Robert Habeck sprach 2015 auf dem Neujahrsempfang der Mainzer Grünen. Cem Özdemir und Simone Peter führten die Partei seinerzeit schlecht, die Wahlniederlage von 2013 juckte zudem noch im Fell. Da galt der Philosoph aus dem Norden als Hoffnungsträger. Und Robert Habeck brachte den Mainzer Parteifreunden eine frohe Botschaft mit: Wir können regieren. Wir können grüne Positionen selbst dann durchsetzen, wenn es dafür keine gesellschaftlichen Mehrheiten gibt. Früher als andere entdeckte er, welch grünes Potenzial in ARD, ZDF und inhaltlich verwandten Zeitungen sitzt – und dass es für ihn und seine Partei nur gelte, dieses Potenzial auszuschöpfen.
2023 lässt sich sagen: Die Grünen haben ihr Potenzial ausgeschöpft. Mit Hilfe von 8,5 Milliarden Euro Zwangsgebühren im Rücken und dank der Schwäche der anderen Parteien haben sie es geschafft, Themen und Beschlüsse durchzusetzen, für die es in Deutschland keine Mehrheit gibt. Ohne Rücksicht auf die inhaltliche Richtigkeit. Und mit der Konsequenz, dass nach anderthalb Jahren grüner Regierungsbeteiligung alle wirtschaftlichen und viele gesellschaftliche Daten alarmierend sind. Unter den Grünen regiert es sich nicht nur gegen den Willen der Mehrheit, unter den Grünen regiert es sich so, dass die Folgen für die Leistungsfähigkeit des Landes verheerend ausfallen.
Kampf gegen Grün ist die Rückkehr zur Normalität
Schon, dass die Sozialdemokraten in Bremen anderthalb Wochen brauchten, um darüber zu entscheiden, ob sie die wiedergewählte Koalition fortführen, ist bemerkenswert. Viel bemerkenswerter aber ist ihr Verhalten in der Stadt Berlin. Obwohl sie in der alten Koalition weiterhin die Bürgermeisterin hätten stellen können, sind sie trotzdem bei der CDU als Juniorpartner untergeschlüpft und verzichten somit auf den Chefsessel im Roten Rathaus. Ein Vorgang, der seinesgleichen sucht.
Die Grünen sind Gift. Für das Ergebnis der gemeinsamen Politik. Vor allem aber für den Koalitionspartner. Wie dieses Gift wirkt, bekommt derzeit besonders die FDP zu schmecken. Die Freidemokraten dürfen die Politik der Grünen mittragen und dafür Prügel von ihren Wählern beziehen. Oder sie dürfen versuchen, eigene Politik durchzusetzen, dann haben sie aber sofort die grünen Journalistengeschwader von ARD, ZDF, Süddeutscher und Co gegen sich. Ein Teufelskreis.
Bisher hat die FDP auf die Strategie gesetzt zu kommunizieren, sie würde das Schlimmste an rot-grüner Politik verhindern. Leute, die die Grünen nicht wollen, sollen demnach die Partei wählen, die die Folgen einer grünen Politik zwar abmildert, die aber eben diese grüne Politik überhaupt erst möglich macht. Die Frage, ob das funktionieren kann, ist rhetorisch. Die Antwort darauf liefert eine Landtagswahl nach der anderen. Nun hat die FDP offensichtlich erkannt, so geht es nicht weiter. Mit Habecks Heizungsverbot hat sie einen der Eckpfeiler grüner Politik ausgesetzt.
Scholz und Lindner wollen sparen – ohne die Grünen
Die SPD hat einen anderen Anspruch. Den, Volkspartei sein zu wollen. Ende der Zehner-Jahre diskutierten die Sozialdemokraten schon einmal darüber, ob sie diesen Anspruch aufgeben müssten. Dann brachte sie Olaf Scholz überraschend ins Kanzleramt. Ein Erfolg, der auf die Schwäche der anderen Parteien zurückging. Aber auch ein Erfolg, den die Sozialdemokraten nicht verspielen wollen. Denn ihnen ist klar: Wird Scholz abgewählt, wird der Weg ins Kanzleramt für die Sozialdemokraten auf absehbare Zeit versperrt sein.
