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Beim Kanzlergespräch

Über Bürgernähe beim Kanzlergespräch – mit rot-grünen Politikern

08.05.2023

| Lesedauer: 4 Minuten
Es ist nicht leicht für Olaf „Doppelwumms“ Scholz. Endlich will er beim Kanzlergespräch wieder Bürgernähe demonstrieren, schummeln sich unerwartet rot-grüne Politiker ins Publikum und stellen ihm Fragen, die direkt aus dem Koalitionsplan der Ampel stammen könnten. Zufälle gibts…

Eins muss man Olaf Scholz lassen. Er hat von Angela Merkel gut gelernt, sich so weit wie möglich aus dem Schussfeld des politischen Tagesgeschäfts rauszuhalten. Während kaum ein Tag vergeht, an dem Robert Habeck oder Annalena Baerbock Zündstoff für Empörung liefern, oder Christian Lindner und Marco Buschmann wieder einmal eindrucksvoll demonstrieren, dass auch die 7. Neuinterpretation der FDP höchstens zum temporären Steigbügelhalter für Andere genügt, hält sich der Kanzler so gut es geht zurück und lässt sein Kabinett die Wellen der Empörung, die unter seiner selbstzerstörerischen Ägide durchgesetzt werden, ausbaden.

Doch ab und an verlangt das Volk dann doch danach, mal wieder ein Lebenszeichen aus dem Kanzleramt zu vernehmen. Man möchte ja nicht, dass irgendwann unliebsame Gerüchte, ähnlich wie bei Putin, von dem bereits seit knapp 20 Jahren behauptet wird er läge mit diversen unheilbaren Krankheiten im Sterben und sei ohnehin bereits dreimal beseitigt und durch Doppelgänger ersetzt worden, Fuß fassen. Nein, es war mal wieder Zeit für einen echten Olli Doppelwumms und nachdem Bürgerpartizipation – idealerweise in Form von Gesellschaftsräten – gerade der letzte Schrei ist, entschied man sich zu einem Kanzlergespräch in der Nähe von Koblenz.

Kanzlergespräche gab es bereits zuvor, es war die insgesamt siebte Auflage. Aber man lernt dazu. Im November des Vorjahres erlitt der Kanzler beim vierten Kanzlergespräch im niedersächsischen Gifhorn seine bislang vielleicht größte PR-Schlappe (wen kümmert schon Cum-Ex?), als er einen verzweifelten Bäcker auslachte, der auf Doppelwummsens Empfehlung hin auf einen Gasofen umgestellt hatte. Das sollte sich nicht wiederholen, da unser Kanzler aber sein Herz auf der Zunge trägt, mussten wohl andere Vorsichtsmaßnahmen getroffen werden.

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Ob die SWR-Moderatorin Patricia Küll, die sich ähnlich einiger Kollegen aus dem ÖRR auf Ihrer Webseite auch als Event-Moderatorin anpreist, Teil dieser wohlwollenden Vorsichtsmaßnahmen war, kann ohne Offenlegung der Namen, der von Ministerien über Jahre geförderten Journalisten, nicht gesagt werden. Dennoch entbehrte es nicht einer gewissen Ironie, als sie zu Beginn des Gesprächs verkündete, man habe „keine Ahnung welche Fragen jetzt gleich kommen“, nur um danach sofort unter allen erhobenen Händen ausgerechnet einem SPD-Ortsvorsitzenden in Zivil die erste Frage zu gestatten. Was der Frage an Form fehlte – er sprach den Kanzler weder als „Genosse“, noch als „Chef“ an – machte sie durch Wohlwollen wett. Die Sorge um die drohende Schließung eines lokalen Krankenhauses nutzte der Kanzler, um sein Programm zur veränderten Finanzierung von Krankenhäusern, das letztlich auf eine stärkere Verstaatlichung hinausläuft, zu bewerben. Frage und Antwort wurden vom Bundeskanzleramt für so gut befunden, dass sie es in die schriftliche Kurzzusammenfassung auf der Webseite des Kanzlers schafften.

