Wenn die FDP – nicht nur sie, aber sie besonders – etwas fordert, was ihre Oppositionsrolle in der Ampel intoniert, dann ist Skepsis angebracht. Das neueste dazu:
Kurz vor dem Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern am Mittwoch fordert die FDP die Ministerpräsidenten auf, Asylbewerbern Sachleistungen statt Geld zukommen zu lassen. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr sagte der Bild: „Wir dürfen nicht blauäugig sein: Geldleistungen können ein Pull-Faktor für Menschen sein, um in die sozialen Sicherungssysteme einzuwandern. Deswegen müssen wir über andere Möglichkeiten sprechen.“ Die Gesetze erlaubten in vielen Fällen Sachleistungen statt Geldzahlungen für den lebensnotwendigen Bedarf: „Die Ministerpräsidenten sollten verstärkt auf zielgerichtete Sachleistungen für Geflüchtete setzen. In den Niederlanden etwa ist das bereits Praxis.“
Konkret denkbar seien Sachleistungen wie Nahrung, Kleidung oder Hygieneartikel. Auch Wertgutscheine sind laut Asylbewerberleistungsgesetz möglich. Mit den Sachleistungen wolle Dürr die Länder und Kommunen von Kosten entlasten:
„In vielen Bundesländern sind die Erstaufnahmeeinrichtungen voll, es fehlt häufig an Personal, das unbegleitete Jugendliche pädagogisch betreuen kann.“ Die SPD lehnt den Vorstoß ab. Zu Bild sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese: „Wir müssen Dinge vereinfachen. Sachleistungen bedeuten einen zusätzlichen Verwaltungsaufwand und macht es für die Kommunen vielmehr komplizierter.“ Vielmehr müsse der Fokus „auf einer Vereinfachung der Abläufe und besseren Kooperation von Bund, Ländern und Kommunen, insbesondere bei Rückführungen liegen“.
Nach dem „Flüchtlingsgipfel“ von Bund und Ländern am Mittwoch wird man mehr wissen – oder auch nicht.
Wieder eine Diskussion, die seitens der Politik vollkommen zu kurz greift. Die Auswirkungen in den Sozialkassen, Kranken- und Pflegeversicherung sowie in der Rentenversicherung, hier speziell die Mütterrente, werden überhaupt nicht angesprochen. Aber gerade in den Kranken- und Pflegeversicherungen muss der normale, gesetzlich Versicherte diesen Wahnsinn mit gewaltigen Summen quersubventionieren.
Obwohl die meisten Zahlen im Netz frei zugänglich sind wird seitens der Qualitätsmedien über diesen Punkt überhaupt nicht berichtet.
Bei einem Blick in die Zukunft, diese Menschen sollen ja unsere Renten sichern, wird mir ganz übel. Das kann und wird nicht funktionieren.
Ich habe Barley, als diese noch Familienminister war, auf die Mütterrente angesprochen. Sie wußte überhaupt nicht wie das funktioniert. Sie hat nur die Gesichtsfarbe gewechselt.
Der Einwurf kommt von der FDP. Die haben den gleichen „Wert“ wie eine „unbedingte Position“ von Söder. Noch Fragen?
Nur einige 1000 haben überhaupt das Recht, als Asylanten hier zu bleiben.
Genau deswegen wurde die Forderung ja gestellt. Außerdem gibt es schon seit 50 Jahren einschlägige Gerichtsentscheide.
Die H4-Zuschüsse dürfen nicht mal in der Massenunterkunft mit kostenloser Vollverpflegung um eben diese Verpflegung gekürzt werden. Gibt es auch ein Urteil.
gab es früher, wurde durch Gerichte wegen „Menschenwürde“ verboten. Obwohl die Gesetze eindeutig waren. Richter sollen eigentlich Gesetze anwenden, nicht machen. Außer in D, da machen Richter die Gesetze.
Das sind überwiegend keine Flüchtlinge, wie man es umgangsaprachlich vielleicht denken könnte. Also ja, sie flüchten zu uns, weil sie hier durchfinanziert werden. Während die Deutschen an die Arbeit gehen, stolzieren diese Ausländer gemütlich die Städte, finanziert von uns. Dabei verachten gerade die arabischen Ausländer unsere Werte und wir lassen das mit uns machen. Ganz traurig, wie dieses Land, auch von CDU/CSU heruntergewirtschaftet wurde.
Unsere Politik, teilweise durchsetzt mit Ausländern, schafft dieses Land ab. Wir werden erleben, wie sich dieses Land zurückentwickelt zu dem Standard, welcher auch im arabischen Raum herrscht.
Vor allem, wenn man sich vorstellt, wie fleißig die Generationen vorher waren und nun kommen Fremde und wollen diesen erarbeiteten Wohlstand einfach abschmücken.
Blablabla, in der Realität sind in der Grundschulklasse in NRW meiner Nichte noch sechs deutsche Kinder. In der Klasse ihrer besten Freundin sind es noch vier Kinder. Und das ist auf dem Land, in den großen Städten sieht es noch trüber aus.
Und nun können die Kaputten weiterlabern bis nichts mehr geht, weil es das Weltsozialamt zerrissen hat.
Wieso reden wir von Asylbewerbern?
All diese Menschen bleiben hier mit irgendeinem politisch korrekten Status.
Statt vom Status zu reden, muss die Einreiseart entscheidend sein.
Wer nicht mit GG 16a konform einreist, soll niemals mehr als Sachleistung erhalten.
Insbesondere Kinder sollen nicht mehr als das bekommen. Warum? Damit die Einreise wg. der Kinder unattraktiv wird. Weder im Ausland noch hier geborene Kinder von auf dem Landweg eingereisten Asylbewerbern, dürfen sich hier willkommen fühlen. Diese Kinder verändern unsere Demographie, daher muss man den Eltern zu verstehen geben, dass ihr Platz in der Heimat ist.
Das Wort „Duldung“ muss wörtlich interpretiert werden. Die Asylanten müssen spüren, dass sie nicht erwünscht, sondern lediglich toleriert, etragen, eben geduldet werden.
Wir müssen unsere Ressourcen für jene aufsparen, die wir im Land haben wollen. Dem Rest muss klar siglnalisiert werden, sie sind lediglich humanitär geduldet, weil sie sich unsere Gastfreundschaft erpresst haben.
Das ist nichts neues liebe FDP, das fordern wir schon seit Jahren, denn dann würde sich der Zuzug ganz schnell verringern.
Aber jetzt wo die Fälle wegschwimmen, ist man für solche Schritte bereit, aber auch das wird euch nichts nützen euer ( Ampel ) Untergang ist besiegelt.
Was ihr dem Bürger angetan habt ist nicht reparabel.
„An ihren Taten sollt ihr sie erkennen nicht an ihren Worten“,
(1.Johannes 2,1-6)
Vor dem Flüchtlingsgipfel spielt uns die FDP nun den „liberalen Widerstandskämper“ vor.
FDP fordert, es muss nun eine „Migrationswende“ geben, denn nicht Geld ist das zu lösende Problem,
sondern die Menschen wollen einen geregelten Zuzug von Migranten.
Sprich im FDP-Deutsch:
Man weiß sehr wohl auch in der Politik, dass die Menschen in Deutschland keine Zuwanderung wollen, egal wie diese verlogenerweise benamt wird.
