Habeck: mit 805 Strafanzeigen Anzeigenhauptmeister ++ Berlin: Polizeipräsidentin Slowik warnt Juden und Homosexuelle vor Orten mit arabischstämmigen Bewohnern ++ zu viel Hass: Wanderwitz zieht sich aus der Politik zurück ++ Schweinfurt: weiteres Berufungsverfahren gegen früheren Bundeswehrsoldaten wegen Coronaimpfung ++ Dresden: Idee der Linken für die Finanzierung einer neuen Carolabrücke ++ Ostsee: zwei Unterseekabel gekappt ++ EU: Strafe gegen Facebook-Mutterkonzern Meta von rund 800 Millionen Euro ++ IAEA-Chef Grossi: Deutschland solle zur Atomkraft zurückkehren ++ TE-Energiewende-Wetterbericht ++
Trumps Meinungsrevolution – So geht WAHRE Demokratie!
““Trump hingegen hatte bereits 2022 angekündigt, den Begriff der „Desinformation“ ad acta zu legen.
Dies würde durch eine umfassende „Free Speech Initiative“ ermöglicht werden, die darauf abzielt, die zunehmende Zensur und Unterdrückung freier Meinungsäußerung in den USA zu bekämpfen.
Seine Botschaft ist deutlich: „Ohne freie Meinungsäußerung gibt es keine freie Nation.“
Diese Ankündigung könnte Europa, insbesondere die EU und DE, vor Herausforderungen stellen, denn die Free Speech Initiative steht in einem grundlegenden Spannungsverhältnis zu dem DSA, einem Regelwerk, das in der EU 2024 in Kraft trat und die Kontrolle über digitale Inhalte verschärft.
Der DSA verpflichtet Plattformen, Inhalte proaktiv zu überwachen und zu entfernen, die als „schädlich“ oder „desinformativ“ eingestuft werden.
Im Zentrum steht die Frage:
Wer darf bestimmen, welche Inhalte im öffentlichen Diskurs Raum finden und welche nicht?
Solange die Definitionsmacht über legitime und illegitime Inhalte in den Händen weniger Akteure liegt, bleibt die Redefreiheit gefährdet.
In einer lebendigen Demokratie sollte jede Meinung – auch die kritische und unbequeme – ihren Platz haben.
Trumps Plan, staatliche und private Eingriffe in die freie Meinungsäußerung zu begrenzen, ist daher keine extreme Maßnahme, sondern eine Rückbesinnung auf demokratische Grundwerte.
Ob die EU und DE diesen Weg mitgehen oder weiterhin auf strenge Regulierungsmaßnahmen setzen, wird entscheidend für die Zukunft des öffentlichen Diskurses und den Erhalt der Meinungsfreiheit sein.““
Es brechen besonders auf den „Gesalbten“ Habeck (Frei nach Kubicki) und seinen Konsorten bis zur EU schwere Zeiten an:
““Der künftige US-Vizepräsident JD Vance hat EUrsula von der Leyen und ihrer Kommission mitgeteilt, sollte X zensiert werden, werde die USA jede Unterstützung der NATO in Europa sofort beenden.““
Wir freuen uns darauf!
Kann man sagen, welche Auswirkungen die Beschädigung des Untersee-Glasfaserkommunikationskabel C-Lion-1 zwischen Deutschland und Finnland hat?
Und weshalb sich einer in der Berliner Zeitung, woher auch die o.a. Information zum Sabotageakt hinsichtlich der Nordstream-Pipelines stammt, so auslassen kann?
„Ich denke, das Resultat dieser Operation ist positiv“, sagt der ukrainische Geheimdienstler Roman Tscherwinskyj in dem Interview mit der FAZ. Erst dadurch habe man in Deutschland verstanden, dass man nicht über die Wiederöffnung der Röhren nachzudenken brauche. Die Zerstörung der Pipelines habe viele Vorteile gebracht, erklärt Tscherwinskyj, den erstmals das Wall Street Journal im November 2023 als „Koordinator“ des Anschlags bezeichnete.“
Nach Merz kommen jetzt die Linken auf die Idee, den Bürgern ans Ersparte zu gehen, um öffentliche Aufgaben zu übernehmen.
Linken einschließlich Wagenknecht mit ihrem bsw ist, wie den grünen, dieser Gedanke immanent.
Mir ist unverständlich, weshalb man solchen Parteien seine Stimme geben kann!
Dass unions-Merz auch auf unsere Spareinlagen schielt und die all dem guten Geld, das seit Merkel in alle Welt transferiert wird, nachwerfen will sagt viel über dessen Handeln aus, sollte er tatsächlich, mit Taurus unterm Arm, zum Kanzler gekrönt werden!
