Auf so etwas kommen nur Politiker der Union: Zensur im Netz, möglichst mit Hilfe der EU-Kommission.
Nach dem Post des US-Milliardärs Elon Musk zur AfD fordern CDU-EU-Abgeordnete die EU-Kommission auf, „die Sichtbarkeit seiner Beiträge auf der Plattform X zu untersuchen“. Zahlreiche Nutzer sollen angeblich berichtet haben, dass sie regelmäßig Inhalte Musks in ihren Feeds sehen, ohne ihm zu folgen oder sich aktiv mit seinen Beiträgen auseinanderzusetzen, schreiben Daniel Caspary, Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im EU-Parlament, sowie der EU-Abgeordnete Andreas Schwab in einem Brief. „Dies wirft grundlegende Fragen zur Transparenz und Neutralität der von X verwendeten Empfehlungsalgorithmen auf.“
Das an die zuständigen EU-Kommissare Henna Virkkunen und Michael McGrath adressierte Schreiben stellt die Frage, ob diese Praktiken gegen EU-Vorgaben etwa des sogenannten Digital Services Act (DSA) verstoßen. Tiktok, Facebook, X, Google und viele andere müssen nach diesem EU-Gesetz schneller und schärfer als früher gegen illegale Inhalte im Netz vorgehen, sonst drohen ihnen hohe Strafen. Die CDU-Politiker bitten um eine zeitnahe und gründliche Überprüfung. Musk hatte auf seinem Portal X, auf dem auch Bundeskanzler Olaf Scholz seine Botschaften als Kanzler und SPD-Wahlkämpfer verbreitet, an seine mehr als 200 Millionen Follower geschrieben: „Nur die AfD kann Deutschland retten.“ Außerdem bezeichnete er nach dem Massaker von Brüssel Olaf Scholz als „inkompetenten Narren“ („incompetent fool“, wobei man „fool“ auch als Schwachkopf übersetzen kann).
In Rumänien wurde bekanntlich die Wahl annulliert, weil angeblich über Tiktok eine Beeinflussung der Wähler stattgefunden habe. „Mit den Begründungen des rumänischen Verfassungsgerichtes zur Annullierung der Präsidentschaftswahl könnte man jede Wahl im digitalen Zeitalter rückgängig machen,“ kommentierte TE-Autor Boris Kalnóky das Vorgehen. Und hier kommt die EU ins Spiel:
Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis, dessen Amtszeit am 20. Dezember endet, der aber nun sicher für weitere drei Monate im Amt bleibt, telefonierte mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Beide seien übereinstimmend der Meinung, dass zum Schutz der Bürger die „Integrität der Sozialen Medien gestärkt werden müsse“.
An den Haaren herbeizogen? Nun gut. Man traut diesen Parteien mittlerweile alles zu.
So ist der Plan. Was nicht passt, wird passend gemacht…..vom Etablissement. Der Bürger wird nur in so weit akzeptiert, wie er auf Einheitsparteilunie der Diktatoren von SchwarzGrünRot ist und so deren Macht sich freiwillig ausliefert. ….und das sind so weit mehr als die Hälfte aller Diederichs, Michels, und Annalenchens. Das Jahr ist nicht nur zu Ende, Deutschland auch.
Nachdem Musk zum Trumpsympathisanten geoutet wurde,darf kein Teslamobil mehr gekauft werden!
Das ist laut Qualitätspresse nicht mehr erlaubt!
Wer weiterhin zur Klimasekte gehören will,braucht finanzielle Ressourcen.
Teslas fallen aus,aber auch E-Autos aus China,die erschwinglich für den Niedriglohnsektisten erschwinglich wären,bekommen „Strafzölle“
Kann mir bei diesem unlogischen Klimairrsinn der Regierung Habeck,den Sinn erklären?
Was will die Regierung Olivgrün,was sind deren Motive?
Zunächst werden die Kartellparteien links der Brandmauer die AfD weiter diskreditieren, diese Partei unterwandern (IMs, U-Boote, Provokateure…), ein Verbot anstreben, dann das Wahlergebnis manipulieren. Ihnen sind alle Mittel recht.
Was soll die ständige Kritik? Wir sollten doch froh darüber sein, dass es in Europa eine unfehlbare höhere moralische Instanz gibt die alle Wahrheiten kennt! Die sozialen Netzwerke sind daher völlig überflüssig und nützen nur den Bösen. Auf X und Co, hätten wir sicher nie erfahren, dass die AFD alle Deutschen abschlachten will und sich um die schlechte Integration von Saudi-Arabischen Flüchtlingen sorgt. Da würden wir ja alle richtig von der AFD verars…! Auch das Trump, Musk und die Mehrheit der Amerikaner Nazis und völlig undemokratisch sind, hätten wir dort sicher nicht erfahren. Es braucht also dringend ein europäisches Wahrheits-Ministerium, dass diese Plattformen ersetzt. Dort kann dann jeder Post vor Veröffentlichung überprüft werden und wir erfahren dann zukünftig nur noch die reine und unverfälschte Wahrheit. Gut, wir befinden uns da noch in der Findungsphase. Deshalb konnte auch noch nicht die ganze Wahrheit über das Uschi-Handy, Olafs Erinnerungslücken, Nord-Stream oder Corona etc. veröffentlicht werden. Das würden rechte Kreise und Putin derzeit nur wieder für ihre Propaganda nutzen. Dabei steht doch außer Frage, dass dort alles korrekt ablief. Schließlich waren dort nur integre Persönlichkeiten und echte Demokraten am Werk. Da müssen wir ja auch nicht alles wissen, da diese ja unbestreitbar in unserem Interesse und für unser Wohl gehandelt haben. Auf jeden Fall, muss jetzt massiv in die Kriegstüchtigkeit investiert werden. Um die Demokratie nach China, Russland und die USA zu bringen, sollte uns da kein Einsatz zu hoch sein. Deutschland, der moralische Leuchtturm in Europa, hat da natürlich eine ganz besondere Verantwortung. Wir alle sind daher alle dazu aufgerufen, im Februar die Wahrheit und nichts als die Wahrheit zu wählen, mögen und Gott, Allah, Buddha etc. und alle Heiligen dabei helfen.