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Unangenehmes wird bis zur nächsten Auflage abgewimmelt

Nun gut, kann schon mal passieren. Von über 500 Bewerbern bei der Rhein-Zeitung wurden 165 zum Gespräch eingeladen. Da kann sich schon mal ein Parteigenosse hinein verirren. Und tatsächlich folgte auf diese Aufwärmrunde unter Parteibrudis die Frage einer Dame, die sich über die gesundheitlichen Folgen des Ausbaus der Hochspannungsnetzes Ultranet sorgte. Diese Frage erlaubte es dem obersten Charmeur der Republik mit einem verkniffenen Lächeln darauf hinzuweisen, dass Strom gut erforscht sei und sie sich keine Sorgen machen müsse. Insgesamt darf festgestellt werden, dass das Format des Kanzlergesprächs darunter leidet, dass es sich zumeist nicht um ein „Gespräch“ handelt, sondern um Fragen, die entweder Auflagen für den Kanzler sind, oder die in bester Politiker-Façon abgewimmelt oder abgelenkt werden, ohne dass eine Möglichkeit des Nachhakens besteht.

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Da dann aber durchaus auch unangenehme Fragen, so z.B. zu Nordstream oder zum Lastenausgleich bei Impfschäden, gestellt wurden, die dann doch rigide mit „so ein Quatsch“, bzw. einem lokalpatriotischen Hohelied auf BioNTech abgetan wurden, war es gut, dass Olaf Scholz ab und an dann doch auch wieder Kollegen zur Seite sprangen mit Fragen, die es ihm erlaubten auf altbekannte Formeln zurückzugreifen.

Es wäre nur schön gewesen, wenn den Anwesenden und Zusehern deutlich gewesen wäre, wenn die rigoros vorgetragene Frage zum Klimaschutz nicht einfach von einer besorgten Bürgerin kam, sondern von der Kreissprecherin der Grünen in Koblenz. Ihre Kollegin bei den Grünen, die Koblenzer Beisitzende, kam ebenfalls zu Wort, ebenso wie ein weiterer Kandidat der Grünen aus der Region. Um das Gleichgewicht zu wahren, kam allerdings auch ein Beisitzender der JuSos zum Zuge. Insgesamt wurden also 5 von 30 Fragen – lediglich 17%, so rechnete die Rhein-Zeitung in eifriger Selbstverteidigung vor – von direkten oder erweiterten Parteifreunden des Kanzlers gestellt. Mitglieder der CDU, FDP oder gar der AfD waren übrigens, soweit es sich eruieren lässt, nicht unter den Fragestellern. Zufälle gibt es.

https://twitter.com/DrLuetke/status/1655142354540544000?s=20

Wenn 1% rot-grüne Politiker 17% der Fragen stellt

Auch wenn also 83% der Fragen von Nicht-SPD und Nicht-Grünen Politikern gestellt wurden, so bleibt deren proportionaler Bevölkerungsanteil mit 17% deutlich überrepräsentiert – zumindest so lange Parteibuchbesitz nicht wieder verpflichtend wird! Noch drastischer wird die Rechnung aber, wenn man die Gesamtzahl der Bewerber in Betracht zieht. Denn von den über 500 Interessenten an der Teilnahme am Kanzlergespräch stellte 1% – 5 Politiker – 17% der Fragen. Solche Überrepräsentanz kennt man nicht einmal von den allgegenwärtigen Quotenregelungen!

Es ist natürlich nicht das erste Mal, dass solche Zufälle passieren. Man erinnert sich mit einem Schmunzeln an das zufällige Interview des ZDF im Februar mit der Passantin Marie Heidenreich, einer Grünen Landtagskandidatin, die zufälligerweise ganz begeistert war von der Verkehrsbefriedung in der Berliner Friedrichstraße. Ebenso zufällig kommen immer wieder Parteifreunde in Sendungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu Wort, ohne dass Zuseher von deren Parteizugehörigkeit erfahren. Kann man ja nicht wissen, die sind halt einfach nur demokratisch bemühter.

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Angesichts solcher Zufälle darf man schon gespannt sein auf die zufällige Zusammensetzung der demnächst wahrscheinlich unvermeidlichen Bürger- und Gesellschaftsräte. Einen Vorgeschmack in Sachen Transparenz erhielt man bereits bei der Tagung des Bürgerrats 2021, bei dem zwar die Städte angeblich zufällig ausgewählt wurden, über die Auswahl der teilnehmenden Personen methodisch aber nichts verlautbart wurde, außer dass man „hoffe so jeweils zu einer guten Mischung“ zu kommen. Klingt nach einem Garant für Zufälle. Also Sie verstehen: „Zufälle“.

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https://twitter.com/DarkLahatiel/status/1655468525664849925?s=20

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https://twitter.com/roselstochter/status/1655422606449803265?s=20

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29 Kommentare

  1. Alles wie immer in unserer Demokratiesimulation. Wer nur Mist baut, hat natürlich kein Interesse an einer offenen Diskussion. Wenn man vernünftige und bürgerorientierte Politik betriebe, bräuchte man solch lächerlich manipulierte Formate gar nicht. Wer aber auf Kosten der eigenen Bürger Weltrettungspolitik betreibt, der muss sich schon etwas einfallen lassen, um dem Unmut des Pöbels aus dem Wege zu gehen.

