Die Ampel-Regierung ist zusammengebrochen. In gut anderthalb Monaten finden Neuwahlen statt. Der Grund für den Ampel-Crash findet sich darin, dass diese Koalition aufgrund der unbeschränkten und unverantwortlichen Verschleuderung von Steuergeldern – eines wahren Steuergeldveruntreuungs-Deliriums – keinen Haushalt mehr zu erstellen vermochte. Die Ursache dafür liegt in der Geisterfahrt der Roten und Grünen in der Regierung, die offenbarte, was man von Anfang hätte wissen können: dass diese Regierung nur eine einzige Gemeinsamkeit besitzt, die unbändige Lust der Spitzenfunktionäre auf ein Regierungsamt. Ach, einmal Regierung spielen dürfen. Ach, wie schön ist Panama, ach, wie schön ist das Bundeskabinett, wie schön der neue Bundesbuddelkasten.
Ungeachtet dessen überweist die Rest-Ampel weiterhin enorme Summen ins Ausland, als fände in Deutschland keine Deindustrialisierung statt, als würden nicht Steuern und Beiträge, beispielsweise in der gesetzlichen Krankenversicherung, erhöht und als zerfiele nicht die Infrastruktur, als brächen nicht Brücken ein, als müssten nicht Bahnstrecken gesperrt werden. Um allenfalls das Notwendige in die deutsche Infrastruktur zu investieren, will Habeck, will Scholz gigantische Kredite aufnehmen und dadurch die freien Bürger dieses Landes zu Schuldsklaven bis ins dritte Glied „transformieren“.
„Tichys Einblick“ – so kommt das gedruckte Magazin zu Ihnen
Jüngstes Beispiel: Syrien. Noch weiß niemand, wie es politisch in Syrien weitergeht. Die Befürchtungen, dass wir es mit einem zweiten Libanon oder mit einem zweiten Afghanistan zu tun bekommen, mit einem Land, das entweder in einem eingefrorenen Bürgerkrieg erstarrt oder von Islamisten beherrscht wird, ist hoch. Da überweist Bundesministerin Svenja Schulze, deren Ministerium von einer Regierung zur Abwechslung mal für Deutschland abzuwickeln wäre, laut einem Bericht der Welt gerade eben 60 Millionen Euro an Syrien, Geld das möglicherweise letztlich und mittelbar Syriens Islamisten nutzt. Das nennt man aus dem Vollen wirtschaften, aus dem Vollen verwirtschaften. Die Welt titelt sich selbst ad absurdum führend: „Für Syriens Neustart geht Deutschland mit 60 Millionen Euro ins Risiko“.
Welcher Neustart, bitte? Start wohin? Risiko ist noch ein viel zu zahmer Ausdruck. Die Mäzenin peruanischer Fahrradwege, Svenja Schulze, kann zwar nicht leugnen, dass niemand weiß, wie es in Syrien weitergeht, doch „die Möglichkeit für eine positive Entwicklung ist da, und diese sollten wir jetzt nach Kräften unterstützen“. Zwar wissen wir nichts, aber wir schicken schon mal Millionen Euros dorthin. Das ist nicht einmal va banque, das kann man auch, sich beim Hütchenspiel und folglich auch beim Verlieren vorzudrängeln, nennen. Im Geschäftsleben würde man das Untreue nennen.
Im Entwicklungsministerium (BMZ) glaubt man allen Ernstes, dass man mit den Geldern die „Zivilgesellschaft“ stärken würde, die dann, wie die Welt das Statement der Sprecherin des BMZ reportiert, „die Übergangsphase so prägen könne, dass womöglich ein Syrien entsteht, in dem unterschiedliche Volksgruppen sowie Männer und Frauen friedlich und gleichberechtigt leben können“. Und wenn nicht, ist das Geld halt weg? Und? Verantworten muss das niemand! Haben die allzu hoch bezahlten Leute im BMZ, hat die Ministerin eigentlich einmal den Stuhlkreis der Geschwätzwissenschaften und der NGO-Workshops verlassen und einen Blick in die reale Welt geworfen?
Svenja Schulze fordert mehr Geld, droht mit Flüchtlingswelle und Terror
Gestürzt wurde Assad von islamistischen Milizen, die von der HTS geführt werden, einer Organisation, die selbst von der für den Islamismus recht blinden Uno als „terroristische Organisation“ geführt wird. Der Chef der HTS, Ahmed al-Scharaa, hat zwar freie Wahlen in Syrien versprochen, aber in vier Jahren. Doch die Abberufung von Richtern, nur weil sie Frauen sind, wurde gleich verfügt. Welche Freiheit soll in vier Jahren in Syrien existieren, die Freiheit der Scharia? Wie das Wahlrecht dann aussieht, hat Ahmed al-Scharaa nicht verraten. Momentan ist die Hay’at Tahrir al-Sham die stärkste Kraft in Syrien. Ihr Führer Ahmed al-Scharaa wurde 2006 von amerikanischem Militär im Irak verhaftet und bis 2011 arretiert. Im Zusammenhang mit dem syrischen Bürgerkrieg wurde Ahmed al-Scharaa freigelassen. Dass der HTS-Chef als Gegner des Islamischen Staates gilt, sollte nicht verführen, falsche Schlüsse zu ziehen.
