Die Bauministerin Klara Geywitz kommt leider nicht dazu, sich um die strauchelnde Bauwirtschaft zu kümmern oder zumindest darum, dass genügend Wohnraum entsteht, obwohl er sogar durch die exzessive Einwanderungspolitik der Ampel in die deutschen Sozialsysteme noch weitaus stärker verknappt wird, als es ohnehin schon geschieht. Familien finden immer weniger geeigneten Wohnraum oder können sich das Bauen dank Habecks Wirtschaftspolitik nicht mehr leisten.
Klara Geywitz hat vollauf damit zu tun, das Zwillingsgesetz zu Habecks Wärmediktat im Sinne Habecks als Heizungsschnüffel- und Wärmezuteilungsgesetz zu erarbeiten. Die Länder und Kommunen werden verpflichtet, eine schiere Datenmenge von Immobilienbesitzern zu erheben, um „Wärmepläne“ zu erstellen. Für diese Wärmepläne müssen von den Eigentümern und Mietern „gebäudescharfe jährliche Energieverbräuche“ über die letzten drei Jahre in Kilowattstunden pro Jahr von jedem Haus und jedem Gebäude erhoben werden. Außerdem werden die Immobilienbesitzer gezwungen, „Informationen zum Gebäude, mindestens zur Lage (Adresse oder amtliche Liegenschaftsbezeichnung), zur Nutzung, zum Baujahr sowie zu geschützter Bausubstanz“ und welche Art von Heizung in ihren Häusern und Gebäuden eingebaut ist, dem Oberwärmewart zu melden.
Denn aus den gewonnenen Daten sollen bis Ende 2026 für Großstädte, für kleine Städte bis 2028 Wärmepläne erstellt werden, damit anhand dieser Pläne bis 2045 das Heizen mit fossilen Brennstoffen abgeschafft wird. Werden die Vorgaben nicht entsprechend den Vorstellungen der Bundesregierung erfüllt, die Wärmepläne nicht eingehalten, dann drohen den Kommunen Strafen von bis zu 100.000 Euro. Wenn nach 2045 noch mit Öl oder Gas geheizt wird, sollen Strafen bis zu einer Million Euro verhängt werden dürfen. Grüne Brutalo-Politik gegen die Bürger.
Im Referentenentwurf zum 89-seitigen „Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze“ heißt es dreist: „Erfüllungsaufwand entsteht durch dieses Gesetz im Wesentlichen durch die Einführung einer verpflichtenden Wärmeplanung, durch die Vorgabe an Betreiber von Wärmenetzen, bis zum Jahr 2030 mindestens die Hälfte der Wärme aus erneuerbaren Energien oder unvermeidbarer Abwärme bereitzustellen, sowie durch die Regelungen zur Datenerhebung.“
Das Gesetz in seinen Grundzügen von Habecks Ex-Staatssekretär Graichen und Habecks Referatsleiter Christian Maaß erdacht und nun von Geywitzens Bauministerium formuliert, wird wie alle Kontrollbürokratiemonster für Wirtschaft und Bürger sehr teuer. So heißt es im Entwurf: „Für die Wirtschaft erhöht sich der jährliche Erfüllungsaufwand um rund 909 Millionen Euro. Insgesamt entsteht einmaliger Erfüllungsaufwand von rund 28 Millionen Euro. Darunter sind 11 Millionen Euro der Kategorie ‚Einmalige Informationspflicht‘ und 17 Millionen Euro der Kategorie ‚Sonstiges‘ zuzuordnen. Davon entfallen 750.000 Euro auf Bürokratiekosten aus Informationspflichten.“
Auch die Kosten für Verwaltungen steigen immens: Nicht nur, dass die Ampel im Rahmen ihres Vorhabens zum Bürokratieabbau bisher 1710 neue Beamtenstellen geschaffen hat, müssen nun die „planungsverantwortlichen Stellen in der Implementierungsphase (2024 bis 2028) Wärmepläne aufstellen, wofür insgesamt rund 167 Millionen Euro Erfüllungsaufwand entsteht“.
Weiter heißt es im Entwurf: „Unter Berücksichtigung der Kosten für interne und externe Planungsleistungen einschließlich Vorbereitung und Kosten für Koordinierung und Öffentlichkeitsbeteiligung, erhöht sich der jährliche Erfüllungsaufwand für die Verwaltung der Länder (inklusive Kommunen) um rund 32 Millionen Euro. Der einmalige Erfüllungsaufwand beträgt rund 216 Millionen Euro. In den Folgejahren (2029 bis 2045) müssen die entwickelten Wärmepläne dauerhaft geprüft und bei Bedarf aktualisiert werden, wodurch jährlicher Erfüllungsaufwand in Höhe von 20 Millionen Euro entsteht.“
Habecks und Geywitzens Gesetz kostet im ersten Anlauf ca. 1,3 Milliarden Euro. Wie viel Wohnungen lassen sich für 1,3 Milliarden Euro bauen? Und wie viele für weitere 929 Millionen jedes Jahr?
Der intellektuelle Aufwand für das Gesetz ist für Geywitzens Bauministerium allerdings überschaubar, denn das Gesetz wurde bereits seit Jahren vorbereitet. Rainer Baake und Patrick Graichen, damals Direktoren der reichlich von amerikanischen Geldern finanzierten Stiftung Klimaneutralität und Agora Energiewende, gaben 2021 eine Studie beim Öko-Institut, mit dem Patrick Graichen Familienbande verbinden, und beim Hamburg Institut, dem Habecks heutiger Referent Christian Maaß vorstand, unter dem Titel: „Agenda Wärmewende 2021. Studie im Auftrag der Stiftung Klimaneutralität und Agora Energiewende“ in Auftrag. Christian Maaß ist übrigens einer der Autoren der Studie.
