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Kosten explodieren

Immer mehr Bürgergeld für immer mehr Nicht-Bürger

18.11.2024

| Lesedauer: 2 Minuten
Ukrainer, Syrer, Afghanen: Ausländer machen inzwischen knapp ein Drittel aller Menschen in der sogenannten Grundsicherung aus. Das Bürgergeld wird zur Flüchtlingskasse. Mittlerweile gibt der Staat fast jeden zehnten Euro dafür aus.

Immer mehr Bürgergeld geht an Personen, die gar keine Staatsbürger sind. Im vergangenen Jahr hat Deutschland für die sogenannte Grundsicherung von Ausländern mehr als doppelt so viel Geld ausgegeben wie noch 2021.

Zwischen 2021 und 2023 sind die Bürgergeld-Kosten für Flüchtlinge und Migranten von 5,9 Milliarden auf 12,2 Milliarden Euro gestiegen. Das zeigen offizielle Zahlen, die das Bundesarbeitsministerium nach einer Anfrage von Sahra Wagenknecht vorgelegt hat. Im laufenden Jahr 2024 wird die Summe mit voraussichtlich 13,7 Milliarden noch einmal deutlich höher sein – bei Gesamtkosten der Grundsicherung von 42,6 Milliarden Euro.

Oder anders: Fast jeder dritte Bürgergeld-Euro geht an Nicht-Deutsche.

Bei uns zahlen etwa 46 Millionen Personen Einkommensteuer. Das heißt, dass rein rechnerisch jeder einzelne Steuerzahler in Deutschland jedes Jahr über 265,- Euro nur für das Bürgergeld von Ausländern hinblättert.

An diese Nationalitäten zahlen wir am meisten:

• Ukrainer – 5,8 Milliarden Euro
• Syrer – 3,5 Milliarden
• Afghanen – 1,3 Milliarden
• Iraker – 774 Millionen
• Iraner – 282 Millionen
• Eritreer – 172 Millionen
• Somalier – 155 Millionen
• Nigerianer – 125 Millionen
• Pakistaner – 112 Millionen.

Dabei werden nicht nur Flüchtlinge mitgerechnet, sondern im Behörden-Sprech auch „Personen, die nie ein Asylverfahren durchlaufen haben bzw. keinen Flüchtlingsstatus besitzen“. Wie viele das im Einzelnen sind, wird nicht gesondert erhoben.

Ausdrücklich NICHT mitgerechnet werden Deutsche mit Migrationshintergrund. Das sind gemäß der amtlichen Definition alle, die entweder selbst oder deren Eltern bei Geburt keine Deutschen waren. Mit ihnen lägen die genannten Zahlen noch viel höher.

Von derzeit etwa vier Millionen sogenannten „erwerbsfähigen Leistungsberechtigten“ – also Bürgergeldempfängern, die arbeiten könnten – haben mehr als 2,5 Millionen einen Migrationshintergrund.

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78 Kommentare

  1. Wie nennt man Politiker, die den Raub am Solidarvermögen an der eigenen Bevölkerung legalisieren?

  2. Politik der Verantwortungslosiskeit gegenüber der eigenen Bevölkerung.

    Sie rauben uns aus, um unser Geld en masse an Fremde zu verschenken.

    Im Grund gehört die halbe Regierung hinter Schloss&Riegel, so viel Schaden, wie sie angerichtet haben.

  3. Herr Fröhlich, Sie haben das nicht verstanden. „Immer mehr Bürgergeld geht an Personen die gar keine Staatsbürger sind“ Das Bürgergeld ist nach den Personen benannt, die es bezahlen und nicht bekommen.

  4. Im deutschen Haushaltsplan sind 164 Milliarden für „Arbeit und Soziales“ ausgewiesen. Von Kosten für Migration ist nichts zu finden. Ein Migrant kostet den Steuerzahler durchschnittlich mind. ca. 5.000,- Euro pro Monat. Ein unbegleiteter Flüchtling sogar 8.469 Euro monatlich. Circa 4-8 Millionen Migranten sind bislang gekommen oder hier her geschleppt worden. Macht geschätzt 200 bis 300 Milliarden Kosten pro Jahr. Und es werden täglich mehr. Arbeiten tun die wenigsten. Diejenigen, die einer geregelten, steuerpflichtigen Arbeit nachgehen kann man von dieser Summe geschätzt abziehen. Sollte aber diejenigen, für die das Arbeitsamt bis zu 80% des Lohnes bezahlen muss, wieder hinzuzählen.
    Diese Kosten sind im Haushaltsplan nicht zu finden und man fragt sich zu Recht wer das alles auf Dauer bezahlen soll.
    Diese linksgrüne Regierung hat komplett die Kontrolle verloren, und sie weiß es. So was kann und wird nicht gut gehen. Der Kessel kocht. 

