Die deutsche Politik begegnet der auf ihren nächsten Höhepunkt zusteuernden Migrationskrise weiterhin mit einer verstörenden Gelassenheit und Trägheit. Die Alarmrufe aus den Kommunen und Ländern, die mit den finanziellen Kosten und anderen negativen Folgen der Armutszuwanderung auf dem Wege des Asylantrags konfrontiert sind, bewirken nicht etwa entschiedenes Handeln, sondern nur ein verbales Echo. So auch jetzt vor dem nächsten „Migrationsgipfel“ am kommenden Mittwoch im Kanzleramt, da sich deutsche Politiker mit migrationspolitischen Forderungen und Vorschlägen zu Wort melden. Dass der Kanzler schweigt, überrascht schon längst niemanden mehr – manchmal könnte man fast vergessen, dass er über die Richtlinienkompetenz verfügt. Migration scheint ihn jedenfalls noch weniger zu interessieren als andere Themen.
Unionspolitiker: Faeser täuscht mit falschen Migrantenzahlen
Insofern ist der heutige Vorschlag des Linke-Politikers und thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow eigentlich konsequent: Er will „nicht auffälligen“ Asylbewerbern nach drei Jahren pauschal Asyl gewähren. So könne man sich „die ganze Bürokratie und die Abschiebedebatten sparen“, verkündet er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Klingt wahnsinnig, ist aber immerhin ehrlich. De facto kann so gut wie jeder Zuwanderer, der es nach Deutschland schafft und das Wort „Asyl“ kennt, hier auch bleiben und soziale Unterstützung auf demselben Niveau wie einheimische Empfänger erwarten. Die Asyl-Verfahren entfalten kaum jemals eine andere faktische Wirkung als das Bleiben der Zuwanderer. Abgeschoben werden, wenn überhaupt, nur Straffällige.
Kritik an EU-Kommission: EVP-Chef Manfred Weber mimt den Migrationspolitiker
Die Umfragen sowie die Kassenlage der Kommunen und Sozialversicherungen machen jedem halbwegs wirklichkeitsorientierten Politiker die mittelfristige Unhaltbarkeit solch einer Politik deutlich. Sie führt unweigerlich in letzter Konsequenz zum Kollaps des Sozialstaates und darauffolgenden sozialen Extremen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser zeigte sich bisher ganz besonders wirklichkeitsresistent in dieser Frage, zumal sie auch die Rufe der Länder und Kommunen nach mehr Geld kühl zurückweist. In ihren jüngeren Aussagen kann man allerdings ein gewisses Eingeständnis der in jeder deutschen Gemeinde greifbaren Notwendigkeit der Begrenzung erkennen.
Sie plädiert nun für Asylverfahren an den EU-Außengrenzen: „Jetzt verhandeln wir über Verfahren an den EU-Außengrenzen, um dort binnen kurzer Fristen über den Schutz von Menschen mit geringer Aussicht auf Asyl in der EU zu entscheiden“, sagte Faeser dem Handelsblatt. „Dann können abgelehnte Asylbewerber schnell bereits von den EU-Außengrenzen aus zurückgeführt werden.“ Dieser Satz ist erstaunlich, denn Worte wie Zurückführung kommen sonst in ihrem Vokabular überhaupt nicht vor. Nicht nur von ihrem Koalitionspartner Christian Lindner gibt es eine dazu passende aktuelle Aussage, in der sogar von Zäunen die Rede ist, sondern ausgerechnet von Faesers Vorgänger Horst Seehofer (CSU) kommt Lob, der ihr für die Verhandlungen eine „glückliche Hand“ wünscht.
