In Israel tobt gerade eine politische Auseinandersetzung, wem im Staat die Macht zusteht: der demokratisch gewählten Regierung, also der Mehrheit im Parlament? Oder der in einer Demokratie unabhängigen Rechtsprechung? Diesen Streit kennen viele Länder, aber in Israel ist alles extremer als anderswo. Hunderttausende gehen seit Wochen auf die Straße, im Parlament fliegen die Fetzen, die Presse hat Hochsaison, Juristen und auch jene, die von nichts eine Ahnung haben, fahren verbal schwere Geschütze auf. Es geht also zu wie in einer gesunden Demokratie.
Auf dieses Spielfeld ist „Marco wer?“ aufgelaufen, geschoben von dem Drang, auch mal ein bisschen im Rampenlicht zu stehen, ohne zu merken, dass ihm Trikot und Hose zu kurz geraten sind. Und niemand hat ihm gesagt: Sich von der Tribüne aus einzumischen, ist gerade hier alles andere als ratsam. Als Deutscher gar Ratschläge zu erteilen, ist eine Dummheit.
Marco Buschmann wird in Israel tatsächlich mit den Worten zitiert: „Aus der Geschichte zu lernen, bedeutet zu erkennen, dass man breite Mehrheiten suchen sollte, wenn man die Spielregeln des demokratischen Wettbewerbs und das Zusammenspiel der Verfassungsorgane verändern möchte.“
Es stockt einem der Atem. Ein deutscher Politiker versucht sich in Israel in Geschichtsunterricht. Das sagt ein Bundesminister, dessen Regierung gerade im Begriff ist, Otto von Bismarck und die Preußische Kulturstiftung zu tilgen, sowie Kreuze abnehmen zu lassen. Das sagt ein FDP-Repräsentant, dessen Partei kürzlich bei Wahlen zu drei Landesparlamenten die Fünf-Prozent-Hürde nicht schaffte, bei der Bundestagswahl 2021 von 88,5 Prozent der Wähler nicht gewählt wurde und den Grünen, denen 85,2 Prozent die Stimme verweigerten, zur Macht verholfen hat. Dieser Mann versprüht seine Gedanken zum Thema „breite Mehrheiten“ ausgerechnet in Israel, das auf Schritt und Tritt seine Geschichte lebt und sie täglich verteidigen muss.
Im Hebräischen gibt es mehrere zynische, sarkastische, auch jüdisch-humorvolle Ausdrücke, die mit „der hat uns gerade noch gefehlt“ übersetzt werden könnten.
Ob einer dieser Sätze bei dem kurzen Treffen mit dem Amtskollegen in Jerusalem – wenn auch nur hinter vorgehaltener Hand – gefallen ist, ist nicht überliefert. Schon deshalb nicht, weil für die Pressemappe, die dem Minister morgen vorgelegt wird, eine Klarsichtfolie völlig ausreicht.
Seine Kollegin im Auswärtigen Amt, deren politische Ratschläge sonst eher zu meiden sind, soll ihm geraten haben, in dieser angespannten Lage in Israel lieber zu Hause zu bleiben. D’accord!
ich bin kein Freund Buschmanns, aber das war jetzt ein bisschen an den Haaren herbeigezogen, oder? ich beginne zu lesen in der Erwartung eines Skandals und dann?
Was genau hatte Buschmann in Israel zu suchen – mal davon ausgehend das „es“ nicht als „Privatmann ****“ auf eigene Rechnung dort aufgeschlagen ist. Der Typ ist „Justizminister“ – was gibt es da für Bedarf an Auslandsreisen ?!
…“– was gibt es da für Bedarf an Auslandsreisen ?!“…der Wusch nach Urlaubsreisen auf öffentliche Kasse.
Nach dem CO2-Fussabdruck für diesen Trip wollen wir lieber gar nicht erst fragen – aber dem tumben Volk die Flugreisen vermiesen und verteuern! Verlogenes Pack!
Buschmann? Ist das nicht der Typ aus dem Land, wo Messermörder frei rumlaufen dürfen, Vergewaltiger sich bewähren dürfen, jeder illegal einreisen darf und die Verfassung ungestraft gebrochen werden kann. Wieso, hat man den Mann überhaupt in Israel einreisen lassen? Der Mann ist ein Hochsicherheitsrisiko.
Seit Buschmann Justizminister ist, stockt nicht nur den israelischen Demokraten der Atem.