Also steuern die Sozialdemokraten dagegen. Die Bewegung in Bremen und Berlin ist dabei am deutlichsten. Auf Bundesebene geschieht die Absetzbewegung nur in Nuancen, etwa in der Haushaltsfrage. Die Grünen wollen nicht sparen. Für sie kommt das Geld von der Bank und von der Druckerpresse. Die Wirtschaft ist für die Grünen ohnehin ein Erzfeind. Dass es ausgerechnet ihr vorbehalten sein soll, zu ermitteln, was ein Staat ausgeben kann, ist ein Gedanke, den die Erben von Jutta Ditfurth, Claudia Roth und Hans-Christian Ströbele nicht akzeptieren wollen – und können. Folglich setzt sich Scholz mit Finanzminister Christian Lindner (FDP) zusammen und entwickelt einen eigenen Sparplan – an Vizekanzler Habeck vorbei.
Scholz ist dabei aber auch bedacht, den grünen Koalitionspartner nicht restlos zu verprellen. Deswegen spielt er in Sachen Heizungsverbot auf Zeit: Der Verschiebung des Themas im Bundestag hat er zugestimmt, zeitgleich aber Interviews gegeben, in denen er meinte, er könne sich nicht vorstellen, dass sich das Gesetz wesentlich vom vorliegenden Entwurf unterscheiden werde. Anders als in Bremen kann er keine Koalition mit der Union führen, deren Chef er bleibt. Anders als in Berlin ist er nicht bereit, selbst auf den Chefsessel zu verzichten – auch weil er weiß, wie schwer dieser für die SPD zurückzugewinnen wäre.
Agora-Affäre: Wo bleibt Friedrich Merz?
Doch in der Union machen sich Zweifel breit, ob die Grünen eben nicht das Gift wären, an dem auch der eigene Anspruch auf den Volksparteien-Status sterben würde. Allen voran der größte Seismograph für Stimmungen, den die Bundesrepublik kennt: den CSU-Chef Markus Söder. In den Aufstiegsjahren der Grünen hat Söder selbst grüne Kreide gefressen, um sich anschlussfähig an den potenziellen Koalitionspartner zu halten. Nun ist er der erste, der sich lautstark von der Partei absetzt, deren Vordenker Politik auch dann durchsetzen will, wenn keine Mehrheit hinter ihr steht.
Noch sind einige gordische Knoten zu durchschlagen: Damit die Macht der Grünen bröckelt, müssen sie Wahlen verlieren. Muss der mit 8,5 Milliarden Euro Zwangsgebühren finanzierte grüne PR-Apparat ausgebremst werden. Muss an seine Aufgabe erinnert werden, die Interessen der ganzen Nation bedienen zu müssen – und nicht nur die ihrer grünen Redakteure. Muss den grünen Koalitionspartnern klargemacht werden, dass es nicht reicht, die Grünen bei dem Regieren zu bremsen, zu dem man ihnen selbst erst verhilft. Das mag ein weiter Weg sein. Aber zum einen hat er begonnen und zum anderen ist es ein anderer Weg als der, den die Grünen unter Robert Habeck dem Land aufgezwungen haben.
„Damit die Macht der Grünen bröckelt, müssen sie Wahlen verlieren. Muss der mit 8,5 Milliarden Euro Zwangsgebühren finanzierte grüne PR-Apparat ausgebremst werden.“
Der mit 8,5 Milliarden Euro Zwangsgebühren finanzierte grüne PR-Apparat muss ausgebremst werden, damit die Grünen Wahlen verlieren.
Die Medienkontrolle ist der (alleinige) Knackpunkt, alles weitere folgt daraus. Und darum wird das nie passieren.
Aber wo wir schon so schön dabei sind zu träumen:
Das Staatsfernsehen muss ersatzlos weg. Staatliche „Hilfen“ für die private Presse müssen ein absolutes No-Go sein, auch wenn sie in Form von Anzeigenkampagnen daherkommen. Kein Politiker und schon gar keine Partei dürfen auch nur den allerkleinsten Anteil an Medien halten – und das muss strafbewehrt sein.
