordnung, Sicherheit und eine funktionierende Gesellschaft ohne ausländische Parallelgesellschaften wünschen und wollen und nicht solche Zu- und Mißstände wie diese durch die vor allem muslimische und afrikanische „Bereicherung“ (auch) in Deutschland und in unseren Sozialsystemen, Städten und Ausländer-Ghettos vorzufinden sind.
Das ist doch völlig irre!
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Zitat 2: „verspricht Baerbock sofort: Es werden weiter Syrer und Afghanen kommen. Auch die Direktflüge aus Pakistan sind davon nicht betroffen“
> Mal abgesehen davon, dass ich es für ein absolutes Unding halte das in Pakistan für die Regierung arbeitende woke NGOs unter der Geheimhaltung fallen, so ist es vermutlich nur eine Frage der Zeit bis sich auch hier bei den Flug-Taxi-Dienst Pakistan : Deutsches Sozialsystem etwas ändern und dieser Taxi-Dienst eingeschränkt oder eingestellt wird . Nämlich dann, wenn es durch Baerbocks eingeflogene afghan. „Goldjungen“ oder Allah-Fanatiker den ersten Messer-Toten gibt.
Ich mache einen Champagner auf (trinke ich sonst nie), wenn die EU Brüssel endlich weg ist. Nicht von Bürgern gewählt und trotzdem regiert sie wie ein Diktator. Anstatt Wohlstand für europäische Bürger, bringt sie nur noch Spaltung und Armut, macht dafür aber eine kleine Elite reich. Kann weg!
Die EFTA wäre ein viel besseres Konzept für Europa als die derzeitige Ausprägung der EU.
Die EU ist schon aufgrund des dort „arbeitenden“ Personals zum Scheitern verurteilt. Die meisten Staaten haben dort diejenigen entsorgt, die National nicht mehr tragbar, oder einfach nur peinlich (Otmar Karas zum Beispiel) waren.
Die einzigen, die erkannt haben was man über die EU den Nationalstaaten antun kann, waren die Grünen und sie haben die Ferne und Dummheit der Anderen weidlich ausgenutzt.
Das Projekt ist zum Scheitern verurteilt, weil von anfang an große Fehler gemacht wurden und die freie Selbstentscheidung der Völker fehlte, denn es wurde ihnen übergestülpt zu unmöglichen Bedingungen und das kann nur noch funktionieren, wenn man über Zwang und Unredlichkeit dieses diktatorische System nach sowjetischem Vorbild beibehält und ausbaut um damit den Zusammenbruch zu verhindern.
Das kann man schon daran erkennen, daß die Bürger den Eintritt in die EU nicht entscheiden konnten, den Austritt aber per Wahl schon und dieses Mißverhältnis in der Betrachtung und der Abwicklung ist doch Beweis genug, daß hier per Zwang etwas zusammengeschustert wurde, was nicht paßt, denn die Völker Europas waren noch nie eine Einheit und allenfalls über dynastische Veränderungen zu neuen Umständen gezwungen worden und nun sind die Despoten dabei, es vermeintlich fest zu zimmern, was aber nicht gelingen wird, weil einfach zu kurz gedacht wurde und es von der Argumentationskette her auch nicht gerade überzeugt.
Wenn man sich das ganze so überlegt, dann wird hier nach uralten Prinzipien der Machtverteilung gehandelt und wenige besitzen die Frechheit sich über die bestehende Strukturen hinwegzusetzen und das alles unter dem Deckmäntelchen demokratischer Gepflogenheiten, wo einem die Haare zu Berge stehen, wenn man sich solchen üblen Machenschaften ausgesetzt fühlt und niemand begehrt dagegen auf, wenn es um seine eigenen Standort geht, als Grundlage allen Seins, was ein Anspruch für jeden Eigner ist, aber nicht für andere, die meinen in deren Besitzverhältnisse eingreifen zu können.