Faeser offenbart nicht nur Realitätsverweigerung, sondern Unvernunft
Letztlich ist die Position der Grünen einfach eine Debattenverweigerung mittels moralischer Lufthoheit. So hat Britta Haßelmann umgehend mit den üblichen Nicht-Argumenten klargemacht, dass sie eigentlich gar nicht über pragmatische Lösungen debattieren will: „Wir können nicht die Debatte darauf konzentrieren, wie schotten wir uns am besten ab.“ Sie will auch auf dem Migrationsgipfel nur darüber reden, wie man die Kommunen unterstützen könne. Deutsche Einwanderungspolitik soll also nach grüner Vorstellung weiter nur darin bestehen, Einwanderer mit staatlichen Mitteln zu versorgen.
Es ist festzustellen, 11 von 10 (Grün/Roten) Frauen haben immer Recht !
Allerdings nähern wir uns da mit den EU-Bestrebungen einer Abschaffung der Nationalstaaten einer Grenze, denn „Kein Sozialstaat ohne Nationalstaat“.
Stellt eigentlich irgend jemand verbindlich fest, wovor diese Horden der Westasiaten „Fliehen „?
Ich bin nicht generell gegen Migranten (also kein Nazi, wie sonst immer gleich als solcher hingestellt), aber für gewisse Bedingungen: Erste Voraussetzung für Aufnahme von Migranten wäre ein Deutschkurs und bei Nichtteilnahme oder Abbruch sofort raus aus Deutschland. Anschließend Zuweisung einer Arbeit, welche auch Deutschen zugemutet wird und sofortige Einstellung der finanziellen Hilfen, ansonsten raus, bei Straftaten sofort raus, bei Nichtachtung von deutschen Regeln und Gesetzen sofort raus, Mißachtung christlicher Werte und Gedanken sofort raus. Aber das ist leider nur Wunschdenken. Die unfähige Faeser redet jetzt halt mal anders, weil sie ja weiß, dass die Grünen dies abblocken (was vielleicht im Vorfeld so abgesprochen und vereinbahrt) und beide haben sich somit mal wieder ins „rechte Licht“ gerückt um bei den Menschen als gewissenhaft dazustehen. Also alles wieder die gleiche Verarsche wie immer!
Um es klar zu sagen: Ich will überhaupt keine Migranten aufnehmen, ich will sie loswerden. Nur wer berechtigt und nachweisbar einen Asylanspruch hat und diesen bereits außerhalb der EU Grenzen beantragt, darf kommen und zwar nicht nur nach D.
Um sich das Ausmaß der Politik verschiedener Regierungen – Ampel und Vorgängerregierungen – zur Ansiedlung von illegalen Migranten in der Bundesrepublik Deutschland vor Augen zu führen, reicht es nicht aus, einfach den absoluten Bevölkerungszuwachs festzustellen (offizielle 81,1 Millionen in 2014 zu 84,3 Millionen in 2022). Wenn man die Zahlen der natürlichen Entwicklung (jährliche höhere Sterbe- als Geburtenrate) plus die jährliche Anzahl der einheimischen Auswanderer dazurechnet, ergibt sich, dass zwischen 2014 und 2022 fast sieben Millionen fremder Staatsangehöriger in die Bundesrepublik Deutschland eingewandert sind.
Es geht somit nicht mehr um Asyl- und Flüchtlingsschutz, sondern um eine groß angelegte An- und Umsiedlungspolitik, ohne die es keinen Wohnungsmangel in Deutschland gäbe.
Was für ein Kasperltheater. Links koaliert mit links und links. Ein Links ist dann bereit gewisse Zugeständnisse an die Bevölkerung zu machen. Aber ein anderes Links verweigert sich.
So muss man sich vermutlich als Oppositioneller im Iran fühlen, wenn Friedensreligion mit Friedensreligion und Friedensreligion koaliert.
Das gesamte Links muss weg. Egal welche Unterart.
Das boot ist noch nicht voll genug! Hier wird doch erst was passieren, wenn wir massen an menschen durch die völkerwanderung auf der straße leben müssen. so lange es irgendwie geht machen WIR doch immer weiter darum kam damals auch Merkel „WIR schaffen das“ so gut an. Mich würde es nicht wundern wenn hier das gleiche wie bei der energiewende passiert. Sprich hier lobbys und interessenvertreter die politik bestimmen. Man muss ja nur schauen wer bei dem ganzen wahnsinn so richtig absahnt, denn auch hier geht es um hunderte mrd euro.
