Nach der Demission seines Staatssekretärs Patrick Graichen kommt das Bundeswirtschaftsministerium von Robert Habeck nicht zur Ruhe. Denn offenbar hat Habeck bereits vor der Anhörung hinter verschlossenen Türen davon gewusst, dass Graichen in wenigstens einem Fall angreifbar war.
Graichen ist weg – was jetzt passieren muss
Heißt: Habeck ging am 10. Mai in die Anhörung, obwohl er wusste, dass es mindestens ein Verfahren gab, bei dem das Ergebnis noch ausstand. Trotzdem stellte er sich vor seinen Staatssekretär, sprach sogar von einer „böswilligen“ Kampagne gegen Graichen. Auch später stärkte Habeck dieses Narrativ, indem er davon sprach, dass rechtsextreme und pro-russische Accounts „Lügen“ verbreitet hätten. Dabei war es genau dieses Verfahren um 600.000 Euro an den BUND, dem Graichens Schwester Verena als stellvertretende Vorsitzende angehört, das später zur Entlassung des Staatssekretärs führte.
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Julia Klöckner, forderte eine Verschärfung der Verhaltensgrundsätze im Ministerium (Compliance-Regeln). Das dürfte nur ein Anfang sein. Denn auch Habecks eigene Zukunft als Minister steht mittlerweile infrage. Eine erste rechtliche Einschätzung ist schließlich kein Ergebnis. Habeck hätte zumindest Vorsicht walten lassen müssen, statt sich kompromisslos hinter den Beamten zu stellen. Die Opposition dürfte deswegen die berechtigte Frage stellen: Hat Habeck den Ausschuss getäuscht?
Im Graichenskandal kann nur ein Untersuchungsausschuß die Rolle von Herrn Habeck aufdecken, denn dort muß er die Fragen beantworten und er kann sich nicht mehr mit Ausreden+Verschwörungstheorien aus der Verantwortung stehlen.
Was Habeck wusste ist egal, denn auch Nichtwissen kann Habeck nicht vor der politischen Verantwortung für die Zustände in seinem Ministerium schützen. Nicht zuletzt weil er sein Führungspersonalersonal, wie eben den Graichen, ausgewählt hat.
Die „Irren“ sitzen in der Regierung und der Nachwuchs klebt auf der Straße. Dieser Satz fasst doch alles zusammen. Habeck und Co. ruinieren das Land mit ihrer Ideologie.
Habeck weis es zwar, gesteht es sich aber noch nicht ein: Er hat den Bogen mit Vetternwirtschaft und Filz überspannt und wird am Ende auch sein Ministeramt räumen müssen. Die Zustände innerhalb des grünen Wirtschaftsministerium sind unhaltbar geworden.
Was ist das für ein Irrenhaus in das uns die Klima-Idioten einsperren Wollen?
In welchem sie selber schon drin sind.
Gemäß den Temperaturwerten:
„Berkeley Earth’s Global Report 2023“ (Jan. 1750 – März 2023)
„Results are based on 50498 time series with 21.104.162 data points“
gibt es gar keine Klimaerwärmung, denn:
es gibt
prüfen sie es selber:
https://berkeley-earth-temperature.s3.us-west-1.amazonaws.com/Global/Complete_TAVG_complete.txt
Was wusste Habeck? Alles! Das gehörte doch zum perfide ausgeklügelten Plan. Ausnehmen, Meucheln und dann zerlegen. Verbrannte Erde auf Art der Grünen und ihrer Schergen.
Es geht doch nicht um Habeck. Tritt dieser zurück, rückt die nächste Marionette der Transformationsheuschrecken BlackRock & Co. nach. Es geht um das gesamte Netzwerk, das diese Finanzgiganten installiert haben und welches öffentlich gemacht gehört. Merz ist da einer der Hauptakteure und Grund dafür, dass die größte Oppositionspartei als solche ekn Totalausfall ist. Auch die CDU will das Vermögen der Deutschen verscherbeln, sie zugunsten der Finanzhaie enteignen. Beatrix von Storch hat gerade in einem Beitrag für die Junge Freiheit einen Kommentar verfasst, aus dem sich ein ganzes Organigramm zeichnen lässt Sehr lesenswert aber nichts für schwache/demokratische Nerven.
Da muss viel weiter ausgeholt werden. Die AGORA muss aus allen Ministerien raus, denn sie vertritt Ziele, die dem Staat, also allen Schaden zufügen.
Nochmals. Alles. Die GrünInnen sind korrupt bis in die Haarspitzen.
