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Nur noch fünf Tage bis zur Brandenburgwahl

U 16: Laufpass für Grüne – zur Machtsicherung „Bürgerräte“ statt Demokratie

17.09.2024

| Lesedauer: 2 Minuten
Auf 5,3 Prozent stürzen die Grünen von 33,5 Prozent bei U 16 - Wüst macht Platz für Merz - "Bürgerrat" will autoritären Staat - Habeck irrt zwischen "Klimaschutz" und "Schutz von Menschen" hin und her - Land Berlin allein gibt Milliarden für Asylanten aus

Auf 5,3 Prozent stürzten die Grünen jetzt ab von 33,5 Prozent bei der Abstimmung 2019. 

CDU-Ministerpräsident Wüst verzichtete gestern in einer Presseansprache, deren Überlänge illustrierte, wie schwer ihm das fällt, auf die PR-Figur Kanzlerkandidatur zugunsten von CDU-Vormann Merz. Prompt ertönte aus Bayern Verwunderung von CSU-Vormann Söder über solches Vorgehen. Vielleicht ruft die CDU am Montag nach der Brandenburg-Wahl Merz als PR-Kanzlerkandidaten aus.

Während der Versuche Ramelows, illegitimer Ministerpräsident von Thüringen zu bleiben, der Wahlwerbung des sächsischen CDU-Ministerpräsidenten Kretschmer für den SPD-Ministerpräsidenten Woidke in Brandenburg zeigt sich neben der „Brandmauer“ die nächste Stufe von Herrschaft ohne Demokratie: Ein 120köpfiger „Bürgerrat“ überreichte SPD-Faeser Empfehlungen, um „Bürger über die Gefahren von Desinformation aufzuklären“. Das dubios zusammengecastete Gremium wünscht sich – von der Regierung erwünscht – verpflichtende Bürgerbelehrung, Medienaufsicht und Internet-Kontrolle – einen autoritären Staat. – Dazu gleich Alexander Wendt.

„Bürgerrat“? Wladimir Iljitsch Lenin sagte 1920 – bald nach dem Oktoberputsch der Bolschwiki von 2017, der die sozialistisch-liberale Provisorische Regierung nach der Februarrevolution beseitigte: „Kommunismus – das ist Sowjetmacht plus Elektrifizierung des Landes“.

Machtmanöver. Erst nennt Grünen-Klimaminister Habeck »Klimaschutz« „ein Mammutprojekt, das langen Atem braucht“. Dann sagt er: Deutschland müsse sich auf mehr Extremwetterereignisse einstellen und dafür Vorsorge treffen. Daher arbeite die Bundesregierung daran, den Hochwasserschutz auszubauen – „starke Deiche, Rückhaltesysteme, mehr Raum für Flüsse“. Es gehe bei all dem nicht um den Schutz des Klimas, sondern um den Schutz von Menschen.

Wer in Hochwassergebieten, vom Menschen durch eingeengte Fließgewässer nur scheinbar gewonnenen Boden, baut, handelt grob fahrlässig. Deutschlandweit sind 300.000 Gebäude hochwassergefährdet, sagte die Versicherungswirtschaft dem RND: „Es ist gefährlich, dass in Überschwemmungsgebieten weiterhin Bauland ausgewiesen wird und neu gebaut werden darf … Wir brauchen jetzt ein klares gesetzliches Bauverbot in Überschwemmungsgebieten.“

Was Habeck nicht sehen will: Langfristige Wetterveränderungen sind Teil der Natur. Seit Ende der Kleinen Eiszeit 1850 wird es zum Vorteil der Menschheit wärmer. Mit den Folgen des Klimawandels muss der Mensch intelligent umgehen, statt sich einzubilden, ihn steuern zu können.

Allein das Land Berlin gibt Milliarden für Asylanten aus. Die Kosten der Asylkrise übersteigen jede rationale Vorstellung. Es ist keine Übertreibung zu sagen, dass Deutschland dadurch verarmt. Reich werden windige Anbieter und „wohltätige Organisationen“ wie die AWO. – Dazu nachher Matthias Nikolaidis.

