Die Ukraine in EU und NATO aufnehmen und Russland die besetzten Gebiete zusprechen. Ist diese Einschätzung von Präsident Trumps ehemaligem US-Sondergesandten für die Ukraine, Kurt Volker, die Lösung? Die Folgefrage, welchen Stellenwert eine US-Regierung bei so einem Deal NATO und EU noch beimäße, lasse ich hier außer Betracht. In der deutschen Politik will SPD-Scholz, der die Bundestagswahl als Volksabstimmung über den Ukraine-Krieg gewinnen will, so etwas wie von Kurt Volker nicht hören. CDU-Merz und Grün-Habeck wollen das auch nicht. Sie sprechen sich für alle Forderungen auf mehr und weitreichendere Waffen bis tief hinein nach Russland aus, morgen für die offizielle Entsendung von Bodentruppen aus NATO-Ländern? Ihre unbedingte Bereitschaft zur Unterstützung der aus den USA gewollten Ukraine-Politik wird wohl erst durch eine dortige Politik-Änderung beendet werden.
Käme es zu Volkers Lösung, wäre das nicht das erste Mal, dass Teile Europas, die heute zum Staat Ukraine zählen, von der einen unter die andere Herrschaft gerieten. Im historischen Konfliktfeld zwischen Russland, Preußen, Österreich, Litauen-Polen waren Landesteile immer wieder hin und her verschoben worden, vor allem von diesseits des Dnjepr nach jenseits und umgekehrt. Schließlich heißt Ukraine etymologisch Grenzland oder Land am Rand. (Ungarn und Rumänien haben übrigens ihre Minderheiten in der Ukraine nie vergessen.)
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte vor einer Woche im Radio: „Unsererseits müssen wir alles tun, damit dieser Krieg nächstes Jahr endet … Wir müssen ihn mit diplomatischen Mitteln beenden.“ Selenskyj sprach von einer „wirklich komplizierten“ Lage an der Front in der Ostukraine, wo die russische Armee seit Monaten vorrückt. Moskau kontrolliert inzwischen ein Fünftel des ukrainischen Staatsgebiets.
Am 3. Oktober 2022 stimmte das russische Parlament, die Duma, für die Annexion von Cherson, Donezk, Luhansk und Saporischschja. Sollte es dabei bleiben, wäre die Ukraine empfindlich geschwächt. Ein Viertel der ukrainischen Industrieproduktion und große Teile der Energieversorgung liegen dort. Ein großer Teil der ukrainischen Wirtschaftsleistung ist der Export von Getreide aus den Schwarzmeerhäfen in Cherson.
Die USA haben seit Februar 2022 zusammen 65 Milliarden Dollar militärische Hilfe an die Ukraine geliefert. Sie bräuchte nach einer neuen Studie des Wiener Instituts für Internationale Wirtschaftsvergleiche 2025 und 2026 rund 110 Mrd. US-Dollar (ca. 104 Mrd. Euro) mehr an ausländischer Hilfe. Die Kosten des Wiederaufbaus schätzt die Studie auf mehr als 500 Mrd. US-Dollar (ca. 472,8 Mrd. Euro). Zur Finanzierung solle die EU auch die rund 300 Mrd. US-Dollar (ca. 283,8 Mrd. Euro) an eingefrorenen Vermögen der russischen Zentralbank heranziehen.
Aus dieser Finanzierungsquelle würde nichts, gelänge Donald Trump ein Deal mit Wladimir Putin. Auf absehbare Zeit bleibt ein solcher Deal wohl die einzige Hoffnung auf ein Einfrieren des Ukraine-Kriegs. Mit mehr als Einfrieren ist bei keiner Art von Waffen-Schweigen zu rechnen, egal, welche diplomatischen Formeln gefunden würden. Liefern muss Trump, nach seinen Ankündigungen wäre alles andere ein schlechter Start seiner Präsidentschaft. Das wird er nicht riskieren.
Und möglichwerweise steckt in Trumps Ukraine-Botschaften noch viel mehr. Hunter und Joe Biden dürften nicht gern gelesen haben, was Matt Gaetz über Amerikas letzte Kriege auf X sagte, als er von seiner Nominierung als Justizminister noch nicht Abstand genommen hatte: „Ich denke, der Grund, warum wir uns so stark in der Ukraine engagieren, ist Afghanistan down. Hätten wir noch Afghanistan, um Geld zu waschen, wäre dieses exzessive Engagement in der Ukraine wahrscheinlich nicht nötig. Aber wir können uns Afghanistan ansehen und was hier vor sich geht … American Wars sucht nach langfristiger, nicht erklärungsbedürftiger Geldwäsche”.
Womit es dann nicht um die Ukraine, nicht um Putin und so weiter ginge, sondern um die Frage, in welchem Umfang es Donald Trump und Elon Musk gelingen kann, die Globarchen des Westens als viel ausgreifendere Lenker des Weltgeschehens unter Kontrolle zu kriegen. Denn deren Einfluss geht weit über das hinaus, was der 34. US-Präsident Dwight D. Eisenhower mit dem Wissen des Oberkommandierenden der alliierten Streitkräfte in Nordwesteuropa und damit der Invasion der Allierten 1944 später „militärisch-industriellen Komplex“ getauft hat.
