Für viele Menschen ist Irland ein zentraler Sehnsuchtsort Europas. Von der bedeutenden Missionierungsarbeit irischer Mönche im Frühmittelalter, über die tapfere Selbstbehauptung gegenüber dem großen Bruder Großbritannien, bis hin zu kultureller und landschaftlicher Romantik in Form endloser Hügellandschaften, irischer Pubs und einiger der schönsten Leuchttürme der Welt. Die Iren sind ein widerspenstiges und freiheitsliebendes Völkchen, zumindest in der populären Wahrnehmung, doch in den letzten Jahren mehren sich die Anzeichen, dass auch diesem Freigeist endgültig der Garaus gemacht werden soll.
Der bisherige Höhepunkt dieser Entwicklung ist die nunmehr geplante Verabschiedung eines neuen Gesetzes gegen Hassrede, das international neue Standards setzt und den endgültigen Abschied vom Konzept freier Meinungsäußerung darstellen könnte. Zur Relation: Selbst die Regelungen der EU bleiben bislang dahinter zurück, wobei zu befürchten ist, dass Brüssel nach 1500 Jahren schon bald wieder von Irland aus missioniert wird.
Auch in den Medien herrschte lange Schweigen angesichts des geplanten Gesetzes, doch der irische Journalist Keith Woods schlug auf Twitter Alarm, als er auf den gravierendsten Passus des neuen Gesetzes hinwies, das den bloßen Besitz von Materialien, die Hass oder Gewalt gegen eine Person oder Personengruppen auslösen könnten, unter Strafe stellt. Wer also auf seinem Handy noch ein altes Meme von Pepe dem Frosch gespeichert hat, könnte theoretisch nach dieser Gesetzgebung mit einer Freiheitsstrafe von bis zu 2 Jahren rechnen.
Rechtlich besonders bedenklich ist die daran verbundene Beweislastumkehr, denn anstatt im Zweifel für den Angeklagten zu urteilen, müssen Beschuldigte im Besitz der strafrechtlich relevanten Materialien den Beweis erbringen, dass diese nicht zur Veröffentlichung und Anstiftung von Hass, sondern lediglich für private Nutzung bestimmt waren.
Auf der Flucht vor der fehlenden Definition von Hassrede
All dies geschieht vor dem traditionell schwammigen Definitionshintergrund der Hassrede, deren Auslegung seit jeher komplett politisch motiviert ist, ebenso wie die Definition der Opfergruppen, die sich mittlerweile im Monatsrhythmus erweitert. Otto-Normal-Ire muss künftig also noch aufmerksamer die Nachrichten verfolgen, um gut zu wissen, welche Randgruppe nun wieder plötzlich Opferstatus erlangte, um danach alle Festplatten, Handyspeicher und sonstigen Medien auf potenziell anstößiges Material mit Bezug zu dieser Gruppe zu untersuchen und dieses schnellstmöglich zu löschen, bevor der große Bruder unangenehme Fragen stellt. Wer hinter dieser Ungeheuerlichkeit die neuesten Auswüchse tiefroter Politik erwartet, täuscht sich zumindest teilweise.
Freilich, die Grünen sind mittlerweile auch in Irland ein fast unvermeidlicher Bestandteil der Regierung, sind aber auf dem Papier nur der Juniorpartner der beiden stärkeren „konservativen“ bzw. „christlich-demokratischen“ Parteien Fine Gael und Fianna Fáel. Schwarz-Schwarz-Grün also auf Irisch, auch hier biedern sich sogenannte Konservative lieber dem grünen Zeitgeist an, als mit der zweitstärksten Partei Sinn Féin zu koalieren. Selbst ein Antrag der ökosozialistischen Oppositionspartei People before Profit, den Passus über freie Meinungsäußerung aus der UNO-Menschenrechtskonvention in das Gesetz aufzunehmen, scheiterte im Parlament! Merkel hat in Europa viele eifrige Schüler hinterlassen, auch wenn Mutti den Grünen nur im Geiste und nicht in der Koalition verbunden war.
Auf Twitter explodierte die Meldung von Keith Woods. Selbst Elon Musk meldete sich zu Wort und bezeichnete das Gesetz als einen „massiven Angriff auf das Recht auf freie Meinungsäußerung“. Auch Jordan Peterson teilte die Meldung von Woods und spätestens als Donald Trump Jr. schrieb, es wäre „Wahnsinn, was in der sogenannten freien Welt“ vorgänge, fühlten sich die Mainstream-Medien gerufen, ihr Schweigen zu brechen und eine Lanze für das neue Gesetz zu brechen.