Der Eingangsvergleich mit der Vision von Edzard Reuter zu “ integrierter Inustriekonzern “ ist vielleicht nicht sehr glücklich, weil eine kommerzielle Industrie- Entität nicht mit einer historisch-kulturellen und politischen Entität von Völkern und Staaten vergleichbar ist. Für die EU ist und bleibt die Vision von “ Vereinigte Staaten von Europa “ als Einheitsstaat, mit einem gesetzgebenden Parlament, einer Zentralregierung und einer einheitlichen Rechtsordnung und Gerichtsbarkeit, eine intellektuelle Mißgeburt. Das Elitenprojekt EU scheitert als visionäres Imperium. Deshalb sollte die EU als Staatenbund ( Europa der Vaterländer ) neu gedacht werden. Die größte Hürde dazu ist das Eigeninteresse der Institutionen, und der sie tragenden Parteioligarchien aus den Mitgliedsländern. Trotzdem sollte mit mit dem Denken über alternative Organisationsstrukturen nicht aufhören. Die EWG war eine gute Basis. Für alles andere sollte “ Harmonisierung “ der Weg sein. Wenn wir sehen, wie wenig Harmonisierung den europäischen Nato-Mitgliedern bei Sicherheit und Rüstung in 30 Jahren gelungen ist, und wie wenig militärische Effektivität und Effizienz die europäischen Nato-Mitglieder ( ohne die USA ) deswegen haben, wird deutlich, dass es ohne von allen getragene Harmonisierungszielen, und der Umsetzung, nicht geht. Prinzipiell gilt dies für alle Politikfelder.
Hoffen wir, dass es zerbricht. Je schneller, je besser. Niemand braucht die EU-Aristokratie.
Als typische demokratie- und rechtsstaatsferne Behörde wird die EU, nach DE Erfahrungen zu urteilen (Beispiel: GEZ), ewig leben. Währenddessen wird sie noch so einige Mitgliedsstaaten und -Bürger (weiter) in den Abgrund reißen, so den DE Michel, den DE Sparer, die DE Teddybärenwerferinnen etc. Die EU hat sich mit ua. Glühlampenverbot, dem Verbot funktionierender Staubsauger etc. an ihrer Macht berauscht und macht mit ihrer beängstigenden dysfunktionalen Politik auch vor den großen Themen nicht mehr halt.
Und selbst wenn es wieder Erwarten zu einer Konsolidierung käme: Auf (ehem.) DE Boden wird es keinen Nationalstaat mehr geben können. Schon heute überall, wirklich überall zu besichtigen: Leistungsferne integrationsabstinente überalimentierte Kulturfremde in (zu) großer Zahl, und Nachschub ist sozusagen EU-unabhängig durch bildungsferne Polit-„Eliten“ garantiert. Wir in DE brauchen noch nicht mal die kaputte EU um uns zu erledigen.
Zumindest die Börse setzt auf die Inflationierung des Euro, d.h. die Übertragung der Verhältnisse in der Türkei auf Westeuropa und vor allem die BRD, Die Leute kaufen Aktien um ihr Geld zu retten, genau wie in der Türkei. Aber ob das stimmt, werden wir erst in den nächsten Tagen sehen. Wenn die EZB die Zinsen nicht weiter erhöht, aber die weiter FED erhöht, dann werden Rohstoffe infolge weiterer Abwertung des Euro teurer und befördern die Inflation. Das können sich die USA nicht erlauben, weil der US Dollar eine Weltwährung ist und das ist wichtiger wie die Rezession in den USA.
Parallel zum Verlust der Gestaltungskraft zeigt sich bei der EU das was viele dem Untergang geweihten „Regimes“ in ihren letzten „Tagen“ auszeichnet: Realitätsverlust bei immer ehrgeizigere Zukunftspläne.
Von Korruption u. Nepotismus red ich erst garnicht. –
Mir geht immer wieder das Konzept von Olaf Henkel durch den Kopf der meinte (wer erinnert sich?) man müsse zunächst einen hervorragend funktionierenden kleinen Nukleus – er sprach von so etwas wie Nord-EU (z.B. D, Benelux, Dänemark) – schaffen. Dann würden Beitrittswillige aus dem Süden sich anstrengen diesem erfolgreichen „Bund“ bei zu treten, gesetzte Kriterien erfüllen und sogar „Eintritt“ bezahlen.