Kriminelle Zuwanderer können jahrelang nicht abgeschoben werden, aber einer integrierten Kirchenmusikerin aus Japan droht Abschiebung.

https://twitter.com/YvBelow/status/1834481972594307260

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34 Kommentare

  1. Ich glaube ja an vieles: An den Klimawandel, an den Wetterwechsel und an die nächste Welle am Nordseestrand. Auch glaube ich fest daran, daß jeder Sturm einmal vorübergeht und dann die Sonne wieder scheint.
    All das glaube ich und noch viel mehr, denn ich bin ein gläubiger Mensch.
    Daß es dem Herrn Habeck jetzt aber plötzlich „um den Schutz von Menschen“ gehen soll, die er und sein grüner Deindustriellen-Stadel mit jeder einzelnen ihrer Entscheidungen mutwillig, kaltlächelnd und jeden Tag ein bißchen mehr den muslimischen Monomanikern und Messerakrobaten, der Kälte, der Wohnungslosigkeit und der Armut ausgeliefert haben – also nee..
    Das glaube ich nun wirklich nicht mehr.
    Also da muß sich der feine Herr eine bessere Ausrede einfallen lassen, weshalb er erst jetzt ganz plötzlich an den „Schutz von Menschen“ denkt.
    Vielleicht, weil ihm gerade der gleiche Arsch auf Grundeis geht, an dem ihm das Wohl und Wehe seiner Landsleute bislang ungebremst vorbeigegangen ist?
    Ich glaub´s fast …

  2. Ganz so alt ist Lenin nicht geworden. Die Äußerung hat er 1917 gemacht, nicht 2017, passiert, soll nur ein Hinweis sein.
    Da werden wir ja gottseidank den Kommunismus ncht erreichen, denn mit der Elekrifizierung hapert es ja auf ganzer Linie.

  3. AFD, CDU und die TS würden doch eine gute Koalition bilden.

    • Ich weiß nicht so recht. Wenn man mal Eins und Eins zusammenzählt, ist eine Koalition von AfD und CDU wohl doch nicht der Richtige Weg, auch wenn sich der Geanke auf den ersten Blick aufdrängt. Ich hab mir in den letzten Wochen mal Huntington (Kampf der Kulturen) und Verheugen & Erler (Der lange Weg zum Krieg) verinnerlicht. Da kommt man zu dem Schluss, dass die CDU von den Amis gekauft ist, von Fritze weiß man das ja. Ich gehe mal in meiner Unwissenheit davon aus, dass die AfD diesbezüglich vielleicht noch „jungfräulich“ ist. Bei einer Koalition mit der CDU wäre die AfD möglicherweise ganz schnell verdorben und das Ringelspiel geht von vorne los. Man kann das natürlich alles als Verschwörungstheorie abtun, aber ein bisschen Wahrheit wird in dem Ganzen stecken.

      • Vielleicht. Danke für die Leseempfehlungen.
        Aber leider geben die Prognosen aus meiner Sicht keine besser Konstellation her.

  4. „„Bürgerräte“ statt Demokratie“, auf den Spuren der RAF
    Eindeutig nach dem Buchstaben des Gesetzes ist das:
    Bildung einer verfassungsfeindlichen Vereinigung“ !!!
    Zum Umstürzen der freiheitlichen Grundordnung !!!
    Was meint Herr Haldewang zu diesem „gesichert linksextremistischen Verein“ ?

  5. Immer diese an den Haaren herbeigezogenen Beispiele! Ist eine fiese Masche der Propagandamedien! „Es gibt doch einen Flüchtilanten der intelligent ist und sogar arbeitet.“ Und dann haben tausende „Journalisten“ danach gesucht und das dann noch schön geredet….
    Die Musikerin kann doch nach Hause gehen und einen ordentlichen Antrag stellen. Kann doch nicht so schwer sein. Sie spricht doch angeblich Deutsch und kennt sich aus? Einen materiellen Verlust sehe ich nicht, wenn die von zu Hause aus Musik macht.