Desinformation?
Nun, wir Deutschen sind Kriegspartei!
Wir besorgen Nachschub und Logistik.
Die deutschen Medien und die Politik verschweigen und verneinen das.
Soviel zur Desinformation.
Die Tatsache, das Putin in der Wahl der Mittel, noch human agiert, wird sich ändern wenn das Geschehen zu Ungunsten Russlands, nachhaltig kumuliert.
Wozu die Mühe – AFD bekommt nicht mehr als 20% und wenn doch, dann bekommen die Organe der staatlichen Sicherheit schon auf die Reihe, die Proteste und Medienkampagne gegen Rechts zu organisieren. Ein Test haben wir am Anfang des Jahres gesehen.
Die Hysterie um die Musk-Tweets zeigt, dass die Kartell-Parteien (oder die sogenannten „demokratischen Parteien“) zu einer echten inhaltlich-politischen Auseinandersetzung gänzlich unfähig und unwillig sind. Zu Trump kann man vor den Wahlen von offizieller europäischer Seite sagen, was man will, aber wenn nun aus dem Trump-Lager ein kleine Retourkutsche kommt, dann gerät die europäische Welt aus den Fugen. Aber warum denn gleich in die Luft gehen? Das war doch wohl erst der Anfang… (Auf Grossbritannien wird diesbezüglich auch noch einiges zukommen.) Da wird uns ein weiteres Schauspiel beschert werden, auf das wir uns freuen können.
„…dass zum Schutz der Bürger….“ noch so ein Narrativ, das Fürsorge ausdrücken soll.
Ich will und brauche diesen Schutz nicht. Es reicht mir vollkommen, wenn die mich in Ruhe lassen. Wenn Musk dazu auffordert die AFD zu wählen, kann jeder mündige Bürger selbst entscheiden ob er dieser Aufforderung nachkommt. Die Kindergartenaufführung, findet gerade mal wieder in Berlin statt. Es ist nur ein weiterer Beweis dafür, dass diese Leute Angst vor der Demokratie und dem Souverän haben und die Bürger für Schwachköpfe halten. Leider hat der Bürger aber keine Möglichkeit, dagegen Anzeige zu erstatten. Ich habe übrigens die ultimative Lösung gegen Hass und Hetze und weitere Höhenflüge der AFD. Macht doch einfach mal wieder vernünftige Politik für die deutsche Bevölkerung, dann klappt’s auch wieder mit dem Wähler. Immer mehr deutsche Wähler haben nämlich mehr Angst vor euch, als vor der AFD. Darüber solltet ihr mal nachdenken! Ihr habt doch genügend „Experten“, die euch dabei helfen können. Oder ist das etwa alles Absicht und doch keine Verschwörungstheorie? Es ist die Politik von Frau Merkel und der derzeitigen Regierung, die immer mehr Menschen auf die Palme bringt und ausflippen lässt. Als Antwort darauf, werdet ihr zu Anzeigeweltmeistern. Auch hier mein Ratschlag: „Erst denken, dann handeln!“ Es gibt auch keinen Rechtsruck in Deutschland. Die Menschen fliehen nur in Scharen vor euch und eurem Chaos und hoffen auf Erlösung. Respekt Herr Scholz und höchsten Respekt vor Frau Merkel, dass habt ihr wirklich toll hingekriegt! Respekt auch für den ÖRR und die anderen woken Medien. Anstatt auf die Missstände aufmerksam zu machen, kriegt ihr feuchte Träume bei Robert und Co. Geht’s noch? Ihr und die derzeitigen Politiker sind das Problem, ansonsten gäbe es die AFD gar nicht oder wäre zumindest völlig unbedeutend. Ihr seid Dr. Frankenstein, da hilft es auch nichts und ist zudem schäbig, ständig auf die selbst erschaffenen Kreatur einzuprügeln.
Dieser Tweet zeigt eine Missachtung der GG-lich garantierten Meinungsfreiheit und sollte zum Verbot dieser Partei durch das BVerfG führen, – falls wir ein BVerfG haben, was den Namen verdient!