Genau das Gegenteil wurde gemacht. Man guckte nicht so genau hin ob auch nur minimale „Kriterien“ erfüllt wurden und z a h l t e sogar reichlich für den Beitritt. Klar, dass solches Vorgehen früher oder später Zentrifugalkräfte, gar Sprengstoff geradezu produziert. –
Dazu kommt noch, dass – unter einem scheinheilig-grünem Mäntelchen verborgen, von universeller Gerechtigkeit, gar von Weltuntergang phantasierend – immer mehr sozialistisch Gesinnte Ideologen sich in immer mächtige Positionen schoben. Die Strukturen unterwanderten. (Siehe „Marsch durch die Institutionen“) Die Toleranz bürgerlicher Marktwirtschaftler (a la Erhard) geschickt missbrauchend. –
„Orbán erklärt, Brüssel missbrauche seine Macht und wolle #Ungarn „gewaltsam in ein Migrantenland“ verwandeln.“
Wie recht er doch hat.
Es wird Zeit für einen „Unxit“. Und dem sollten die beanachbarten unbotmäßigen östlichen Staaten dringend Staaten dringend folgen.
Die jetzige „EU“ hat mit Demokratie soviel zu tun wie Nordvietnam.
Wie sind doch die Engländer zu beneiden, daß sie den Absprung vollzogen haben. Die sollten Johnson täglich danken, daß er sie aus der Gefangenschaft der EU geführt hat, statt ihn wegen einer blödsinnigen Geschichte aus der „Corona-Epoche“ rauszustänkern. Aber es ist wohl dort so wie in Deutschland. 90% der Bevölkerung ist politisch nicht zurechnungsfähig und suhlt sich in seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit.
Imperium Europa analog zum Imperium Romanum. Das Imperium Europa zerbricht wie das Römische Reich, dass durch ähnliche Umstände zu Grunde ging. Das Imperium Europa wird wieder in seine Nationalstaaten zerfallen. Diese müssen sich von den korrupten und dekadent Statthaltern der EU befreien und sich auf ihre ehemalige Stärke besinnen. Nicht sozialistisches Kollektiv, sondern individuelle Wirtschafts-und Geldpolitik. Sich wieder auf ihre Kultur und Werte besinnen und die Trümmer beseitigen. Dazu gehört auch die Rückführung der Muslime, die in Europa ihre eigene, zerstörerische Agenda verfolgen. Die ersten Schritte sind getan (Großbritannien), weitere müssen folgen.
Das Imperium Romanum hat allerdings viel länger gehalten – sie haben am Anfang alles richtig gemacht. Die Gründe des Zerfalls waren auch selbsternannte Provinzfürsten – aber auch der Migrationsdruck. Am Ende hat sogar der neue monotheistische Glaube nachgeholfen.
Ein „Imperium“ wars wohl noch nie. Eher eine armselige amerikanische Provinz.
Die EU ist ein bürokratischen Moloch, dem zuviele nationale Rechte übertragen wurden. Europa den Europäern mit allen ihren nationalen Eigenheiten. Wir brauchen keinen Einheitsbrei vom Nordkap bis Madeira.
Rückführung der EU zu einer Freihandelszone und Abschaffung des Rests. Grenzkontrollen, nationale Währungen, fertig. Gott sei Dank wählen alle Länder zunehmend weniger links.
Diese EU braucht kein vernünftiger, steuerzahlender Mensch. Möge sie bald in Frieden ruhen!
Das EU-Parlament ist für mich die Ansammlung der Adeligen in der Neuzeit. Die haben sich noch nie um das einfache Volk gekümmert.
Es wird immer, vor allem von den Grünen, immer vom Recht auf Asyl schwadroniert.
