In Niederösterreich (nach Wien das Bundesland mit den meisten Einwohnern) will die neu gebildete ÖVP-FPÖ-Regierung „verfassungswidrige Corona-Strafen“ zurückbezahlen. Vorgesehen ist ein 30 Millionen-Corona-Fonds für die medizinische Betreuung von Personen mit Impfbeeinträchtigungen – und die Rückzahlung „verfassungswidriger“ Covid-Strafen.
Das ist ein Bruch mit den alten Corona-Narrativen der ÖVP-Grünen-Bundesregierung, der SPÖ, der NEOS – wie allen ihren Nebenorganisationen, der bei der Regierung akkreditierten Experten aus Wissenschaft, Gesundheitswesen, sowie des ORF und fast aller sonstigen Medien.
Dass Innenminister Gerhard Karner und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler, beide ÖVP, die Rückzahlung als rechtlich schwierig einordnen, ändert nichts an dem Startschuss zum anderen Blick auf die Corona-Politik, den Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) selbst in einer Grundsatzrede gab, in der er selbstkritisch sagte, man hätte zu oft zu schnell auf Experten gehört – und eine „Corona-Versöhnungskommission“ der Regierung ankündigte. (Auf Experten, die die Regierung ausgewählt hatte, darf ich erinnern.)
Das Echo aus der akkreditierten Expertenwelt ließ nicht warten: Medien berichteten, dass Virologe Andreas Bergthaler, Simulationsforscher Niki Popper und Generalmajor Thomas Starlinger aus Protest die im Dezember 2021 eingesetzte Kommission gesamtstaatliche COVID-Krisenkoordination (Gecko) verlassen wollten. Kanzler Nehammer kam dem zuvor: mit der „geordneten“ Auflösung der Gecko drei Monate vor Ablauf ihres Mandats – also zum 31. März.
Gesundheits- und Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) arbeitet an einem neuen Pandemiegesetz und will die psychischen wie gesellschaftlichen Corona-Folgen erforschen und heilen. „Corona-Auffrischungsimpfungen“ will er weiter empfehlen. Die schwarz-blaue Niederösterreich-Regierung will hingegen die Werbung für „Corona-Impfungen“ in ihrem Bundesland beenden.
Die Fragen, die sich nun anschließen, liegen auf der Hand: Wer wird in der „Corona-Versöhnungskommission“ der Regierung sitzen? Wie schnell breitet sich bundesweit das Modell Niederösterreich der millionenschweren Fonds aus, Strafgelder zurückzuerstatten und Lockdown-Folgen finanziell zu reparieren? Die FPÖ in Kärnten verlangt das dort bereits. Die FPÖ im Bund fordert einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Corona-Maßnahmen.
Am 23. April sind Landtagswahlen im Bundesland Salzburg, es würde mich wundern, wenn die nicht auch wie in Niederösterreich eine schwarz-blaue politische Allianz zur Folge hätte.
Nach dieser Wahl bereiten sich alle auf 2024 vor: Nationalratswahl, Wahl zum EU-Parlament und Landtagswahlen in der Steiermark und Vorarlberg. Für mich deutet alles auf ein Ende der schwarz-grünen Phase hin. Was das politisch in der Sache bedeutet, kann ich allerdings nur höchst skeptisch weiter beobachten.
Ich würde gerne wissen, wie viele der Politiker, die uns die Impfung schmackhaft machen wollten, wirklich ihre Corona-Piekse bekommen haben oder doch nur den Stempel in den Impfpass.
Nota bene liebe Deutsche: Dieser „Bruch mit den alten Corona-Narrativen“ wurde nicht einfach so vollzogen, weil die ÖVP plötzlich vom Saulus zum Paulus wurde. Dieser radikale Wechsel wurde VOM WÄHLER ERZWUNGEN – und zwar durch konsequente Protestwahl der einzigen, sich vom „Establishment“ unterscheidenden Partei: der FPÖ.