In Rumänien stellte sich jetzt heraus, das eine andere Rumänische Partei für die tiktok-Memes verantwortlich ist. Die Intention war als abwertend gedacht, hat sich aber im Gegenteil hilfreich für den Wahlgewinner erwiesen.
Nix Russischer Einfluss.
In der Tat, wir sind so weit, diesen Parteien alles zuzutrauen. Und dazu zaehlen auch ernstzunehmende Bestrebungen, freie Portale auf mehr oder weniger subtile Weise auszuschalten. Und dazu zaehlt ganz gewiss auch Tichys Einblick.
Wir brauchen einfach noch etwas Geduld. Weder der deutsche Bürger, noch die AFD werden sie wohl aus ihren Ämtern jagen können. Die Geister, die sie selbst gerufen haben und immer noch rufen, werden das früher oder später erledigen. Und wenn man ehrlich ist, haben sich die Deutschen das redlich verdient. Es kann auf jeden Fall nicht schaden, für den Fall der Fälle einen gepackten Koffer und einen Fluchtplan zur Verfügung zu haben. Entweder kommt Putin, das Kalifat oder die DDR 2.0. An ein Happy End, glaube ich schon lange nicht mehr.
HIMMELREICH AUF ERDEN – Ein Dichter schrieb vor langen Zeiten, das Himmelreich würd’ er bereiten allen Menschen schon auf Erden. Warum konnte daraus nichts werden? – Die, die wollten es errichten, taten dieses jedoch mitnichten, alles, was konnten sie erreichen, das waren Berge voller Leichen. – Haben schon wieder voll die Münder, die Irdischhimmelreichverkünder, sind jetzt seit Jahren an der Macht. Was haben sie damit vollbracht? – Ein Land, das blühte und gedeihte, verlassen und suchen das Weite, die sich bewahrten den Verstand und nicht aufhalten nur die Hand. – Wirtschaft und Wohlstand sind zerrüttet, der Quell des Reichtums zugeschüttet. Sagt wer: “Hier läuft etwas verkehrt.” zum Staatsfeind wird er gleich erklärt. – Tatsachen, Fakten, Zahlen, Daten, dem Wissensträger sie verraten, dass jene, die das Land regieren, Wahrheiten mehr als ignorieren. – Wahrheiten und Naturgesetze sind für sie nichts als rechte Hetze, tönen sogar von früh bis spät, dass das ewig so weiter geht. – Das geht es jedoch keinesfalls, schon steht das Wasser bis zum Hals denen, die gegen die Vernunft zerstören der Deutschen Zukunft. – Verbreiten deshalb immer dreister in ihren Medien Lügenkleister. Wer den belegt mit Spott und Häme, bekommt von Staats wegen Probleme. – Wie ein Seismograph sensibel protokollieren sie penibel der Widerworte leises Rauschen, um sie zur Straftat aufzubauschen. – Finden Rechtsbeugerkreaturen, wie man sie kennt aus Diktaturen, In überdrehten Reaktionen des Unterganges Keime wohnen. – Als Eiferer der bunten Sekte klammern sie sich an Wahnprojekte. Ein Weiterso kann es nicht geben, spürt man der Fundamente Beben. – Wanken die Wände noch subtil, fehlt zum Zusammenbruch nicht viel. Aus Wahn und Zwang wird niemals werden der Bunten Himmelreich auf Erden?
Die neue Bundesrepublik gefährdet massiv Funktionsweise und kulturelle Grundlage des kollektiven Westens. Wie sich die Politiker des – neuerdings ganz offen selbstdeklarierten – Parteienkartells gebärden, ruft naturgemäß alle zu Widerstand auf, denen unsere FDGO und die originär westlichen Werte und Ziele am Herzen liegen.
Uns wurden durch die staatskirchlich indoktrinierte Sozialistin Merkel und ihre Entourage in Politik/Medien (man kann es gar nicht mehr trennen) unsere westlichen Werte erst verwässert, dann dekonstruiert, und danach durch staatssozialistische Normen ersetzt. Es ist nicht mehr die BUNDESREPUBLIK, sondern ein demokratiefeindliches postkommunistisches „woke“-Sekte gesteuertes Machtgebilde. Brüssel mit Merkelzöglingen wie VDL und Berlin sind die Spitze der Infiltration ganz Europas.
Man kann sehr sicher sein, dass sich die neue US-Regierung das nicht mehr lange anschauen wird. Europa und gerade Deutschland sind immer noch viel zu wichtig für die wirtschaftskonservativen USA. Dass wir in letzter Konsequenz in einen offenen Konflikt mit der globalen Supermacht USA rutschen, erscheint deshalb wahrscheinlicher als mit Russland.
Vor allem auf dem Hintergrund, dass die gesamte „woke“ Bewegung inzwischen die USA selbst gefährdet.
Vermutlich die Thüringenwahl vergessen, wo ein legitimierter Ministerpräsident anschließend entmachtet wurde, weil er nicht ins Konzept paßte und die Rumänen, einschließlich der EU-Führung sich Anleihen nehmen könnten und es eine Erfindung von Merkel war, die in ihrem Buch von Freiheit faselt und die Unfreiheit praktiziert hat.