Die wenigsten Menschen, die an die Türen der EU klopfen, sind im wirklichen Sinne des Gesetzes, asylberechtigt.
Die allermeisten dieser Zuwanderer sind Wohlstandsmigranten die auf der Suche nach einem besseren Leben sind.
Wenn man erst einmal diese Migration von dem wirklichen Anrecht auf Asyl trennen würde, dann könnte man auch einmal Recht durchsetzen.
Und ja, Ungarn und Polen sind eindeutig im Recht, wenn sie sagen, wir möchten das nicht. Das steht jedem souveränen Staat zu, auch wenn er EU-Mitglied ist. Vor allem UvdL sollte mal schön still sein. Die wurde erstens nicht gewählt und hat zweitens genügend Dreck am Stecken.
Abgesehen davon, dass es sich bei der EU hoechstens um einen Scheinriesen im freien Fall handelt, der inzwischen aus fast durchgaengig Blinden ( der Einaeugige in de Mitte wird gerade abgebaut) und de facto failed states besteht, von denen sich einige dem westlichen Hegemon unterwerfen, andere versuchen, neutral zu bleiben und manche gewisse Sympathien fuer östliche Mächte hegen, waere ein Blick auf geltendes Recht hilfreich. Ich neige immer noch dazu, das fuer das Asylrecht und den Tatbestand Asyl nationales Recht heranzuziehen, aber selbst europäisches Recht unterscheidet sich in diesem Punkt nicht entscheidend. Und nach wie vor sollte die Problematik des „Asyltourismus“ nach geltendem Recht wegen der immer noch gültigen Drittstaatenklausel eigentlich gar nicht vorkommen. Das zentrale und entscheidende Problem ist an dieser Stelle nicht der Zustand des Missgebildes EU, deren Mitglieder aus 3 Gruenden dabei sind : Die einen wollen anstrengungslos alimentiert werden, die anderen ( Frankreich) wollen dazu noch den Hegemon ersetzen und die Deutschen wollen buessen und sich qua Unterwerfung vor sich selbst schützen. Eine fürwahr ideale Ausgangslage. Entscheidend ist, dass in diesem Punkt das antinationale Aufloesungsbegehren der neurotischen Deutschen mit dem nationalen Selbsterhaltungstrieb aller anderen zusammentreffen. Die (gewählten) Machthaber in Deutschland haben aus dem ( geltenden) Asylrecht folgerichtig die grenzenlose Migration gemacht, die Tricks und Rechtswidrigkeiten sind bekannt. Am Ende bleibt die „Duldung“ aus etwa 100 “ Gruenden“, die „Bereicherung“, die „Inzuchtvermeidung“, die Fachkraeftezufuhr und am Ende der neuartige Klimafluechtling. Solange die Erkenntnis, wie auch in diesem Artikel, verweigert wird, dass diese EU euphemistisch formuliert dysfunktional ist und dringend aufgelöst werden muss, um ggf auf neue EWG – Fuesse gestellt zu werden, und die Migration ein Mittel der Transformatoren, gerne mit Sitz auch in Übersee, darstellt, um ueber ein Gebiet mit 500 Mio plus x Objekten, einer identitaetslosen Masse von Untertanen, totalitaer bis in Privateste zu herrschen, gerne mit tribalistischem Einschlag, wenn die Ideologien wie hier zusammenpassen, Leviathan und Behemoth, ist jede Behandlung des Themas muessig. Offenbar wird nicht nur hier bereits stillschweigend akzeptiert, dass geltendes (Asyl) Recht, das ist das mit der nachgewiesenen politischen Verfolgung, mit einem sehr vernünftigen Telos bereits abgeschafft ist, aehnlich wie beim „Klima“ bereits das Narrativ dahinter akzeptiert wird. Den liberalkonservativen Transatlantikern sei dank. Sie diskutieren bereits ueber die „Verteilung“, hoffentlich wissend, dass in den Herkunftsgebieten noch hunderte von Mio auf die „Verteilung“ warten, dass die Migranten nicht verteilt werden wollen und dass sie an der Massenbewegung ins Paradies nicht gehindert werden koennen.