    • Wie kann es sein, dass ein MUFL uns mehr wert ist, als eigene Kinder?
      Ein MUFL gehört in die Botschaft seines Landes überstellt und zwar sofort. Da er nicht politisch aktiv gewesen sein kann, sind Armut und Gewalt seine Flüchtgründ. Armut und Kriminalität sind aber keine Asylgründe.
      Für MUFLs sollen wir maximal den Bus zu Botschaft zahlen.
      Auch an sich finde ich, dass ich als Bürger dem Staat mehr wert sein soll, als ein Fremder. Für die Fremden haben wir die UNO bezahlt. Das muss reichen.

      • Wenn der Hass auf das eigene Volk, die eigene Kultur und die eigene Herkunft in politisch verantwortliche Poisitionen gelangt, dann geht es dem Wohl und Wehe der einheimischen Bevölkerung an der Kragen, dann wird alles Fremde glorifiziert und um jeden Preis dauerhaft alimentiert…

      • Warten wir die nächsten Wahlen ab.
        Wie viele Bürger werden „den Auftrag“ wieder an Politiker erteilen, die ihre eigenen Wähler – die Deutschen – hassen und ihnen einen Asylanten zum Nachbarn geben wollen.
        Ist es nicht lustig? – Illegale bekommen Deutsche zum Nachbarn… Wollen Deutsche deutsche Nachbarn haben, werden die Deutschen als Rassisten oder mindestens Fremdenfeinde beschimpft…
        Ein Asylant darf aber sagen, er will nicht mit seinen Landsleuten leben… , er will auch nicht mit anderen Asylanten leben, wer will unbedingt deutsche Nachbarn haben… Irre. Nicht wahr?

    • Der Kessel kocht nur im Wunschdenken! Sie sehen ja, die Merz-CDU tönt zwar in Fensterreden, aber sie sagen ganz offen, dass eine „schwarz“-grüne Regierung, lt. Merz, nicht unerwünscht ist. Und da die Grünen die Diskussionshoheit bzw. Mainstream-Hoheit besitzen – übrigens auch mit nur einem Sitz im Parlament hätten -, wird sich nur kosmetisch etwas ändern, so, wie die Kürzung der Aufbewahrungspflicht für Firmen von 10 auf 8 J.! Nix ist’s mit der Politikänderung!!
      Vielleicht kommt mal dieses Kommentarchen durch, nachdem seit ein paar Tagen die anderen nahezu regelmäßig im Papierkorb landen – schade, denn ich kenne diesen Staat noch aus anderen, absout ungleich freieren Zeiten! Aber möglicherweise, wenn ich an die jüngsten Fälle von Hausdurchsuchungen und die wahnwitzige Zahl von Anzeigen denke, wirkt die Redaktion sogar für mich nervenschonend.

    • Diese uns schadenden Unglaublichkeiten, verursacht und weiter befördert von staatlichen Saboteuren gehören schleunigst dahin befördert wo sie hingehören, nämlich auf den geschichtlichen Müllhaufen.
      Es liegt an uns selber, daß wieder der normale gesunde Menschenverstand die Oberhand gewinnt.
      Das wäre nicht nur eine Frage des Geldes.

  5. Wieso sollen wir den Asylanten Essen und Heizung zahlen?
    Sie sind vor Taliban sicher und die Frauen haben Frauenrechte!
    Von Essen, Wohnung, Hebammen, Schule war keine Rede!
    Diese „Humanitätspolitik“ hat bei mir gerade den gegenteiligen Effekt bewirkt – Asylanten sehe ich nun als nutzlose Menschen, die nur dazu fähig sind, zu konsumieren. Einen positiven Beitrage zur deutschen GEsellschaft sehe ich bei Asylanten DIESER Art nicht.
    Das ist nicht das, was bewirkt werden sollte.
    Nur weil eine Asylantin essen und wohnen will, bedeutet es nicht, ICH als deutscher Bürger bin für sie zuständig.

  6. Diejenigen welche mit ihrer Stimme diese Regierungspraktiken ablehnten, lassen auch in der Zukunft nicht nach.

  7. ‚Bürgergeld‘, ‚Hartz IV‘ oder wie immer man es nennen möchte war sicher keine glorreiche Erfindung.
    Zwischen dem angeblichen ‚Fördern und Fordern‘ sind meiner Erfahrung nach zu viele Menschen ‚gefordert‘, aber nicht gefördert worden.
    Denn es bringt schlicht und ergreifend nichts, pro forma den x-ten Sozialgeldbezieher an Puppenköpfen rumschnippeln zu lassen, damit aus ihm in 5 Jahren ein Zwangsfriseur wird.
    Und genauso wenig ist es zielführend, Menschen um 8 Uhr morgens antreten zu lassen, damit sie Mandalas oder Donald Duck-Comics mit Farbe ausfüllen, um ihren Alltag zu strukturieren.

