Vor wenigen Tagen inszenierte sich Robert Habeck noch als Kuschelkanzler am Frühstückstisch, an den er jeden einladen wollte. Heute ist dagegen klar: Wer einen falschen Post auf X teilt, muss damit rechnen, dass die Hausdurchsuchung ansteht, weil der Wirtschaftsminister persönlich Strafantrag gestellt hat.
Der Fall hätte schnell erledigt sein können: Habeck zieht seinen völlig überzogenen Antrag zurück, sieht den Fehler ein und macht am Küchentisch weiter. Stattdessen erreicht der Streit um das Meme und seine Konsequenzen eine Eskalationsstufe, die man am Dienstag mit Sicherheit nicht erwartet hätte.
Eine gewichtige Rolle spielt dabei die Staatsanwaltschaft. Das gilt nicht nur für die angeordnete Hausdurchsuchung, weil Habecks Amtsarbeit wegen der Beleidigung gefährdet würde. Letzteres steht in der zuerst öffentlich gewordenen Erklärung. Als Grund für die Durchsuchung wurde dort nur die Beleidigung angegeben. Der Account-Besitzer hatte einen Post geteilt, in dem auf die Werbung der Firma Schwarzkopf angespielt wurde und Habeck als „Schwachkopf“ bezeichnet wurde.
Zu diesem Zeitpunkt war noch nicht klar, ob Habeck den Strafantrag selbst gestellt hatte. Die erste Verteidigungslinie der Habeck-Treuen lautete daher: Habeck habe den Antrag gar nicht selbst gestellt.
Dieses Narrativ bildete den Schlachtruf der einen Front auf X. Es ist kein Zufall, dass dieselbe Plattform, auf der das Habeck-Meme veröffentlicht wurde, nunmehr auch Austragungsort zwischen Befürwortern der Meinungsfreiheit und Habeck-Anhängern geworden ist. Habeck selbst hat sich auf die Fahne geschrieben, eben diese Plattform zu regulieren, und eben auf diesem Feld testet auch Elon Musk aus, ob sein US-Programm auch auf den europäischen Raum übertragbar ist.
Derzeit sieht es nach einem 1:0 für Musk und das Team Meinungsfreiheit aus. Denn die von Altmedien und Aktivisten verbreitete grüne Apologie fiel wie ein mißlungenes Soufflé in sich zusammen, als die Staatsanwaltschaft bestätigte, dass Habeck tatsächlich den Antrag gestellt hatte. Wieder hielt die konstruierte Realität nicht stand.
Nachdem diese Verteidigungslinie gebrochen war, sorgte eine weitere Mitteilung der Staatsanwaltschaft Bamberg für Aufsehen. Sie wurde für die wankenden Linken zu einem letzten Strohhalm. Denn anders als in der eigentlichen Durchsuchungsbegründung führte sie einen Anfangsverdacht von Antisemitismus auf. Im Folgenden die beiden letzten Absätze der Stellungnahme:
„Es besteht weiterhin der Anfangsverdacht einer Volksverhetzung gem. § 130 StGB, da dem 64-Jährigen darüber hinaus vorgeworfen wird, im Frühjahr 2024 auf der Internetplattform ‚X‘ eine Bilddatei hochgeladen zu haben, auf der ein SS- oder SA-Mann mit dem Plakat und der Aufschrift ‚Deutsche kauft nicht bei Juden‘ sowie u.a. der Zusatztext ‚Wahre Demokraten! Hatten wir alles schon mal!‘ zu sehen ist.
Die Wohnungsdurchsuchung erfolgte im Zusammenhang mit einem bundesweiten Aktionstag gegen antisemitische Hasskriminalität im Internet. Die weiteren Ermittlungen gegen den Beschuldigten werden durch die KPI Schweinfurt und die Staatsanwaltschaft Bamberg geführt.“
Die beiden Absätze nahmen Habeck-Verteidiger zum Anlass, all jene der Desinformation und Lüge zu bezichtigen, die es vorher gewagt hatten, zu behaupten, die Hausdurchsuchung sei aufgrund der Beleidigung Robert Habecks geschehen. Auf X sprangen Konstantin von Notz (Grüne), Dario Schramm (SPD) und Ruprecht Polenz (CDU) als bekannte Aushängeschilder der Habeck-Versteher in den Ring, aber auch Journalisten der alten Medien behaupteten frech, dass dies nur passiere, weil man nicht den Standard ihrer eigenen Berichterstattung hielt.
Spätestens ab dem Zeitpunkt war die Debatte um das Habeck-Meme zu einer Debatte über Meinungsfreiheit, Deutungshoheit, vermeintliche und echte Desinformation ausgeartet – also eben jener Krieg um die Meinungsfreiheit, wie er hier schon beschrieben wurde. Es ist auch ein Paradebeispiel dafür, wie mit Texten, Textdeutung und Auslassungen gearbeitet wird. Es ist jene Form von Manipulation, die zum Abstieg der alten Medien und zum Aufstieg neuer Medien geführt hat, und ein zentraler Nexus zum Verständnis der Auseinandersetzung um X.
Denn die Argumentation, dass die Durchsuchung gar nichts mit Habeck zu tun hat, krankt bereits an der Überschrift. Sie lautet: Beleidigung zu Lasten des Bundeswirtschaftsministers Dr. Habeck im Internet – Wohnungsdurchsuchung im Landkreis Haßberge. Und nicht etwa: Hausdurchsuchung wegen Antisemitismus/Volksverhetzung.
Zweitens stehen die Absätze am Ende als Zusatz, und nicht als Begründung. Die Durchsuchung erfolgte „in einem Zusammenhang“ und nicht „wegen“ eines Aktionstages. Bei dem Passus zur Volksverhetzung geht es um einen „Anfangsverdacht“ aus dem Frühjahr 2024 und nicht die Hauptangelegenheit.
Wie begründet der Antisemitismusverdacht ist, zeigt ein Blick auf das SA-Meme, das in einem Kontext steht: Es bezog sich eben nicht auf Juden, sondern war ein Vergleich, der auf den Müllermilch-Boykott abzielte. Das mag man für einen unpassenden, überzogenen, auch geschmacklosen Vergleich halten – aber „Antisemitismus“ und „Volksverhetzung“ scheint in diesem Zusammenhang als Vorwurf wohl kaum Bestand zu haben.
Gegenüber der Bild-Zeitung sagt der 64-jährige Stefan Niehoff (auf X: IchbinsFeinet) explizit: „Das habe ich gepostet, als sich der Müller-Milch-Chef mit der AfD-Chefin Alice Weidel getroffen hatte und es danach Boykottaufrufe gegen Müller gab. Ich wollte sagen, dass es fast wie damals sei.“
Am wichtigsten sind jedoch die beiden Absätze davor, die Habeck-Apologeten wissentlich aussparten, indem sie die nachfolgenden Absätze rot unterstrichen, und so das Unwichtige betonten, um das Wichtige abzuschwächen. Zitat:
„Dem Tatverdächtigen wird vorgeworfen, im Frühjahr / Sommer 2024 auf der Internetplattform ‚X‘ eine Bilddatei hochgeladen zu haben, die eine Porträtaufnahme des Bundeswirtschaftsministers Dr. Robert Habeck mit dem an den Werbeauftritt der Fa. Schwarzkopf angelehnten Schriftzug ‚Schwachkopf PROFESSIONAL‘ zeigt. Durch Herrn Dr. Habeck wurde Strafantrag gestellt.
Wegen des Tatverdachts einer gegen Personen des politischen Lebens gerichteten Beleidigung gem. §§ 185, 188, 194 StGB erfolgte am vergangenen Dienstag, 12.11.2024, eine richterlich angeordnete Durchsuchung der Wohnung des Beschuldigten durch Polizeibeamte der Kriminalpolizei Schweinfurt. Hierbei konnte ein Tablet des Beschuldigten sichergestellt werden.“
Die Staatsanwaltschaft bestätigt also exakt das, was die freien Medien von Anfang an so geschrieben haben: Robert Habeck hat einen Strafantrag gestellt und die Hausdurchsuchung fand aufgrund der Beleidigung des Bundeswirtschaftsministers statt.
Geradezu entlarvend ist dabei, wie viele Accounts von Politikern, Journalisten und Aktivisten ausgerechnet diese Stellungnahme vorzeigten, um angebliche Falschmeldungen zu propagieren und zu behaupten, dass alles anders gewesen sei – obwohl im selben Text exakt der Hergang steht, den sie zu „Fake News“ deklarieren wollten.
Warum die Staatsanwaltschaft am Freitag den Passus zum Anfangsverdacht und Aktionstag hinzufügte, bleibt dabei ein Rätsel. Denn das Team von NIUS, das zum Betroffenen fuhr, hat gezeigt, dass diese Absätze im Original nicht vorkommen. Dort hält Niehoff nämlich die Begründung für die Durchsuchung ins Bild. Es handelt sich exakt um den Bescheid, der auch am Mittwoch schon bekannt war. Darin findet nur die Beleidigung Habecks Erwähnung.
Der Vorfall hat damit innerhalb weniger Stunden eine völlig neue Dimension erlangt. Fakten sollen zu Fake News deklariert werden, um das Ansehen Habecks zu wahren. Statt einen Schlussstrich zu ziehen, wartet Habeck am Küchentisch gemütlich ab. Armeen von Habeck-Verteidigern versuchen die Realität zu „framen“, indes auf X unabhängige User und Journalisten der unabhängigen Medien versuchen, den Hergang aufzuzeigen als das, was er ist.
Welche Wellen von „Schwachkopfgate“ ausgehen, zeigt, dass der Fall schon zu Elon Musk durchgedrungen ist, der das Ganze mit einem „Yikes“ kommentierte.
Am Erschreckensten ist, wie schnell heute Hausdurchsuchungen angeordnet werden. Einst wurden so Kinderpornoringe oder Wirtschaftskriminelle ausgehoben.
Heute reicht ein derber Scherz schon aus damit die Unversehrtheit der Wohnung verletzt werden darf und der Staat in der Intimität der Bürger herumstöbern darf. Das ist staatlicher Rufmord, in der DDR wurde sowas zumeist heimlich durchgeführt ohne das die ganze Nachbarschaft Bescheid wusste, die Ehefrau die schmutzigen Geheimnisse des Mannes zu sehen bekam usw.
Das dumme Leute meistens mit einer besonders überhöhten Eitelkeit ausgestattet sind, steht auf einem ganz anderen Blatt.
Guten Tag zusammen,
ich konnte es einfach nicht lassen;
hier:
https://chng.it/ybHN7gTRL6
Seid gegrüßt und habt einen schönen Sonntag
Mathias
@Endlich Frei
Ich könnte mir vorstellen, daß die Firma „Schwarzkopf“ da etwas gegen hätte – das könnte den guten Ruf des Unternehmens beeinträchtigen.
Bei der Staatsanwaltschaft gibt es jetzt „Aktionstage“. War wohl am Red Nose Day, das Ereignis. Da die Staatsanwaltschaft ja sonst gegen echte Kriminalität eher untätig bleibt, sollte vielleicht noch ein diesbezüglicher Aktionstag eingeführt werden. 1 Tag Rechtsstaat, hach wäre das schön!
Ganz abstrakt betrachtet, bin ich der Auffassung, dass Schwach – und Dummköpfe (m/w) nicht mit der Leitung eines Ministeriums, insbes. auch nicht eines hochkomplexen Wirtschafts – und Außenministeriums, betraut werden sollten.
Danke für ihren tollen Bericht Herr Galina. DIe Staatsanwaltschaft und der unterzeichnende Richter haben das Recht gebeugt. Jetzt versuchen sie den Kopf aus der Schlinge zu ziehen, indem sie einen „Anfangsverdacht“ nachschieben, der an Lächerlichkeit nicht zu überbieten ist. Das spielt aber auch gar keine Rolle, sondern es geht nur darum was im Durchsuchungsbeschluss steht. Und da geht es um Beleidigung, um sonst nichts. In einem Rechtsstaat würde zumindest der Staatsanwalt zur Rechenschaft gezogen, denn er täuscht mit seiner Presseerklärung das Volk, verbreitet freche Lügen. Da hilft auch nicht die Formulierung „des weiteren“, denn der Boykott Tweet steht ja in keinerlei Zusammenhang zur Hausdurchsuchung. Leider wird dem Staatsanwalt nichts passieren, das deutsche Justizsystem ist durchsetzt von solchen Früchtchen, es steht wirklich sehr schlecht um Rechtsstaat und Demokratie in der BRD…
Warum klagen Bürger nicht wegen der Beleidigungen gegen das Volk von Politikern z.b. Pack, Pöbel etc. Warum wird nicht wegen Verschleuderung/Veruntreung des Volksvermögens geklagt, wegen Korruption, wegen Habecks Äußerung, dass er mit Deutschland nix anfangen kann, steht doch im krassen Gegensatz zum Amtseid usw.???? Ich kenne keinen Arbeitgeber, der sich das auch nur annähernd bieten lassen würde und auch Arbeitsgerichte würden wegen unwiderruflicher Zerrüttung des Arbeitsverhältnisses einem Aufhebungsvertrag zustimmen. Die Menschlein hätten wesentlich mehr Macht, warum ergreifen sie diese nicht? Weil man es ihnen eingeredet hat? Weil sie feige, desinteressiert und/oder unwissend, bequem sind? Weltweit, das gleiche Spiel. Die Menschlein suchen sich immer irgend einen schwachen Gegner dem sie die Schuld geben, statt die eigentlichen, echten Gegner zu identifizieren und gegen diese vorzugehen. Aber nein, die hoffiert man auch noch, man kriecht zu Kreuze, man bewundert und verteidigt sie. Beispiel: Milliarden von Steuergeldernwurden in dritte Welt Länder verschleudert, die Bevölkerungen hatten soviel wie nix davon. Die meisten Gelder gingen an die korrupten Politiker/Machthaber um wiederum den korrupten, geldgierigen Konzernen des Westens die Ausbeutung der Länder /Bodenschätze zu ermöglichen. Die Menschlein aus diesen Ländern geben allgemein den Menschlein im Westen die Schuld, die wahren Schuldigen, die wahren Verbrecher werden nicht gesehen, ja man ist ihnen dankbar, dass sie ein paar Jobs für Hungerlöhne erschaffen. Der Teufelskreis dreht sich, Hass und Neid, Kriege entstehen, aber die Menschlein können odeer wollen einfach nicht verstehen dass sie, egal in welchem Land aufstehen müssen um diesen Wahnsinn zu unterbrechen. Sie müssen sich endlich gegen diese ganzen korrupten Institutionen wie UN, UNO, WHO, WEF mit samt ihren dahinterstehenden, sie finanzieerenden, ach so menschenfreundlichen Instituten, Stiftungen etc. wehren.Wer hat die UN gegründet, die WHO etc.? /(Rockefeller, alle haben totale Immunität, man darf nicht eimal Untersuchungen gegen sie einleiten etc.) Der gute Rat an die Menschlein sollte lauten, Informiert euch endlich, wer und was hinter all den so lieben Organisationen steht, wer sie finanziert und welche Absichten dahinter stehen, denn nur wer gut informiert ist, kann kluge Entscheidungen treffen, da er seine wahren Gegner kennt. Man muss dazu keinen Bürgerkrieg ausrufen, man kann sich still aber effektvoll wehren, keine Kartennutzung, statt dessen nur mehr Bargeld, keine Zustimmung zur Überwachung von ach so tollen Apps, Widerspruch Gesundheitskarte etc. Es geht um die Existenz jedes Einzellnen, nicht um „bequem“. Hier sollte man endlich anfangen die richtigen Prioritäten zu setzen. Das Affentheater hinsichtlich der gesteuerten/gekauften/ideologisierten/erpressten Politiker ist eigentlich nur ein sehr unangenehmes Nebengeräusch, dass die Menschlein in den jeweiligen Ländern mit Hirn und Mut zumindest auf leise stellen könnten, wenn sie nur wollten, sie die Spaltung endlich beseite schieben und an einem Strang gegen ihre wahren Zerstörer ziehen würden. Ja ein Traum, eventuell einer über den man mal Nachdenken könnte und um, jeder für sich, stillen Wideerstand zu leisten? Kein Schicksal, außer der Tod, ist unumkehrbar, alles was es erfordert ist realer, ruhiger Verstand, Mut und das auf sich nehmen, der damit (eventuel) einhergehenden Einschränkungen auf Zeit – zur richtigen Zeit!