Mit den 60 Millionen Euro deutscher Steuergelder, die Schulze kurz mal eben überweist, drängelte sie sich bezüglich der Syrien-Hilfe frauhaft in die erste Reihe. Die Leistung der Ministerin ist nur deshalb erwähnenswert, weil sie keine Konkurrenz zu fürchten hat, denn niemand will in dieser unübersichtlichen Situation Gelder nach Syrien schicken. Frankreich schickt stattdessen Bomben und greift Stellungen des Islamischen Staates (IS) in Syrien an. Auf X schreibt der französische Verteidigungsminister Sébastien Lecornu: „Unsere Streitkräfte bleiben im Kampf gegen den Terrorismus in der Levante engagiert. Am Sonntag haben französische Luftstreitkräfte gezielte Angriffe gegen Daesh auf syrischem Boden geflogen.“ Daesh ist die Eigenbezeichnung des IS.
Insgesamt will Svenja Schulze 132 Millionen Euro in Syrien ausgeben. Fast eine Million Syrer leben in Deutschland. Selbst Friedrich Merz fiel mit Blick auf syrische Migranten in Deutschland auf: „Zwei Drittel arbeiten nicht, das sind ganz überwiegend junge Männer …“ Auch das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) kommt zu dem Schluss, dass im Ergebnis weniger als die Hälfte der Syrer im Alter zwischen 15 und 64 in Arbeit sind, also nur 42 Prozent. Das heißt im Umkehrschluss, dass über die Mehrheit der Syrer in Deutschland vom deutschen Sozialstaat finanziert werden. Das betrifft auch die medizinische Versorgung, die von der gesetzlichen Krankenversicherung, von den Beiträgen der gesetzlich Versicherten bezahlt werden.
Natürlich soll das Geld nicht der Hay’at Tahrir al-Sham direkt überwiesen werden, sondern zu den UN-Hilfsorganisationen und den unvermeidlichen NGOs transferiert werden. Wie fein die Unterstützung der Islamisten funktioniert, haben Annalena Baerbock und das Baerbock-Ministerium vor aller Augen in der mittelbaren und über Bande gespielten Unterstützung der Hamas in Gaza, auch nach dem 7. Oktober 2023, vorgemacht. Auch dort fließen die sogenannten Hilfsgelder erstmal über NGOs und so vertrauensunwürdige UN-Hilfsorganisationen wie das UNRWA (Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten).
Gern sprechen die Funktionäre der Rest-Ampel von „Zukunftsinvestitionen“. Es sollte uns nicht wundern, wenn wir diesen Euphemismus auch bald von Friedrich Merz und aus den Reihen seiner roten oder grünen Regierung hören werden.
Doch mit Blick auf das Agieren der Rest-Ampel wird die Dialektik deutlich, die dem Begriff Zukunftsinvestitionen innewohnt. Zukunftsinvestitionen meinen Investitionen für das Ausland, am liebsten für den sogenannten „globalen Süden“, und zugleich Zukunftsschulden für Deutschland. Die Schindmähre Deutschland wird von diesen Funktionären so lange geritten, bis sie eben zusammenbricht.
Man könnte bitter spotten, wenn Svenja Schulze, Annalena Baerbock, Robert Habeck und ihre Genossen und Freunde so weitermachen, wird Syrien in wenigen Jahren wie Deutschland gestern aussehen, Deutschland aber wie Syrien heute.
HTS steht immer noch auf der Terrorliste in UK.
Genau genommen finanziert die Deutsche Bundesregierung islamistische Terrormilizen.
Man sollte der Schulze von der SPD eindringlich erklären, das die Millionen Euro hier in Deutschland gebraucht werden !
Das dt. Steuergeld gehört nicht in das fremde Ausland verschenkt !
Angeblich ist eine Mehrheit der deutschen Bürger -dafür- die Bundeswehr nach Kriegsende in die Ukraine zu schicken – unglaublich.
So fängt es immer an mit angeblichen Umfragen
Angeblich soll die BW dorthin zur sogenannten „Friedenssicherung“ !
Gegenfrage – Was hat die Bundeswehr in der Ukraine – dort an der russischen Grenze zu suchen ? Wahrscheinlich um Russland zu provozieren.
Was geht uns ein fremder Krieg in einem fremden Land wie dieser Ukraine an ?
Richtig – Der dortige Krieg geht uns Deutsche nichts an!
Nur Geisteskranke und Schwachköpfe können so ein extrem gefährliches Manöver noch Gut heißen !
Aber mit den dummen Deutschen kann man es bekanntlich machen.
Die wehren sich nämlich nicht aber sie wählen immer wieder ihre Schlächter.
Die Deutschen sind größenwahnsinnig und dumm – ich denke, das Land braucht wieder einen kräftigen Schlag in den Nacken, damit in Deutschland Vernunft einkehrt.