    Ihr denkt, das ist ein Witz?
    Nein, das ist ‚Hartz IV‘.

    Schlimm genug, dass dieses Sozialsystem so behämmert ist, dass es nicht einmal das eigene Potenzial irgendwie auch nur ansatzweise sinnvoll, menschenwürdig, gerecht bezahlt zumindest in Berufe vermittelt kriegt, die ggf. beiden Seiten gerecht würden.

    Wer wirklich nicht KANN, für den sollte im Rahmen der sog. Solidargemeinschaft sicher noch genug vorhanden sein, um ihm ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen.
    Und ich bin sicher, dass das möglich wäre. Schließlich war es so mal konzipiert.

    Es gibt ein Solidarsystem mit einer hypothetischen Menge X, auf die es hypothetisch ausgelegt ist.
    Wenn man eine Menge Y in unkalkulierbarer Zeit und großer Anzahl am Solidarsystem der hypothetischen Menge X, die gleichbleibend verharrt, teilhaben lassen möchte, kollabiert das System.
    Zu viele illegale Migranten, kein Beitrag – weder in Rentenkassen noch ins Gesundheitssystem.

    Ich bin nie ein Freund von Mathe und Physik gewesen.
    Inzwischen mag ich sie.
    Sie sind so herrlich nüchtern und einleuchtend.
    Zahlen.

  8. Mit „Reformation“ der Schuldenbremse wird es gelingen, dass System ein paar Jahre länger am Leben zu erhalten. Alle Investitionen werden aus Schuldentöpfen (Sondervermögen) finanziert werden. Der Bundeshaushalt wird zum reinen Sozialausgabenhaushalt. Die meisten Wähler begreifen das nicht, sie lassen sich einreden, Corona, Krieg und Energiewende machen die Schulden erforderlich.

  9. Das Foto von Heil ist perfekt getroffen. Die Ratlosigkeit ist ihm geradezu ins Gesicht geschrieben. Sieht nach völliger Überforderung aus. Vermutlich weiß er das sogar, nur das zugeben und Konsequenzen daraus ziehen würde er nie.

  10. „Bei uns zahlen etwa 46 Millionen Personen Einkommensteuer. Das heißt, dass rein rechnerisch jeder einzelne Steuerzahler in Deutschland jedes Jahr über 265,- Euro nur für das Bürgergeld von Ausländern hinblättert.“
    Na, so ganz stimmt diese Rechnung eigentlich nicht. Immerhin werden viele dieser 46 Mio. selbst durch Steuermittel finanziert und zahlen daher faktisch keinen eigenen Anteil in die Kassen ein. Ganz im Gegenteil, der Anteil derer, die tatsächlich noch in die Kassen einzahlen, und die Kosten für diese Völkerwanderung tragen müssen, muss daher noch viel höher veranschlagt werden.

  11. Ruhig Blut! Die Regierung hat die Gefahr längst erkannt und bald gebannt. Die Turbo-Einbürgerungen laufen schon wie geschmiert. Drei Monate bis zum deutschen Pass wird gerade zum neuen Normal.

    https://www.nzz.ch/international/turbo-einbuergerung-in-deutschland-anstieg-von-untaetigkeitsklagen-ld.1856201

    Wartet, Bürger, nur ein Weilchen. Dann werden schon bald die Wähler verunsichernden Schlagzeilen vom Bürgergeld für Ausländer Vergangenheit sein.

    • Es ist schon krass, dass solche Anzeigen bei der Überprüfung von Flüchtgründen nicht gestellt werden…
      Eigentlich müssen diese rückwirkend nachgeholt werden…
      Und überhaupt, Einbürgerungen von Asylanten mit der Brechstange wird ihnen und ihren Kindern kein besseres Leben in DE verschaffen.
      Alle wissen, dass es sich bei einem mit syrischem Aussehen und Namen um einen Asylanten handeln könnte. Soll man so einem vertrauen auch wenn er den Pass besitzt? – Nein. Wenn nicht klar ist, wie derjenige zum Pass gekommen ist, verdient er auch kein Vertrauen.
      Kein Vertrauen – keine Geschäfte…
      Es ist kein Rassismus, sondern das Fehlen von Vertrauen. Unsere Regierung hat vergessen, mir als Bürger Gründe zu liefern, warum ich einem Asylanten vertrauen soll, der weder Kroaten noch den Österreichern vertraut hat, ihm Sicherheit zu geben….

