Wahlprogramme der Parteien: Schulden, Schulden, Schulden ++ Insolvenzen steigen um knapp ein Viertel ++ Stellenstreichungen bei Unternehmen ++ USA: radikaler Schwenk in der Automobilpolitik ++ TE-Energiewende-Wetterbericht ++
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Wer andauernd Schulden macht braucht eine hohe Inflation damit Andere quasi die Schulden zahlen
Erfolge über Erfolge (Zahlenwerte und im Schnitt)
Staatschulden: 2018-2023 um 721 Milliarden Euro gestiegen; 140 Milld/J
Arbeitlosigkeit: 2019-2024 um 520.000 Arbeitslose gestiegen; 104.000/J
Quelle: Statistisches Bundesamt
> Wahlprogramme der Parteien: Schulden, Schulden, Schulden
Noch schlimmer wäre: Steuern, Steuern, Steuern… Ob das Banderastan oder die Klimaindustrie oder linke NGOs – sparen ginge durchaus.
Das Wahlprogramm von Olaf Scholz und Grünen = „CumEx“
Das ist Diebstahl, „Gewinne Privatisieren“, „Verluste sozialisieren“.
– immer die gleichen Tricks
Der Wolf lässt das Schafe fressen nicht.
Schrieb schon der 2015 verstorbene Soziologe Ulrich Beck in „Risikogesellschaft“. Ich weiß allerdings nicht, welche Gedanken er zu Merkels Grenzöffnung und dem Einlass nicht integrierbarer Männer, die uns zur Vollstalimentation oktroyiert sind, hätte zufügen wollen.
„staatliche Investionsfonds“ finanziert aus dem staatlichen Haushalt über den Umweg der Staatsverschuldung sind verfassungswidrig und Diebstahl am Geld des Bürgers.
SPD und Grüne möchten das Geld des Bürgers ohne dessen Zustimmung und ohne finanzielle Gewinnbeteiligung aber mit finanzieller Verlustbeteiligung in der Wirtschaft anlegen.
Das ist Diebstahl, „Gewinne Privatisieren“, „Verluste sozialisieren“.
„Investionsfons“ sind nur zulässig, indem sie als „Subskription Fonds“ angelegt werden, an dem Bürger und sonstige private Rechtpersonen (Firmen) freiwillig Anteile erwerben können. Das nennt man freie Marktwirtschaft wie sie im Grundgsetz verankert ist.
Wenn Herr Merz den Co² Ausstoß senken möchte über den Emissionshandel, dann ist das auch eine Erhöhung der Co² Abgabe, es bleibt also gleich.
Aber wo, wenn man die elitären Schmarotzer (bitte Definition Schmarotzer nachschlagen) das fragen darf, wo bleibt eigentlich das sogenannte Klimageld, wo in deren Programmen ist es zu finden?
Und noch eine Frage; es heißt immer man solle die Ukraine nicht gegen die Rentner ausspielen, okay aber es gibt Milliarden für die Ukraine, Milliarden für Indien, 500 Mio für die Antisemitismusforschung jedoch für Deutschlands Brücken gibt es kein Cent. Während man sich darum reißt in der Ukraine und in Syrien Wiederaufbau zu leisten, sind die Prognosen für Brückenneubauten zwischen 2 und 10 Jahre aufwärts angesiedelt, immer mit der Aussage, es gibt kein Geld. Dafür gibt es Geld für Notlagen ala Corona im Jahre 25. Wenn allerdings Brücken zerstört sind, dann ist das keine Notlage, da soll dann der Bürger wieder blechen ohne Mitsprachrecht, während Lobbyverbände ihren Irrsinn einbringen können.
> wo bleibt eigentlich das sogenannte Klimageld
Ich sehe schon – Michel-Prekariat kriegt EUR-Zeichen in den Augen, wenn wer verspricht, mit CO2-Tributen alle auszurauben und dem Prekariat ein paar Groschen als „Klimageld“ zuzuschustern. Man könnte es als staatlich genehmigten Anteil an der Beute vom Raub bezeichnen.