Es gab in der Bundesrepublik immer mal wieder einen Minister, wo man sich fragte, wie kommt der dahin? Heute fragt man sich das bei allen. Buschmann gehört zu denen, die einen völlig ratlos zurücklassen, weil er eben nicht aus einer linken Partei kommt. Das System ist inzwischen offenkundig dysfunktional. Wer was kann, hält sich fern von diesen Intrigantenstadels, genannt Partei.
Ich denke mal, dass die Abgeordneten der Knesett die Ermahnung Buschmanns, man möge doch die Rechtsreform erst dann beginnen wenn eine breite Mehrheit dahinter steht, getrost überhört haben. Denn das wissen die selbst. Aber dafür eine breite Mehrheit, für Einschränkung bürgerlicher Freiheit? Das bräuchte nicht nur in Israel, sondern auch in der BRD mehrere Jahre Propaganda auf allen Kanälen. Und diese Zeit glaubt die Regierung nicht zu haben. Aber das ausgerechnet Hinterbänkler wie Buschmann sich als Oberlehrer aufspielen ist typisch für Linksgrüngelb. Auch Baerbock reiste in die Türkei um den Türken die Ursachen des griechisch-türkischen Widerstreits zu erklären, oder lud den indischen Präsidenten ein nach Europa ein um Indien zum Gegner Russlands umzudrehen. Beides ist nicht gelungen. Wie nicht anders zu erwarten.
Der Gesichtseindruck allein sagt doch schon alles!
Da kommt der deutsche Spießer, Mitläufer Buschmann daher und will Israelis „belehren“.
Ist das alles nur noch peinlich!
„….wenn man die Spielregeln des demokratischen Wettbewerbs und das Zusammenspiel der Verfassungsorgane verändern möchte.“
Das klingt nicht gerade so als ob ein Demokrat anderen Demokraten Ratschläge erteilt – eher im Gegenteil, was eine Unterstellung Buschmanns gegenüber Israel beinhaltet.
„Das sagt ein FDP-Repräsentant, dessen Partei kürzlich bei Wahlen zu drei Landesparlamenten die Fünf-Prozent-Hürde nicht schaffte, bei der Bundestagswahl 2021 von 88,5 Prozent der Wähler nicht gewählt wurde und den Grünen, denen 85,2 Prozent die Stimme verweigerten, zur Macht verholfen hat.“
Ich liebe diese Formulierung – ja, dieses Glas ist halbleer!
Buschmann ist auch hier wieder zum K… Daß die linksgrüne Bande, zu der inzwischen auch die FDP zählt, nichts für Israel übrig hat, ist hinreichend bekannt. Erinnern wir uns: Schon Sigmar Gabriel und Martin Schulz hatten jeweils die Knesset halb leergeredet – alles mehr als peinlich.
„Man hat die Deutschen entweder an der Gurgel oder zu Füßen.“
―Winston Churchill. Nicht nur das der Termin unglücklich gewählt war, sondern auch das, was mal wieder von einem deutschen Politiker gesagt wurde. Da waren die alten Politiker unserer gemeinsamen Geschichte doch weitaus weiser. Schon der erste Ministerpräsident des Staates Israel lehnte eine Kollektivschuld der Deutschen generell ab. Damit waren vor allem die gemeint welche nach 1945 geboren wurden.
Wann oh wann wird einer der unfähigen Leichtgewicht-Repräsentanten Deutschlands auf der internationalen Bühne endlich mal in aller Deutlichkeit zurechtgestutzt?
Das derzeitige deutsche Regime besteht ja bekanntlich nur aus peinlichen Figuren. Weshalb sollte Marco who? da eine Ausnahme machen. Die Frage ist aber, wer auf die Idee gekommen ist, den auf Israel loszulassen, wo doch klar war, dass ihn eine solche Mission heillos überfordert. Noch mehr Schaden hätte lediglich Baerbock anrichten können, aber die nimt ja inzwischen keiner in der Welt mehr ernst. Zum Glück!
Vielleicht war’s jemand von der Linken?
Auf jeden Fall können die Israel Hasser sich über unser politisches Personal nur freuen.
Die diskreditieren sich und torpedieren das Verhältnis der Bundesrepublik zu Israel. Mission acomplished.
Und so reiht sich eine Peinlichkeit an die nächste, hoch lebe das beste Deutschland ever! Steigerungen sind bei dieser Regierung sicher noch möglich!
Ich finde es gut dass er da war, jetzt weiss die israelische Regierung, dass die deutsche Regierung wirklich so erbärmlich ist und AB das durchschnittliche Niveau tatsächlich nicht wesentlich senkt.