Neusprech ermöglicht die sprachliche Verkehrung von Freiheit zu Hass und vice versa
Dabei vermieden sie tunlichst, auf den Skandal des strafbaren Besitzes von potenziellem Hassmaterial einzugehen, ebenso wie auf die damit verbundene Beweislastumkehr. Stattdessen wurde über den Hass und die Ablehnung geschrieben, die bestimmten Menschen im Internet Tag für Tag entgegenprallt. Gemeint sind damit, wohlgemerkt, Transpersonen und andere Opfer-du-jour, auch wenn die verwendete Definition mittlerweile verblüffend gut auf den Lebensalltag Konservativer und klassischer Liberaler anwendbar wäre. Folgt man dem Mainstream, werden hier lediglich arme Verfolgte endlich geschützt, ja sogar die Freiheit geschützt, denn – so zitierte Euronews die irische Justizministerin Helen McEntee – Hassrede und freie Meinungsäußerung sind zwei verschiedene Dinge, wobei die Hassrede dazu dient, Menschen mundtot zu machen und ihnen Angst einzujagen.
Genau das allerdings, so der Vorwurf, den viele Menschen im Debattenraum auf Twitter erheben, ist Sinn und Zweck des neuen Gesetzes: Zensur ohne eindeutige Definitionen und Einschüchterung. Weit verbreitet ist das Argument, dieses Gesetz würde wohl kaum in voller Härte gegen die gesamte Bevölkerung eingesetzt werden, doch besteht wenig Zweifel daran, dass das neue Hassrede-Gesetz den Behörden noch nie dagewesene Möglichkeiten verleiht, unliebsame Stimmen – zum Beispiel von Journalisten oder anderen Kritikern der neuesten woken Entgleisungen – zum Schweigen zu bringen. Auch alternative Medien könnten unter diesem Druck schweren Zeiten entgegenblicken, wenn das Lesen und Teilen von Artikeln im Internet bereits eine potenzielle Straftat darstellen könnten.
Angesichts der Tatsache, dass nun selbst Harry Potter oder Winnetou Romane mit entsprechender argumentativer Akrobatik zum Corpus delicti umgedeutet werden können, bleiben kaum noch Auswege, sich selbst bei tadelhaftem Benehmen vor einer Anklage zu schützen. Im Einklang mit der Beweislastumkehr kann man feststellen, dass dieses Gesetz den letzten und endgültigen Schritt hin zum Orwellschen Gedankenverbrechen darstellt.
Auch wenn die Durchsetzung sich zunächst auf die abschreckende Wirkung und einige wenige Exempel, die man statuiert, konzentrieren wird, so bleibt dem Staat in Irland die Möglichkeit, jederzeit die Daumenschrauben anzuziehen und somit weiter und tiefer in die Privatsphäre der Menschen einzudringen als je zuvor. Elon Musk nannte das Gesetz einen massiven Angriff auf die freie Meinungsäußerung; es ist jedoch mehr, es ist ein Angriff auf die Freiheit der Gedanken. Dass solche Dystopie erstmals im Land der freiheitsliebenden Iren, die eine der Wiegen der abendländischen Kultur bildeten, Fuß fasst, entbehrt nicht einer pechschwarzen Ironie.
Die klügsten, freiheitsliebenden Köpfe Irlands, Jonathan Swift, Laurence Sterne und James Joyce sind also vorsichtshalber aus den öffentlichen und privaten Bibliotheken zu entfernen. Wohlan.
Zitat: Martin Niemöller
Und wenn sie uns holen haben wir wohl auch geschwiegen!
Arme Ir(r)en! Also diese grüne Insel ist die Wiege Europas? Ich lach mich schlapp …
Enkel zu Opa: Opa, was ist das N-Wort ?
Opa: Das N-Wort bedeutet „Ne…“. Das gilt aber heute als ein böses schwarze Menschen beleidigendes Wort. Deshalb darf man dieses Wort heute nicht mehr in den Mund nehmen. Früher, als Opa noch ein Kind war, durfte man das noch sagen, und wir fanden das gar nicht böse .“
Enkel: Aber warum darf man dann „N-Wort“ sagen ? Und außerdem Opa, jetzt hast Du ja gerade selbst das Wort gesagt, das man nicht sagen darf.
Opa: Ach ja, stimmt, habe ich gar nicht bemerkt, erzähl das aber niemandem, auch nicht Deinen besten Freunden. Sonst kommt vielleicht noch die Sprachpolizei.