Es wurde zwar wie immer versucht, die FPÖ als böse Rechte darzustellen, aber irgendwann nutzt sich auch die größte Nazikeule ab, wenn sie zu oft und bei jeder Gelegenheit als Totschlagargument ge- bzw. verbraucht wird.
Look & Learn liebe Deutsche Demokratie! Eure FPÖ heißt AfD … nur wenn Ihr endlich mal den Mut aufbringt, mit einer radikalen Protestwahl alle anderen (mittlerweile zunehmend faschistoid angehauchten Parteien) abzuwählen, werden die „etablierten“ Parteien gezwungen, Richtungswechsel zu vollziehen und sich neu aufzustellen.
Wer traut denn noch den Aussagen von Politikern? Sehr naiv.
Ich schätze, entscheidend ist nicht, was Parteien oder Regierungen wollen. Auch wenn die Parteien meinen, dass durch die Entsendung von Parteisoldaten in Medienvorstände und -Leitungen dem Einfluss in eigener Sache genügend Folge geleistet wird. Entscheidend ist vielmehr, für was sich die Presse und diejenigen, die dies finanzieren, berufen fühlt.
Meiner Erfahrung nach kann nur derjenige bestehen, den die Presselandschaft mit freundlichen Gnaden „apportieren“ läßt.
Wenn sich also in der Presselandschaft nichts ändert und man zu den guten Maximen des Journalismus zurückkehrt, der sich mit keiner Sache gemein macht, dann wird die Mehrheit einer Bevölkerung niemals eine auf der Wahrheit und Fakten beruhende Entscheidung treffen können.
Und Parteien werden ihr Fähnchen weiterhin in den Wind drehen, den die Medien vorgeben. Sonst nämlich wäre so etwas, wie die Corona-Restriktionen niemals möglich gewesen. Die Kehrtwende sagt doch nur etwas darüber aus, dass den Parteien die „Felle“ wegschwimmen und man verzweifelt versucht, Vertrauen wieder aufzubauen. Ob das wirklich kommt, wage ich zu bezweifeln.
Wer die Medien kontrolliert, ist die viel wichtigere Geschichte. Da sitzen noch ganz andere, höherklassige Geldgeber im Hintergrund als nur die Parteien. Und die bestimmen, wo´s langgeht.
Wie ist es denn möglich, dass in Ländern Miniparteien in einer widerlichen Symbiose ein ganzes Land vernichten können und die Menschen alles schlucken? Wie?
Mich erinnert das Ganze an einen Alkoholiker der im Suff Frau und Kinder grün und blau schlägt und am nächsten Tag mit betretenem Gesicht, Blümchen und Schokolade nach Hause kommt und meint damit sei alles wieder gut. Bis zum nächsten Mal!
Ich wüsste nicht wieso ich jetzt als Steuerzahler dazu verknurrt werden sollte, für die Folgeschäden jener Deppen zu bezahlen, welche sich mehrmals das Gift haben geben lassen? Meine Bereitschaft zu der Beteiligung an diesen Kosten, sowie mein Verständnis für die betroffenen Impfbefürworter, haben sich durch ihre faschistoiden Haltung mir gegenüber auf Null reduziert. Man hat mich angepöbelt, als Schwurbler bezeichnet, mir gesagt ich würde das Leben anderer gefährden, mir mit Zwang gedroht, man hat mich von Anlässen und Aktivitäten ausgeschlossen und von Seiten Arbeitgeber unter Druck gesetzt. Meine Tochter wurde in der Schule, ebenso wie ich auf der Arbeit, mit der Maskentragpflicht und mit Kontaktverboten traktiert, man hat meiner Familie und mir von Seiten der Impfgläubigen eine niedere moralische Gesinnung attestiert, meine Frau soweit verunsichert das sie sich beinahe hätte impfen lassen (wovon ich ihr dringend abgeraten habe, mit dem Vermerk das dies letztlich ihrer Entscheidung und Verantwortung unterliege) und uns sogar innerhalb der Familie traktiert. Ich habe dies alles mit stoischer Ruhe und der Gewissheit, dass daran etwas nicht mit rechten Dingen zugehen kann, auf mich genommen. Habe versucht die Wogen zu glätten und war es irgendwann leid und müde eine solche Hysterie bei erwachsenen Menschen erleben zu müssen, als ob diese Krankheit mehr Menschen dahinraffen würde als die Pest. Die Statistik zeigte ein ganz anderes Bild, die Schwedische Herangehensweise auch. Jene die zu dieser Zeit am lautesten „follow the Science“ gebrüllt haben, konnten wohl alle keine Statistik lesen, oder Angst frisst Gehirn. In den letzten zwei Jahren sind seither in etwa die selbe Anzahl Menschen an oder auch mit Corona (dies wurde in vielen Statistiken nicht unterschieden) gestorben, wie jedes Jahr an Diabetes über den Jordan gehen. Was wollen die Politiker tun? Uns demnächst den Zucker verbieten? Uns das Leben und das Atmen verbieten? Ich denke hier wird noch einiges (Stichwort Klima, social Kredit, Bargeldverbot etc.) auf uns zukommen, dagegen sind die Coronamassnahmen ein reiner Kindergarten…..