    • Und in ein paar Jahren muß dann alles überprüft werden, um den Lügenbolden die Pappe wieder zu entziehen…

  12. Leider lässt auch dieser Artikel die tatsächlichen Dimensionen im Dunkeln. Welche Kosten fallen zusätzlich für die Bereitstellung von Wohnraum, Energie, Wohnungsausstattung an? Wie hoch belasten anfallende Arztrechnungen die Sozialkassen?

  13. Will die „Dritte Welt“ nicht mindestens 1 Billion noch zusätzlich haben, weil die Industrieländer ihnen nicht das gewünschte Wetter liefern, von wegen der anthropogenen CO2-Emissionen?

  14. Ich fahre meine Arbeitszeit jetzt herunter, warum sollte ich für diese Menschen arbeiten? Damit ich am Ende vielleicht noch ein Messer im Rücken habe? Offenbar muss man es jetzt machen wie in der DDR, die Produktivität solange herunterschrauben, bis der bürgerfeindliche Staat Pleite ist. Und danach kann man dann mit denen neu anfangen, die arbeiten wollen.

    • Gut kommentiert! Genauso läuft es in sozialistischen Löchern. Die Leistungsträger verweigern irgendwann ihre Leistung und das sozialistische Utopia geht bankrott. Vorher versuchen die Schmarotzer noch ordentlich abzukassieren.

  15. Heil frisiert die Zahlen doch zusätzlich, da er die Krankenkassenbeiträge für die BG-Empfänger viel zu niedrig ansetzt ud dadurch die KV-Beiträge für die Zahlenden steigen.

  16. Hinzu kommen exorbitante Kosten für Unterbringung, so kann man die Zahlen fast verdoppeln.

    • Sehr richtig
      Bei über 1 Million „Ukraine-Flüchtlinge“ (pro Person ca. 500 € Bürgergeld + ca. 500 € Mietzuschuss = ca. 1.000 € pro Flüchtling und Monat) ergeben sich 1.000 Millonen (= *1 Milliarde €) pro Monat.
      Das ergibt ca. 12 Milliarden € im Jahr nur für die Ukraine-„Flüchtlinge“ !

      • Hinzu kommen noch unbegrenzte Heizkosten, Gesundheitskosten, Verwaltungskosten, usw. usw. usw… und wer zahlt denen eigentlich den Führerschein? Bei uns sitzen Asylbewerber in der Fahrschule die nicht mal ein dauerhaftes Bleiberecht besitzen.
        Da wollte sich eine zur Prüfung anmelden, sagt der Fahrschullehrer, geht nicht, dein Aufenthaltsstatus läuft noch vor Prüfunkstermin aus. Der müsste also beim Landtratsamt erst verlängert werden, vorher keine Prüfung. Aber warum finanziert das Landratsamt jemanden den Führerschein, wenn nicht mal sicher ist ob der sich bis zur Prüfung noch im Land befindet :-/

      • Ja. Und jeder dieser Flüchtlinge könnte ja in der Ukraine – im Westen – arbeiten und dort zum ukrainischen BIP beitragen statt hier Geld zu verbrauchen…
        Das würde den ukrainischen Bedarf an Hilfen reduzieren… und wäre für alle billiger.

    • Ja. Plus Schule für die Kinder und Ärzte für sie, plus Aufwände für Antragsbearbeitung und Polizeieinsätze…
      Es ist eine ganze Infrastruktur für diese Menge von Ausländern zu berechnen – Wohnen, Lernen, Essen, Kanalisation, Medizin, CO2-Ausstoß durch den erhöhten Bedarf an Logistik und Heizung… Entsorgung von Abfall, Baukosten für Kontainer, Straßenabnutzung…

  17. Das sind Zahlen des SPD geführten Bundesarbeitsministerium. Vergessen sie es. Die sind genauso gefälscht wie Umfragen und Wahlen. Die tatsächlichen Zahlen werden wir nie erfahren. Das gäbe einen Aufstand und Unruhen. Meines Erachten sind die nicht mal benannte Anzahl der Migranten wesentlich, deutlich höher. Aber so ist es in der Politik. Wir dürfen vieles wissen, aber nie etwas beweisen können. Und das weiß auch die Politik.

  18. Staatlich legalisierter Raub am deutschen Solidarvermögen. So läuft das mit dem Bürgergeld, richtigerweise dem Migrantengeld.
    Eigentlich ein Fall für die Anklagebank…

    • In der Tat. Wir haben die UNO bezahlt. Damit sind wir fein raus.
      Andere Länder haben auch freundliche Menschen. Wer kein Geld hat, soll seine GEsellschaft und Land öffnen und Sicherheit bieten.
      Der Deutsche ist nicht für ARaber verantwortlich.