Konnte man in Ba-Wü nach Kretschmanns erster Wahl sehr eindeutig erkennen. Alle relevanten Posten wurden durch grüne Funktionäre besetzt. KBW-Waschlappen-Winfried hat dafür gesorgt. Das ist die belegbare Wahrheit. Die eingesetzten „Führungskräfte“ hatten großteils keinerlei Ausbildung, Erfahrung noch irgendwelche Qualifikationen.
Was wir schnellstens brauchen ist eine Politiker-Haftung, wie sie seit Jahrzehnten für jedes Vorstandsmiglied und jeden Geschäftsführer gilt. Es kann nicht sein, daß wie jetzt im Fall Graichen bewußt, gezielt, eine Politik zum Schaden des deutschen Volkes verfolgt wird und wenn das öffentlich wird und man „zurücktreten“ muß, dieses geschädigte Volk diesen „Politikern“ hundettausende von Euro noch bezahlen muß, damit er beim nächsten hochdotierten „Job“ wieder weiter zum Schaden des deutschen Volkes arbeiten kann. Wer Scheden verursacht muß dafür auch bezahlen. Das gilt für eine Verkäuferin die einen Pfandbond über 1,50 € hinterzieht und muß auch für einen Politiker gelten der vorsätzlich Schaden am Volksvermögen anrichtet.
Wenn ein Ministerium richtig arbeitet, dann weiß der Chef ALLES! Vielleicht nicht bis zum kleinsten Detail, aber er weiß was läuft. So war es auch bei den Automobilherstellern, die dem „Dieselskandal“ zum Opfer fielen. Ich behaupte, daß Habeck vollumfänglich im Bild war, ist und zukünftig (hoffentlich nicht mehr lang) sein wird.
Die regierungstreuen und öko-sozialistischen Medien versuchen den Skandal langsam unter den Teppich zu kehren und in Vergessenheit zu bringen.
Ich hoffe mit ganzem Herzen, daß TE dem entgegen wirkt und nicht aufhört Salz in diese klaffende Wunde zu streuen.
NGOs als Einfallstor zur Durchsetzung ausländischer, privater Interessen sind das Problem hinter dem Problem.
Die ganze EU ist so gestrickt, daß Lobbyisten und NGOs die Politik infiltrieren und die Interessen der Bürger in den Staaten marginalisieren.
So wichtig es ist, den Habecks und Graichens kontra zu geben, sie sind nur Symptom dieser Politik, eine wirkliche Lösung kann es m.E. in der EU der auslandsfinanzierten NGOs nicht geben. Innerhalb der EU sind alle Mühen nur Sisiphusarbeit, egal, wieviele Graichens man entfernt, der Stein wird immer wieder herunterrollen, weil die EU die EU ist.
Ungarn hatte versucht, die Auslandsfinanzierung von NGOs zu verbieten, der sogenannte Gerichtshof der EU hat daraus einen Verstoß gegen das Gebot des freien Kapitalverkehrs gestrickt.
Die EU muss weg, wenn wir ein Europa im Sinne der Bürger wollen – die EU ist Europa im Sinne der US-Hochfinanz.
Darum: DEXIT NOW!
Nächstes Jahr ist EU Wahl. Es gibt eine Partei – nicht DiePartei – die diese Polit ?? Resterampe umkrempeln kann.
„NGOs als Einfallstor zur Durchsetzung ausländischer, privater Interessen sind das Problem hinter dem Problem.“ – Voll ins Schwarze getroffen, bester Teiresias! – Genau da liegt der sprichwörtliche Hase im Pfeffer, und über Allem hockt inmitten seines klebrigen Netzes noch ein hochgiftiges altes Spinnentier in einem weltbekannten Schweizer Kurort, das seine ‚glücksbringenden‘ Injektionen ungezählten YGL’s mit feiner Nadel beizubringen wusste – und weiss…
Was für ein Verhältnis hat man mit seinem Trauzeugen. Diese Frage dürfte doch wohl einiges beleuchten.
Habeck betreibt Schmierentheater. Der Mann muss weg. Diese Doppelmoral der Grünen ist nur noch schrecklich.
An sich bedauerlich, dass es im gegebenen System nicht möglich ist so Leute wie Habeck und Baerbock nicht wegen ihrer miserablen Politik aus selbiger zu entfernen.
Dann muss es eben über ihre Verantwortung für Affären a la Graichen passieren und hoffentlich genügt es, zumindest die gröbsten Fehlleistungen zu verhindern.