Lieber-gar-nicht-als-falsch-FDP — der Stachel im Fleisch der Ampel (weiss auch der „Bild“ und „Welt“-Leser). Die bekannte Bürokratie-abbau-SPD hat aber einen Punkt mit dem „Verwaltungsaufwand“ bei Sachleistungen. Die Effizienz der rund laufenden Kolonialisierung würde unnötig gebremst. Beim Umbau zum Entwicklungsland braucht’s mehr Look & Feel eines solchen, mit Menschen-Dekoration. Egal wer, Hauptsache bildungsfern und bunt.
Wo wollen Sie die einsetzen? Für fast alles braucht man in Deutschland
eine Ausbildung oder zumindest Einarbeitungszeit.
Ich würde solche Leute nicht an die 250.000 CNC Maschine in meinem Kleinbetrieb lassen. Höchstens an den Billg“maschinen zum säubern, aber auch das nur unter Aufsicht. Zudem dürften in über 95% Deutschkenntnisse
fehlen um die auch nur zur Essensverteilung im Pflegeheim einzusetzen.
Ich habe so einen „Hinz-und Kunz“ Verkäufer im Eingang des Supermarkts
erzählt das in der Pflege massenhaft Leute gesucht werden.
Kann sein das er mich verstanden hat.
Viele sind ja auch wenig – gar nicht beschult. Letztens kamen wieder mal Horrorzahlen diesbzgl.
Mit einem Tschetschenen (seit 2015 hier) habe ich mich etwas länger unterhalten. Der Mann arbeitet in der Sicherheitsbranche.
Das Einwanderungsländer streng aussuchen passiert nicht aus Idiotie.
Straße kehren, im Winter Schnee schippen. Grünanlagen säubern. Mülltonnen leeren. Laub fegen. Auf Baustellen Steine schleppen, den Maurern frisch gefüllte Mörteleimer bringen.
Auf Anweisung GN-Behälter in den Dampfgarer schieben und den Knopf drücken kann jeder. Brot schneiden, Butter drauf. Tee und Kaffee machen. Tische abräumen, Boden putzen. Müll rausbringen.
Alles das gab es früher als Beruf. Fiel mit Einführung der Solzialhilfe weg. Die Leute hatten dann mehr Geld als vorher durch Arbeit, auch größere Wohnungen. Ein Zwillingspärchen aus Junge und Mädchen gleich mit 18 war für jeden Sozialhilfeempfänger ein 6er im Lotto, es gab sofort eine 4-Zimmer, Küche, Bad-Wohnung. Grund für zwei Kinderzimmer: Man kann selbst Baby-Kindern mit unterschiedlichem Geschlecht nicht zumuten, ein Zimmer zu teilen.
Wer den großen Goldpott unbewacht ins Land stellt und LAUT schreit:
„ALLE herkommen“ hat ein ganz klein wenig Mitschuld, oder wie viele Hunderttausend Versorgungssuchende kann man in Rumänien
zählen?
„Der weiße Mann“ schafft sich wg. weichem Keks selbst ab. Die die
kommen nutzen den Mitnahmeeffekt. Die andere Demographie ergibt
sich nebenbei und das Familie und Kinder „anderswo“ wichtiger sind
als fettes Auto und 2 x Flugurlaub/Jahr weil Doppelverdiener.
Würde die Frau zumindest anfangs 2-5 Jahre zu Hause bleiben
gäbs halt nur einen Kleinwagen und Urlaub bei Verwandten oder Mallorca
und Türkei.
Zudem werden dt. Frauen aufgehetzt oder sind egoistische Püppchen das man als deutscher Mann eher eine Gegnerin als Partnerin hat. Auch umgekehrt. Sehr gut ausgebildete, begabte, nett anzusehende junge Verwandte hat ein paar Anläufe gebraucht um verheiratet mit Kind zu sein.
Wer Politiker wählt die meinen unbegrenzte Zuwanderung ist das wichtigste
überhaupt oder wie die SPD 2017 mit dem „Wahlhammer“ an erster Stelle „Wie können WIR subsidiäre Syrienflüchtlinge am besten von der Türkei nach Deutschland holen?“ ist halt nicht die hellste Kerze auf der Torte.
Oder trotz „Heizungsgeschenk“ diese Partei kaum ansatzweise abstraft
ist nun mal dumm. Man würde drängendst auf die eigenen Kinder und auch
Eltern einwirken wenn die mit geliehenem Geld, das die kaum zurückzahlen können, fette Partys für Wildfremde schmeißen.
Macht es der eigene Staat: „Joaah, wir sind halt die Guaden!“
Ich hielt früher „Chemtrails“ für eine blödsinnige Verschwörungstheorie.
Heute neige ich in Rat.- und Fassungslosigkeit zuzustimmen, oder doch jahrzehntelange Umerziehung?
Ich z. B. zumindest früher nicht „konservativ“, hätte in meinen vielen Motorradurlauben geschämt hinten auf das Topcase ein kleines D (ca. 70×50 mm) zu kleben. WARUM?
Es war nur im Gepäck mit weil es Vorschrift war ein Länderkennzeichen zu haben. Für den Fall…
„Es ist kein Zeichen von geistiger Gesundheit, gut an eine zutiefst kranke Gesellschaft angepasst zu sein.“
Wir schaffen uns nicht ab. Wir werden von einer kleinen Minderheit Deutschenhasser und Deutschlandhasser abgeschafft.
Alles Sprüche von Grünen, die oberen beiden sind die jüngsten! Dafür wäre er in jeden Land der Welt an die Wand gestellt worden.
Man stelle sich vor, dass das in den USA einer sagt. Und dem auch noch Taten folgen lässt.
Egal, ob die Staaten rechts oder links sind. UdSSR oder Nazi-Deutschland, Franco-Spanien oder Musolini-Italien. Türkei, ob heute, zu Zeiten von Atatürk oder dem Sultan. China zur Kaiserzeit, Mao-Zeit oder heute. Kein Staat würde das dulden. Wir haben das passende Gesetz. Delegitimierung des Staates. Damit könnte man diese ganzen Kasper einlochen und ihnen passives und aktives Wahlrecht für immer entziehen. Aber unser Verfassungsschutz schützt nicht die Verfassung, sondern die Verfassungsbrecher!
Die Umfaller werden die Ersten sein, die Zeter und Mordio schreien ob der unmenschlichen Behandlung der achso verfolgten Invasoren. Solange keine Chance auf Umsetzung droht, reißen sie ihre Klappe auf.
FDP: Partei der Schein!heiligen & Umfaller und Oppurtunisten!
War schon früher so, war beim Atomaustieg so, wird so weitergehen.
Englischer/ eher US Spruch übersetzt: Legst Du mich rein, Schande über dich.
Legst Du mich ein zweites mal rein, Schande über mich!
Niemand verzichtet auf seine Pfründe, denn dann hätte man schon beim Atomausstieg dagegen stimmen können.
Zudem eine AfD Forderung, Auch der Klicklige Herbert mit FPÖ
auf der Erfolgswelle schwimmend will es auch und noch mehr!
Meiner Meinung nach leicht durchschaubares Tamtam. Die Sachleistungsnummer zerschellte bereits vor über zehn Jahren an einem weniger fernstenliebenden Verfassungsgericht und hätte wohl nur eine Chance, wenn allgemein das Sozialsystem dahin umgestellt würde.