Selenskyj sagte: „Unsererseits müssen wir alles tun, damit dieser Krieg nächstes Jahr endet … Wir müssen ihn mit diplomatischen Mitteln beenden.“ Aber tun kann das nur der neue US-Präsident. Die EU bleibt dann zu tun, was Trump sagt.
„Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte vor einer Woche: „Unsererseits müssen wir alles tun, damit dieser Krieg nächstes Jahr endet … Wir müssen ihn mit diplomatischen Mitteln beenden.“
Dann muss Selensky erst mal seine Verfassung ändern. In der Ukraine sind Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin verboten worden. Ein entsprechendes Dekret des ukrainischen Präsidenten Selenskyj wurde auf dessen Webseite veröffentlicht.
Also meint er ja wohl mit „Wir“ nur die ausländischen Diplomaten! Passt, denn es ist schon lange nicht mehr sein Krieg!
Am 1.April 2022 lag eine unterschriftsreife Friedenslösung nach drei Verhandlungsrunden in Istanbul unter der Moderation des ehemaligen israelischen Minsterpräsidenten Naftali Bennett auf dem Tisch:
Der Donbass (und damit die ukrainischen Rohstoffe/seltenen Erden, von denen US-Senator Lindsey Graham behauptet, sie seien der Kriegsgrund und dürften nicht den Russen überlassen werden) bleibt bei der Ukraine, die kulturelle Autonomie der russischen Bevölkerung muss gewährleistet sein.
Die Krim verbleibt unter russischer Kontrolle. Über den endgültigen Status sollte später separat verhandelt werden.
Die Ukraine verbleibt neutral – kein NATO/EU-Beitritt.
Einfach ausgedrückt:Westliche Rohstoffinteressen und russische Sicherheitsinteressen werden berücksichtigt, dafür war Putin bereit, die Interessen der russischstämmigen Bevölkerung im Donbass zu opfern.
Selensky war bereit zu unterschreiben – was zeigt, daß die USA gegenüber Selensky die Rohstoffe als Kriegsgrund vorgeschoben haben müssen. Selensky war der Deal jedenfalls zu dem Zeitpunkt recht. Boris Johnson eilte dann nach Istanbul und stimmte Selensky um – womit auch immer. Kurz darauf erklärte Selensky per Dekret jede Verhandlung/Kontaktaufnahme mit Russland zur Straftat.
Deshalb der lange, teure und blutige Krieg.
Offensichtlich wird Russland als Sieger vom Schlachtfeld gehen.
Das Angebot vom 1.4.22 ist vom Tisch.
Wie immer die Lösung aussieht – sie wird deutlich unvorteilhafter für den Westen und die Ukraine ausfallen. Etwas anderes kann Putin nicht akzeptieren. Er muss für den Krieg einen Preis verlangen, und der wird hoch sein.
Nach Merkels und Hollandes Betrug mit den Minsker Abkommen bzw. der UN-Resolution 2202 sind Verträge mit dem Westen mangels Glaubwürdigkeit bestenfalls noch Klopapier.
Russland wird nur noch Fakten akzeptieren.
Putin wird m.E. Odessa fordern, um Sevastopol zu schützen.
Die Ukraine wird bis Transnistrien vom schwarzen Meer abgeschnitten werden. Die alte russische Provinz Bessarabien könnte wieder russisch werden.
Europa muss begreifen, daß die NATO nicht gebraucht wird und die Zukunft in eurasischer Zusammenarbeit liegt, während die Transatlantiker dieses verhindern wollen zum Schaden Europas.
Dieser Krieg hat nur den USA genutzt.
Ehrlich gesagt ist mir persönlich die Ukraine sch…egal. Was unterscheidet einen Ukrainer von einem Russen? Sowohl Breschnew als auch sein Vorgänger Chrustschow waren Ukrainer. Aber offenbar gehts dort sowieso nur um die Investitionen der Familie Biden.
TKP genauso wie das Böse Medium zitieren heute die New York Times, wo ein paar Typen vom Deep State schon mal darüber reden, dem Klavierspieler… Nuklearwaffen zu übergeben:
https://tkp.at/2024/11/26/wieder-rufe-nach-bodentruppen/
Einige Länder Westeuropas möchten hingegen Bodentruppen schicken – wie so oft schreien die Franzosen und die Briten besonders laut. Spätestens jetzt müssten bei jedem Alarmglocken klingen – und das alles wegen der Frage, ob etwa Charkow künftig Charkow oder Charkiw heißt. (Hat jemand überhaupt die Stadt gesehen? Ich nie – und hatte es auch nie vor.)
Trump wird mit Putin aushandeln: Westrussland erweitern um die besetzen, eroberten Gebiet incl. Krim. Ein paar 100 km entmilitarisier Zone. Den billigen Rest der Ukraine incl neuem Skigebiet zum Wiederaufbau durch die EU, NATO endet in Polen. Dazu etwas Autonomie der Russen im Baltikum. Die großen Waffendeals für USA laufen eh, wegen Abschrecken und melken der EU.