  6. > Ein 120köpfiger „Bürgerrat“ überreichte SPD-Faeser Empfehlungen, um „Bürger über die Gefahren von Desinformation aufzuklären“.

    Gleichzeitig starten die USA eine gigantische Kampagne gegen nichtwestliche Medien, die angeblich mit „Propaganda und Lügen“ Milliarden Leute erreichen – irgend etwas macht sie wohl attraktiver als westliche Propaganda und Lügen. Die Typen merken wohl, dass dem Murks keiner mehr glaubt – bis auf ein paar senile Michels vielleicht.

    • Wer bitte hat diesen Bürgerrat demokratisch legitimiert?
      Und was tun die sonstigen gewählten Representanten von den Komunnen über die Länder bis zum Bundestag???
      Wir haben zunehmend ein Parallelapparat aus Beauftragten, Bürgerräten, NGOs.. Allesamt nicht demokratisch legitimiert, persönlich von den Machthabern ausgewählt.
      Wozu gehe ich nochmal wählen und bezahle auch noch dafür???
      Frau Faeser kann schon mal damit beginnen aufzuklären, warum ein nichtautorisierter Bürgerrat Empfehlungen gibt, wie ich aufgeklärt werden muss.

  7. Deutschland müsse sich auf mehr Extremwetterereignisse einstellen. …“
    Und er lügt und lügt und lügt …
    tkp.at/2024/09/16/extremwetter-wie-starkregen-seltener-behauptungen-des-gegenteils-aber-haeufiger

    • Das ist DER Grund, jeglichen Geldfluss ins Ausland zu stoppen und vor Ort zu investieren.
      Mir ist jeder Grund gut genug, mit dem Peru, Afghanistan und sonstige leer ausgehen.
      Jeder Grund, der das Geld in DE hält ist gut.

  8. Wen bitteschön interessiert denn, wen Kinder unter 16 wählen würden; also eine Gruppe, die gar nicht wahlberechtigt ist? Mit Zahlen wie diesen zu kommen ist eine geradezu lächerliche Art von den Zahlen abzulenken, die tatsächlich wichtig sind.
    Für den Fall, dass es da Unklarheiten gibt: Diese Gruppe der Kinder ist die Gruppe, die auch zu einem großen Teil bei »Fridays for Future« organisiert sind und schon lange sauer sind, weil die Grünen nicht so springen, wie sie es gerne hätten.
    Ähnlich ist es auch bei der »letzten Generation«, die auch nicht gerade begeistert sind und sich von den Grünen abgewandt haben. Machen die Grünen morgen etwas »ganz tolles« im Sinne von FfF und der letzten Generation, gehen die Stimmen für die Grünen wieder hoch.
    Wichtig ist nicht Brandenburg, sondern die Umfragewerte für die Grünen im Bundestag. Das Umfrageinstitut YouGov hat am 13.9.24 die Grünen bei 13 % gesehen, am 16.9.24 hat das Institut INSA die Grünen nur noch bei 10 % gesehen. Berücksichtigt man jetzt den Umstand, dass Umfrageinstitute nicht neutral sind, sondern sich zu einer Partei »hingezogen« fühlen oder eben auch nicht, erklären sich solche Umfragewerte.
    Die Grünen müssen auf Bundesebene abstürzen und nur noch ein einstelliges Ergebnis schaffen; dann kann man leise und verhalten jubeln, denn kaum bekommen die Wähler der Grünen etwas geboten, wenden sich diejenigen, die vorher ihre Stimme entzogen haben, wieder den Grünen zu. Es gibt nichts, was sich schneller ändert als die Meinung der Wähler, wenn man ihnen gibt, was sie verlangen. Nicht einmal das Wetter kann sich so schnell ändern.
    Und auch bei Umfragen zur Bundespartei wäre es völlig belanglos, was Kinder unter 16 wählen würden, zumal der Verdacht besteht, dass die Eltern, die in aller Regel auch Grün wählen, massiv Einfluss darauf nehmen. Kinder können nämlich nicht auf einen Schatz an Erfahrungen zugreifen, zumal sie nicht selbst direkt betroffen sind; das sind sie, wenn sie volljährig sind und mit allen Konsequenzen leben müssen und jede Entscheidung direkte Wirkung auf ihr Leben hat.
    Die angegebene Quelle taugt ohnehin nichts, denn auf der Seite von wahlen.u18.de kommt man lediglich auf die Seite zur Registrierung bzw. um sich anzumelden. Daten lassen sich nicht einsehen und demzufolge auch nicht prüfen; genauso gut hätte man hier schreiben können, dass die Grünen nur noch 2 % schaffen würden. Eine Überprüfung ist schließlich nicht möglich!
    https://wahlen.u18.org/auth/anmelden
    Auf der Seite des Deutschen Bundesjugendring hingegen findet sich dazu gar nichts, außer eine klägliche Zusammenfassung von dem, was die Seite von wahlen.u18.org veröffentlicht hat.
    https://www.dbjr.de/artikel/ergebnis-der-u16-landtagswahl-fuer-brandenburg
    Ich sage es einfach mal, wie es ist: Das Ganze hat genau genommen Null Informationswert, weil, wie schon oben geschrieben, diese Umfragewerte der Kinder vollkommen uninteressant sind, da sie ohnehin nicht wählen dürfen.