  19. Hinzu kommen
    Krankenkassenbeiträge für Angehörige türkischer sozialversicherungspflichtig Beschäftiger in der Türkei
    – im Ausland lebende Kinder (2021: 460 Millionen Euro)
    – exorbitante Ausgaben für den sog. „Kinderzuschlag“ (hier)
    Deutschland ähnelt einem verrückten Clown, der das geerbte Geld für schnöden in die Menge wirft. Wenn das Geld aufgebraucht ist, wird sich der Applaus zu Fußtritten wandeln.
    Über Afrika lacht die Sonne, über Deutschland die ganze Welt.

  20. Ich habe keine Lust mehr die halbe 3. Welt bei uns zu finanzieren.
    Und zum Dank auch noch den Verlust an Geborgenheit und Sicherheit.

    • Sehe ich ähnlich. Dann müssen wir _jeder_ nur noch rd.6 Millionen Deutsche
      überzeugen anders (natürlich richtig :-)…) zu wählen.
      Aber….. erzählen sie es Ignoranten, selbst Verwandte, die die genug Geld
      )kein Vermögen) haben und damit umgehen können in _dem_ Thema:
      „darüber reden wir nicht!“, „wir sind reich“ (gemeint ist. D.)
      Im allgemeinen komme ich mit Leuten leicht ins Gespräch (auch zuhören),
      einige halten sich zurück.Insbesondere bei den „heißen“ Themen
      wie Politik und noch ne‘ Schippe drauf ….Zuwanderung.

      Meine These: Viele Leute sind indifferent („fühlen“ mehr als sie wissen und
      wollen es auch nicht genau wissen.
      Stütze: Angeblich sollen laut immer wiederkehrenden Umfrage
      stabil über 70% gegen die Formen heutiger Zuwanderung sein.
      Außer in Mitteldeutschland und auch da nicht voll,macht es sich
      wenig in den Wahlergebnissen bemerkbar.
      Ok, bei den Btw.wird die Schwefelpartei ca. 53-80% dazu gewinnen.
      Wenn mehr blicken was Merz erzählt und mit wem die koalieren müssen
      steht vllt.sogareine2vorne.Ich glaube es nicht.

      Liegt auch mit an der Presse / Medien.
      Ein Großteil sind eher Verlautbarungsorgane.
      **** Früher war es schwierig, heute fast unmöglich trotz staubtrockener,
      allgemein anerkannter Fakten geht kaum etwas durch.

  21. „Wo nehme ich nur noch mehr Geld her? Sollte ich mein Gehalt zur Verfügung stellen..“?

    • Zu Weihnachten empfinde ich es inzwischen als Zumutung, um Spenden gefragt zu werden.
      Wie lange noch?
      Ich spende nichts mehr. Die Regierung hat in meinem Namen bereits viel gespendet.

  22. Ich hatte für Sozialstaaten noch nie was übrig. Die Starken brauchen keinen Sozialstaat und die Schwachen nutzen ihn aus.
    Daher wandern immer mehr Leistungsträger in Ländern mit schlanken Staaten aus. Die USA, Kanada, die Schweiz, Australien haben alle keine 24/7 Rundumversorgung, üppiges Kindergeld, Krankenversicherung in dem einen der letzte Scheiß bezahlt wird.

    Das illegale Migranten oder alle nicht Deutschen Bürgergeld bekommen ist ein Hohn. Könnte man locker verhindern, denn das Grundgesetz spricht ausdrücklich von Deutschen, die versorgt werden sollen.

    • Könnte man allein schon verhindern, wenn Leute, die von anderer Steuern (fürstlich) leben, aber mit Geld nicht umgehen können, in solche Positionen gewählt werden! Das Gesicht spricht Bände…

    • Richtig. Ich habe nichts übrige für Leute, die in der Sozialsicherung Kinder bekommen.
      Ein Kind kann ich jedem finanzieren, denn unerfüllter Kinderwunsch ist eine schlimme Strafe. Aber mehr? Wer auf meine Kosten zweites und mehr Kinder will, hat sie selbst zu versorgen. Inklusive Schulgeld…
      Wenn eine Asylantin mit drei Kindern zu Hause sitzt, sollte man sie aus dem Haus für neun Stunden entfernen, auch wenn sie im Park Blätter einzeln sammeln muss – hauptsache, ihre Kinder sind nicht mit der Mutter, sondern wie andere Kinder im System. Einfach aus Prinzip.