Die Scharfmacher der brd-Politik agieren ähnlich wie Kaiser Wilhelm II. während der Juli-Krise 1914. Nur mit dem Unterschied, dass sie über keine einsatzfähige Armee verfügen. Die NATO agiert ähnlich wie die Entente seit 1907, mit dem Unterschied, dass Russland nicht dabei ist und dass Frankreich diesmal nicht die russische Armee finanziert hat. Wichtig scheint nur, dass Russland und Deutschland kriegerisch aneinander geraten.
Absurd ist nur die Propaganda mit der das Säbelrasseln begründet wird – Putins Politik wird als Fortsetzung der imperialen Ambitionen von Nikolaus II. erklärt. Und dabei ist man sich nicht zu blöde, dies zu erzählen im Angesicht von Putins Unvermögen, innerhalb von 3 Jahren seine Ziele durchzusetzen. Aber man glaubt ja seiner Propaganda selbst nicht. Oder warum sind chice Ausgehuniformen wichtiger als Bewaffnung und Ausrüstung für die eigenen Streitkräfte.
Die russische Gesellschaft hält aus einem Grund zur Politik Putins. Sie erhofft sich, dass er sie vor solchen gesellschaftlichen Zustände bewahrt, die man in Paris, London oder Berlin am Kottbusser Tor erlebt.
Interessant finde ich aber noch die Bemerkung des selbsternannten Militärexperten Masala. Wenn Trump die Militärhilfe für Kiew zurückfährt, dann sieht er die Möglichkeit zur Entsendung europäischer Bodentruppen in die Ukraine? Dies impliziert doch den Gedanken, dass die USA jetzt Bodentruppe in der Ukraine hat. Hat er sich da verplappert oder hat er nur so geplappert wie es zur Zeit gang und gäbe ist in den Berliner und Brüsseler Salons?
Das dürfte reichlich vermessen sein mit der alleinigen Entscheidung der USA und da werden die Russen auch noch ein Wörtchen mitreden, denn schließlich liegt die Ukraine direkt vor ihrer Haustür und war auch noch ein Teil des russischen Reiches und wer glaubt, es auf seine Art und Weise zu lösen. ohne die Russen mit einbinden zu wollen könnte sein entgültiges Waterloo erleben und das dann für lange Zeit, wenn sie sich nicht am Riemen reißen.
Warten wir mal die mexikanische Entwicklung ab, die dann auch auf die Idee kommen könnten, alte Gebiete zurück zu fordern, was nur eine Frage einer neuen Konstellation ist und dann hätten die Amis vor ihrer Haustür die gleichen Probleme und könnten dann den Russen einiges nachempfinden, wenn die Chinesen als kommende Weltmacht hinter den Mexikanern stehen würden.
Heute hat ein Republikaner den Europäern mit schweren Sanktionen gedroht, wenn sie das Urtei des europäischen Strafgerichtshofes gegen Netanjahu umsetzen sollten und da sieht man, wer die eigentlichen Herrscher sind, die die Politik für eigene Zwecke benützen und diese nur ihre Handlanger sind und wer so mit unterschiedlichen Ellen mißt bei vielen Angelegenheiten, den kann man beim besten Willen nicht mehr für voll nehmen und demzufolge stellen sie sich immer mehr ins Abseits ob mit oder ohne Trump und nun können die Deutschen nur hoffen daß der sich nicht in Berlin zu Besuch anmeldet, denn sonst könnten empfindliche Reaktionen erfolgen und das nennt man Freundschaft, in abstraktester Form.
Von 600 Taurus Marschflugkörpern (je 950 000€) sind z.Z. 300 einsatzbereit .Mit je 500 Kg Sprengstoff stellen sie kaum eine Gefahr für das riesige Russland dar .Oder ,150 Villen zu je 2Millionen € ,im Tessin , würden den Krieg auch beenden .Hier käme uns Korruptionsindex von Russland und der Ukraine zu Hilfe .Wir zahlen ,die Amis bestimmen wer was erhält ,Alle glücklich .
PS von Brauns A4/V2 trug 1 000 Kg Sprengstoff flog 400 Km war aber nicht so treffsicher .
Ich habe keine Veranlassung, Leuten wie Kujat, Schröder, Verheugen oder dem italienischen Verteidigungsminister nicht zuzuhören, wenn sie sagen, dass die imperialen Machtphantasien Putins eine Mär sind und dies ein Vorwand für den Westen sei, immer lauter mit dem Säbel zu rasseln. Man informiert uns einseitig, enthält und enthielt uns die andere Hälfte vor: Über den Einfluß der Nato, der Amerikaner beim Maidan 2014, dem Auftreten von Nato-Militärs in der Folgezeit, der Schikanierung der Russischsprachigen in der Ostukraine, dem Wirken von Nationalisten in hohen Ämtern….erfahre ich das meiste erst jetzt. Durch Suchen und Finden.
So ist es! Selber recherchieren um dem Müll der ÖRR entgegenzutreten!
