Nun fällt es auch deutschen Politikern ein, dass Schengen so eigentlich nicht gedacht war. Es brauchte erst den Weckruf aus der Nachbarschaft. Der Niederländer Mark Rutte hatte die Europäer vor dem EU-Rat vom Donnerstag daran erinnert, dass die Grenzkontrollen zwischen Bayern und Österreich eigentlich ein Dokument des Verfalls sind. Vorbei, in tiefer Dekadenz befindlich ist damit der Verzicht auf Grenzkontrollen, wie er eigentlich seit 1995 für die deutschen Binnengrenzen gelten sollte, aber nicht gelten kann, weil eine andere Bedingung des Schengener Abkommens nicht erfüllt ist: der Außengrenzschutz.
„Tichys Einblick“ – so kommt das gedruckte Magazin zu Ihnen
Aber das ist in jedem Fall schlecht für deutsche Grenzbeamten, so weit diese vorhanden sind. Denn in diesen Fällen kann ein Migrant nicht mehr in die vorausliegenden EU- oder Nicht-EU-Transitstaaten zurückgewiesen werden. Stattdessen wird der verfehlte Eindruck erweckt, als ob hier jemand als erste EU-Grenze ausgerechnet die deutsche EU-Binnengrenze überschreitet. Deutschland erhält in der Folge die Zuständigkeit für den Migranten, dem in den allermeisten Fällen die Nichtabschiebbarkeit bevorsteht. „Das bedeutet in der Regel die dauerhafte Ansiedlung hierzulande“, wie auch die Welt am Sonntag anmerkt. Gut ist insofern, dass wenigstens der Bundeskanzler – zumindest in Worten – eingesehen hat, dass man dieses und andere Screenings unter anderem durch den Eurodac-Dienst der EU stärken muss. Denn so wie er besteht, ist er offenbar ungenügend, ja unbrauchbar.
Das Wort „Zaun“ wird von der EU noch immer gemieden
In diesem Moment hat sich auch der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) in einer Art Waldorf-und-Statler-Moment zu Wort gemeldet: „Schengen heißt nicht, keine Kontrollen mehr, sondern der Deal war immer: Die Binnengrenzkontrollen können dann entfallen, wenn die Außengrenzen gut geschützt sind. Grundbedingung war auch die Möglichkeit für Hauptzielländer wie Deutschland, unerlaubt weiterziehende Asylsuchende wieder in den zuständigen Staat zurückzubringen. Ohne Registrierung und Überstellungsmöglichkeit für Deutschland wird man früher oder später wieder über nationale Grenzschutzmaßnahmen reden müssen.“
Wieder reden, das heißt dann offenbar die Ausweitung der Grenzkontrollen auf andere Grenzabschnitte, wie sie ja auch die Bundespolizeigewerkschaft, eine Teilgewerkschaft der Deutschen Polizeigewerkschaft, fordert. Und das mögen viele in Deutschland aus den unterschiedlichsten Gründen nicht wollen. Daraus folgt dann allerdings tatsächlich, was der bayerische Innenminister noch zu sagen hatte: „Der Schutz der EU-Außengrenzen ist das Gebot der Stunde.“ Dass „immer mehr Menschen völlig unkontrolliert in die EU kommen“, sei auch ein „zunehmendes Sicherheitsrisiko“. Die Schuld vermutet Herrmann freilich vor allem bei den „Ein- und Durchreiseländern der EU“ – also Griechenland, Italien, Ungarn, Kroatien, Österreich, die „sträflich ihre Pflicht“ vernachlässigten, „Daten von Migranten ohne Visum zu erfassen“. Alle EU-Staaten sind seit langem dazu verpflichtet, jeden illegal einreisenden Migranten über 14 Jahren zu registrieren und in die EU-Datenbank Eurodac einzutragen.
Täter von Brokstedt: Bamf hatte nicht genug Mitarbeiter für Widerrufsprüfung
Jedenfalls kommt aber das Wort „Zaun“ auch in diesem EU-Dokument wieder nicht vor. Es bleibt den Nationalstaaten überlassen, an dieser Stelle für ihre (und die europäische) Grenzsicherheit zu sorgen. Die EU springt ihnen höchstens bei und dabei im Grunde immer noch daneben, wenn sie die Finanzierung der eigentlichen Zäune immer noch bei anderen Akteuren ablädt. Das moralische Werturteil bleibt also erhalten, dass physische Barrieren nicht statthaft wären im Kampf gegen illegale Grenzübertreter. Dabei sind sie seit langem eine Realität nicht nur im Osten des Kontinents.