Ich hätte da mal eine Frage :
“ Wird es nicht langsam Zeit ….. ? „
Passt doch! Die Rotgrün*innen wollen halt gerecht sein! Bärbock unterstützt mit deutschem Steuergeld die Hamas und Schulze jetzt die syrischen islamistischen „Aktivisten“! Es soll niemand zu kurz kommen! Wie wir gelernt haben, haben wir eine „Bringschuld“. Ich habe zwar immer noch nicht begriffen weswegen wir diese „Bringschuld“ haben, aber wenn unsere Politiker das sagen, wirds stimmen!
Moin, das ist einfach unglaublich. Es werden noch mehr Islamisten mit dem Geld finanziert. Die Dummheit der Politiker kennt keine Grenzen.
Ein bemerkenswertes Phänomen: Die deutsche „Elite“ hat in den Verschenkemodus geschaltet. Während sich Schweizer, Norweger, Australier, Singapurianer und demnächst die US-Amerikaner durch das Handeln ihrer Regierungen im Sinne eines gesunden nationalen Egoismus wachsenden Wohlstandes erfreuen, wachsen in Deutschland die Schlangen vor den Tafeln. Es war ein Fehler bei der Rekrutierung der Entscheidungsträger im politisch-medialen Komplex linker Gesinnung den Durchmarsch zu ermöglichen. Nun haben wir den Salat und müssen grenzenlos Teilen – auch die nächsten vier Jahre, denn die linke Gehirnwäsche hat in Deutschland derart gut funktioniert, dass im Februar 80% für ein „weiter so“ votieren werden.
„Die Schindmähre Deutschland wird von diesen Funktionären so lange geritten, bis sie eben zusammenbricht.“ Und frei nach Habeck „werden wir dann sehen was wir daraus gelernt haben.“
Im Verteilen von Geld anderer Leute ist grün-rot einsame Spitze – vor allem wenn es um die Weiterreichung ins Ausland oder an Ausländer geht. Und so werden sich die Islamisten und den – sicher im Zusammenarbeit mit unserem Annalenchen – an die Terroristen durchgereichten Millionen aus Deutschland ergötzen. So bleibt genug hängen für neue Waffenausgaben und persönliche Bereicherung – oder für Drogengeschäfte, siehe Kolumbien.
Derweil zerfallen in Deutschland Infrastruktur, Schulen und Kindergärten , Rentner gehen Flaschensammmeln und die arbeitende Bevölkerung versammelt sich immer öfters um die Tafeln.
Bis zum von der USA und Verbündeten gesteuerten sog. „arabischen Frühling“ 2011 waren die betreffenden Länder, so auch Syrien, stabil. Es war klar, dass eben jener „arabische Frühling“ eine Kampagne war, um 1. die Region zu destabilisieren um 2. damit die entsprechenden Flüchtlingsströme zu generieren, die dann 3. in der Hauptsache bei uns landen werden.
Kulminiert ist das ganze dann 2015 in Merkels Dosenöffner zur Flutung unseres Landes mit arabischen Jungmännern. Das zusammen mit dem Maidan-Putsch in der Ukraine 2014, dem nachfolgenden Krieg mit bis jetzt über einer Million ukrainischer Flüchtlinge in unserem Land, der Zerstörung von Nordstream-2 und das Abschneiden Deutschlands von günstigem russischen Gas war Ziel und ist Ergebnis us-amerikanischer Geopolitik unter freundlicher Mithilfe der eigenen, deutschen Regierung.
Wenn man schon im Inland unbeliebt ist, muss man sich halt im Ausland Freundschaft kaufen. Selbst das klappt aber nicht so richtig, wie man erfahren konnte. Der Geldkoffer wird gerne genommen, die „weisen“ Ratschläge muss sich aber immer öfter ein Hinterbänkler des jeweiligen Landes anhören.
Nicht jeder Syrer, der „arbeitet“, ist deshalb auch schon ein Gewinn für das Gemeinwesen. Der größte Teil der „Arbeitenden“ bleibt ein Zuschußgeschäft für den deutschen Steuerzahler – und das selbst dann, wenn man die horrenden Sekundärkosten der unverträglichen Islamkultur, die Dysfunktionalisierung der Schulen, Freizeiteinrichtungen, des Nahverkehrs und des Gesundheitswesens und auch den enormen Aufwand im Bereich der Rechtspflege einmal ebenso beiseiteläßt wie die mittelbaren Mehrkosten für Wohnraum, die den deutschen Mietern aufgeladen wird. Selbst der Vollzeitler im – für den durchschnittlichen Ausbildungsgrad typischen – Niedriglohnbereich nimmt mehr aus dem Sozialstaat heraus, als er hineinlegt. Erst recht ist das bei all denjenigen der Fall, die ob weniger Wochenstunden schon zur Statistikverschönerung als „Arbeiter“ gezählt werden. Und ohne Weiteres transfersystemnegativ sind alle diejenigen, deren „Arbeit“ nur im Flüchtlingsversorgen und -betreuen besteht, denn deren „Arbeit“ braucht die hiesige Volkswirtschaft unter dem Strich gar nicht.
Sozialistische Geldverschiebung ins „befreundete“ Ausland, dem Mutterland unserer neuen Physiker, Atomtechniker und Allwetter-Chirurgen, ach ja, der neuen Klempner und Dachdecker geht immer, man muss dem Fachpublikum doch zeigen, wo das Manna herkommt, die Tickets lösen sie dann schon selber.
