Erst verschwieg Olaf Scholz, sich mit „Cum-Ex“-Drahtzieher Christian Olearius von der Warburg Bank getroffen zu haben, dann konnte er sich detailreich an die Treffen erinnern, kritisiert die Opposition im Bundestag. Ein paar Monate später hatte Scholz dann „Erinnerungslücken“ und sagte im Hamburger Untersuchungsausschuss: „Zum Inhalt und zum Ablauf der besagten Gespräche aus den Jahren 2016 und 2017 habe ich keine detaillierte, aktive Erinnerung.“
Verwirrung oder politische Taktik? Ein Tagebuch von Christian Olearius, dem Vorsitzenden der „M. M. Warburg Bank & Co“ aus Hamburg, sowie rekonstruierte Kalendereinträge der Hamburger Senatskanzlei zeigen: Die Treffen gab es. Und sie hatten Auswirkungen. Keine, die man als damaliger Erster Bürgermeister Hamburgs und jetziger Bundeskanzler so leicht vergessen sollte.
Denkt man. Wenngleich eine „politische Einflussnahme“ – noch – nicht bewiesen ist, die Indizien sind deutlich: Immerhin haben Scholz als Bürgermeister und seine Regierung im Jahr 2016 eine Rückzahlung der „M. M. Warburg Bank & Co“-Bank in Höhe von 47 Millionen Euro verjähren lassen, nachdem sich Scholz mit Olearius getroffen und ihm sogar einen Rat gegeben hat, wie die Berliner Zeitung berichtet.
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Dieser Vorwurf geht zumindest aus mehreren Berichten wie der Tagesschau hervor. So erstatteten die Behörden die Kapitalertragssteuern auf ein und dieselbe Aktie doppelt. Also erstatteten sie Steuern, die nie gezahlt wurden. Zu Lasten der Steuerkasse. Der Schaden, den der Bürger zahlt, ist laut Deutschlandfunk: mindestens zehn Milliarden Euro, womöglich mehr. Heute gelten Cum-Ex-Geschäfte als Steuerhinterziehung. Das haben die Richter des Bundesgerichtshofes 2021 erstmals bestätigt.
Der Bundesgerichtshof bestätigte außerdem, dass allein die Warburg Bank knapp 176 Millionen Euro Steuerschulden aus ihren Cum-Ex-Geschäften zurückzahlen sollte. Ihre Steuerschulden aus dem Jahr 2009 in Höhe von 47 Millionen Euro verjährten aber 2016, nachdem Olearius mit Scholz „redete“, wie aus einem Tagebuch von Olearius hervorgeht. Dieses hat die Polizei während einer Razzia in Olearius Haus beschlagnahmt. Deswegen hat die Union einen Untersuchungsausschuss im Bundestag angesetzt, um der Geschichte auf den Grund zu gehen. In einem zugehörigen Antrag schreiben die Abgeordneten der Union: „Vor diesem Hintergrund drängt sich die Frage einer politischen Einflussnahme in der Steueraffäre um die M.M.Warburg & CO Bank auf.“
Neue Enthüllungen im Cum-Ex-Skandal machen Scholz immer unglaubwürdiger
Acht Tage nach dem Telefonat zwischen Scholz und Olearius legte die Finanzbehörde in Hamburg dann – zur Freude der Warburg Bank – eine Kehrtwende ein, beschloss, dass die Warburg Bank das Geld nicht zurückzahlen musste und ließ die Rückforderung der 47 Millionen Euro somit verjähren. Also verzichtete die Hansestadt mit Scholz als Erstem Bürgermeister auf 47 Millionen Euro. Ein Nachteil, nicht nur für die Hamburger Allgemeinheit, sondern für ganz Deutschland. Ein Vorteil hingegen für die Warburg Bank mit Olearius an der Spitze. Die wäre sonst wahrscheinlich bankrott gegangen.