  9. Die Errichtung der Räterepublik (Sowjetrepublik) ist in vollem Gange. Ausgesuchte links-grüne Abstimmaffen sagen der Regierung, was sie hören will, um die Abschaffung der Meinungsfreiheit und damit der Demokratie als von der Bevölkerung gewollt darstellen zu können. Diese Gremien ausgesuchter Duckmäuser und Untertanen sind im GG nicht vorgesehen und ihre Einrichtung ist ein gezielter Anschlag auf die parlamentarische Demokratie. Die Verfassungsfeinde sitzen in Deutschland auf den Regierungsbänken.

  10. Vielen dank für dieses Format! Anhören den Wecker geht nicht immer. Bin sehr dankbar für Einblicke am Morgen zum nachlesen!

  11. Habeck und seine grünen Hexenhammerfetischisten wissen genau, dass der Mensch das Klima nicht schützen, beherrschen oder steuern kann. Aber diese linksextremistische Sekte weiß auch, dass man den Menschen nur eine schlechtes Gewissen und eine Schuld einreden braucht, ihnen einen angeblichen menschengemachten Klimawandel einreden muss und schon fließen die Billionen Euros Schuldzahlungen. Manche Zahlungen sind erzwungen, manche zahlen in ihrer Dummheit freiwillig. Eine Geldflut, die das Klima nicht im geringsten interessiert, aber bei den Linksextremisten unzählige Interessenten mit weit offenen Taschen hat.  

    • Was heißt, dass „die Aufklärung“ spurlos an den Massen vorbei ging, wenn man bedenkt, dass sie Ablasszahlungen im Mittelalter ebenso nicht infrage stellten wie die CO2-Steuern heute.
      Tja. Kant und die Mündigkeit.
      Einer kommentiert unter dem Film „Empire of Dust“: A country full of incompetence https://www.youtube.com/watch?v=kOkrYW3vF0o
      Wir hier auch. Wir hier leider inzwischen auch.
      Und jetzt „verstärken“ sie uns auch noch mit solch anderen.

    • Das mit dem Schützen und Beherrschen von Klima, soll man den Grünen mitteilen.
      Sollen sie doch die entsprechenden Fächer studieren und die Ärmel hochrollen.
      Klima wird in der Fabrik geschützt, nicht im Parlament!
      Genau deswegen gehören die Grünen aus den Parlamenten in die echte Arbeit, um höchstpersönlich, das Klima zu schützen.
      Ist ja wie bei Hänsel und Gretel: sollen die Grünen selbst zeigen, wie es mit demKlilmaschutz geht. Der Bürger macht es ja wie der Hänsel bekanntlich immer falsch, denn das Klima ist nach Jahrzehnten noch nicht sicher.