Versöhnung?
Aus dem Munde derer welche diesen Konflikt und die damit einhergehende Gewalt in die Mitte der Gesellschaft getragen haben, erscheint mir das Wort „Versöhnung“ wie Hohn und Spott. Als ob sie die Berechtigung hätten, sich gegenüber jenen, welche sie vorher in ihrer Existenz bedroht haben, noch als Vermittler und Friedensstifter aufzuspielen. Eine demütige Bitte um Vergebung wäre hier angebracht, sowie der sofortige Ausschluss aus allen politischen Ämtern.
Versöhnung? Was soll der Unsinn?
Das Maximum, was ich mir habe zuschulden kommen lassen war, dass ich auf die Straße gegangen bin, um auf friedliche Weise deutlich zu machen, dass ich diesen Corona-Wahnsinn und seine Terrorherrschaft, ausgeübt von unqualifizierten, machtgeilen Dilletanten ablehne. Mehr haben übrigens auch die so verteufelten Querdenker nicht gemacht.
Und jetzt werden die Machtbesoffenen wieder nüchtern und faseln verkatert etwas von Versöhnung? Nein. Sie haben ihre Unfähigkeit und ihre charakterliche Nichteignung, ein öffentliches Amt auf teilweise justiziable Art und Weise unter Beweis gestellt. Das muss Konsequenzen haben, und das hat überhaupt nichts mit Versöhnung zu tun.
Es wäre übrigens sehr begrüßen, wenn bei diesem Versöhnungsgefasel ein Hauch von Aufrichtigkeit dabei würde. Wie wäre es, all die gecancelten, diffamierten Kritiker zu zu rehabilitieren? Wie wäre es, endlich Michael Ballweg aus seiner absurden Haft zu entlassen? Die noch laufenden Strafverfahren wegen Verletzung der unsinnigen Corona-Regeln abzubrechen? Die bei der Bundeswehr noch bestehende Impfpflicht endlich abzuschaffen? Die Stiko-Empfehlung zur Kinderimpfung zurück zu ziehen?
Versöhnung – noch jämmerlicher geht es nicht mehr!
PS.: Ich schreibe von Deutschland – auch hier gibt‘s ja genug Schwamm drüber! – Ansätze.
Hier wird es weder Einsicht noch eine Entschuldigung für das verfassungswidrige Verhalten geben.
Familienvater einer 11 jährigen Tochter
Ich möchte nur kurz meine Sicht als Familienvater einer 11 jährigen Tochter darlegen.
Wir, das heißt ich und meine Frau konnten dem Coronaterror halbwegs ausweichen. Aber meine Tochter als Grundschülerin musste den ganzen Tag die Maske tragen. Saß im Winter im Unterricht bei offenen Fenster mit Maske in der Klasse und sah alle ihre Mitschüler, Lehrer und Freundinnen nur mit Maske.