Wobei ich nichts dagegen hätte, wenn alle unter siebenundsechzig Jahren, die weder amtlich anerkannt schwerbehindert oder erwerbshindernd pflegebedürftig sind, auf Gemeinschaftsunterbringung und Sachleistungen verwiesen würden. Eine Ausnahme könnte man bei Ü45ern mit mindestens fünfzehnjähriger Vollzeit-Steuerpflicht machen. Allgemein muß aber der Teufelskreis aus hohen Abgaben wegen immer mehr Niemalsleistern und dadurch bedingter demotivierend niedriger Nettolöhne durchbrochen werden.
…und immer immer immer wieder vor Wahlen (Bremen) kommt die FDP aus der Gruft um die Ecke. Nicht dass die wie im Land Berlin aus dem Parlament rausfallen.
Heute grosse Titelseite der B*ld-Zeitung, die Statements dieses Herrn Duerr. Haben die Döpfner-Leibeigenen den Cheffe doch mal angemessen erfreut.
Hat mal jemand diesen Duerr in den Medien jenseits der 8-Sekunden-Schnipsel ‚erlebt‘ ? So schlicht im Geiste, soweit ich weiß ohne sachdienliche Ausbildung und höchst gefallsüchtig – man denkt der sei bei den Grünen…
Sie nennen es „zu uns kommen“ und meinen tatsächlich illegale Einreise und illegale Ansiedlung.
Ich kann mich erinnern, daß es in den 80ern/90ern schonmal eine Zeit gab, in der Gutscheine ausgegeben wurden. Ich kann mich auch noch daran erinnern, daß die Leute ständig irgendwelche Sachen im Geschäft umtauschen wollten um über diesen Umweg ans Geld zu kommen.
Für wen diese Gutscheine waren, weiß ich allerdings nicht mehr.
Das war so. In Getränkemärkten wurden Kisten Sprudel gekauft, die schon vor der Tür ausgekippt wurden, um an das Pfandgeld zu kommen.
Die Grünen und SPD bestimmen über die illegale Migration. Nicht die FDP. Die Grünen oder SPD regieren im Bund und in 15 Länderregierungen. Diese Parteien wollen keinerlei Änderungen am System. Außer das alle die dt. Staatsbürgerschaft bekommen sollen. Hofreiter lehnt ja selbst
Faesers neuste Nebelkerze bzgl EU-Lösung oder die geplanten Rückführungsabkommen ab. Solang SPD und Grüne im Bund und Ländern regieren, wird sich gar nichts ändern.
Aber die FDP könnte die Groko platzen lassen.
Oder zumindest die nordafrikanschen Länder für sicher erklären.
FDP und GRoKO platzen?? Niemals, dann wären ja die wohldotierten Pöstchen weg. Bei Neuwahlen hätte die FDP große Chancen gar nicht mehr ins Parlament zu kommen. Diese GroKo wird wird noch 2,5 Jahre durchhalten, egal wie mies die Umfragen sind.
Das Ende der Regierung ist eingeläutet und wird von Tag zu Tag, fast stündlich, lauter.
Klar, am 9 Juni sind sie weg. Nicht.
Man muss sich leider an die Realität halten. Was für STUNTS die FDP
kann hat man beim Atomausstieg gesehen. Nach außen wie Rohrspatzen schimpfen, bei der Abstimmung mit JA stimmen.
Nur so geht es. Sachleistungen, und schon sind sie weg.
Man kann es auch wie DK machen.
DK nimmt seit ca. 2 Jahren überhaupt keine Migranten mehr auf. Die Grenzen (auch zu S und D sowie Einreise per Flug) werden härter kontrolliert. Wem es trotzdem gelingt, die Hürde zu überwinden, muss aber nicht mit Alimentierung rechnen, sondern mit einer Zurückführung ins Heimatland.
Und nur so kann man die Sache noch in den Griff bekommen. Auch keine Sachleistungen mehr. Wer keinen Flüchtlingsstatus besetzt und aus einem derzeitigen Kriegsgebiet kommt, sollte nichts erhalten. Die, die noch hier sind, könnten temporär Sachleistungen erhalten, für 1-2 Jahre. Wer es danach nicht schafft, sich hier in die Gesellschaft einzuordnen und dazu zählt nicht nur, dass man nicht kriminell in Erscheinung tritt, sondern auch, dass man hier regelmäßig Steuern zahlt, hat hier leider auch nichts mehr verloren. Es kann nicht sein, dass hier in D Millionen von Menschen durchalimentiert werden für nichts…
Aber der FDP traue ich nicht mal mehr zu, dass sie das Rückgrat haben, auch nur die Sachleistungen durchzudrücken. Diese Umfaller…
Bei der Zusammensetzung der Gipfelteilnehmer steht eines schon jetzt fest: Es wird keine Lösungen geben, die das deutsche Volk entlasten.
Auch Sachleistungen kosten Geld: Unser Geld!
Und ob nun der Bund oder die Länder mehr Knete dafür abdrücken – den Steuerzahler kostet es immer gleich viel: Zu viel!
Das sind alles Detailfragen, mit denen von der eigentlichen Lösung abgelenkt wird – denn die muß zu allererst heißen:
Konsequenter Grenzschutz, konsequente Abschiebungen – und zwar ab sofort!
Corona hat gezeigt, was alles möglich ist, wenn man nur will!
Sehe ich genauso. Sachleistungen sind für viele, die in ihren Heimatländern gar nichts besitzen, trotzdem ein Anreiz nach D einzuwandern. Es sollte gar nichts mehr verteilt werden. Das Geld brauchen wir selbst für unsere Rentner, für die Schulen unserer Kinder (die oft in katastrophalem Zustand sind) und für die Sanierung von Autobahnen und Brücken.
Alles Nebelkerzen um dem Dummvolk zu signalisieren: Wir kümmern uns darum DE für die “ neuen Deutschen“ unattraktiv zu machen, dabei erfüllen sie den UN- Migrationspakt von 2018 und werben immer mehr Leute an, um sie hier zum Teil einfliegen zu lassen. Die meisten dieser Leute gehörten hier überhaupt nicht her, da sie aus Ländern kommen, wo überhaupt kein Krieg ist. Selbst den Leuten aus Syrien spreche ich mittlerweile den Flüchlingsstatus ab. Alle, die hier seit 2015 in der sozialen Hängematte liegen, können von mir aus im nächsten halben Jahr zurück.
Um es kurz zu sagen: Die verantwortlichen schwafelnden Politversager sollen zusehen, dass die Heimatländer ihre „Fachkräfte“ zurücknehmen. Und wenn nicht, dann NICHT viel Bitte Bitte und Blablabla wie z.Bsp „ihr bekommt dann auch vermehrt Visas um hier studieren zu können“, sondern „nehmt ihre wure „Fachkräfte“ nicht zurück, dann gibt es ab SOFORT „0,00 Euro“ Hilfsgelder und gar keine Visas mehr“. Punkt!