Abschieben von Passwegwerfern, Lebenslauffälschern, Sozialtouristen und Gebetsmühlen geht dagegen überhaupt nicht, dem stehen die Märchen aus Tausendundeiner Nacht entgegen. Gesammelt und gestammelt in einem grünen Märchenbuch eines Fluchtdeutschen Erzählers am Grenzzaun (siehe Schweinepest) zu Dänemark. Den Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf.Frei nach dem Chef des erfolgreichen Grenzregimes der DDR. (Tote wurden billigend in Kauf genommen)
Das kriegt nicht mal Faeser ansatzweise hin. Denn unsere Grenze ist ein Einwegsystem, Flaschenpfand ist nicht vorgesehen, Rückgabe auch nicht! Heilige Einfalt! (Tote hinter der Grenze,Schwamm drüber).Gehen Sie weiter hier gibt es nichts zu sehen.
Sie kann das machen die Frau Schulze! Wer stellt sich ihr denn entgegen? Richtig: Niemand! Alle machen mit , alle finden es richtig und wichtig und der Wähler wird im Februar mehrheitlich genau eine solche Steuergeldverschwendung mit seiner Wahlentscheidung gastieren! Wetten?
Manchmal sieht man den Wald vor lauter Bäumen nicht.
Und bei Frau Schulze zeigt das kleine putzige Abzeichen, das sie am Revers trägt, daß ihre Loyalität eben gerade NICHT den Deutschen und Deutschland gilt, sondern der kleinen autokratischen Globalistenclique WEF. Dazu passt perfekt, dass sie vermutlich als International-Sozialistin (SPD) der Meinung ist, daß deutsches Steuergeld in den Händen der geliebten „Weltregierung“ UNO einfach am besten aufgehoben ist. Vertrauen schafft da wohl der Altkommunist Guiterres an der Spitze der intransparenten, umstrittenen Organisation.
Für solche Leute ist Deutschland nur Plünderland. Und die Deutschen nur Arbeitsvieh, was ständig die Steuerkassen neu aufzufüllen hat. Solange es noch geht und solange man noch an der Macht ist.
Heilsam ist da nur die juristische Strafverfolgung nach Aufhebung der Immunität als Minister, und die persönliche Haftung. Das kann dann auch andere abschrecken. Dafür ist es höchste Zeit.
Einen genehmigten verfassungsgemäßen Bundeshaushalt für 2025 gibt es noch nicht.
D.h. bis auf weiteres vorläufige Haushaltsführung.
Nur notwendige und Pflichtausgaben dürfen getätigt werden.
Die Ausgaben für Syrien sind weder notwendig noch Pflichtausgaben.
Möge doch bitte mal jemand klarstellen, wieso das keine Pflichtverstoß ist.
Insbesondere der FDP Aussteiger Wissing müsste sich dazu erklären.
Die CDU und Spahn braucht man danach nicht zu fragen. Die haben Milliarden für Masken ausgegeben, für die sie keinen Haushaltstitel hatten.
Deshalb werden die sich auch nicht blamieren wollen in Sachen Schulze.
Alle Parteien die uns seit 1998 regieren arbeiten Hand in Hand an der Zerstörung des Bundeshaushalts, der gewerblichen Wirtschaft und der Bürger. Die halten gepflegt das Maul über die Sünden der anderen, weil sie selber noch viel ärger gesündigt haben.
Schon wieder immer redet und mit ihren Ärmchen gestikuliert, wie eine verstrahlte Predigerin
Follow the money!
In welchen Taschen landet das ganze Geld?
Wie korrupt sind die deutschen Regierungen?
Graichen ist mit Sicherheit kein Einzelfall.
Das muß alles aufgedeckt werden.
Und von der Leyen hat soviel Dreck am Stecken, daß sie in einem Rechtsstaat bereits hinter Gittern wäre.
Die linksextremistischen „rot lackierten Faschisten“ beherrschen nicht nur die Zweckenfremdung von Steurgeldern,
sondern auch „Rassismus“, „Volksverhetzung“ und „Verleumdung“ gegen Deutsche.
Auf dem letzten Grünnen Parteitag bezeichnete der einstige Kommunist Peter Zamory, „Heimatvertriebene“ als „rechten Kampfbegriff“.
„Heimatvertriebene“ ist ein geseetzlich geschützter Begriff für jene 12 Millionen Deutsche die aus Osteuropa vertrieben wurden durch Allierte Vereinbarung im Art. XIII des „Potsdamer Vertrages“.
Jene die auch Dr. Carlo Schmid in seiner Rede zum Grundgeseetz 8. Juni 1948 erwähnt:
„Menschen die ausgetrieben wurden aus Heimaten in denen ihre Vorfahren schon jahrhundertelang gelebt haben“
In deutschen Schul-Geschichtsbüchern steht das aber nicht drin.
Ach liebe Leute, wovon sollen denn die in Syrien installierten grünroten NGO-Mitarbeiter ihr Fladenbrot finanzieren, wenn Svenja die Schatullen schliesst?
Wenn ich mich richtig erinnere, sind die neuen Machthaber immer noch auf der EU-Terrorliste. Die Überweisung aus Berlin wäre dann Terrorunterstützung, die laut EU-Entscheidung zu sanktionieren ist, etwa mit Knast….