Wenn die Privaten von sich aus woke und grün sein wollen, nur zu. Das regelt dann schon der Markt. Wie schnell das gehen kann durfte Anheuser Busch gerade erfahren.
Wenn so ein abstruses Konzept wie Demokratie funktionieren soll, dann muss
erstens der Staat strikt von allen Medien getrennt bleiben. Das ist alternativlos und geht weit übers Staatsfernsehen hinaus. Im ganzen sog. Kulturbetrieb hat der Staat nichts verloren.
Zweitens müssen Legislative, Exekutive und vor allem Judikative endlich sauber getrennt werden. Fakt ist, jeder Richter am Verfassungsgericht besitzt ein Parteibuch und die Staatsanwaltschaften sind weisungsgebunden. Da existiert keinerlei Gewaltenteilung. Die Weisungsgebundenheit muss weg und Parteimitgliedschaft muss lebenslang für ein Amt in der Justiz disqualifizieren.
Drittens darf es keinerlei verfassungsmäßige Rechte für Parteien geben. Parteien können existieren – man wird Kooperationen von Gleichgesinnten auch schwerlich verbieten können. Sie dürfen aber keinerlei Sonderrechte haben, keine verfassungsmäßigen Aufgaben, Befugnisse oder Ansprüche auf irgendetwas. Das Wahlrecht ist entsprechend zu verändern. Nur Direktwahl, ausschließlich, ohne Ausnahmen.
Die Grünen bleiben einstweilen die gefährlichste politische Partei Deutschlands. Frieden, Leistungsbereitschaft, Sicherheit und allgemeiner Wohlstand werden erst wieder einkehren, wenn ihre Ideologiebessenheit und ihr diktatorischer Funktionärsgeist aus Politik und Medien herausgefegt wurde und sie wieder als um die Mittagszeit aus den Betten kommende Randgruppe auf den Äckern demonstrieren dürfen – zum Beispiel dagegen, dass fleißige Menschen die tausenden Windmühlen demontieren und verschrotten.
Das Fazit dieses Artikels ist mir etwas zu optimistisch! Die Grünen sind in der ReGIERung! Sie haben mit den beiden Nebenparteien(mehr sind sie für mich nicht), die Möglichkeit alle Gesetze zu beschließen, die sie wollen, Der Verfassungsschutz steht in Persona Haldenwang voll hinter ihnen und auch die erste Kammer des BVG ist parteiisch. Ich sehe eher, dass diese Regierung die Demokratie völlig ausschaltet, als das es zu etwas anderem kommt. Ich bin der festen Überzeugung, dass die Ausschaltung der AfD fest auf der Agenda steht(siehe letztere Äußerungen des Herrn Haldenwangs) und damit die letzte Opposition aus dem Weg geräumt wird. Es gibt ein berühmtes historisches Bild einer bekannten Persönlichkeit, über titelt mit Millionen stehen hinter mir. Harbeck könnte das heute mit Milliarden(Blackrock und Co.) stehen hinter mir überbieten. Ohne einen Generalstreik sehe ich keine Zukunft mehr für unser Land, Leider!
Als ich neulich in der Stadt unterwegs war, las ich an zwei Wänden: > Grün ist das neue Braun < Ich fragte mich, was damit gemeint sein könnte. Dann dachte ich zurück an Kunstgeschichte und die Farbmischgesetze. Da fiel es mir plötzlich ein, wenn man Grün und Rot mischt kommt Braun heraus.
Welche Taktik verfolgt wohl Scholz? Wartet er ab, bis die Grünen sich selbst völlig demontiert haben?
Es ist ja eigentlich nicht eine Regierung Scholz. Die Habecks, Baerbocks, Faesers spielen alle ihr jeweils höchst persönliches, ideologiebestimmtes Spiel.