„Über die Ukraine entscheiden die USA“
Das ist doch ganz klar, schließlich ist es doch ein Krieg zwischen den USA und Russland.
Die Amerikaner haben sich auch schon darüber geäußert wie sie sich eine Ukraine-Lösung vorstellen: Russland erhält die von Russland in der Ukraine besetzten Gebiete und die USA erhalten den freien Zugang zu den ukrainischen Bodenschätzen.
Daraus wird wieder mal deutlich, Krieg ist ein politisch/industrielles Business und es geht nicht darum Menschen die Demokratie zu bringen.
Die Ukraine in die EU aufzunehmen würde den Zerfall des EU-Projektes nur noch beschleunigen. (Neben anderen Wahnsinnsideen wie „Georgien in die EU“.)
Und in die NATO? Nun ja, da ja ein Land wie die Türkei Mitglied ist, in dem ja die „westlichen Werte“ mit Füßen getreten werden, passt auch die rest-Ukraine hinein.
Was in der NATO verteidigt wird, ist ja ohnehin nur das geopolitische Machtinteresse der USA. Da passen die Völkerrechtsbrüche der USA und der Türkei, zB hinsichtlich Syrien, recht gut zusammen.
Man könnte vielleicht noch Saudia Arabien in der NATO aufnehmen.
Es dürfte zumindest was dran sein, dass der „Westen“ auch deswegen so auf die Ukraine aus ist, weil da Geld gewaschen werden kann – und außerdem ein Krieg, wenn man es richtig macht auch immer eine Goldgrube ist. In islamischen Ländern ist das inzwischen ziemlich schwierig geworden und das dürfte auch einer der Gründe sein, warum man sich auf Osteuropa gestürzt hat. Der „Euromaidan“ begann ja allzu auffällig eben auch zeitgleich zu dem beginnenden Rückzug der USA aus der islamischen Welt.
Die deutsche Politik versagt in dieser Sache völlig. Sie versagt völlig darin, unsere Interessen zu vertreten und hat sich nach meinem Eindruck weitgehend von der Ukraine instrumentalisieren lassen – und für die Medien gilt das dreimal.
Und da liegt auch die Gefahr für uns. Was auch immer die USA tun, die Ukraine wird sich nicht so einfach zum Objekt machen lassen, sondern dann eben die Europäer und insbesondere Deutschland für ihre Interessen heranziehen, wobei ihre Wunsch-Koalition schwarz-grün sein dürfte.
Für uns ist das alles inzwischen ein ziemliches Desaster. Immerhin fängt TE an, da etwas kritischer zu werden, als am Anfang.
> Die Kosten des Wiederaufbaus schätzt die Studie auf mehr als 500 Mrd. US-Dollar (ca. 472,8 Mrd. Euro). Zur Finanzierung solle die EU auch die rund 300 Mrd. US-Dollar (ca. 283,8 Mrd. Euro) an eingefrorenen Vermögen der russischen Zentralbank heranziehen.
Je weniger Rest-Banderastan zum Wiederaufbauen bleibt, desto billiger wird es. Am liebsten wäre es mir, wenn Beides gegen Null tendiert – dann müssen wir nicht für Amis und Banderas auf Raubzüge gehen.
Insbesondere Karpaten, wo Luxus-Skigebiete zu bauen sind (TE berichtete), können sich die Russen gerne holen. Soll sich dann Putin um das Ski-Wesen kümmern.
Kürzlich sagte der polnische Ex-Minister Piotr Kulpa im Interview, 30%-50% der westlichen Gelder wurden im Ukrostan gestohlen – ob das bei den Wiederaufbau-Kosten einkalkuliert wurde?
> Im historischen Konfliktfeld zwischen Russland, Preußen, Österreich, Litauen-Polen waren Landesteile immer wieder hin und her verschoben worden, vor allem von diesseits des Dnjepr nach jenseits und umgekehrt.
Ursprünglich gab es dort die Kiewer Rus und selbst Lemberg wurde von den Russen gegründet. Im 13. Jahrhundert nutzte Litauen, dass die Mongolen Russland verwüstet und geschwächt haben – und eroberte die Hälfte davon. Später wurde die Beute in die Union mit Polen eingebracht – wobei russische Magnaten kurz vor der Lubliner Union lieber zur polnischen Krone anstelle des Großherzogtums Litauen wechselten. Später holte sich Russland das Land (bis auf Galizien) nach und nach zurück – die Gebiete am Schwarzen Meer aber vom Osmanischen Imperium. Erst später wurde eine Ukraine überhaupt erfunden.
Von mir aus kann die gesamte Ukraine an Russland fallen.
Hauptsache weg damit. Die dürfen bitte weder in die Nato, und erst recht nicht in die EU!
Es gibt einen hübschen Spruch, der einmalig auf die Ukraine passt: „Nimm was Du kriegen kannst – und dann lauf!“
Über das Schicksal der Ukraine entscheiden die USA und Russland zusammen. Wenn Russland dem Vergleich Trumps nicht zustimmt, dann gibt es auch keinen Waffenstillstand.