In der Studie aus dem Juni 2021 heißt es: „Kern des Gutachtens ist die Ausarbeitung eines Bündels an politischen Instrumenten, das darauf abzielt, die Klimaschutzziele des Gebäudesektors zu erreichen. Die den Sektor charakterisierende Trägheit erfordert, dass die notwendigen Entwicklungen wie ambitioniertere Wärmeschutzmaßnahmen an der Gebäudehülle, der schnellere Umstieg auf erneuerbare Heizsysteme sowie ein anspruchsvoller Ausbau der netzgestützten Wärmeversorgung sehr zügig eingeleitet werden. Im Hinblick auf das Zieljahr 2030 ist die nächste Legislaturperiode damit die Schlüsselperiode.“ Also die Legislatur der Ampel. In der Publikation der Agora Energiewende „Ein Gebäudekonsens für Klimaneutralität. 10 Eckpunkte wie wir bezahlbaren Wohnraum und Klimaneutralität 2045 zusammen erreichen“, aus dem Jahr 2019, die noch Agora Direktor Graichen verantwortet hat, wurde bereits gefordert: „Die Bundesregierung sollte daher die Länder verpflichten sicherzustellen, dass für ihren Hoheitsbereich eine kommunale Wärmeplanung (KWP) erfolgt.“
Die fast putschartige Flut von Gesetzen, die von den Grünen kommen oder gefordert werden, sind von langer Hand bereits im Agora-Komplex minutiös konzipiert worden mit dem Zwecke, die Öffentlichkeit zu überrumpeln, sobald man an der Regierung ist. Die Grünen sind jetzt an der Regierung. Was vor den Augen der Wähler abläuft, ist die grüne Machtübernahme. Mit Demokratie hat das nicht viel zu tun, denn was die Grünen am meisten fürchten, ist Transparenz, wie die letzte Sitzung des Wirtschaftsausschusses des Bundestages in der vorigen Woche zeigte, in dem mit Ampelmehrheit durch Verfahrenstricksereien Aufklärung verhindert wurde.
Das Gebäudeenergiegesetz und das „Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze“ sind die beiden Seite der grünen Diktatur im Heizungsbereich, wie sie von der Agora konzipiert wurde. Der Weg in den Agora-Staat muss verhindert werden.
Genauso wenig, wie es beim Thema Klimahysterie um das Klima geht, genauso wenig geht es hier um die Produktion von Wärme für die Menschen.
Es geht um Bevormundung durch Machtmissbrauch und das schüren von Angst, um die Menschen – wie schon seit Corona – gefügig zu machen.
Das dürfen wir nicht hinnehmen. Es ist ihnen bei mir bisher bei diesen künstlich herbeigeredeten Weltuntergangsszenarien nicht gelungen und das klappt auch in Zukunft nicht. Wenn alle Stricke reißen wandern wir eben aus oder arbeiten von den griechischen Inseln oder sonst wo in der Sonne online. Kann auch funktionieren, wenn man ernsthaft will. Gängeln lasse ich mich von diesen unqualifizierten Pappnasen jedenfalls nicht. Das Leben kann zu schön sein als dass wir es uns „nehmen“ lassen.
Werden die Vorgaben nicht eingehalten, drohen den Kommunen Strafen von bis zu 100.000 Euro. Man könnte auch sagen: dem Steuerzahler! Und wer gibt uns die Garantie, dass die so generierten Millionen am Ende nicht in die „Seenotrettung“ fließen und damit in grüne Taschen?
Anstatt Energie in ausreichenden und bezahlbaren Mengen zur Verfügung zu stellen, wie es sich für eine normale Regierung gehören würde, macht man jetzt in kommunistischen Micromanagement…..DDR ich hör´ dir trapsen….entweder dieser Sch… wird umgehend beendet oder wir landen (mal wieder in D) in einer Katastrophe….
Mausepaul, genau so würden vernünftige Vertreter für das Volk die Problematik angehen – die sind aber weit und breit nicht zu sehen, also müssen wir selber was tun – z.B. diese Clanwirtschaft abwählen und die dummen Gesetze kippen.
Gehöre zur älteren Generation. „Oberwärmewart“ ! Das ich das noch miterleben (und mitmachen) muss, hätte ich nie befürchtet. Und CDU und FDP machen brav mit.
Öko-Faschisten von Grün bis SPD, die sich selber bei jeder Gelegenheit dem Wahlvolk gegenüber gerne als die „wahren Demokraten“ bezeichnen, können die Einführung eines Social Credit Systems nach chinesischem Vorbild kaum erwarten (das hat diese Geywitz doch schon selbst zugegeben). Wehret den Anfängen und jagt sie zum Teufel, solange es in freien Wahlen noch die Möglichkeit dazu gibt!
Ja, beschlossen werden diese unsäglichen Gesetze nur von den, wie sie sich selbst nennen, „demokratischen Parteien“, d.h. Grüne, SPD, FDP und CDU.
Zu diesen gehört die AfD selbstverständlich nicht.
Nach dem Heizen geht es dann – als vorläufig letzter Coup (aber wer weiß, was diesen Fanatikern noch einfällt) – an die Ernährung.
Grün heißt Totalitarismus. Kann bei einer Sekte gar nicht anders sein.
Ich teile die Kritik an den Grünen und halte diese schon immer für subversiv und verfassungsfeindlich. Allerdings setzt Habeck aktuell nur das um, was gemeinsam mit der SPD und der FDP im Koalitionsvertrag in Sachen Wärmewende vereinbart wurde. Der eigentliche Skandal ist also, dass die FDP und die SPD, deren Klientel sich die grünen Utopien finanziell gar nicht leisten kann, derartige Vereinbarungen mit den Grünen geschlossen haben. Dieser Koalitionsvertrag hätte so nicht geschlossen werden dürfen.
Zitat: „Es ist gut, dass die Grünen mal an die Macht kommen. Die bringen frischen Wind in die Politik“ sprach ein alter Schulfreund zu mir am Telefon. Solange es genug Menschen gibt, die so denken, werden die Grünen nicht gestoppt werden können. Ich sehe schwarz.