  2. Die wichtigste Frage, die vielen Millionen Bürgern auf den Nägeln brennt, wurde natürlich nicht gestellt: Warum wird eine Klima-, Migrations- und Russlandpolitik betrieben, die Deutschlands Wirtschaft und Gesellschaft schwer schädigt?

  3. Zitat: „Beim #Kanzlergespräch in #Koblenz#Bendorf am 1. Mai kamen ganz zufällig rote und grüne Fragesteller zu Wort:

    – #SPD Ortsvorsitzender
    – #Juso Beispitzer
    – #Grüne Kreissprecherin
    – Grüne Beisitzerin
    – Grüner Kandidat

    „Wir haben keine Ahnung welche Fragen jetzt gleich kommen…“ — Dr. David Lütke “

    > Na, da kann zumindest ich mir schon jetzt sehr gut vorstellen, wie und was bei den so „demokratie-tollen“ Räterat ablaufen wird.

  4. Zumindest ist der olaf nicht so dumm, alles dem „Zufall“ zu überlassen. Mehr positives kann man dem allen nicht mehr abgewinnen. Die häufige Verwendung des Wortes „Zufall“ ist natürlich mit Absicht gewählt, so dass auch wirklich jeder, sogar die nicht so hellen Kerzen auf der Torte, bemerkt, dass hier nix dem Zufall überlassen wird, insbesondere nicht, wenns brenzlig wird.
    Für diese Regierung kann und muss man sich schämen. Das ist wirklich die absolute Spitze des Niedergangs eines einstmals erfolgreichen Landes.

  5. Ich gehe davon aus , dass diese rotgrünen Fragesteller sich NICHT unter das Publikum geschmuggelt haben , sondern dass sie entweder vom Vergessallesscgolz eingeladen wurden und die Fragen vorher durchgesprochen wurden . Kennen wir doch von Anne Will und ihren Interviews mit Merkel . Die Antworten auf Fragen hatte Merkel immer sofort parat , weil sie die Fragen selber mit ins Studio brachte .

  6. Ich habe jetzt endlich begriffen, was das Wort „Vielfalt“ bedeutet: die Deutschen werden auf vielfältigste Art permanent verarscht.

  7. Ich lese immer „Kaisergespräch“ – passt aber auch irgendwie.
    Ich kann mit diesem Grinsezwerg nichts anfangen. Habe vergessen, wer das ist. Ich weiß auch gar nicht, wie betroffen ich jetzt gucken soll. am besten wir „dreifach-wummsen“ den mal aus dem Amt!
    Bald!!! Am besten JETZT!!!

  8. Absolventen der zentralen FDJ – Schule: Vorwärts zu neuen Bürgerräten!

  9. Die Bürgerräte sind eine Idee der Salonkommunisten „Grüne“. Das passt haargenau zu der kommunistischen Agenda einer „Räterepublik“. Denn was die grünen Revolutionsgarden nicht dazu sagen, wie die potentiellen Bürgerräte in die Lostrommel kommen? Am Ende werden dann die durch Wahlen bestimmten Kommunalpolitiker durch dauerinstallierte Räte der Salonkommunisten entmachtet.
    Ja, das fehlt der Extremistenpartri noch, dass sie schalten und walten können, wie sie wollen, egal wie wenig Zustimmung sie bei Wahlen erhalten.
    Die Nummer mit den „Bürgerräten“ ist eine Falle extremistischer Sektierer.

  10. Es war Merkel, die diesen Mumpitz eingeführt hatte.
    Die Politik nicht zu erklären, um Angriffsflächen zu minimieren und als Ersatz für Transparenz mit solchen Events Bürgernähe vorzutäuschen ist exakt Merkels Vorgehensweise. Und genau wie Merkel ignoriert er deutsche Interessen zugunsten der USA.
    Scholz ist Merkel ohne Haare.

  11. Diese Versagerregierung produziert nur Verbote und Chaos.
    Wer weiter zur Arbeit zu fahren hat mit dem Auto, für den ist es ein täglicher Spießrutenlauf durch reihenweise durch 30 km/h verursachte Staus und Blitzersäulen.
    Eben haben wir wieder Medikamentenlieferengpässe bei den Apotheken. Es heißt, es liege am Großhandel, der lieber ins Ausland liefert, da dort die Kassen besser bezahlen. Ich frage mich, wofür die Kassen unsere hohen Mitgliederbeiträge großzügig ausgeben, dass es nicht mehr reicht? Für EU-Covid-19-Spritzen, die keiner mehr will? Oder für die gesundheitliche Komplettsanierung von ausländischen Zuwanderern und ihrer Großfamilien, ohne dass die je einen Cent in die Krankenkasse einbezahlt hätten?