Immer noch nicht mitbekommen, dass es in Teuschland keine unabhängige Justiz, sondern nur eine weisungsgebundene gibt?
Ich bin fassungslos, dass die deutsche Justiz unter diesen, m.E. komplett widerrechtlichen Vorwänden, eine Hausdurchsuchung veranlasst. Wie kann es so weit kommen?
Die Geschichte gibt Hinweise. Immer wieder wurde gefragt, wie es denn kommen konnte, dass die Justiz sich der Hitler-Diktatur so schnell unterwarf. Heute kann man sehen, wie so etwas passiert: Die Justiz unterwirft sich dem Zeitgeist, einfach weil es der Zeitgeist ist. Und weil Ärger mit den Herrschenden droht, wenn man sich nicht anpasst. Das wirkliche Recht kommt da eben unter die Räder.
Robert ist ein aus dem Germanischen stammender männlicher Vorname. Wie wäre es mit „Roberta“?
“ Nicht an den Worten, sondern an den Taten werdet ihr mich erkennen „.
Ach Gottchen, auf welche Person(en) trifft das nochmals zu ?
Herrgott noch mal….der/die/das/divers …. kommt wohl aus Hohlstein oder so ähnlich….
Was mich interessiert ist wie Gerichte dies bewerten ,hoffentlich unabhängig,und ob das Wort eine Beleidigung ist, pauschal, oder ob nach den vielen unqualifizierten Aussagen ,besonders nach dem Faktencheck der Realität,auch die mögliche Tatsache eine Rolle spielen könnte. Laut Duden ist die Definition: abwertend,dummer Mensch .Fragen über Fragen.
Und das ist meine Meinung bzw meine Frage.
Kanzlerkandidat „Schwarzkopf Professional“ schwach auf den Füssen? Oder irgendwie so? Mein Gott, hat der Mann schwache Nerven, der verträgt ja überhaupt nichts.
@Nobis
Jemand der Ahnung von seinem Job hat und ihn beherrscht, stünde über solchen Aktionen.
Ich warte auf den Aktionstag der Bürger, an dem sie Schweinegülle in den Bundestag pumpen.
Als die Landwirte das letzte Mal Berlin besuchten parkten sie in Reih und Glied – ohne den Verkehr zu stören.
Sind ja schließlich keine Franzosen.
Das sind Gestapo Methoden oder die der Stasi in der Ost-Zone. Diese Vorgehensweise zeigt nur, wie absolut verkommen das gegenwärtige Regime ist. Hier wird gleich das Rollkommando wegen eines X-Postings geschickt, von dem die Masse gar nichts mitbekommen hätte. Machen Sie mal als Bürger eine Anzeige wegen Beleidigung. Da passiert gar nichts. Im Falle Habeck wird jedoch ein harmloser Bürger verhaftet. Mit seiner Eitelkeit und Dünnhäutigkeit empfiehlt sich Habeck nicht als Kanzlerkandidat und auch nicht als Küchenchef. Dort herrscht ein wesentlich rauerer Ton. Er ist auch als Wirtschaftsminister eine absolute Fehlbesetzung. In jedem anderen Land würde er wohl für die Art Wirtschaftssabotage vor Gericht stehen. Seine Anwälte würden dann auf geistig unzurechnungsfähig plädieren, was kein Richter der Welt infrage stellen könnte. Geistig unzurechnungsfähig, ist die Höflichkeitsform von verrückt.
Offensichtlich muss man sich in Deutschland wirklich an Neusprech gewöhnen.
Schlaukopf und Schönkopf
Wirklich schade, dass auf dem Bild (. X -Twitter Account des Ministers) die obere Hälfte des Kopfes fehlt.
Mir hat gelangt, wie er die Ärmel hochkrempelt.
Das hat mich an die alte Geschichte erinnert: „Kurt Freiherr von Hammerstein-Equord (1878 bis 1943) war ein deutscher General und gehörte zum militärischen Widerstand gegen Hitler. Zur Unterscheidung und Eignung von Offizieren meinte Hammerstein: „Ich unterscheide vier Arten. Es gibt kluge, fleißige, dumme und faule Offiziere. Meist treffen zwei Eigenschaften zusammen. Die einen sind klug und fleißig, die müssen in den Generalstab. Die nächsten sind dumm und faul; sie machen in jeder Armee 90 Prozent aus und sind für Routineaufgaben geeignet. Wer klug ist und gleichzeitig faul, qualifiziert sich für die höchsten Führungsaufgaben, denn er bringt die geistige Klarheit und die Nervenstärke für schwere Entscheidungen mit. Hüten muss man sich vor dem, der gleichzeitig dumm und fleißig ist; dem darf man keine Verantwortung übertragen, denn er wird immer nur Unheil anrichten.“
Das Corpus delicti, ein Post auf X, ist öffentlich sichtbar. Mir ist deshalb nicht klar, was die Hausdurchsuchung genau als Ergebnis bringen sollte. Es sei denn, man wollte annehmen, daß sie als reines Einschüchterungsmittel eingesetzt wurde. Genau dieser Eindruck entsteht hier. Ist das abwegig? Nein. In irgend einer Debatte hatte irgend eine Lisa/Ricarda/Annalena/Claudia/o.ä. über politische Gegner einmal geäußert: „Die brauchen Hausdurchsuchungen…“. Die Staatsanwaltschaften sind der Politik gegenüber jedenfalls weisungsgebunden.
Daß Habeck hier Strafanzeige gestellt hat, ist mehr als armselig. Es zeigt ein weiteres mal seine tiefere Gesinnung, sein Verhältnis zur freien Meinungsäußerung und überhaupt zu Freiheit und Demokratie.
Daß eine Staatsanwaltschaft von der Politik für so etwas mißbraucht werden kann, zeigt, daß wir ein strukturelles Problem in unserem Rechtssystem haben.
Habeck jedenfalls ist in meinen Augen das Allerletzte. Was sein Verhältnis zu den Bürgern anbelangt, spielt er in der gleichen Liga, wie „die Annalena“, „die Claudia“, „die Lisa“ oder Fr. Strack-Zimmermann.
Wer sagt, dass sich da ein Charakter geändert hat? Vielleicht wurde er nur offenbar?
Hübsch, wie Habeck es geschafft hat, dieses schon in den Tiefen des Neuland vergessene Meme der Verkettung seiner Person mit der Zuschreibung „Schwachkopf“ so richtig prominent in die Medien zu drücken.
Der jetzt verfolgte Rentner hatte wohl 800 Follower auf X, mittlerweile wurde die olle Kamelle incl. der Offenlegung seiner Reaktion und der staatsanwaltschaftlichen Einlassungen doch tatsächlich zig Millionen Leuten nochmal tagelang und erhellend vor Augen geführt. Die Reaktion der Mehrheit scheint doch sehr eindeutig.
Klasse Berater muss der Herr Kanzlerkandidat (grün) haben.
Na klar hat er einen tollen Berater, sein narzistisches Ego. Das hilft ihm doch immer zu traumhaften Ergebnissen, oder etwa nicht?
Man darf nicht mehr öffentlich sagen, dass Habeck ein Schwachkopf sei, sonst kommt die Polizei. Aber denken darf man es, noch sind die Gedanken frei, oder kommt bald auch die Gedankenpolizei ?.
Man darf auch – ganz abstrakt ! – öffentlich äußern, dass ein Schwachkopf (m/w) kein Ministerium leiten sollte, insbes. kein hochkomplexes Wirtschaft – oder Außenministerium.
Von „Veränderung“ würde ich da gar nicht reden – oder? Es ist eher eine verhärtete Resistenz zu erkennen, die verhindert, es besser machen zu wollen – so man nicht davon ausgeht, dass Grundlagen dazu überhaupt angelegt wären.
Mündigkeit im Sinne Kants wird nur von wenigen erreicht.
Schlimm halt, wenn solche in Positionen kommen – aber wir sollen von mehr als genug davon inzwischen „beherrscht“ werden: »Wir haben die gesamte Führung fast aller Berliner Sicherheitsbehörden ausgetauscht und dort ziemlich gute Leute reingebracht. Bei (…) der Polizei (…) und auch beim Verfassungsschutz. Ich hoffe sehr, dass sich das in Zukunft bemerkbar macht.« Lux/Grüne https://x.com/benedikt_kaiser/status/1304050301838807041?lang=de
Ich kann Habecks Fresse nicht mehr sehen.
Das scheint eine überspitzte Version des C.J. Hopkins zu sein.
Kanzlerkandidat der GRÜNEN welche realistisch gesehen (ohne ÖRR-Fake News) bei 8% bei der nächsten Wahl landen werden. Ohne Worte. Und Hr. Merz hat die noch auf seinem Zettel. Ganz ganz ohne Worte.
Die überzogene Aktion von Polizei und Staatsanwalt in dieser Sache ist auf jedenfall ein Fall für eine Anzeige und Gegenklage. Da müßten eigentlich sogar bei der Staatsanwaltschaft Köpfe rollen juristisch gesehen. Die Polizisten haben nur die Anordung der Staatsanwaltschaft ausgeführt, wogegen es rechtlich keinen Einwand gibt. Die überzogene Anordnung der Hausdurchsuchungsaktion in dieser Sache ist das Verwerfliche. So sahen früher Aktionen der SA und der STASI aus.
So sehe ich das auch. Die Polizisten haben auf Anordnung gehandelt, und lt. Aussagen des betroffenen Bürgers haben sie sich absolut korrekt verhalten. Kein Vorwurf an die Polizei also in diesem Fall.
Anders sieht es mit der Staatsanwaltschaft aus. Einer der größten Fehler unserer staatlichen Organisation ist die Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften. Es wäre also interessant zu wissen, wer in diesem Fall der Staatsanwaltschaft welche Anweisung erteilt hat.
Nein. Korrekt wäre es gewesen, einen plötzlichen Migräneanfall zu erleiden, wenn einen der Dienstherr auffordert, die Gesetze so dermassen deutlich zu brechen!
Ja. Wenn das Rückgrat für mehr fehlt – dann halt das.
Remonstrationspflicht wurde aber eingeführt, damit gerade Beamte aufhören, den Untertan zu geben.
Herr Reichert, im Grunde stimme ich mit ihnen überein, aber es ist doch heute anders als bspw. in der DDR oder in der NS – Zeit. Heute kann man sich sehr leicht krankschreiben lassen, das ist ja nicht einmal gelogen oder eine Täuschung, denn wenn mich jemand auffordert einen Straftat zu begehen – nichts anderes begehen hier Staatsanwaltschaft und der willfährige Richter – würde mir auch speiübel werden.
Ich denke es wird eine große Endschlacht (nicht mit Gewalt, sondern in den freien Medien und vielleicht am Ende durch große Proteste auf der Strasse) um die Meinungsfreiheit geben. Mit den großen Protesten auf der Strasse ist so eine Sache in Deutschland, aber nicht ganz unddenkbar. Dieser Kampf wird maximal bis Ende 2029 toben. Die Verlierer werden CDU_SPD_GRÜNE_FDP_LINKE, der ÖRR und die weichgespülten MSM sein. Die Siegertitel werden die alternativen Medien, die AfD, das BSW und die Bürger holen, auch dank den Veränderungen in den USA.
Die Leser merken es gar nicht: Vielerorts wird gerechtfertigt, wieso Hausdurchsuchungen aufgrund antisemitischer Posts und Anzeigen a la Habeck in Ordnung sind.
Wieso fragt niemand, warum „Hass“-Demos verbunden mit tatsächlicher Gewalt gegen Personen oder Sachen auf unseren Straßen möglich sind, aber Posts im Netz, also in der virtuellen Traumwelt zu Hausdurchsuchungen führen.
Die Leser äußern in ihren Kommentaren Meinungen, die für mich der Schwachkopf-Aussage in Nichts nachstehen, aber natürlich in die „richtige“ Richtung gehen und merken es nicht. Sie bekommen keine Anzeige.
Uns sind wirklich die Maßstäbe verrückt worden. Ein riesen Erfolg für RRRRG.
Ich bin dankbar für Herrn Musk. Und für das Geld, das ihm zur Verfügung steht.
Ja, nur wird der grüne Erlöser irgendwann nicht in den Himmel auffahren, sondern mit dem Teufel darüber sprechen, wie man die Hölle klimaneutral gestalten kann! Schließlich heizen die da den ganzen Tag! Vielleicht dann mit Wärmepumpen?
Wunderbarer Streisand Effekt.
Du mußt nur noch eine Flasche Schwarzkopf hinstellen und jeder weiß Bescheid. Man kann schon T-Shorts kaufen, mit dem Scherenschnittkopf von Habeck. Unten steht nur noch „Professional“.
Ich kann den Kerl nicht ausstehen! Es wird höchste Zeit, dass der grüne Sumpf trockengelegt wird!
Und wer macht den Schweinkram für Habeck:
Die SO DONE GmbH. Geschäftsführer:
Alexander Brockmeier, ehemaliger Landtagsabgeordneter für die FDP in NRW.
Franziska Brandmann, Bundesvorsitzende der FDP-Jugendorganisation JuLi.
Marcel Schliebs, IT-Toni der oben genannten.
Und das alles unterstützt und unter Schirmherrschaft von CDU-Wüst und Klöckner.
FDP-Politikerin verdient am Kampf gegen die Meinungsfreiheit: Das gefährliche Geschäftsmodell hinter der Jagd auf unschuldige Bürger | NIUS.de
Sie machen die Gesetze. Sie haben Kontrolle über die Justiz. Sie verdienen an den Verfahren, Prozessen und Urteilen.
Was soll das sein außer Altparteienmischpoke?