Das passiert, wenn Politiker an die Macht kommen, die mit Deutschland nichts anfangen können.
Also mich wundert hier gar nix.
Vielleicht sollten viele mal etwas flexibler in ihrem Wahlverhalten sein?!
Das Fakten beim deutschen Durchschnittsheloten nichts bringen haben die letzten Jahre ja nun final bewiesen.
Die Agora-Krake mit ihren vielen den Bürger erdrückenden Armen wird zukünftig weiter unser aller Leben bestimmen, allein den Grünen, dem Geld sowie der Macht und Kontrolle über das sie finanzierende Volk(!) verpflichtet, wenn die Menschennicht endlich aufwachen statt alles klaglos weiter hinzunehmen.
Das passiert, wenn Politiker an die Macht kommen, die mit Deutschland nichts anfangen können.
Also mich wundert hier gar nix.
Vielleicht sollten viele mal etwas flexibler in ihrem Wahlverhalten sein?!
Merkt hier eigentlich niemand, dass in Deutschland gerade der linke Totalitarismus Einzug hält?
Ich hab immer vor den „Grünen“ gewarnt, aber es kommt noch schlimmer als befürchtet.
Was für ein Quatsch. Die Daten sind bei Schornsteinfegern, Gasnetzbetreibern, Fernwärmeversorgern, Bauämtern und ähnlichem längst bekannt; niemand baut in diesem Land einen Kamin ohne Genehmigung. Das sind nur künftige Versorgungsposten für Grüne und ihre Freunde.
So ist es – man kann keiner dieser Parteien mehr seine Stimme geben, wenn man ernsthaft etwas ändern will.
so isses, das ist alles völliger Bullshit, sinnlose Ressourcenverschwendung.
Zu dem mit dem Rentengang der Boomer, werden die Verwaltungen zu tun haben, den jetzigen Stand ungefähr zu halten. Was ich für unmöglich halte.
Es gab vor 20 Jahren das Energiedorf Jühnde in der Nähe von Göttingen, dass Energieautark war. Windrad, Solar, Biogas, Fernwärme, alles wurde aufgeboten. Die Grünen von Nah und Fern pilgerten dorthin. Trittin war der große Prophet. Heute ist davon gar nichts mehr. Es konnte keiner mehr die hohen Preise für Energie bezahlen. Der Strom kommt heute wieder aus dem regulären Netz, jeder heizt nach Belieben selbst.
Eigentlich sollten die Grünen daraus gelernt haben. Im ERgebnis gehts nur um MAcht und Geld und die Hoffnung, dass das Erwachen der Bevölkerung möglichst spät kommt.
Mal völlig unabhängig von dem Schwachsinn, der diesen Ideen innewohnt: da bin ich echt mal gespannt wer da weder an Planung und Konzepten verdient und was fr eine Mist die da zusammenschustern werden.
Die wollen den Netzbetreibern also “ anspruchsvoller Ausbau der netzgestützten Wärmeversorgung“ und deren „Dekarbonisierung“ innerhalb von 20 Jahren aufs Auge drücken? Die üblichen Fragen (wer machts wann mit welchem Material und welchem Geld?) stellt wieder keiner, Hauptsache man verbläst in den erhofften 7 fetten Jahren ordentlich Geld an grüne Berater, jetzt wo man endlich über Geld verfügen darf.
Der Fall Gleywitz: Die Verkörperung der Kriegserklärung der Regierung gegen das eigene Volk ? NEIN – Ergebnis von Wahlen !
Das ist genau der springende Punkt. Vor dem Ampelende wird weiterhin nur der Schwachsinn steigen.
„Wärmezuteilungsgesetz“ ?
Wieder so eine betrügerische Wort-Fake-Täuschung.
Es geht um „sozialistische Rationierung“ mit verfassungsfeindlichem Eigriff in die „Persönlichkeitsrechte des Grundgsetzes“.
Das beginnt aber damit, dass wir die Lektionen der Geschichte vergessen haben und ignorieren, denn nach dem 2.WK hieß es:
Aber beides haben wir schon wieder,
(das belegen einzelne Formulierung in den BverfG Urteilen)
Bundesverfassungsrichter die sich mit ihrer Privatmeinung über das Grundgesetz stellen.
(das belegen einzelne Formulierung in den BverfG Urteilen)
Richterliche Privatmeinung oder auch juristische Literatur gehören nicht zur Rechtbildung. Aber genau ndarauf berufen sich viele Urteilbegründungen in Deutschland.
Bereits die gesamte Justiz ist geprägt durch Richterliche Selbstherrlichkeit
Das hat sich insowiet als Usus verselbstständigt, dass es gar nicht mehr in Frage gestelt wird, gar nicht mehr in Frage gestellt werden darf.
? Ich würde mir über dieses bürokratische Monster nicht allzuviele Sorgen machen. Die Verwaltungen haben gar nicht die Möglichkeit, die Einhaltung der ‚Vorschriften‘ zu überwachen oder die immensen Datenmengen auszuwerten. ? Ich selber habe bereits den berühmten Zensus oder die ‚Reform‘ der Grundsteuer erfolgreich ins Leere laufen lassen. Mangels Computer ? blieb leider nur die Papierform und leider ist die Post inzwischen derartig unzuverlässig geworden. ? Man/inn kann das System auch mit seinen eigenen Waffeln schlagen! ?
Hätte man nur ein einziges Atomkraftwerk weiterlaufen lassen, wäre die Einsparung an CO2 größer gewesen. Diese sinnfreie Politik kann man nur als verbrecherisch, korrupt und schizophren bezeichnen. Man kann nur hoffen, dass die Verantwortlichen dafür irgendwann vor Gericht landen.
Kommen Sie dieser Regierung doch nicht mit Fakten! Wo kämen wir denn da hin!