„Imperium“ – vielleicht eher ein Bürokratie- oder Regulierungsimperium? Die Römer sind mit ihrem echten Imperium schon vor 2.000 Jahren gescheitert (inklusive zahlreicher Währungsunionen). In Brüssel hätte man besser in Geschichte aufpassen müssen, denn ein „4. tausendjähriges Reich“ wird es nicht geben. Europa (nicht die EU) kann (nach außen) nur stark werden, wenn wir starke, unabhängige europäische Nationalstaaten in Europa behalten bzw. wieder neu schaffen werden (Charles De Gaulle). Dies verstehen aber auch die wenigsten (westlichen) Bürger in Europa, da bereits zu verblendet von der super Idee eines Zentralstaates – da hilft nur noch ein Niederschlag wie im Boxen, um wieder zur Besinnung zu kommen. Die östlichen freut’s, denn ihre Staaten (die Netto-Profiteure der EU) greifen die Fördergelder (=westliche Steurgelder) ab. In die Suppe spucken werden die sich aber nicht lassen, wie Polen und Ungarn schon oft bewiesen haben
Die heterogene Interessenlage bzgl Asyl/Migration ist ja nur eine von vielen.
Es gibt zahllose, nicht ansatzweise „harmonisierte“ Gebiete, von Militär/Verteidigung/Polizei, über Wohlfahrt/Soziales, bis zu Steuern/Subventionen/Abgabenlast – grob geschätzt: Millionen Detailfragen.
Seit einigen Jahrzehnten wurden weder die Lebensverhältnis zwischen Portugal bis Schweden angeglichen geschweige denn nivelliert, noch die demokratische Teilhabe der Bürger.
Die deutschen Bürger sind vermutlich die am stärksten politisch bevormundeten, viele andere Länder gewähren/verlangen Volksentscheide auf nationalstaatlicher Ebene, bevor irgendwas zugunsten „der“ EU verändert wird, sei es die Währung oder sonstwas.
Corona hat bewiesen, dass die EU nicht in der Lage ist, Krisen zentral zu managen. Der verbliebene zentrale Einkauf der Impfstoffe „durch Brüssel/UvdL“, dürfte den größten Arzneimittel-Skandal aller Zeiten hervorgebracht haben, in dem unvorstellbare Summen verbrannt wurden, für mehr als fragwürdige Produkte. Von Nebenwirkungen, Übersterblichkeit und Haftung wollen weder Brüssel noch Pfizer/Biontech was hören, von Nachverhandlungen und Zahlung weiterer Milliarden allerdings ganz viel.
Es dürfte keine kühne These sein, dass „die“ EU viel (Macht und Geld) will, aber im konkreten Handeln hochgradig unfähig bis sogar korrupt ist. Würde sich die EU in Luft auflösen, würden es wohl sehr viele gar nicht merken und noch mehr, auch nicht vermissen. EU-Glanzleistungen wie 60w Birnen, 600w Staubsauger und Bananen/Gurken-Radien begeistern evtl ein paar sehr illustre Finanzbeamte mit viel Freizeit während der Arbeit, dürften aber allgemein spannend wie eingeschlafene Füße sein.
Brüssel aka „die EU“ ist bis heute ein Scheinriese, der es seit Jahrzehnten nicht geschafft hat, sich eine solide demokratische Grundlage zu erarbeiten. Die Kommission als ihre Regierung ist demokratisch legitimiert wie das Internationale olympische Komitee – Spoiler: also wenig bis null.
Sieht man das „Format“ EU als Regierungsclub, kommt man der Realität wohl noch am nächsten. Das EU Parlament ohne EU Bürger und EU Parteien ist bestenfalls netter Zeitvertreib für ein paar Glückliche, die dort über die nationalen Clubmitgliedsbeiträge gut versorgt werden. Na ein paar Jahren Verhandlungen schaffen diese Glücklichen dann irgendwann mal die nächste Glanzleistung, vielleicht die EU-Standart-Kokosnuss.