In dem Antrag der Union heißt es: „Ein solcher Verzicht auf Steuerrückforderungen ist einmalig in der deutschen Geschichte.“ Im Januar 2017 habe es dann noch ein drittes Treffen gegeben. Das Prozedere wiederholte sich. Dieses Mal ging es um 43 Millionen Euro. Das ZDF berichtet, diese Steuerrückzahlung habe die Hamburger Steuerverwaltung erst eingefordert, nachdem das Bundesfinanzamt einschritt. Ein Untersuchungsausschuss prüft nun, ob die Hamburger Landespolitik unter Scholz Einfluss auf die Finanzbehörde genommen hat.
Die Causa Scholz-CumEx – wenn es vielleicht doch anders war
Inwieweit Scholz in Sachen Cum-Ex-Affäre die Wahrheit gesprochen hat, soll nun der Untersuchungsausschuss im Bundestag prüfen. Laut ZDF kann diese Untersuchung bis 2025, also bis zur nächsten Bundestagswahl, andauern. Das ZDF hält das für wahrscheinlich: Die Union habe sicherlich großes Interesse daran, die Cum-Ex-Affäre von Scholz zu einem politischen und medialen „Dauerbrenner“ zu machen. Das ergibt aus Sicht der CDU und CSU Sinn: Immerhin schadet die Cum-Ex-Affäre dem Ruf von Scholz und der gesamten SPD.
Ich bin mittlerweile zu der Erkenntnis gelangt, dass es kein „rechts“ oder „links“ mehr gibt sondern nur noch „oben“ und „unten“:
Wer unten ist, muss Steuern zahlen, die oben nicht.
Die Frage nach dem, ob Scholz „es“ gewußt hat, ist eigentlich schon irreführend, denn in seiner inne gehabten Position bringt es diese Position mit sich, daß er es hätte wissen müssen, was da vor sich geht, weil es mit zur Aufgabe seiner Position gehört, solche Dinge zu wissen.
Die weitere Frage, ob er sich nun erinnern könne, oder nicht, ist auch nicht von belang, die Frage müsste lauten, muss ein Mann in seiner Position, nicht schriftlich niedergelegt haben, um was es da gegangen ist. Als Einnehmer eines öffentlichen Amtes, ist er verpflichtet die Dinge die er tut, so zu tun, daß er denen, die er in seinem Amt vertritt, Rechenschaft ablegen kann.
Ein Vorarbeiter kann sich auch nicht rausreden und sagen er hätte nicht gewusst, was in seiner Schicht passiert ist, weil das nun mal zu seinen Aufgaben gehört zu wissen was da vor sich geht. Natürlich kann es trotzdem passieren, es muss dann allerdings auch Konsequenzen haben, und sollte nicht dazu führen, daß man die Treppe rauf fällt.
„Acht Tage nach dem Telefonat zwischen Scholz und Olearius legte die Finanzbehörde in Hamburg dann – zur Freude der Warburg Bank – eine Kehrtwende ein, beschloss, dass die Warburg Bank das Geld nicht zurückzahlen musste und ließ die Rückforderung der 47 Millionen Euro somit verjähren.“
Für mich sind solche Vorgänge, solche Machenschaften nur noch kriminell,es fehlen einem nur noch die Worte.Uns kleine Bürger zocken diese „Demenzkranken“ ohne Ende ab. Sie selber brauchen nur zu sagen-habe ich vergessen-und alles ist gut.Möchte an meiner Person einmal schildern, was hier abläuft.Ich musste auf Druck des Jobcenters eine geminderte Altersrente beantragen und diese wurde dann auch für mich positiv entschieden. Die Höhe ist wirklich ein Witz, aber hinter dem Rücken von uns Deutschen hat man die Gesetze einfach mal so geändert-natürlich ins negative.Da ich ALG2 Empfänger mit meiner Frau war(meine Frau ist auf Grund schwerer Erkrankungen,teils psychisch,teils körperlich)nicht arbeitsfähig,fiel ich sofort aus ALG2 heraus.Bekam aber seit Januar 2023 Rückwirkend die Rente zugesprochen, aber gleichzeitig wurde weiter für mich ALG2 gezahlt. Der Rentenbescheid kam erst in den letzten Tagen im April 2023 per Post.Darin enthalten war die Ankündigung einer Nachzahlung, die aber nicht an mich ausgezahlt wird, da ja noch Forderungen anderer „Ämter“ bestehen könnten!! Sofort kam ein Schreiben des Jobcenters, das Rückforderungen von 01/2023 bis 05/2023 forderte. Also nichts mit Auszahlung.Liest man im Internet nach, dann fällt man gleich noch einmal vom Stuhl. Bis Mitte 2016 durften Betroffene wie in meiner Situation Nachzahlungen der Rentenkasse behalten, man durfte diese seitens des Jobcenters nicht zurückfordern. Das wurde dann 2016 alles geändert, keiner den ich fragte wusste von diesen Änderungen. Wir werden hier wegen jedem € verfolgt, müssen jeden Cent zurückzahlen, und auf der anderen Seite schmeißen Politiker mit den Steuer-Millionen um sich,versenken Millionen und verweisen dann auf ihre Vergesslichkeit .Und wir haben jahrelang Inkasso Firmen um Nacken und müssen uns komplett nackig machen.
