Agenturtenor: Zum Ländergipfel in Leipzig drängt die Union auf erhebliche Verschärfungen beim Asylrecht und beim Kampf gegen den Terror (Stern). Das Sicherheitspaket der Ampel-Koalition nennt CDU-Spahn „Mini-Sicherheitspaket“: „Wir brauchen weitreichendere Befugnisse für die Polizei und Zurückweisungen an der Grenze“, sagte Spahn. „Die Mehrheiten dafür sind da, wenn die SPD sich bewegen will.“ – Vorsicht Leute, zwischen Union und Ampel geht es nur um das Wie der Bürger Ausplünderung und Entmündigung.
Während des vielen Wortgeklingels geht die Zuwanderung in die deutsche Sozialkasse weiter.
Bitte nicht täuschen lassen: Etwas weniger ist nicht besser, sondern nur weniger – in der Momentaufnahme.
Sachsens CDU-Ministerpräsident Kretschmer fordert eine deutliche Reduzierung der Zuzugszahlen: „Für die kommenden Jahre geht es darum, dass die Anzahl der Asylbewerber eher in der Größenordnung von 30.000 Personen pro Jahr liegt als bei den aktuell 200.000.“ Eine Zustimmung der nicht von der Union regierten Länder hält Kretschmer für vorstellbar: „Die SPD-Ministerpräsidenten hätten einen sehr klaren Blick auf die aktuelle Situation … Beim Thema Migration und Grenzkontrollen liegen sie viel näher an der Wirklichkeit als die sozialdemokratische Bundestagsfraktion.“ Bei Asylrechtsverschärfungen in den Niederlanden oder in Dänemark habe „Deutschland noch erfolgreich weggehört“. Nun sage es der Liebling aller Europäer, der ehemalige Ratspräsident Tusk“, das ist gut und verdeutlicht den Handlungsdruck“. – Was Kretschmer-Worte wert sind, zeigt sich beim Werden der Brombeerkoalition.
Was das BSW für die Brandmaurer CDU und SPD wert ist, überschattet „der erste handfeste Krach in Sahras Club“, wie Jakob Fröhlich nachher auf TE kommentiert: „Die Namensgeberin und ihre erfolgreichste Landesvorsitzende entdecken Meinungsverschiedenheiten. Katja Wolf will in Erfurt mitregieren, die Parteigründerin setzt mit Blick auf die Bundestagswahl auf Totalopposition. Und die CDU ist wie üblich unentschlossen.“
ÖVP-Kanzler Nehammer, der nun an einer Koalition mit SPÖ und Neos bastelt, sagt: „Das Wahlergebnis ist mit Sicherheit kein Auftrag zu einem ‚weiter wie bisher‘. Unser Land braucht Veränderung und Reformen, um die herausfordernde Zukunft gut zu bewältigen und auf die Sorgen der Menschen einzugehen.“ – Schau’n mer mal, dann seh’n mer scho.
Ob SPD-Scholz oder Grünen-Habeck, sie kennen nur ein Rezept. Was Ärger macht, mit Milliarden zuschütten, die den Steuerzahlern durch noch mehr Ausplünderung abgenommen werden. Brav vermelden die subventionierten Einheitsmeinungsmedien Propagandaformeln vom „milliardenschweren Investitionsfonds“, einem neuen „Deutschland-Fonds“ als „Sondervermögen“, also Sonderschulden. – Dazu Holger Douglas im TE-Wecker.
Der Internationale Währungsfonds senkt seine Konjunkturprognose für Deutschland 2024 auf Nullwachstum. Für die Eurozone wird ein Wachstum von 0,8 Prozent erwartet, weltweit soll die Wirtschaft um 3,2 Prozent zulegen.
Auf X: Niemand glaubt mehr an die Ampel, das Spiel ist aus. Arbeitgeberpräsident Dulger lässt den Kanzler auf offener Bühne ablaufen.