Danke für den Hinweis. Immer interessant, die entsprechenden Websites anzuschauen, mit Testimonials von Robert Habeck, Hendrik Wüst, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Julia Klöckner, Ralf Stegner …
„Was kostet mich das? Das alles kostet dich gar nichts! SO DONE ist dein Prozesskostenfinanzierer und bezahlt als solcher alle Anwalts- und Gerichtskosten, die anfallen. Dafür ist SO DONE mit 50% an der Geldentschädigung beteiligt, die dir zuteil wird. Faktisch bezahlt also der Täter mit seiner Geldentschädigung unsere Dienstleistung, die dir ermöglicht, sich gegen ihn zu wehren. Für dich gibt es kein Kostenrisiko – Sollte es nicht zu einer Geldentschädigung kommen, übernehmen wir alle Kosten und geben diese nicht an dich weiter. Du bist also nur im positiven Falle an der Geldentschädigung, aber im negativen Falle nicht an den Anwalts- und Gerichtskosten beteiligt. Das Risiko übernehmen wir für dich. Hört sich fantastisch an? Finden wir auch! … Warum wir so effizient sind: Unsere KI wirft ein Auge auf die Trolle. Wir trennen Beleidigungen von Kritik – automatisch. Unsere Software nimmt dir, der Staatsanwaltschaft und uns sehr viel Arbeit ab, indem sie die tatsächlich strafrechtlich relevantesten Beleidigungen und Drohungen von sachlicher und auch unsachlicher Kritik trennen kann. Diese kannst du durch unsere Partnerkanzlei effektiv und ohne großen Aufwand zur Anzeige bringen und deine Rechte auf Löschung des Kommentars, Unterlassung und gegebenenfalls Entschädigung durchsetzen.“
Man hat natürlich auch keinen Unternehmenszweck, sondern bitte gleich „Einen Code, eine MISSION: Online-Hass abschalten“. Ich wüsste zu gern, wie einträglich die 2022 gestartete Mission ist. Geadelt mit einem Gründungspreis NRW. „Die Mission unseres Unternehmens, Online-Hass abzuschalten, würde bedeuten, dass unser Unternehmen überflüssig wird. Wir sind also das einzige Unternehmen, deren Gründer jeden Tag mit dem Ziel zur Arbeit gehen, die eigene Arbeit irgendwann überflüssig zu machen. Und darauf sind wir stolz.“ Na, herzlichen Glückwunsch.
Schauen Sie mal hier:
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/meldestellen-im-netz-gruene-zensur-gelbe-heuchelei/
Es zeigt in einzigartiger Weise, wie vollkommen unsouverän das Habeckchen ist. Man stelle sich vor, in den 70er Jahren hätte irgend einer mit Franz-Josef Strauß so etwas gemacht. Vermutlich hätte Strauß es einfach ignoriert oder allenfalls mit einem Lächeln und einem losen Spruch quittiert. Wenn der „Schwachkopf“ beim Habeckchen schon so ein Mimimi auslöst, dann kann man konstatieren, daß er in keiner Hinsicht irgendwie belastbar ist, eine Eigenschaft, die für ein so hohes Amt aber unerläßlich ist. Daher, Habeckchen: Zurück in die Krabbelgruppe „kleiner Drache“ – dort kannst Du dann Feuerspeier spielen.
Mit seiner Anzeige und der Reaktion auf dieses Meme beweist Habeck genau das, was man ihm nachsagt.
Viele Beamte denken nicht daran, dass es eine „Zeit danach“ geben wird. Deutschland hat nun schon zwei solche „Zeiten danach“ erlebt. Für übergriffige Beamte wurde nie sehr viel Verständnis aufgebracht. Im Gegenteil: sie verloren genau das, weswegen sie nicht remonstrieren wollten: ihre Existenz. Wer kennt nicht das ehemalige nsdap-Mitglied, dem die Rente gestrichen wurde? Oder den Stasi-Typen, der nirgendwo mehr Anstellung fand?
Und Beamte, die wegen Nichtigkeiten in die Wohnungen von normalen, durchschnittlichen Bürgern eindringen und diese verwüsten, werden nicht vergessen werden. Darauf können die sich 100%tig verlassen! Und NEIN – das ist keine Drohung – sondern eine Ankündigung. Nicht jeder läßt sich alles gefallen.
Sie irren gewaltig. Die wenigsten Nazis wurden nach dem Krieg belangt. Im Gegenteil: Kriegsverbrecher, Mörder und übelste Menschenverachter wurden in die höchsten Ämter beordert und durften nahtlos weiter machen. Nicht nur in Deutschland. Informieren Sie sich! Selbst bei Wikipedia findet man das. Insofern denken wohl viele eher, dass ihnen eh nichts passieren kann. Wonach es ja ein weiteres mal aussieht.
Egal welche Erklärungen man für diesen Vorgang findet: er bleibt ungeheuerlich und unerträglich für uns, die wir dachten, wir lebten in dem Staat, in dem wir geboren und aufgewachsen sind, mit angemessenen Abzügen durch normale Entwicklungen, selbstverständlich. Was sich hier aber abgespielt hat, ist etwas ganz anderes: die Morgenröte eines totalitären Terrorregimes, in dem niemand mehr sicher sein kann, solange der Wähler akzeptiert, dass er von dummdreisten gescheiterten Existenzen unzähliger NGOs im Namen der Regierung und bezahlt mit unseren eigenen Steuergeldern, auf Schritt und Tritt überwacht wird und bei jeder Kleinigkeit damit rechnen muss, wie ein Bombenleger oder Präsidentenattentäter behandelt zu werden: also vollkommen unangemessen. Vor Jahren noch mußte Frau Künast von den grünen eine wirklich sehr üble Beleidigung hinnehmen und nun darf Habeck wegen einer Lapalie die SEK’s seiner Kollegin in Marsch setzen? Da sind wir wohl irgendwo falsch abgebogen! Wir müssen unbedingt wieder in die Spur kommen, denn wo soll das enden? Was droht denn den Leuten, die Habeck nicht nur schwache Intelligenz unterstellen, sondern Tod und Teufel an den Hals wünschen? Ein Erschießungskommando? Und der nächste Schritt sind dann wohl Lager für Uneinsichtige und Unbelehrbare? Ist das Habecks Traum von der großen transformation? Es bleiben am Schluß nur die übrig, die seine (!) Weltanschauung teilen, die hübsch mitspielen und niemals murren würden, weil sie eingesehen haben, dass der „große kanzler“ so recht hat….
Was mich am meisten an den linksgrünen abstößt ist ihre Inkonsequenz und die Undurchdachtheit ihrer Konzepte. Z.B. die Vielfalt. Vielfalt ist ALLES! Zur Vielfalt gehört auch die Ablehnung, die Kritik, das Geschrei, die Beschimpfung, der Ärger und die Wut und auch der Haß! Vielfalt ist nicht nur eine Frage der Hautfarbe oder Herkunft. Vielfältig sind auch die menschlichen Charaktäre. Und linksgrüne wissen das ganz genau. Ohne mit der Wimper zu zucken, ertragen sie die unterirdischsten Beschimpfungen der Palästinenser gegenüber unseren jüdischen Mitbürgern. Sie nicken sogar zustimmend. Ach, wie vielfältig sie doch sind. Verhält sich jedoch ein Einheimischer auf exakt dieselbe Weise erfährt er nancy „ganz Härte des Staatsapparates“. Das ist Rassimus pur! Die linksgrünen sind ebenso rassitisch wie ihre Nazivorfahren judenfeindlich waren. Ihr Rassimus ist einer gegenüber des eigenen Volkes. Hier tobt er sich mit der ganzen Wut eines enttäuschten „Herrenvolkes“ aus, das sich als gescheitert empfindet. Hier soll alles unterbunden werden, was sich nicht nach ihrem Gutso ändern will, koste es offenbar was es wolle. Und deswegen ist die aktuelle Entwicklung so gefährlich. Denn wir alle werden bedroht durch ungebändigte Rassisten, die abgestellt wurden um auf uns Jagd zu machen. Das muss dringend abgestellt werden, wenn wir in einem anständigen Rechtsstaat echter Vielfalt leben wollen.
Das sind dieselben Richter, die Abschiebekandidaten auf freien Fuss setzen weil es deren Kindern nicht zumutbar ist, den Vater bis zur Abschiebung nicht zu sehen (neulich Fernsehbericht).
Da wurde mit einem riesen Aufwand ein 45 facher Straftäter und Messerheld aufgespürt und festgenommen damit eine junge Richterin ihn gleich wieder auf freien Fuss lässt, natürlich ist er sofort wieder abgetaucht.
Aber wehe du beleidigst Habeck!
der Marsch durch die Institutionen beinhaltet auch und gerade die Justiz.
Soso, aber als Wähler der Opposition muss ich mich als „Pack, braune Scheisse“ uvm. beleidigen lassen. Wenn dann ihro Gnaden, Klimaminister Habeck mal kritisiert wird, ist das Volksverhetzung.
Die Grünen Politiker sind mangels Lebenserfahrung und Ausbildung für mich nicht geeignet, Bürgern vor zu schreiben, wie diese zu leben haben.
Sie sind gar nicht in der Lage, die Folgen ihrer Naiven Politik abzusehen.
Stromsteuern erhöhen um Strom günstiger zu machen oder Millionen Sozialfälle ins Land zu holen um die Sozialkosten zu senken hat was von Schildbürgerstreichen.
Ich hoffe, solch Kritik ist in diesem Land nicht mit einer Gefängnisstrafe bedroht, man weiß ja nie.
Schwachkopf ist für den Intellekt Habecks doch noch ein explizites Kompliment, was will der Hühnerzüchter? Die Tichys-Redaktion darf auf Anfrage von Gestapo-Mecki gerne meine Epost-Adresse weiter geben.
Liebe Mitbürger!
So fühlt sich Meinungsdiktatur an. Soll mal keiner sagen, dass wäre in Deutschland nicht „normal“ geworden.
Unser Grundgesetz bestätigt eindeutig die Meinungsfreiheit. Nachrangige
Gesetze wegen angeblicher oder vermeintlicher Majestätsbeleidigung
können daran nichts ändern, ja sie kollidieren sogar mit dem Grundgesetz.
Und die ganzen Winkeltricks, Verleumdungen und Androhungen mit ihren jetzigen Folgen zeigen eins ganz klar:
Der Paragraph der Majestätenbeleidigung an sich braucht bei unserer Justiz anscheinend doch noch einen zweiten, konstruierten Grund in der Außenwirkung, um dagegen vorzugehen. Ich schätze, dass tatsächlich einige Juristen noch hier und da ein Ziepen in der Magengegend verspürten. Aber auch das wird bald verschwinden.
Die Frage ist nur, haben wir jetzt wieder die Monarchie oder gleich die Diktatur rundum? Und was ist unser Grundgesetz noch wert?
Strafanzeige gegen den Haftrichter wegen Rechtsbeugung?
Man muss sich nur mal vorstellen, wie das eine Familie erschüttert und einschüchtert, wenn da frühmorgens die Staatsmacht, natürlich rechtlich abgesichert, in den persönlichen Lebensbereich eindringt.
Das war das große Ziel. Die Nachbarn waren da voll mit dem auf dem Schirm. Nennt sich auch an den Pranger stellen.
Mir hat das im Interview gut gefallen, wie gelassen die das hinnahmen. Hat man keine Erwartungen mehr an solchen Staatsapparat, was ja mit dem Erstpost bekundet ist, fällt auch der Überraschungseffekt solcher Überfälle weg.
Ich glaube, wir werden weiter von Herrn Niehoff hören – zumal er ja erklärt, die Sache nicht auf sich beruhen lassen zu wollen.
Wäre zudem schön, wenn uns mehr davon durch den nun folgenden gesamten Wahlkampf begleitet. Wir brauchen solche Helden, die sich so was nicht gefallen lassen wollen!
Das sind doch offensichtlich die verzweifelten Versuche der Politiker „das Vertrauen der Bürger zurück zu gewinnen“, von denen in letzter Zeit so oft die Rede ist. Das ist wie mit der Politik von Habeck und Scholz. Sie ist gut und alternativlos, sie wird nur schlecht kommuniziert, bzw. die „Bürger“ sind einfach zu dumm, das zu verstehen. Mein Vertrauen in die „Demokratie“ ist nach wie vor ungebrochen, nur wurde sie von Politikern wie Habeck, Scholz, Faeser und Co. inzwischen nahezu abgeschafft. Und diese Art von Habeck, mein Vertrauen zu gewinnen, funktioniert auch nicht so richtig. Mache oder verstehe vielleicht ich in meiner geistigen Begrenztheit etwas falsch und tue diesen armen Politikern bitter Unrecht, wo sie es doch so gut mit mir meinen. VIelleicht sollten wir alle einfach mehr „öffentliche Selbstkritik“ üben, wie das in der DDR üblich war und uns bei diesen armen, mißverstandenen Politikern entschuldigen. (Satire off)
Eine Politikerin der Opposition darf gerichtlich geprüft öffentlich als N***sch****e verunglimpft werden, und beim Herrn Bundesminister ist lediglich das Teilen(!) eines bissig-satirischen Memes, Anlass für einen schweren Eingriff in den persönlichen Lebensbereich eines Menschen und seiner Familie.
Man könnte annehmen, dass es nicht darum geht, ob eine Äußerung erkennbar satirisch ist oder nicht, sondern darum, wem man an den Karren fährt, wer Einfluss hat und darüber bestimmen kann, was erlaubt ist, und was nicht.
Oder kann sich jemand vorstellen, dass auf eine Anzeige von Herrn Chrupalla, der in identischer Weise im Netz verspottet wird, eine Hausdurchsuchung folgt?
Tino Chrupalle war dieser Tage bei Servus tv – Talk im Hangar“: https://www.youtube.com/watch?v=fMi17iN_sdQ&ab_channel=ServusTVOn
Ich hab es noch nicht betrachtet – aber es ging sicher auch da um Übergriffigkeiten und Brandmauern.
Nicht vergessen:
Herr Böhmermann (Gewinner des deutschen Fernsehpreises) betitelt 2016 Präsident Erdoğan als Ziegenficker und die Reaktion darauf
(Link zum Wortlaut — https://www.musikexpress.de/zdf-zensiert-erdogan-gedicht-von-boehmermann-517449/)
— Wikipedia sagt:
„Als bekannt wurde, dass die Türkei basierend auf § 103 StGB (Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten) einen Prozess gegen Böhmermann verlangte, forderten zahlreiche Juristen, Politiker und andere die Abschaffung des Paragrafen. Merkel ließ am 15. April 2016 die Strafverfolgung nach § 103 StGB zu und erklärte zugleich, die Bundesregierung werde bis zum Ende der Legislaturperiode einen Gesetzesentwurf zur Abschaffung des § 103 StGB in den Bundestag einbringen.[2]“
„Am 4. Oktober 2016 gab die Staatsanwaltschaft Mainz die Einstellung des Ermittlungsverfahren gegen Böhmermann bekannt.“
Am 1. Juni 2017 beschloss der Bundestag einstimmig die Abschaffung des § 103 StGB; sie trat am 1. Januar 2018 in Kraft.[4]
Bedenkenswert ist doch, dass der § 103 StGB, der die Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten unter Strafe stellte, gestrichen wurde mit dem Argument der Bundesregierung, die normalen Strafvorschriften für Beleidigung seien als „ausreichend für den Ehrenschutz von Organen und Vertretern ausländischer Staaten“ anzusehen. Insbesondere bedürfe es keines „erhöhten Strafrahmens“. Auch das Völkerrecht verpflichte nicht zu „Sonderstrafnormen zugunsten Repräsentanten ausländischer Staaten“. Paragraf 103 erscheine „nicht mehr zeitgemäß“ und sei „daher entbehrlich“. (zit. von der Bundestagswebsite) § 188 StGB Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung, der strafrechtlich relevante Äußerungen auf einen bestimmten begrenzten inländischen Personenkreis bezieht, gilt aber noch. Der Ehrenschutz inländischer Politiker ist also anscheinend sehr viel relevanter als der von ausländischen?