Das sich der Bürger an öffentlichen Ausgaben beteiligt ist nun wahrlich keine Erfindung der DieLinke. Nennt sich Staatsanleihe (Bundesanleihe) und wurde/wird in turbulenten Börsenzeiten gern als sichere Anlage genutzt.
Einem Wanderwitz den Rücken zu stärken, was fällt dem sonst noch ein? Ich habe das Gefühl, dass er ein etwas weinerliches Individuum ist, dem jetzt auffällt, dass er nicht geliebt wird. Aber wie auch?
Auf dem letzten Parteitag der Grünen hat sich Habaeck zum
„dienenden Anführer“ erklärt.
Erinnert dann doch sehr stark an „Bezug zu“ „lingua tertii imperi“,
aber zumindest an „Reichsbürgerliche“ Zeiten.
„Grüne Majestät“, aber ohne Krone.
„Ich bin der erste Diener meines Volkes“,
Friedrich König von Preussen, 1712 – 1786
> zu viel Hass: Wanderwitz zieht sich aus der Politik zurück
Der Typ mit den Parteiverboten gegen unliebsame Opposition… Leider geht die Kartellparteien-Diktatur vermutlich nicht mit ihm – die Anzeigenmeister übernehmen.
Steht schon in der Bibel – auch wenn das nur wenigen bekannt ist:
„Wer Hass sät, wird Hass ernten“
Und darüber hinaus:
„Wer Wind sät, wird Sturm ernten“.
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Ähnlich weiter u.a. unter Hosea, Kapitel 8.
Stadt Nürberg verliert Prozess gegen AfD
Die Stadt Nürnberg muss aus der „Allianz gegen Rechtsextremismu“ austreten,
weil sie mit ihrer Mitgliedschaft die Neutralitätspflicht verletzt.
Muss Nancy Faeser nun auch „austreten“, weil sie Publikationen in linskexmistischen Medien veröffentlicht hat ? Womit sie ihre Neutralitätspflichr verletzt hat.
Muss Claudia Roth nun auch „austreten“ weil sie hinter linksextremen Parolen „Deutschlan verrecke“ herläuft ?
Diese linksextremistische Machtelite in Deutschland, in Exekutive, Legislative und Judikative, hat jedes Maß und Mäßigung verloren.
Jeden antitolitären Konsen und Diskurs mit der Gesellschaft aufgekünigt.
Sie haben aus Freiheit, Demokratie und Rechtstaat ihre Diktatur errichtet in diesem Lande.
Gestorben aus Angst vor dem Tode !
heißt „Sie haben sich diesen Staat zur Beute gemacht“, R.v. Weizsäcker
Schon wieder !!! Wie oft darf es noch passieren ?
Deutschland „failed state“ in alle Ewigkeit ?
Auch wenn sie es nicht begreifen, nicht begeifen wollen.
Dummheit schützt vor Strafe nicht.
Wann wird Habeck mal wegen Volksverblödung angezeigt ? Seine ständige Behauptung über einen menscklich verursachten Klimawandel und die Klima-Wirkung des Spurengases CO2 sind falsch, Die Physik sagt anderes! Seine Behauptungen erfreuen sicher die Erfinder dieser Volksverhetzung und die Daten-Manipulatoren vom PKI, uber die DUH bis zum IPCC. Warm- und Kaltzeiten gab es immer schon. Alle endeten bisher ohne Steuererhöhungen. das physikalische Gesetz über die starke Temperaturabkängigkeit von der CO2-Löslichkeit im Wasser (den Ozeanen) zeigt dass (langfristig) der CO2-Gehalt in der Luft der Ozean-Oberflächen-Temperatur folgt. Er ist nicht deren Ursache sondern die Folge. Was von CO2-Steuer-interessierter Seite bewußt falsch dargestellt wird! Quellen dafür – und für die damit verbundenen Falschbehauptungen – existieren genügend
Sagt sogar der Weltklimarat sagt das, wenn man versteht auch mal einfach nur die Fakten dieser „Behörde“ richtig zu lesen.
Neuerscheinung: „Bekenntnis eines Klimaleugners“ im Novum-Verlag.
Der Begriff „Treibhausgas“ ist wissenschaftlich falsch und eine Lüge!
Das aber ist der „Fels“ auf dem die Klimaretter ihre Kirche aufgebaut haben.
Wenn aber dieses Narrativ zerbröselt, steht die globale Klimahysterie komplett nackig da. Das darf nicht sein und deswegen werden weiter Fakten so hingebogen um den gesamten Schwachsinn am Laufen zu halten.
Wen Details interesssieren, einfach das Büchlein lesen
Übrigends: Hatten wir doch erst kürzlich den analogen Fall -> Corona !