Wäre dieser Staat noch demokratisch, wäre es unmöglich gewesen, eine demokratische Wahl aus politischen (!), nicht aus juristischen, Gründen per fernen Dekret der Exekutive rückgängig zu machen. Auch das wird noch als Beweismittel bei der staatsrechtlichen Aufarbeitung gegen die marxistische Dekonstruktion der FDGO durch Merkel und Konsorten genutzt werden.
An dieser Stelle wiederhole ich den Hinweis, dass das „Problem“ politisch nicht zu loesen ist, juristisch = politisch natuerlich auch nicht. Die Macht der Taeter = Transformatoren hat das erforderliche Aus ass und die notwendige Tiefe erreicht, um Derartiges zu verhindern. Das Klammern an andere Wunschvorstellungen ist verstaendlich, aber auch rührend naiv. Natuerlich wuerde eine Wahl mit einem vergleichbaren Ausgang fuer ungültig erklaert, von welchem „Gericht“ auch immer. Es, genauer die Transformation, laeuft, egal was kommt. Selbstredend wuerde eine Demonstration der Frierenden und Hungernden die Macht des Staates resp seiner Buettel zu spüren bekommen. Man will es natuerlich nicht glauben, soweit es die Masse ueberhaupt interessiert, und wird wieder ueberrascht sein. Gut moeglich, dass auch Musk und Co hier deutlich hellsichtiger unterwegs sind. Gewisse intellektuelle Eigenschaften helfen ungemein, epistemologisch. In seinem Fall auch darueber hinaus.
> Nach dem Post des US-Milliardärs Elon Musk zur AfD fordern CDU-EU-Abgeordnete die EU-Kommission auf, „die Sichtbarkeit seiner Beiträge auf der Plattform X zu untersuchen“.
Nicht die Logik der Argumente? Die Woke Union wurde längst zum Teil der totalitären Satrapie – und 1/3 der Michels tut begeistert.
„Die Sichtbarkeit untersuchen“: Musk gehört der Laden. Er macht was er will.
Manipulation der Wähler?
Und was ist mit der Manipulation die von Soros und Bill Gates durch ihre Beteiligungen an verschiedenen Medienhäusern, Stiftungen usw. über die Wähler hereinprasselt? Da handelt es sich um Informationen, Meinungen usw. oder?
Jede Information ist zugleich auch manipulativ. Zudem sollte alles zugelassen werden, damit der Wähler sich einen Eindruck machen kann. Der Wähler ist mündig und kann für sich entscheiden was er als real oder fake an sieht. Zu jedem Thema können pro und contra sehr leicht im Netz recherchiert werden.
Man muss Nachrichten nur gleichberechtigt zulassen. Dies wiederum bedeutet, dass die Rundfunkgebühren abgeschafft gehören, da die Macher in diesen Funkhäusern eingesetzte Politiker der regierenden Parteien sind. Objektivität und Fairness ist mit Zwangsgebühren an die ÖRR nicht gegeben.
Gehen Sie Mal in die ZON Kommentare. Da verschleudern die Links-grün-woken sich schon gegenseitig ihre Tesla, weil Musk angeblich ein Rechtsextremer ist.
Sorry, aber was ist „ZON“. Das dürfte sich vielleicht der eine oder andere hier auf fragen. Deshalb vielleicht mal einen Link posten? Herzlichen Dank im Voraus.
Apropos ZON – noch 2007 durfte man dort Zweifel am Klimagemurkse haben: https://tkp.at/2024/12/22/zeit-online-berichtet-klima-laesst-sich-nicht-schuetzen/ Erstaunlich, wie schnell physikalische Gesetze sich um 180, 360 oder gar 540 Grad drehen können…
2007 ist lange her, 17 Jahre. Und da drehen sich die ideologischen Fundamente mindestens so schnell wie die physikalischen Gesetze. Die medialen Drehbewegungen (etwa auch die Spiegel-Drehungen ab 1989) wären ein phantastisches Thema für medienwissenschaftliche Analysen. Interessiert natürlich niemanden an heutigen „Bildungsanstalten“, schon klar. Personalwechsel ist gewiss immer drin bzgl. zeitgeistiger „Adaptationen“, aber wirklich tragisch müssen deshalb solche Biographien sein, die IMMER NOCH bei diesen Propagandaschleudern arbeiten – tragisch!!!
“Unsere Demokratie“ hat eine neue höhere Stufe der demokratischen Qualität erreicht. Diese macht Wahlen durch das Volk überflüssig. Die Abgeordneten werden durch die Parteien bestimmt. Die Anzahl der Sitze pro Partei bleibt fix da dieser Querschnitt präsentabel ist. Wird eine Partei verboten werden deren Sitze aufgeteilt.
Das gab es schon einmal. Die KPD konnte an der Reichstagswahl 03/33 noch teilnehmen. Anschließend wurde sie verboten und ihre Plätze fielen anteilig an die weiteren Parteien. So gelangte die NS:Partei von der relativen in die abs. Mehrheit. Das war legal.
Man erkennt einen roten Faden:
Die EU lässt Wahlen annullieren aufgrund der Unterstellung von Wahlbeeinflussung durch Desinformation – Testlauf in Rumänien gelungen.