Kurzum: die größten EU-Fans sind deutsche Westlinke, die Deutschland über die „bundesstaatliche“ EU beenden wollen und alle sonstigen, die Geld oder Billigzinsen aus Brüssel (aka Deutschland) bekommen. Die breite Mehrheit aller EU-Bewohner hat also wenig bis nichts von einer existierenden EU, nicht selten sogar nur Nachteile. Dass EU und Euro zb Griechenland oder Italien „gut getan“ hätten, dürfte sehr fraglich sein, bis heute. Der Benefit für Deutschland oder Dänemark oder Schweden oder oder liegt ebenfalls nicht klar auf dem Tisch.
Und selbst wenn man nicht pauschal sondern konkret nur zb die Detailfrage „Asyl/Migration“ bedenkt, kann sich jeder EU-Bürger fragen, was er/sie von der Zuwanderung von Millionen Unqualifizierten und Kulturfremden haben, die sich teilweise schon grundsätzlich gar nicht integrieren wollen, teilweise nicht einmal könnten, selbst wenn sie wollten. Was haben die Millionen Zuwanderer der zb letzten 10 Jahre Italien, Schweden, Deutschland oder Spanien gebracht und wer evaluiert dazu irgendwas?
Dito zu den o.g. „Glanzleistungen“. Was haben 60W Birnen, Staubsaugerlimits oder festgelegte Krümmungen von Gurken gebracht, außer Tonnen Papierverschwendung und Beschäftigungstherapien für viele Bürokraten in Brüssel?
Neben 1001 Phototerminen für die Regierungsmitglieder der jeweiligen Länder inklusive Tsunamis warmer Worte zu Werten und irgendwas mit Demokratie erscheint der EU-Output/Outcome mager bis dürftig, wenn man nicht gerade auf Verbote, Reglementierungen und Verteuerungen/Steuern steht.
Neben den kontroversen Positionen innerhalb der EU, zeigt die Causa Leyen ein weiteres Manko dieser Fickschusterei, die Machtinteressen fremder Strukturen, die bereits massiv Einfluss durch eben solche Personen in der EU haben.
Das Imperium EU (nicht die „Idee Europa“ an sich) zerbricht daran, daß es eine Bürokratie-Kopfgeburt ohne echte Identifikation seiner Bürger ist. Den Menschen wurde überhaupt nicht die Zeit gelassen, sich von ihrer ursprünglichen Nation über Generationen zu einem neuen, großen Ganzen zu entwickeln, mit dem sie sich wirklich gefühlsmäßig so identifizieren können wie heute mit ihrem eigenen Land.
Wer identifiziert sich denn schon mit der EU so wie mit seinem Vaterland? Bin ich Deutscher oder EUler?
Einzige Lösung m.E.: Rückkehr zur „EWG“, Subsidiarität und Demokratie wieder ernst nehmen. Den Rest machen viele Jahre ganz von selbst.
Ich stimme zu, bis auf den Punkt mit den Jahren. Siehe USA. Dort ist der Unterschied zwischen den Bundesstaaten erheblich und verstärkt sich mit den Jahren eher, als daß er verblaßt. Dort hat auch Washington bei weitem nicht die Kompetenzen, die die EU sich anmaßt.
Die EWG war tatsächlich die beste Lösung für alle, ebenso wie die für jede Nation individuell auf- und abwertbare eigene Währung.
Ich bin geneigt, da noch einen Schritt weiter zu denken. Ich vermute, dass die EU, WHO, IWF und die anderen NGO’s gezielt für die Interessenpolitik des privaten Großkapitals gegründet wurden.
Die WHO wird vom Pharma-und Gates-Komplex bezahlt, der IWF ist ein GoldmanSachs UBoot und die EU mit unserer SMS-Lösch-Pfizer-Deal-Uschi ist frei von jeder Unschuldsvermutung!