Möglich, daß er den günstigsten Zeitpunkt für Neuwahlen abwartet und auf die Selbstzerfleischung seiner Mannschaft setzt. Wäre mal was Neues betr. Richtlinienkompetenz.
Entscheidend ist, wer als der größte Verlierer aus dem Gerangel hervorgeht. Vermutlich nicht die SPD.
Seine Taktik dürfte sein, nur nicht handeln, um sich selbst nicht zu gefährden.
Um diesen Grünen Giftkelch der Deutschland derzeit gefangen hält zu überwinden gilt es sämtliche Scheu abzulegen und die einzige Partei zu wählen die sich überhaupt nicht auf grüne und rote Spinnereien einlässt . Nämlich die AfD !
Mag der eine und andere durchaus Bauchschmerzen bei dem Gedanken haben und reflexartig an „ Höcke“ und andere Personen denken ,denen gleiches Gedankengut unterstellt wird ,es nützt rein gar nichts .
Wenn diese Grüne , mit sozialistischen Gedanken durchsetzte Politik zum Schaden Deutschlands überwunden werden soll bleibt keine andere Wahl .
Zudem wurden Höcke und Gleichgesinnte niemals in einer offenen Diskussion gefordert ,der Troß der „ Haltungsjournalismus „ Vertreter sprach nur über sie ,niemals mit ihnen .
Es tritt genau das ein was die Vertreter der AfD voraussagten .
Bei Corona,bei der Impfkampagne mit diesem Murkszeug,bei der Energiewende,bei der Heizungsdiskussion,bei den AKWs .
Wieviel Bestätigung braucht es noch das diese Partei durchaus in der richtigen Denkweise unterwegs ist ?
Wie geschickt es von der dunkelrotgrünen, öffentlich-rechtlichen Medien-Zwangsanstalt war, einen Teufel an die Wand zu malen (AfD) und gleichzeitig lupenreine Faschisten in die Regierungsclique (die grünen) einzuspeisen, wird man hoffentlich später in den Geschichtsbüchern bemerken.
Der Zwangsrundfunk muss weg. Dringend und zwingend. Vorher kann Deutschland nicht gesunden.
Immer mehr wird klar: Die Grünen sind gar nicht so grün wie sie vorgeben. Klima- und Atomangst kann auch kommerziellen Interessen Vorteile einbringen. Und Geld bedeutet immer noch auch Macht. Es geht ganz einfach um den Gewinn großer Anteile bei der Verteilung eines neu gebackenen Kuchens.
Fazit der Geschicht: Grüne wählt man nicht!
Wie gern würde ich daran glauben wollen …nur beweist Michel immer wieder seine Blödheit
Friedrich Merz ist das trojanische Pferd, das Blackrock hinter die bundesrepublikanischen Mauern geschoben hat. Wenn der Merz Kanzler wird und die Stadttore öffnet, dann gnade uns Gott
Die Grünen setzen auf die Prämisse es gäbe einen menschengemachten Klimawandel der geradewegs in die Apokalypse führt und die Deutschen hätten die Möglichkeit (und Pflicht) durch die Rezepte der Grünen (Wohlstandsverzicht) diesen zu verhindern. Das ist ihr Hebel zur Macht bei dem sie auf ideologisch Gleichgesinnte in Staatsdienst und Medien setzen und von finanziell interessierten Kreisen, die am „Great Reset“ etc verdienen, unterstützt werden. Der Fehler der anderen Parteien ist diese Prämisse überhaupt zu akzeptieren. Solange sie dies tun, und ich sehe keine Anzeichen das irgendjemand im Mainstream davon abrückt, werden sie den Grünen immer nur hinterher rennen, denn wer angesichts des „Weltuntergangs“ auf Kompromisse setzt, der hat schon verloren.
Was ist schlimmer für unser Land, eine grün verfärbte Regierung oder von den Grünen getriebene Altparteien an der Macht?
Die derzeitige Situation hat auch was Gutes:
Es sehen immer mehr, dass unsere Demokratie nur dem Namen nach existiert.