Aktuell wird massiv das Narrativ der Wahlbeeinflussung durch Desinformation kreiert, auch die Grünen setzen voll und ganz darauf.
Das Fairnessabkommen der Blockparteien zielt ebenfalls auf das Narrativ der Wahlbeeinflussung durch Desinformation ab. Es wird öffentlichkeitswirksam installiert, um den geistigen Boden für eine spätere Wahlannullierung wie in Rumänien zu bereiten.
Mit der Änderung des Verfahrens zur Bestimmung von Verfassungsrichtern wurde gesichert, dass man die gewünschten Richter hat und die Sperrminorität einer starken Oppositionspartei dies nicht verhindern kann.
Verfassungsrichter richten über ein AfD-Verbot und im obigen Falle über eine Ungültigkeitserklärung einer Wahl.
Alle starren auf die Flüchtlingspolitik und die Inflation. Währenddessen die EU in aller Seelenruhe demokratische Staaten mithilfe eines Gesetzes zur Annullierung rechtmäßiger Wahlen in eine zentralgesteuerte sozialistische Demokratiesimulation transformiert.
Ich frage mich schon länger, warum die SPD und die Grünen so siegessicher sind und warum Merz kurz vor der Wahl noch mehr CDU-Wähler in die Arme der AfD treibt, ohne sich vor der Abstrafung bei der Wahl zu fürchten. Es scheint so, als wisse man um den Trupf, den man im Ärmel hat.
Beängstigend daran ist für mich aber, dass die meisten Deutschen es weder mitkriegen noch sonst irgendwie raffen, sondern im Gleichschritt mitmarschieren werden!
Polnische rächte Medien säen Panik, dass Trump und Putin Europa wieder mal aufteilen könnten. Ernsthafte Überlegung, wo ich lieber Buntschland sehen würde – den Ostblock-Sozialismus gibt es längst nicht mehr, während etliche EUdSSR-Länder immer sozialistischer werden. In Dänemark kommt neue Steuer auf furzende Kühe – Trump wird vielleicht die Klimahysterie bloßstellen, allerdings auch Putin war nie großer Fan davon. Klappe halten muss man inzwischen in Ost wie in West…
So ist es.
Zur Not , falls das Verfassungsgericht wider Erwarten versagen sollte , bleiben noch die NGOs als willenlose Gefolgsroboter und Schlaeger , wie in Georgien . Vielleicht stellt man im AFD-Affinen Osten der Republik auch nur zwei Wahllokale auf , in denen die einzig wahre Opposition gewaehlt werden kann , wie in Moldavien . Wie auch immer : Deren ( sie nennen sie „unsere“ , also deren ) Demokratie wird siegen . Es sei denn , es gibt ein Erdbeben , gegen das selbst ihre Falschheit und Verschlagenheit nichts mehr ausrichten kann . Aber ich gebe Ihnen recht : Die Zuversicht , die sie sich trotz ihrer ultimativen Dreistigkeit leisten zu koennen glauben , laesst nichts Gutes vermuten .
Dieser französische B(r)eton-Kopf aus Brüssel mischt sich doch allen Ernstes in die deutsche Politik ein, indem er die Musk’sche AfD-Äußerung „scharf kritisiert“, wie man hört. Was bildet sich dieser abgehalfterte EU-Bürokrat eigentlich ein??? Hat der noch alle beisammen??? Man sieht an diesem Beispiel einmal mehr, dass es höchste Zeit wird, den Staaten wieder ihre Souveränität zurückzugeben!!!
Musk hat wirklich Glück das ein Olaf Scholze so gebückt agiert. Wer sich so in fremde Länder einmischt wie Musk gehört mal ordentlich gemaßregelt. Was würde wohl Trump machen wenn ein deutscher CEO wie Christian Klein oder Timotheus Höttges sich derart in amerikanische Politik einmischt und den US-Präsident beleidigt? Da würde schon längst der Baum brennen. Aber nicht bei Scholzens. Der hat ein dickes Fell und erträgt artig jede neue Arroganzattacke des E-Auto-Schiebers.
Soweit ich informiert bin, war die Klimaaktivistin Luisa Neubauer und viele andere in der Öffentlichkeit stehende Leute zur US-Wahl in Amerika und haben für Frau Harris geworben. War das keine Wahleinmischung?
Da die Amis, im Gegensatz zu uns, solche Leute wie Luisa Neubauer eh nicht für voll nehmen, hat es da niemanden interessiert. Die haben einfach entsprechend gewählt!
Übrigens ist Luisa damals aus den USA mit ihren Sorgen gleich weiter zum Klimageldverbrennungsgipfel nach Baku gejettet. Hat auch nicht interessiert.
Scholzheimer hat das doch alles schon längst vergessen … war vor 2 Tagen.
> Was würde wohl Trump machen wenn ein deutscher CEO wie Christian Klein oder Timotheus Höttges sich derart in amerikanische Politik einmischt und den US-Präsident beleidigt?