    Diese Regierung ist unser Untergang! Die streuen nur Sand ins Getriebe und tun nichts, dass etwas besser wird!

  12. „Zu jedem Bürgerrat sollen etwa 20.000 zufällig aus den Einwohnermelderegistern der Kommunen gezogene Menschen eingeladen werden. Aus den daraus resultierenden Bewerbungen wird eine Versammlung zusammengestellt die nach Alter, Geschlecht, Bildung, regionaler Herkunft (Bundesland) und öftlicher Herkunft (Gemeindegröße) ein Abbild der Bevölkerung darstellt. Für einzelne Bürgerräte können weitere Rekrutierungskriterien herangezogen werden.“ (Quelle: Buergerrat.de)

    Das ist aus meiner Sicht eine ganz üble Propagandamasche. Es wird behauptet, es handele sich um ein zufälliges Losverfahren, dabei ist die Zufälligkeit nur im ersten Schritt vorhanden. Diejenigen unter den 20T zufällig gelosten, die einen Job und Verpflichtungen haben, werden sich selten um die Teilnahme bewerben. Aus den Bewerbern werden dann welche ausgesucht (wer aussucht, bestimmt das Ergebnis!), die dann ein „Abbild der Bevölkerung“ darstellen sollen. Die wiederum werden von ausgewählten Experten beraten (wer als Experte geladen wird, bestimmt wer?).

    Das ist eine Masche zur Verantwortungsverschleierung. Ein scheindemokratisches Gremium, auf das Politiker verweisen können, die unpopuläre Beschlüsse fassen wollen, und die dann behaupten können, der Bürger habe es doch so gewollt! Übrigens: Schon die Bezeichnung ist eine Lüge. Es handelt sich nicht notwendigerweise um „Bürger“, denn „Bevölkerung“ umfaßt auch solche, die „nun mal da sind“, unabhängig davon, ob sie wahlberechtigt sind. Besonders interessant: Auch mit „Verteilungsfragen“ sollen sich die Räte befassen. Was da wohl gemeint ist? Strom? Wohnungen? Doktortitel?

    • Jetzt, da das das Internet für die Meisten kein Neuland mehr ist und wir im Zeitalter der Digitalisierung leben, sollte es doch kein Problem sein, über politische Entscheidungen online abzustimmen -alle Gewalt geht vom Volke aus-. Räte und Parlamente würden dann nicht (mehr) benötigt, Kosten und Ressourcen dafür würden nicht (mehr) benötigt. Wäre das nicht die zeitgemäße Art der (direkten) Demokratie. Würde meine 90jährigen Nachbarin auch an meinem Computer abstimmen lassen.

  13. Nur einem Kommentar der Scholz-Befürworter muss ich zustimmen: „So stelle ich mir auch den #buergerrat vor“.
    Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit würde auch ein Bürgerrat so manipuliert, dass er zum gewollten Ergebnis kommt.

  14. Wie doch die Zeit vergeht und alles besser wird … so ähnlich hätte ein Erich Mielke mit Moderator Karl Eduard v Schnitzler den großen Erich Honecker heutzutage auch „präsentiert“. Ob Olafs 9 x Kumpel Egon Krenz sich diese Real Satire angetan hat ? Immerhin ist Krenz sein Gesundheitskonzept überliefert: „Lachen hält fit“ und die real belustigende BRD liefert täglich.

  15. Was konnte er denn von seiner Vorgängerin lernen, außer deren Verschlagenheit und ihrer Sozialisation im Arbeiter -und Bauernstaat im dunkelroten Geiste, wo wir auf dem besten Weg wieder dorthin zurück geführt werden, nur mit der Aussicht, daß es hier bald nichts mehr zu säen und zu arbeiten gibt, weil die Grundlage entzogen wird, die den Lohn am Ende ausmacht und wer keinen mehr hat, der kann auch nichts mehr ausgeben und dann geht es ans Eingemachte im Tauschhandel wie damals, als ein Perserteppich noch richtig was wert war, für ein Kilogramm Speck, 10 Eier und 5 kg Kartoffeln.