Und darum geht es ja: Eine diffuse Bedrohung in den Raum zu stellen die dafür sorgt, dass die Menschen in Angst gehalten werden und sich selber zensieren in dem, was sie sagen oder schreiben. Nur zu diesem Zweck wurde ja das Etikett der „Hassrede“ erfunden: Meinungsäußerungen strafrechtlich bedrohen zu können.
Und da die Festlegung dessen, was im Einzelfall Hassrede ist und was nicht, allein durch den erfolgt, der die Macht hat dies zu tun, kann man willkürlich das verfolgen, was politisch missfällt, und den ungeschoren lassen, der politisch erwünscht, Hass und Hetze verbreitet.
Es wird immer grotesker und perverser. George Orwell`s Dystopie ist längst überholt.
Das hinter dem „N-Wort“ stehende Wort darf man ja auch nicht mehr sagen, das „N-Wort“ selbst ist aber erlaubt. Nun übe ich mich in Wort-Akrobatik (wie üblich in Diktaturen).
Schwarze Männer sind für mich jetzt „N-Wort-Männer“ und schwarze Frauen „N-Wort-Frauen“.
Und den Originaltext des Liedes „10 kleine ….“ darf man ja auch nicht mehr singen. Nun beginnt das Lied, wenn ich es meinen Enkeln vorsinge, immer mit „ 10 kleine N-Wort-Kinder …..“. Dann kommt immer die Frage: „Opa, was sind „N-Wort-Kinder ?“.
Anmerkung:
Mein Kommentar müsste ja politisch korrekt sein, das mit dem „N-Wort“ verschleierte Wort habe ich ja nicht benutzt.
Der westen- mittlerweile der Begriff für Unfreiheit.
Überall setzt sich die linke Unfreiheit fest, ohne auf entsprechenden Widerstand zu stoßen.
Wo bleiben die Kämpfer, die Klugen, die Intellektuellen, die Konservativen, die Bürger, die Freiheitsliebenden?
Alle ausgestorben?
Wer sich hartnäckig weigert, selber zu denken, dem „schenkt man“ solche Gesetze. Die Mehrheit der „idiotes“ im Sinne der alten Griechen bringt uns diese neue Freiheit.
Das haben sie den Iren unter die Kutte gewuchtet. Diese Stasi soll alle Qualen der Hölle erleiden. Sprache und Denken sind eins. Wer Sprache einschränkt, will Denken verbieten. Auf diese Idee können nur die Minderbemittelten kommen.
Es schon sehr interessant zu sehen, wie in den doch sehr unterschiedlichen westeuropäischen Staaten, trotz ganz verschiedener Mentalitäten, überall die gleiche Agenda durchgezogen wird.
Stecken Sie mal den irischen Regierungschef Micheál Martin und „WEF“ in ein und dieselbe Suchmaske, und schon haben Sie – wenigstens mit Blick auf Irland – eine Antwort. Bei den übrigen läuft’s bekanntermaßen nicht viel anders…
Herr Staatsanwalt, haben wir sichergestellte Beweismittel? Nein, die verwendeten Dinge konnten nicht beschlagnahmt werden. Soso. Herr X, sie sind heute vor Gericht, weil wir davon ausgehen müssen, dass sie den Täter hassen, der sie vor vier Wochen niedergestochen hat! Sie sollen anderen Menschen ihre Verletzungen gezeigt haben, also etwas getan, was zu Hass und Hetze führt! Wenn sie nicht hassen, dann sind sie jetzt und hier aufgefordert, uns das zu beweisen! Übrigens war der Täter im Augenblick der Tat nicht zurechnungsfähig – hier ist das Gutachten- und somit ist es sogar unmoralisch, wenn sie irgendwelche unguten Gefühle gegen ihn hegen! So etwas werden wir nicht dulden! Also, was haben sie zu ihrer Verteidigung vorzubringen?!
Unsere Zukunft? da war doch was. Nur Trauer bei sowas- sonst nichts! Ein Betonblock darf Gefühle haben. Ein länger hier Lebender nicht. Die Firmen gehen. Immer mehr Bewohner mittlerweile auch.
Danke für Ihren herrlichen Kommentar ! Er hat mir meinen Morgen aufgeheitert, auch wenn einem das Lachen bald vergehen wird.
Das ist eben wieder so eine perfide Begriffsverdrehung, die man keinem „Normi“ klarmachen kann. Nach dem Motto: Wieso sollte das Gesetz schlecht sein, es schränkt doch die Hassrede im Internet ein!