Erst mal gab es wieder zwei Angriffe mit ATACMS auf das Gebiet Kursk – mit jeweils 5 und 8 Raketen. Genau das, was der Westen unterlassen sollte – wo werden diesmal die Haselnüsse mit 10 Mach fallen?
In einem Artikel las ich vor der letzten Eskalation, die Ukros sollten etwa 50 ATACMS bekommen haben – wenn es stimmt und wenn keine dazukommen, hat hoffentlich bald der Tanz in den Nuklearkrieg ein Ende (da Schnorrlensky die ATACMS ausgehen). Biden sollte gefälligst respektieren, dass sein Nachfolger aus dem Abenteuer aussteigen will.
„Über die Ukraine entscheiden die USA“
Was für ein Skandal aus Sicht Unsererdemokratie – wo doch schon 70% der Deutschen Kamala Harris gewählt hätten, hätten sie denn gedurft.
Dummerweise durften sie nicht, genauso wie sie in der Ukrainefrage nichts zu melden haben – wie bei den meisten anderen Dingen auch. Nur das deutsche Weltsozialamt dürfen sie verwalten und finanzieren.
Wer es immer noch nicht verstanden hat – die westliche Welt wird von den Angelsachsen bestimmt – alternativlos und schon sehr lange. Mindestens seit dem Eintritt der USA in den 1.Weltkrieg 1917. Manchmal dürfen auch die Franzosen mitmachen, je nach Lage und Absicht. Der Rest sind nützliche I…….n, inkl. Merz, Röttgen, StraZi & Co.
Und England spielt traditionell die Kontinentalmächte gegeneinander aus.
Wenn die es erlauben… Insbesondere Slawen im „Dschungel“ hätten längst gelernt haben müssen, für die Angelsachsen eine Art Verbrauchsmaterial zu sein. Fico (Slowakei) sagt offen, dass Slawen-Meucheln mehr als genug sei – besonders in Polen steckt man noch zu oft im „Denken“ früherer Jahrhunderte. Längst hätte man dort mit dem Denken anfangen müssen – statt gegen beide großen Nachbarn unreflektiert zu hetzen, wie könnte man vom Thema zum Thema für reale Interessen sorgen?
Dass der Selensky plötzlich von „Diplomatie“ spricht, ist ja was ganz neues!! Warum wohl?! Und die EU wird exakt dies NICHT machen, den Iniitiativen Trumps zu folgen. Diese EU war solange bereit, sich als Vasall der USA anzubiedern, solange dort die Dems das Sagen hatten. Das wird sich erst ändern, wenn sich die Machtverhältnisse in Brüssel usw. grundlegend neu sortieren!!! Hoffentlich bald!!!
Wie wäre es denn wenn man gleich beide, die Ukraine
und auch Rußland in die NATO aufnehmen würde?
Laut Pispers fehlte dann dem Tag die Struktur.
Vor 20 Jahren wollte Russland sogar in die NATO, doch seit dem NATO-Krieg gegen Russland ist die Idee gestorben. Woanders liest man öfter, wie der Westen Kongresse sponsert mit Spinnereien, wie man Russland in 20-30-40 Staaten aufspalten und diese unterjochen könnte. Wieso nicht die USA, wo der abgewählte Chefe schnell noch einen Nuklearkrieg provozieren will? (Vor der letzten Wahl las ich sogar öfter Artikel, laut den die USA in US-Blau und US-Rot auseinanderbrechen könnten.)
Richtig. Aber das gilt nicht nur fuer den Fall „Ukraine“. Und damit wird es fuer Europa, natuerlich erst recht fuer Sch’land, existentiell, je nachdem, welche Doktrin der Hegemon verfolgt. Ob Trump die bisherige radikal aendert, wird man sehen. Immerhin muss er dazu auch noch einige Tage überleben, denn die Zahl und Macht seiner Feinde im Innern ist beachtlich. Und natuerlich muesste die Chance dann auch von Sch’land resp der EU politisch und kulturell genutzt werden. Da sind massive Zweifel erlaubt.
Alle blumigen Spielplätze der Politik von Klima bis 1001 Variante von „soziale Gerechtigkeit“ sind die Tummelplätze der nützlichen Narren, die „Umverteilung“ für die größte Errungenschaft der Moderne halten, solange sie das Gefühl dabei haben dürfen, sie hätten dabei irgendwas wesentliches „entschieden“.
Ein paar Sätze in irgendwelchen Verwaltungsvorschriften prägen, gilt politisch als mega, als kaum steigerbarer, persönlicher Erfolg.
Ja, wenn man der graueste der grauen Verwaltungs- und Krämerseelen ist, könnte man auf solch lächerliche Ideen kommen.
Derweil im Hintergrund das große Geld bewegt wird, weltweit und stets nach oben. Nach „unten“ verteilt wird einzig und allein „stupid Money“, was als Synonym für Staatsgeld angesehen werden kann. Denn was auch immer der Staat über angeblich Bedürftige ausgießt, sammeln andere wieder ein, von Supermarktketten bis Vermieter.