Außerdem: WANN beginnen sich die in der Regierung abhängenden Schwachköpfe ENDLICH auch mal mit den NGO-Taxi-Diensten Libyen-EU/Italien zu befassen und zu unterbinden?? Denn es hört sich schon „etwas“ seltsam und volksverdummend an, wenn sie von Kontrollen an den EU-Außengrenzen und sogar von Zäunen sprechen, dann aber weiterhin von den NGO-Menschenschleppern 10.000 Asyltouristen über die Meere geschippert und in der EU angelandet werden. Das paßt doch nicht.
„FDP will Sachleistungen statt Geld für Asylbewerber.“
Ja klar und Angela Merkel tritt in Kürze vor das Volk und gesteht die Fehler ihrer Katastrophenpolitik ein, is klar….
Kein Geld, nur Sachleistungen, dann hat sich dieses leidige Thema schnell erledigt. 60 % Hartz 4, Geld was wir erarbeitet haben nur für Migranten ausgegeben?? Unfassbar
Die FDP BEHAUPTET, Sachleistungen für Asylanten zu befürworten – vor der Wahl.
Die Erfahrung lehrt, daß die FDP das nach der Wahl schneller vergessen wird, als Olaf Scholz „Cum EX“ sagen kann.
Nie wieder FDP.
Die FDP hat von Anbeginn die Migrationsplaene von SPD und den Grünen gekannt, musste aber unbedingt mitregieren und sollte jetzt die Konsequenzen tragen und den Bürger nicht veralbern.
Der 17. Landesverband der Grünen, die FDP, kämpft um das politische Überleben. Da wird bestimmt noch eine Bratwurst für die nächste Impfkampanie versprochen.
Jaja, und nach der Wahl sehen sie sich dann gezwungen, die Leistungen für diese Leute noch weiter zu erhöhen und leider muß dann auch Ramelows Vorschlag umgesetzt werden, daß die Leute nach 3 Jahren ohne Gerichtsverfahren mit der Staatsbürgerschaft belohnt werden (obwohl die hier inzwischen ohnehin wertlos ist, da man mit oder ohne sie in der Vollversorgung ist).
Nicht ganz richtig. Mit deutscher Staatsbürgerschaft kann niemand ausgewiesen werden. Zweiter „Trick“: Kind mit einer Frau die die
DEUTSCHE Staatsbürgerschaft hat.
Die vielen hptsl. Afrikaner sind nicht so kinderlieb, ein Kind ist der sicherste
und schnellste Weg Daueraufenthalt zu bekommen. Schließlich sind die
guten Männer dann Väter eines DEUTSCHEN Kindes.
Zahlen müssen sie natürlich nichts; Arbeiten im Niedriglohnsektor wäre auch doof. Wer das alles bezahlt?
Alex! Wer ist Alex? Alex ist ein aufgestiegenen Handwerker und bezahlt rasend
gern
Vor Jahren so im Kundenkreis erlebt. Der Afrikaner hingegen MUSS
ein Kind machen weil er z. B. aus Gambia kommt.
Ein Mosaiksteinchen warum Deutschland so im X***** ist.
Mit Vernunft hat das schon lange nichts mehr zu tun. Nur noch Ideologie
in Verbindung mit Abzocke und Ausverkauf.
Gegenprüfung: Warum haben Grüne angeblich immer noch über
14% wenn sich dort beruflich Befähigungslose, aber talentierte Abzocker
tummeln?
Jetzt, kurz vor der Wahl, kommen sie mit solchen Parolen aus ihren Löchern gekrochen. Liebe FDP, merkt ihr eigentlich nicht selber, wie lächerlich ihr euch nach so vielen, ins leere gelaufenen Forderungen, macht?? Die Grünen geben euch vor, wofür ihr zu stimmen habt. Ihr Feiglinge könntet den ganzen Spuk schnell beenden, aber dann kommt ihr nicht mehr an den Futtertrog. Es ist nur noch erbärmlich.
Sie wissen, dass für diese Forderung breite Unterstützung in der Bevölkerung existiert. Und dass die Einführung einer solchen Regelung, den Zustrom nach Deutschland verringern würde.
Sie wissen auch, dass dies mit den Koalitionspartnern, niemals realisierbar sein wird. „Cheap Talk“, mehr nicht.
Und immer hat man sie rassistisch beleidigt oder ähnlich. Umgekehrt haben wir das alles gelassen zu ertragen!
Vor der Bremen-Wahl: „FDP will Sachleistungen statt Geld für Asylbewerber“
Wieder einmal blinkt die FDP rechts. Wer glaubt, sie biege dann auch nach rechts ab, wird mit Sicherheit enttäuscht.
Meine haitianische Freundin konnte über Mexiko legal und ohne Reisepass, wurde dort jedoch am Grenzübertritt registriert, einwandern. In Pittsburgh, Pennsylvania hat sie Gutscheine für Essen und Arztbesuche erhalten. Bargeld gab es keines.
In Italien gibt es pro Monat 75 Euro, d.h. wenn man sich dort ansiedeln wollte, sollte man schon ein gewisses Guthaben mitbringen. Die Eingereisten müssen sich registrieren und dürfen dann aber bereits nach 2 Monaten arbeiten gehen.
Auch keine optimale Lösung finde ich. Aber besser als in Deutschland. Vermutlich ist das auch der Grund, warum man auch in grösseren italienischen Städten wie Triest oder Padua in Norditalien viel weniger Migranten im Stadtbild sieht. Die machen sich von Lampedusa direkt auf den Weg nach Deutschland…
Und daher: Ganz schnell wieder zurück nach Italien.
Dann kennen auch die Italiener plötzlich wieder den Weg nach Nordafrika und lassen die von den Schleppern wieder zurückbringen, eskortiert von ein paar Kriegsschiffen.
Genial, 8 Jahre seit 2015 und ein paar Tage vor eine Wahl wird festgestellt, dass es abstellbare Pullfaktoren gibt.
Kann mir nicht vorstellen, dass das jemand ernst nimmt.
Überschätzen sie die Deutschen nie!
Kumpel: Guckt mal, ahnt was läuft, weiß aber fast nichts.
Nachbar(n): Einer sagte mir das er fast nur wegschaut, andere agieren
als wenn wir die Stasi 2.0 hätten.
Verwandtschaft: Wollen gar nicht über das Thema reden oder sind nicht
bereit die kleinste Information zu glauben.
………………
Ich: Afrika hat rd. 1,2 Mrd. Einwohner, plus 30 Millionen / Jahr oder
rd. 86.400 / Tag. Sagt die UN.
Vwt: Glauben wir nicht!
I: Schaut nach!
Vwt: Dafür ist unsere Zeit zu schade.
Nichts erfunden, genau so vorgefallen.
Das ist keine Ignoranz mehr, das ist, wie war der Begriff noch bei Merkel?
Regressive Aggressivität?
Ähnliches in einem Telefongespräch vor Jahren: „Die AfD Nazis
gehen auf andere (Parteien) los. Der der bekanntlich nicht so ganz
AfD freundliche Spiegel etwas anderes schrieb, nämlich rd. 50%
Angriffe NUR auf AfD und Sympathisanten habe ich mit Aufbereitung, Zitat
und natürlich Link nachgewiesen. Reaktion: „………“.
Keine, nicht mal ein „oh“. Kein wusste / dachte ich nicht.
Hauptsache im Strom mit schwimmen. Für „Nebensächlichkeiten“ oder gar
Wahrheit interessieren „wir“ uns nicht.
Kleingeschäftlicher Bereich: Käufer war nicht ganz mit der Leistung zufrieden.