Die wollen ein ganzes Land führen wie ein Unternehmen. Stalin, Ulbricht und Honecker haben das auch schon probiert.
Ohne jemals Erfahrung aus Unternehmen gesammelt zu haben, ohne Projekt geschweige den Großprojekte geführt zu haben.
Aber, aber Herr Seiler! Die von Ihnen genannten Herren haben das nur nicht richtig umgesetzt! Jetzt mischen zusätzlich noch paar hochintelligente Damen mit! Diesmal klappt‘s!!
„Der Weg in den Agora-Staat muss verhindert werden.“ Das gelingt nur, wenn die Menschen aufwachen und erkennen, dass die Klimawandelerzählung der grünen Globalisten ein Märchen ist. Eine Lüge wie die C-Virus-Story, um uns für die Pläne der größenwahnsinnigen und kriminellen „Erfinder“ der „großen Transformation“ gefügig zu machen. Wir müssten alle auf die Straße und der von uns bezahlten verlogenen Bande in Berlin sowie der erbärmlichen Lügenpresse zeigen, wer hier eigentlich die Macht hat.
Sie sagen es! Leider habe ich den Eindruck eine Vielzahl von Mitmenschen würde sich pudelwohl fühlen im geplanten Reset! Denen darf man nicht mal annähernd erklären, warum was wie gerade abläuft! Einen weiteren großen Teil bildet die „schweigende Mehrheit“ die glaubt, mit dem Kopf im Sand wird schon alles irgendwie an ihnen vorbeiziehen…
Das kommt dabei heraus, wenn Ideologen, die ansonsten wenig Ahnung haben, Minister/in werden.
Dass das alles nichts mit der „Klimakatastrophe“ zusammenhängt. das ist uns allen, die wir hier lesen, sonnenklar.
Es geht darum, die Gesellschaft in eine ausweglose Situation zu. bringen, mittels der sie in eine Falle gebracht werden, aus der zu entkommen aussichtslos ist und daher mit jeglichem Widerstand nicht mehr zu rechnen ist.
Wir haben es hier mit Menschen zutun, die wild entschlossen sind, skrupellos ihre Politik der systematischen Verarmung durchzusetzen und damit rechnet, sind „die“ erst mal arm, sind sie bewegungsunfähig, nur mit der Erhaltung des Lebensnotwendigen beschäftigt, geht der Machterhalt weiter, bis in die Zukunft.
Sollte dann noch die Legislaturperiode auf 5 Jahre verlängert werden, dann braucht es nur noch Wahlen als Feigenblatt, so wie es in der DDR war und zu Sovjetzeiten. Räterepublik Deutschland ist schließlich auch schon im Werden.
Man möchte meinen, diese infame Strategie links-grüner Kommunisten geht womöglich auf.
Aber nur dann, wenn die Leute endlich begreifen würden, hier handelt ein Regime, dem es keinesfalls um die Weltrettung vor der Verbrennung geht.
Nennen wir es doch beim Namen: Enteignung – Entmündigung – Versklavung. Wobei die Reihenfolge beliebig austauschbar ist.
Auf diese stalinistischen Auswüchse kann es nur eine Antwort geben: Generalstreik!
Früher hieß es „die Gnade der späten Geburt“ heute muss es „die Gnade der frühen Geburt“ heißen. Ich hoffe jedenfalls, dass ich das bittere Ende dieses Wahnsinns nicht mehr erlebe oder wenigstens aus dem Ausland (die Vorbereitungen laufen schon länger) erleben kann.
Planwirtschaft von Lehrern, Erziehern und Parteipolitikern…..Diese Menschen verstehen nichts von Märkten, oder internationalem Wettbewerb. Ihre einzigen Erfahrungen sind das Zoo-Leben in Partei und Verwaltung. Ihre Erfolgsbilanz besteht aus zunehmender Bildungskatastrophe, dysfunktionaler Verwaltung, zusammenbrechender Infrastruktur und „als besondere Leistung“ das erfolgreiche Vertreiben deutschen Industrien und Technologien ins Ausland.
Die CO2-Klimalüge ist das perfekte Instrument, die, mit den Grenzen des Wachstums initiierte, ANARCHIE einziehen zu lassen. Einzig die Steuerbehörden müssen die Gelder fürs neue Fürstentum weiterhin nachhaltig eintreiben.
Ab 2026 können nach diesen rotgrünen Erhebungen – Fossil Heizungs Frei nach Berlin melden. Erinnert mich an dunkle Zeiten der „Frei“ Meldungen.
Der pure Wahnsinn, der wie die gesamte grüne Agenda auf der Fehlannahme beruht, wir würde in ein, fünf oder zehn Jahren verbrennen, wenn wir uns nicht ökonomisch selbst kasteien.
Dass die übrigen 194 Staaten der Erden diesen Wahnsinn gar nicht oder nur sehr eingeschränkt mitmachen, zeigt doch, aus was für Dummköpfen und Nichtskönnern unsere Regierung besteht.
Aber man ist ihnen hilflos ausgeliefert.
Der pure Wahnsinn, der wie die gesamte grüne Agenda auf der Fehlannahme beruht, wir würde in ein, fünf oder zehn Jahren verbrennen, wenn wir uns nicht ökonomisch selbst kasteien.
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Das ist der Wahnsinn, der der Bevölkerung täglich im Fernsehen eingehämmert wird. Man brauchte sich nur die ÖR-Spartenkanäle über Pfingsten anschauen. Der Wechsel der Kalt- und Wärmeperioden seit Millionen Jahren wird komplett ignoriert, es geht jetzt nur noch aufwärts. Kommt die nächste Kälteperiode ist auch sofort der Grund klar: Deutschland hat durch eigene Vernichtung das Klima gerettet.
Die Masse der Deutschen glaubt an diesen Blödsinn.
Man ist ihnen überhaupt nicht hilflos ausgeliefert. Die überwältigende Mehrheit treibt das aktiv in diese Richtung.