Aber das ist nur der Kleckerkram. Richtig fette Töpfe werden ganz woanders bewegt, sei es zu „Rüstung“, „Entwicklungshilfe“, „supranationale Mitgliedschaften“ und „Institutionen“ etc, wo es stets und immer um Milliarden geht, bei denen regelmäßig nirgendwo echtes Controlling existiert, keinerlei echte, objektivierbare Ergebnisse vorgezeigt werden können, imaginäre Inventare nur imaginäre Preisschilder tragen usw usw.
Bei stattlicher „Beschaffung“ dürfen zb Uniformen gerne mal tausende Euros oder Dollar kosten, die sich jeder Private im Fachhandel oder Internet für wenige Hundert Dollar kaufen kann. Großgeräte können jedes Preisschild angetackert bekommen, weil kaum Vergleichsmärkte für Panzer oder Fregatten existieren, außer natürlich beim Feind… Die eigenen Böller sind natürlich viel besser, weshalb sie gerne auch das 10-100 fache kosten dürfen, sie werden ja eh nur in unsichtbare Lager/Magazine gestapelt…
Oder Apps für den Staat, die jeder IT-Student in Dehli für 100$ schreiben würde, hier aber für Millionen abgerechnet und kurz danach eingestampft werden.
Oder ganze IT-Systeme für den Staat, noch besser…
Egal was der Staat bestellt, kauft, anfertigen läßt etc, es wird regelmäßig unendlich teuer und taugt nur selten irgendwas.
Kein Privater, kein Konzern, keine Firma würde derart mit eigenem Geld oder Kreditrisiko umgehen, wie es der Staat strukturell und immer macht.
Und es juckt „beim Staat“ niemanden, weil es auf der Entscheiderebene keinerlei persönliche Verantwortung oder gar Haftung gibt, egal wieviele Milliarden verbrannt werden. Die Abwahl oder Versetzung (unter Erhalt aller Bezüge) ist das theoretische Maximalrisiko.
Narrenfreiheit kommt diesem Zustand wohl am nächsten, weshalb zahllose Narren auch in Positionen aufsteigen können, die ihnen fachlich ungefähr 2000 Schuhgrößen zu groß sind.
Da sich aber alle anderen Narren und Narrenführer darin einig sind, dass es ja nur um Staatsknete geht, die eh bis zum 31.12. ausgegeben werden muß, ist es halt total egal. Im neuen Haushalt gibt’s wieder neues Geld zum verplempern.
Und so läuft es im Kern seit immer, mindestens aber seit 1945, und zwar im ganzen Westen. Hatten ältere Generationen von Berufspolitiker noch sowas wie natürliche Schamgrenzen oder Anstand, ist dieser mittlerweile völlig abhanden gekommen. Der Spielplatz in Selbstverwaltung kennt nur sich und seine Begehren, selbst die schlichtesten Gemüter dürfen mal über „Mittelverwendung“ entscheiden, gerne zum Warmwerden mal hunderte Millionen, besser gleich Milliarden. Als ausreichende Qualifikation dazu wird es allseits angesehen, dass man vorher schonmal seine WG-Haushaltskasse mit einem Bilanzvolumen von ca 10.000€ im Jahr geführt hat.
Ein paar Nullen mehr sind da für Nullen überhaupt kein Problem…
Geht schon…
Europa hat sich selbst so entmannt, dass außereuropäische Mächte – jetzt Russland und die USA – darüber entscheiden werden, wie wir hier leben dürfen. (Langfristig ist der Islam ein weiterer Faktor der Fremdbestimmung europäischer Lebensweise.) Für mich ist das schwer erträglich. Ist das wirklich, was der deutsche Wähler will?
Was will denn der „deutsche Wähler“? Im Grunde ist er so bigott wie das ganze Selbstverständnis der Deutschen seit 1945. Aktuell stimmen rund 70 Prozent für politische Formationen, die eindeutig gegen Appeasement gegenüber Russland sind. Das ist schon eine eindeutige Volksabstimmung. Würde man dem aber konsequent folgen, hieße das entweder, deutsche Soldaten wieder an den Dnjepr (und verbunden damit, eine Politik eigener Wehrhaftigkeit, also nationale Sicherheit vor Sozialstaat, Willen zu einer eigenen Nation) oder aber größere Teile des deutschen Staatshaushaltes nach Kiew überweisen, damit die Ukrainer dann wirklich eine wirksame Verteidigung gegen die Russen aufziehen können.
Wollen das diese 70 Prozent? Ich denke, nein. Sie sind gerne Großmäuler, kläffen zwischen den Beinen der Amerikaner und zugleich schlottern ihnen die Glieder vor Angst, dass es demnächst für den Rollator, oder den angedachten Lebensabend auf den Kanaren nicht mehr reichen könnte.
Es ist eine naive Illusion, dass es dauerhaft eine kriegs- und konfliktfreie Welt gibt, in der sich alle lieb haben, wenn man nur friedfertig, niedlich und selbstlos genug agiert. Die Einwohner des Staates Andorra können sich vielleicht aus Kriegen „raushalten“, Deutschland und die Deutschen nicht. Das Schicksal hat anderes mit uns vor.