Die Quintessenz wird sein trotz allem Gegenteiligem Gelaber : Es gibt weiter unbegrenzte Zuwanderung mit Vollversorgung aus der ganzen Welt, und der Deutsche Steuerzahler zahlt dafür, während das Land vor die Hunde geht. Dies passiert so lange, wie diese Protagonisten des Neo-Marxismus in politischer Verantwortung sind.
Zäune hin, Zäune her, Herrgott warum nicht einfach auf Sachleistungen umstellen, dann spricht sich das bei den Gästen herum und der Spuk endet endlich.
„Kanzler schweigt […] manchmal könnte man fast vergessen, dass er über die Richtlinienkompetenz verfügt.“
Manchmal könnte man fast vergessen, dass ihn überhaupt gibt.
Hinhaltetaktik, mehr ist das alles nicht. Jetzt schwadroniert sie über eine Lösung innerhalb der EU, die es seit 2015 nicht gibt und niemals geben wird. Die meisten EU-Staaten sind schon seit 2015 nicht bereit hier mitzuziehen. Unsere Regierung einschließlich der CDU/CSU wollen, dass diese neuen Deutschen kommen und je mehr desto besser. Sie wollen das dieses Land komplett an die Wand fährt und das Tempo wird täglich beschleunigt. Migration als Waffe! Die machen so lange weiter, bis die Leute auf die Straße gehen. Leider wird das dauern, weil die meisten Bürger noch so wohlstandsverwahrlost sind und im Moment noch nicht die Notwendigkeit sehen sich dagegenzustemmen. Für die Mehrheit der Deutschen ist hier alles völlig ok. Für mich ist es immer schön, wenn wir in Polen sind. Dort ist alles sauber und gepflegt und es kommen einen nicht Scharen von muslimischen Leuten entgegen, die die deutschen Städte schon erobert haben.
Es gab eine europäische Lösung, der Merkel seit 2015 keine Chance gab, sie systematisch sabotierte. Registrierung und Entscheidung an der Aussengrenze, Rückführung weiterwandernder. Üppige Sozialversorgung derjeniger, die laut EU/Recht hier nichts zu suchen haben als Magnet zulasten der Peripheriestaaten. Hass & Hetze gegen Griechenland und Italien, mit Gerichtsurteilen, die eine Rückführung aufgrund angeblich schlechter Bedingungen dort verbieten. Rettungsfähren unter Deutscher Flagge. Direktimport aus Afghanistan,…
Maulhelden, die etwa auch nicht willens sind, ihre Flughäfen gegen Extremisten zu sichern wie vom EU-Recht gefordert
Debattenverweigerung der Grünen? Das ist falsch. Die brüllen jeden Migrationskritiker als „räächts“ nieder. Nur die Union verweigert die Debatte, um nicht die katastrophale Politik von Frau Merkel aufarbeiten zu müssen.
Was ist aus diesem Land nach 16 Jahren Merkel geworden. Junge Mädchen werden auf dem Weg zur Schule abgeschlachtet, Grundschulkinder auf dem Schulhof niedergemetzelt. Nancy, die kriminelle Innenministerin, schaut schulterzuckend zu und tut nichts. Die Mainstreammedien versuchen die Identität der migrantischen Täter zu vertuschen. Man kann nur hoffen, dass vor allem die Menschen in Deutschland endlich diese Altparteien – Mafiosi abwählen und die AfD wählen.
Ok, Herr Ramelow, nach 3 Jahren wird der Migrant zum Flüchtling und nach 4 Jahren hat er automatisch Anspruch auf Asyl und nach 5 Jahren bekommt er automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft und doppeltes Bürgergeld.