Nancy Faeser hat schon den nächsten Migrationsgrund gefunden
Auch im Abschlussdokument des Brüsselers Ratstreffens enthalten ist die Zusage, künftig auch Druckmittel – etwa eine verschärfte Visa-Politik – zu nutzen, um die Rücknahme abgelehnter oder straffälliger Asylbewerber durch die Herkunftsländer zu erzwingen. Abschiebungen mögen nicht die Antwort auf alle Fragen sein, wären aber ein wichtiges Instrument, um auch die Einreisen zu kontrollieren. Denn wenn einer ahnt, dass er keine Bleibeperspektive hat, wird er sich die teuren „Reisekosten“ mit Schleppern und Schleusern vielleicht sparen.
EU handelt im deutschen Interesse – gegen den Bundeskanzler
Es gehe um „Hilfe in der Not“: „Wir wollen ermöglichen, dass türkische oder syrische Familien in Deutschland ihre engen Verwandten aus der Katastrophenregion unbürokratisch zu sich holen können, damit sie bei uns Obdach finden und medizinisch behandelt werden können.“ Doch wann endet solch ein Visum? Ist garantiert, dass die lieben „Verwandten“ nach dem Ablauf in ihre Heimat zurückkehren? Wer wird das kontrollieren? Die Antworten dürften an dieser Stelle ausbleiben, so wie es die Gewohnheit des Innenministeriums ist.
Deutschland braucht keinen Grenzschutz. Es würde genügen, das Asylrecht für Nicht-Europäer abzuschaffen bzw. auf Bürger direkter Nachbarländer zu begrenzen. Wenn es hier nichts zu holen gäbe, dann käme genau niemand. Dafür sorgen schon unser raues Klima und sperrige Sprache. Stattdessen wird über (Außen-)Grenzschutz gesprochen… ja wenn man Einbrecher mit free cash belohnt, dann kommen sie halt ??♂️
Heute wie 2015 immer noch das selbe Problem.
Wer hier inkognito einreisen kann, nutzt das natürlich aus.
Und zwar besonders die ganz schlimmen Finger.
Die offiziellen Zahlen des VS zum Thema „Gefährder“ sind viel zu niedrig.
Kein Wunder, wer offiziell nicht hier ist, wird meist auch nicht gesehen.
So viel Personal hat der Laden eben nicht. Wir sind faktisch blind…
Den Sozialtourismus gibt es schon lange; ich erinnere mich an Inder, Pakistani, Koreaner, Schwarze, Nordafrikaner seit Ende der Siebziger Jahre. Das Millionenheer der Türken muss man davon allerdings ausnehmen, weil die Mehrheit von diesen seit den Sechziger Jahren in den Kohlegruben und Stahlwerken des Ruhrgebiets arbeitete. Aber jetzt kommen auch aus der Türkei andere Leute und diese haben das Arbeiten in der Industrie der „Ungläubigen“ nicht auf dem Programm. Das sind Sozialtouristen. Genau wie die angeblichen Flüchtlinge, die ohne Personaldokumente einreisen. Fachkräfte ohne Personaldokument? Aber lassen wir das und konzentrieren wir uns auf die Kosten die deutsche Leistungsträger erwirtschaften müssen. Alexander Gauland hatte da einmal vorgerechnet, dass von den 83 oder 84 Millionen Einwohnern es nur deutlich unter 20 Millionen Leistungsträger gibt. Nur diese arbeiten in Vollzeit und zahlen ihre direkten Steuern regelmäßig.
Uruguay hat Platz und freut sich auf die Einwanderung von gebildeten und wohlhabenden Deutschen.
Ich bin mir sicher das alle Bundesminister und EU Kommissionsmitglieder Zäune um Ihre Häuser haben. Diese werden dann zusätzlich vom Personenschutz bewacht. Sowas darf es im offenen Europa nicht länger geben. Wenn Griechenland kein Geld für den Grenzzaun bekommt, müssen jetzt alle Zäune weg. Ggf könnte man mal eine entsprechende Bildergalerie ins Netz stellen.