Es ist eine potemkinsche Demokratie ,in der Parteien, aber nicht der Bürger was zu sagen haben. Dabei wäre alles leicht zu ändern, wenn mal mal das GG liest. Z.B. das 24. Wort im Artikel 5.1. Das müsste Harbart eigentlich kennen. Denn genau deshalb erhält er alle 7 Jahre eine Mio €, – in Raten natürlich!
Tatsächlich agiert er aber als solider Schutzbalken, um die Regierung vor den Bürgern zu bewahren, zu beschützen.
Von Merkel hieß es immer wieder, sie habe sich bei ihren Entscheidungen nach Meinungsumfragen gerichtet, um das Wahlvolk nicht zu verprellen. Der überhastete Atom-Ausstieg war so eine Entscheidung, nach Fukushima im Panik-Modus gefällt.
Auch bei den Grünen hat man den Eindruck, dass sie sich an Meinungsumfragen orientieren. Sie schauen sich an, was die Mehrheit der Bürger will – und tun das Gegenteil. Auf nahezu allen Politik-Feldern ist eine Mehrheit des Volkes gegen die Grünen: Masseneinwanderung durch offene Grenzen, Energiewende, KKW-Aus, Landschafts-Verspargelung mit Beseitigung von Natur-, Landschafts- und Artenschutz, Verbrenner-Aus, Gender-Gaga, Heizungs-Irrsinn, Sozialismus-Träume, Bevormundung, Verschenken des dt. Passes, LGBTQI+-Kult – die Mehrheit der Deutschen will nichts davon. Die Grünen scheinen sich dadurch irgendwie zu einem „Jetzt erst recht“ angefeuert zu fühlen.
Richtig ist: Die AfD freut sich, sie hatte seit Merkel 2015/16 nie bessere Wahlhelfer als die Linksgrünen. Richtig ist auch immer noch: Das Kreuzchen bei jeder anderen Bundestags-Partei führt zu Grüner Politik. Die will ich nicht!
Es wäre schön, wenn die Koalitionspartner und die CDU/CSU mit der Zeit auch erkennen würden, dass die Politik der Abgrenzung gegenüber der AfD genauso dämlich ist wie die Politik der Anpassung an die Grünen.
Was ich in den letzten Wochen feststelle, viele Bürger fangen damit an sich mit den Lebensläufen dieser Politiker auseinanderzusetzen. Da ist man dann oft erstaunt…..
..vor allem von den Medien, die diese „Lebensläufe“ gesund beten. Auch die Bildungseinrichtungen die manchem dieser Geisterfahrer einen Titel verliehen haben sollte man hinterfragen.
Ich habe FDP gewählt und bin es leid. Die Enttäuschung speziell seit der letzten BTW ist einfach zu gross. Ich halte mittlerweile nicht nur die Grünen für giftig. Tatsächlich sehe Ich nur noch eine Alternative zu den sogenannten Altparteien. Nicht dass mich die überzeugt, aber bekanntlich ist ja der Einäugige König unter den Blinden.
Vertrauen in sein Bauchgefühl und seinem gesunden Menschenverstand ist die Erkenntnis aus dieser grünen Irrfahrt. Aus den Mündern des grünen „Spitzenpersonals kommen immer wieder die gleichen Redewendungen. Irgendwie verabredet damit es passt. „….wir haben keine Zeit mehr, die Wende muß her, es wird allen geholfen, fossile Brenntsoffe werden wegen der CO 2 Abgabe immer teurer ohne zu sagen wer diese idiotische Abgabe eingeführt hat und vor allem warum….). Die Grünen tun gerade so, ob sie die Wirkungsweisen des Universums nur in Ansätzen verstanden haben, dabei ist ihr Führungspersonal nicht mal in der Lage eine Insolvenz zu erklären, aber das Klima, was auch immer darunter verstanden wird, wollen sie beeinflussen. Auf alpisch gesagt…“depperter geht’s nimmer.
Man kann die Grünen zum charismatischen Führertyp nach der Typologie Max Webers rechnen.
Sie leben von der unterstellten und lange Zeit geglaubten Vortrefflichkeit ihres Personals und Auftretens.