Für gewöhnlich hat es in die umgekehrte Richtung zu laufen. Böses Medium berichtet, dass Trump mehr Importe der fossilen Energieträger aus den USA in die EUdSSR fordert – wahrscheinlich wird er so etwas wie „tak toktschno“ hören („sir, yes, sir!“). Alternativ soll er wünschen, dass die EUdSSR-Provinzen für 5% BIP die US-Waffen kaufen – vermutlich würde man auch dem zustimmen. Vor einem Trump-Vertrauten hat man eigentlich im Staub zu kriechen.
BTW: Vielleicht steht die erste Forderung zwischen dem Aus für das Verbrenner-Verbot? Für irgendwas muss man U.S.-Frackingöl verwenden.
Und wie war das bei Walter dem Spalter mit seiner Hassprediger Äußerung?
Hat da der Baum gebrannt?
Wie naiv sind denn Sie? Unser staatliches Oberhaupt der Bundespräsident Steinmeier nannte Donald Trump im Wahlkampf um die amerikanische Präsidentschaft 2016 Hassprediker, und schlug sich damit auf die Seite von Präsidentschaftsanwärterin Clinton. Er mischte sich nicht nur in den Wahlkampf ein, denn solche Aussagen werden auch in US Medien veröffentlicht, er beleidigte mit einer solche Aussage auch noch einen Präsidentschaftskandidaten. Was meinen Sie dazu?
Das wär doch klasse, wenn die Union deutlich die Wahlen gewinnt und dann die EU diese annulliert. Diese Gesichter würde ich gerne sehen. Aber trotzdem – diese Systemparteien sind keine Alternative. Lieber ein Schrecken in BLAU als ein Schrecken ohne Ende mit den Systemparteien.
Ich freue mich auf die nächste Amtszeit von Donald Trump, vor allem auch weil er jetzt Elon Musk in sein Team geholt hat. Ich hoffe, dass Elon Musk die ganzen vier Jahre dabeibleibt. Er wird den Bürokraten in der EU und DE zeigen, wie man einen Staatsapparat auf Vordermann bringt. Flintenuschi und die Altparteien in DE werden sich warm anziehen müssen.
Na, denen brennt doch Hut und Kittel, verständlicherweise, wenn der Potus in spe derart deutlich, weit außerhalb jeder diplomatische Norm, die deutschen Regierungsverantwortlichen zum Gespött macht. Die wissen genau, was auf sie zukommt, da war die Blamage für Olaf Scholz daneben zu stehen als Biden unverblümt der Weltpresse die Zerstörung von Nordstream 2 versprach, geradezu eine Petitesse unter Freunden. Und jetzt ist auch jedem klar, dass drüben sehr genau verfolgt wird, was in Deutschland und in der EU für ein Mist gebaut wird und die sich nicht scheuen, den Elefanten im Raum beim Namen zu nennen. Davor werden sie auf Dauer auch nicht die Staatsmedien schützen können.
Wie sieht es denn eigentlich aus, wenn Elon Musk auf X die Wahl der CDU empfiehlt und die AfD als Nazi-Partei bezeichnet? Ich nehme an, dann hätte sich die CDU auch an die EU Kommission gewendet? Oder? Ist ja schließlich Wahlbeeinflussung…
Oberschlauer Herr Caspary, vielleicht muss man Ihnen erklären, dass „X“ Herrn Musk gehört und er posten kann was er will, auch wenn es irgendwelchen Vogelscheuchen im EU-Parlament nicht passt. Kümmern Sie sich lieber um die Fake-News im ÖRR. Sie würden zum ersten Mal in Ihrem Leben etwas sinnvolles machen.
Das sieht dieser Abwrackertruppe von der CXU in Brüssel ähnlich.
Was will man auch sonst von derartigen Demokratieverhunzern erwarten!
Weder christlich, noch demokratisch, und auch sonst nicht für vernunftbasierte
Lösungen zu haben….
Jein. Der SED Block hat über 70% der Stimmen, AfD stagniert um die 19%. Da passiert nichts, die Machtverhältnisse in der Volkskammer sind gesichert. Also Nein. Sollte aber der Leidensdruck beim Wähler steigen, die Gehirnwäsche des medialen Propagandakomplexes nicht mehr richtig greifen und ein großer Anteil von bisherigen Nichtwählern an die Wahlurne gehen und det AfD eine Sensation bescheren, dann dürfte die Rumänienkarte gezogen werden. Die lassen sich nicht mehr so schnell von der Macht abwählen.
Keine Angst … es werden die richtigen Leute auszählen.
