Endlich: Ampel-Koalition ist Geschichte ++ Kanzler Scholz entlässt Finanzminister Lindner, um mehr Schulden machen zu können ++ Scholz will Neuwahlen durch die Vertrauensfrage ++ Gespräch mit Roland Tichy über Wirtschaftskonzept von Scholz ++ USA: Harris und Biden gratulieren Trump ++ Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen den Täter des Messermordes auf dem Mannheimer Marktplatz ++ Drama: kein Wind – kein Strom + Totalausfall eines ganzen Kraftwerkssektors ++ TE-Energiewendewetterbericht ++
Da will einer mit Dreistigkeit totalitärer Herrscher in einer Minderheitsregierung seinen verbohrten Zerstörungswahn so lange wie möglich ausleben. Als Nichtjurist weiß ich nicht, ob die Mehrheit des Parlaments nicht sofortige Neuwahlen verlangen kann und einen Haushaltsstopp für alle bislang nicht beschlossenen Geldausgaben. D. h., das Parlament müsste einen Misstrauensantrag einbringen. Ich hoffe, dass die ansonsten alles torpedieren, was diese unsäglichen Zerstörer durchziehen wollen.
Er HAT es doch öffentlich gesagt! Auf „X“ kursiert gerade ein Video, wo er OFFEN zugibt, dass sie angetreten sind, um D zu zerstören! Unfassbar! Man könnte sein Gestammel zwar als „Versprecher“ abtun, aber ich denke, da hat sich sein Unterbewusstsein den Weg nach außen gebahnt und er sagt tatsächlich die Wahrheit! Klassische Freud’sche Fehlleistung!
Wenn man genauer hin hört dann erzählt Scholz sehr viel Unsinn. Der größte Gag ist das Thema Staatsverschuldung.
Gerade hier zeigt sind das Versagen der Ampel
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/154798/umfrage/deutsche-staatsverschuldung-seit-2003/
Auch beim BIP ist Deutschland gerade noch auf Platz 19.
Nein. Denn er hat nunmehr fast 3 Jahre zu unseren Lasten mitgearbeitet. Wie die anderen von der fdp dort in der Ampel auch.
Der insgesamt angerichtete Schaden ist noch gar nicht öffentlich bekannt.
Weil man ihm nicht zuhören kann hier zum Lesen: https://www.morgenpost.de/politik/article407628361/nach-ampel-aus-olaf-scholzE28098-rede-im-wortlaut.html
Aber was kommt an Konkretem raus, wenn man dahingehend die Litanei durchforstet?
Alleine diese verlogene und hinterfotzige „Regierungserklärung“ dieses einmaligen Bundeskanzlers versaut mir den Tag.
Unfassbar! Ich wusste zwar, dass die keine Ahnung von der Realität haben, aber das dass SO schlimm ist, war mir nicht klar!
Kleine Ergänzung noch zu meinem Kommentar von vor 2 Stunden:
Die bisherigen FDP-Ministerposten werden von der jetzt nur noch Fußgängerampel-Übergangsregierung wie folgt kommissarisch zusätzlich mit besetzt:
Finanzen: Habeck (Wirtschaft)
Justiz: Faeser (Innen)
Bildung: Paus (Familie)
Verkehr: Lemke (Umwelt)
Wobei letztere noch unklar ist, scheint doch gerade Wissmann (noch FDP) umzufallen.
Die Scholzsche Verzögerungstaktik wird selbst im Focus als dreist beschrieben: https://www.focus.de/politik/deutschland/kommentar-von-hugo-mueller-vogg-er-laesst-sich-zeit-was-scholz-jetzt-vorhat-ist-durchschaubar-und-dreist_id_260459217.html
Die CDU/CSU hat es jetzt in der Hand, indem sie mit einem konstruktivem Mißtrauensvotum mit den eigenen Stimmen und denen von FDP und AfD dieses linke Pack aus ihren Ämtern fegen und so dafür sorgen, daß sie nicht noch mehr verbrannte Erde hinterlassen, ihre Spuren verwischen, ihre Günstlinge bedienen und vor allem UNSEREM LAND schaden! Ob Merz, Söder und Co. das wagen? Ich habe meine Zweifel …
„Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz könnte nach dem Ampel-Bruch die Vertrauensfrage noch in dieser Woche stellen. Das tut er aus zwei Gründen nicht. Scholz‘ Taktik ist durchsichtig – und an Dreistigkeit nicht zu überbieten.“
Das kann er. Die anderen Parteien könnten aber auch. Was haben gesetzlich geregelte Möglichkeiten mit „dreist“ zu tun, wenn es keinen Streit gibt über die Auslegung der Regelungen?