Dieser Nimbus schwindet nun immer schneller dahin. Mit den Anführern à la Graichen verblaßt auch die Aura des Guten, über die Niederungen der Politik Erhabenen.
Hinzu kommen die Zumutungen eines so ahnungslosen wie volksfeindlichen Ministers.
Entzauberung ist das Stichwort.
„Die Schwächen der anderen Parteien“, genau das ist der immer wiederkehrende Punkt! Bisher hat es einen Regierungswechsel immer nur aufgrund von Schwächen gegeben, nicht aber aufgrund von Stärken der Opposition! Welche immer nur brav in ihren Reihen saßen und abwarten mussten, welche „Böcke“ die das oben bauen! Inzwischen, durch Merkels Intervention ist selbst dies vorbei! Die Schwächen da oben, korrelieren mit denen da unten. Die einzigen wirklichen Widerständler wurden von den Medien und dem altpolitischen Kollektiv diskreditiert und ausgeblended. Ich habe einmal jemand gefragt, der die AfD nur als Schmuddelkind sieht, der fürchterliches Hervorbringen würde, sollten sie Macht erhalten, was er denn meint was die tun würden, nur einen Punkt! Es kam nur schweigen und das sind Rechte und fertig. So langsam dämmert es diesen wohl, dass ihnen mit ihrer Einstellung sämtliche Felle davon schwimmen. Es sind noch andere Parteien in der Pipeline, welche den etablierten weh tun könnten. Der Absturz ist wohl Programm, man sieht es auch in den anderen Ländern.
20 plus X Prozent Stimmen bundesweit für die AfD würden vermutlich mehr bewirken als alles andere, und das ohne einen einzigen Minister aus den Reihen der Rechten. Die Haltung der AfD in den zentralen Themen Energie, Migration und Europa ist doch genau das, was Rechtskonservative auch sagen. Wenn aber speziell Konservative dann pikiert daran Anstoß nehmen, dass ihnen der eine oder andere Kopf dieser Partei und das Image im Fernsehen (alles Nazis) nicht gefällt, so ist das für mich kein erwachsenes Politikverständnis. Die ideale politische Partei für jeden Geschmack gibt es nicht. Und Merz, der damals vor Merkel weggelaufen ist und später irgendwann von BlackRock auf die Transferliste gesetzt wurde, dieser Merz als Kanzler wäre auch keine Lösung.
Ich fürchte nur, daß das nicht reichen wird.
Das grüne Segelboot wird nämlich in Wahrheit nicht vom Pusten der deutschen grünen Wähler angetrieben, sondern von dem ORKAN, der aus den großen, vor allem amerikanischen Kapitalanlagegesellschaften kommt.
Macht man sich klar, daß das verwaltete Vermögen allein der größten fünf diese Gesellschaften (zuammen ca. 30 Billionen USD) größer als das Bruttoinlandsprodukt der USA (2022 ca. 29,5 Billionen) ist, und allein Blackrock als Nummer eins mit knapp 10 Biliionen Vermögen auf Platz drei der BIP-Weltrangliste vor Japan und Deutschland stünde, wenn diese Gesellschaft ein Land wäre, dann weiß man, daß die deutschen Grünen vergleichsweise nur unwichtige Marionetten sind. Sie reiten mit ihrem Kleinboot nur mit großen Sprüngen auf der Welle, die ein riesiges Frachtschiff im Hintergrund erzeugt.
Die marktwirtschaftlich geradezu gewaltsam angestrebte, angeblich global klimazentrierte Industrie-Ausrichtung wird im Interesse der großen Kapitalinvestoren solange mit aller Macht fortgesetzt werden – völlig gleichgültig, ob ein paar schwache deutsche Grüne mehr oder weniger Einfluss haben – bis der Widerstand der Bürger weltweit und das kritische Hinterfragen des Dogmas vom CO2-verursachten Klimawandel als Begründung für das angeblich alternativlose Zerschlagen bestehender Wohlstandsstrukturen das ganze Gebäude zum Einsturz bringt.