Das ist war und bleibt in meinen Augen nur eines. Kindesmißbrauch und da sich die Lehrerschaft nicht aufgelehnt hat, hat Sie sich in meinen Augen mitschuldig gemacht am Mißbrauch Schutzbefohlener.
Mit mir gibt es keine Versöhnung. Sondern nur Gerechtigkeit. Notfalls in Den Haag mit den Nürnbergerprozessen 2.0.
Gerhard Berger
Sie haben natürlich recht, nur interessiert das die Verantwortlichen herzlich wenig. Wählen Sie das nächste Mal die, die diesen Wahnsinn nicht mittragen wollen.
Es mag ja sein das es die Verantwortlichen im Augenblick nicht interessiert, aber jedes Regime geht irgendwann vorbei 🙂 Und dann müssen Fragen beantwortet werden, wie zum Beispiel es in der WK 10/2023 nach Angaben des Staatistischen Bundesamtes 22052 Tote gab. Gegenüber den zu erwartenden, dem langjährigen Mittel, 20060 Tote. Diese Differen von fast 2000 Toten allein in der KW 10/2023 entspricht ungefähr einen Flugzeugabsturz aus der Boing Dreamlinerklasse täglich. Täglich sterben nach Angaben des Staatistischen Bundesamtes ungefähr soviele Menschen wie in einem Boing Dreamliner Passagiere sitzen zusätzlich. Täglich.. ungefähr 250 bis 300 Tote mehr als zu erwarten waren bzw. sind.. täglich.. und das nur allein in Deutschland. Dem besten was wir je hatten.
Glauben Sie wirklich das sich dieses Regime auf Dauer wird halten können, bei diesen Opferzahlen die wir täglich zu beklagen haben?
Versöhnung?
Mit Verlaub, so billig sollt ihr, ob in Österreich oder hierzulande, nicht davon kommen.
Zuerst habt ihr Euch vor dem Kadi zu verantworten!
Alles soll mit Geld geregelt werden! Geld schafft Unrecht aus der Welt. Die neueste Art und Weise, wie Regierungen ihre Verantwortungslosigkeit kaschieren. Was ist mit denen, die ernsthafte bleibende Schäden zurück behalten haben? Da wird diskutiert und diskutiert! Als Regierung falsch gehandelt? Wegtreten, komplett und dauerhaft ohne irgendwelche Gelder, die das „Wiedereingliedern“ in die Arbeitswelt ermöglichen. Ab vor den Richter!!
„Corona-Versöhnungskommission“ klingt nett, einsichtig und entgegenkommend. Ist es aber nicht. Es ist der Versuch der herrschenden Klasse, einem eigentlich dringend notwendigen Tribunal zu entkommen. Denn die Maßnahmen und die Gen-Therapie waren alles, aber nicht alternativlos. Viele Schäden wären vermeidbar gewesen, was schon in 2020 klar war. Die Politik wollte es nicht besser wissen.
Daher ist eine Versöhnung erst nach grundlicher Aufarbeitung denkbar. Daß die Hardcore-Politiker und -Parteien drohen, verdientermaßen abgewählt zu werden (bei uns auch?), ist eine logische Konsequenz (hoffentlich), hat aber mit einer konsequenten – besonders auch juristischen – Aufarbeitung nichts zu tun.
Die Straftäter und ihre Organisationen wollen von ihnen begangenes schweres Unrecht aufarbeiten? Das wird auf jeden Fall zu weiterem Unrecht führen.