Kamala Harris beantwortet nur vorher abgesprochene Fragen. In einer Town Hall, Frage-und-Antwort-Stunde mit Bürgern in Oakland County, Michigan, moderiert von der ehemaligen kalifornischen First Lady und Journalistin Maria Shriver. Eine Bürgerin fragte, wann sie ihre Frage stellen könne. Shriver: Kamala Harris würde nur „vorgegebene Fragen“ beantworten. Auf X schimpften Nutzer, das sei eine „Hollywood Produktion“ gewesen und kein echtes Town Hall, bei der Fragen unzensiert gestellt werden dürfen. – Mehr bei Suse Heger.
Zwei Wochen vor der Wahl verschärft sich der US-Wahlkampf noch weiter: Joe Biden fordert in New Hampshire die Inhaftierung von Donald Trump. „Wir müssen ihn einsperren.“
Elon Musk fragt: „Michigan hat mehr registrierte Wähler als wahlberechtigte Bürger!? Stimmt das?
Schlecht muss es für Kamala Harris stehen, wenn der politisch korrekte Wiener Falter sagt: „Der Vorsprung von Kamala Harris schwindet. Verliert sie im Bundesstaat Pennsylvania, verliert sie wohl alles.“ Und in einer Reportage schreibt: „Spricht hier jemand Spanisch?“, ruft Marco Rubio – auf Spanisch – in den Saal. Der Senator von Florida weiß schon, was kommt, er ist schließlich extra deswegen aus Miami nach Allentown gekommen. In der alten Industriestadt Pennsylvanias zwei Stunden östlich von New York leben heute viele Einwanderer aus Lateinamerika. „Siiii“, geben die Leute im Foyer des Americus Hotel zurück. Ein schöner Moment, in dem alle sich angenommen und aufgenommen fühlen. Auch Marco Rubio, ein „Big Beast“ der Republikanischen Partei, stammt aus einer Familie, die Kuba für den amerikanischen Traum eingetauscht hat. Erfolgreich. Der Senator will die Latinos in Allentown stolz auf ihre Herkunft machen. Und sie dazu bewegen, für Donald Trump zu stimmen.“
Im Lichte der Urteile des BverfG darf man sagen dass derBundeshaushalt ein Schwindel ist, denn
Verschuldung ist lt.GG nur erlaubt bei „Notsituationen“.
Dazu sagt das BverfG:
„„Neben den geschriebenen Tatbestandsvoraussetzungen von Art. 115 Abs. 2 Satz 6 bis 8 GG, ist ein sachlicher Veranlassungszusammenhang zwischen der Naturkatastrophe oder außergewöhnlichen Notsituation und der Kreditaufnahme erforderlich.“
Der Gesetzgeber hat eine Darlegungslast. !!!
Mal eben so, „wir erklären willkürlich eine Notlage“, geht nicht, ist verfassungswidrig,sagt das BverfG.
„Dies gilt umso mehr, wenn der Gesetzgeber – wie hier – wiederholt innerhalb eines Haushaltsjahres oder innerhalb aufeinander folgender Haushaltsjahre von der Möglichkeit der notlagenbedingten Kreditaufnahme Gebrauch macht.“
Wir haben lt. Steigung der Staatsschulden von 1950-2023 noch in jedem Jahr eine angebliche „Notsituation“ gehabt, wobei der Gesetzgeber seine Darlegungslast nicht erfüllt hat.
bez. der Begründung einer Notsituation zur Kreditaufnahmen 2023 sagt das BverfG:
„Diese Begründung erweist sich als nicht ausreichend tragfähig.“
Die Notlage ist durch 700 Milliarden Euros, die wegen der total unsinnigen Massnahmen das Klima durch CO2 Elimination schützen zu wollen, entstanden. Das ist eine von den Altparteien erarbeite Notlage.
Ich möchte klarstellen, dass die Asyl-Statistiken nicht mal im Ansatz den Umfang der Einwanderung in das deutsche Sozialsystem darstellen. Die Zahlen des Statistischen Bundesamtes (DeStatis) zeigen ganz andere Dimensionen.