Wer sich nicht wehrt, der lebt verkehrt. Deshalb auf zur
Demo gegen die Heizideologie am Samstag, den 10.6.2023 ab 10 Uhr in Erding, auf dem Schrannenplatz.
Wer jetzt schläft, der stimmt der faktischen Enteignung privater Immobilien zu.
Nur tolle Nachrichten zu teilen und die Internetblase zu füllen reicht leider nicht. Wir brauchen jetzt reale Unterstützung auf der Straße, egal wo ihr steht. Wir wissen alle worum es geht, da ist kein Platz für Spaltung links, rechts, öko, dies und das. Es betrifft alle Menschengruppen, also lasst uns zusammen stehen und unmissverständlich klar machen wo die roten Linien sind, Diese sind schon lange überschritten. Wir sind die rote Linie.
Schwachsinn hat einen Namen: Grüne Politik. Die haben null Dunst von der Planung von Strom-, Gas- und Fernwärmenetzen. Null Dunst von irgendwas. Kein technisches Studium, nie in der Praxis gearbeit. Heute plant man Netze im GIS und dazu in Simulationprogrammen wo die Verbrauchspunkte definiert sind. Diese stammen aus den Ablesungen in den Häusern. Die Kommunen haben Zugriff auf die Anzahl der Bewohner pro Haus. Die Größe und Höhe der Gebäude kommen aus dem GIS usw. Eine Truppe von völlig ahnungslosen Dilletanten.
„Ist dies schon Wahnsinn, so hat es doch Methode.“
(William Shakespeare; Hamlet)
Das alles sieht mehr und mehr wie eine Komandoaktion aus. Es muß schnell und überfallartig geschehen und es muß irreversible sein. Die Protagonisten merken, ihr wahnsinniges Vorhaben fliegt auf, mehr und mehr Bürger streifen den Mehltau ab und trauen ihren Augen nicht. Die einzige funktionierende Opposition wird von Mainstreammedien und Verfassungsschutz diskreditiert, wann startet das Verbotsverfahren, was ein merkeltreuer Harbarth voostrecken wird. Die Zensur wird weiter hochgeschraubt werden, wann folgt der Gulag für die „schwererziehbaren“ ehemaligen Bürger und neuen Untertanen einen Ökostalinismus?
Es gibt nur einen Weg den Agora-Staat zu verhindern, und der heißt AfD. Entweder Grüne Diktatur oder konservative Bürgerlichkeit.
Der Kanzler als Schlafschlumpf und die grünen Sturmtruppen voll aufmunitioniert zum Durchregieren, dazu ein paar Liberalalas, von denen keiner weiß, wofür die dabei sind.
Beste Regierung ever!
Und die planen auf 20 Jahre…..
Zitat:
„Außerdem werden die Immobilienbesitzer gezwungen, „Informationen zum Gebäude, mindestens zur Lage (Adresse oder amtliche Liegenschaftsbezeichnung), zur Nutzung, zum Baujahr sowie zu geschützter Bausubstanz“
Sorry, waren das nicht schon Daten aus der Grundsteuerreform?? Bis auf die Heizungsart sollen also nochmals vorhandene und abgefragte Daten erhoben werden??
Entweder weiß die linke Hand nicht, was die rechte Hand macht oder es sollen neue Jobs für verdiente „Parteienplakatkleber“ mit hochtrabenden Jobs versorgt werden?
Interessant (siehe Datenschutz) ist auch der Eingriff in das Vertragswesen zwischen Kunde und Versorger….Big Brother is watching you!!
Eines, und das klang schon an, ist klar: Die „Datenerhebung“ wird zum Fiasko in den Verwaltungen, schließlich soll noch das Gesetz zur „Online-Verwaltung“ umgesetzt werden!
Ein schöner Nebeneffekt wäre, wenn man das Personal aus den Zulassungsstellen dafür einsetzt….natürlich bleibt die E-Autozulassung priorisiert!???
Ich vermute, das ist rechtswidrig, was da erfasst werden soll und auch undurchführbar.
Zudem nicht zielführend, da eine grobe Abschätzung völlig ausreichend ist.
Dieser Anspruch alles möglichst klein klein zu erfassen zeigt schon, das die da oben keinen Schimmer haben.
Aber gut, wenn sie die Bevölkerung noch mehr verärgern wollen, nur zu.
Die Merkmale von Sozialismus sind: Totale Erfassung und Kontrolle und Überwachung, Schnüffelei, Denunziationsportale, Zensur, Verbote und Verfolgung oppositionellen Schrift- und Gedankenguts, ineffiziente Bürokratie, noch ineffizientere Planung, ideologisierte Schul- und Universitätsausbildubg, Gängelei, Gesinnungsjustiz, Anprangern von und/oder drakonische (Abschreckungs)Strafen für Abweichler, Umerziehung auf allen Kanälen, … doch das Hauptmerkmal war, ist und bleibt immer M A N G E L an vielem und Zuteilung von wenig.
Kommt uns doch irgendwie bekannt vor, oder.
Der Film „Einer flog über das Kuckucksnest“ von Miloš Forman aus dem Jahr 1975 zeigt die Organisationsstrukturen in einer Irrenanstalt. Es gibt drei soziale Schichten, die Kasten. Oben sind die Ärzte. Unten sind die Insassen. Dazwischen gibt es die Pfleger. Die Pfleger überwachen die Insassen und disziplinieren sie und bekommen dafür von den Ärzten ein Gehalt.
Das Heizungsschnüffel- und Wärmezuteilungsgesetz wird viele neue staatliche Pfleger-Arbeitsplätze schaffen. Es ist jedem zu raten, sich rechtzeitig einen dieser Plätze zu sichern, denn damit kann man sich vor dem Abrutschen in die unterste Kaste der Insassen bewahren.