Wundert sich etwa noch jemand? Will man Politikern ernsthaft Eigenschaften wie Anstand, Aufrichtigkeit, Ehrlichkeit, Rechtschaffenheit zuschreiben?
Wenn ich sehe, mit welcher Akribie die Betriebsprüfer des Finanzamtes jeden noch so kleinen Geschäftsvorfall unseres mittelständischen Industriebetriebes im Hinblick auf zu unrecht vermiedene Steuerzahlung prüfen, ist die politische Intervention von Scholz zugunsten der Warburgbank glasklar. Aber die kommen damit durch. Die Habeck-Graichen-Bande, die CDU-Maskendealer, die AWO-Sozen, die Luxusreisen-Schlesinger, der per SMS abgewickelten UvdL-Milliardenimpfstoffdeal sind weitere Highlights der korrupten „Eliten, denen das Wohl des Souveräns am allerwertesten vorbeigeht.
Das stinkt doch seit Jahren zum Himmel und man muß sich einmal vorstellen, daß Politiker vermutlich einen Deal gemacht haben, damit der Steuerbertrüger in millionenfacher Höhe von der Last befreit wird, zum Schaden des Landes und seiner Bürger.
Wenn es sich heraus stellt, daß es so war und das betrifft nicht nur ihn allein, da waren auch andere mit daran beteiligt, weil so etwas zwar ganz oben beschlossen wird, aber die Ausführenden dazu gehören, dann wäre es der größte Politskandal in der jüngeren Geschichte und wenn ein Steuerbertrüger in Bayern, warum auch immer seine Steuerpflichten verletzt hat und einsitzen mußte, dann kann ein Politiker in Hamburg nicht davon befreit werden, zumal es sich um Summen handelte, die weit gewaltiger waren.
Wer denn noch die kühne Behauptung aufstellt, er könne sich an Vorgänge in dieser Größenordnung nicht mehr erinnern, den könnte man als Lügner bezeichnen, denn es paßt nicht zur Position und auch nicht zur Verantwortung und ist deshalb vermutlich die größte Notlüge um den zu erwartenden Nachteilen zu entgehen.
Wenn so ein Typ nicht in den Knast kommt, dann wäre es der sichere Beweis, daß wir uns nicht nur in einer Bananenrepublik befinden, sondern wir auch von mafiösen Strukturen politisch verwaltet werden und was das noch mit Recht und Ordnung zu tun hat, entschließt sich doch jeder Vorstellung und sich selbst der Gesetzgeber noch an kriminellen Akten beteiligt, was den Gipfel der Verkommenheit darstellt und sowas steht uns als einer der höchsten Amtsträger vor, wo man nur noch entsetzt sein kann, über dieses miese Zusammenspiel der Kräfte zum großen Schaden eines ganzen Landes.
Das alles ist ein Spiegelbild der Politik als solche und in diesem Zusammenhang kann keiner aus der Verantwortung entlassen werden und man kann sich nur wundern, wie andere Kabinettsmitglieder über diese ungeheueren Vorgang hinweggehen, denn die müßten sich in aller Schärfe davon distanzieren und alle Hebel in Bewegung setzen, daß hier ein Exempel statuiert wird, wenn man noch den Anspruch erheben will, ein Demokrat zu sein, was man zwischenzeitlich auch anzweifeln kann, wenn man solche Typen in den eigenen Reihen auch noch weiter agieren läßt.