Na schön, der Kanzler entlässt Lindner und geht den Weg der Neuwahlen. Soweit so gut. Vorher will er Deutschland noch tiefer in Verderben treiben. Aber was kommt danach? Merz, Söder also der tiefgrüne schwarze Wahnsinn? Der Wahnsinn der weiter Milliarden in die Ukraine pumpt, der Wahnsinn der den Atomausstieg zu verantworten hat, der den Kohleausstieg mitträgt, der Wahnsinn auf dessem Mist Green Deal und Verbrenneraus gewachsen sind. Derselbe Wahnsinn der durch Brandmauern eine konservative Regierung in Deutschland unmöglich macht. Machen wir uns nichts vor. Die CDU wird bei Neuwahlen zum Sieger erklärt und muss mit mind.einer der Ampelparteien koalieren. Ergo bleibt es beim alten. Die Merzenbecher werden sich hinter den Gesetzen von Scholz und Habeck verstecken, die EU wird immer Schuld sein und die milliarden müssen in die Ukraine fließen um Deutschland zu schützen, ähnlich der Aktion am Hindukusch.
Wann begreifen diese Politiker endlich, dass man nur Geld in der Welt verteilen kann, wenn es der eigenen Bevölkerung gut geht, die eigene Wirtschaft brummt. Stattdessen ruinieren wir Länder und Gemeinden, wird der gesellschaftliche Zusammenhalt immerweiter zerbombt. Der Deutsche möchte nicht die Radwege in Peru bezahlen, möchte nicht die Welt retten in dem er auf Eseln reitet. Auch ist es der Deutsche leid ständig vorgeschrieben zu bekommen, an wessen Seite er zu stehen habe. Wir geben Milliarden für Masken aus, Milliarden für Impfzeug was nichts taugt, Milliarden für Flüchtlinge und Kriegstreiberei aber in Deutschland stürzen Brücken ein, sind Straßen marode, dauern Wohngeldanträge 88 Tage, Schulen haben marode Substanz und die Bildung nähert sich dem Kellerniveau Tendenz sinkend. Im übrigen in Bad Schandau wurde wieder eine Brücke gesperrt, nächste Querung Dezin (Tschechien)
Am 10. November sollen in Hamburg die Schornsteine des modernsten Kohlekraftwerkes Moorburg gesprengt werden. Weiß jemand, ob sich dagegen Widerstand formiert – zumal mit Ableben der Ampel die Energiepolitik auf den Prüfstand muss?
Oder soll hier in deren Restlaufzeit weiter zerstört werden wie anno dazumals?
Laut den Ampelpolitikern müsste ich arg verunsichert sein, da jetzt „wirklich wichtige Dinge“ nicht mehr umgesetzt werden können. Nun, vermutlich haben sie zu den ÖRR-Süchtigen gesprochen.
Kein Wort davon warum sie diese wirklich wichtigen Dinge erst jetzt anschieben und sogar in der Vergangenheit verhindert haben.
Das was mich aber wirklich beunruhig hatte, war die Aussage von Herrn Lindner, dass wir wieder Stolz auf Deutschland sein könnten, sollen..
Hört sich erst einmal nicht gefährlich an, aber hat das nicht irgendein NAZI im Dritten Reich auch gesagt? Ich möchte einmal wissen ob dieser Lindner nicht ein Fall für den Haldenwang ist. Wo kann man den melden?
Der heutige TE Wecker müßte eigentlich mit einer Trigger-Warnung kommen, denn er enthält quälend lange Minuten aus des Noch-Kanzlers Munde. Jedes Wort ruft Widerspruch hervor, man will förmlich durch das Netz hindurch dem Mann die Hand auf den Mund legen, um das unerträgliche Geschwätz, durchsetzt mit der sprachlichen Redundanz „Bürgerinnen und Bürger“ (aber entlarvenderweise nicht „Verdienerinnen und Verdiener“, da bleibt’s beim Maskulinum), zu beenden. Am Ende will man nur noch rufen: Geh‘ mit Gott, Mann, aber GEH‘ ENDLICH!
Ganz konkret der Gund des Scheiterns des rot-günen Geistes:
Mit der lügenhaften Begründung, „Trump Wahlsieg“ daraus „Ukraine Krieg Konsequenzen“ (die offiziell noch gar nicht angekündigt sind)
wollte der Bundeskanzler eine „Notlage Ausrufung“ daher lügen,
um damit die Schuldenbremse abzuschaffen.
Die Lügenpolitik sollte fortgesetzt werden mit noch mehr Schulden.
Deswegen weil:
Gemäß Gundgesetz und Urteil des BverfG von 2023 ist eine Neuverschuldung nur in einer „Notlage“ elaubt.
Allerdings hat BverfG in seinem Urteil von 2023 verfügt:
„Notlagen können nicht einfach ausgerufen weden, sonden müssen einen sachlichen Zusammenhang zur Realität als Ursache vorweisen.“
Das Ansinnen derr rot-grünen Fraktion wäre also spätestens vor dem Bundesvefassungsgeicht gescheitert.
Ampel aus? Jetzt geht es erst richtig los.
+++
Nach Ampel-Aus und Lindner-Raus
Wirtschaftsminister Habeck übernimmt Finanzministerium
https://www.bz-berlin.de/deutschland/habeck-finanzministerium
Unfaßbar, wenn man diese Rede hört, der Bundeskanzler leidet doch an Realitätsverlust. Der Mann sollte nicht die Vetrauensfrage stellen sondern sich vertrauensvoll in Stationäre behandlung begeben bevor der Gesundheitsminister sein Zerstörungswerk vollendet hat.