Ein verdammt dickes Brett ist da zu bohren.
Ich behaupte mal; ..für einen Wechsel ist es noch zu früh und zu kurz springen, wie seinerzeit Rainer Barzel , das sollte Friedrich Merz nicht passieren. Da müssen noch einige Fehler auftauchen, dann kann es klappen. Aber eine bessere Politik wäre das noch nicht. Es sei denn, die CDU findet noch zur Vernunft, was aber noch nicht zu sehen ist.
Ich kann nicht erkennen, dass es ein gewisser Merz sein könnte, der uns aus dem von CDU-Merkel begonnenen heimtückisch angerichteten Schlamassel heraus führen wollte. Von „können“ gar nicht gesprochen.
„Muss der mit 8,5 Milliarden Euro Zwangsgebühren finanzierte grüne PR-Apparat … an seine Aufgabe erinnert werden, die Interessen der ganzen Nation bedienen zu müssen.“
Jawohl, die Interessen der ganzen Nation bedienen zu MÜSSEN.
So steht es ZENTRAL im Rundfunkstaatsvertrag!
Ich habe immer noch nicht verstanden, wieso nicht ein ganz einfaches Amtsgericht diesen Monster-Apparat daran erinnern kann:
für mein Verständnis ist diese zentrale Pflicht der Neutralität aus dem Rundfunkstaatsvertrag konstituierend für die Pflicht, die Zwangsgebühr auch bezahlen zu müssen. Verstößt man DERART massiv und STÄNDIG gegen diese Zentralpflicht (für die der ganze Laden ja überhaupt erst gegründet wurde), kann für mich diese Zahlpflicht nicht weiter existieren!
Stattdessen verwies mich das hiesige Gericht darauf, ich könne mich ja beim Rundfunkrat beschweren.
Ja, tolle Idee. Ungefähr so sinnreich wie seinerzeit bei Herrn Freisler die Menschenrechte von Schwulen einfordern zu wollen.
Das sind doch keine Juristen, die sowas verzapfen, das sind Regierungsspeichellecker!
Oder?
Man kann ihnen schreiben, dort beim Beitragsservice, dass man gerne bereit ist, weiter zu zahlen, wenn sie wieder ausgewogen, unvoreingenommen und ohne Auslassungen informieren.
Und dass man die 18.36 Euro einbehalten wird, bis wieder gemäß des Rundfunkstaatsvertrags berichtet wird.
Da Millionen bereits so verfahren, sollte es von Erfolg gekrönt sein, wenn sich weitere anschließen. Formulare dort beim „rundfunkbeitrag“ im www. Spart man sogar noch das Porto.
Es ist völlig unverständlich, dass sich die beiden „Volksparteien“ nicht auf eine jeweilige Minderheitsregierung verständigen können. Außer der Umweltpolitik gibt es so viele Themen, die für die Zukunft dieses Landes entscheidend sind. Von der Bildung, über Gesundheit, Wirtschaft, Steuern, Verteidigung bis hin zur Rentenpolitik, wurde seit Merkel nichts mehr geklärt.
Also ich sehe da momentan noch nichts bröckeln. Leider.
Eine mit den Grünen koalierende CDU ist nicht wählbar. Alles links davon auch nicht. Die FDP hätte die Chance, die Grünen dazu zu bringen, diese Irrsinnskoalition platzen zu lassen, was aber nicht vor dem Zeitpunkt, ab dem die ruhestandsgelder für die ministerialen Posten sicher sind, geschehen wird. Also werden die Grünen ihren Irrsinn weiter durchsetzen können. Nun ja, hier wird der Boden für die AfD bereitet. Schon die Landtagswahlen im Osten nächstes Jahr werden spannend….