Das darf doch einfach nicht wahr sein. Kann jeder Minister und jede Ministerin und seien sie noch so unfähig, einfach freihändig, ohne Prüfung und Kontrolle Millionenbeträge an Gott und die Welt überweisen? Niemand und dafür gibt es genügend Beispiele, überprüft danach jemals ob die Millionensummen für den vorgesehenen Zweck und sei er noch so unsinnig, verwendet werden. Die Korruption beginnt hier in unserem Land, wenn unkontrolliert, frei Schnauze Millionensummen verschleudert werden, die dann zwangsweise in dunkle Kanäle fließen.
Was hier geschieht, ist eine Verletzung des Amtseids, und nicht nur das, es ist Hochverrat. Die Frage stellt sich nur, ob wie lange es dauert, bis die Hochverräter in den deutschen Regierungen und in den Medien zur Rechenschaft gezogen werden.
Man kann es nicht oft genug schreiben:
Und dann, welche Regierung würde es wagen, die politische Freiheit anzutasten, wenn jeder Bürger ein Gewehr und fünfzig scharfe Patronen zu Hause liegen hat?
London, 13.Februar 1887
Fr. Engels
aus: Karl Marx, Friedrich Engels; Werke, Band 21, Seite 345
„Aber Entwicklungsministerin Svenja Schulze überweist schon mal 60 Millionen an das Land – getreu dem Ampel-Motto: Deutschland schaden, so lange es noch geht.“
60 Millionen ist nur der Teilbetrag von geplanten 130 Millionen.
Quelle: ÖRR-VTX
„Wir werden die syrische Bevölkerung nicht im Stich lassen“ Wir?
Es ist nicht der Verfassungsauftrag einer deutschen Ministerin,
die Souveranität anderer Staaten zu verletzen,
durch Einmischung in die innere Angelegenheiten anderer Länder !!!
und diese zu bevormunden.
Das Wohlergehen der syrischen Bevölkerung unterliegt einzig und allein der Souveranität des syrischen Volkes und der Regierung des syrischen Staates.
Das hat eine linksextremistisch gesinnte Politikerin nicht zu bewerten.
Faschisten und Terroristen verstehen sich prächtig!
„rot lackierte Faschisten“, nannte sie Kurt Schuhmacher.
Aber inzwischen sind sie gar nicht mehr „rot“ sondern richtig „braun.
Ist die Regierung nicht zurückgetreten? Dennoch dürfen solche Summen ins Ausland verschoben werden? Wer kontrolliert die zurückgetretene Regierung bis zu den Neuwahlen?
Die Regierung kontrolliert nie jemand.
So steht es im ehrenwerten Grundgsetz, das keinen Pfifferling wert ist.
Lt, Grundgesetz ist der Bundeskanzler und seine Regierung so lange im Amt bis ein neuer Bundeskanzler vom neuen Bundestag gewählt wurde.
Das ist in der Regel 1 Monat nach den Wahlen.
Scholz und seine Veruntreu-Minister dürfen also noch bis zum 25. März weiter veruntreuen.
Doch, das Parlament sollte das tun. Aber was nutzt es, wenn alle Regierungsmitglieder gleichzeitig auch Abgeordnete sind? Und wer soll in einem Parteienstaat die Kontrolle ausüben?
Keine der Regierungsparteien dürfte Abgeordnete im Parlament haben. Dann wäre das Parlament die Oposition der Regierung. Klingt gut? Genau deswegen wird es ja nicht gemacht.
Niemand. Jetzt werden erstmal die Konten abgeräumt.
Iss halt so ne! Lieber volles Risiko. Und wenn es klappt können wir doch hinterher alle stolz auf uns sein. Am Tag der Lehmann Pleite 2008 hat die KfW doch auch noch 320 Mio Euro an die Lehmann Bank überwiesen. Peanuts! Und China bekommt noch trotz höherem BIP wie Deutschland 552.000€ pro Jahr für Gender Projekte.Da hat man gleich mehr Verständnis für höhere Versicherungsbeiträge und höhere CO2 Abgaben im eigenen Land. Danke liebe Politiker. Olaf deine Weihnachtspredigt war der Hammer. In Endlosschleife abgespielt, geben die Melkkühe im Land sogar noch mehr Milch! Irre.
Im Steinbruch sollten alle Politiker und Verantwortlichen vom Staatssekretär bis zu den Abteilungsleitern bis an ihr Lebensende die verschwendete Gelder der Steuerzahler abarbeiten. Bei Wasser und Brot ohne Strom und Energie. Denn darauf soll ja nach deren Willen auch der Bürger verzichten.
Meine Rede, denn die kamen sofort alle wieder.
Nach dem Ende der DDR war es ganau so. Da wurde eine Stasi-Führungsperson zur Bundeskanzlerin gemacht. Unfassbar!
Die ganzen SED-Ossis kamen in Führungspositionen und alle abgehalfterten Westpolitiker, die schon immer davon geträumt hatten, an Stell von Honecker einen Staat zu
ruinierenregieren, drängten in den Osten. Die Stasi-Leute machten dann die NGO auf.Deutschland Demokratie?