Grundsätzlich aber müssten wir definieren, wo wir als Nation stehen und wie wir uns weltweit positionieren. Hier fallen wir eben immer über die stillschweigende Mehrheitsverabredung der Deutschen nach 1945, keine Nation mehr sein zu wollen (weil das zu anstrengend ist) sondern nur ein Sozialstaat. Egal ob linker oder rechter Pazifismus, oder eben die moderne Mischung aus postnationalem Antimilitarismus in Kombination mit einem patzigen Bellizismus – genau das steckt dahinter. Unser Pech ist, dass uns das im Ausland niemand durchgehen lässt.
Krieg gegen Russland zu führen sollte meines Erachtens nie ein Ziel deutscher Regierungen sein, aber genauso gilt: Wenn man einen Krieg führen muss – nicht immer ist das eine freiwillige Entscheidung – muss man ihn als Nation führen können, auch gegen Russland. Sonst gibt man sich selbst auf. Denken Sie an 2015. Das war nichts anderes. Ob der Krieg der Russen gegen die Ukrainer dann auch wirklich „unser“ Krieg ist, ist dann eine weitere Diskussion.
Autor Goergen deutet an, die Ermöglichung von Geldwäsche in der Ukraine und vorher in Afghanistan sei ein entscheidender Kriegsgrund für die USA. Darüber hätte ich gern mehr gewusst.
Gaetz sagt das. Ich denke, er wird es nicht dabei belassen.
Wäre doch langsam mal an der Zeit, den Inhalt des Laptops von Hunter Biden genauer unter die Lupe zu nehmen.
Was kennzeichnet einen Verlierer? Dass er nach diplomatischen Mitteln ruft, um eine Atempause zu bekommen, damit er später Gelegenheit zur Revanche hat. Man stelle sich vor, Hitler hätte einen Waffenstillstand bekommen, als das Reich noch vollständig war. Ich möchte mir das lieber nicht ausmalen.
Absolut korrekt!!! Selensky war und ist ein rabiater Militarist, und wenn hier jemand stets die Diplomatie zur Sprache brachte, dann war und ist das der russische Präsident!!!
O-O-O, Michaelis! Stellen Sie sich schon mal ein Stuhlbein unter die Klinke der Außentür! Und legen Sie sich schon mal einen Bademantel zurecht. Es könnte sein, dass die Vertreter der Demokratie Einlass begehren – in der ihnen eigenen Art! Ich gebe Ihnen aber völlig Recht: Jetzt sind wir schon zwei! Die Truppen der Friedensapostel müssen sich nun aufteilen! Stellen Sie sich vor: Hunderte von Souveränen pflichten Ihnen plötzlich bei! Die Faesers, Haldenwangs und Co. sind logistisch überfordert! Das wäre doch mal ein Zeichen! Die letzte innerdeutsche Revolution fand mit Kerzen statt! Man könnte es ja mal mit Bademänteln versuchen…
Kurt Volker scheint mir wesentlich rationaler zu argumentieren als Matt Gaetz, oder gar #Wall street apes. Kurt Volker braucht kein dämliches MAGA-Geschwätz. Wir in Europa, und die Ukraine auch nicht. Die USA, mit Russland, sind zwar die Schwergewichte für eine Lösung, aber ohne die Zustimmung aus der Ukraine gäbe es nur einen Diktatfrieden/einen eingefrorenen Konflikt. Wenn die Ukraine auf die Krim und den Donbas verzichtet, dann könnte das Selenskiy nur akzeptieren, wenn die Rest-Ukraine eine Sicherheitsgarantie bekommt, die mehr ist als das Budapester Memorandum. Ohne eine solche Sicherheit, eine volle Nato-Mitgliedschaft, gäbe es einen Guerilla-Krieg der ukrainischen Nationalisten / Rot-Schwarz/Bandera), und, was noch wichtiger wäre, keine Wirtschaftsentwicklung, die einen Wiederaufbau möglich macht. Dieser kann nur funktionieren, wenn sich die Ukrainer diesen zu 80-90% selbst erarbeiten, und reichlich privates Kapital, FDI, dazukommt. Der Wiederaufbau würde auch in Jahrzehnten nicht stattfinden, wenn nicht sehr viele der Geflüchteten aus Europa zurückkommen, und, vor allem die Leute im Land eine Zukunft sehen. Andernfalls würden Millionen, die Jüngeren, auf gepackten Koffern sitzen und nach Gelegenheiten suchen abzuhauen. Wir haben noch nicht behandelt, ob und wie Putin eine Nato-Mitgliedschaft akzeptieren könnte. Bisher war dies für die Russen DAS No-no. Das ist die harte Nuß, die die USA knacken müssen. Die EU-Mitgliedschaft ist eine offene Tür. Nach Rechts- und Wirtschaftsordnung ist die Ukraine noch lange nicht EU-fähig. Auch die EU wie sie ist könnte eine Ukraine ( ca. 40 Millionen und geografisch ungefähr so groß wie Frankreich ) nicht in die bereits überspannte innere Unordnung aufnehmen, und Jahrzehnte durchfüttern, wie dies vielleicht mit dem Kosovo möglich war/ist.