@haba das war ironisch gemeint mit dem Klimageld. Es ging darum zu zeigen was man von den Versprechen und Wahlprogrammen zuhalten hat. Selbst während die Ampel regierte wurde versprochen, das Klimageld in der nächsten Legislatur auszuzahlen, und was bleibt … nichts, nada, nulpe. Noch ein Beispiel… dereinst versprach man keine Mehrwertsteuererhöhung oder max 2 Prozent, raus kam 3 %- Kanzler Scholz als Kandidat “ mit mir gibt es keine Impfpflicht“…. der Rest ist bekannt. Sie sehen also, dass Sie falsch gesehen haben. Schönen Tag noch
Zu den Schulden bzw. Investitionen des Staates: Es kommt laut Hayek nicht auf Investitionen an sich an, sondern darauf, dass die Investitionen rentabel sind. Ob eine Investition rentabel ist, kann sich nur im Wettbewerb zeigen, wenn die Kunden die Produkte kaufen oder nicht. So wird Wohlstand geschaffen. Ludwig Erhard und Wilhelm Röpke wussten das.
Das kürzeste Wahlprogram haben SPD und Grüne, nur 2 Worte: „weiter so“
Immer das gleiche Mantra wiederholen sie wie ein Papagei(zulässiger Vergleich) die gleichen linksextremistischen Hetzparolen gegen das „Selbstbesimmungsrecht des deutschen Volkes“ ohne dafür eine sachliche rationale Begründung zu nennen und „gegen die freiheitliche Grundordnung“
1.) Beibehaltung der verfassungswidrigen Migration-Einwanderung = Verstoß gegen das Selbstbestimmungsrecht des Deutschen Volkes
2.) verfassungswidrige Abschaffung der Schuldenbremse im Grundgesetz = Verstoß gegen die freiheitliche Grundordnung der freien Marktwirtschaft mit Einführung sozialistischer Lenkungsmethoden der Wirtschaft
CDU/CSU versprechen
1.) Einreisestopp für unberechtig eingereiste Migrante, spart 50 Milliarden
2.) Abschaffung Bürgergelds, spart 50 Milliarden
3.) Beibehaltung der Schuldenbremse (war FDP Forderung)
4.) Einkst. Tarif Senkung
5.) weitere Unterstützung der Ukraine gegen Purins russichen Eroberungskrieg
6.) Abschaffung Solidaritätszuschlag (für die deutsche Einheit eingeführt)
Quelle: ÖRR-VTX
Na dann, schau mer mal 😉
Die anderen Parteien haben öffentlich noch kein Programm vorgestellt.
Wenn die CDU/CSU bei der nächsten Wahl stärkste Parte wird, Wird sie mit der SPD oder / und mit den Grünen zusammen gehen. Da braucht man dann Versprechen (wegen denen man eventuell die Mehrstimmen bekommen hat) um davon abzurücken, damit die Anderen mitmachen.
Ergebnis, es geht weiter wie gehabt und ändert sich nichts Wesentliches
Ein Tagesthemenkommentar, der sich gewaschen hat auf
nius.de/politik/news/gruene-robert-habeck-tagesthemen-kommentar-kanzlerduell-scholz-merz-alice-weidel.
Auszug:
„Zunächst hatte Thomas Berbner vom Norddeutschen Rundfunk (NDR) es gewagt, die geschiedene Ampel-Regierung und allen voran Wirtschaftsminister Robert Habeck heftig zu kritisieren. Habeck habe „Klimaschutz mit der Abrissbirne“ betrieben und „gegen jeden Sinn und Verstand mitten in einer Energiekrise Atomkraftwerke abschaltet“ und Kanzler Scholz habe all dies zugelassen …“
Ja. Woanders schreiben sie, dass sie den Herrn Berbner ab und an im örr auftreten lassen, um damit die „Ausgewogenheit“ ihrer „Sendungen“ beweisen zu können.