    Leider kann man den jüngeren Generationen bis 65 Jahren keinen Vorwurf machen, denn die kennen keine Mangelwirtschaft mehr, die aus dem Osten schon, aber auch da wird es langsam eng mit der Erkenntnis und so werden sie alle in eine Zukunft steuern die sie noch erschaudern läßt und wie immer muß jede Generation eigene Erfahrungen machen, den Alten glaubt man nichts oder sie sind schon verkalkt um das Geschehen nicht mehr zu überblicken und der Rest läßt sich von der Politik belügen, bis das neue Zahlungsmittel über Tausch wieder zur Geltung kommt, was auch was an sich hat, weil man dann keine Schulden mehr machen muß und trotzdem arm dabei wird, weil die Regierenden es ja so gut mit ihren Wählern meinen.

    Alles was die an dummes Zeug von sich gebem, bei den Regierenden angefangen bis hin zu den Hintermännern, die nur an sich selbst denken und im Ernstfall alle verrecken lassen ist mit Verlaub gesagt nur das Feigenblatt um sich nicht entblößen zu müssen und dennoch werden sie von vielen bereits erkannt und in dieser erbärmlichen Situation befinden sie sich bereits, weil ihnen die wenigsten noch trauen und wer dann noch dasteht und den großen Macker spielt ist entweder verrückt oder kommt aus dieser Nummer nicht mehr heraus und das wird für uns alle zum Problem, wenn man solche Rohrkrepierer mal im guten Glauben gewählt hat.

  16. Bei Herrn Scholz ist die Bevölkerung doch glücklich über jedes Lebenszeichen. Ich war nicht sicher ob der Doppel Wums noch da ist oder seine eigene Existenz vergessen hat. Und wichtig ist in so einem Format nur vorgeklärte Fragen zuzulassen.

    • Mir scheint, dass der Doppel-Wumms schon verbraten ist.
      Für die Verteidigung unserer Heimat wird wenig übrig geblieben sein. Für die Verteidigung der US-Oligarchen-Investments in der Ukraine spielt Geld auch keine Rolle. Gegen Russen sitzt der Euro locker. Von Friedensuche keine Rede.
      Und Jahrestantiemen fürs Weltsozialamt: 27 Milliarden Euro. Deutschland muss ja bunt werden. Bunt hat absolute Priorität. Wenn bald nichts mehr funktioniert und die Ordnung zerfällt, das wird in Kauf genommen.

  17. Was für ein infantiles Schmierentheater. Mit seinem dämonischen Dauergrinsen bringt Scholz die ganze Verachtung zum Ausdruck, die er für das deutsche Volk empfindet. Was sind das für Menschen, die diesen Polit-Darsteller ins Amt gehievt haben?

  18. … als sie zu Beginn des Gesprächs verkündete, man habe „keine Ahnung welche Fragen jetzt gleich kommen“

    Wirkt ja besonders glaubhaft, wenn sie eigentlich Selbstverständliches in dieser Weise betont. Vielleicht stimmte es im wörtlichen Sinne ja sogar, aber wovon man auf jeden Fall „Ahnung“ hatte ist, dass es hilfreiche Fragen sein werden, und sich nicht etwa irgendwelche rechten (hier: Synonym für „kritisch“) Strolche ins Publikum geschlichen haben, die mit fiesen Fragen stören.

  19. Die verarschen uns tatsächlich nach Kräften … Zeit dem ein ENDE zu bereiten 🙂

  20. Wer weiß, ob es da nicht auch bezahlte Fragesteller gibt oder gar vorgefertigte Fragen?

    • Das ist ja nun ein offenes Geheimnis. Oder glaubt wirklich noch jemand daran, dass Fragesteller dem Zufall überlassen werden?
      Nicht nur für die „richtigen Fragen“, sondern ebenfalls für Plakatwerbung und im Fernsehen präsentierte Menschen in der Fussgängerzone werden „bezahlte Kräfte“ verpflichtet.

  21. Olaf Scholz? – Was macht der eigentlich beruflich?

  22. Peinlicher Zirkus! So mimt man „Volksnähe“, – ach ja, „Volk“ ist bereits ein verbotenes Wort.
    Scholzomat gibt sich die Ehre einer Audienz mit sowas von leeren Wort-Hülsen und gespielter Freundlichkeit.
    Nicht mein Kanzler! Nie und nimmer!

  23. „Wir wissen, sie lügen. Sie wissen, sie lügen. Sie wissen, dass wir wissen, sie lügen. Wir wissen, dass sie wissen, dass wir wissen, sie lügen. Und trotzdem lügen sie weiter.“
    Alexander Solschenizyn

    • „Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt, die Wahrheit steht von alleine aufrecht.“ (Thomas Jefferson)

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