  23. 5,8 Milliarden für Ukrainer ist heftig. Und die Zahl derer, die hier arbeiten ist sehr gering im Verhältnis zu anderen Ländern. Hilfe gerne, aber Gold in den Allerwertesten pusten bitte nicht. Ich sehe hier in Deutschland viele Ukrainer. Gerne auch jüngere Männer, die doch eigentlich ihr Vaterland verteidigen sollten. Frauen, Kinder und Alte kann ich verstehen. Der Rest bitte dort hin zurück, wo er am meisten gebraucht wird.

    • Das ist doch die wesentliche Solidarität in Deutschland: Millionen für Fahnenflüchtige! (Was sage denn Herr Selensky hierzu?). Und dann aber laut nachdenken, ob deutsche Soldaten nicht…

    • „…die doch eigentlich ihr Vaterland verteidigen sollten.“
      Ich bin weit davon entfernt das deutsche Pullfaktorsystem schönreden zu wollen, aber würden Sie sich im Krieg gegen Russland verheizen lassen?

  24. die Zahl der Nettosteuerzahler – nach Anrechnung staatlicher Transfers – ist wesentlich kleiner !

  25. Es gibt eine ganz einfache Lösung, die fair und auf Akzeptanz stoßen und ganz nebenbei etwas Übersicht in den ganzen Zahlensalat bringen würde. Bürgergeld berechtigt ist nur der Personenkreis, der mindestens 3 Jahre in das System eingezahlt hat. Diese drei Jahre sind dann schrittweise auf 5 Jahre anzuheben. Eine Verknüpfung der Jobcenter zum Finanzamt und man hat innerhalb von Sekunden den klaren Nachweis ob berechtigt oder nicht. Dann stellt man noch ein Konzept auf, wie lange die Leistung maximal zu beziehen ist und fertig ist. Damit stellt man auch ganz nebenbei die soziale Gerechtigkeit in den Bereich wieder her.
    Wenn eine Partei dies in der Form als Parteiprogramm mit aufnimmt….ist sie einfach wählbar.

  26. Und nach der Turbo-Einbürgerung sind sie dann SCHWUPPS alles Deutsche, ein genialer Plan! Diese Verbrecher hat natürlich mal wieder keiner Gewählt! Was DIE geplant haben, war für JEDEN nachzulesen! “Wir, die Grünen, müssen dafür sorgen, so viele Ausländer wie möglich nach Deutschland zu holen. Wenn sie in Deutschland sind, müssen wir für ihr Wahlrecht kämpfen. Wenn wir das erreicht haben, werden wir den Stimmenanteil haben, den wir brauchen, um diese Republik zu verändern.” Daniel Cohn-Bendit, Bündnis90/Die Grünen
    „Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu ‘Ungleichgewichten’ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“ Joschka Fischer, Bündnis90/Die Grünen

    • Das zweite Ziel ist erreicht. Bildung = Ebbe. Fleiß = ersetzt durch Work-Life-Balance. Disziplin = ersetzt durch lange Ausbildungszeiten in wohlstandabhängige Studienfächer und Bildungsschwerpunkte.
      Beim ersten Ziel hoffen Die Grünen noch. Aber Stimmgewinn? Islamischer Glaube und Regenbogen? Wählerstimmen, wenn Wohlstandsverzicht immer offensichtlicher wird? Eher nicht. Aber Veränderung bedeutet bei den Grünen, dass sie als Ersatzziel Verrecke D auf der Fahne haben. Und das liegt m. E. in nicht mehr allzu ferner Zukunft.

  27. Nicht nur in Berlin!

    15.11.2024 – Weniger Geld für Beamte: Erstes Bundesland verschiebt Gehaltserhöhung

    Der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jens Mohrherr, kritisierte, den Beamtinnen und Beamten werde „gegen das Schienbein“ getreten. „Wir wollen nicht die Helden des Alltags sein, sondern nur für unsere arbeitstäglich erbrachten Leistungen amtsangemessen und verfassungskonform alimentiert werden.“ Respekt vor der polizeilichen Arbeit bedeute auch, Zusagen nicht einseitig aufzukündigen.

    https://www.merkur.de/wirtschaft/weniger-geld-fuer-beamte-erstes-bundesland-verschiebt-gehaltserhoehung-93408901.html

    01.07.24 – Kommunen bekommen mehr Geld für Geflüchtete

    Das Land zahlt den Landkreisen und kreisfreien Städten rückwirkend mehr Geld für die Aufnahme von Asylsuchenden.

    https://www.hessenschau.de/politik/kommunen-bekommen-mehr-geld-fuer-gefluechtete-v1,gefluechtete-mehr-geld-fuer-kommunen-100.html

  28. Erstens: Mindestens 80% finden das total super, wie jede Wahl erneut zeigt.
    Zweitens: Es steht jedem offen ins Team Bürgergeld zu wechseln.