Ich bin alt genug, um mich zu erinnern, dass die Deutschen damals große Vorbehalte hatten, die Binnengrenzen abzuschaffen, weil sie Sorge hatten, dann von Flüchtlingen überrannt zu werden. Beruhigt und zur Zustimmung getrieben wurden sie dann vom Dublin-II-Abkommen, das besagte, dass jeder Flüchtling in dem Land bleiben muss, in dem er die EU-Außengrenze übertreten hat. Dass dieses Abkommen später einmal komplett pervertiert und schließlich abgeschafft werden würde (Dublin-III), haben die dummen, vertrauensseligen Michel damals natürlich nicht auf dem Schirm gehabt. Dafür zahlen wir jetzt den ultimativen Preis: den Verlust der Heimat. Egal, was man noch macht – dieser Drops ist jetzt schon gelutscht. Demographie ist Schicksal. Die Berliner Klassenzimmer von heute bilden die „deutsche“ Gesellschaft von morgen ab.
Für ihre zerstörerischen Dienste wurde die Holde ja noch vor ein paar Tagen von der Unesco geehrt und während die einen noch dabei fürstlich entlohnt werden, ihre Wächterrolle am Tor nicht mit der gebotenen Sorgfalt auszuführen, müssen die anderen unfreiwillig Kost und Logie übernehmen, während die Versager in dieser Frage früher im Kerker gelandet wären, weil sie nicht dem Verständnis entsprachen, was aber noch nicht aus der Mode gekommen ist, sondern nur bei uns, um damit die Mauern zu Einsturz zu bringen.
Nicht das Problem, dass niemand, der abgelehnt auch abgeschoben wird, ist das Problem, Duldung wird ausgesprochen und gar nicht abgeschoben.
Sachleistungen für alle nicht anerkannten, zentrale Unterbringung bis zur Entscheidung und nach Ablehnung. Im Nu würden sich die Zahlen ändern.
Ist Situation: Befürworter der Migration sind die EU, UN, Soros (mit 18Mrd und besten Beziehungen zur EU), WEF und diverse Parteien und Politiker
Wer mir also sagt, die EU schaut hier nur zu, dem ist nicht zu helfen. Bestenfalls wird die Situation geduldet.
Wenn sie nicht erkennungsdienstlich „behandelt“ wurden, haben auch keine Gesundheitsprüfungen stattgefunden?
TE berichtet aus Italien: „Die Ärztin bestätigt dies, richtig, Krätze, aber dann natürlich auch die verschiedenen Arten von Tuberkulose. Die Ärztin redet zwar offen, aber man merkt doch, dass ihr das Thema unangenehm (oder sehr heikel?) ist. Jedenfalls klärt Doktor Mariarosaria Ferrante gut auf. Ja, Arten von Tuberkulosen, die man seit „Jahrzehnten“ in Italien nicht mehr gesehen habe, mit denen man einfach nicht mehr konfrontiert wurde. Eine Tuberkulose, die sich in den Knochen festsetze, aber auch diffus in anderen Organen. Von der HIV-Häufigkeit wolle sie gar nicht erst reden.“ https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/italienische-mediziner-schlagen-alarm-lange-besiegte-krankheiten-wieder-da/
Auch in der Ukraine soll es zu 35 000 Neuinfektionen an TBC pro Jahr gekommen sein, während die Krankheit bei uns bis 2015 so gut wie gar nicht mehr vorkam.
Der Artikel von Herrn Deriu endete 2019 übrigens so:
„Die Gesundheit der Migranten, sei schließlich auch die unsere. Man möchte hinzufügen: ihre Krankheiten auch.“
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Bei einer Praktikantin in einem Chemnitzer Pflegeheim ist jetzt eine offene Lungentuberkulose festgestellt worden. https://www.tag24.de/chemnitz/lokales/tuberkulose-lebensbedrohliche-krankheit-in-chemnitz-nachgewiesen-2724867
„Bei den ersten Untersuchungen (von Kontaktpersonen der Praktikantin) wurden bisher 23 Tuberkuloseinfektionen festgestellt, davon 19 an der Pflegeschule und vier im Pflegeheim. Bei sechs Personen wurde ein kontrollbedürftiger Befund erhoben, alle anderen Testergebnisse sind bislang negativ. Eine Person wurde mit Tuberkuloseverdacht zur weiteren Diagnostik in eine Klinik eingewiesen“, so die Stadt weiter…
…Im vergangenen Jahr wurden für Chemnitz insgesamt 32 Tuberkuloseerkrankungen gemeldet. Darunter waren sechs Kinder, fünf der erwachsenen Patienten sind verstorben.“
Inzwischen suchen sie schon Kontaktpersonen in Bayern – wie der Merkur berichtet.