176 Millionen Euro Steuerschulden…..sorry aber über so zahlen kann ich nur noch lachen! Wir geben jeden tag 70 millionen euro nur für asylanten/flüchtlinge/migranten/geduldete aus. Ich meine das die „da oben“ jeden bezug zu geld verloren haben und das nur zahlen für die sind mehr auch nicht.
Das wird gar nicht gefährlich, dafür sorgt schon die abhängige und woke Justiz.
Nun, damals war Herr Tschentscher noch Finanzsenator.
Und dann fand ein „Bäumchen-Wechsel-Dich-Spiel statt.
Der damalige Bürgermeister wurde Kanzler und ein Senator mutierte zum Bürgermeister.
Ich weiß, ich bin ein Schelm, denn ich selber bin der Böse.
Eine Einflussnahme des damaligen Bürgermeisters Scholz braucht gar nicht nachgewiesen zu werden. Er und Tschentscher sind in jedem Fall dran. Am 16. Nov. 2016 erfuhr der damalige Finanzsenator der Hansestadt von der dubiosen Entscheidung dieser seltsamen Kungelrunde im Hamburger Finanzamt für Großunternehmen. Scholz wusste davon mit Sicherheit auch am selben Tag. Die Frage, die diesen beiden Politikern gestellt werden muss, lautet daher nicht, was mit Olearius besprochen wurde oder ob sie tatsächlich in diesen Vorgang eingegriffen haben. Gefragt werden muss, weshalb sie beide an diesem 16. Nov. 2016 nicht sofort eingeschritten sind, um die Entscheidung, die Forderung verfristen zu lassen, aufzuheben. Jeder Beamte ist verpflichtet, auch bei vielleicht strittigen Forderungen des Staates, diese gleichwohl solange aufrecht zu erhalten, bis ein nicht mehr anfechtbares Gerichtsurteil vorliegt, um dann entsprechend zu verfahren. Wenn die Leiterin des Hamburger Finanzamtes für Großunternehmen diese Entscheidung tatsächlich unbeeinflusst getroffen haben sollte, wie Scholz es der Republik glauben machen will, wäre es immerhin ein unzulässiger Vorgriff einer Beamtin auf einen schwebenden Rechtsvorgang gewesen. Tschentscher hätte somit die Entscheidung dieser inzwischen im Ruhestand befindlichen Dame sofort aufheben und sie angesichts der Größenordnung des infragestehenden Betrages auch gleich vom Dienst suspendieren müssen. Und wenn nicht er, dann hätte Scholz handeln müssen. Wie immer man es auch dreht und wendet. Scholz und Tschentscher dürften da nicht mehr rauskommen.
Die Frage ist doch, wie gefährlich ist es für Deutschland, einen per Kompromatkoffer erpressbaren Kanzler zu haben?
Ist Erpressbarkeit vielleicht sogar notwendige Zugangsvoraussetzung für höchste Ämter?
Das würde zumindest erklären, warum deutsche Interessen von der deutschen Politik so vollständig ignoriert werden.
…bis 2025.. Zeit genug um noch mehr zu vergessen und zu vertuschen… aber bei Corona-Attesten macht man Ärzten sofort den Prozess
Bisher ist es gefährlicher eine Cordhose zu tragen. Mal sehen ob sich das ändert. Herr Scholz sollte anfangen sich sorgen zu machen wenn sich die Meinungsmacher (und nach Ansicht einiger auch Kanzlermacher) dafür zu interessieren beginnen wer Nord Stream gesprengt hat.
„Darin habe er sich vereidigt, seine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen, dessen Nutzen zu mehren, Schaden vom Volk zu wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes zu wahren und zu verteidigen, seine Pflichten gewissenhaft zu erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann zu üben“ hahaha! ??? den Eid hatte er doch schon gebrochen, als er ihn aufsagte und daran kann er sich doch nicht mehr erinnern!