Lt. Statista.de sind seit 1991 in der Summe sind über 38,5 Millionen (!) Menschen nach Deutschland eingewandert.
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/28347/umfrage/zuwanderung-nach-deutschland/
Ebenfalls lt. Statista.de sind seit 1991 in der Summe mit 27,2 Millionen ausgewandert, was ein Saldo von 11,4 Millionen Menschen ergibt.
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/157440/umfrage/auswanderung-aus-deutschland/
Da bei der Abwanderung seit Jahren aber sehr viele Deutsche dabei sind (die Berichte sprechen von 250.000 deutschen Auswanderern pro Jahr), denke ich es ist legitim von einem Bevölkerungsaustausch zu sprechen, auch wenn das vielen Leuten nicht gefallen wird. Aber es entspricht den Fakten.
Zitat: „Für die kommenden Jahre geht es darum, dass die Anzahl der Asylbewerber eher in der Größenordnung von 30.000 Personen pro Jahr liegt als bei den aktuell 200.000.“
> Na klar doch, nur „30.000 Personen pro Jahr“. Über die dann auch noch folgenden Fam.-Nachzüge wird dann besser nix gesagt und geschwiegen.
Denn wenn wir hier dann auch noch die Fam.-Nachzüge mit zurechnen, dann kommen wie -je nachdem- ruckzuck auf mindestens ~90.000(Mutter mit 1 Kind) oder weit mehr Personen die dann unser Land und unsere Sozialsysteme bereichern werden.
Das Volk im Land wird doch immer wieder rotzfrech für dämlich verkauft….
Gesamtübersicht des Kernhaushalts des Bundes in Milliarden Euro
Ausgaben 2023 / 2024 : 457,129 / 476,808
Einnahmen 2023 / 2024 : 392,229 / 427,453
Saldo 2023 / 2024 : -64,9 / -49,354
Quelle: Bundesfinanzministerium
Das is falsch !!!
Es fehlen in der Bilanz beim Saldo die aus den vorherigen Bilanzperioden gebliebenen Schulden, der investiven Geldschöpfung.
Es fehlt auch die im Grundgsetz geforderte Tilgung.
Bei Saldo(<0) = (-) gibt es so eine verfassungsrechtlich geforderte Tilgung gar nicht.
Das heißt der Haushalt ist verfassungswidrig.
Dem stehen 2620 Milliarden Staatsschulden entgegen,
also -2620 Milliarden Euro, die in der Bilanz nicht verrechnet sind.
Die Bilanz muss also richtig heißen:
Saldo 2023 / 2024 : -2684,9 / -2734,354
So rechnet sich die Politik die Welt schön, indem sie die Jahr für Jahr aufgelaufenen Schulden in der Bilanz wegtäuscht,
indem man uns skrupellos und unwissend Lügen erzählt,
bis wir im Sozialismus angekommen sind 😉
Jeder Unternehmer käme dafür ins Gefängnis wegen Insolvenzverschleppung.
Frau Wagenknecht hat sich Mario „Mettbrötchen“ Voigt angeschaut und ist zum dem Befund gelangt, dass der Thüringer mit dem Wassereimer für sowjetische Panzersoldaten ein poltischer Leichtmatrose ist. Diesen kühnen Wiki-Plagiator kann man also durchaus mal an den Coj….. ziehen, sofern sie dabei nicht ins Leere greift.
Die Ampel wird jetzt die Wirtschaft mit Milliarden zuschütten, die werden das Geld nehmen, gegen Rechts, für Vielfalt kämpfen , die Regierung, die Energiewende und das Lieferkettengesetz plötzlich gut finden, wetten?
Bei lange leeren Kassen kann das alles nicht mehr lange gut gehen – auch wenn sie Geld drucken wie verrückt und damit die Inflation anheizen. Denn merke: Für die Inflation verantwortlich ist eine Regierung, die mehr Geld ausgibt, als sie einnimmt und zudem beständig neues Geld druckt: https://x.com/chigrl/status/1556043426650619905
Die Ampel eine einzige Krise, skrupelloser Unverstand als Ursache.