Warum wurde eigentlich der feine Herr Habeck denn damals, als er frohmütig einräumte mit dem Heizungsgesetz einmal sehen zu wollen, wie weit man mit den Bürgern gehen könne und uns alle als seine Verfügungsmasse betrachtete, nicht vom „Bürger“ wegen Amtsmissbrauch und Grobem Unfug verklagt?
Gegenfrage: warum haben Sie das nicht getan?
Gegenfrage, warum taten das nicht, oder eine ganze Armee von Anwälten, oder fanden die das gut so, alle..? Es ist sehr billig so etwas von nicht Juristen einzufordern, wenn es davon eine ganze Reihe gäbe. Stellen sie die Frage doch Herrn Steinhöfel. Oder einigen verbliebenen Anständigen im Deutschen Bundestag.
Bodenkriechlimbogrenzen
Habeck ist nicht nur ein Schwachkopf, er ist auch wegen seiner Aeusserungen zu Deutschland (z.B. die „Vaterlandsliebe, die er stets zum Kotzen fand“ und dass er „mit Deutschland noch nie etwas anfangen konnte“) vollkommen disqualifiziert fuer sein Amt.
In einer Nacht im Sommer 1989, als an der Heikendorfer Heinrich-Heine Schule das Abitur zu Ende ging, entweihten damals unbekannte Taeter das U-Boot Ehrenmal in Moeltenort (1,5 km von der Schule entfernt) mit Kot und anderem Unrat. Robert Habeck feierte zum selben Zeitpunkt dort seine “Reifepruefung”. Selbst wenn dies ein Zufall war, so ist er doch im Zusammenhang mehr als merkwuerdig.
Zum Glück leben die in ihrer Blase und sind nicht so schlau (auch wenn sie sich dafür halten).
Habeck könnte mit dem „Beleidiger“ Kontakt aufnehmen, sich an seinen Küchentisch setzen, mit ihm „nett“ sprechen, sich entschuldigen, etc. Und das alles natürlich mit filmen. Das wäre eine Mega-PR-Aktion wie von Trump. Zu unserem Glück sind sie nicht so schlau.
Ja. Trump lebt in der Realität.
Habeck machte dort beim Aufprall in der realen Welt am Küchentisch sicher keine gute Figur. Zumal er sich ja schon dazu bekannte, sich von der „Wirklichkeit“ umzingelt zu fühlen: https://www.youtube.com/watch?v=WUWdhRlkKMY&ab_channel=Politiktotal
Solch verbale „Erkenntnis“ widerspricht seinem Tun diametral – sonst würde er sich nicht um solche Kinkerlitzchen kümmern können.
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Bei Lego gibt’s jetzt einen Trump Müllwagen und eine Trumpfigur bei McDonalds: https://x.com/WallStreetMav/status/1857456615080735058
Kann man sich mit dem grünen gar nicht vorstellen, dass sowas als „Verkaufsschlager“ fürs Weihnachtsgeschäft angedacht werden könnte.
Mal zurück zu den ‚Basics‘.Demokratie ist der freie Wettbewerb um die beste Idee, die beste Lösung für eine Problemstellung. Damit übernehmen Ideen in der menschlichen Gesellschaft eine ähnliche Aufgabe wie sie den fleischfressenden Jägern in der Tierwelt zukommt. Das Darwin’sche „survival of the fittest“ als Entwicklungsmotor, die Besten-Auslese, erfolgt bei den Tieren durch Körperkraft und bei den Menschen durch sinnvolle eingesetzte Geisteskraft.
Wenn nun eine Person vorschlägt, Übergriffe in der U-Bahn gegen weibliche Fahrgäste durch spezielle „Frauen-Wagons“ zu lösen, ist das zwar eine Idee, aber keine sinnvolle.
Die in demokratischen Prozessen gesuchten „guten“ Ideen zeichnen sich auch durch gute Umsetzbarkeit aus, die im Falle der „U-Bahn -Idee“ einfach nicht gegeben ist. Wahrscheinlich würden die zu sortierenden U-Bahnen dann kleine Ewigkeiten brauchen bis sie losfahren könnten…
Wer also in die Öffentlichkeit mit einer wenig durchdachten Lösung tritt, muss auch ertragen, dass ihm sein Stuss dann um die Ohren fliegt. Tut er oder sie das nicht, zeigt er oder sie lediglich, das „Kleingeister“ nur kleinen Humor haben! Das ist schon fast „gesetzesfest“: Große Geister haben einen großen Humor, kleine Geister einen kleinen.
In besagtem Falle wurde nun der Bundeswirtschaftsminister als „Schwachkopf“ bezeichnet. Damit wurde wahrscheinlich auf seine – aus Sicht des Autors der Behauptung – schwache Denkkraft angespielt. Nun wissen wir aber, dass große Geister über großen Humor verfügen und kleine Geister halt eben nur Kleingeister sind. Habeck hat offenbar wenig Humor, sonst hätte er die Staatsanwaltschaft nicht auf den Plan rufen müssen, wodurch er lediglich selbst beweist, dass er nur ein kleiner Geist ist. Scheinbar ist es in Deutschland mittlerweile nicht mehr möglich -ohne großes Theater mit den Behörden zu bekommen- kleine Geister als schwache Köpfe zu bezeichnen. Es ist also offenbar nicht so sinnvoll, die „Werbung mit dem Kopf“ auf Habeck anzuwenden. Aber es gibt doch bestimmt auch irgendeine Werbung mit „kleinen Geistern“, dann muss man halt die nehmen. War da nicht mal was mit Pralinen? Kleine Geister im Ruhm?Nein, es waren kleine Geister in Rum, so war es. Und süß wie ein Praline ist er doch, unser Robert, in seiner ganzen staatstragenden Unbeholfenheit.
Schwarzkopf=Haarpflege, das kann nix mit Habeck zu tun haben. Der sieht aus wie ein ungepflegt, daher erbarmungswürdiger Schwiegersohn.
Nix für vernünftige Eltern Erwachsener Töchter. (Bahnhofsfoto!)
Bei der Gelegenheit fällt mir ein alter DDR Witz ein.
Läuft ein Mann Nachts durch die Straßen und ruft „Erich Honecker ist doof“.
Kommt ein Polizist, nimmt ihn fest und sagt: Sie bekommen jetzt 3 Jahre 3 Monate und 3 Wochen Gefängnis.
Fragt der Mann:
Warum 3 Wochen – weil sie so spät Nachts auf der Straße waren.
Warum 3 Monate – weil sie gerufen haben „Erich Honecker ist doof“.
Warum 3 Jahre – weil sie ein Staatsgeheimnis veröffentlicht haben.
Sie haben recht, ich habe das eben überprüft, Habeck ist jetzt auf ewig untrennbar mit dem Haupthaar verbunden, genauso wie in Hamburg unser Innen Senator mit charakteristischen Merkmalen der Männlichkeit. Mein Gott, wie kann man so dämlich sein?
Eine größere Flachpfeife als Habeck ist kaum noch zu finden. Er kann Kanzler, wie auch Annalena. Schlimmer gehts kaum. Aber leider wird es so kommen.
Konservative Politiker als Nazis verunglimpfen ist anscheinend nicht so schlimm als Herrn Habeck als Schwachkopf zu bezeichnen.
„Wenn ihr euch fragt, wie das damals passieren konnte:
weil sie damals so waren, wie ihr heute seid.“
Henryk M. Broder
Das beinhaltet natürlich auch die Justiz! Mehr ist dazu nicht zu sagen!
Über Afrika lacht die Sonne. Über Habeck und Baerbock inzwischen die ganze Welt…!
Man staunt schon über den Dilletantismus, mit dem dieser immerhin mit den Mitteln eines Bundesministeriums ausgestattete Politiker agiert.
Hat der keine Berater?
Hat da keiner je etwas vom Streisand-Effekt gehört?
Diese neofeudalen beleidigte-Majestäts-Allüren kennt man ja nicht nur von den Grünen.
Aber diese Abfolge von schweren Kommunikationsfehlern auf Anfängerniveau erstaunt doch schon, haben die Grünen doch gerade bei den irgendwas-mit-Medien-„Fachkräften“ ihre Fanbase.
Die können nicht mal das, was sie vorgeben, studiert zu haben.
Viele Sozialisten sind Atheisten, somit muss man auch keinen Gedanken an Schuld verschwenden. Damit ist das eigene Gewissen auch grundsätzlich unbelastet. Im Februar wird es einen fliegenden Wechsel geben im laufenden Match. Die kleine Rochade bringt das Türmchen mit dem Würmchen Seite an Seite mit dem blanken König. Das Spiel geht einfach weiter bis zum Schachmatt.
Diese Aktion schlägt dem Fass den Boden raus. Was bilden sich diese Starpolitiker eigentlich noch alles ein. Und damit meine ich alle Politiker der etablierten Parteien. Egal ob Grüne, SPD oder CDU/CSU. Es ist einfach nur jämmerlich was die sich in unserem Land leisten. Dieser Typ von Wirtschaftsminister haut unser Land gegen die Wand, und ist noch eingeschnappt wenn sich Bürger wehren. Vielleicht müssen wir denen einmal klar machen, dass wir Bürger der Souverän dieses Landes sind und kein Freiwild. Diese „Eliten“ sind nur auf Zeit eingesetzt und keine Fürsten diese Landes. Auch wenn sie sich so fühlen. Gerade dieser Wirtschaftsminister hat doch wirklich ausreichend seine Inkompetenz unter Beweis gestellt. Und mit ih seine grüne Bande. Es reicht. Und es reicht uns auch, was diese abhängige Justiz veranstaltet. Von Gewaltenteilung ist in diesem Land nichts mehr zu sehen. Wir haben genug von diesen selbstherrlichen und selbstverliebten Exemplaren von „Volksvertreter“. Die jetzt sogar unsere Verfassung außer Kraft setzten, in dem sie den parlamentarische Diskurs unterdrücken.
So wie früher der Adel, haben die heutigen Mächtigen ihre Hofschranzen aca. Mainstreamjournalie/Staatsfunk, die denen sagen, daß sie ganz doll geliebt werden.
Und das Harris die Wahl gewinnt.
Es fehlen einem die Worte bei soviel Unverfrorenheit, auch von Seiten der Justiz. Es ist unverständlich, daß die solche Spielchen mitmachen.
Ich glaube ein Herr Habück stört sich weniger an dem „Schwachkopf“, soviel Eigenwahrnehmung gestehe ich ihm zu. Ich denke, er hat was gegen das Label „PROFESSIONAL“. Weil, das wäre wirklich ehrabschneidend, denn was an diesem Dilettanten ist schon Professionell.
Es geht nicht um eine Deutungshoheit. Das umschreibt den Angriff, der hier geführt wird und sein Motiv nur unzureichend. Es geht einerseits darum, den Zugang zur Öffentlichkeit zu kontrollieren und andererseits – da die Linken noch keine vollständige Herrschaft über die neuen Medien erlangt haben – bis dahin die Nichtlinke zu terrorisieren, wenn sie sich mit deutlicher Kritik an die Öffentlichkeit wenden und also die (noch) vorhandenen Kanäle nutzen. Das Ziel ist die Ausschaltung jeglicher Opposition. Das das kann man die Erlangung einer Deutungshoheit nennen, doch mal ehrlich: Würden Sie so die mediale Realität in Russland, dem Iran oder Venezuela bezeichnen? Hatte Erich Honecker und Mielke, haben Putin, die Mullahs oder Maduro die Deutungshoheit? Ich glaube nicht, dass Sie das so nennen würden – und es ist auch hier unangemessen. Allein die Behauptung der radikalen Links- und Kartellkräfte, es handele sich noch um ein freies Land, rechtfertigt keine Sonderbewertung der Zustände im besten Deutschland aller Zeiten. Deutsche Bürger büßen jeden Monat mehr Freiheiten und Rechte ein. Und es geht nicht um Lappalien, sondern um die Fundamente der freien Welt wie Meinungsfreiheit und Eigentum. Das Land bewegt sich in die falsche Richtung und die Methoden werden immer rabiater und die Lügen immer unverfrorener. Sie Haben es dargestellt: Der erwiesene und offensichtliche Versuch des grünen Hardliners einen satirischen Beitrag gegen seine Politik und zuvor gegen den Terror, weil ein Unternehmer die verbotene Zone in Ausübung seiner selbstverständlichen Rechte verlassen hatte, strafrechtlich zu verfolgen, wird wahrheitswidrig als Verfolgung eines Antisemiten geframt – nachdem die erste Verteidigungslinie (eine weitere Lüge, denn der Nochminister hat den Strafantrag gestellt und Russland hat damit – wie übrigens fast immer – gar nichts zu tun). Dass zudem gerade Grüne und andere Linke ein ausgeprägtes Antisemitismusproblem in den eigenen Reihen hatten und haben, braucht hier nicht vertieft zu werden; zeigt aber wie schmierig und unmoralisch die Kampagne schon im Ansatz ist: Vor der eigenen Haustür wollen sie nämlich nicht kehren. Der Beitrag des Habeck-Kritikers ist Satire, die bei ARD und ZDF – wenn sie auf Trump oder Weidel zielte – keine Beanstandung durch Habeck, den Intendanten, dem Rundfunkrat oder einer Staatsanwaltschaft auslösen würde. Die überbezahlten Mitarbeiter der Sender mit eingebauter Demokratieabgabe (in jeder Hinsicht) dürfen, was der einfache Bürger (so er rechts steht) derzeit nicht soll dürfen. Hier geht es um die Frage der Doppelstandards, also der Verletzung der Gleichheitsrechte, denn es gibt keine zwei Rechtsordnungen. Verletzt wird indes auch die Verhältnismäßigkeit, weil eine (außerdem schon sehr zweifelhaft rechtswidrige) Kritik in Form der Satire natürlich keine Hausdurchsuchung rechtfertigt, denn er hat ja nicht dazu aufgerufen, Weihnachtsmärkte zu attackieren oder Israelis, die ein Fußball- oder Basketballspiel besuchen, zu verfolgen und niederzuprügeln. Aktionen wie die von Habeck binden Kräfte, die für wichtigere Aufgaben gebraucht würden. Ich bin sicher in Bamberg liegen genug wichtigere Strafsachen, die nicht so zügig und scharf bearbeitet werden. Für Bamberg könnte das Theater auch vor diesem Hintergrund noch sehr unangenehm werden, denn auch hier hat man sich ins Rampenlicht gerückt. Doch die Unverhältnismäßigkeit, mit der sich Faeser (wer sonst?) auch noch brüstet und schon von „Tätern“ spricht (nicht von Verdächtigen), ist der Kern der Botschaft: Bürger sollen Angst bekommen und zum Schweigen und Erdulden erzogen werden. Wo liegt der Unterschied zu einer gewöhnlichen Autokratie? Darin, dass auch einem CDU-Mann wie Haldenwang dieselben Methoden zugetraut werden müssten? Die Namen wechseln, die Methode und das Ziel bleibt? Ist das weit entfernt von einem Wechselspiel wie zwischen Putin und Medwedew? Übrigens erledigen auch in Russland Staatsanwälte und Richter die Drecksarbeit. Wir sollten also keinen Juristen trauen, nur weil sie eine Robe tragen. Die Kleidung soll nicht den unerträglichen Glanz darunter verhüllen, sondern die Über- Unterordnung betonen. Ein sehr antiquierter Zweck, den aber Minister offenkundig ebenfalls für ihre Tätigkeit beanspruchen und neuerdings durch setzen wollen. Damit sind wir bei der Strafnorm, deren provokante Stoßrichtung zu wenig Beachtung findet: Der Bürger wird bestraft, wenn er einem Politiker sein „Wirken erschwert“. Was bitte soll politische Kritik denn sonst erreichen? Eine solche Norm ist ein Aufstand gegen die Demokratie, denn sie verlangt die Wirkungslosigkeit bürgerlicher politischer Einmischung. Herr Tichy hat das neulich für die Wahlen bereits kritisiert (egal, was man wählt, die falsche Politik wird fortgesetzt) – dieses Strafgesetz setzt jedoch noch früher an, denn Wechselstimmung darf gar nicht erst entstehen und die Arbeit der Regierung nur begleitet, aber nicht gestört werden. Mit Verlaub, ein Land mit solchen Gesetzen hat sich aus dem Kreis der zweifelsfrei demokratischen Gesellschaften bereits verabschiedet. Richtig wäre das Gegenteil: Die Bürger werden vor Angriffen geschützt, wenn sie sich zu politischen Fragen äußern. Jeder, der es unternimmt, politische Engagement durch Drohung, Denunzierung, Angriff auf das Erwerbsleben etc. zu erschweren, sollte wegen Nötigung angeklagt werden. Die Staatsanwaltschaft verfolgt die Falschen und die falschen Ziele – genau wie das Gesetz. Kritik an Politikern, die ja Macht ausüben, geht besonders weit, denn auch das schädliche Wirken von Habeck betrifft unzählige Menschen über Generationen hinweg. Natürlich darf man nicht verlangen, ihn aufzuhängen, aber eine unparfümierte Einordnungen seines Wirkens (denn es geht nicht um die Privatperson Habeck, sondern um den unfähigen Minister, der weder mit Geld umgehen kann und zudem eine Vetternwirtschaft – ein Wirtschaftsminister der anderen Art – zumindest geduldet, wenn nicht gefördert hat und nun die Meinung der Genehmigungspflicht unterwirft) ist natürlich rechtmäßig und gesellschaftlich-politisch wünschenswert, weil wir Fehlentwicklungen früh stoppen wollen. Was wollen eigentlich die anderen? Zugucken wie im gesamten 20. Jahrhundert während Deutschland in immer neuen Varianten in den Abgrund regiert wird? Der Versuch, die Demokratie mit Hilfe privater Unternehmen zu knebeln ist eine neue linke Perversion: Zum Teil werden Gesetzte so gestaltet, dass die Vorfeldorganisationen den demokratisch gewählten Gesetzgeber als bestimmenden politischen Faktor ersetzen. Wo das nicht reicht, werden solche Unternehmen mit Steuermittel geschaffen, erhalten oder ausgebaut. Hier wird nun für das Internet eine Paralleljustiz geschaffen und wurde zuvor bereits eine gelenkte politische Scheinöffentlichkeit etabliert. Plattformen wie X enthüllen den Schwindel unbarmherzig, weil hier die unbezahlten Bürger zu Wort kommen, die einen Wachstumsvernichter, der offenbar nicht begreifen kann, was er anrichtet (sonst wäre es noch schlimmer) eben für einen schwachen Denker halten, was hier in einem Wort zusammengefasst wurde verbunden mit einem Wortspiel, das offenbar ein wenig auch auf die Eitelkeit des Ministers anspielt (Schwarzkopf macht Kosmetikartikel). Bürger, die sich einmischen, sind für die Demokratie nicht nur eine Zierde, sondern überlebenswichtig. Für sie wurden die Grundrechte gemacht und nicht für die Fürsten und Bonzen, die sich zu allen Zeiten gekränkt fühlten, wenn sie das Volk nicht liebte. So erinnert Habecks Verhalten – was nicht seine unterdrückerische Absicht verdecken soll – auch ein wenig an Friedrich Wilhelm I, der einst auf der Straße Bürger verfolgte, auf sie einschlug und verlangte: „Lieben sollt ihr mich, Kanaillen, lieben!“
Und wer bezahlt die Armeen von Habeck-Verteidigern? Der wertschöpfende Steuerzahler vielleicht?