Da fühle ich mich gezwungen zu widersprechen.
Deutschland ist keine Demokratie mehr. Zumindest derzeit nicht.
Wenn man vernimmt was Steinmeier so von sich gibt auch in Zukunft nicht.
Das Parlament kann man auflösen, da es sich von srupellosen Geldverschwendern und innen übergehen säßt. Nur noch Statisten, die ebenfalls das deutsche Volk einzig zu ihrem persönliche Vorteil ausnehmen und schädigen
Wie wahr! Demokratien zeichnen sich nämlich durch demokratische Kontrollinstanzen aus, die genau dergleichen Veruntreuungen unterbinden sollen.
Nein, wir haben bekanntlich einen Parteienstaat, in dem das Altparteienkartell sich den Staat zur Beute gemacht hat, unkontrollierte Selbstbedienungsmentalität herrscht, der Amtseid nichts mehr gilt und stattdessen der Wähler verhöhnt und zum Nutzmensch (ISBN 979-8532671652) degradiert wird.
DDR stand auch für Deutsche „Demokratische“ Republik. Böse Zungen behaupteten, D-Diktatur-R wäre treffender gewesen. Ich schätze, deswegen reden die Regierenden auch immer von „unserer“ Demokratie. Also deren Verständnis davon. Nicht unserer, welche hier lesen, schreiben, unsere freie Meinung kundtun und mittlerweile einen frischen Bademantel bereit halten, falls frühmorgens unerwarteter Besuch kommt.
Sogar für „Statisten“ ist etwas mehr Bildung und Stoff in Gehirn erwünscht. Sonst sind die nur alles verrichtenden sprechenden Puppen.
Veruntreuung ist eine Straftat. Daran sollten Politiker dingfest gemacht werden. Steuergeld blanko, nicht per Verwendungsnachweis abrufbar gehört dazu. Außerdem ist das ein Verstoß gegen bestehende Sanktionen. Was soll es dort für ein SWIFT-Konto geben?
Außerdem hat irgendwie noch niemand gemerkt das die amtierende Regierung zwei Kanzlerkandidaten hat. Gab es dies schon einmal? Auf jeden Fall nicht in Panama!
„Veruntreuung ist eine Straftat“
In anderen Staten geht das, nur in Deutschland nicht. Denn:
„Korruption ist die Seele des Systems“, Prof.H.H. von Arnim
Interessant ist in diesem Zusammenhang, daß Syrien jetzt einen engen Kontakt zur Ukraine sucht…sind dann wohl im Austausch,wie man den Deutschen das Geld aus der Tasche ziehen kann….
Bemerkenswert ist das Abzeichen, welches auf den Fotos an der Kleidung sichtbar ist. Sie sollten sich damit näher beschäftigen, Herr Tychy. Es tragen da manche hochkarätige der „Elite“ sowas, die meinen sie wären auserwählt über das Leben anderer frei zu bestimmen.
Es ist gut dass sie sich mit diesem Abzeichen schmücken. Vielleicht kann man diese Clique doch einmal zur Rechenschaft ziehen.
Tja, wenigstens zeigen immer mehr Davosler „Gesicht“. Leider ist dem großen Publikum nicht bekannt, wer da alles noch mit- und dementsprechend falsch spielt.
Mein Gott, was sind denn schon 60 Milliönchen bei einer Billion Steueraufkommen, nun, es sind genau 5454 Durchschnittssteuerzahler, die dafür ein Jahr lang arbeiten, also konkret zB ganz Arnis, wunderschön an der Schlei gelegen, hat ein Jahr für die Taliban geschuftet, das wars doch wert, oder? Vielleicht sollte Arnis einmal Frau Schulze einladen, damit sie den Bürgern das erklären kann. Ich muss gestehen, dass ich meine Zuneigung zu Svenja Schulze, nie habe wirklich verheimlichen können!
Das alles passiert so, weil es keine persönliche Verantwortung der Politiker für ihr Handeln gibt. Hätte es diese gegeben, hätte sich Schulze drei Mal überlegt, bevor sie SECHZIG MILLIONEN EURO einfach so auf gut Glück überweist.
Was sind schon 60 Millionen €? Peanuts im Vergleich zu den irren ausgaben des New Deals oder den Kosten der Zuwanderung seit den 1970er Jahre.
Was hat uns Cum-ex gekostet oder Olafs Vergesslichkeit? Milliarden für die Vertragsverstöße zur Rettung Griechenlands, zum Wohlfühlen der Iberer, Franzosen und Itaker?
Und das geht so endlos weiter. Grüner Wasserstoff, grüner Stahl und die grünen Fehlbesetzungen.
Sie haben völlig Recht. Allerdgins könnte man z.B. für 60 Milliönchen z.B. 30(?) Schulen gründlich sanieren. Das wäre doch was. Allerdings haben Schulze und Genossen vom Sparen keine Ahnung.
Sozialistische Politiker können immer nur das Geld der anderen ausgeben, bis halt Schicht im Schacht ist. Ich bin davon überzeugt, daß nicht nur das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, aber dieses ganz besonders eher heute als morgen abgeschafft werden muß.
mir kommt das schon lange so vor, als ob sich die Außenministerin, Entwicklungshilfeministerin und Umweltministerin einen internen Wettstreit liefern, wer die meisten Steuergelder in der Welt verschenkt.