Auch die Innung der Schornsteinfeger wird wohl demnächst neue Uniformen bekommen. Wie schon jetzt das Ordnungsamt.
….. durch die Wahl der CDU ? Durch eine Revolution? Und schon sind wir wieder einmal beim bekannten Problem. Verhindern, aber ja, aber bitte nicht so oder so oder so. Und nun? Vielleicht kommt irgendwann der naechste Schritt, aber noch steht dazu den Verhinderern die AfD im Wege. Verhindern qua Mitwachen bzw Weiterwaehlen der Transformatoren ist etwas schwierig. Es gilt : Hauptsache, nicht „rechts“ und was“ rechts“ ist, bestimmen die Rotgruenen.
Ich könnte hier dasselbe schreiben wie zum Interview: „Uni München will kritischen Wissenschaftler feuern“! Es ist der neue Faschismus, der „sich natürlich Antifaschismus nennt“! Es ist die totale Kontrolle, d. h. die Diktatur der nur mit Tunnelblick sozialistisch denken könnenden Menschen. Alle Diktaturen sind lebensfeindlich, sie wollen unterdrücken, jeden anderen Menschen als Feind zertreten, wenn der nicht ihnen zujubelt. Die Absurdität der Linken war anno 1968 deutlich ersichtlich. In den Universitäten versuchten sie noch in den 70er-Jahren eine Art Gehirnwäsch, indem sie die Seminare unterbrachen – wie heute, nur nicht so brachial -, sie waren schon damals so von sich überzeugt, dass sie gar nichts anderes denken konnten – und enstprechend in ihren Studien versagten!
Heute sind wieder die Versager die Tonangeber und die, wie ich meine, psychisch auffälligen Bigotten an der Regierung. Was hier mit der Heizung geschieht und mit der Mobilität, das ist eine Vergewaltigung der Bürger durch eine Diktatur, und die sind immer brutal, gehen über Leichen, denn Leben zählt nicht für sie, auch wenn sie unverschämt so tun. Sie müssen gestoppt und auf den Müllhaufen der Geschichte für alle Zeiten entsorgt werden, sonst zerbricht nicht nur Deutschland, sondern mit Sicherheit die EU, so dass wieder Feindschaften enstehen, denn die anderen Länder spielen hier nicht mit, nur einige tun bislang so als ob.
Bitte weitergraben! Das ist nur die Spitze des Eisbergs des Clan-Netzwerks.
Dass die SPD mit drinhängt, war klar. Der Herr Klingbeil wirft auch Nebelkerzen sozialer Komponente zum Heizgesetz, er wolle „keinen zurücklassen“, dennoch stimmt er dem zu. Geywitz schafft es keine 400.000 Wohnungen zu bauen, möchte aber Wohnungen „am Fließband“ produzieren (lt SZ, Jan 2023). Hat die Frau jemals ein Fließband gesehen? Die wissen alle nicht, was sie tun! Geld ist fast alle, dazu wird alles noch viel teurer als gedacht und der Zufluss strömt…
Ich entwickle langsam einen Agorafuror!
Würde es groß und breit im ÖR kommen, wären die Leute schon längst auf den Barrikaden, aber so „Schlaf stille, deutscher Michel, schlaf weiter!“
Auf den ÖR dürfen Sie nicht mehr hoffen!! Genauso still und heimlich werden die neuen „Gesundheitsvorschriften“ der WHO von den Regierungen abgenickt. Die sorgen dafür, dass von dort jederzeit (auch durch C02-Werte) ohne jede Evidenz eine P(l)andemie ausgerufen werden kann, die WHO zentral dafür zuständig wird (Maßnahmen, Lockdowns, Impfpflicht etc.) und Menschenwürde und Menschenrechte aus dem Text der Vorschriften gestrichen werden…..! Wenn das nicht Methode hat!!!
es gibt das schöne Wort „giftgrün“. Wird Zeit, dass alle begreifen, dass wir so weit sind.
Das wäre doch wieder eine Steilvorlage für unseren „Oppositionsführer“, oder etwa nicht?
Naja, wir können schon zufrieden sein, wenn er einen aus den hinteren Reihen dazu vorschickt, damit er sich nicht selbst ggü. Wärmepumpen-Robert kompromittieren muß und bei Bedarf die Kritik wieder einsammeln kann.
Zum Glück haben wir noch eine Partei im BT, die sich den Grünen nicht verpflichtet fühlt und mal ordentlich draufhaut. Anderenfalls hätten wir bereits DDR-Verhältnisse.
… hätten … das Staatsfernsehen war nicht annähernd so eine Propaganda Kompanie und die Volkskammer enthielt Leute die wussten was es heisst zu arbeiten.
Gegen das Irrenhaus „BRD“ war die DDR ein Musterstaat. Das ist mittlerweile meine Meinung und ich war nie ein Freund der Roten.
Stimmt das war ja noch einigermaßen zielorientiert. Was hier abläuft ist Chaos pur.
Es ist mehr als traurig, dass der Wähler fast nichts von der CDU hört.
Kein Widerstand, Herr Merz scheint zufrieden zu sein.
Ich hatte mir die Arbeit der Opposition doch anders vorgestellt.
„Ich hatte mir die Arbeit der Opposition doch anders vorgestellt.“
Herr Merz ist mit einer Wählerzustimmung von 28% zufrieden. Sein Ziel ist der Einzug ins Kanzleramt. Da will er es sich mit den Grünen nicht verderben. Und das Volk scheint ihm genauso schnuppe wie den übrigen, sich demokratisch titulierenden Blockparteien.
Das wird an der Umsetzung scheitern. Schon die Grundsteuerdaten haben viele überlastet. Die Behörden werden ertrinken in Daten. Ja, das ist Planwirtschaft. Unglaublich, dass dieser Irrweg zurückkommt, hätte ich mir nie träumen lassen. Und wofür? Die werden ihr Co2 Ziel so niemals erreichen. Wir müssten jetzt alle auf die Strasse gehen. Aber die Leute kapieren nicht was hier vorgeht, klatschen noch.