Wobei das ein Thema ist, bei dem die „Migrationspolitiker“ mit Sicherheit das Hochkochen verhindern wollen. Und nie wird man erfahren, wie viele TBC-Kranke uns statistisch als welche mit Corona untergeschoben wurden.
Spannend und neidlos immer wieder die glasklaren Bedingungen von zutiefst konservativen Länder wie Saudi-Arabien, Dubai ect. Spannend auch Monaco, Lichtenstein, ect. Die einheimische Bevölkerung zuerst! Innere Sicherheit ist gewährleistet! Sicher extreme Beispiele, aber keines dieser Länder holt sich Irgendwelche ins Land! Vor allem wird keine „Assimilation“ von „Ausländern“ in die bestehende Kultur erwartet. Es geht ausschließlich um „Mint“ und da ist nicht nur Armbinde Faeser im Gegensatz zu sehr gut ausgebildeten Damen in den genannten Ländern die reinste Provinzposse vom Dorfstammtisch. Aber Vorsicht, Merkel war angeblich auch ausgebildete Physikerin?
Die Empörung in den Kommentaren ist Mal wieder zum Schießen komisch. Und dann wird, wie gerade in Berlin, diese Politik mit 80% Zustimmung vom Wähler bestätigt.
Die Politik macht einfach alles richtig. Richtiger geht kaum.
Wo genau ist das Problem, das Einhalten von Einreiesegesetzen, das Vorlegen sämtlicher Registrierungspapieren, zur Voraussetzung für das Asylersuchen?
Wieso entlassen wir Migranten aus der Verantwortung, sich unseren Gesetzenzu beugen?
Was genau wird passieren, wenn solchen unregistrierten Wanderern lediglich Suppe in der Suppenküche und ein Bett im Gemeinschaftszelt angeboten wird, während legal Registirierte dem rechtskonformen Prozess zugeführt werden?
Wieso wird von den Migranten nicht verlangt, sich an die Einreisegesetze zu halten?
Was passieren wird? Hat man doch Silvester gesehen. Und das ist erst der Anfang.
Es ist trotz des Wilkommenspolitik passiert.
Daher kann man die Bemühungen reduzieren und Personen, die alle Gesetze in mehreren Transitländern missachtet haben, auch in Aufnahmeeinrichtungen aufnehmen und abwaerten, bis sie ihre Identitäten geklärt haben, bevor man sie dem Umgang mit dem gemeinen Bürger zuführt.
Man winkt durch, man gibt Freifahrscheine und man läßt die Grenzen offen, aus allen Richtungen – Unsere „Freunde“ klopfen sich auf die Schenkel über die grenzenlose Debilität deutscher Politiker.
Vieles funktioniert nicht mehr, aber die Selbszerstörung ist kein Zufall sondern inszenierte Realität der deutschen Einheitspartei(en)!!
Der Deutsche Michel steht morgens auf um die Brötchen der hungrigen Grenz- gänger zu finanzieren, die Butter gibts als Zugabe.
Alles gerade wieder in Berlin bestätigt. À la carte vom Feinsten!
Es tut mir weh es hier zu sagen: unsere groesste Bedrohung ist nicht die Goldgabichfuereisen-Waehrung, es ist die ungezuegelte illegale, durch Deutschland gepushte Migration.
Das EU-Asylrecht mag wirklich nicht perfekt sein, aber meine Exkollegen haben grosse Anstrengungen unternommen, mit Eurodac, Dublin, ersten Restriktionen bei der Visavergabe für die Nomenklatura unwilliger Drittstaaten. Es betont sogar, dass ein funktionierendes Asylsystem die Rückführung Abgelehnter erfordert.
Spätestens seit 2015 fällt dieses Land allen Initiativen in den Rücken. Dieses Land tickt einfach nicht mehr richtig. Als Beispiel sei der Presseclub von heute genannt.