Untersuchungsausschuss ist gleich der nächste Lacher! Als ob so ein Ausschuss in diesem korrupten Laden noch etwas bringen würde! ??? Das Steuergeld kann man sich auch sparen!
Ich denke, es wird keine Wahlen mehr geben. Sie werden einen Vorwand finden, dass die Wahlen ausfallen können oder sie werden so manipuliert wie bei Opa Joe in USA. Dann kleben Stimmzettel an den Grabsteinen.
So lange er tut was man ihm sagt ist das Kompromat völlig ungefährlich.
Je mehr man in diesem Haufen rumstochert, desto mehr stinkt es.
Gibt es vllt. so eine Art Kompromat-Markt der OdeStA & roten SED-Mandarine der DDR 1.0/BRDDR 2.0, und könnte es sein, daß gewisse Leute solches Kompromat erworben, bzw, zugesteckt bekommen haben, um gewisse Persönlichkeiten des medialen & öffentlichen Lebens, sowie einige Poli€liten sich gewogen zu stimmen, die vllt. auch mal als junge Sozialisten gerne mal das Arbeiter & Bauernparadies besuchten, und dort wie willkommeene Staatsgäste auch von Horch & Guck empfangen, bzw. „betreut“ wurden, ?
So lange Scholz die Agenda Dritter von jenseits des Atlantik durchzieht, wird ihm seine Vergesslichkeit nicht gefährlich.
Allerdings hat er trotzdem panische Angst, das seine Auftaggeber ihn plötzlich fallen lassen könnten und er sich dann in einem kleinen Raum mit vergittertem Fenster wiederfindet.
Es wäre nicht das erste Mal, dass Vasallen ihren Kopf deshalb verlieren, weil die Paten in der Zukunft von solchen Peanuts nicht gestört werden wollen. Der Mohr hat seinen Dienst getan, der Mohr kann gehen.
Wer jemals glaubte Deutschland habe nach dem WK II irgendwelche Freunde, was eine befremdliche Vorstellung. Man hat diese Deutschen Tölpel arbeiten lassen und gerade ist Erntezeit. Und wenn nach der Deindustrialisierung unseres Landes kein Geld mehr da ist, das wir noch verteilen könnten, dann bin ich hoffentlich nicht mehr am Leben.
Wurde das Schließfach von Kahrs, in dem sich angeblich ein paar Hunderttausend Euro in Cash befunden haben sollen, zwischenzeitlich geklärt?
Solche Summen fallen bekanntlich nicht einfach so vom Himmel und selbst wenn, wie landen sie im Schließfach von Mr. SPD-Hamburg?
Ist ja irgendwie auffallend still um den eigentlich sehr lauten Herrn Kahrs geworden.
Nach allgemeiner Hofpresse-Logik und dem breiten Einfluß der Spd auf die deutsche Zeitungslandschaft, dürfte der Vorgang Kahrs zum Himmel stinken – weshalb er medial eben nicht stattfindet
Das Geheimrezept heisst Dossier (vulgo: ‚Klarsichthülle‘)! Diese Dinger sollen sich vornehmlich in den Panzerschränken großer Bankhäuser verstecken. Bei Bedarf kommen sie dann – neben den garantiert nicht vom Himmel gefallenen Penunsen – als todsichere Amnesie-Garanten zum Einsatz nach der Devise: „Zeig dem Hannes (oder Olaf) seine Klarsichthülle – und er schweigt auf ewig stille!“
So gefährlich wie die Corona-Maßnahmen für Lauterbach oder der Familienklüngel für Habeck, gar nicht.
Wieso wird hier bei TE überhaupt noch so getan, als ob wir in Deutschland mit rechtsstaatlichen Strukturen rechnen dürfen?
Ich staune darüber auch immer wieder. Die Herrschaften bei TE geben sich immer noch der Illusion hin, daß wir gerade allenfalls „totalitäre Tendenzen“ haben. Daß wir aber bereits in einem totalitären Staat leben, wird geflissentlich ignoriert.