Das CO2 Ziel wird immer erreicht, weil es keinen Temperaturanstieg gibt. Man sollte verstehen, daß jegliche Ziele, die mit Macht verfolgt werden, sich selbst erfüllen, weil es weder einen erwähnenswerten Anstieg, der ohnehin nicht messbaren Welttemperatur noch eine schnelle Zunahme der CO2 Konzentration in der Atmosphäre gibt.
Zumal Co² das Spurengas des Lebens ist. Alles Andere ist Gehirnwäsche !
Ich glaube, das kann man nicht vergleichen. Denn die Finanzbeamten haften nicht finanziell wenn sie es zeitlich nicht schaffen, die Gemeinden schon, zumal sie eine klare zeitliche Vorgabe haben. Halten sie diese nicht ein, dann droht die Pleite der Gemeinde. Diese sind also extrem daran interessiert diese Daten zu sammeln. Da es ja bereits Grundsteuer Daten gibt, werden sie sich mit den Finanzämtern zusammen tun und Grundbesitz daten austauschen, und da ja jeder bei der Gemeinde angemeldet ist, werden sie auch jeden „entdecken“. Die Gemeinde erhält ja alle Rechte, kann somit auch vom Katasteramt Auskunft erhalten. Die Energieunternehmen können ebenfalls ihre Daten übermitteln (Gas), und nur die mit Öl/Pellets usw. müssen noch Selbstauskunft geben. Den Rest hat man eigentlich schon durch übergreifen der Ämter/Versorger als Auskunft parat. Was Proteste betrifft, eher vor den Rathäusern als auf der Straße protestieren. Denn die Gemeinden müssen das Gesetz ablehnen.
Das alles ist nur noch ein „witz“ sondergleichen! Laut forsa sonntagsfrage* von heute kommen SPD FDP DieGrünen nur auf 39% und man glaubt immer noch die mehrheit würde hinter dieser politik stehen. Interessant ist das „sonstige“ auf 10% kommen. Vieleicht sollten wir die 5% klausel abschaffen damit andere parteien überhaupt eine chance haben bzw das es mehr opposition und kontrolle gibt.
Es würde schon viel bedeuten, wenn die Hälfte der Wahlverweigerer endlich überlegt ihre Stimme abgeben würden. Im Reservoir von 50 Proz. Nichtwählern 20 Proz. herauszulösen. Wäre ein Weg der Änderungen bewirken könnte.
Die Grünen haben im BT einen Stimmenanteil von 14.8%. Dass sie gefühlt eine demokratisch-parlamentarisch legitimierte Mehrheitsmacht zu haben scheinen, ist ihrer erfolgreichen psychologischen “ Kriegsführung “ zu verdanken, mit der Klimapanik und eine Grundsympathie für den Tranformationswahn erzeugt wurden. Die SPD und die FDP, mit standing ovations von der Union und der AfD, könnten den Spuk täglich beenden. Wärmepläne werden mit hoher Wahrscheinlichkeit nie zustande kommen, und auch nach 2045 wird mehrheitlich mit Gas geheizt werden. Auch der Verwaltungsdirektor eines naheliegenden kleinen Krankenhauses sieht das so. Weder für das KH, noch mehrere Alten- und Pflegeheime und Schulen im Stadtviertel ist eine andere Heizung derzeit vorstellbar. Für mehrere hundert sanierte Altbau-MFHer weitgehend auch nicht. In unserer Wohnanlage wird die mittlerweile 25 Jahre alte Gasheizung noch dieses Jahr weitgehend erneuert, und sollte dann für weitere 20-30 Jahre funktionstüchtig sein. Da hier fast alles zwischen 1995 und 2005 grundsaniert wurde, dürften die Bedingungen im ganzen Stadtviertel ähnlich sein. Das wird nicht alles verschrottet und abgeschrieben. Frau Geywitz, die man für eine bodenständig-pragmatische Person halten konnte seit sie mit Herrn Scholz um den SPD-Vorsitz kandidierte, ist offensichtlich nicht das Kaliber das man erhofft hat.
Eine schrecklich nette (mafia?) Familie. Siehe auch
VCD und Flachsbarth. Viel spannender ist doch: wo war Reiner Graichen, der vater von Patrick Graichen, nochmal vorsitzender?
https://archive.is/wip/Vebr5
da kann man es nachlesen. Gudrun Graichen-Drück war im bundesministerium für wirtschaftliche zusammenarbeit und entwicklung. Spendet nicht ein gewisser Bill G. an solche ‚läden‘ wie das BuMi oder GIZ haufenweise geld.
Keine Sorge, für alle öffentlichen und halböffentlichen Einrichtungen wird es Ausnahmeregelungen geben. Oder aber man sieht dann nicht so genau hin. Das Ganze ist ein reiner Terror gegen Eigenheimbesitzer und ähnliches Fußvolk. Dieses wird dann eben dreimal kontrolliert und mit härtesten Strafen bedroht. Diese neue Art Herrenmenschen hat sich eben daran gewöhnt, trotz aller Zumutungen wieder und wieder gewählt zu werden. Und was Frau Geywitz angeht, hätte man einfach mal den beruflichen Werdegang studieren müssen: ein Studium der Politik-„Wissenschaften“ und keinen einzigen Tag im Leben wertschöpfend gearbeitet. Eine reine Parteibonzin und das Gegenteil von „bodenständig-pragmatisch“.