Warum mochte er aber nicht verraten.
„Wer nicht arbeiten will, der soll auch nicht essen“ (2 Thess 3,10). Berufen wir uns doch mal auf unsre christlich-abendländischen Werte. Wer angesparte Mittel einer staatlich definierten Zwangsgemeinschaft Dritten ohne Gegenleistung zur Verfügung stellt, macht sich der Veruntreuung schuldig und er nimmt den Alimentierten ihre Würde. Nur weil es in riesigem Umfange stattfindet, ist es dadurch nicht moralisch richtig. Ebenso, wenn Frau Merkel Indien 10 Milliarden Euro gibt für saubere Luft in Indien, immerhin 1/3 des deutschen Rentensteueraufkommens, mag das legal sein, mit dem Amtseid hat es aber nichts mehr zu tun.
es war nicht Frau Merkel die Indien den Weg zur Klimatugendhaftigkeit mit 10 Milliarden Euro versüsste, sondern der Herr Scholz. Frau Merkel hingegen hat Indien 100 Millionnen Euro zukommen lassen, für die Anschafftung von Kohlestrom betriebenen Elektrobussen. Also Peanuts… Da ist unser Herr Scholz schon spendabler. Man denke nur an die der Urkaine versprochenen 20 Milliarden deutschen Steuergeldes. Für, ja für was eigentlich?
Das hat auch der olle Marx gesagt. In der DDR gab es nämlich nicht nur ein Recht auf Arbeit, sondern sogar die Pflicht dazu. Wie übrigens in allen sozialistischen Ländern. Ansonsten gab es Arbeitslager. Die waren so unangenehm, dass die Leute alle gern zur Arbeit gingen.
Das mit den Sachleistungen wurde doch schon von den Gerichten abgelehnt…sogar Lebensmittelgutscheine….waren als „ausgrenzend und rassistisch“ bewertet worden. Also….gute Idee zwar….aber bei uns nicht durchsetzbar.
Selbst in den USA bekommen zu unterstützende Familien Lebensmittelgutscheine, die nur für bestimmte Warengruppen eingesetzt werden dürfen! Was ist denn daran ausgrenzend, wenn ich keine Zigaretten, Alkohol oder Tiefkühlpizza bekomme?
Die FDP kann nun fordern was sie will. Solange sie ihre früheren Forderungen nicht durchsetzt und sich dafür nicht entschuldigt bzw. entschuldigen kann, ist deren Glaubwürdigkeit obsolet. Wie es im Prinzip gehen kann, hat die slowenische Regierung ad ‚Corona‘-Maßnahmen-Bußgelder jüngst vorgeturnt; vlt. ist die FDP wenigstens in der Lage nachzuturnen.
Als die AfD „Sachleistung statt Bargeld“ vor Jahren formulierte, nannte man dies „menschenunwürdige rechtsextreme Forderungen“.
Heute fordert das eine FDP welche null Glaubwürdigkeit mehr besitzt. In jeder Abstimmung das Land und seine Bürger verraten, und draußen populistisch krakeelen.
Ich vermute mal, den Umstieg auf Sachleistungen werden weder die Gerichte (auch nicht das Bundesverfassungsgericht) noch SPD, Grüne, Linke, (Teile der Union?) mitmachen. Im Zusammenhang mit dem UN-Migrationspakt wurde es im Übrigen als wünschenswert erachtet, dass Zuwanderer Geld vom Aufnahmeland in die Heimat senden: „Migranten leisten außerdem einen entscheidenden Beitrag zur internationalen Entwicklung, indem sie Geld in ihre Heimatländer überweisen. Im vergangenen Jahr lag der Gesamtbetrag dieser Geldtransfers bei 600 Milliarden Euro, dreimal höher als die weltweite Entwicklungshilfe“, so der Generalsekretär der Vereinten Nationen 2017 …
Ein schöner und richtiger, jedoch gar nicht neuer Gedanke und schon längst überfällig. Aber, wenn ich FDP höre, höre ich nur „Bla bla bla…“. Nicht mehr Ernst zu nehmen, diese Partei.
Da hat wohl eine Partei Angst unter 5% zu fallen. Sonst gar nichts.
Droht in Bremen etwa der Verlust von ein paar Pfründen oder wieso kommt dieser Klebestreifen für Naive jetzt? Kennen wir doch von der FDP, groß Aufblasen und Quaken.Wenn es zur Abstimmung kommt, einstimmig das Gegenteil wählen. Aber nur noch ein Weilchen, dann bekommen die Kartoffel vlt. die Sachleistungen/Lebensmittelmarken oder werden gleich als „dienstbare Geister“ dem Besitz ihres Herrn zugeordnet. Geliefert wie gewählt.
„FDP will Sachleistungen statt Geld für Asylbewerber“
Selbst als Satire ist dieser Satz nicht mehr zu gebrauchen.
Im Jahr 2014 wurde das Wort Migrant proaktiv von den Medien gegen „Flüchtling“ vertauscht, um den Eindrucks der „Flucht“, des Elends und des Dramas zu aktivieren und Erinnerungen an die eigene Vertreibung der Deutschen (4 Mio) aus ehemaligen Siedlungsgebieten auszunutzen. Auf so eine perverse Idee kann nur ein Sozialist kommen und was noch besser ist: alle helfen mit, in der Absicht etwas „GUTES“ zu tun. (Beim Adolf war auch alles nur zum Nuten der Deutschen – wurde verzapft). Danke Olaf & Danke an die Systemmedien/Staatsfunk – habt ihr echt toll hinbekommen !
Nun sind wir kurz vor Zensur, Haftstrafen bei falscher Meinung und öffentlicher Demütigung anders Denkender angekommen (zuletzt Palmer). sowie mobilen Pöbeltrupps, die straffrei auskommen und Richtern mit Ideologie + Parteibuch (SPD Richter).
Solange die FDP die Ampel/Hampel mitmacht kann ich das alles leider nicht mehr ernst nehmen.
Für mich läuft ein Putsch des Parteienstaates und der Ausverkauf unserer Heimat. Fragen dazu ? Oder irre ich mich ?
Komisch nur, dass Sozialisten niemals eine Massenmigration in ihr Land geduldet haben. Nicht mal aus sozialistischen Bruderstaaten.
Die Länder wollen mehr finanzielle Hilfe durch den Bund. Für den Steuer- und Abgabenzahler ist es eigentlich egal aus welchem Topf seine erwirtschafteten finanziellen Mittel ausgegeben werden. Die Frage sollte vielmehr sein wie kann man den Steuerzahler entlasten? Auch Sachspenden müssen irgendwo gegenfinanziert sein. Verpflichtende ABM-Maßnahmen, sinnvoll eingesetzt könnten hier wahrscheinlich eine geringe Entlastung der Gesellschaft bringen.
Der Gedanke ist doch absolut richtig und wird schon seit Jahren gefordert und ie Roten meinten bei Bild, der Aufwand wäre zu groß als billige Ausrede, denn die erhalten eine Art Kreditkarte bei allen Discountern für Lebensmittel und andere Arten von Waren und wer sein Limit ohne Alkohol und Zigaretten ausgeschöpft hat muß auf den nächsten ersten warten, bis es wieder aufgefüllt wird.