Auf ähnlich Initiativen wir man in Deutschland wohl vergeblich warten. Die deutsche Bundeswehr hält zum Beispiel an der Zwangsimpfung fest. Die Corona-Idiotie wird bei uns in einigen Nischen noch recht lange weitergehen. Die hiesigen Impfjunkies und Freiluftmaskenträger haben es sich so schön in ihrem Untertanenstatus gemütlich gemacht, dass sie gar nicht daran denken wollen, das alles könnte bald vorbei sein. Das Märchen von der unbedingt notwendigen „Impfung“ wird von vielen Zeitgenossen auch weiterhin geglaubt. Man will sich eben nicht eingestehen, dass man veräppelt wurde und darauf reingefallen ist. Eine Mehrheit der Mitläufer des Corona-Maßnahmen-Wahns in Deutschland will das Ganze möglichst schnell vergessen und bloß nicht mehr daran erinnert werden. Eine solche Situation hatten wir in Deutschland schon einmal. Natürlich kann man den Nazi-Wahnsinn nicht mit der Corona-Panik-Pandemie vergleichen, aber die Mechanismen der Verdrängung unangenehmer Erinnerungen sind heute die gleichen wie nach 1945.
„Gesundheits- und Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) arbeitet an einem neuen Pandemiegesetz …“
Sie können es nicht lassen. Das neue Gesetz wird wohl kaum dafür dienen, zukünftige Maßnahmenexzesse zu verhindern, sondern wird Zwangsmaßnahmen gesetzlich zementieren.
„… und will die psychischen wie gesellschaftlichen Corona-Folgen erforschen und heilen.“
Klingt zwar erstmal nicht schlecht, aber wird vermutlich auf Steuergeldverschwendung hinauslaufen. Keine Bange, eine Gesellschaft kann sich auch selbst heilen, aber dafür müssen die Corona-Maßnahmen-Fans erstmal öffentlich Buße leisten.
Eine perfide Vorstellung, Straftaten nicht per Bestrafung zu ahnden sondern per Versöhnung. Zynisch, so etwas einem Menschen anzubieten, der einen vielleicht lebenslangen Schaden durch die aufgenötigte „Impfung“ zu tragen hat und der aus der Bahn geworfen vielleicht ein Europflästerchen auf die geschundene Seele geklebt bekommt. Nein ! keine Kommisionen der Täter, Kommissionen der Betrogenen wären die richtigen Tribunale. Ansonsten kommen die „Versöhnten“ womöglich auf die Idee, es wieder zu tun.
Ich habe die Nehammer-Rede „Zur Lage der Nation“ auch angehört.
Da ging es ja nicht nur um die Aufarbeitung von Corona, sondern auch Themen wie Überalterung der Gesellschaft, Wohneigentum und Klimaschutz. Meiner Meinung nach viele leere Worthülsen.
Der Nehammer hat Panik, dass er nicht mehr lange Kanzler sein wird. Ich denke auch, dass die FPÖ in Salzburg kräftig punkten wird. Die Bevölkerung ist es leid, immer weiter mit dem Nasenring durch die Manege geführt zu werden.
Das mit dem „Corona-Schmerzensgeld“ glaube ich erst, wenn ich es sehe…
Ich sage voraus, dass die SVP (ist eigentlich die ÖVP, die sich im Moment schämt den Namen zu tragen) erheblich verlieren wird. Denn alle Parteien, die „Verantwortung“ in dieser Pandemie der Lügen getragen haben, haben bei den Wahlen rund 10% verloren. Das wird auch in Salzburg so sein.
Durch die grandiose Änderung der NÖ FPÖ zu der C-19 „Diktatur“ bekommt die FPÖ Salzburg abermals einen Booster. Der einzige Booster, den ich mag. 🙂
Schon in Kärnten wurden die Corona Impfpflichtfanatiker und die Grünen abgewatscht.
„Laut dem amtlichen Endergebnis der Kärnten-Wahl kommt die SPÖ auf 38,94 Prozent der Stimmen – ein Minus von 9 Prozentpunkten gegenüber 2018. Die FPÖ legte zu und kam mit 24,53 Prozent auf Platz 2 (+1,57). Die ÖVP fuhr überraschend ein Plus ein (+1,59) und kam mit 17,04 Prozent auf Rang 3 – vor dem Team Kärnten mit 10,08 Prozent (+4,41).“
https://www.vienna.at/amtliches-endergebnis-der-landtagswahl-kaernten-2023/7951438
Bleibt zu hoffen, dass sich der Trend fortsetzt.