Die große Zahl von unvermeidlichen Ausnahmeregelungen für öffentliche und staatsnahe Einrichtungen, aber auch für Büro- Gewerbe- und Industriegebäude, die alle nicht mit Wärmepumpen beheizt werden können, wird aber den Effekt einer CO-2-Reduktion von “ Gebäudeheizung “ dermaßen reduzieren, dass der Gesamteffekt auch in 20-30 Jahren nur sehr bescheiden sein wird. Es wird auch nicht gelingen Fernwärmesysteme so auszubauen, dass kaum Ausnahmeregelungen notwendig werden. Die Eigenheimbesitzer sollten nicht hysterisch sein, oder schwurbelige Verschwörungstheorien entwickeln dass es ganz besonders gegen sie ging, was Unsinn ist, sondern ihre gewählten Abgeordneten in Gemeinden, Landtagen und BT mit Widersprüchen bombardieren. Die Eigenheimbesitzer allein sind mindestens 16 Millionen Haushalte (nach Statista). Die müssen sich nicht alles bieten lassen. Ich habe in den letzten Wochen zum GEG-Vorschlag mehr als ein Dutzend Briefe und e-mails geschrieben. Obwohl ich dies zu verschiedenen Themen seit Jahren tue, und sicher vielen Parteifunktionären höllisch auf die Nerven gehe – zu Parteiveranstaltungen werde ich immer noch eingeladen.
Die Smartmeter Anschlussstelle liegt stets auf dem Grundstück von dem die Grundsteuerzahler annahmen, es sei ihr Eigentum. Dieser Ort ist gesetzlich normiert und wird den Stadtwerken zugänglich gemacht werden. (Sozusagen, falls die mal bei ihnen im Garten feiern wollen.).
Wer hat uns und wird uns immer wieder verraten? Ja, genau die. Wobei auch CDU und die Liberalendarsteller den Sozen in fast nichts mehr nachstehen.
Es sind allesamt Ermächtigungsgesetze.
Deren Apologeten müssen schnellstens geschasst werden.
Die ganzen Ausreden/Erklärungen dieses Gesetzes seitens Regierung sind Quatsch. Sinn und Zweck ist jedem eine „Stromheizung“ aufzuzwingen. Ob nun Wärmepumpe oder Fernwärme, egal. Denn nur diese kann man per Smart Meter staatlich per Fernklick abstellen bzw. den Verbrauch immer wieder nach Gusto zuteilen, was man mit einer Ölheizung und Gasheizung individuell nicht kann. Das alles ist also nur eine Vorbereitung auf ein Punktesystem. Der Transformation Plan, siehe Angaben/Ideologie/Pläne WEF, geht also munter weiter. Natürlich gehört zu einem Punktesystem auch eine Verarmung. Nur wer vom Staat seine Kohle bezieht (Bürgergeld, grundloses Einkommen, Rente usw.), dem kann man auch ein Punktesystem aufzwingen, da eine totale finanzielle Abhängigkeit notwendig ist. Alle politischen Maßnahmen zurzeit arbeiten darauf hin, dass möglichst viele ihre Jobs verlieren und pleite gehen und ins Bürgergeld rutschen. Ideal für das Punktesystem. Punkte gibt es für Verzicht auf ein Auto, bibbern und frieren, Insekten essen und nie Fleisch, nie in Urlaub fahren sowie staatstreue Meinung. Wer das alles macht, erhält großzügig die Grundversorgung, mehr aber auch nicht. Dementsprechend gibt es natürlich auch Punktabzüge, bzw. normal leben wird für den Normalbürger dann unermesslich teuer, er kann es sich schlichtweg nicht mehr leisten. Wer sein Punktekonto unterschreitet, wird mit noch mehr Teuerungen bestraft. Utopie, Verschwörungstheorie? Sicher nicht. Dazu noch künftig das Bargeld weg und digitales Geld, die digitale ID, mit der man künftig seinen digitalen CO2 Fußabdruck nachweisen muss, vergleichbar mit den Covid Zertifikaten. Wer die nicht hat, sorry kein Einkauf, schlechtere medizinische Versorgung usw. Einfach Videos/Aussagen des WEF angucken, da sieht man haargenau was auf uns zukommt. Und genau so setzen die Politiker das alles auch um, Schritt für Schritt. Das ist keine Utopie sondern leider die Realität. Bis 2045 sehe ich mir längst die Radieschen von unten an. Man kann sich wirklich freuen schon ein gewisses Alter erreicht zu haben. Die Jüngeren kann man nur bedauern.
Die Jüngeren kann man nur bedauern? Nein! Der Irrsinn wird von ihnen entweder goutiert oder er interessiert sie einfach nicht, weil sie mit Arbeit, Familie und Freizeit ausgelastet sind. Ähnlich wie beim Corona-Irrsinn führt kein Weg an eigenem Danken und Wiederstand vorbei. Gerade bei den Jüngeren.
Ich höre anderes. Gerade die, die ja bald wählen sollen (ab 16 Jahre), und zwischen 16 und 25 Jahre alt sind, erleben hautnah in Schule, Uni und privatem Umfeld was abgeht. Da ist keiner mehr bei FFF (das sind alles bezahlte Akteure). Die Jugendlichen erleben massive Gewalt seitens der Migranten in der Schule und bei abendlichen Vergnügungen, die Mädchen werden belästigt, vergewaltigt, ermordet. Zuhause erleben sie wie ihre Eltern verarmen, Urlaub gestrichen, Führerschein gestrichen, neues Handy gestrichen, wenig Taschengeld usw. Die Jugend ist genau auf der Gegenseite des woken Mist, da sie die meisten Nachteile haben. Glauben Sie nicht, was man im TV zeigt. Man sucht gezielt Sprechpuppen aus, die dann in die Kamera labern, was man hören will. Die Realität sieht anders aus. Die Generationen der Gastarbeiter wählen mittlerweile AfD, da sie die Menge der Flüchtlinge ebenso negativ sehen. Araber und Afrikaner sind keine Türken, Italiener, Spanier usw. Das bedeutet, der Anteil derer GEGEN Transformation ist mehrheitlich, nur noch Beamte (aber selbst da haben viele die Schnauze voll, gerade die, die wenig verdienen) und Reiche (auch Minderheit) sind noch woke.