Sie wissen nicht was Geldwert ist. Sie wissen nicht was „Geldschöpfung“ ist.
Geld ist ein Ersatz-Buchungswert für tatsächlich materiell existierende Werte die erarbeitet wurden und werden müssen.
Geldsumme hat immer nur den Wert der dem materiellen Gegenwert entspricht.
Es heißt in der Wirtschaftslehre „Geldwert“ = „Warenwert“
Das heißt man kann keinen Geldwert erfinden. Er muss erarbeitet werden durch Witschaftsleistung.
„Gelschöpfung“ ist erst einmal fiktives Geld das im Staatshaushalt bereitgestellt wird, aber das hinterher durch Wirtschaftsleisung erarbeitet werden muss, jeweils in der Zeit einer Bilanzperiode.
Die Geldschöpfung darf nicht größer sein als die Wirtschaftsleistung, sonst führt sie zu ungedeckten Schulden, was rechtlich verboten ist.
Was nicht earbeitet wurde, muss als ungetilgte Schuld in den folgenden Haushalt der nächsten Bilanzperiode eingehen, sonst ist es Bilanzbetrug.
Was nicht erarbeitet wurde führt am Ende der Bilanzperiode zu Geldentwertung zu einem ungedeckten Wachstum der Geldmenge. Unser Geld wird dann immer weniger wert.
Das deutsche Staatsvermögen aller Bürger wurde so durch ungedeckte Schulden fehlender Gegenleistung, bereits um 2,5 Billionen Euro entwertet von 1950-2023
Genau diese Bilanzierung findet im deutschen Staatshaushalt so nicht statt.
Ein strafrechtlicher Vorgang der Insolvenzverschleppung.
Deswegen die monströuse exponentielle Steigerung der Staatsschulden durch sträfliche Bilanztrickserei.
Jeder Unternehmer käme dafür ins Gefängnis.
Einfachste Volkswirtschaftliche Kenntnisse, die den rot-grünen Parvenues fehlen und die sie skrupellos gar nicht interessieren, denn sie werden dafür nicht starfrechtlich verfolgt für das was sie tun.
Die Deutschen gehen zu 73% davon aus, dass Harris gewinnt. Letztlich kommt es doch nur darauf an. Was die Amerikaner in den Wahlkabinen entscheiden, ist doch vollkommen nachrangig. 🙂
Ich hatte den Herrn Kretschmer als einen Hoffnungsschimmer in der CDU wahrgenommen.
Aber wenn er solche Forderungen aufstellt:„Asylbewerber eher in der Größen- ordnung von 30.000 Personen pro Jahr liegt“, dann will er nur täuschen oder hat keine Expertise für diese Problematik.
Zum einen, wenn es 30.000 Menschen schaffen dürfen, nach Deutschland ein- zuwandern, werden es eine halbe Million versuchen. Wie will er mit den anderen 470.000 Menschen umgehen , wie will er ihnen die Tür weisen?
Zum anderen ist da die ausgeuferte internationale und nationale rechtliche An- spruchslage für Migranten, herbeigeführt von Politikern wie ihm!
Man muss es auch handwerklich können, was man fordert und verspricht! Nicht nur die klare Kante vorgeben und falsche Bilder in die Köpfe der Menschen senden!
Und überdies, ohne die AFD, BSW würden alle Politiker doch weiter dieses tote Pferd reiten, aber das möchte doch niemand einsehen.
> Joe Biden fordert in New Hampshire die Inhaftierung von Donald Trump. „Wir müssen ihn einsperren.“
Vielleicht hat er kurz an die Mega-Korruption seiner Sippe gedacht und vergessen, dass es seine ist und nicht Trumps?
Es gab mal den Film „Still Alice“ mit Jullianne Moore (Oscar für die Rolle) mit Alzheimer – sie kann nicht mal einen Suizid begehen, da sie nach ein paar Schritten vergisst, was sie eigentlich machen wollte. Perfekte Voraussetzungen, um die Präsidentende Person (korrekt formuliert) der USA zu spielen.