Der gute Mann eifert in seinem (Fehl)Verhalten dem Muster seiner Kabinettskollegen nach: nach dem Motto „es geht noch doller“.
Leider hat er nicht nur sich bis auf die Knochen blamiert – sondern das ganze deutsche Volk.
Vielen Dank auch Herr ähhhhhh.. Buschmann
Über Israel lacht die Sonne,
…über Deutschland und seine Politiker die ganze Welt.
„Aus der Geschichte zu lernen, bedeutet zu erkennen, dass man breite Mehrheiten suchen sollte, wenn man die Spielregeln des demokratischen Wettbewerbs und das Zusammenspiel der Verfassungsorgane verändern möchte“.
Vielleicht weckt dieser Satz bei mir die Falschen assoziationen aber, Ich kann mich aus dem Geschichtsunterricht erinnern, dass nach den 1. Wahlen im März 1933 in Deutschland eine (breite) Mehrheit die Spiellregel des demokratischen Wettbewerbs und das Zusammenspiel der Verfassungsorgane verändert hat, was dann zu dem Ergebniss der 2. Wahlen im November 1933 führte und der Rest ist traurige Geschichte.
Ich hab das Gefühl das Herr Buschamann nicht viel aus der Geschichte gelernt hat.
Es hat im März 1933 nur 33% und im November 1933 (trotz Verbot der KP und Verhaftung von SPD Kandidaten) nur 46% für die Nazis gegeben, also keine breite sprich absolute Mehrheit. Hitler kam nicht durch Wahlen, sondern erst durch das Ermächtigungsgesetz an die totale Macht.
Da bemühte sich ein Zwerg Namens Buschmann um einen großen Schatten, den ihm jedoch nur die tiefstehende Abendsonne gestattet.
Jede Regierung blamiert sich so gut sie kann.
Auf diesem Feld sind die DEUTSCHEN Regierungsmitglieder
ohne Ausnahme FÜHREND in der Welt.
Hmm, ist es denn eine Peinlichkeit, wenn die meisten diese Peinlichkeit, gar nicht mitbekommen? So nach dem Motto, wenn im Wald ein Baum fällt, macht er Geräuche?
In Deutschland jedenfalls, wird diese Peinlichkeit mit Sicherheit so geframed werden, das Buschi eine heroische Aussage getätigt hat.
Nun ja, Deutschland läßt in seinem Bestreben, sich überall in der Welt maximal zu blamieren, nicht locker – wenigstens ein Feld mit durchschlagendem Erfolg, auf dem ihm niemand etwas vormachen kann!
Hä? Was sucht ein deutscher Justizminister überhaupt in Israel? War da noch was vom Vorjahrsbudget übrig? Sofort heimfahren und schämen!
„Fordere viel von dir selbst und erwarte wenig von den anderen. So wird dir Ärger erspart bleiben.“ / Konfuzius
Die meisten Menschen, die über mittelmäßige Begabungen verfügen, sind sich ihrer Grenzen bewusst.
Die wirklich begrenzten merken nicht, wenn sie etwas nicht können.
Alle unsere Regierungsmitglieder scheinen auf dem „peak of mount stupid“ zu verharren (Dunning-Kruger Effect).
Solange die Paläsinenser hier in der Grünen DDR hofiert werden , sollte ein Politiker aus Deutschland lieber nicht nach Israel reisen ! Dann noch ein Land besuchen , das fast am Rande zum Bürgerkrieg steht , zeigt mangelnden Takt und trägt nicht zum besseren Verständnis des Gastlandes bei . Schlimm genug finde ich , dass die Außenministerin taktlos und undiplomatisch im Ausland auftritt , was macht da der Justitzminister , welches Anliegen erfordert sein Erscheinen ?
Folgendes sollte nicht unerwähnt bleiben: Die Buschmann-Reise nach Israel war lange geplant und steht in Zusammenhang mit der „Rosenburg“-Wanderausstellung an der Universität Tel Aviv (Thematik u. a.: hoher Anteil ehemaliger NSDAP- und SA-Mitglieder im Bundesministerium der Justiz zwischen 1949 und 1973). Zum Besuch folgendes Zitat aus der ZEIT: „Ayelet Krispin ist Juristin und verantwortliche Organisatorin der Ausstellung. Sie sagt: „Hier sehen wir, wie ein Rechtsstaat per Gesetz abgeschafft werden konnte und wie lange diese Umwälzungen nachwirkten.“ Krispin nimmt sich Zeit für eine Führung, erzählt, wie aufwendig es logistisch war, die Ausstellung aus New York, wo sie zuvor zu sehen war, nach Israel zu holen. „Für uns ist am wichtigsten, dass wir morgen die Eröffnung und die Ausstellung dann drei Monate hier haben. Es ist so wichtig, dass wir aus der Geschichte lernen.“, vgl. https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-02/marco-buschmann-israel-justizreform-demonstrationen/komplettansicht
Empfehlenswert ist das Buch „Die Akte Rosenburg Das Bundesministerium der Justiz und die NS-Zeit“.