Es ist zum Verzweifeln, mit Begriffen wie Hassrede, Antifaschismus und co. lassen sich Normalbürger für die absurdesten Unternehmungen der Kulturmarxisten gewinnen, da diese nicht mehr in der Lage oder willens sind zu differenzieren.
Als so ein Rotz in den 70er oder 80er Jahren aus dem Ostblock kam, war (fast) noch jedem klar was das wirklich bedeutet hat…
Die Zustimmung erfolgt, bis eines Tages die Herren mit den schwarzen Anzügen vor der eigenen Tür stehen. Bis jetzt ist noch jede Diktatur in sich zusammengebrochen – so wird es auch mit dieser enden
Es fängt langsam an, Züge der mittelalterlichen Hexenverfolgung anzunehmen… fehlt jetzt nur noch, dass man dazu aufruft, Leute zu denunzieren, die „Hate Speech-Objekte“ zuhause haben, auch wenn dies gar nicht der Fall ist…
Man wird die Kinder in den Schulen ausfragen was die Eltern daheim zu bestimmten Themen sagen, oder was die auf dem Computer haben
Das Problem ist die extrem politisierte Judikative, die eben nicht mehr unabhängig die beiden anderen Gewalten kontrolliert und Recht spricht, sondern de facto regelmäßig durch gefügige Rechtsprechung nach Kräften unterstützt. Vor allem das Bundesverfassungsgericht, mittlerweile extrem politisch und eher Hilfsorgan der Legislative, man bemüht sich nach Kräften, formal auf dem Papier noch bestehendes Verfassungsrecht ausser Kraft zu setzen. Eigentlich könnte man auch eine Schar Journalisten von taz und Spiegel als Richtern des Verfassungsgerichts einsetzen, in der Sache würde dies keinerlei Unterschied mehr machen. Die total versagende Justiz, ich würde beinah schon sagen korrupte da politisch und ideologisch offensichtlich in den Transformationsprozess eingespannte Verfassungsgerichtsprechung ist die Grundbedingung für all das, was normale Bürger derzeit fassungslos- und sprachlos verzweifeln lässt. Hätten wir noch eine wahrhaft nichtpolitisierte unabhängige Justiz, wären ganz viele Dinge so nicht mal ansatzweise möglich, das Verfassungsrecht würde die Bürger erheblich und effektiv schützen. Und genau dafür hat man auch das Verfassungsgericht umgekrempelt, alles andere ist eine Lüge. Man wahrt den Schein, natürlich, aber in Wahrheit ist das eine politische Kasperveranstaltung geworden. Es gibt per se keinen Widerstand gegen irgendetwas, was zB die EU zwingend verlangt, sei es Geldpolitik, sei es sonst was. Fake-Verfassungsrechtsprechung, das Grundgesetz ist ein Papiertiger geworden.
Wer um aller Welt hat sich eigentlich den Begriff Hate Speech/Hassrede bzw. das Zwillingspaar Hass & Hetze einfallen lassen? Es liegt auf der Hand, dass beides völlig interpretationsfähige und interpretationsbedürftige Tatbestände sind und damit der Willkür bei gesetzlichen/politischen Maßnahmen Tür und Tor geöffnet wird. Schon der Wortbestandteil „Hass“ ist ungeeignet für Gesetze. Hass ist eine Emotion, die natürlich erlaubt ist, solange sie sich nicht in fragwürdige Worte und Handlungen entlädt – die nicht mehr von der Meinungsfreiheit und erlaubtem Tun gedeckt sind. Die Gedanken sind frei (/wer kann sie erraten), und Gefühle auch. Der Bezug auf Materialien, die wahrscheinlich Gewalt oder Hass gegen eine Person oder Personengruppe auslösen können, macht juristische Tatbestände m. E. zur Kaffeesatzleserei und zum Objekt von Prognosen. Jedes Messer und jede andere Waffe im Besitz einer Person könnte theoretisch geeignet sein, eine Person oder Personengruppe zu gefährden. Entscheidend wäre der glaubwürdige Nachweis, dass der Betreffende das Messer oder eine andere Waffe zu nutzen beabsichtigt, um Böses zu tun. Wobei das Böse präzise zu definieren wäre. Hoffentlich bringt Irland nicht den ein oder anderen Politiker hierzulande oder in der EU auf dumme Gedanken.
Man braucht eben einen Schlüsselbegriff. Früher waren das: Hexe, Ketzer, Volksfeind, Klassenfeind, in bestimmten Regionen der Gegenwart dient auch der „Ungläubige“ als Anklagepunkt.