Alle die unser Geld in die sogenannte Zivilgesellschaft pumpen.
Geld, das nicht vorhanden ist wird trotz leerer Kassen regelmäßig verschenkt Das könnte doch mit einem psychischen Schaden zu erklären sein.
Die Millionen und auch Milliarden Euro Steuergeld werden nur so verschleudert
Vor kurzem – schon wieder 60 Millionen Euro – dt. Steuergeld für Syrien – Was bitte geht uns Deutsche überhaupt Syrien an ?
Syrien? Nichts. Genauso wenig wie Afghanistan, Mali, Bolivien, Ukraine, Gaza,und, und ,und,….
Die haben den gleichen psychischen Schaden wie die Messerstecher. Nämlich keinen.
Beide machen das mit voller Absicht bei voller geistiger Gesundheit!
Ich stelle mir mal vor, 50 Mio zur Entlastung des deutschen Steuerzahlers. Für unsere Regierung unbezahlbar und unerträglich. 50 Mio für Syrien, 500 Mio für Taliban in Afghanistan, 10 Milliarden für WIndräder in Indien, ….. überhaupt kein Problem, im Zweifel darf es auch mehr sein.
Und der Wähler wird sie im Februar wieder wählen.
„ Da überweist Bundesministerin Svenja Schulze, deren Ministerium von einer Regierung zur Abwechslung mal für Deutschland abzuwickeln wäre, laut einem Bericht der Welt gerade eben 60 Millionen Euro an Syrien,“
Das ist doch geradezu super sparsam (Satire). Nach dem Afghanistan Fiasko wurden sofort 600 Millionen gezückt und da war klar es geht an die Taliban.
Da müssen unsere Alten lange für Flaschen sammeln gehen.
Das ist doch ein Sinnbild für die ganze Amtszeit. UNSERE Infrastruktur zerfällt, UNSER Bildungssystem erleidet Schiffbruch, UNSERE Energiepreise werden künstlich verteuert, UNSERE Sozialsysteme werden von Unberechtigten geplündert. Und die „Ampel“ haut UNSER Steuergeld für jeden Mumpitz heraus.
Der Schaden den die völlig straffrei verursachen ist unfassbar. Und Merz wird damit weitermachen.
60 Millionen für Syrien – 600 Millionen für Afghanistan usw.
Was gehen uns diese fremden Staaten an ?
Das Geld wird hier bei uns gebraucht.
Die AFD wählen, damit der Irrsinn beendet wird.
Und ungezählte Milliarden für die Ukraine – Waffen, Renten, Flüchtlinge und demnächst Wiederaufbau. Als Dank werden wir erpresst und sollen 30 Mrd. pro Jahr pauschal zahlen. Alles Wahnsinn!
Ist doch gut so! Da wird der blöde Wähler endlich so richtig haftbar für seinen permanenten Blödsinn gemacht. Sollen sie doch Flaschen sammeln, nicht nur einige – möglichst viele. Sollen sie unter Brücken leben, während die Illegalen in Sternehotels sich aalen dürfen. Schade nur, dass die Beamte nicht bei den Flaschensuchern und den Obdachlosen präsent sind.
Auch an Habeck sei in diesem Zusammenhang erinnert, der im April 2023 sagte: „Die Ukraine wird an der Atomkraft festhalten, das ist völlig klar, das ist auch in Ordnung, so lange die Dinger sicher laufen, die sind ja gebaut …“
Auch französischen Atomstrom kauft man gerne zu sehr hohen Preisen ein, die sichersten Atomkraftwerke in Deutschland stellt man lieber während eines Energienotstandes ab und nimmt wissentlich die Schwächung des Industriestandortes in Kauf.
Merz hat schon gesagt, dass er sich Habeck als Wirtschaftsminister in seinem Kabinett vorstellen kann, er schließt auch eine Reform der Schuldenbremse nicht aus …
Wozu überhaupt noch wählen?
Nachdem Habeck und Co. 24 Mrd. € in die Ukraine transferiert hatten, frohlockte der ukrainische Energieminister (laut Handelsblatt), dass die Ukraine bereits letztes Jahr (2024) mit dem Bau von 4 neuen Atomkraftwerken beginnen konnte. 2 mit aktueller US-Technik und zwei mit 25 Jahre alter russischer Technik. Dann haben sie insgesamt 19.
Außerdem kann es sich die Ukraine mit unserem Geld leisten, den Strom quasi an ihre Bürger zu verschenken und auch keine Energiesteuern zu berechnen.
Die Ukrainer zahlen nur 3,5 Cent pro kWh, – wir dagegen 42 Cent + mind. 10 Cent EEG-Umlage (über Steuern) = 52 Cent pro kWh.