Zitat: Armeen von Habeck-Verteidigern versuchen die Realität zu „framen“, indes auf X unabhängige User und Journalisten der unabhängigen Medien versuchen, den Hergang aufzuzeigen als das, was er ist.
Nun ja – da es von „unserer“ Regierung ausgeht, muss man auch immer an die von Merkel im Kanzleramt installierte Nudgingabteilung denken, die weiter fortbesteht und uns im Sinne von wem auch immer einlullen will.
Man fragt sich halt, was für welche das sind, die sich dort für Steuergeld von wem auch immer einspannen lassen, Land und Leute in eine Dystopie Orwellschen Ausmaßes mit zu lenken?
Wenn ich bei Google das Wort Ente eingebe erscheint als erstes Bild eine Ente.
Wenn ich das Wort Flugzeug eingebe erscheint als erstes Bild ein Flugzeug.
Ich habe das Wort Schwachkopf eingegeben……
Was ist eigentlich mit Beleidigungen, die von Politikern gegenüber dem Souverän geäussert werden? Bei millionenfachen Betroffenen, die als br…. Sch…, Bl…m oder R…en bezeichnet wurden, um nur ein paar bekannte Beispiele zu nennen, dürfte es teuer werden. Denn man kann doch von Politikern wohl erwarten, dass sie zumindest die grundlegendsten Umgangsformen ihren Geldgebern gegenüber einhalten, oder? Gerade wenn diese Politiker selber äußerst empfindlich auf kleinste Kritik reagieren.
„In vielen EU-Ländern erholt sich die Wirtschaft. Dennoch korrigiert die EU-Kommission ihre Prognose nach unten. Ein wichtiger Grund dafür ist Deutschlands Wachstumsschwäche, die Europa hinunterzieht. Schon bald droht die Bundesrepublik Europas Schlusslicht zu werden.“
Es ist eine Farce diesem ideologisch völlig verpeiltem Minderleister überhaupt noch eine Bühne zu zu bieten. Egal aus welchem Grund.
Wer die Bühne bezahlt, bestimmt das Programm. Problem, wir bezahlen die, die das Geld streuen.
Genau. Alle haben sie Remonstrationspflicht. Und wenn sie es verabsäumen, die Verantwortung für die Rechtmäßigkeit ihres Auftrages hinsichtlich Gesetzmäßigkeit abzuklopfen, sind sie alleine für alle Schäden persönlich haftbar, die durch solche Einsätze auftreten.
Bei dem Einsatz waren auf jeden Fall die gewählten Mittel dem angeblichen „Vergehen“ vollkommen unangemessen. Was auch noch beklagt werden muss.
Witzbold! Mein Bruder ist verbeamteter Abteilungsleiter einer Landesanstalt und kennt einen Remonstrationsfall eines Kollegen. Der wurde aber sowas von kaltgestellt, daß er entnervt zwei, drei Jahre später in die freie Wirtschaft wechselte.
Sollen wir jetzt Mitleid haben, dass Ihr Freund seinen Job richtig gemacht hat und seinen Mitmenschen dient(e), anstatt seine Seele zu verkaufen? Oder sollen wir Mitleid haben weil der gute Herr nun ernsthaft arbeiten „muss“ in der vermeintlich freien Wirtschhaft?
Sorry aber Robert Habeck ist ein
charmanter, fähiger Politiker mit
hunderttausenden Anhängern.
Wer meint, er müsse
ausgerechnet so einen Menschen mit peinli-
chen Memes beleidigen,
hat wahrlich die
Kontrolle über sein Leben verloren.
Ohne Habeck hätten wir
Probleme OHNE Ende! Ich
feiere diesen Helden!
done by Snicklink
Es gibt durchaus verschiedene Arten sich lächerlich zu machen. Sie scheinen darin besonders begabt zu sein, sich welche auszusuchen werte Julie Krefeld!
Na Hauptsache Sie haben Ihr Leben unter Kontrolle – fragen Sie doch einmal in Houston/Texas nach, ob das so ist. Stichwort:“Ground Control“.
Liebe Julie, wenn ich Sie so nennen darf.
Haben Sie das „Satire off“ vergessen?,
oder die Kontrolle über Ihr Leben verloren?
Satire? 🤭😉
@Frau Krefeld, hier geht´s nicht um den Bachelor hier geht´s um unsere Existenz.
Hallo Frau Krefeld, Sie haben leider vergessen Ihren Beitrag als Satire zu kennzeichnen. Viele Grüsse von der Saar
Versteht hier wieder mal keiner. Deshalb hier die letzten Clips von snicklink: https://www.youtube.com/@Snicklink/videos
Genial! Lachen Sie alle mit!
Die Ironie Tags !
Sie müssen die Ironie Tags deutlicher setzen.
Tja Julie, offenbar sind Sie auch so eine. Eine von diesen immergleichen, hunderttausenden von gewissen weiblichen Anhaengern dieses Schwachkopfes, die sich sooo gerne um ihn kuemmern, ihren muetterlichen Trieb an ihm abarbeiten, dem unrasierten, wuscheligen Robert das Muesli zubereiten wollen – und vielleicht auch anderes. Eine von denen, die es einfach nicht in den Kopf bekommen, dass dieser Typ ein Nichtskoenner ist, eine Schande fuer sein Amt. Leute wie Sie sind schuld daran, dass aus einem einst bluehenden Land ein Alptraum wird. Ganz offensichtlich sind Sie es, die die Kontrolle ueber ihr Leben verloren hat – und die Mitverantwortung fuer ihren Staat schon lange.
Er hat wohl eher Anhängerinnen –
ein klares Argument gegen das Frauenwahlrecht.
Schlau! Vertikal lesen können muss man in dieser demokratischsten aller deutschen Republiken. 😉
Zumindest einer hat es verstanden obwohl ich mich über viel Wiederspruch natürlich freue was den Text angeht
Wenn es so war, wie es nun aussieht, entschuldige ich mich. Allerdings empfehle ich dennoch, in Zukunft beim Kommentieren lieber Ross und Reiter zu nennen. Das erspart solche Missverstaendnisse.
Satire wird manchmal auch falsch verstanden, wenn sie nicht als solche gekennzeichnet ist. Ist halt so, ne.
Was kann, darf, muß Satire?
Dämlicher geht’s kaum noch. Dann listen Sie mal auf, was dieser sog. Wirtschaftsminister geleistet hat!? Nämlich rein gar nichts. Ausser Flatulenzen.
Ganz genau! Auch Fr. Baerbock ist „Das Beste“ was D´schland jemals passieren konnte. Nur dumm dass diese sich jetzt gegenseitig kanibalisieren. Hr. Habeck hat leider nur diesen wirklich einzigen Fehler, nicht einzusehen, dass er als alter Weisser Mann (Aweman) immer nur 2.Garde sein kann. Er muss daher seine Kanzlerkanidatur zurück ziehen, dann ist er auch weiterhin der perfekte nicht toxische Mann. Er geht aber auch schon jetzt als größter Grünen*innenführer (Grüfaz) aller Zeiten in die Geschichte ein.
Satire bitte kennzeichnen und falls das wirklich ihr Ernst sein sollte, dann wünsche ich gute Besserung, wobei in diesem Fall sicher wenig Hoffnung bestünde.
Man kann sich viel schön trinken🍾
„Daumen runter“ weil Sarkasmus nicht verstanden?
Exzellent politisch korrekt ausgedrückt. Man darf, wie vor 1989, nur noch zwischen den Zeilen schreiben.
Da gab und gibt es viele Menschen weiblichen Geschlechts, die Politiker
anhimmelten und anhimmeln, ja sogar Tränen vergossen, wenn sie diese
Typen sahen, oder reden hörten. Frauen sind wunderbare, aber oft auch
rätselhafte Geschöpfe.
Halten Sie die Ausschreitungen in deutschen Großstädten also nicht für ein Problem?
Die Werksschließungen bei VW und anderen Automobilkonzernen sind für Sie auch keine Probleme?
Die Zahl der Messerattacken und -morde haben Sie wohl auch nicht bemerkt? Und die unzähligen Insolvenzen des Mittelstandes sind Ihnen wohl auch entgangen? Ganz abgesehen von den vielen Gruppenvergewaltigungen, oder glauben Sie auch, dass sei eine „normale Verhaltensweise einheimischer Männer, die es schon lange gibt?“
Wann waren Sie das letzte Mal in einem Schwimmbad? Oder in einer Schule mit hohem Migrantenanteil? Oder wo sind Sie zu Silvester?
An Habeck gibt es nichts heldenhaftes, es ei denn, man wünscht den Untergang des eigenen Landes, der eigenen Kultur und der eigenen Lebensweise.
Sie haben natürlich schon längst Ihr Leben transformiert, oder? Also keine Heizung im Winter, wechsel von normaler Ernährung auf vegan mit angemessenem Insektenanteil und bedürftigen Migranten werden Sie ja wohl einen kleinen Beischlaf nicht verweigern, zumal Sie ja wissen, dass westlicher Kleidungsstil dazu einlädt, nicht wahr? Oder haben Sie sich schon verhüllend transformiert?
Nagut wenn das alles so ist: dann leben Sie mal schön in ihren neuen beschränkten Welt ohne Zivilisation. Aber wir andern lehnen das ab. Und wir sind die Mehrheit. Und das ist Demokratie: nicht das „richtige“ regiert, sondern das Volk. Meinen Sie, sie können das aushalten?
Danke liebe „Snicker“, „Bratwurstverweigerer“ oder „döp döp döp“…well done!
Jetzt wird das ganze zur Posse! Ich glaube nicht, daß Habeck das gesehen hat und sich persönlich beleidigt gefühlt hat. Da herrscht ein Gruppenzwang. Irgendwer, vielleicht REspekt, die Denunziantenplattform, einer hat ihm das vorgelegt, unterschreib mal, wir und die Staatsanwältin kümmern uns drum. Fragt Habeck, was ist drin? Antwort mindestens 5000Euronen. Klar geb her! Staatsanwältin, giftgrün, fährt alle Geschütze auf ohne einen Gedanken zu verschwenden was das auslöst wenn es an die Öffentlichkeit kommt. Warum? Sie kann nicht anders denn vielleicht will sie ja auch mal in die Politik. Wer ist der Verlierer dieses idiotischen Spiels? 1. Habeck: Sich so blöd hinstellen muß er im Blut haben. 2. Seine Speichellecker von Notz und Komplizen, die nicht begreifen was überhaupt passiert. Warum?Es liegt außerhalb ihres Ereignishorizonts denn ihre Intelligenz hat den Radius Null und das nennen sie Standpunkt. 3. Der/die/ das Richter muß ein Urteil fällen und das in Bayern. Der/die/das ist der Angeschmierte denn egal wie er urteilt er wird zwischen die zwei Stühle fallen.
Lehnen wir uns zurück, Popkorn, eine gutes Bier und genießt die Show!
Bei solchen Leuten ist eine „Beleidigung“ wie eine Fatwa vom Obermufti. Je mehr desto mehr Ansehen.