Man muß nur mal die armen Deutschen sehen, mit welchen Beträgen die auskommen müssen und sich nur noch um das nötigste kümmern können und was diesen Menschen zuzumuten ist, das kann man auch von Zugereisten erwarten und wer Arbeit sucht kann sich ja davon befreien, denn wir sind keine Sparkasse für den Familienclan zuhause, sondern wollen helfen und das kann mit dem Lebensunterhalt auf Sparflamme geschehen und hätte noch den heilsamen Effekt, daß es sich rumspricht und sie sich dann eine andere Einnahmequelle suchen.
Hatte mal vor Jahren ein interessantes Gespräch am Postschalter, wo ich sehen konnte, wie ein Schwarzer knapp tausend EUR in die Heimat überwiesen hat und auf meine Frage hin, wo die das Geld herhaben, kam die Antwort, von der Stütze und das kommt sehr oft vor und ist wahrlich kein Einzelfall, nach Auskunft des Beamten.
Ach da wurde in der vergangeheit und gerade am anfang dieses problems noch viel mehr gefordert….WIR erinnern uns: Ausländer: »Schmerzhafte Grenze gezogen« Die Bundesregierung will den Zuzug von Ausländern eindämmen, CDU-Politiker möchten abschieben, unter den Bürgern kommt Fremdenfeindlichkeit auf. Das Kernproblem bleibt ungelöst: In den Türkenvierteln sammelt sich sozialer Sprengstoff, Politiker warnen vor Konflikten »wie zwischen Holländern und Molukkern«.
Das Ergebnis einer von der Regierung in Auftrag gegebenen „Studie“ dazu ergab, dass man Menschen nicht zum Arbeiten zwingen darf. Zumal bei unseren „Gästen“, das Recht auf körperliche Unversehrtheit, sowie weitere, allgemeine Menschenrechte natürlich ganz besonders penibel eingehalten werden müssen. Denn sie sollen sich hier ja schliesslich wohlfühlen, oder?
So beinhaltet das „Recht auf Teilhabe“ denn auch nur Dinge wie Schwimmbadbesuche und öffentliche Verkehrsmittelbenutzung, nicht aber, eine dem Bildungsstandard des Jeweiligen angepasste Maßnahme, um die Landessprache zu lernen und die Kultur kennenzulernen, während das Allgemeinwohl profitiert, statt dass die so oft erwähnte Langeweile und mangelnde Integration gefördert wird.
Geld kann die Migrations-Probleme, inzwischen nicht mehr lösen.
Fürs erste bräuchten wir ein Moderatorium, einen absoluten Aufnahmestopp. Als zweites müssen die ausreisepflichten Personen ausgeschafft werden. Als drittes einauf Qualifikation und Kontingent ausgerichtes Einwanderungsgesetz.
Aber für das müsste es erstmal einen Regierungswechsel geben, mit Politikern, die sich für deutsche Interessen einsetzen.
Wenn Zahnpasta aus der Tube kommt, dann ist logischerweise auch das Zurück in die Tube möglich. Spaß bei Seite, manches geht nur in eine Richtung: keiner weiß. wieviel Millionen ohne Bleiberecht hier angekommen sind, aber es sind sicher 6 stellige Zahlen, wie wollen Sie diese wieder „ausschaffen“, womit, wohin? Das ist ja das Perfide an dieser Misere, sie ist nicht umkehrbar.
@Dr. Rehmstack:
Das, was man daran umkehren will, halte ich für umkehrbar. Radikale, Niemalsleister und das Einmann-Geschwader müssen ebenso wie arbeitsvermeidend daherkommende Kuttenträger:innen mit derjenigen Konsequenz angegangen werden, die gegen Freunde der freien Impfentscheidung problemlos aufgeboten werden konnte. Wer sich nur im informellen Gewürzhandel betätigt, kann ohne Freigang in aller Ruhe darüber meditieren, woher es ihn an unsere Gestade spülte. Und Ländern, die ihre Analphabeten, Tunichtgute und Hetzprediger nicht zurücknehmen, müssen die dadurch verursachten Probleme mit Abzügen auf der Handels- und Zuwendungsseite ausgleichen.
Dorthin, wo sie herkamen. Libyen, Tunesien, Algerien, Marokko. Türkei.
Wenn sie über die Schweiz kamen, dann zurück in die Schweiz.
Die kamen zu Fuß, also geht es auch wieder zu Fuß zurück. Die deutschen Schlepperorganisationen dürfen gerne dabei helfen. Geld habe sie ja genug, fragen Sie Carla Reemtsma und Luise Neubauer. Die heilige Greta hat sich auch ein paar Millionen in die Taschen gestopft. Die Klebekasper und Grün-Wähler wären als Begleitung auch nicht zu verachten, die könnten in den Ländern darauf achten, dass die Leute nicht wieder gefoltert werden (wie das ja in Libyen angeblich millionenfach geschieht).
““Die FDP spielt wieder ihre Oppositionsrolle in der Ampel.
Kurz vor dem Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern am Mittwoch fordert sie die Bundesländer auf, Asylbewerbern Sachleistungen statt Geld zukommen zu lassen.““
Da hat die FDP aber nicht dem EuGH mit einbezogen.
Der hatte nämlich festgelegt, daß Flüchtlinge nicht zu diskriminieren sind und deshalb verpflichtete er DE zu höchsten Alimenten-Flüchtlingszahlungen (HARTZ-4) im EU-Raum, was von den Großkopferten des Altparteienkartells sofort freudvoll umgesetzt wurde, obwohl diese Menschen nie einen Beitrag für diese Sozialleistung erbracht haben.
Die „Flüchtlinge“ müssen in DE absolut nichts tun, es werden keinerlei Bringe-Maßnahmen von ihnen gefordert oder abverlangt (Etwa Pflegearbeiten in den Kommunen), sie müssen sich um nichts kümmern, Kleidung, Nahrung, ein warmes Dach über dem Kopf, ärztliche Leistungen en gros, Flüchtlingsherz, was willst du mehr?
Für sie ist es ein Leben, gemessen an dem ihrer Heimat, wie im Schlaraffenland.
Wer von den „Schutzsuchenden“ etwas sparsamer lebt oder in der lukrativen Crime- oder Drogenszene seine finanzielle Ergänzung findet, dem steht „Western Union Bank“ mit ihren Überweisungsmöglichkeiten (nur für den Versand ins Ausland) gern zur Seite.
So wird DE ein zweites Mal ausgeplündert – Es zahlt indirekt Entwicklungshilfe für die Daheimgebliebenen Clan-Angehörigen.
Und dieser Pull-Faktor soll jetzt, etwa auch noch zugunsten der DE-Bevölkerung, nichtig gemacht werden?
Wie immer die FDP – Die Kuh, die wieder einmal quer im Stall steht:
Aus der EU-Serie:
““Der Ruf Deutschlands als verlässlicher Partner ist stark beschädigt““ – Und so geht EU-Demokratie:
““Rechtspopulismus, Klimawandel, Wirtschaftsstandort:
Die europäische Demokratie ist in Gefahr.
Gleichzeitig riskiert die Bundesregierung mit ihrem Zögern … mit ihrer Schuldenpolitik den Zusammenhalt in der EU.
Jetzt ist die Zeit für klare Antworten.