  29. Die Grünen und die SPD haben doch schon einen genialen Plan umgesetzt: Einbürgerung aller Migranten nach 3 Jahren, dann sinkt der Ausländeranteil automatisch.
    Einfach clever, die Sozen.

  30. Und welche positiven Auswirkungen hat Deutschland für ihre Geldspenden? KEINE! Ich frage mich, wan werden solche Politiker angeklagt die das Geld so wegwerfen?

    • So lange die dafür sorgen, dass bei der Bearbeitung möglicher Klagen rein gar nichts passieren wird…

    • Nun… wer morgen eine gute Rente haben möchte, soll dafür sorgen, dass das Geld nicht für Fremde ausgegeben wird…
      Eine Rentnerin oder Vorrentnerin muss entscheiden, ob sie lieber eine ASylantin und ihre Kinder durchfüttert oder eigene Enkelin … ob die Asylantin Flaschen sammeln soll oder die Rentnerin selber…

  31. Immer mehr Bürgergeld für immer mehr Nicht-Bürger….darum verstehe ich die CDU/CSU nicht die hier massiv kürzen will. Das wird doch auch viele deutsche treffen. Besser wäre doch die nicht deutschen aus dem bürgergeld rauszuholen und sozialhilfe zu geben. Diese ist viel niedriger und auch hat man nicht so hohe freibeträge. Und noch besser wäre es doch wenn CDU/CSU alle die man abschieben könnte (die bürgergeld bekommen und nicht deutsche sind) auch abschiebt. Hier spielt die CDU/CSU der SPD in die hände denn die deutschen bürgergeldempfänger werden diese dann wählen.

    • Sorry, mit der CDU/CSU in der Regierung wird auch nichts anders passieren…ungebremste Migration inkl. der ungebremsten Ausgaben werden auch weiterhin das Bild prägen! Aber halt, man könnte ja an die Rentner und AN ran, so in linker Manier!!

      • Das stimmt und kennen wir ja schon alles von Merkel….“Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern.“ Angela Merkel auf dem CDU-Parteitag am 1. Dezember 2003

    • ….darum verstehe ich die CDU/CSU nicht 

      Sie verstehen die CxU nicht? Dann denken Sie mal neun Jahre zurück. Macht hoch die Tür, die Tor macht weit ist seitdem die Devise. Verdanken wir alles Mutti Merkel und ihren treuen Nachfolgern, die schon bald wieder die Stimmen von einem Drittel der Wähler bekommen werden, weil der typische Deutsche sich nun mal von Herzen wünscht, dass es genauso und nicht anders weitergehen möge.

    • Nichtdeutsche, die wir nicht kennen, die Asylanten, gehören in die UNO-Kasse. Ein UNO-Camp bietet für sie alles, was sie brauchen. Hier haben sie nichts zu suchen.
      Überhaupt, wer soll Verantwortung für Syrien und Afghanistan übernehmen, wenn nicht Syrer und Afghanen?

  32. Wer das hinterfragt, koennte evtl/ möglich morgens um 6 Uhr eine totale Hausdurchsuchung durch BuPo, SEK,.. bekommen…

    Wer Messerattacken macht, muss nach der 6ten polizeilich registrierten Messerattacke seinen Führerschein abgeben, kann dagegen juristisch vorgehen! 🙊🙉🙈🥳

  33. Die AfD wurde einst für den Slogan „Wir sind nicht das Weltsozialamt“ enorm angefeindet. Dieser Slogan war als Warnung gedacht. Inzwischen ist es soweit: Wir sind das Weltsozialamt.

    • Genauso hat es die Heimsuchung aus der Uckermark doch gemeint mit: Wir schaffen das!

      • Heimsuchung aus Hamburg, bitteschön. Die sind ohne dahingehenden Hintergrund in die DDR eingewandert.

  34. Meine Meinung: Die Fremdenüberhöhung nimmt immer bizarrere Dimensionen an. Dagegen steht der rot-grüne Schlachtruf: „Deutschland ist ein reiches Land! Wir haben Platz!“

  35. Warum gibt es in Deutschland nicht einen einzigen Politiker der fordert: und umsetzt:

    „GERMANY FIRST‘

    • Soweit ich weiß, fordert die AfD dies.
      Und Herr Höcke wurde verurteilt wegen des Ausspruches „Alles für Deutschland“. Seltsam !

      • Alles für Germany wäre ok.