Ich bin mir sicher, dass kein Asylforderer in Rumänien oder Bulgarien seine rosige Zukunft verbringen will. Zielländer sind die Länder wo man höchste Sozialleistungen abgreifen kann. Zielland Nr. 1 ist damit Deutschland und D hat eine Regierung, die das auch noch fördert.
Die EU gehört und gehorcht den USA und der NATO. Was immer die wollen, wird umgesetzt.
Wir sollen mit Migranten geflutet werden. Um den Grad der Löcherigkeit brauchen wir uns daher nicht mehr zu kümmern.
Asyl. Jeder versteht darunter was er will und für richtig befindet. Währenddessen bastelt eine kleine Gruppe daran genau ihr Verständnis von Asyl allen anderen verbindlich vorzuschreiben. Das geschieht mit nationalen Gesetzen, Gerichtsurteilen und Meinungshoheit. International wirken die gleichen Mechanismen.
Doch welche Absicht verbirgt sich hinter der inflationären Erweiterung des Begriffs, Asyl?
Jeder der einen Schnupfen hat oder auch nur befürchtet einen zu bekommen, sollte anerkannt werden. Ich meine damit die Ausweitung auf Klimaflüchtlinge. Damit hätte fast jeder aus Afrika ein Recht nach Europa einzuwandern. Auch aus Asien oder sonstwo , wo einem das Wasser nicht im Glas gefriert.
Diese Leute, zumindest in Deutschland, müssen eine andere Motivation als das vorgeschobene Gutmenschentum haben. Nimmt man die Äußerungen der treibenden Politiker, die die Transformation Deutschlands vorantreiben wollen, ist die Überfremdung das Mittel ihrer Wahl.
Übersetzt man es in einen Vergleich ist es wie ein Loch in die Hauswand zu schlagen und es Renovierung zu nennen. Im übertragen Sinn auf die Politik lautet dieses Wort: Reform!
Ein „zum Scheitern verurteiltes Imperium“. Schön. Bitte bald.
So lange bei uns die Tafeln wie die Pilze aus dem Boden schießen erübrigt sich jede Debatte um Zuwanderung.Wir kriegen doch die immer größer werdenden Probleme im eigenen Land gar nicht mehr unter Kontrolle. Dieses pseudointellektuelle Gequake der Führungskräfte von Parteien ist lediglich derem eigenen Machterhalt und damit dem Verbleib an den Fleischtöpfen geschuldet.
Die EU und ihre Vasalken sind korrupt.
Die EU wird nur noch nurch EZB Spielgeld zusamnengehalten.
Die EU sollte in einen EWR übergehen.
Die EU will Länder aufnehmen die keine Kriterien erfüllen. Beispiel Ukr.
Die EU ist am Gängelband der USA, WEF, Soros, Gates.
Die EU hat zu viele linksrotgrüne Politiker.
Usw.
Ein großer Irrtum. Oberflächlich haben die linksgrünen Politiker ( linksgrün sollte definiert werden! Also mit CDU- Christlicher Börsenverein Deutschlands ) am Niedergang einen großen Anteil. Doch es gibt auch einen lachenden Dritten! Die globalen Großkonzerne, die mittlerweile jetzt schon ind der Lage sind ihre Steuern und ihre Subventionen selber zu bestimmen.
Die EU ist kein Imperium. Eigentlich ist sie nur ein Produkt des fortgesetzten Zufalls, ein Gebilde, das auch funktionalistischem Pragmatismus und dem individuellen Macht- und Geltungsdrang individueller Akteure hervorgegangen ist.
Dies schlägt sich auch in der institutionellen Verfasstheit nieder, es fehlt an klaren Strukturen, demokratisch legitimierten Entscheidungswegen und überhaupt einer handlungsfähigen Regierung. Die EU-Kommission, das Machtzentrum, ist ein undemokratischer Hybrid, der ein Bundesratsmodell mit dem Parlamentarismus kreuzt und dabei vor allem die demokratische Rückkoppelung aushebelt.