Ist ja eh kein Unterschied zu jetzigen faktischen Handhabung, es bleibt ja eh so ziemlich jeder da und wird alimentiert.
Dass das alles formal strunzender Blödsinn ist, weil Schutzrechte sich nicht nach Verweildauer bestimmen, das ist ja nur der übliche Dummfug von linksaußen.
Wie wär es, wenn wir sinnvoll nach Verweildauer staffeln?
Wer als Migrant oder Allerweltsflüchtling nach 2 Jahren noch nicht ausreichend Deutsch für eine Ausbildung oder Berufstätigkeit kann, der muss gehen und wer nach weiteren 3 Jahren keine Ausbildung fertig hat oder sich und seinen vorhandenen Abschluss nicht innerhalb 3 Jahren ans deutsche System adaptiert hat bzw. nicht ohne umfängliche Sozialleistungen existieren kann, der muss auch gehen. Asylanspruch ist individuell nachzuweisen, der Nachweis befreit nicht von den o.g. Integrationspflichten, bei deren Verletzung die Alimentation auf Mindestsachleistungen wechselt.
In den USA kocht es gerade etwas hoch. Bürgermeister von New York,und z.B Chicagos Ligthfoot beschweren sich bei Abbot /Texas über die Busladungen mit illegal Aliens. Das würde die Sozialgesellschaft zerstören und wäre unfair..und rassistisch gegen farbige Bürgermeister.. (wein..)
Abbot weißt schlicht daraufhin, das Chicago im letzten Jahr ca 8000 per Bus geliefert bekommen hätte und weinen würde, während kleine Bordertowns mit bis zu 13.000 Illegalen pro Tag klar kommen müssen.
Und verweist auf die Biden Abministration die das gerade verschlimmbessert (Act 42 läuft aus)
Zitat:
zumal sie auch die Rufe der Länder und Kommunen nach mehr Geld kühl zurückweist…
Ich mag war sehr ignorant sein, aber ich habe nach diesem Kommentar danach gesucht, ob ein Innenminister eigentlich über einen eigenen „Vergabehaushalt“ verfügt.
Bislang war mir allerdings (als ausgemachter Ignorant, meinetwegen auch Idioten) nicht bewusst, dass das Bundesinnenministerium etwa auch darüber verfügt, OB z.B. Flüchtlinge irgendwo auf genommen werden, wenn es gleichzeitig um die Finanzierung geht.
Schon gar nicht war mir bewusst, dass ein Bundesinnenminister etwa darüber bestimmt, ob es für die Unterbringung von z.B. Flüchtlingen Geld gibt, oder nicht.
Nach meiner bisherigen Recherche darf er sich allerdings bestenfalls darüber aufregen, dass seinem Ressort zu wenig Geld zur Verfügung steht.
Das letzte Wort hat dann jedenfalls das Finanzministerium…
Vielleicht ist aber auch nur der Satzbau dessen, was eine Bundesinnenministerin alles so kühl zurück weist nur unglücklich, denn wie gesagt, hat Frau Faeser hier m.E. GAR NICHTS zu melden.
Hier exemplarisch und auch chronologisch das Versagen der EU – nicht nur im Asylsystem seit mehr als 10 Jahren. Die EU macht MURKS ohne Ende und produziert Sprechblasen von Einheitlichen Asylstandards, Grenzschutz usw. und spricht sogar von “ Intelligenten Grenzen“, unglaublch. Das kann weg !
Für Interessenten:
https://www.innenministerkonferenz.de/IMK/DE/termine/to-beschluesse/2018-06-08_06/anlage-zu-top-44.pdf?__blob=publicationFile&v=2
Und da kommt der Ramelow noch um die Ecke und sagt : Jeder der sich – und der es auf igendeinem Weg nach Deutschland geschafft hat – unauffällig verhält bekommt unbeschränktes Aufenthaltsrecht.