In früheren Zeiten beließen die Ankläger die Beweislast bei sich…. allerdings halfen sie den „Beweisen“ etwas nach, indem sie die Geständnisse aus den Angeklagten herausfolterten…
Das mit dem Hass ist ein Anglizismus. Im amerikanischen Gebrauch ist die Bedeutung viel schwächer, es bedeutet eher intensives nicht mögen, z.B. in „I hate to be alone.“ Im Deutschen bezeichnet es eine heftige Emotion, weshalb man den gleichen Tatbestand mit „ich bin nicht gern allein“ ausdrückt.
Die Internationalsozialisten schlagen zu. Kann man das noch stoppen ?
Endlich schließt der Westen zu China auf… was die „Meinungsfreiheit“ bzw. die angstfreie Nutzung derselben anbelangt. Vielen scheint immer noch nicht bewußt zu sein, mit welcher Art der schrittweisen, unglaublich beharrlichen Ermächtigung wir es hier zu tun haben.
Daß ausgerechnet Irland hier der Vorreiter ist, hat mich ein wenig überrascht – nun gut, das Land liegt normalerweise außerhalb des hiesigen Medieninteresses. Jedenfalls hat die Rede von Irland als „der grünen Insel“ nun eine gänzlich neue, schreckliche Bedeutung.
Überflüssig zu sagen, daß „Haßrede“, „Haß und Hetze“ immer nur im nicht-woken Lager verortet werden. Ist so ähnlich wie mit Rassismus, der ja auch nur von einer Seite („den Weißen“) ausgehen soll, niemals umgekehrt. Ist in Deutschland ja nicht anders.
Die grüne Ideologie ist im politisch-gesellschaftlichen Teil das Pendant zur Pest in der frühen Neuzeit geworden.
Längst verfügt die EU über genug „Spielwiesen“ um punktuell ihre Sauereien zu testen:
Zypern: 10% Schwund auf dem Bankkonto über‘s Wochenende (Euro“Solidarbeitrag“ der „Reichen“)
Griechenland: Abbau des Sozialstaates (Griechenlan“rettung“ zugunsten der Banken)
Italien: Abbau des Gesundheitswesens gegen Fresh Money (unter Draghi)
Deutschland: Quasienteignung der Immobilienbesitzer per Zwangsheizungsumstellung (bei 50.000 Euro Strafandrohung)
Niederlande: Abfindung mit Enteignungsandrohung der Landwirte (zwecks Landgewinn für vermutlich Siedlungszwecke -Migration!- und eben kaum Naturschutzzwecke)
Irland: Strafverfolgung für oppositionelles Gedankengut.
Portugal und andere: Mautgebühren für mit EU-Geldern (nicht privaten Mitteln!) finanzierte Autobahnen.
Spanien, Deutschland und andere: Extreme und brutale Frühsexualusierung schon in Kindergärten und Grundschulen, inklusive Darstellung abartigster Praktiken.
Österreich: Am weitesten fortgeschrittene Überfremdung durch extreme Massenmigration.
Fazit: Die Briten haben gerade noch die Kurve gekriegt!
Bullshit! Irland führte unangefochten die Liste meiner Fluchtziele aus dem besten Deutschland aller Zeiten an. Dort habe ich viele wunderbare Angelurlaube verbracht, allerdings schon eine Reihe von Jahren her. Dass dort jetzt auch der woke Irrsinn kreist, ist wohl an mir vorbeigegangen.
Und wohin jetzt?
Hat jemand eine Empfehlung?
Besitz potentiell Hass erzeugender Materialien; ein Bleistift und Papier, ein Laptop, ein Zeitungsausschnitt mit einem Interview von einem Volkerzieher, der da von „Kartoffeln“ schwafelt?
Macht zusammen: 3 Monate?
Demnächst dann auch in Deutschland, wir müssen mindestens gleichziehen. Aber vielleicht können wir das mit den Gedankenverbrechen ja noch ausbauen.
Steter Tropfen höhlt auch hier den Stein … Immer ein wenig mehr, immer ein wenig tiefer, immer mehr die Grenzen des Sagbaren einschränken. Immer neue Opfer- und Opfergruppen kreieren, denen angeblich doch unbedingt geholfen werden muss. Bewusst auf eine klare Definition der „Hassrede“ verzichten, um stets „flexibel“ in alle Richtungen zu bleiben. Mal davon abgesehen, dass sich „Hassrede“ eh nicht allgemeingültig definieren lässt, da die Definitionsgrenzen von Person zu Person und von Land zu Land und von Kontinent zu Kontinent, sehr unterschiedlich ausfallen würden.