Das ist schon interessant: Wenn Staatssender, also solche, die von (regierenden) Politikern kontrolliert werden, Meinungsmache betreiben – indem sie z. B. Themen über- oder untergewichten, Informationen und Einwände verbreiten oder verheimlichen, indem sie Politiker zu politischen Diskussionen einladen oder nicht einladen – dann liegt darin kein wahlrelevante Beeinflussung. Das gilt sogar dann, wenn die Opposition von der Kontrolle der Sender kategorisch ausgeschlossen ist wie die AfD in Deutschland. Dieselben Maßstäbe gelten aber nicht, wenn das Medium Privateigentum ist und zusätzlich den regierenden oder einfach lange bestehenden Parteien keine bevorzugte Behandlung einräumt. Tatsächlich ist gerade der politische Bias der Staatssender europäischer Prägung, die aus Steuern finanziert sind, besonders demokratiegefährdend, weil er gerade von denen gesteuert wird, die bereits eine Mehrheit besitzen (und deshalb übrigens der besonderen Kontrolle bedürften). Außerdem erfüllt er so seinen Zweck nicht, der eine Steuerfinanzierung ja erst rechtfertigt: Eine solche Einrichtung muss notwendigerweise ein Medium gerade auch der Opposition sein. Tatsächlich dürfte es geboten sein, dass die größte Fraktion des nationalen Parlamentes, die nicht an der Regierung mitwirkt, zumindest einen Sender kontrolliert. Das ZDF sollte somit einem Intendanten und Programmdirektor unterstellt werden, der von der AfD benannt wird. Demokratie und Machtkontrolle sollten wir neu denken, weil das alte System versagt hat. Warum sollte der Rundfunk anders organisiert sein als das Parlament: Jedem seine Redezeit. Die Diskussion über X dient letztlich nur der Ablenkung von den problematischen Pfründen regierender Politiker weltweit.
Im übrigen sollten Meta, Alphabet und X in der EU keine Dienstleistungen mehr anbieten. Bin gespannt, wie das bei den hunderten von Millionen Nutzern in der EU ankommen würde.
Und Trump-Vance sollten die EU Kommission mit Sanktionen belegen bis sich die EU zu Werten wie Rechtsstaatlichkeit und Demokratie bekennt, und zwar nicht nur verbal-verlogen sondern im konkreten Handeln. Einfrieren der Vermögen der Mitglieder der EU Kommission und Reisesperren könnten für den Anfang ausreichen.
Wär ich Eigentümer von „X“, würde ich jetzt mal alle Mitglieder der Kartellparteien und ihrer Hofmedien inkl. Anhang für 6 Monate auf der Plattform sperren, z.B. wegen der Verbreitung der Wanensee-FakeNews, schaun wir mal wie es ihnen schmeckt wenn man ihnen ihre eigene Medizin zu fressen gibt.
Als nächstes kauft Musk hoffentlich FaceBook und macht dort dann das selbe mit diesen Heuchlern.
Die EU Kommission hat nur die Aufgabe die Einhaltung der EU Verträge durch die Mitgliedsstaaten sicherzustellen. Sonst nichts. De facto verhält sich die EU inzwischen aber wie eine Regierung, und zwar eine ohne Verfassung, ohne irgendwelche Regeln, ohne Checks-and-Balances. Es herrscht Willkür, es herrscht Unrecht.
Es ist kein Wunder, dass die Präsidentin der EZB eine verurteile Wirtschaftskriminelle, der Präsident der Eurogruppe (Costa) sein Amt in Portugal wegen eines Korruptionsskandal verlor und der Leier selbst auch etliche Korruptionsvorwürfe anhaften. Genau solche Leute eignen sich ein Willkürsystem wie die EU zu führen.
Costa war unter UN-Guterres Staatssekretär. Die Korruptionsvorwürfe waren nichtig, weil sie auf einer falschen Mitschrift eines Telefongesprächs beruhten.Die EU hat auf den Mann gewartet.
Für Merz (und Lindner und Söder) dürfte sich in diesen Tagen die Hoffnung zerschlagen, daß die kommende Trump Administration so schlecht über die Situation in Deutschland informiert ist, daß sie die Union (oder die FDP) als ihre Partner sehen.
Das Gegenteil dürfte der Fall sein, so daß sich zwischen woke Deutschland/EU und den Trump USA ein Konflikt anbahnt.
Wer da am längeren Hebel sitzt ist klar.
Stattdessen hat es den Anschein, daß die neuen USA die AFD pushen werden (dasselbe werden mE viele Länder tun, denen der bisherige Kurs Deutschland schadet, allen voran Russland und China).
Es läuft zunehmend schlechter für den Block.
Das waren noch Zeiten als Merkel für die CDU noch brav Männchen vor den Amis machte, als ein von ihr autorisierter Artikel in der Washington Post vom 20.02.03 ausführte, daß Schröder zum Irakkrieg nicht für alle Deutschen spricht. Sogar dazu ist die CDU für die USA nicht mehr zu gebrauchen.
Wenn es nicht passen wird, wird es passend gemacht. Es giebt viele „böse Buben“die sicher dafür verantwortlich machen können. Was mich aber etwas irritiert, ob diese Herrschften schon vergessen haben, wie sie sich, nicht nur in Rumänien, aber auch in der USA, Polen, Ungaren und Russland, benommen haben, als es vor den Wahlen war. Das was der Herr Musk getwitter hatte, war nicht beleidigend, aber was die bei den anderen Ländern gemacht haben, war unterste Schuplade. Warum haben sie niemanden, der sie berrät, denn das haben die sicher schon vergessen. Es ist erstaunlich, was vermeint intelligente Menschen von sich geben. Es ist auch erstaunlich, dass Wähler immer denken, wenn sie das gleiche wählen, andere Ergäbnisse bekommen.