JEDER EINZELE SATZ deser beiden „Statements“ hat meinen Puls noch ein Stück weit nach oben getrieben. Mehr kan ich dazu nicht sagen, sonst wird der Kommentar definitiv (und zu Recht) nict veröffentlicht. Danke Holger Douglas, dass wenigstens nicht auch noch der Dritte in diesem trio infernale zu Wort gekommen ist!
Alberich Olaf ist die längste Zeit Bundeskanzler-Marionette des von den faschistoiden Democrats geführten US Deep State gewesen. Ebenso sind die Günen, die genauso vom US Deep State (also von den sogenannten Democrats) geführt sind, nun (erstmal) Geschichte.
Herr Tichy ist scheinbar schon im FDP/CDU Wahlhelfermodus und steht damit weiter eisern mit beiden Beinen in den 80ern. Die Zukunft heisst AfD. Diese hat sehr gute Kontakte ins Trump Lager. Herr Tichy könnte sich am Wochenende in Ruhe überlegen, ob er in der Jetztzeit ankommen möchte oder weiterhin in der Vergangenheit. Er sollte sich ein Beispiel an Joe Rogan nehmen. Dieser war lange Zeit eher ablehnend gegen Trump und hat sich dann doch noch auf die richtige Seite gestellt.
Eine erbärmliche Schmierenkomödie! Scholz wirft mit Dreck um sich und stellt sich als Retter der Republik dar! Lindner war der Zankapfel und musste entfernt werden – damit die rot-grünen Versager weitermachen können!
Nun ist es auch formalrechtlich vollzogen.
Die FDP zieht geschlossen alle Minister aus der Bundesregierung zurück.
Quelle:ÖRR
Die FDP Minister haben beschlossen, ihren Rücktritt aus derAmpel-Regierung, geschlossen beim Bundespräsidenten SPD, einzureichen.
Damit ist diese unseelige Ampel-Koalition nun auch offiziell formalrechtlich Geeschichte.
Nun kommt das nicht überraschend, selbst der Tag des 6. Nov., haben schon die Spatzen seit Monaten von den Dähern gepfiffen.
Ohne Partei ergreifen zu wollen, muss man der Entscheidung des Finanzministers vollen Respekt zollen, die schon monstruöse Verschuldung dieses Landes nicht fortsetzen zu wollen.
Das war das Ansinnen von Scholz, Esken, Klingbeil und Habeck, Baerbock, die sozialistische Verschuldung Wirtschaft fortzusetzen,
die im Grundgsetz verankerte Schuldenbremse abzuschaffen,
was der Bundekanzler lügenhaft als „Rettung“ daherfaselt.
Seine desaströse Zerstörungspolitik (Klima, Migration, Wirtschaft) wollte der Bundeskanzler mit noch mehr Pump-Schuldengeld zukleistern, ohne an der rot-grünen Politik was zu ändern.
Traurig ist vor allen die Charakterlosigkeit der Person Scholz wie er persönlich beleidigend geworden ist gegenüber der Person Lindner.
Traurig ist die Vulgärisierung und Rüppelhaftigkeit gewordene Sprache und Umgang in Politik und Gesellschaft, insbesondere auch im ÖRR.
Wirklich? Die Ampel ist Geschichte? Ich hoffe und bete für uns alle, daß sie das wirklich ist. Ich befürchte aber etwas ganz anderes und die lange vorbereitete Teleprompter-Ansprache von Cum-Ex-Scholz, das Gefasel von Baerbock, Habeck und das Auskeilen dieser ganzen Bande gegen Lindner und seine Truppe lassen das Schlimmste befürchten. Wenn wir jetzt nicht aufpassen, sind wir schneller in einer neuen, diesmal grün-kommunistischen Diktatur als wir uns in unseren schlimmsten Albträumen vorstellen konnten. Die blasen und sammeln gerade zum „letzten Gefecht“. Seit der gestrigen Wahl in Good Old America wissen die, daß ihr Untergang nah ist und auch die Rede der dortigen Verliererin lässt Schlimmes befürchten. Die schließen gerade die Reihen, wir gehen sehr aufregenden Zeiten entgegen, siehe auch hier: https://www.achgut.com/artikel/das_ende_ist_nah_amadeu_antonio_stiftung_in_trump_panik
Sie haben die beiden Toten Zivilisten von Mannheim vergessen,
Endlich!!!
Schade nur, dass lindner nicht selbst gegangen ist. Den richtigen Zeitpunkt hat er verpaßt.
Die Rede von scholz konnte ich nicht anhören. Gerade mal 1 Minute. Alles an diesem Menschen strotzt vor Realitätsverlust und Lügerei. Eine Sturheit, nicht zu erkennen, dass die Ampel für den Niedergang Deutschlands (mit) verantwortlich ist aufgrund desaströser Politik.
scholz wird zu kamela harris werden.