Habeck allein hat in dieser Legislatur mehr als 800 Anzeigen wg. Beleidigung und Blödeleien erstattet. Vermutlich hat gedacht, da könne er im Schnitt 1.000 Euro Schmerzengeld kassieren und träumte von hunderttausenden Euros. Es kam aber nur in einem einzigen Fall zu einer Verurteilung mit Geldstrafe (die aber an den Staat ging, nicht an Habeck).
Der ist gut.
Bei gröbsten Angriffen auf die AfD heißt es hämisch “ Mimimi“, wenn die Betroffenen sich dazu äußern. Kein Problem, wenn der ÖRR- Medienbüttel Christian Ehring Alice Weindel als “ Nazischlampe“ bezeichnet. Aber der miserabelste Wirtschaftsminister der Geschichte macht auf Zuckerpüppchen und die ach so unabhängige Justiz lässt sich vor seinen Karren spannen. Was für eine erbärmliche Figur dieser Versager doch ist und diese Leute wollen andere Länder über Menschen – jund Freiheitsrechte belehren.
„Mimimi“ hat auch eine Frau Göring-Eckhardt der grünen Sekte zu dem Tod des Polizisten in Mannheim als Kommentar im Bundestag abgegeben. Sie wurde „bestraft“. Vermutlich mit 10€.
Dieses grüne „Pack“ (Zitat Gabriel) muss weg. Alle. Der Altkommunist Kretschmann auch. Korrupt, verlogen, illegal bis zu den Haarspitzen.
Man fragt sich auch, ob Habeck sich inzwischen für sowas wie Mohamed hält: jede auch noch so kleine Schmähung muss sofort hart bestraft werden!
Ich bin gespannt was das grüne Reich noch an Überraschungen mit sich bringt,
wenn ab 24.02.25 der Olaf Fritz heißt.
Ich bin nicht gespannt, ich weiß, das ist ein Albtraum.
Gut, dass Berlin so nahe an Polen liegt. Ein Umzug ist durchaus denkbar, möglich und darstellbar. Für viele von uns ohnehin nur eine späte, demütige Rückkehr. In Deutschland rasten sie alle paar Jahrzehnte aus – da muss man in Deckung gehen.
Stan Laurel und Oliver Hardy hätten es vor Jahrzehnten nicht besser rüberbringen können.
Die nannten sich damals Dick und Doof.
Da wird sich der Herr Habeck aber umschauen wenn er demnächst im Wahlkampf auf Städtetour ist. Ich glaube kaum, dass es auch nur eine Stadt in Deutschland gibt in der er willkommen ist…..oder sollen wir alle an seine verranzten Tisch kommen?
Die kriegen dann alle Bändel an den Arm – wie bei all inclusive in der Türkei. Sie glauben doch nicht, dass da Unausgewählte Einlass finden werden?
Zu hoffen wäre auf Gegendemonstranten, die wie in Essen verhindern, dass die AfD dort ihren Parteitag in Frieden und Sicherheit abhalten konnte.
Ich werde alle fotografieren, dass keiner wieder sagen kann „wir haben von nichts gewusst“
Auch Gegendemonstranten benötigen eine Genehmigung, um zu demonstrieren. Manchmal wird so etwas in unmittelbarer Nähe genehmigt, ein anderes Mal am anderen Ende der Stadt.
Meine „Gegendemonstration“ findet an der Wahlurne statt, das ist deutlich effektiver! Selbst wenn es die AfD nicht gäbe, gibt es genug vernünftige Alternativen. Etwa Maaßens Werteunion, oder Die Basis. Wir sind gut aufgestellt.
Die Städtetour im Osten können die Grünen nur noch im Leopard absolvieren.
Alles andere wäre Selbstmord.
Der ist auch nicht unzerstörbar bzw. kann, Infanteristen wissen Bescheid, „festgesetzt“ werden.
Tja. Soldaten die für die Russen kämpfen bekommen Extraprämie, wenn sie solches Tier erlegen.
Gibt es da eigentlich eine Statistik, wie viele von den bislang Gelieferten noch fahren – und wie lange es im Durchschnitt dauert, bis so ein teures Kriegsgerät zerstört ist?
Danke Herrn Niehoff für die Deutlichkeit und Standfestigkeit – und den Humor, mit der er den ihm zugemuteten Irrsinn zu tragen beliebt!
Wäre ja ein Hammer, wenn der Vizekanzler über so was von ihm selbst in die Wege Geleitetes stolpern und fallen würde – oder?
Und welche Partei ist im Stadtrat von Bamberg die stärkste Kraft?
Wenn ihr es euch nicht denken könnt, müsst ihr googeln.
Bamberg ist geschliffen. Die haben dort seit 2015 in ehemaligen Kasernen Massen an Illegalen zu verwalten.
11.500 Studenten bei um die 55.000 Wahlberechtigten beeinflussen auch dort die Wahlergebnisse nicht unmaßgeblich. Und die Bürger müssen es dann tragen!
Dann werden die bedauerlichen Bamberger wohl durch die überaus harte „Schule des Lebens“ gehen müssen, die ihnen die „Illegalen“ ermöglichen werden. Ist SEHR lehrreich und SEHR verläßlich. Ich kenne das. Ist in Berlin nicht anders. Da sind schon viele linksgrüne geläutert, wissen nur noch nicht, wie sie da wieder rauskommen.
Aber das Geschrei und Gestreite in ihren Wohnungen hört man weit und breit.
Kommt nur mir das seltsam vor, nachdem Habeck gegen Musk in den „Krieg“ ziehen wollte.
Das kann doch nicht von Beginn an eine inszinierte Angelegenheit sein?
Doch, natürlich. Habeck hofft nun wohl darauf, dass wir „den Schwanz einziehen“ und uns nichts mehr trauen und X weniger oder leiser benutzen.
Noch ein Hinweis: auf youtube gibt es mittlerweile Rechtsanwälte, die die Rechtslage erläutern, sodass man erfährt, was man darf und was nicht. Ich schätze, der Rentner wird bald Anspruch auf Entschädigung aus der Staatskasse haben.
Aber diese regierung will ja auch Bürger, die sich an die Gesetze halten, verfolgen….na, da bin ich ja mal gespannt.
So war das in der Küche.
https://x.com/spasskultur/status/1857192218081087612
Der Informr hat 2018 ein Assoziationsspiel mit Habeck gemacht.
Ein Wort wird gesagt, Habeck soll spontan nur mit einem Satz antworten:
„Volksverräter“ – „ist ein Nazibegriff. Es gibt kein Volk und deswegen auch keinen Verrat am Volk. Das ist ein böser Satz (??), um Menschen auszugrenzen und zu stigmatisieren.“
https://play.funk.net/channel/informr-905/volksverraeter-bitcoin-islam-was-denkst-du-robert-habeck-1451368
Aber „Volksverhetzung“ gibt es…?
Alles an den grünen ist inkonsequent und wenig durchdacht. Ihre Konzepte sind unlogisch und instabil. Wahrscheinlich sind sie auch deswegen so bissig. Sie spüren, wie wackelig und verblödet ihr Weltbild ist. Deswegen wollen sie auch nicht darüber diskutieren. Sie wäre schon im ersten Satz widerlegt.
Bin nicht der Meinung, daß unser Vizekanzler ein Schwachkopf ist. Der Terminus erscheint zu harmlos. Er ist ein minderbemittelter Vollidiot, der dringend ein paar Jahre Sicherungsverwahrung mit Arbeitstherapie benötigt. Die Gestapo 2.0 darf mich gerne besuchen kommen. Meine Türen stehen auch Despoten-Bütteln offen. Ich koche auch gerne Kaffee oder Tee für den uniformierten Besuch.
Mehr und mehr glaube ich, dass Michael Ballweg wegen folgenden tweets in Untersuchungshaft landete – und nicht wegen des Verdachts auf die Hinterziehung von Spenden – wenn Danisch schon eine Kontokündigung verschmerzen muss, wenn er, na Sie alle wissen schon.
Davos 2022, wo von Robert Habeck beim wef dies überliefert ist:
„Wenn Sie sich vorstellen, dass ein Teil der Menschheit Hunger erleiden wird im Laufe des Jahres oder des nächsten Jahres, dann ist das natürlich auch eine Frage, wenn wirklich ein Teil der Bevölkerung den Hungertod stirbt..
…und deswegen ist es wirklich auch undenkbar, dass wir sagen, okay, 100.000 Menschenleben sind vielleicht verloren, aber wir gehen jetzt auf Russland einfach zu und heben Sanktionen auf, so wie die das auch verlangen, damit die Exporte von Weizen dann wieder beginnen können.
Deswegen noch einmal, um das zusammenzufassen: wir müssen uns an globale Märkte halten […] wenn wir nur an uns selbst denken, dann werden wir die Krise verschärfen. […] Wir müssen also die globalen Märkte offen halten.“: https://twitter.com/Michael_Ballweg/status/1528757558747488256
Und danach bei Anne Will:
„… aber wenn man jetzt sofort den Schalter umlegt, wird es in Deutschland zu Lieferengpässen, ja zu Lieferabbrüchen kommen, zu Massenarbeitslosigkeit, zu Armut, zu Menschen, die ihre Wohnung dann nicht mehr heizen können, zu Menschen, die kein Benzin mehr haben.
Und das muss man dann stehen, und zwar mehrere Monate, vielleicht Jahre stehen Und es ist schlauer, es ist besser, erst die Vorbereitungen zu treffen und dann die Entscheidungen zu treffen – und dass es moralisch!!! nicht schön!!! ist, dass es eine elende!!! Situation ist, das ist einfach zuzugeben…“ https://www.welt.de/vermischtes/article237519949/Habeck-bei-Anne-Will-Dann-wird-es-zu-Lieferengpaessen-Massenarbeitslosigkeit-und-Armut-kommen.html
Genozid nannte man das hinsichtlich mancher Völker, die ausgelöscht werden sollten. Und jetzt soll es bei uns so weit sein?
Suuuper, tausend Daumen hoch, das Gestammwl von diesem Volksverender sollte man auf Plakate drucken und ü überall aufhängen!!! ❗️
Wenn die kommen, sind Ihre elektronischen Geräte weg. Das Handy, das Tablet, der Computer, an dem Sie diesen Kommentar verfasst haben. Ihre Festplatten mit Familienfotos, Filmen oder wichtigen Dokumenten.
Wenn Sie Geld für einen Anwalt und Glück haben, landen die Geräte nach ein paar Wochen bei Ihnen, wenn nicht, kann es auch Monate oder Jahre dauern.
Wenn Sie die Geräte zurückhaben, müssen Sie alles löschen und neuinstallieren, denn man hat Ihnen mit Sicherheit Spionage-Software darauf installiert.
Außerdem sind natürlich alle Inhalte zur späteren Auswertung kopiert worden.
Das alles, vor allem der Gestapo-ähnliche Besuch in der Früh, dient der Abschreckung. Im ersten Schritt geht es um Satire, Witze oder Belustigungen über Politiker. Im zweiten Schritt werden auch die Kritiker der Politik strafrechtlich verfolgt werden.
Der Punkt ist, daß mir das egal ist. Habe alles doppelt. Des Pudels kern ist doch, die polizeilichen Ressourcen des Staates zu verbrauchen & die Polizei zu demoralisieren. Wer hat denn schon Spaß daran einem alten Mann den Rechner wegzunehmen & sich dabei auch noch der Lächerlichkeit preiszugeben. Haben Sie die Gesichter der Beamten bei dem Compact-Zugriff gesehen? Dann wissen Sie, was ich meine.
Der Zeitgeist dreht sich. Irgendwann in den nächsten 10 Jahren wird es eine Entgrünifizierung geben. Dann werden wir sehen, welche Offiziere & Polizeibeamte unehrenhaft entlassen werden. Die können sich dann als Rausschmeißer für Afrikanische Despoten bewerben.
Die Grünen ruinieren Deutschland und wollen es nicht wahrhaben. Das handelnde Personal muß man hinterfragen dürfen. Besonders ihren CV.
Es ist ihr Plan! Natürlich wissen die, was sie tun. Sie haben das sogar vor der letzten Wahl angekündigt und sind damit die einzigen, die ihre Wahlversprechen tatsächlich umsetzen.
„…wartet Habeck am Küchentisch gemütlich ab.“ Da ist er gut aufgehoben. Alles Gute für den weiteren Lebensweg !
Die Frage ist, ob die der DDR importierte Küchenhilfe den Habeck am Küchentisch haben will.
Ich frage für einen Freund:
Wäre es eigentlich auch strafbar, wenn man sagte, dass man die Energiepolitik, die von der Bundesregierung (bzw. dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz) gemacht wird, für schwachsinnig hielte?
Nur mal so rein hypothetisch, dass wirklich jemand dieser Meinung wäre. Natürlich würde das in der Wirklichkeit niemand denken oder sagen, weil Robert Habeck ja die weltbeste Energiepolitik macht, die sich alle anderen Länder täglich zum Vorbild nehmen.
Beim Delinquenten wurde ein Tablet sichergestellt. Frage eines Unbedarften: kann man damit schießen?
Nebenbei, heute bei mdr.de gelesen: „Sebastian Striegel, der innenpolitische Sprecher der Grünen (Sachsen-Anhalt), sagte: `Die AfD ist der parlamentarische Arm des Rechtsterrorismus´.“ Quelle: https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/afd-mitglieder-waffenschein-zuverlaessigkeit-pruefung-100.html
Wer glaubt das diese Affäre Habeck etwas schaden könnte, hat heute noch kein TV gekuckt. Es scheint nämlich ausgemacht, das Habeck Kanzler wird, egal ob die Grünen 12% oder 20% einfahren. Nur Habeck kann 100% für Blackrock und Schwab geben. Nur er hasst Land und Volk so sehr, um es erst zu verkaufen und es dann in die Armut zu schicken.
Dieser Typ der 100.000e Hausbesitzer in den Ruin treiben wollte entpuppt sich als schlimmster Mimimi. Ohne Hausfrauen hätte er weniger als 3 % Zustimmung.
Wieso Hausfrauen? Haben Sie Vorurteile?
Beleidigen Sie hier bitte nicht die Hausfrauen, das sind keine Küchenhilfen. (Und auch Küchenhilfen will ich hier nicht beleidigen, sondern eher beleidigt die Peterson KGE die Küchenhilfen.)
Leute Ihr rafft doch absolut überhaupt nichts..:-) .. Wie lange soll ich noch eurer Hausafgaben machen..?
„Olaf Scholz, Dr. Robert Habeck, Annalena Baerbock und Wolfgang SchmidtVier Alumni der Universität Hamburg im Bundeskabinett“https://www.uni-hamburg.de/newsroom/presse/2021/pm57.html
Heinz Bude (* 1954 in Wuppertal) ist ein deutscher emeritierter Professor für Soziologe.. Ab 1992 war er Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Hamburger Institut für Sozialforschung und leitete hier bis 2014 den Arbeitsbereich „Die Gesellschaft der Bundesrepublik“…
https://de.wikipedia.org/wiki/Heinz_Bude
Sagt.. „die Unfähigkeit der Deutschen, um den Tod des geliebten Führers zu trauern.“..