Ein Parlament ohne nennenswerte Kompetenzen, eine Exekutive ohne demokratische Legitimation, ein Heer an Bürokraten, ein dichtes Geflecht aus Gremien und informellen Netzwerken und obendrein noch Gerichte mit ebenso fragwürdiger Legitimation, die in nationales Recht hineinregieren, ohne dass die Nationalstaaten wirklich bewusst eine Zuständigkeit festgestellt hätten.
Mit dem Lissabon-Vertrag hatte man mal den zaghaften Versuch unternommen, den Moloch zu zähmen und auf ein solides Fundament zu stellen, herausgekommen sind noch mehr faule Kompromisse, noch mehr Intransparenz und noch mehr Inkonsequenz.
Das ist das eigentliche Problem der EU. Sie ist nicht Fisch, nicht Fleisch. Sie wäre gerne Imperium, eigentlich ist sie aber nur eine gigantische politisierte Geldverteilungs- bzw. vernichtungsmaschine. Ihr Hauptzweck dient – und das stellte schon Margret Thatcher fest – der Umleitung deutscher Gelder in den Rest Europas. Geschaffen wurde sie, um Deutschland in Ketten zu legen und einen deutschen Imperialismus nach der Wiedervereinigung zu verhindern.
Heute ist Deutschland aus eigenem Verschulden der kranke Mann der Welt, eine im Sterben liegende einstige Wirtschaftsmacht, die technologisch den Anschluss verloren hat und demografisch in 20 Jahren ausgeblutet sein wird. Sobald Deutschland kein Geld mehr hat, wird die Daseinsberechtigung der EU obsolet. Niemand braucht sie mehr, zumal gerade Frankreich, Italien, Polen und Ungarn ohnehin längst nationale Politik betreiben und sich nicht mehr um Brüssel scheren.
Die Brüsseler Sowjetunion wird nicht mit einem großen Knall verschwinden, sondern still und leise abgewickelt. Kaum jemand wird ihr eine Träne nachweinen.
Weil ich ein großer Freund eines gemeinsamen Euopas bin, bin ich ein strikter Gegner der EU.
Die EU muss zurückgebaut werden auf die alte EG, die verschiedenen Institutionen müssen drastisch zurechtgestutzt und auf einen Bruchteil verkleinert werden.
Ebenso braucht der Euro ein anderes Fundament, falls er weiterbestehen will und soll!
Der Euro war spätestens 2008 tot, als zu seiner „Rettung“ die Prinzipien der Bundesbank, deren Fortbestehen uns allen vor der Euroeinführung hoch und heilig versichert wurde, einfach gekippt wurden. Deutschland hat eine 2-stellige Inflationsrate? Interessiert im politischen Berlin keine S.., „aber da hat doch irgendein N.z. mit AfD-Flagge einen [der für die Inflation verantwortlichen] Minister ausgebuht, der Kampf gegen [das] Recht[s] braucht mindestens 100 Millionen Euro zusätzlich, sonst kommt die AfD noch über 10%. Wie, die ist bei 20%? Ist denn 20% mehr als 10%? Echt? Und wieviel mehr ist? Doppelt? Dann müssen wir die Mittel auch verdoppeln, also 500 Millionen Euro gegen Rechts.“
Für eine Inflationsrate oberhalb von 2,5% wären noch in den 80ern Köpfe gerollt, aber damals konnten Politiker noch rechnen und die Folgen abschätzen. Heute wird Strom in Gigabyte aus hunderttausend Kilometer entfernten Ländern importiert und in von Kobolden bewohnten Batterien gespeichert, und der „Wirtschaftsminister“ ist nicht in der Lage, die Nennleistung von 3 Kraftwerken im Kopf zu addieren oder den durchschnittlichen täglichen Strombedarf korrekt zu benennen. Aber der Euro ist an dem Tag zu Ende, wenn den Deutschen das Geld zu seiner „Rettung“ ausgegangen ist. Leider ist Deutschland dann auch am Ende…
„Das Imperium zerbricht an seinen inneren Widersprüchen und den parteipolitischen Egoismen der Akteure.“ Hoffentlich und möglichst schnell!