Es ist übrigens gerade das Jahr 2023 und statt uns ewig in alten Missetaten zu verlustieren, wäre es höchste Zeit, mit unserer Realität zurecht zu kommen. Das gilt vor allem auch für das aktuelle deutsche Bundesjustizministerium. Dies erscheint mir wichtiger, als die korrekte Demutshaltung zu demonstrieren und immer wieder die gleichen Rituale des Schuldbewußtseins zu exerzieren.
Die vorgebliche Demutshaltung wird von unseren Politikern vorrangig dazu genutzt, höchst fragwürdige politische Handlungen zu rechtfertigen.
Die aktuelle Bundesregierung ist ein Kasperletheater vom Allerschlimmsten. Unfähigkeit wohin man schaut. Dem Buschmann sieht man es auch ins Gesicht geschrieben. Übrigens ist das auch einer, der Pro-Migration redet, weil er ja nichts auf die Reihe bekommt.
Was tut der in Israel? Urlaub?
Was für eine peinliche Gestalt, dieser „Marco wer?“. Aber wen soll die FDP auch in die weite Welt schicken. Strack-Z.? Wissing? Oder den Bravo-Starschnitt- Poser Lindner gar selbst? Ich wette darauf, dass „Marco wer?“ nach der nächsten BT-Wahl wieder in der Versenkung verschwindet und sich keiner an ihn je erinnern wird.
Ich vermute, dass nach der nächsten Wahl die gesamte FDP samt Lindner und Buschmann in der Versenkung verschwinden wird.
Nicht nur, ein „Lieber schlecht reGIERen, als gar keine Aufmerksamkeit & Staatsknete zu bekommen“ reichen unseren Politdarstellen mehr, sondern sie müssen auch noch den letzten Rest von Ansehen Deuchtlands lächerlich machen, indem sie Gastgeber düpieren mit sauklugen Ratschlägen & gleichzeitig mörderische, Holocaust 2.0 planende Terroristen unterstützen, mit dem Tragen von Armbinden sexueller Minderheitenschreier, oder gar spontane Kriegserklärungen absondern. Und, der richtlineninhabende Kanzler, Genosse CumEx-Scholz,sPD, schmunzelt schlumpfig weiter, in der Gewißheit eines anerkennenden Nickens einer Onychophagin….
Finis germaniae
Ein Narr sagt, was er weiß, ein Kluger weiß, was er sagt.
Jüdisches Sprichwort
Wer als deutscher Politiker im Ausland einen Satz mit „Aus der Geschichte zu lernen bedeutet“ anfängt, hat meines Erachtens schon per se ein gewaltiges Rollenproblem. Buschmann fährt dann auch noch fort, „dass man breite Mehrheiten suchen sollte“. Breite Mehrheiten in der deutschen Politik – war da nicht mal was? Es gab hier Zeiten und Systeme, da waren 90 % Zustimmung der Bevölkerung das Minimum. Aber man muss gar nicht so weit zurückgehen. Auf breite Mehrheiten, nämlich auf das völlige Fehlen von Gegenstimmen, konnte sich auch A. Merkel verlassen, wenn sie sich mit den Ministerpräsidenten auf die nächsten Corona-Regeln „verständigte“ und das Ergebnis der Qualitätspresse bekanntgab.
Tja, für unsere Regierung ist das ganze Jahr über Karneval. Jeder Autritt ein Feuerwerk von mimischer Raffinesse und rhetorischer Brillianz.
Unfreiwilliger, abgründiger Humor serviert auf einem lauwarmen Püree akademisierter Unbildung.
Deutschland 2023. Besser gings noch nie.
Diese Idiokratie muss irgendwie gesteuert werden. Sowas ergibt sich nicht von selbst.