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus253393728/Soziologe-Heinz-Bude-Wir-haben-ueberhaupt-nicht-darueber-nachgedacht-was-Zuwanderung-bedeutet.html?icid=search.product.onsitesearch
Halt einfach nur Hamburg.. oder wollen wir uns jetzt noch ernsthaft anfangen über Langstrecken Louisa.. Friday for Futures.. Wer in die Schule geht ist ein Nazi..? ..Unterhalten.. bei dieser Familiengeschichte.. Ihre Mutter, Frauke Neubauer (geborene Reemtsma), .. Muss ja jetzt wohl nicht die gloreiche Familien Geschicht der Reemtsa im Dritten Reich darlegen.. wir bleiben unserer Familientradion treu.. Früher war es Volkskörper. heute das Klima.. aber das Denken ist anscheinend Familientration.:-(
Oder über einen DDR Reisekader.. oder eine Bundespräsident wo Wikipedia schreibt.. „Während seiner Studienzeit gehörte er gemeinsam mit Brigitte Zypries zur Redaktion der linken Quartalszeitschrift Demokratie und Recht (DuR), die unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stand.[8] Die Zeitschrift erschien im Pahl-Rugenstein Verlag, von dem sich später herausstellte, dass er von der DDR mitfinanziert wurde.“
Mann wann Wacht ihr auf..?
Wie Doof seit Ihr..?
Wie lange muss ich noch euren Job machen..?
Ich weis Ihr gehört zu der Generation eine Wikipedias Recherche überfordert uns.. Von Imanuell Kant.. gebrauche deinen eigene Vertsand.. brauchen wir erst gar nicht Anfangen zu reden..:-(
Die Geschichte erzeugt den gleichen weltweiten Effekt wie beim berühmt gewordenen Pimmelgate. Wenn noch einmal Polizisten und Staatsjuristen über Überlastung jammern, werde ich mich daran erinnern.
Für jemanden der eben noch Kanzler werden wollte, ist Habeck eindeutig zu dünnhäutig. Angeblich hat er – laut Welt – schon mehrere Hundert solcher Anzeigen auf den Weg gebracht .
Auch die Nummer mit der Fähre damals zeigte, mit welchem Sensibelchen wir es hier zu tun haben . Sein oft weinerlicher Tonfall deutet in die gleiche Richtung .
Führungsstarke Personlichkeiten stelle ich mir irgendwie anders vor .
Wie MASZ wird er ansparen, denn er kann nicht sicher sein, dass er seine Führer-Aufgaben bis zum Ende des Ganzen abarbeiten wird können – und dass nach Nürnberg II Pensionen fließen: https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/glosse/politiker-klagen-einnahmequelle/
Ein Minister, der sich wegen einer lächerlichen Beleidigung in seiner Arbeit eingeschränkt sieht, ist beileibe nicht geeignet für den Kanzlerposten.
Er wollte nicht Kanzler werden, sondern er WILL. Er wird sich durch Sie nicht beirren lassen.
Vielleicht war Stalin auch sensibel.
Wenn er Zeit hat, Bücher zu schreiben und Menschen anzuzeigen während sie auf Feldzug gegen uns sind – kann es sein, dass er da nur als Schießbudenfigur an die Front gestellt wäre? Und die anderen entsprechend?
Authentizität findet man eh keine – vergleicht man zum Beispiel mit Trump, wenn man dessen massenmediales festgeschriebenes Portrait überwunden hat.
Es gab da mal einen „Reichsheini“, dessen Wesen von Zeitzeugen in etwa so beschrieben wurde, wie Sie das hier anschaulich erläutern.
Nennen wir Habeck also den „Bundesheini“ –
Bin mal gespannt, ob sich Habeck dazu noch äußert. Er „zwitschert“ doch inzwischen wieder. Aber vermutlich versucht er das auszusitzen und schickt zu seiner Verteidung nur seine Speichellecker vor.
Für die Meute des ÖRR wäre der Fall das grosse Fressen, wenn es um Friedrich Merz gehen würde
Nö – „Taurus-Fritze“, der es anders als ein Kunstmaler und Selfmade-Baumeister immerhin noch bis zum abgebrochenen Offizier brachte („Fahnenjunker“, das klingt ja richtig „Nahzi“), soll die B.R.D. schließlich als Neuauflage des GRÖFAZ gegen Ostland führen.
Der wird also noch gebraucht.
Beschränkte Eiferer, die das nicht verstehen, werden es mit Mr.Fink zu tu bekommen – was das heißt, hat soeben Kläuschen Schwab hart erfahren müssen.
Der enthusiasm, mit dem simpel facts in English represented werden, geht mir gigantic on the Zwiebel.
Es ist eine Karikatur, zudem eine sehr gut gemachte – oder?
Huch.
So ähnlich läuft das in Russland, wo Regimekritiker mit Hilfe der Staatsanwaltschaft und Justiz quasi unter fadenscheinigen kontruierten strafrelevanten Gründen weggeräumt werden.
Auch die Stasi operierte mit dergleichen Methoden.
Und natürlich rlich versuchen es die linksgrünen Gesinnungsdemokraten mit ähnlichen Methoden und mit zu diesem Zweck erschaffenen Gesetzen auch, unliebsamen Meinungen zu kriminalisieren…
Sie meinen wohl den „Regimekritiker“, der seine Landsleute mehrmals öffentlich dazu aufgefordert hat, alle in Russland lebenden Ausländer zu erschiessen.
Im Jahr 2022 wurden in Russland 400 Menschen wegen socialmedia-posts arretiert,in Großbritannien waren es 3300…🤔
https://youtu.be/Amz45vdOs90?si=7OEp3FJGXG2bAOzE
Herr Steinhöfel, bitte übernehmen Sie pro bono publico…..
Das wird der nur pro boono pecunario tun, wenn ich das jetzt als Halblateiner richtig übersetzt habe.
Der rot-grüne politisch-mediale Komplex wird zunehmend nervös, denn die Brandmauer bröckelt: CDU und AfD hätten zusammen eine satte Parlamentsmehrheit, mit der sie dem woken Spuk ruckzuck ein Ende bereiten könnten, inklusive des Verlustes all jener gut dotierten Ämterpatronagepöstchen für die „Demokraten“. Damit das nicht schon bald passiert, schlagen sie wild um sich, setzen Himmel (Justiz/Polizei) und Hölle (Journaille, Antifa, trusted flagger, NGOs) in Bewegung. Ungläubig starren sie auf die USA, wo Trump so eine Art reinigendes Fegefeuer entzünden will.
Vergessen sie diese CDU. Die ist bockig verbrannt als Konservative. Wer da nicht austritt, den kann man ohne Zweifel als mindest Halblinks und Dreiviertelgrün bezeichnen. Wer das möchte soll sie wählen, aber hinterher nicht jammern.
Ich hoffe Sie reden nicht von der CDU, die ihrer Großen Vorsitzenden regelmäßige Klatschmarathons nach Nordkoreanischen Vorbild spendiert haben, auf daß der kleine Kim richtig neidisch wurde.
Ne, diese CDU ist fertig, die kann weg.
Dass Herr Habeck so etwas macht , ist für mich
keine Überraschung .
Dass eine Staatsanwältin so etwas in die Gänge bringt ,
ist doch der eigentliche Skandal !
Eine Speichelleckerin mehr in diesem tollen Land .
Freuet euch und stimmt ein fröhliches Liedlein an !
Alles wird gut , sagte neulich der Bundeskanzler Scholz ….
Dann kann es nur stimmen !
Ganz sicher .
Und was passiert der Frau jetzt? Was passiert denen, die Danisch oder Sellner verfolgen und was den Banken, die das schnöde Spiel mitmachen, und Konten kündigen – wiewohl man in diesem Land ohne Konto vollkommen aufgeschmissen ist?
„Wir werden einander viel zu verzeihen haben“, so dieser Spahn wegen Corona. Was der mir und uns anderen zu verzeihen hätte bleibt allerdings im Dunkeln. Momentan hält er sich wegen des Wahlkampfs noch zurück – neugierig bin ich, wann und wie und für was auch er wieder in der Arena auftauchen wird.
.
Sie habens überdreht – und überdrehen wohl weiter.
Madame möchte Oberstaatsanwältin werden. Mit einer Besoldung von 8000+ Euro pro Monat.
Tja. Sebastian Haffner spricht schon damals von „schneidigen Assessoren“ die für ihre Karriere alles gaben – und von denen, die auf die Pensionen hinarbeiteten und sich dem willig anpassten.
„Geschichte eines Deutschen – Die Erinnerungen 1914 – 1933“
Prolog hier: https://www.penguin.de/leseprobe/Geschichte-eines-Deutschen-Als-Englaender-maskiert/leseprobe_9783421042347.pdf
Der eigentliche Skandal ist weniger die nach §§ 146,147 GVG weisungsgebundenen Staatsanwältin zu -die man nur zu ihrer Tätigkeit bemitleiden kann- als vielmehr die Richterin, die ernsthaft für derartig konstruierte Anklagen eine Durchsuchungsverfügung ausfertigt.
I.ü. darf mit Wahrscheinlichkeit vermutet werden, daß diese ganze Causa auf dem „kurzen Dienstweg“ von Söder und dessen Justizminister, Herrn Eisenreich, für den netten Kumpel Robert auf den Weg gebracht worden ist.
Da wird sich natürlich eine ambitionierte Amtsrichterin nicht ihren Karriereweg verbauen wollen.
In der DDR hätte man sich nicht gewundert, sondern gesagt, die Stasi hat wieder zugeschlagen, ein Nomenklatur hat die geschickt. Der arme Mann.
Und heute?
Das „Sensibelchen“ haette auch eine Unterlassungerklaerung veranlassen können. Bei Beleidigungen gegen AFD sind die „wehrhaften Demokraten“ nicht so zimperlich und Teile der linksgrünen Justiz unterstützen.
> Das gilt nicht nur für die angeordnete Hausdurchsuchung, weil Habecks Amtsarbeit wegen der Beleidigung gefährdet würde.
Takatuka-Buntschland muss ganz am Ende sein, wenn ein einziger Witz die Existenz des Staates pulverisieren könnte. Als Investor sollte man sich noch mal überlegen, hier Geld zu investieren – vermutlich sieht man es nie wieder. Es gibt so viele stabilere Staaten, den Sudan etwa.
Abgesehen davon, dass Herr Niehoff mit seinerm Post nicht unrecht hat (darf man das noch schreiben?), war dieser Aktionismus in höchstem Maße unverhältnismäßig. Wahrscheinlich muss man jetzt sagen, von China oder Iran lernen, heißt siegen lernen. Jede Kritik wird auf das Schärfste verfolgt. Also besser, als diese beiden Länder mit Regiemkritikern umgehen, geht unser Regime (anders kann man das auch nicht mehr bezeichnen) selbst mit Kritikern um.
Aber solange hochrangige Politiker, wie z.B. unser Bundespräsident einen Teil des Volkes als Ratten und eine demokratisch legitimierte Partei als Rattenfänger bezeichnen kann oder ein thüringer Verfassungsschutzpräsident AfD-Wähler als brauner Bodensatz bezeichnet, was ebenso zutiefst beleidigend ist, sollte die Politikerblase des linksgrünen Flügels mal schön den Ball flach halten. Die können von Glück reden, dass da noch niemand geklagt hat, nötig wärs. Nur würde da bei der heutigen Staatsanwaltschaft nichts passieren. Recht haben und Recht bekommen bleibt weiterhin zweierlei.
> Wahrscheinlich muss man jetzt sagen, von China oder Iran lernen, heißt siegen lernen.
Oft wird Russland nachgesagt, unfrei zu sein, doch inzwischen darf man dort freier reden als in Buntschland. Gestern kritisierte der Rutube-Blogger Podoljaka massiv den Generalstab – heute übersetzte das staatliche Böse Medium gerade diesen Podcast mit besonders scharfer Kritik. Diese hat man gar zum Topic gemacht: „Das kann nicht länger toleriert werden“. Kann man sich im ÖRR, dem „Spiegel“ oder der „Zeit“ scharfe Kritik an Habeconomics oder Jennifer Morgan als Aufmacher vorstellen?
Gut möglich, dass es in Iran oder China kaum anders ist – westeuropäische Satrapien wurden neben Nordkorea zum am wenigsten freien Teil des Planeten.
Wer ein politisches Amt übernimmt, sollte kritik- und konfliktfähig sein sowie eine starke Persönlichkeit besitzen! Mit seinen Anzeigen hat Habeck gezeigt, dass er diese Eigenschaften nicht besitzt. Dieser Mensch will Kanzler*in werden – das ist für mich eine Drohung!
Das war wohl ein Eigentor von Habeck. Ohne seinen Strafantrag und die Durchsuchung wäre das Meme nicht viral gegangen. Ich habe das erst durch die Berichterstattung mitbekommen. Und nun geht das Schwachkopf Professional weltweit durch die Medien. Und vor allem sehen jetzt alle die Dünnhäutigkeit dieser Politiker. Selbst teilen sie aus, können aber nicht einstecken. Einfach erbärmlich.
Und darf man jetzt noch sagen, dass man die Aussage diese Tweets teilt. Oder war Meinungsfrei gestern.
Aber dass die aktuellen Politiker ein Problem mit den ersten 12 Artikeln des GG ein Problem haben ist ja nicht neu.
Putin hat es gleich 2-fach erkannt und veröffentlicht, dieser Tage erneut: „I ask my colleagues, my experts, what is lacking in Europe right now. And the answer is that they lack brains.“ https://x.com/WallStreetSilv/status/1854983321597456578
Aber schon Anfang des Jahres im Tucker-Carlson-Interview sprach er von seinen Politikerkollegen im Westen von „highly incompetent people“ – und dass er gar nicht wüsste, mit wem er reden solle und wer die Verantwortung trägt. Nicht nur in Deutschland.
Und aus den USA: „For the past 100 years, Germany is known for having the most talented engineers and the absolute dumbest elected leaders on the planet.“ https://x.com/WallStreetSilv/status/1855309381476438188
Was Afrikaner und Chinesen über solche denken ist zudem hinreichend bekannt.
Es gibt eine ganze Reihe Urteile von Verwaltungsgerichten, welche besagen, dass Hausdurchsuchungen wegen Beleidigung in aller Regel rechtswidrig sind. Anscheinend benötigen die Staatjuristen in Bamberg Nachhilfeunterricht in Sachen Rechtsstaat.
Wenn man wirklich potentiell staatsgefährdende Personen näher betrachten wollte, würden mir sofort mindestens 30 000 zumeist wahrscheinlich bärtige und junge Männer einfallen. Aber offenbar wird deren Potential als weniger gefährlich eingeschätzt, als das dieses Mitt-Sechziger Frührentners, der sich nebenbei noch um seine alte Mutter und seine Tochter mit Down-Syndrom kümmert.
Nicht nur die..
Nur eine Frage: Wie würde man jemanden bezeichnen, der noch vor wenigen Wochen medial lauthals verkündete, soziale Plattformen per ‚trusted flagger‘ zensieren, pardon, kontrollieren zu lassen, da dort angeblich Hass und Hetze und fake-news verbreitet werden, um sich dann wenige Tage später auf ‚X‘ zurückzumelden?
Agent provocateur?
In eigenem Sinne nicht ganz unschlau.
Denn zu dem Zeitpunkt, als sich Habeck auf X zurück meldete war klar, dass die Republikaner ohne soziale Medien die Wahl nicht gewonnen hätten – die Demokraten aber die Wahl wegen Mrs. Harris und der Altmedien wie der verfolgten Themen verloren.
.
In Bayern gibts t-shirts mit dem Aufdruck: Da ganze Bua a Depp
Kennt man in Norddeutschland wohl eher nicht.