  12. AfD mit Abstand stärkste Kraft bei U-16 Wahl in Brandenburg…
    Reaktion der Kartellparteien: „Einem AfD-Kandidaten wurde die Teilnahme an einem „Politiker-Speed-Dating“ mit Schülern in Wittenberge verweigert.“ weil angeblich die AfD nicht demokratisch sei hahaha….
    Wer hier wirklich ein Problem mit der Demokratie hat belegen diese selbstverklärten „Superdemokraten“ Tag für Tag aufs Neue, vor allem wenn man sich selbst inzwischen irgendwo zwischen 33 und der DDR bewegt.
    Indoktrinierung von Kindern an Schulen… da war doch was :-/

  13. Selbst wenn man die Volatilität bedenkt,macht das U16-Ergebnis Mut für die Zukunft.

    • Als Dhimmis auserkoren. Wie wir alle hier auch.
      Denn sie zwingen uns, die Neuen, von denen hier Tag für Tag mehr erscheinen, auf allen erdenklichen Wegen auszuhalten.

    • Die Jugend steht mit dem Rücken an der Wand. Es werden sie sein, die in der Heimat eine Minderheit werden, weil die Eltern „gut sein wollten“, „Schuldig waren“, „Humanität zeigten“.
      Diese Generation wird das gute Gewissen der Eltern und Großeltern zahlen. Und sie haben offensichtlich keinen Bock, Rücksicht auf Kinder der Illegalen zu nehmen.

  14. Mit den Folgen des Klimawandels muss der Mensch intelligent umgehen, statt sich einzubilden, ihn steuern zu können. Es ist ja eigentlich noch vielschlimmer, denn der Winzling Mensch behauptet ja gegen den Klimawandel kämpfen zu können, indem er sich möglichst in Zeitlupe unter Berücksichtigung der Feinstaubbelastung durch das Abrollen seines Fußgelenkes fortbewegt, um sich im Biomarkt von Dinkel-Sören, der nur noch seine Hafer-Chai-Latte in der Kokosnusschale mit dem sabriggen Papphalm schlürft, die vegane Avocado aus Südamerika zu kaufen und auf dem Rückweg die Kühe vom Pupsen abhalten will!
    Mensch und Intelligenz schließen sich immer mehr aus!

    • Der sogenannte Klimawandel ist eine sich sehr langsam ereignende Erholung von der letzten kleinen Eiszeit und ist überhaupt nicht bedrohlich. Deswegen gibt es keine Folgen des Klimawandels, mit denen man intelligent umgehen muss. Die drastischen Wettereignisse gab es immer und sie haben in der letzten 100 Jahren nicht zugenommen. Wegen des sehr verhaltenen Temperaturanstieges einer fiktiven Größe der Durchschnittstemperatur der Erdatmosphere in einer bestimmten Höhe über dem Boden (und dem Wasser ?) hat man die Drohkulisse Erderwärmung in Klimawandel umgetauft. Klima ist die Statistik lokaler Wetterereignisse über 30 Jahre. Die dümmsten Bezeichnungen, die den Menschen in jüngster Zeit eingefallen sind sind „Klimaschutz“ und „klimaneutral“. Dann kommt gleich „grüner Strom“.

    • Ich warte darauf, bis sich Avocados als unerreichbar wie eine Fata Morgana nicht mehr in den Auslagen zeigen werden – wie dereinst Südfrüchte nach dem Krieg. Oder Bananen in der DDR.
      Dinkel-Sören wird aber auch dann nicht herausfinden können, woran es liegt, dass er derart zu darben haben wird. Derartige Dummheit trotz angelegter Intelligenz zu erkennen macht echt mürbe. Jeden Tag aufs Neue.

  15. Bürgerräte, Räterepublik, Kommissare, Kommissionen, hatten wir das nicht alles schon mal und wie es ausgegangen ist sollte uns als warnendes Beispiel dienen, denn das führt ins neue Verderben und steht uns kurz bevor, wenn sie es auch noch vertuschen wollen, weil ihnen jede Selbsterkenntnis fehlt.