Die Meinungsfreiheit stirbt langsam. So wie alle ehemals guten Werte, wie Freiheit generell, Demokratie, Selbstbestimmung und Freizügigkeit (…). Und wieder wird zugeschaut, sich gewundert, gemahnt. Und wieder wird nichts passieren … Wann werden wir eigentlich endlich laut und sichtbar? (Die Frage ist auch an mich selbst gerichtet.)
Bisher hat sich der Sozialismus immer im Nationalen breit gemacht. Sicher, auch Hitler, Stalin & Mao hatten bzw haben Anhänger auf der ganzen Welt. Nun wird der Sozialismus im Internationalen versucht. An Finanziers mangelt es schliesslich nicht. Helfershelfer gab es überall, ob in Deutschland, USA, Irland, Australien, Belgien, Frankreich, England und vielen weiteren westlichen Ländern. Kreißsaal, Hörsaal & Plenarsaal, wahrscheinlich noch nie war dieses Zitat so auf erschreckender Weise wahr.
Normalerweise, würde man darüber scherzen. Aber wenn man sich die Nieten anschaut, die momentan als Spitzenpolitiker die Geschicke unseres Landes lenken, dann kommt einen das Grauen. Zumal es momentan ja als chic gilt, wenn man sein Studium abgebrochen hat oder aber man im 50. Semester ist.
Naja, lange Rede kurzer Sinn… und wieder einmal, bewahrheitet sich eine sogenannte „Verschwörungstheorie“. Langsam wird es langweilig.
Diese Bestrebungen werden doch in ganz Europa vorangetrieben. Es ist nur ein weiterer Beleg dafür, dass alle angeblichen Verschwörungstheorien Stück für Stück in die Tat umgesetzt werden.
Die EU hat Ende 2021 bereits beschlossen, „Hate Speech and Hate Crime“ in die Liste der (bis dahin 10) offiziellen „EU-Verbrechen“ aufzunehmen. Wobei zwischen Speech und Crime ja ein grundsätzlicher Unterschied besteht, eigentlich … Hate Speech wurde damit auf eine Ebene gestellt mit Phänomenen wie Terrorismus, Korruption, Organisiertes Verbrechen, Sexuelle Ausbeutung von Frauen und Kindern, Menschenhandel, usw. Diese Verbrechensarten scheinen aber doch eindeutiger zu identifizieren zu sein als „Hassrede“.
https://commission.europa.eu/system/files/2021-12/1_7_178839_fact_eu_crimes_en.pdf
Irland hat sich leider massiv verändert in den vergangenen Jahrzehnten. Das Land zählt zwar mittlerweile zu einem der reichsten in der EU bzw. EEG, aber durch Masseneinwanderung und Woke Ideologie ist es nicht mehr wiederzuerkennen. Wie die meisten angelsächsischen Staaten hat der Wokismus dort voll zugeschlagen. Die Iren fliegen eben nur unterm Radar weil man viel mehr nach Großbritannien schaut.
In Dublin werden sie nicht mehr viele Iren treffen und wenn dann als Obdachlose.
Es ist an der Zeit, dass die EU zu Ende geht. Es ist an der Zeit, dass sich die europäischen Völker auf ihre Kultur und ihre Sprache besinnen, dass sie sich nicht von einem Haufen national abgehalfterter, in die Brüsseler Diaspora verbannter korrupter Despoten, ihre Rechte, ihre Menschenrechte nehmen lassen. Es ist an der Zeit, dass die Ära Merkel endgültig zu Ende geht, deren Geist mit von der Leyen immer noch ihr unseliges Werk in Europa fortsetzt. Die EU ist das Krebsgeschür Europas, die ihr hörigen Regierungen, die Metastasen, die die Nationen zerstören.
Deja vu. Gut und Wahr werden definiert, und wer gegen gut und wahr redet, betreibt Hassrede und wird bestraft. Ohne weitere Diskussion. Haft, Sippenhaft, Exmatrikulation, Verleumdung, Demütigung in gleichgeschalteten Medien, Diffamierung, organisierte Empörung, Berufsverbot, Zerstörung des Lebensentwurfs, schwarze Liste, ,“Vermerk in der Kaderakte“ u.s w. Der Personenaustausch in Ämtern und Behörden durch Leute mit dem gleichen Parteiabzeichen ist in vollem Gange. Alles ist bereit. Grüße aus dem Osten, liebe Bundesbürger, wir haben einschlägige Erfahrungen und sind sicher: Es ist angerichtet! Wer die Wahrheit pachtet, wird zum Diktator.