Wer sich als Klimakanzler auf Plakaten betitelt, darf nicht zusehen, wenn der kleinste deutsche Koalitionspartner beim Verbrenner-Aus und anderen Klimamaßnahmen auf die Barrikaden geht.““
Was soll die FDP sonst machen? Das wichtisgte ministerium hat man den DieGrünen überlassen = RobertClanBundesMinisterium! Die FDP kann doch politisch mit ihren bundesminsiterin nicht bewegen/machen. Aber Christian wollte ja aus eitelkeit das finanzministerium was politisch das undankbarste ist weil man auch für den finaziellenmist der anderen mitverantwortlich gemacht wird. Da bleibt der FDP nur noch populismus bzw die oppositionsrolle in der eigenen regierung.
Zu Zeiten eines Schäubles (da kann man von ihm halten, was man will und ich bin auch kein Freund von ihm) war das Finanzministerium das wichtigste Ministerium. Schäuble hatte mit seiner quasi Austeritätspolitik das Sagen. Quasi, weil im Endeffekt hat er das reichlich zugeflossene Steueraufkommen in der Zeit falsch ausgegeben und profitierte von den niedrigen ZInsbelastungen. Aber er hat es immerhin von 1 1/2 Jahrzehnten zur Null-Neuverschuldung geschafft, was dann die Folgeregierungen in zwei Jahren Corona dramatisch in die andere Richtung gekippt haben.
Das stimmt so nicht! In jedem anderen ministerium kann man was gestallten/verändern auch wenn es nicht mehr geld gibt. Und Schäuble hat ja auch am ende einen haufen schulden zurückgelassen und nicht wirklich großes vollbracht. Und da war auch was mit schwarzen koffern und lobbyismus!
Es gab mal früher eine (Urlaubs)Werbung, wo ein bockiges Kind sagte: Ich will Kühe….
Ist ja nicht so, dass in Bremen gewählt wird…
Die FDP kann viel plärren, wird aber nichts erreichen. Natürlich muss über die Pull Faktoren gesprochen werden. Die kommen doch nicht alle, dass hier alles so super ist. Ein Flüchtling geht in das Land, wo er für nichts tun viel bekommen. Ein Migrant geht dort hin, wo sich Arbeit wirklich lohnt und auch nicht wirklich gesagt bekommt, wie er in Zukunft zu heizen hat.
Bevor man etwas macht, sollte mal informiert werden! Also , Altersdurchschnitt, Qualifikation, gesicherte Identitäten, ob Individual- oder Gruppenverfolgung. Auch über den Erfolg der Integration sollte mal geredet werden. Wieviel in Deutschland geborenen Kinder sprechen genügend deutsch um am Leben in Deutschland teilzunehmen , insbesondere Bildung? Doch Antworten auf diese Fragen bleiben aus.
Stattdessen wieder alle in einen Topf , wenn das nicht reicht, erfindet man irgend etwas, was bei der sozialen Erpressung der Steuerzahlen dienlich ist.
Und stattdessen: Phrasen.
Auch sollten wir nicht vergessen das Chomeini auch mal ein politischer Flüchtling war und lediglich das System und die Gutmütigkeit ausgenutzt hat und er war und ist nicht der Einzige seiner Art.
Deutschland ist längst vom Ruheraum für „Aktivisten“ zum Aktionsort für Aktivisten geworden. Auch hierüber wird geschwiegen.
Auch sollte mal thematisiert werden, wenn wirklich mal ein großes Unglück passiert, unsere Aufnahmefähigkeit nicht mehr gegeben ist. Risiken für ein größeres politisches oder ein Umweltdesaster gibt es genug.
Die FDP will mal wieder was …
AsylBwLG
㤠3 Grundleistungen
(1) Leistungsberechtigte nach § 1 erhalten Leistungen zur Deckung des Bedarfs an Ernährung, Unterkunft, Heizung, Kleidung, Gesundheitspflege und Gebrauchs- und Verbrauchsgütern des Haushalts (notwendiger Bedarf). Zusätzlich werden ihnen Leistungen zur Deckung persönlicher Bedürfnisse des täglichen Lebens gewährt (notwendiger persönlicher Bedarf).
(2) Bei einer Unterbringung in Aufnahmeeinrichtungen im Sinne von § 44 Absatz 1 des Asylgesetzes wird der notwendige Bedarf durch Sachleistungen gedeckt. Kann Kleidung nicht geleistet werden, so kann sie in Form von Wertgutscheinen oder anderen vergleichbaren unbaren Abrechnungen gewährt werden. Gebrauchsgüter des Haushalts können leihweise zur Verfügung gestellt werden. Der notwendige persönliche Bedarf soll durch Sachleistungen gedeckt werden, soweit dies mit vertretbarem Verwaltungsaufwand möglich ist. Sind Sachleistungen für den notwendigen persönlichen Bedarf nicht mit vertretbarem Verwaltungsaufwand möglich, können auch Leistungen in Form von Wertgutscheinen, von anderen vergleichbaren unbaren Abrechnungen oder von Geldleistungen gewährt werden.
(3) Bei einer Unterbringung außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen im Sinne des § 44 Absatz 1 des Asylgesetzes sind vorbehaltlich des Satzes 3 vorrangig Geldleistungen zur Deckung des notwendigen Bedarfs zu gewähren. Anstelle der Geldleistungen können, soweit es nach den Umständen erforderlich ist, zur Deckung des notwendigen Bedarfs Leistungen in Form von unbaren Abrechnungen, von Wertgutscheinen oder von Sachleistungen gewährt werden. Der Bedarf für Unterkunft, Heizung und Hausrat sowie für Wohnungsinstandhaltung und Haushaltsenergie wird, soweit notwendig und angemessen, gesondert als Geld- oder Sachleistung erbracht. Absatz 2 Satz 3 ist entsprechend anzuwenden. Der notwendige persönliche Bedarf ist vorbehaltlich des Satzes 6 durch Geldleistungen zu decken. In Gemeinschaftsunterkünften im Sinne von § 53 des Asylgesetzes kann der notwendige persönliche Bedarf soweit wie möglich auch durch Sachleistungen gedeckt werden.
(4) Bedarfe für Bildung und Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft werden bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen neben den Leistungen nach den Absätzen 1 bis 3 entsprechend den §§ 34, 34a und 34b des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch gesondert berücksichtigt. Die Regelung des § 141 Absatz 5 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend.
(5) Leistungen in Geld oder Geldeswert sollen der oder dem Leistungsberechtigten oder einem volljährigen berechtigten Mitglied des Haushalts persönlich ausgehändigt werden. Stehen die Leistungen nicht für einen vollen Monat zu, wird die Leistung anteilig erbracht; dabei wird der Monat mit 30 Tagen berechnet. Geldleistungen dürfen längstens einen Monat im Voraus erbracht werden. Von Satz 3 kann nicht durch Landesrecht abgewichen werden.“
https://www.gesetze-im-internet.de/asylblg/BJNR107410993.html
Mir ist nur bekannt, dass die Landräte aus Altötting und Erding dies in Form einer „Refugees Card“ bzw. „KommunalPass“ umsetzten.