…Ihr Vorschlag wird nichts aendern
…was noetig ist: Wir müssen endlich das System des Staatsfragments BRD hinter uns lassen
…und an einem Wiederaufbau mit Deutschland-adequaten Strukuren arbeiten
…das heisst: Wir muessen den Systemaufbau aendern
…und dabei mehr Buergereinfluss geltend machen; siehe Schweiz
…und dazu muss dann auch gehoeren, dass schlecht-wirtschaftende Regierungen oder unfaehige Personen in Aemtern, von denen wir zuzeit ja mehr als genug haben, auch innerhalb des Legislaturzeitraums per Mehrheitsvotum der Bevoelkerung entlassen werden koennen
Der Parteienstaat muss abgeschafft werden. Er widerspricht dem Grundgesetz. Allerdings wird das nie passieren. Daher wird sich auch nichts grundlegend ändern. Der Austausch einiger Figuren löst nicht das Problem.
Herr Graichen ist der Beste weltweit , und nun ist er weg : Jetzt holt man den Zweitbesten , aber warum übernimmt der nicht gleich das Ministeramt ? Herr Habeck scheint doch nur das Sprachrohr seiner Berater zu sein ? Mehr hat er offensichtlich nicht drauf.
Habeck hat sich bewusst hinter Graichen gestellt und den Bürger in die Irre geführt. Er muss gehen. Am besten unter Aberkennung aller Bezüge. Eine Rehabilitierung ist nach allem, was sich dieser Mann erlaubt hat, nicht mehr möglich. Stattdessen sollten sämtliche, von Grünen geführte Ministerien, untersucht werden. Es muss transparent sein, welche grünen NGOs zuarbeiten und abhängig von den Grünen sind, ggf. sollte ausgemistet werden und Köpfe rollen. So kann es mit dem Filz nicht weitergehen.
Hätte Habeck soviel Anstand wie billige Moral, würde er zurücktreten. Aber Habeck ist ein Grüner, der NOCH sakrosant ist. Aber Lügen haben kurze Beine und der GröWiz wird auch fallen, denn er steckt bis zum Hals in der Grünen Schei…Bin gespannt, was die Affaire Habeck noch für Dinge ans Tageslicht bringt.
Lügen ist sogenannten Lügenregimen immanent. Da kann man die Energie wenden, wie man mag.
Es ist egal, ob ein Lauterbach lügt, ob ein Habeck lügt, ob ein Scholz lügt (wenn er angeblich alles vergessen hat). Baerbock lügt eher nicht, da dürfte das Problem wahrscheinlich in Richtung kognitiver Fähigkeiten gehen. Angemessen gendert: Nicht jede Person (m/w/d), die etwas daherlabert, versteht, was sie verbal auswirft. Negativauslese kann eine gute Versorgungsmöglichkeit für solche Personen sein.
Letztlich sind geschickte Lügner die erfolgreichsten Politiker. Habeck hat sich nicht clever angestellt und muss daer auf einen Versorgungsposten geschoben werden. Wann geht Steinmeier in den Ruhestand?
Hat der GRÜNE Kinderbuchautor Robert Habeck nichts gewuß was in seinem Ministerium so vorgeht, gerade in personellen Fragen, wäre er prinzipiell ungeeignet ein solches Ressort zu führen, denn da tanzen ja wohl überall machtbekiffte GRÜNE Mäuse auf den Tischen.
Hat er aber was gewußt, und ist nicht dagegen eingeschritten, wäre er Komplize, womöglich auch bei Straftaten in organisierter und/oder gewerblicher Form.
In beiden Fällen müsste ein Kanzler, der in irgendeiner Weise noch ernst genommen werden wollte, auch von sich selbst, so eine Person die auch ihn desavouiert, sofort feuern.
Aber, lieber gniffelt Genosse Kanzler Cum€x & Doppelwummms Scholz anscheinend weiter vor sich hin, weiß manches mal gar nicht wie traurig er gucken soll, und verulkt schon mal existenzbesorgte Bürger, denen er vor der BTW ´21 großm
äulundig „Respekt. Für Dich!“ versprach.Gott, besser Marx sei Dank, hatte er das bald wieder vergessen….
Dieser Superminister wird nun doch recht schnell und in aller Öffentlichkeit als Hohlfigur enttarnt. So geht es Medienlieblingen, wenn sie erstmal straucheln, dann fallen sie auch gern mal richtig.
Da muss jetzt bestimmt ganz schnell das GEG beschlossen werden, damit er nicht noch implodiert.