Ich liebe Irland, die Landschaft, die Natur, die Menschen, freundliche Menschen. Ich liebe die irische Literatur: James Joyce, Edna O’Brien, Colm Toibin, Roddy Doyle oder William Butler Yates. Ich liebe die keltische Musik, die Pubs und Guiness, Jamson und Dublin und Temple Bar. Und ich bin nur noch traurig über das, was passiert, diesen dystopischen Schleier, der sich über Europa legt.
Ich fürchte, es kommt ähnlich wie beim berüchtigten Netzdurchwirkungsgesetz.
Ein Land (in dem Fall Deutschland) macht es vor, andere ziehen nach.
Wobei der Ursprung m.E. in irgendwelchen NGOs, Thinktanks oder Stiftungen liegt.
Heiko Maas war sicher nicht der geistige Urheber.
In Irland wird es nicht anders sein – die Handschrift ist dieselbe.
Irland, historisch erzkatholisch, das passt dann wieder. Solche autoritären Strukturen wie das Papsttum über Jahrhunderte hinweg praktiziert fällt nicht nach 1 – 2 Generationen aus den Köpfen, das sucht nur neue Ausdrucksformen. Die neue grün – woke Religion füllt dieses Vakuum. Man kann es auch in D sehen, die grünsten Frösche im Teich sind doch die Pfaffen beider Konfessionen. Da kommt wieder zusammen was zusammen gehört….
Die Obrigkeit arbeitet fleißig an einer Tyrannei nach chinesischem Vorbild.
Die seit der Aufklärung für europäische Völker gewachsenen Freiheitsgrade sind arg am schwinden. Die Linke will ihr egalitär-behaviouristes Weltbild gegen die Wirklichkeit durchsetzen, was eben nur durch Kampf gegen die Empirie gelingen kann. Für die Iren gilt: Wird es dem Esel zu wohl, geht er aufs Eis tanzen. Dabei ignorieren die Iren, wie dünn das Eis ist, das ihnen ein in Europa einmaliges BIP-pro-Kopf von 100 000 $ beschert (Deutschland 50 000 $). Sie verdanken es einem Unternehmenssteuerdumping, das sie nur durch das gnädige Wohlwollen der anderen Europäer genießen dürfen. Also, liebe Iren, Vorsicht mit zu viel missionarischem Eifer.
Das zeigt wieder einmal, dass Auswandern grds. auch keine Lösung ist. Die Unfreiheit lauert anscheinend überall. Ich habe Verwandte in den USA, die überlegen, nach Deutschland auszuwandern, was ich für völlig bekloppt halte. Ich hingegen überlege, wie ich mit meiner außerhalb Deutschland sinnlosen Qualifikation in den USA Fuß fassen könnte. Das wiederum finden die ziemlich gaga. Beim „Nachbarn“ erscheinen die Trauben halt stets größer und saftiger, das Gras grüner.
Da hilft nur ein internationaler Zusammenschluss der konservativen Kräfte. Ich habe ähnliche Überlegungen angestellt und lese deshalb regelmäßig Public news, anfänglich mit der Intention meine Englischkenntnisse fit zu bekommen. Es ist sehr interessant, was dort aufgedeckt wurde, selbst die Geheimdienste sind dort ja in die Zensurmaßnahmen involviert. Ein Gruppe Journalisten um Michael Schellenberger wirbt jetzt für eine internationale Zusammenarbeit um dagegen vorzugehen und sucht whistleblower.
Dieses Gesetz ist eine Bedrohung und wird die freie Meinungsäußerung durch Einschüchterung einschränken.
Dazu reichen ein paar medienwirksame Exempel. Die EU ist auf dem absteigenden Ast und mit diesem „Ast“ ist das Niveau schon sehr düster anzusehen.
Derlei „Gesetzgebung“ steht auf einer Stufe mit der mittelalterlichen Inquisition. Die dazugehörigen Hexenverbrennungen folgen im nächsten Schritt.
Drei Jahrhunderte Aufklärung vergebens.
Wir gehen wahrhaft düsteren Zeiten entgegen.
Ja die Iren sind ein freiheitsliebendes Völkchen. Jedoch sind auch sie nicht immun gegen die Krankheit die inzwischen fast alle fortschrittlichen und aufgeklärten westlichen Staaten erfasst hat. Schon Platon wusste um die Erosion der satten Staaten. „Die Diktatur geht natürlich aus der Demokratie hervor. Und die schlimmste Form der Tyrannei und der Sklaverei, aus der größten Freiheit“.
Ob diese Gesetzesvorlage bereits durch Buschmann & Co. auf Übertragbarkeit ins deutsche Recht geprüft wird?