Der Erdinger Landrat bekam sehr viel Kritik von den NGOs und der linken Presse, dennoch zog er das damals, April 2016, durch:
„Mit dem sogenannten „Kommunal Pass“ wird Flüchtlingen im Landkreis der Zugang zu Bargeld verwehrt. Das steht im Widerspruch zur Gesetzeslage. „Rassismus vom Amt“ nennt es der Bayerische Flüchtlingsrat.“
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/erding/kein-bargeld-fuer-asylbewerber-erdinger-chipkarte-stoesst-auf-kritik-1.2971955
Es scheitert auch an den Bürgermeistern, Landräten – kurz den Kommunen.
Es scheitert vor allem an den links-grün-woken Gutmenschen.
Lebensmittelmarken statt Geld, mein Reden seit 45. Das Geld schicken die Asylanten ihren noch zurückgebliebenen Nahen, damit auch die die Schleuser bezahlen können um gleichfalls ins Paradies zu gelangen.
Das ist doch schon wieder „Heiße Luft“ und Spiegelfechterei. Ich glaube, diese Partei bewirkt, daß sie nicht mehr ernst genommen werden kann, nicht mehr ernst genommen wird. Sie hat es soweit geschafft,
Warum soll man sie dann noch wählen?!
Die FDP macht sich wieder einmal lächerlich: Ist in der Regierung und spielt Opposition. In spätesten drei Tagen ist sie wieder auf Linie.
Die Umstellung auf Sachleistungen hat damals im Jugoslawien-Krieg funktioniert. Der Unmut unter den Leistungsbeziehern war groß und es blieben anschließend nur jene, die tatsächlich vom Krieg betroffen waren und nicht zurück konnten. So könnte geklärt werden, wer tatsächlich bedürftig ist und wer langen Urlaub in Deutschland macht und Geld an seine Verwandten zu Hause schickt. Eine gute und vernünftige Lösung. Darüber hinaus ist die FDP in dieser Ampel natürlich ein einziger Witz, sie steht gegen jeden der Werte, die sie je propagiert hat. Die Ampel ist für die FDP ein Selbstvernichtungsprogramm.
Die FDP fordert mal wieder etwas. Die SPD ist natürlich sofort dagegen und die FDP wird schneller einknicken als sie ihre Forderung ausgesprochen hat. Es ist wie im Kasperltheater… was sind das nur für Politiker die das Land regieren!
Die FDP kann aber später sagen, wir waren nicht dafür! Ha!
(Die Mitverantwortung wird konsequent ausgeblendet)
Da sollte sich die FDP doch nochmal das Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts von 2012 zum Lebensminimum von Asylbewerbern anschauen,das der Auslöser der ganzen 2015er Geschichte war..
das empfehle ich im Übrigen auch sehr vielen Reportern,die diesen Fakt scheinbar vergessen oder verdrängt haben
alles Andere ist Spiegelfechterei wider besseres Wissen
Und dieses Urteil baut auf einem Urteil aus den 1970er Jahren auf, das die Sachleistungen für Sozialhilfeempfänger verboten hat. Wegen Menschenwürde.
Das alte Thema. Bei gutem Willen der Beteiligten könnte das sogar mit entsprechenden Bezahlkarten des Handels hervorragend funktionieren.
Die Kritik an der FDP ist nicht nicht angebracht. Die FDP weist nur darauf hin, dass Sachleistungen bereits bei der aktuellen Rechtslage möglich sind. Und das die Bundesländer zuständig sind. Wenn da der politische Wille fehlt, ist das kaum das Verschulden der Liberalen.
Interessant ist die Ablehnung der SPD, die aber im gleichen Atemzug besondere Anstrengungen bei Rückführungen fordert. Wofür auch die Länder zuständig sind, aber es sind dennoch ungewohnte Töne.
Da den Länder das Geld ausgeht und der Bund nicht mehr geben will, könnte die nächste Zeit aufregend werden.
Was dagegen spricht? Die Grünen, die Roten, die Schwarzen, auch die Gelben! Es scheint bei den Politikern eine Art Verblendung zu geben, dass die sogenannten Flüchtlinge und Asylbewerber heilige Erscheinungen sind, die man versorgen und hofieren muss und ihnen jegliche Lasten abnimmt! Daher gibt es auch gar keinen Anreiz und schon gar keinen Zwang zu arbeiten oder sich überhaupt nützlich zu machen! Das gefällt der großen Zahl von reinen Abstaubern unter den Migranten natürlich sehr gut! Arbeiten, vor allem solche mit geringen Qualifikationsansprüchen gibt es genug!
wie im Koran beschrieben: der Dimi muß Ablaß an die Gläubigen zahlen.. läuft
Deswegen kommen ja auch fast nur Muslime bzw. es werden fast nur Muslime hierher geschleust.
Kommen christliche Sudanesen hier her? Die kommen nicht, hätten aber allen Grund dazu, da sie in ihrer Heimat massiv aus religiösen Gründen verfolgt werden. Es kommen aber nur Muslime!
Es ist vor der Wahl in Bremen. Die FDP treibt noch ein paar neue Säue durchs Dorf. Nach der Wahl – jeder Wahl – achtet die FDP wieder genauestens darauf, dass sie alle ihre gutbezahlten Posten behält. Versprochen!
Die FDP will…macht aber nicht.
Sachleistungen wird es so wenig geben wie politische Leistung der Hampelkoalition.
Und schon wieder wird eine Blendgranate gezündet. Man kann nur an Jim Knopf und die Lokomotive erinnern, so viel Restverstand sollte im Land noch vorhanden sein, die Erwartung an den Scheinriesen in der Wüste wurde auch enttäuscht! Was Herr Dürr von der FDP hier loslässt ist quasi der Nazivorwurf von letztem Mal, als die AfD diese Forderung erhob! Und nun?
In Bremen bei der Bürgerschaftswahl kann die spröde FDP nichts gewinnen. Dafür hat sie weder Fisch noch Fleisch in ihrem Kutter geladen.
Alles nur heiße Luft. Die FDP will gar nichts, nur die Dienstwagen, die Ministergehälter und die Aussicht auf – gemessen an der Leistung – obszön überhöhte Pensionen.
Gemessen an der Leistung müstśten fast alle Geld mitbringen.
Selbst ein schwer alkoholkranker Pe ähh Obdachloser hätte es besser als Merkel gemacht. Der hätte sich nur vom feinsten Stoff holen lassen und seine Kumpelz eingeladen. Merkel die ganze Welt.
Stehen beginnend mit Bremen am kommenden Sonntag , mit Bayern ,Hessen und Schleswig-Holstein im Herbst vielleicht Wahlen an ? Versucht etwa die Wendehalspartei , die uns diese Verbrecherische Ampelkoalition beschert hat , noch ein paar Stimmen von Langschläfern einzuheimsen ? Die FDP ,die gelbe Gefahr , überall leicht kritisieren , ablehnend aufzufallen um dann , wenn es an die Abstimmung im Bundestag geht , den limksgrünen Müll mit abzusegnen ..Flüchtlingsgipfel und Sachleistungen für die Glücksritter , wieder nur eine Blendgranate der Wendehälse und Mehrheitsbeschafferpartei.
Diese Flüchtlingsgipfel, die es seit 2015 schon gibt, scheitern immer daran, weil man nicht begreifen will, dass dieses Problem mit immer noch mehr Geld nicht lösbar ist!
Bei Asyl/Flucht gibt es keinen Grund, dauerhaft durch die steuerzahlende Bevölkerung alimentiert zu werden.