Die haben doch alle einen Knall.Die sind nichtmal in der Lage zwischen Asylbegehren und illegalem Grenzübertritt ( Strafbewehrt ) zu unterscheiden. Ohne Pass und ohne triftigen Grund- kein Zutritt.
Nach sage und schreibe mindestens 8 Jahren schwafeln sie auch noch von Grenzzäunen und wollten dabei Orban seinerzeit an die Gurgel.
Wenn die sog, Zuwanderer mit ihrer „Beschäftigung“ nichtmal die „eigene Klientel“ (50% Sozialgeldempfänger) aus ihrem geringen Steueraufkommen ernähren können, was sollen die ganzen Erfolgsgeschichten mit den Sogenannten Fachkräften ? Und das Volk lässt sich verblöden, So ein Quark !
Nach der Wahl in Bremen, weiß die wieder von nichts. Was für eine üble Truppe.
Tausende, Abertausende Artikel und Berichte zu diesem Problem (das ich für weit wichtiger als das gehypte Klimathema halte), Brandbriefe, das Gerede vom „kurz vorm Limit“, Flüchtlings-und Migrationsgipfel und was sonst noch – getan hat sich de facto nichts, weit Merkel das Verhängnis eingeläutet hat. Es wird sich mit den derzeitigen Machthabern auch nichts wesentliches ändern. Selbst bei den veröffentlichten Umfragen ist die Zahl der Bürger, die eine entscheidende (nicht kosmetische) Wende wollen, erschreckend gering. Die Zustimmungswerte der Grünen erfahren keine nennenswerten Einbrüche… aber auf die Zustimmung ist diese Untergangspartei ohnehin kaum angewiesen, hat sie doch so ziemlich sämtliche Schaltstellen in dieser Gesellschaft gekapert und die permanente Propagandas zeigt offensichtlich viel Erfolg.
Ich schaue gerade „der Untergang“.
Ganz ehrlich?
Ich weiss gerade nicht, ob ich Ihnen zustimmen soll, bzw. bei wem ich (demnächst) den eigentlichen „Verlierer“ zu vermuten habe.
PS:
Propaganda ist etwas für ausgemachte Stiefelknechte 😉
Warum will noch irgendjemand mit Grünen reden, die sowieso zu keinerlei Kompromisse aka Realpolitik bereit sind?
Warum koaliert irgendeine Partei noch mit den Grünen, um dann von denen ständig unaufgefordert belehrt oder kritisiert zu werden?
Kurzum: grüne sind strukturell ungeeignet zum regieren. Es sind kleine Aushilfsdespoten, die nur bedingslose Zustimmung oder Feindschaft/Diffamierung kennen und flächendeckend praktizieren. Es sind politische Bullys, deren Forderungen ständig grenzenlos sind, nie erfüllt und bezahlt werden können und denen es auch völlig egal ist. Für die zählt nichts außer der eigenen reinen Lehre, es sind grüne Bolschewiken, Fanatiker, Realitätsleugner
Das Problem sind tatsächlich weniger die Grünen, die mit Ihren 18% (der gültig abgegebenen Wahlstimmen…) im Zaum zu halten wären, das Problem ist die Unterwerfung der übrigen („etablierten“) Parteien, die sich bereitwillig zu Handlagern der grünen Ideologie machen.
Warum verwenden Sie Ausdrücke, die im Laufe der Zeit durchaus eine Art Adel erfahren haben? So sprach man zuletzt vom Proleten, wenn man mit dieser vermeintlichen Beleidigung den Arbeiter meinte.
Fanatiker ist schon angebrachter. Realitätsverweigerer auch.
Aber wir sollten, ohne UNS erklären zu müssen, auf schlichtere Vokabeln zurück greifen, die weniger belastet sind.
Was halten Sie daher von „Narzisst“?
Es ist jedenfalls immer unverfänglicher, wenn man sich nicht mit seinem Gegenüber gleich macht 😉
Den Grünen traue ich in diesem Sinne nichtmal zu, faschistoid zu sein, noch dass ich das behaupten würde, denn dazu fehlt sogar diesen Leuten der Ars.. in der Hose.