So bringen sie wohl in arabischen Staaten illegale Eindringlinge wieder außer Landes: https://x.com/WallStreetSilv/status/1848950789235978637
Wer Spahn glaubt, dass er wie die union solches in die Wege leitet, glaubt auch, dass die Corona-Injektionen unschädlich sind.
Arbeitgeberpräsident Dulger sagt das zu Scholz, was ich neulich zu Vodafone anmerkte, die seit Monaten mehr als vereinbart von meinem Konto abbuchen und mir immer wieder ver-sprechen, der zu Unrecht eingezogene Gesamtbetrag würde bei der nächsten Rechnung!!! wieder gut geschrieben. Und nichts erfolgt.
Gibt es hier noch mehr von solcher „Geschäftspraktik“ Betroffene? Denn jedem Kunden 10 Euro mehr berechnet als vereinbart bedeutet zinslosen Kredit bis zur Wiedergutmachung für solche Unternehmen. Wiewohl viele es gar nicht einmal bemerken werden, dass sie da über den Tisch gezogen werden.
> „Für die kommenden Jahre geht es darum, dass die Anzahl der Asylbewerber eher in der Größenordnung von 30.000 Personen pro Jahr liegt als bei den aktuell 200.000.“
Ich könnte auch sagen, dass ich gerne ein Gehalt in der Höhe von seinem hätte und nicht heutiges. Konkrete Vorstellungen, wie genau die Zielsetzung zu erreichen ist?
Ich fasse mal die desolate Lage aus meiner Sicht zusammen:
Du hast es gewusst, ich habe es gewusst und jeder klar denkende Mensch hat es gewusst – nur die Experten, Manager und Politiker nicht.
Die haben das alles eingefädelt und müssen es dementsprechend auch gewusst haben.
Hier beispielsweise das Grundlagenpapier der UN aus dem Jahre 2001: https://www.un.org/development/desa/pd/sites/www.un.org.development.desa.pd/files/unpd-egm_200010_un_2001_replacementmigration.pdf
Ab Seite 29 auf Deutsch.
Die haben es vermutlich auch gewusst nur wer bitte traut sich gegen den linken und grünen Mainstream aufzubegehren?
Deutschlands größte Börsenkonzerne haben in den vergangenen Jahren dreistellige Milliardengewinne erzielt – und zugleich hohe staatliche Subventionen erhalten. Allein 2023 flossen mindestens 10,7 Milliarden Euro an die 40 Dax-Unternehmen. Das sind fast doppelt so viel wie im Vorjahr mit sechs Milliarden Euro, zeigt eine Analyse des Flossbach von Storch Research Institute, einer Denkfabrik.
Während demnach die Subventionen bis 2018 bei jährlich rund zwei Milliarden Euro lagen, stieg der Betrag in den Folgejahren stark. Insgesamt seien von 2016 bis 2023 rund 35 Milliarden Euro staatlicher Gelder an die größten Börsenkonzerne gegangen.
https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/unternehmen/dax-gewinne-subventionen-100.html
Habeck kann es nicht anders und Scholz ist Kanzler der Konzerne. Mit dem Mittelstand und Arbeitnehmern können weder Habeck noch Scholz etwas anfangen.
Die „Woken“ wurden früher schlicht Perverse genannt und damit war alles gesagt.
Allein die Vorstellung, dass sich derartig Naturgesetzwidriges weltweit durchsetzt ist für mich abwegig und deshalb, allein schon deshalb, hoffe ich dass Trump in wenigen Wochen denen vorsichtig den Stecker zieht.
Dazu Mr. Obama, der mithalf, das alles über uns zu bringen. „I don’t understand how we got so toxic and just so divided and so bitter.“ https://x.com/WallStreetSilv/status/1848836564404867322
Der Friedensnobelpreisträger wirkt alt, müde und „verbraucht“ – oder?