    Das ist auch von sozialistischer Seite nicht zu erwarten und die Idiologie ist der Maßstab, anstatt Vernunft , was ihnen einfach fehlt und Planwirtschaft ist der Einstieg in den Untergang, was auch bekannt ist und trotzdem niemand zur Kenntnis nimmt.

    Der Eintritt der SED-Kader in die Bundesrepublik Deutschland hat wieder alte Ideale hochkommen lassen und die haben im Prinzip den Sieg davon getragen, was man an allen Ecken und Enden sehen kann und während die Russen und die Chinesen sich teilweise davon entfernen, begibt sich der gesamte Westen in die alte Tradition der Unterdrückung und wenn das die neue Freiheit sein soll haben wir was falsch gemacht und sollte korrigiert werden, bevor wir ganz den Bach runter gehen.

    • Die Ideologie kommt primär aus dem satten Westen. In den neuen BL will das niemand zurück.

    • „Bürgerräte, Räterepublik, Kommissare, Kommissionen, hatten wir das nicht alles schon mal“ ?
      Doch, aber das war doch alles so gut und glücklich damals 😉
      Zumindest für die „Bürgerräte“.
      Da durften sie doch andere erschießen, die ihnen nicht in den Kram passten.
      Kommt noch wieder 😉

  16. Es ist doch ein eindeutiger Zusammenhang zwischen Klimawandel und Energiewende zu erkennen: Je mehr Strom aus den angeblich erneuerbaren Energien gewonnen wird, umso stärker steigt die Temperatur (besonders im Klimawandelkontinent Europa doppelt so stark wie in anderen Kontinenten), umso mehr Hochwasserkatastrophen gibt es hier.
    Nun, Solarfelder heizen bei der Stromerzeugung ihre Umgebung kräftig auf und die Windräder verhindern, dass der >Regen weiter zieht. Das ist doch nachvollziehbar, oder?

    • Denken Sie nicht quer, sondern richtig und lassen Sie Ihre Aussagen auf Daten und nicht auf dem Bauchgefühl gründen. Den bedrohlichen Klimawandel gibt es nicht. Wer an diesen glaubt ist lediglich uninformiert. Wer meint, der Mensch sei für den fiktiven Klimawandel verantwortlich, ist zudem noch dumm, und wer meint man könne den Klimawandel bekämpfen, ist verrückt. Leider sind letztere in der Überzahl und wählen entsprechend.

  17. Habeck:
    Die „Klimahysteriker“ haben wieder Hochkonjunktur:

    „Wird doch inzwischen jedes Wetterereignis zum #Klimawandel hochgestuft!“

    Die unverbesserlichen Besserwisser Deutschlands mit ihren 1,6 % CO₂ retten dabei das Weltklima!
    Umweltschutz ist mehr als CO₂‼️
    Mit dieser verengten Diskussion auf CO₂ wird Europa angetrieben von Deutschland so was auf die Schnauze fallen!

    • Das scheint unter anderem der Plan. Deutschland wie die Deutschen vollkommen auszuschalten. Und zwar mit allem, was zur Verfügung steht und solchen, die momentan das Heft des Handelns in Händen halten, möglich ist.
      Samt den westlichen Christenmenschen insgesamt.
      Man muss also die Geschichte weiter denken, was global geschehen wird, ist dieser erst einmal eliminiert. Oder?

    • „1,6 % CO₂“ ? wo gibt es das?
      Das CO2 der Atmosphäre liegt überall in der Welt bei 0,04 %.

  18. Frage an die Bürgerinnen und Bürger, gebt die Frage doch einfach an eure Mitmenschen weiter:

    Sollte das zum #Unwort des Jahres erklärt werden?

    Die am häufig benutze politische Phrase, reines Geschwurbel von Politikern:

    #demokratischeParteien
    ist der Vorschlag für das #Unwort!

    Parteien sind parteiisch, wenn sie sich als alleinig demokratisch erklären wird es gefährlich!

    „Die Steigerung ist, wenn sie ideologisch sind.“

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