Stelle es mir konkret vor, 50 Mio auf einem Konto. Kein Rechnungshof, keine Kontrolle. Wer verfügt konkret darüber? Ich glaube nicht an den heiligen Nikolaus. Das Geld ist weg für Autos und Jachten
Diese Regierung und die nächste, und die die man vorher hatte, sind erwiesenermaßen Feinde dieses Landes, der Vernunft, der deutschen Bevölkerung und nicht zuletzt von 40.000 Jahren Kampf um Gesellschaftsfindung und höherer Kultur. 19 Jahre Vernichtung jedes differenzierten und intelligenten Zusammenlebens hinterlassen ein Land voller Versager auf allen Ebenen. Persönlich ist mir dieses Land, die Mehrheit der Gesellschaft, die Politik und die Medien so Wesensfremd wie sie es nur sein können.
Deutschland als Land der Deutschen zerstören, könnte das Kredo des politischen Handels der letzten 3 Jahren gewesen.
Und das heißt auch, das hart erarbeitete Geld der deutschen Solidargemeinschaft an Fremden zu verschenken…
Im Grunde geht das alles ins Kriminelle…
Wen wundert das? Nur die ÖRR-Konsumenten!
Diese reGIERung unterstützt jede Terrororganisation – Hamas, IS, die Ukros – die gegen das eigene Volk vorgeht. Warum also nicht GEGEN die Deutschen Steuergelder verschwenden? Im Land würden sie ja nur dafür verwendet werden, den Deutschen zu helfen beim Aufbau irgendwelcher Infrastruktur oder für sonstige „soziale“ Sachen eingesetzt werden! Das muss verhindert werden! Das Geld muss raus! Nieder mit Schland! Es lebe der Terror!
PS: Svenja Schulze bekommt in D leider KEIN Wunschkennzeichen, auch wenn ihr das 100% zustehen würde und zu ihrem Verhalten passt!
Unser Steuergeld für Islamisten. Es widert mich grenzenlos an, die Ampel ist vorbei, wieso verfügt Schulze also noch immer über mein Geld? Ich möchte mein Steuergeld für alte Menschen in Deutschland, nicht für Islamisten in Syrien, Frau Schulze! Geben Sie mir mein Geld zurück!
Nicht aufregen, ist doch nur Geld! (Habeck). Man könnte schreien, angesichts der „Untreue“ – ich nenne es Hochverrat – der Polit-Hasardeure in dem Ampel-Restehaufen. Und der schlafmützige Michel schaut dem üblen Spiel zu, ohne aufzubegehren, es ist einfach unerträglich…
Und im Februar werden die Deutschen wieder zu 75 – 80 % die Altparteien wählen, damit alles wie gewohnt weitergeht.
Wetten, dass?
Man weiß gar nicht, welcher (SPD) Minister der größte Schädling beim Verschwenden von deutschen Steuergeldern ist. Die Schulze steht dabei allerdings ganz weit vorne! Solange diese Leute derart dreist dem Land und seinen Bürgern Schaden können, ohne sich jemals dafür verantworten zu müssen, ist jegliches Demokratie Gelaber dieser Entscheider eine dreiste Lüge!
Ja, das traumatisiert mich wirklich schwer. Ich werde das meinem freundlichen Finanzamt so mitteilen, wenn ich mich demnächst in den Vorruhestand begebe und als Einkommenssteuersklave weitgehend ausfalle.
Die 60 Millionen sind nur eine kleine Vorauszahlung für insgesamt 250 M i l l i a r d e n Euro; der rest von 249,4 Mrd Euro folgen in den nächsten Tagen (z. Zt. die Büros in Berlin nicht voll besetzt).
Und daran erkennt man, was unser Bundeskanzler die letzten drei Jahre gemacht hat, nichts!
Keinen Haushalt, keine Haushaltssperre, jeder macht was er will, sind ja nur Steuergelder.
Aber wieder Bundeskanzler werden wollen.
Ungeachtet dessen überweist die Rest-Ampel weiterhin enorme Summen ins Ausland…..ich vermute das die lobbyisten hier nochmals richtig druck machen. Unsere politik ist ja extrem lobby gesteuert und mit einem kanzlerwechsel bzw partei wechsel an der spitze werden hier verschiebungen kommen. Da wird es lobbys geben die verlieren und andere die gewinnen. Denn ändern wird sich hier nichts – auf der CDU internetseite gefunden:
d.h. nach obiger Rechnung mit Durchschnittlich 5454 Euro/Jahr/Steuerpflichtigem etwa 2,2 Millionen Steuerbürger, Großraum Hamburg, arbeiten nur für die Reichen der Dritten Welt. Nb.: der Gesundheitsetat beträgt ca. 16 Milliarden, merkt Ihr was?
Wenn in Syrien doch die Möglichkeit einer positiven Entwicklung besteht, sollte man umgehend die hiesigen, mit arbeitenden Syrer zwecks Wiederaufbau in ihre Heimat zurückschicken. Aus den Nachbarländern Libanon und Türkei kehren ja auch bereits viele freiwillig zurück. Was diese Regierung betreibt, ist nicht einfach verfehlte Politik, es ist ein Verbrechen an den Deutschen.
Das alles hätte der Feigling Merz im Novenber noch verhindern können. Aber er will nicht. Seinen Traum vom Bundeskanzler werden wir noch bitter bezahlen. Aber wie bei der Wahl bestellt so wird geliefert werden
Im Libanon und in der Türkei gibt’s ja auch keine „Bürgergeld“-Hängematte.