Das große Abhauen kommt sowieso, so wie es auch in der DDR 1990 kam. Zwar wurde Ostdeutschland danach physisch wieder aufgebaut, aber die demographischen Lasten des großen Exodus vor allem von Frauen und erwerbsfähigen Männern seit 1990 wurden damit nicht remediert. Ostdeutschland verwelkt als Greisenland – in 30 Jahren werden dort ganze Landstricke nicht mehr besiedelt sein. Noch gibt es auch die „Boomer der DDR“ – sind sie erstmal nachhaltig im Seniorenalter oder verstorben, wird das unbarmherzig zuschlagen, und Syrer werden nicht in die Bresche springen.
Diese Entwicklung befürchte ich auch für die Ukraine, wenn man nach Kriegsende nicht vorbaut. Natürlich werden gerade die jungen Ukrainer das als massiv ungerecht empfinden, daß man ihnen den Weg nach München, Hamburg, Paris oder Mailand verbauen will. Doch man müsste die Ukrainer vor sich selbst schützen. Schon die Losung von 1990 „kommt die D-Mark nicht zu uns, kommen wir zu ihr“ war Bullshit und falsch. Sie kamen in jedem Fall, denn München, Berlin oder Frankfurt am Main boten nun mal ganz andere Opportunitäten für junge Frauen als Forst (Oder), Bernburg oder Torgelow.
Aus meiner Sicht macht es für die Ukraine gar keinen Sinn – auch langfristig – sich einseitig auf die EU zu kaprizieren. Den meisten DDR-Kombinaten gelang es nach 1990 nicht, die über Nacht wegbrechenden Märkte des RGW durch westliche Kunden zu ersetzen. Nach dem absehbaren Wegfall der Rohstoffe und Industrien des Donbass wird die Ukraine zunächst überwiegend ein Agrarstaat sein, aber Weizen hat die EU genug – Afrika oder Arabien dagegen nicht.
Allgemein erwarte ich für eine Nachkriegsukraine massive innenpolitische Auseinandersetzungen, sobald das einigende Band des russischen Feindes wegfällt. Und das Land wird um diese Selbstbestimmung und Neuausrichtung nicht umhinkommen. Sie haben große Opfer gebracht, kein Vasall Russlands sein zu müssen. Sie wären gut beraten (oder müssten beraten werden) sich nicht zum Vasall des Westens zu machen. Hier sähe ich auch einen Ansatzpunkt für die AfD für eine realistischere außenpolitische Haltung. Anstatt in Moskau zu winseln (was dort eh keiner ernst nimmt) wäre es besser, Kontakte in die Ukraine aufzubauen, die Einfluss auf die Eliten der Nachkriegsära versprechen. Denn es liegt im nationalen Interesse Deutschlands, dass die Ukraine weder zusammenbricht noch via EU Zugriff auf unsere schwinden Reserven erhält.
> wäre es besser, Kontakte in die Ukraine aufzubauen
Mit dem pöbelnden Melnyk, der sofort lospoltert, wenn man dem Korruptostan nicht den letzten Cent abgibt? Die übrigen Banderas agieren genauso – überzeugt, dass die ganze Welt sich um „Slava Ukraini“ drehen muss.
Die noch verbliebene Bevölkerung wird auf etwa 15-25 Millionen geschätzt. Die schwindenden Reserven kann man dem Failed State einfach verweigern (OK, das Michelstan nicht – aber normale Länder) und wenn das Gebilde zusammenbricht, sollen es Russland und Polen übernehmen und sich um den Klotz am Bein kümmern. Noch Ungarn um Transkarpatien vielleicht.
Die gesamte Ukraine war bis 1991 ein Teil Russlands und hatte sich wunderbar damit arrangiert. Die gesamte Ukraine würde sich jetzt ebenfalls wunderbar damit arrangieren. Es sind die westlichen Oligarchen, die in Korruptistan Geld versenkt haben und wegen diesen Oligarchen führen die USA, GB u.a. diesen Stellvertreterkrieg. Keinem einzigen Ukrainer wird es nach dem Krieg besser gehen als vorher. Völlig egal wer diesen Stellvertreterkrieg gewinnt. Die Ukrainer gehen dabei leer aus. Wie immer seit tausenden Jahren.
Am einfachsten auch hinsichtlich der NATO-Frage wäre, die Ukraine nach Volkszugehörigkeiten auf die Nachbarländer aufzuteilen. Soweit die westliche Perspektve für die Zukunft.
Auf der anderen Seite haben die USA und die EU-Länder einen Pufferstaat gebraucht, dessen Bevölkerung man verheizen kann. Der militärische Vortrieb kommt mit der vertragswidrigen Ausdehnung der NATO schon lange aus dem Westen.
Aus russischer Perspektive könnte man sagen, dass Putin schon vor dem US-finanzierten Maidan fünf Jahre zu lange geschlafen hat. Er hätte während dieser Zeit mit symmetrischen Mitteln mehr erreichen können.