Es war nur eine Frage der Zeit, bis man Habecks Kenntnis von den Sachverhalten zum jeweiligen Zeitpunkt prüft. Jetzt fällt der Mann nicht über den Grünen Sumpf im Ministerium, sondern letztlich über Formalien. In Unternehmen wird ja auch schonmal gerne eine alte falsche Reisekostenabrechnung ausgegraben, um unliebsame Mitarbeiter loszuwerden. Habeck zeigt hier, daß er als Philosoph und Kinderbuchautor nicht weiß, wie man eine Behörde führt. Es ist auch ein fachlicher Offenbarungseid. Er hat fachlich null Ahnung und will deshalb unbedingt einen seiner Buddies aus dem Grünen Sumpf als Berater haben. Kann mir eigentlich nicht vorstellen, daß er sich halten kann.
Scholz kann nichts Anderes tun als Habeck von seinen Aufgaben zu entbinden um das böse Wort rausschmeißen nicht zu verwenden. Koalition hin oder her. Wenn er es nicht macht, zeigt er, dass er kein Gefühl für Recht und Anstand besitzt und damit seinen eigentlich ohnehin unhaltbaren Stand in der gesamten Cum-Ex-Affäre weiter beschädigt.
Da könnte die CDU doch was drauß machen, der Skandal liegt der „Opposition“ zu Füßen, aber Fritzchen aus dem Sauerland hält mal wieder die Füße still.
Da gibt Frau Klöckner doch ein besseres Bild ab.
Die CDU wird gar nichts machen, schliesslich will sie auch künftig nach links anschlussfähig sein. Grün ist der Wunschpartner von Herrn Merz.
Habeck verbietet, Habeck lehnt ab, Habeck schreibt vor, Habeck ist nicht kompromissbereit, Habeck lügt.
Der ganze Kerl wackelt, aber nicht nur wegen des neuen „Wärmepumpengesetzes“. Man muss diesen politischen Geisterfahrer doch endlich stoppen und in die Wüste schicken..
Vermutlich wusste er es. Und aus der Nummer kommt er nicht mehr raus: wusste er es, dann muss er entlassen werden, da er die unlauteren Aktivitäten seines Staatssekretärs auch noch vertuscht hat.
Wusste er es nicht, dann wäre das genauso schlimm. Denn dann wäre er schlecht informiert, was die Angestellten in seinem Ministerium so clandestine alles veranstalten…
Sein gesamtes Auftreten, seine Selbstdarstellung zeugt von einer krankhaften Arroganz. Habeck hat in einer Regierung nichts zu suchen, auch wegen seiner mangelhaften, technischen Ausbildung. Solche Narzissten schaden Deutschland.
„Was wusste Habeck über Graichens Verstöße?“
ALLES.
Der grüne Pate aus dem Bundeswirtschaftsministerium ist Teil des Netzwerks und des Problems.
Der eigentlichen Skandal ist wie ein Klüngel aus Politikern, Staatssekretären, Lobbyisten und milliardenschweren Geldgebern im Hintergrund unter dem Vorwand des Klimaschutzes die Demokratie aushebeln und derart dreist und ungestraft Politik zum massiven Schaden des Landes und zur eigenen Bereicherung – die ihres Gleichen sucht – machen können.
#notmygovernment
Selbstverständlich muß Habeck abtreten.
Aber Scholz wird den nicht entlassen, denn das wäre das Ende der Ampel.
Und die FDP? Kubicki eiert mal wieder herum, Lindner eiert, da ist Ende Gelände, abtreten und Neuwahl, anders geht es gar nicht.
Natürlich muss Habeck sich hinter Graichen stellen, er weiß zu viel! Ein geschasster G. wäre ein Risiko! Deshalb wird auch versucht, ihm den „Abschied“ zu versüßen, so weit es geht und sei es mittels „Tricks“ wie man gerade lesen konnte. Selbst dem Mainstream wird dieses unverfrorene Gebaren zu viel. Das sagt viel…
Eine der ersten Äußerungen von Habeck nach der Anhörung war, die Politiker würden sich in einem „Machtgefüge“ bewegen mit Machtinteressen … und das wäre auch „völlig in Ordnung“.
Nein, dass ist nicht völlig in Ordnung, sondern Mißbrauch und Willkür. Der Mann/Habeck hat nicht einmal eine Spur von Unrechtsbewußtsein weil er wohl gar nichts anderes kennt als diese Form von völliger Willkürpolitik.
Der Begriff des Rechtsstaats ist heute in der Politik sowieso nicht mehr in Mode. Ansonsten wäre der Umbau ins Bonzen-Sozialisten Paradies auch nicht wirklich möglich.
Tut es das wirklich? Von welcher Seite wird er infrage gestellt, und hat diese Seite realiter auch Gewicht? Auch von Graichen werden wir wieder hören, orakle ich, und sei es auf irgendeiner EU-Stelle, die deutsches Stellen „übergeordnet“ ist. Der ist „raus“, aber noch lange nicht weg!