Scholz hat allerdings die Abschlusserklärung des letzten EU-Gipfels mit unterschrieben. Nimmt er dies ernst, muss er Faeser entlassen und die Koalition mit den Grünen beenden. Er mag es vergessen, andere nicht.
Damit dürfte Deutschland mehr Terroristen als alle andere EU Staaten haben. Die Zahl der Toten und Verletzten wird sich dramatisch erhöhen. Der Dank geht an die Presse, die das alles gefördert haben.
„Doch wann endet solch ein Visum [für Erdbebenopfer]? Ist garantiert, dass die lieben ‚Verwandten‘ nach dem Ablauf in ihre Heimat zurückkehren?“
Hilfe für die Opfer der verheerenden Erdbeben ist sicher ein hehres Ziel. Ich meine, in den Nachrichten was von dreimonatiger Aufenthaltserlaubnis gehört zu haben. Aber jeder weiß, wie das laufen wird. Sind die Visa abgelaufen, wird es heißen, dass …
… die Kinder sich gerade in Kita/Schule eingewöhnt haben
… ein Zurückschicken in die zerstörten Städte unmenschlich wäre
… es den aufnehmenden Familien nicht länger zumutbar ist, ihre Behausung mit den vielen Verwandten zu teilen
Ab dann werden sich dt. Sozial- und Wohnungsämter, also die dt. Kommunen um die dann eingewanderten Neubürger kümmern müssen. Wer wettet dagegen?
Die Türkei hat am Meer um Antalya ausreichend leerstehende Hotels, in denen man momentan obdachlose Menschen all inclusive ortsnah unterbringen und mühelos verköstigen kann – während es bei uns lange an Platz mangelt.
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Wer soll den Wiederaufbau dort leisten, wenn alle weg sind? Oder will man das Riesengebiet dort dem Naturschutz überlassen? Evtl. gibt es Bodenschätze?
Oder gar die Kurden auf immer loswerden?
In wessen Namen auch immer scheinen bei uns welche, die nichts als „Alternativlos“ denken können in Verantwortung – für wen auch immer. Dass dabei unverträgliche Kulturen aufeinander prallen scheint solche, die alle Menschen als „gleich“ ansehen, nicht zu stören.
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Weshalb aber jetzt mit diesen – und nicht damals mit den Opfern des Tsunami in Japan oder SriLanka bzw. im angrenzenden Raum dort am Indischen Ozean? Weshalb ist da keinem eingefallen, alle Geschädigten abzuholen und hier anzusiedeln? Dort sollen damals 230.000 Menschen gestorben sein – und nicht mal die Verletzten 110.000 wurden eingesammelt und auf Krankenhäuser im Westen verteilt.
Auch Italiener, die inzwischen mehrfach durch solche Erderschütterungen um Hab und Gut gebracht wurden, hat man nicht geholt, um künftig unter uns ihr Leben zu fristen.
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Was, bitte schön, ist jetzt anders, als es das bislang mit solch verheerenden Katastrophen war?
Außerdem: im Ahrtal und an der Erft sieht es an sehr vielen Stellen noch immer so kaputt aus, dass die Weinanbaugebiete damit keine Touristen anlocken können. Wann werden endlich Gelder für die Menschen dort frei gegeben, um die restlichen Flutschäden beseitigen zu können und die Gegend wieder lebenswert zu machen?
Auch wenn es brutal klingt, jetzt möchten ja anscheinend die EU, und natürlich auch Frau Faeser, Opfer der Erdbebenkatastrophe in großem Stil in der EU ansiedeln, wird sicherlich dämpfend auf die Wohnungsnot, nicht nur in Deutschland, wirken ?????
Weshalb hat eigentlich keiner unsere Vorfahren aus den Ruinen des letzten Krieges geholt und stattdessen hungern, Schutt räumen und das Ganze wieder aufbauen lassen?
Erdogan kann mit einer Unterschrift die Hotels in den Tourismusgebieten requirieren – und schon ist Abhilfe für die erste Not geschaffen.
Anders würden doch die Lakaien von Faeser hier auch nicht vorgehen – nur, dass durch etliche Flüge auch noch das Klima sich noch schneller wandeln müsste, als von Schellnhuber vorgesehen – und „Diversität als Gesellschaftsvernichtungswaffe“ wie ein blogger schrieb, noch rascher wirksam würde.
Merkt denn keiner, in welchen Widersprüchen sich hier beständig verstrickt wird?