Frau Faeser wäre bestimmt begeistert, hat sie sich doch längst als Fan der Beweislastumkehr geoutet.
Scheinbar gibt es diese woke Entwicklung nicht nur in der BRD. Vielleicht in ganz Europa?
In Irland scheint ja die Entwicklung die folgende gewesen zu sein (gerne mich korrigieren, wenn ich falsch liege):
Irland war das Armenhaus Europas. Mit niedrigen Steuern, gute Bedingungen für multinationale (vor allem amerikanische) Unternehmen, dem Vorteil der englischen Sprache, guter Bildung siedelten sich viele Unternehmen an. Das schuf Arbeitsplätze und sogar eine starke Einwanderung in dem traditionellem Auswandererland Irland.
Aber mit diesem westlichen Wohlstand ist zwangsläufig eine gesellschaftliche woke Entwicklung verbunden. Die muss das Land machen, weil sonst die Unternehmen von woken Aktivisten gezwungen würden, das nicht-woke, „reaktionäre“ Irland zu verlassen.
Nein, in der BRD wird diese Entwicklung mit aller Brutalität nachgezogen. Siehe USA, GB und hier Irland.
Wehren tun sich dagegen Osteuropa. Wie Ungarn und Polen.
Keine Korrektur. Der Zusammenhang zwischen der Ansiedlung gewisser Unternehmen bzw deren Zweigstellen oder Niederlassungen und dieser, nun einem vorläufigen Höhepunkt zulaufenden, Entwicklung ist alles andere als Zufall. Er entspricht dem in den Metropolen mit ihrer speziellen Demographie oder auch den Kuesteneliten in den USA. Das, was wir in der Ukraine „verteidigen“ sind die Interessen exakt dieser elitären Schicht oder Gruppen. Mit Werten oder Freiheit hat das nichts zu tun. Leider wollen die Liberalkonservativen die vergleichsweise einfachen Zusammenhänge partout nicht begreifen und machen sich regelmaessig, ueberall im Westen, zum Buettel der Transformatoren, unter anderem auch in der Ukraine. Exakt deshalb liegt die politische Loesung, ob es einem passt oder nicht, weiter „rechts“, ganz sicher nicht in einer beliebigen und ortlosen „Mitte“.
Wir sind nur noch Millimeter davon entfernt, dass sämtliche Kritik an der Politik zur „Hassrede“ umdefiniert wird.
In dem Gespräch mit Dr. Paul Brandenburg bei Infrarot (telegram oder YT) die Unterdrückung der Leute mit falschen Meinungen gibt es in D. schon. Der Kommissar der das sogar in die Akte geschrieben hat, merkte das wohl nicht mehr.
Die Hetzen werden auch organisiert und zwar quer durch die Medien. Genau so wie in DDR.
Was echt interessant ist: der Anzahl der Frauen die dabei aktiv sind und auch zum Teil den Murks ins Recht verwandeln. Das ist jetzt nicht eine Polemik gegen die Frauen nur eine Beobachtung der Tatsachen. Ich denke JP hat mal über die Art der Gewalt gesprochen und meinte dass die soziale Medien ein perfekter Verstärker der Zickenkriege sind. Da ist etwas daran, denk ich, auch wenn man dieser einer Technologie nicht alle Erscheinungen des Niedergangs der westlichen Gesellschaften zuschreiben kann. Ich frage mich, wie wir uns davon befreien können?
Roland Baader hatte in „totgedacht“ (2002) unfassbar Recht:
„Noch „erfolgreicher“ als der Marsch durch die Institutionen war der Marsch durch die Definitionen.“
Es ist an der Zeit, die Deutungshoheit des „woken“, linken Dummfrech endlich zu brechen aber ich fürchte, dafür muss der „Michel“ erst Haus und Hof verlieren.
Auch eine auswirkung von so gesetzen ist das man (der bürger) gar nicht wirklich weiss was jetzt hass ist oder nicht. Das führt dazu das man lieber gar nichts mehr dazu sagt. Die hass-rede ansich ist ja auch nicht das problem sondern das es beim wem ankommt. Aber warum kommen hass-reden an – weil etwas nicht stimmt und die leute dann drauf reagieren und es gut finden. So sind Hitlers hass-reden gegen juden ja nur angekommen weil schon viele deutsche das auch so gesehen haben also den bösen juden der an allem (schlechten) schuld ist.
Anscheinend in ganz Europa gewollt.Es wird in Blut und Tränen enden.
Leider wohl fast ausschließlich nur für eine Seite…