Wie kann man so plump CSU-Wahlkampfhilfe machen? – „Allen voran der größte Seismograph für Stimmungen, den die Bundesrepublik kennt: den CSU-Chef Markus Söder. In den Aufstiegsjahren der Grünen hat Söder selbst grüne Kreide gefressen, um sich anschlussfähig an den potenziellen Koalitionspartner zu halten. Nun ist er der erste, der sich lautstark von der Partei absetzt, deren Vordenker Politik auch dann durchsetzen will, wenn keine Mehrheit hinter ihr steht.“ – Nein, das ist kein „Seismograph“ (eher schon u.a. Roland Tichy), sondern ein typischer, charakterloser Steigbügelhalter von Merkel & Co., ein vollkommen unwählbarer „Wendehals“ und „Opportunist“ ohne eigene Überzeugungen.
Es gibt Personen, denen gefällt die Kritik an den Grünen. Herr Söder hat verstanden, dass die Grünen ein Haufen von Idioten sind und wird wohl nicht weiter um deren Gunst buhlen. Man sollte um jeden einflußreichen Politiker froh sein, der die ideologische Verbohrtheit und das Unvermögen der Grünen thematisiert. Vielleicht wird er ja doch Kanzlerkandidat gerade weil er es sich traut der Macht der Medien zu trotzen.
“ man wehrt sich“
Na hoffentlich auch im großen Westen.
Eigentlich ist es gut zu spät.
Sprichwort der weisen Alten
„Wehrt den Anfängen“ wurde ja ignoriert.
Und noch eins von Oma:
„Hochmut kommt vor dem Fall“
….und das ist nun wahrscheinlicher, denn die
*Cs werden es nicht richten. Zumindest nicht von allein und nicht mit diesem Chef.
Tja, da haben wir schon zwei Philosophen – Platon freute sich bestimmt – fürs Staatslenken installiert. Das haben wir Deutschen anderen Ländern schon mal voraus. Der „Philosoph aus dem Norden“ und der „Philosoph aus dem schwäbischen Süden“. Der nördliche ein junger begnadeter Naturphilosoph mit tiefem Verständnis für die Naturgesetze, der südliche ein grüner Hannah Arendt Zitator mit überwiegend maoistischer, rudimentär auch chemisch-biologischer Hochschulkarriere. Wir könnten auf beide Spaßvögel gerne endgültig verzichten, wenn nicht dummerweise schon eine Menge ungeduldiger Rennpferde gleicher Begabung im grünen Stall stünden, die Lücken überzuerfüllen. Und ich glaube, der gute Platon hatte unter Philosophen auch etwas ganz anderes verstanden. Er soll sich angeblich schon im Grabe rumdrehen..
Habeck hat in Literaturwissenschaften doktoriert. Dieses Fach ist in der philosophischen Fakultät untergeschlupft. Wer darauf gekommen ist, daß der Kühlturmsprenger ein Philosoph sein soll, ist mir unverständlich. Übersetzt ist ein Philosoph ein Freund der Weisheit. Dieser ist ein Freund der Dummschwätzer. Und die CDU macht mit.
„Wir können grüne Positionen selbst dann durchsetzen, wenn es dafür keine gesellschaftlichen Mehrheiten gibt.“
Ein richtiger Demokrat eben, der propagandagestützte Ideologe für eine laute Minderheit.
Das grüne Gift beginnt zu wirken. Noch aber führen sie sich auf wie die masters of the universe im Porzellanladen.
Whow, da schwingt ja ein Quentchen Optimismus mit. Das hab ich jetzt gebraucht, hat gut getan!
„eine Politik gegen den Willen der Mehrheit“….das machen aber alle parteien – so haben und oder machen doch auch CDU CSU FDP SPD eine reine lobbypolitik und da schaut die mehrheit immer in die röhre. Das entscheidene ist das alle KEINE politik für das land machen!
Na ich bin mir nicht sicher, dass dieser Schuhlöffelhalter nochmal irgendeine „tragende“ Rolle innerhalb der CDU spielen wird!
Dieser Mensch hatte unzählige Möglichkeiten zu zeigen dass an ihm kein Weg vorbei führt, aber jedes mal hat er sich verkrochen oder Politik für BlackRock betrieben. Nein Merz ist politisch tot, und das hat Frau Klöckner auch erkannt! Von diesem möchte gern Vorsitzenden wird sie sich nicht abhalten lassen.