Und wenn ich das noch schreiben darf:
Diesen Ars.. würden die Grünen benötigen, wenn sie sich ERNSTHAFT mit mir als „echten Proletarier“ anlegen wollten.
Die Gebärmaschine Kontinent Afrika gebaert Jahr für Jahr einen Überschuss von mehreren 100te Millionen Menschen, die Afrika nicht versorgen kann mit Unterkunft und Geld.
Aus humanitären Gründen sieht Germoney sich in der Pflicht, die Gebärmaschine Afrika, Asien und arabische Länder um deren Menschen Überschuss zu entlasten.
Es hiess immer ,“Deutschland hat Platz!“ Jetzt muss es heißen: “ Deutsche macht Platz!“
Warum gehen nicht die rot grün Politiker mit gutem Beispiel voran und nehmen Asylanten aus Afghanistan, Irak, Iran, Syrien, Türkei, arabische Länder, Asien, Indien….in ihren Villen und ETWs auf?
Rot grüne Politiker beziehen 5stellige Gehälter monatlich und leben (oft als Einzel-person) in geräumigen Immobilien. In deren 150 qm können sie gut und gerne eine Asylanten Familie mit Mann, Frau, Kindern und Gross-eltern aufnehmen!
Wann hört man: Nancy F, Robert H, Annalena B, Ricarda L nehmen Asylanten in ihre Häuser, Wohnungen auf!
Was ist daran „ehrlich“, wenn jemand, der 3 Jahre ohne ein Strafverfahren in Deutschland lebt, zum politisch Verfolgten wird? Bin ich das dann auch? Ist eine Politik „mittelfristig“ unhaltbar, die aktuell zu Wohnungsnot führt? Ist eine Politik „mittelfristig“ unhaltbar, die Schuldenberge auftürmt, von denen man nüchtern betrachtet bereits sagen kann, dass sie nicht mehr abgetragen werden können? Die Republik mag noch nicht zahlungsunfähig sein, doch sie ist bereits heute pleite. Wann werden die Bürger aus dem Traum, es würde so weitergehen, aufwachen? Vielleicht mittelfristig? Und was genau soll „moralisch“ an einer Politik sein, deren Ergebnis und Absicht darin besteht, den Bürgern ihre Existenzgrundlage zu entziehen und die Erträge auf die Günstlinge der Herrschenden zu verteilen? War das in der Geschichte – so selten ist das ja nicht – je moralisch?
Lieber Herr Schmidt, die Bürger wachen erst dann auf, wenn der Kühlschrank leer ist, kein Bier mehr, kein Strom und das Geld nichts mehr wert ist. Dann fangen sie an nachzudenken, vorher nicht. Jetzt buchen sie erst einmal den wohlverdienten Sommerurlaub.
Fußball ist auch noch ganz wichtig! So lange die bunte Liga noch spielt und man die Spiele noch wenigstens teilweise in der Sportschau und im Radio kommentiert bekommt, so lange ist der deutsche Michel noch beruhigt! Mutti schmiert Schnittchen und dann fährt man schön zum Baggersee (für mehr reicht ja oft nicht). Traurig, aber wahr.
„Nicht nur von ihrem Koalitionspartner Christian Lindner gibt es eine dazu passende aktuelle Aussage, in der sogar von Zäunen die Rede ist, …“
Die nun wieder debattierten „Verfahren an den EU-Außengrenzen“ sind reines Wunschdenken, nichts weiter als die Simulation einer Problem-Lösung. Die „Schutzsuchenden“ werden einfach weiterhin in die EU, also nach Deutschland, strömen. Ohne Grenzzäune und sonstige Befestigungen sind sie daran nicht zu hindern, wird das Problem niemals in den Griff zu bekommen sein. Diese Grenzzäune werden kommen, denn die Realität ist unerbittlich. Und die Überforderung Deutschlands ist jetzt schon real.