  36. Die Zahlen werden sich nach dem neuen Staatsbürgerschaftsrecht jetzt sehr viel besser werden, weil mehr Bezieher zu Staatsbürgern werden. Die müssen nicht gesondert ausgewiesen werden und fallen damit nicht ins monetäre Gewicht.

  37. Keine Überraschung. Man hatte bei der Einführung nur vergessen (?), das Ganze mit „Neubürgergeld“ zu bezeichnen.

  38. Vielleicht sollen man die Formate wie Monitor oder auch Frau Schayani mit ihrem Weltspiegel mal recherchieren, wie lange die Menschen aus Nigeria, Syrien oder Afghanistan für eine Auszahlung Bürgergeld arbeiten müssten.

    Keine Regierung wird sich trauen, hier was zu streichen. Schließlich möchte man doch unschöne Bilder in den deutschen Großstädten vermeiden.

  39. > An diese Nationalitäten zahlen wir am meisten:
    > Ukrainer – 5,8 Milliarden Euro

    Das Land, wo gerade Luxus-Skiressorts gebaut werden? Die sollen selber Geld für eigene Sozialfälle finden. Notfalls den Krieg asap beenden statt noch mehr zu eskalieren.

  40. Super, da macht das morgendliche Aufstehen umso mehr Freude.
    Und wenn man selber mal auf das Bürgergeld angewiesen sein sollte, gibt es Prüfungen und Schikanen.

  41. und immer mehr steigende Beiträge zu den gesetzlichen Sozialkassen.
    Aktuell : „Barmer:Pflegereport warnt vor extremen Kosten und höheren Eigenanteilen“https://www.zeit.de/gesundheit/2024-11/barmer-pflegereport-202-warnt-vor-steigenden-kosten
    Hartnäckig hält sich das Narrativ „Aufgrund der alternden Gesellschaft und einer steigenden Lebenserwartung „
    Die Wahrheit aber ist „Demografie: Lebenserwartung in Deutschland sinkt weiter unter europäischen Schnitt“https://www.zeit.de/wissen/2024-05/lebenserwartung-in-deutschland-sinkt-weiter
    Deutschland importiert Sozialmigranten und will die Kosten den Rentnern in die Schuhe schieben.

    • Der ZEITartikel sagt nichts zur allgemeinen Lebenserwartung, er vergleicht die Restlebenserwartung der 65jährigen von Deutschland und dem übrigen Westeuropa und stellt da eine relativ ungünstige Entwicklung fest.
      Die Lebenserwartung der Deutschen muss gar nicht sinken damit wir uns in diesem Vergleich schlechter entwickeln als andere.
      Vielleicht mal das Verlinkte bis zum Ende lesen?

  42. Wenn man auch die Bürger mit Migrationshintergrund mitrechnet sind laut Welt sogar 62% entweder Migranten oder mit Migrationshintergrund. Zeigt, dass eben keine „Fachkräfte“ einwandern, sondern Migranten direkt ins Bürgergeld und die kostenlose Krankenversicherung, ohne je 1 Cent eingezahlt zu haben.

  43. Tja, der Anreiz für Nettosteuerzahler, bis ins hohe Alter weiter Nettosteuern zu zahlen, vergrößert sich Tag für Tag. Aber wir haben ja genug Platz und „die Reichen“ haben genug Geld. Der Strom kommt aus der Steckdose und kostet eine Kugel Eis pro Vierfachstecker. Und mit Merz wird alles (noch!) besser. Der letzte macht das Licht aus. Bitte.

    • DIE reichen verdienen sich daran doch dumm und dämmlich. Ohne diesen ganzen wahnsinn wäre vieles günstiger zb mieten. Hier macht die immobilienbranche richtig fette renditen auf unsere kosten.

  44. Flüchtlingshilfe sollte für ein wohlhabendes Land (das Deutschland einmal war) selbstverständlich sein. Deren Verwirklichung durch „Flüchtlingsimport“ ist allerdings Wahnsinn und in Wahrheit gegen die Menschen gerichtet. Der Mensch ist zur politischen Handelsware geworden.

  45. Wieviele „Neueinbürgerungen“ und 2. 3. Generation „Eingedeutschter“ sind denn unter den „Deutschen“… wenn man sieht wieviele „deutsche“ Remos es gibt… die ja auch ALLE Bürgergeld bekommen und mit Supersportwagen durch die Gegend fahren… muss sich ja Bürgergeld wirklich lohnen!
    Es gibt KEIN Land auf der Welt mit Dümmeren und Unfähigeren und ihr Land abgöttisch Hassenderen Politikern als dieses!
    Aber man sagt auch, JEDES Volk erhält und wählt sich die Regierung die es verdient!
    Deutschland soll halt nun wirklich endlich für immer verschwinden…

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