Das einzige, dass mich ob der Peinlichkeit dieses Auftritts tröstet, ist die Tatsache, dass die Israelis sehr genau recherchiert haben werden, wer da kommt und wissen, dass die Partei, der dieser Besucher angehört, bei den nächsten Wahlen Geschichte sein wird. Liebe FDPler, ihr habt euch euren Abgang aus den Parlamenten wirklich unredlich verdient!
Guten Tag Herr Rosenberg!
Ich weiß nicht in wie viele Stufen Eskalation eingeteilt ist. Ich vermute mal wie bei vielen anderen Bewertungen > 5, in Worten fünf. – Dieses Land (Deutschland) bewegt sich seit Jahren in einer immer schneller drehenden Eskalationsspirale, in jüngerer Zeit sehr schnell. Und zwar innenpolitisch wie außenpolitisch.
Ich würde sagen, zur Zeit sind wir auf Stufe Drei (3). … Was ein deutscher Justizminister (im Besonderen) in Israel zu suchen hat, entzieht sich meinem Verständnis!
Ohne persönlich oder beleidigend sein zu wollen, reicht es ihn sich anzuschauen und ihm zuzuhören. Ich vermute mal, dass er im Laufe seines Lebens zu wenig Aufmerksamkeit, Zuwendung mit Allem was da zu gehört bekommen hat. Bis heute.
Nun fühlt er sich dank seiner Position bedeutsam und trägt das „Deutsche Wesen“ in die Welt, vor allen Dingen ungefragt. Er glaubt vielleicht, das Maß aller Dinge zu sein. – Ich hoffe mal, dass Israel ihm den Platz zeigt, wo er hingehört.
טוֹב
Ich entschuldige mich bei Israel ausdrücklich für Deutsche Politiker die in Yad Vashem das Knie beugen, Betroffenheit heucheln und anschließend in Deutschland nicht gegen Antisemitische/Anti-Israelische Demonstrationen vorgehen und den erklärten Feinden Israels und des Judentums jede Gelegenheit zu Verunglimpfung, Einschüchterung und Provokation geben.
Der konnte in Hanau doch schon nicht bis zehn zählen. Was will der Bubi in Israel? Sich mit ungebetenen Ratschlägen blamieren? Am besten macht er Urlaub auf Steuerzahlerkosten, badet im Toten Meer und richtet dabei wenigstens keinen politischen Schaden an.
Ich möchte ihn nicht beleidigen, aber ich äußere meine persönliche Sicht dazu.
Diese Person ist einfach eine weitere von hunderten oder noch mehr Personen im Parteiapparat, die vorher keiner kannte, die dann zu Ministern, Staatssekretären, … werden und die hinterher wieder keiner kennt. Vorher irgendwie im Parteiapparat aufgestiegen. Hinterher dank Kontakte, die man sich in seiner „Zeit des Ruhms“ verschafft hat, gut versorgt.
Ich bin der Meinung, Demokratie funktioniert und ist supi. Ich erlebe es jeden Tag aufs Neue.
Immer wenn ich diesen Justizminister sehe, erwarte ich, daß der irgendwann laut „Wiiiiilmaa“ ruft.
Dieser Lindner Club hat den Abriss Deutschlands ermöglicht. Diese FDP hat den 14,5 % zur Macht verholfen. Zum Aufstieg der NSDAP waren noch 30 % erforderlich und ein bürgerliches Lager (heute Union) die mitgemacht haben. Für eine Minderheitsregierung von Union und diesem gelben Opportunisten Haufen hat Charakter gefehlt. Dafür zahlen wir alle incl Kinder und Enkel.
Das Bild, der ganze Habitus wirkt wie die Einladung eines Jungen, auf den eigenen Kindergeburtstag…wo der Junge merkt, das dieser nicht so sehr willkommen ist (Vielleicht weil er auf der Waldorfschule war?).
Ein weiterer, irgendwie auch tragischer Fall…eines Vertreters unseren Staates.
Ich hoffe, die Israelis sind humorvoll genug!
Da bin ich sicher! Humor und eine realistische Einschätzung von Lage und Personen sind geradezu Kennzeichen der Israelis. Peinlich ist mir dennoch von solchen Personen im Ausland vertreten zu werden.
Wer ständig seinen Standort wechselt wird auf Dauer für Freund und Feind unberechenbar und deswegen werden sie untergehen und zwar für alle Zeiten oder sie müssen sich in einem erneuten Anlauf tarnen wie die Freunde der alten SED, die zu den Linken geworden sind, weil sie sonst nicht mehr gesellschaftsfähig gewesen wären, was nun auch durchschaut wird und ihnen deshalb nicht mehr weiter hilft.