Er schaut vorbei und macht etwas. X wird in Deutschland dann halt gesperrt . Rumble hat derzeit seinen Dienst in Frankreich abgeschaltet.
Als ich in dem NIUS-Video die Tochter Niehoff gesehen habe, war mir klar: Damit ist Robert Habeck politisch verbrannt. Er ist nicht mehr haltbar und muss JETZT zurücktreten.
Nebenbei, dass toxische Kommunisten stets die Wahrheit und Realität verbiegen und auf ihnen herumtrampeln, wie es gerade passt, und die meiste Energie darin verwenden, politische Gegner zu verfolgen und niederzumachen, ist für mich nichts neues mehr.
> Damit ist Robert Habeck politisch verbrannt. Er ist nicht mehr haltbar und muss JETZT zurücktreten.
Sie meinen alte Welt, die es nicht mehr gibt. Heute ist keine Lächerlichkeit, keine Korruption und kein Verbrechen zu groß – ergrünte Medien werden weiter in den Himmel loben und viel zu viele Michels dem glauben.
Merkel saß solche Dinge einfach aus.
Ja, ist so eine Sache mit den Michels. Heute aber war ich hocherfreut auf einer Firmenweihnachtsfeier – da waren viele, sehr viele plötzlich aufgewacht. Geimpft, aber erkannt, dass betrogen, belogen, verarscht, geschädigt und jetzt um den letzten Cent betrogen. Aaaaber nun endlich Konsens. Da wählen die wenigsten die Grünen/SPD:CDU/FDP.
Hoffentlich reicht es.
„Damit ist Robert Habeck politisch verbrannt. Er ist nicht mehr haltbar und muss JETZT zurücktreten.“
Sie scherzen !
Das ist dem doch sowas von egal.
Hausdurchsuchung….einfach nur noch irre was hier abgeht. Da reicht ein falsches wort und schwubs steht die polizei vor deiner haustüre. An was erinnert mich das!
Oder die stasi!
Da hat doch sicher ein beförderunggeiler Beamter nachgeholfen, so nach dem Motto „Schaut mal – wie gut ich doch bin“. Die Scharfmacher – Telefone von Faeser, Haldenwang und Co. müssen sich doch bezahlt machen!
Und so nebenbei: Welches Volk wurde denn da verhetzt?
Etwa ,,die Menschen ,die schon länger hier leben“ oder ,,die neulich Hinzugekommenen“?
Ich nehme an, es sind die besonders Edlen und Rechtgläubigen gemeint, mir fehlt jetzt gerade der Name nicht ein, irgendetwas mit „A“ oder so, die ihre Herkunft in mindestens 2 Generationen auf lupenreine Demokraten zurückführen können!
Es wird Zeit, dass echte Juristen, objektiv und ergebnisoffen, sich mal mit den politischen „Amtsträgern“ dieses Landes auseinandersetzen. Und ihre famosen „Leistungen“ bei der Zerstörung der Lebensgrundlagen des eigenen Volkes akribisch an den Pranger stellen und strafrechtliche Konsequenzen aufzeigen. Auch die Zerstörung von Lebens- und Zukunftschancen einzelner Bürger aus ideologischen Motiven muss Gegenstand der Erörterung werden.
Jeder muss sich für sein Tun verantworten, jeder. Es kann nicht sein, dass eine selbsternannte »Elite« sich über Recht, Gesetz und Anstand einfach so hinwegsetzen kann. So wie jeder Bürger ist auch jeder Akteur im politischen Raum an den „Ergebnissen“ und Schlechtleistungen zu messen.
Die Mimosen der Macht sind sich aber für nichts, für gar nichts zu schade, wenn es gegen die Bürger geht oder unliebsame Konkurrenz ausgeschaltet werden soll.
Verfassungsrechtler, Staatsanwälte, Anwälte und gesellschaftliche Gruppen, geschädigte Bürger sind aufgerufen, ihre Interessen gegen den permanenten Versuch des Schleifens aller traditionellen und gesetzlich verbrieften Rechte zu verteidigen. Auch strafbewehrtes Verhalten zur Anzeige zu bringen.
Die politische Chaostruppe lebt nicht in einem geschlossenen Raum, sie lebt von den Bürgern – ja mehr, sie sollen im Auftreten und zum Vorteil der Bürger handeln – nicht mit Inbrunst und Verachtung gegen Sie!
Wer einen Auftrag annimmt, hat für dessen Ausführung zu haften!
Wer keine Kritik, auch nur ansatzweise, aushalten kann, der ist fehl am Platz. Denn das Ausmaß der Kritik entspricht immer dem Versagen des Kritisierten, so wird ein Schuh daraus. Statt Verfolgung der Kritiker wäre der Appell an das eigene Gewissen und Können in Selbstkritik die Auflösung des Problems, im Zweifel die Aufgabe des „Amtes“ und die Selbsterkenntnis, der Aufgabenstellung nicht gewachsen zu sein.
Die Politiker beleidigen zur Zeit in nie dagewesener Weise das Volk!
„Verfassungsrechtler, Staatsanwälte, Anwälte und gesellschaftliche Gruppen, geschädigte Bürger sind aufgerufen, ihre Interessen gegen den permanenten Versuch des Schleifens aller traditionellen und gesetzlich verbrieften Rechte zu verteidigen.“
Gibt es durchaus zB“ KriSta“ aber auch diverse RAes, die sich einsetzen in vielen Irren Prozessen.
Es kommt nur nicht an die große Öffentlichkeit. Hamburg : Dr Walter Weber, Dr Habig, Ballweg, Füllmich uvam.
Die Frage über deutungshoheit stellt sich hier nicht. Schuldfrage? Auch nicht.
Dank Habeck haben wir ein systematisches Problem bewiesen bekommen. (Wieder eine Verschwörungsthorie weniger, hat sich ja dadurch bewahrheitet.)
Wir brauchen jetzt dringend die geballte Ladung „rechts“ um in 12-16 Jahren endlich wieder eine Mitte erreichen zu können.
Das Internet hat gezeigt wie wichtig Meinungsfreiheit ist. Für uns als Wähler heisst es zu üben diese ertragen zu können.
Das Weicheitum muss jetzt langsam vorbei sein. Seid Stolz auf euch (egal wie ekelhaft ihr seid). Wir brauchen alle Meinungen auch wenn sie mal gemein sind.
Derjenige, der mit seiner Wirtschaftspolitik wirtschaftliche Existenzen zu hunderttausenden vernichtet, geht mit einem Ministergehalt von 240.000 Euro p.a. zzgl. üppiger Pensionen nach Hause, während ein „Kleinbürger“ wegen einer Beleidigung – sofern das überhaupt eine war – mit der vollen Härte des Gesetzes verfolgt wird. Verkehrte Welt!
Viele „Kleinbürger“ wollen es anscheinend so! Wie gewählt – so geliefert!
Das muss sich ändern! ❗️
Ich stelle mir vor, wie anhand seiner Reaktion – die Anzeige – und der darauf folgenden Reaktion der Menschen – massenhafte, ja weltweite Verbreitung der Karikatur – es dem Beklagten gelingen kann, die Richtigkeit der Aussage zu belegen…
es herrlich zu sehen, wie die wahren Demokraten um das Framing streiten
Am besten ist doch wie sehr das mit dem Schwachkopf jetzt viral geht. Sich so sehr ins eigene Knie zu schießen schafft nur ein Schwachkopf – und zwar ein erbärmlicher.
Ausserdem zeigt die Geschichte exemplarisch, dass wenn das Aussprechen einer Wahrheit (einer Wahrheit von der 90% der Bevölkerung überzeugt sind das sie wahr ist) zur Hausdurchsuchung führt, wir wieder im Faschismus gelandet sind.
Es ist köstlich mitanzusehen, wie der Oberchecker Habeck zu Grabe getragen wird.
Das Aussprechen der Wahrheit – einen Mann einen Mann zu nennen – ist im bDaZ unter Strafe gestellt.
Ich erlaube mir zu wiederholen, dass das Problem politisch / juristisch nicht zu loesen ist. Ein zweifellos unangenehmer Gedanke, aber irgendwann sollten auch die groessten Demoktarietraeumer der Realitaet ins finstere Auge schauen. Die Grenzen der Naivität sind durchaus fließend. Immer unterstellt, dass man sich nicht klammheimlich darueber freut. Ebenfalls zum wiederholten Male : Die Kollusion funktioniert, wenn man will auch das SpielnzwuscgennTaetern und Helfern. Nichts Neues unter der, hier seit längerer Zeit massiv abgeschirmten, Sonne Sch’land. Idealerweise sprechen heute zudem nicht Richter, sondern Richterinnen „Recht“ . Aehnlich wie in der „Wissenschaft“ die Damen sich massiv zu Wort melden. Dann geht sicher nicht nur das Recht, sondern auch die Wissenschaft ueber den Jordan. Im Osten bilden sich gerade die ganz grossen Bloecke. Gegen “ rechts“. Wahl hin oder her. Und noch einmal :Finis G.
Wie werden wir die bloß alle wieder los?
Stellen Sie sich diese Frage am 23. Februar 2025 – aber ernsthaft!!
„’Es besteht weiterhin der Anfangsverdacht einer Volksverhetzung gem. § 130 StGB, da dem 64-Jährigen darüber hinaus vorgeworfen wird, im Frühjahr 2024 auf der Internetplattform ‚X‘ eine Bilddatei hochgeladen zu haben, auf der ein SS- oder SA-Mann mit dem Plakat und der Aufschrift ‚Deutsche kauft nicht bei Juden‘ sowie u.a. der Zusatztext ‚Wahre Demokraten! Hatten wir alles schon mal!‘ zu sehen ist.‘ …Wie begründet der Antisemitismusverdacht ist, zeigt ein Blick auf das SA-Meme, das in einem Kontext steht: Es bezog sich eben nicht auf Juden, sondern war ein Vergleich, der auf den Müllermilch-Boykott abzielte. Das mag man für einen unpassenden, überzogenen, auch geschmacklosen Vergleich halten – aber „Antisemitismus“ und „Volksverhetzung“ scheint in diesem Zusammenhang als Vorwurf wohl kaum Bestand zu haben.“
Ich kenne die Bilddatei nicht, es scheint mir aber angesichts der Beschreibung auch zweifelhaft, ob das Geschehen so ohne Weiteres unter § 130 StGB (Text verkürzt: „Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, … zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, … beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,… “) zu fassen ist. Das Ganze richtet sich dem Sinn und der Intention nach offenbar in keinem Fall gegen die hiesige jüdische Bevölkerung. Es richtet sich gegen das konkrete Verhalten der Unternehmensgruppe Theo Müller, das kritisiert wird. Müllermilch ist aber keine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe. Müller könnte sich meines Erachtens maximal beleidigt fühlen durch den Vergleich mit früheren Nationalsozialisten. Das hätte dann aber nichts mit Volksverhetzung bzw. Antisemitismus zu tun. Abwarten, wie es juristisch weitergeht.
Zu viel Kommentar – wenn auch ehrenhaft! Wichtig ist die (wie heißt es heutzutage) nachhaltige Schädigung der Parteien, die einen solchen Blödsinn ernst nehmen. Holla die Waldfee!!
Nein.
Es richtet sich gegen die, die zum Boykott gegen Müllermilch aufrufen.
Oder anders ausgedrückt:
Kauft nicht bei … Müller.
Zuvor hatte sich Müller mit Weidel getroffen.
@Robert Tiel: Danke für den wichtigen Hinweis! Stimmt, da habe ich geschlafen, so fixiert darauf, den Vorwurf des Antisemitismus zu entkräften.
Es richtet sich nicht gegen Müllermilch, sondern gegen die Kritiker von Müllermilch, die zum Boykott aufgerufen haben, weil sich Theo Müller mit Weidel getroffen hat.
Laut dem Tenor des Artikels scheint noch Hoffnung zu bestehen, daß sogar im „BDaZ“ die Wahrheit über die Lüge obsiegt.
Die Uralten unter den Lesern können sich mal die Frage stellen, was ein Helmut Schmidt dazu gesagt hätte.
Helmut Schmidt kannte die Stoiker.
Schmidt hätte weder Gerichte noch den Beamtenapparat missbrauchen lassen, wie das inzwischen permanent der Fall ist.
Und die Bürger kujoniert hätte er auch nicht.
Es ist eine echte Plage, was da über uns gekommen ist.
Der Wirtschaftsvernichtungsvizehäuptling, der Deutschland stets zum Kotzen fand, ist die größte Gefahr für unser Rechtssystem, für die freiheitlich demokratische Grundordnung. Es wird Zeit, dass wir die Faschisten des Grünen Reichs, die sich Antifaschisten und wahre Demokraten nennen, in die Wüste schicken. Solche Zustände hat es noch nicht einmal in der DDR gegeben, Ihr seid eine Schande für die Väter des Grundgesetzes! Corona war der erste Test, wie weit sie gehen können. Wann erkennt der Michel endlich, dass es Zeit für die Straße ist, denn wir sind das Volk!
Was machen diese Leute, wenn sie als einfache Abgeordnete wieder selbst mit ihrem ungepanzerten Audi A6 oder dem Lastenfahrad und ohne Bodyguards zur Arbeit fahren müssen?
Bis die ihren Platz im Ministerium räumen müssen wird es keine Arbeitsplätze mehr geben.
Dass müssen die ja nicht, nie jemals. Das macht sie ja so sicher.
Ganz schön dünnhäutig, die selbsternannte „Elite“. Souveränität geht anders. Aber 20.000€ im Monat reichen wohl nicht. Da muss ein neues Geschäftsfeld her: Bürger (nicht nur durch den Staat) privat auspressen – zur Not mit Abmahnungen, Unterlassungserklärungen, Anzeigen – gedeckt durch linke Richter!
Habeck hat durch annähernd 800 Anzeigen etwa 393.000 Euro zusätzliche Einnahmen kassiert.
https://apollo-news.net/mit-dieser-abmahnagentur-will-habeck-jetzt-massenhaft-online-hass-anzeigen-und-abkassieren/
Was darf Satire – in einem freien Land? Alles!
Was darf Satire – in einem unfreien Land? Nichts.
Was darf Satire – in Deutschland 1942? Nichts.
Was darf Satire – in Deutschland 2024?
Na, was wohl? Wacht endlich auf!
Antwort auf die Frage zu 2024: ALLES, selbst das UNSÄGLICHSTE, aber ausschließlich, wenn sie von einem Bundes-Berufssatiriker stammt und in eine einzige, eindeutig definierte Richtung zielt!
Satire kann nur geltend gemacht werden, wenn man Jan Böhmermann heißt, sonst ist es Volksverhetzung.
„Wacht endlich auf!“
Sie begeben sich damit gefährlich nahe an den Spruch der NPD: „Deutschland erwache!“
Könnte sein, dass man Ihnen mit einem SEK die Wohnung stürmt.
Der herrschenden Mafia traue ich alles zu.
„Das Sturmlied ist ein um 1920 von Dietrich Eckart verfasster Text, der durch nationalsozialistische Propaganda Bekanntheit erlangte. Dem Text entstammt die Parole „Deutschland, erwache!“, die immer noch in Neonazi-Kreisen aufgegriffen wird.“ wiki
Exakt. Genauso wie wenn sie sagen „Etwas mehr als 99,9% für Deutschland“.