Musk betrachtet die Situation mit den Augen eines Managers. Wenn in einer ehemals florierenden Firma binnen dreier Jahre nach Einstellung eines neuen Geschäftsführers alles den Bach herunter geht, dann wäre es Zeit, über einen neuen Geschäftsführer nachzudenken. Wenn sich dann der Versager erneut bewerben sollte mit dem Versprechen, alles weiterlaufen zu lassen und noch zu intensivieren, dann scheint mir die Bezeichnung als „incompetent fool“ nicht abwegig. Dass man in dieser Situation dann stattdessen jemanden sucht, der das Ruder herumreißen will, erscheint mir ebenfalls mehr als verständlich. Damit dürfte sich wohl auch die Empfehlung für die AfD erklären. Denn alle anderen Gruppierungen propagieren in Nuancen ein „weiter so“ bzw. streben Koalitionen an, in denen ihnen nichts anderes übrig bleibt. Selbst wenn man der Betrachtungsweise von Herrn Musk am Ende nicht zustimmt, so ist es doch eine wohlbegründete und zulässige Meinungsäußerung – wo also ist das Problem?
Bitte alle bisherigen Wahlen nachträglich annullieren und auch alle zukünftigen! Jedenfalls solange Umfrage-Institute, Mainstream Medien und ÖRR Wahlpropaganda für CDU/CDU, SPD und vor allem GRÜNE betreiben. Und das tun sie, so lange ich zurückdenken kann.
Ich möchte vor der EU-Kommission geschützt werden.
Bei den digitalen Medien benötige ich als kritischer Konsument keine Bevormundung, von wem auch immer.
Wahrscheinlich sollte man die Wahl tatsächlich auf später verschieben, sonst profitieren die Rechtspopulisten nach dem Geschehen in Magdeburg. Also Steinmeier sollte sich überlegen, ob er am 27.12. den BUndestag auflöst. Da sich die „demokratischen“ Parteien weitgehend einig sind, kann auch erst mal weiterregiert werden. Vielleicht ist bis dahin ja auch das AFD-Verbot durch.
Ob die Wahlen für ungültig erklärt werden? Wenn das „Falsche“ herauskommt ganz sicher.
Tut mir leid Herr Tichy. Sie liegen hier leider falsch.
Die CDU ist die gefährlichste Partei im Land.
Gesichert extrem, gesichert links-grün.
Beweise? Eine Fahrt in die rheinische Provinz auch abseits von Köln wird Sie problemlos überzeugen.
Gesegnete Weihnachten.
Hiermit erkläre ich die Demokratie gescheitert. Ich will nicht sagen, was eigentlich notwendig wäre, um hier einiges wieder einzurenken.
CDU-, SPD-, Grünen- & Linken-Verbot jetzt! Faschistoider Neo-Feudalismus hat keinen Platz in Deutschland.
Richtig, man traut dem Kartell mittlerweile alles zu. Sollte die AfD jemals relevante Werte erreichen, wird die Wahl selbstverständlich annulliert werden. Auch Massenverhandlungen bis hin zum Schießwaffengebrauch durch die Büttel sind nicht ausgeschlossen. Denn das, was gerne vornehm+ beschönigend „Postdemokratie“ genannt wird, ist nichts anderes als eine Pseudodemokratie, die sich zunehmend nur noch mit Gewalt am Ruder halten kann.
Eine Variante mit Schußwaffeneinsatz wäre die Feststellung des Verteidigungsfalles mit Aussetzung der Wahlen und Einsatz der BW im inneren. – Der Einsatz des Militärs im inneren wird gerade jetzt in NL von dem Befehlshaber der Streitkräfte Eichelsheim propagiert. (Der heißt wirklich so.) Da scheint bei der NAXXXTO Bewegung zu sein. Da Rutte Generalsekretär ist, weiß E. sicherlich noch mehr als andere.
Lssen sie es gut sein, wir haben in Deutschland genügend eindeutigeren Dreck am Stegen um nicht auf andere zeigen zu dürfen.
Landtagswahl Ministerpräsident Thüringen:
Merkel: „Diese Wahl muss zurückgenommen werden“
und sie wurde zurück genommen, ganz ohne Gericht Entscheid, in Rumänien mit Gericht Entscheid.
Also ganz still und leise Demut zeigen, nicht mit dem Finger auf andere.
Beispiel, von unserem Dreck, aktuell:
Die Parteien haben Fairneess im Wahlkampf vereinbart, auf prsönliche Angriffe zu verzichten, CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne, Linke
AfD und BSW wurden von der Vereinbarung ausgeschlossen.
Brandmauer des „Partei-Kartells“ steht.
Quelle:ÖRR
So geht „Fairness“. Diese verlogenen Heuchler glauben das tatsächlich von sich selber, „fair“ zu sein.
Wenn Frau EUdssr VdL das so wünscht schon. Nur die Blockparteien haben sich bereits zusammen getan, gegen die AfD.
Leider wäre folgender Schlußsatz zutreffender:
Man traut diesen Parteien mittlerweile alles antidemokratische, totalitäre und freiheitsbeschränkende zu.
Wie war das mit den Testballons? Einfach mal gucken wie groß die Unterstützung beim Volk (=Partei-Fußvolk) ist. Wenn es die Möglichkeit gibt damit durch zu kommen wird sie natürlich genutzt.