„Müssen Politiker dem eigenen Volk die Richtung vorgeben?“ Das fragt die „Zeit“ dieser Tage, und sie meint es nicht ironisch. Zwischen den Zeilen des bemerkenswerten Texts schreit dem Leser als Antwort überall und unentwegt ein „JA“ entgegen. Oder anders: Die Autoren der Hamburger Wochenzeitung, die sich selbst mit einiger Gewissheit als Edelfedern bezeichnen würden, halten den Wähler nur für bedingt geschäftsfähig.
Abhängig vom Wahlergebnis, so die Botschaft, müssen Politiker den Bürgern schon das eine oder andere Mal wieder den rechten Weg weisen.
„Manchmal irrt sich das Volk“: So betiteln die Redakteure ihren Beitrag, in dem sie den Wähler quasi als Kind definieren, das ab und zu der elterlichen Anleitung bedarf. Diese erzieherische Rolle ist bei der „Zeit“ den Politikern zugedacht. Die sind dann strenggenommen keine Volksvertreter mehr, sondern bilden eine Kaste von Hohepriestern und werden nicht gewählt, um den Willen des Volkes auszuführen – sondern um dem Volk zu erklären, was es in Wahrheit will.
Der passende Name für dieses Konzept ist: gelenkte Demokratie.
Man sollte den Beitrag nicht nur als Ärgernis betrachten. Das ist er zwar zweifelsohne – aber er ermöglicht auch einen spannenden Einblick in die Gedanken- und (so vorhanden) Gefühlswelt jener Gesellschaftsschicht, die sich erkennbar für etwas Besseres hält: jener Leute also, die nicht nur allen anderen unaufhörlich die eigene Weltsicht vorhalten (was lästig, aber noch in Ordnung ist), sondern die allen anderen auch ständig vorwerfen, ein falsches Leben zu leben (was nicht in Ordnung ist).
„Menschen ändern im Zweifel schnell ihre Meinung, und oft sind ihre Antworten in Befragungen in sich nicht schlüssig. (…) Fast alle Demokratien sind deshalb heute repräsentative Demokratien. Das bedeutet: Die Bürger wählen ihre Repräsentanten, die Abgeordneten, die für einen gewissen Zeitraum die Geschäfte des Landes führen und dabei über ein hohes Maß an Autonomie verfügen.“
Die repräsentative Demokratie ist demnach dem Umstand geschuldet, dass der gemeine Bürger manchmal schnell seine Meinung ändert und mitunter auch miteinander unvereinbare Positionen vertritt. Man würde das nur allzu gerne als absolut gelungene Satire bezeichnen, aber leider ist es absolut ernst gemeint.
Und es ist dramatisch falsch.
Schneller, als Angela Merkel (und mit ihr die überwältigende Mehrheit der Politiker im Bundestag) ihre Meinung bei der Wehrpflicht, der Atomkraft und der Grenzsicherung geändert hat, hätte das auch die Gesamtheit der Wähler in Deutschland nicht tun können. Und noch nicht einmal bei der „Zeit“ können sie es für schlüssig halten, dass Klimaminister Robert Habeck Atomenergie als klimafreundlichste Energiequelle kategorisch ausschließt und stattdessen lieber CO2 schleudernde Kohlekraftwerke betreibt.
Welche Gründe auch immer für die repräsentative Demokratie sprechen könnten: Weniger Stimmungsschwankungen und mehr Konsistenz in den Entscheidungen gehören ganz sicher nicht dazu. Das schwant wohl auch den „Zeit“-Autoren. Deshalb gehen sie schnell weiter zu ihrem eigentlichen Argument. Das lautet: Politiker irren sich nicht so oft wie die Wähler.
„In der Geschichte der Republik kam es jedenfalls immer wieder vor, dass eine gewählte Regierung sich gegen die Stimmung im Volk stellt. Konrad Adenauer hat Deutschland in die Nato geführt, obwohl im Jahr 1950 noch 81,5 Prozent der Westdeutschen gegen den Beitritt waren. Für die Entspannungspolitik von Willy Brandt gab es keine Mehrheit in der Bevölkerung, für die Nachrüstung unter Helmut Schmidt nicht und für die Einführung des Euro auch nicht. Doch all dies – Westbindung, Entspannungspolitik, Euro – gehört heute zum Selbstverständnis des Landes.“
Das sieht auf den ersten Blick plausibel aus. Auf den zweiten schon nicht mehr.
Ganz wertfrei: Vielleicht ginge es Deutschland heute ja viel besser, wenn Politiker zu ihrer Zeit nicht Entscheidungen getroffen hätten, die dem Willen des Volkes widersprachen.
Was aus Deutschland ohne den frühen Beitritt zur Nato geworden wäre, weiß kein Mensch, noch nicht einmal bei der „Zeit“. Ja, vielleicht wäre die Bundesrepublik von der Sowjetunion überrollt worden. Vielleicht aber auch nicht, vielleicht hätte es die Wiedervereinigung schon ein paar Jahrzehnte früher gegeben. Beides ist reine Spekulation.
Und vielleicht wäre die DDR ohne Willy Brandts Entspannungspolitik ja schon viel früher implodiert? Vielleicht hätte es zum Zusammenbruch des Ostblocks der Nato-Nachrüstung in Deutschland gar nicht bedurft? Vielleicht ginge es Deutschland ohne den Euro heute besser? Nichts davon können wir wissen.
Doch die universalgelehrten Schreiberlinge aus Hamburg tun so, als wüssten sie es. Daraus schließen sie, dass es völlig in Ordnung ist, wenn Politiker nicht das tun, was das Volk will. Denn letztlich ist es zum Wohle des Landes, wenn die vermeintlich Wissenden nicht das tun, was die vermeintlich Unwissenden wollen:
„Die Bundesrepublik Deutschland ist in ihrer jetzigen Verfasstheit auch ein Elitenprojekt. (…) Das Volk irrt sich manchmal, und wenn es nicht so wäre, bräuchte man keine Politiker.“
Wohl selten ist so deutlich aufgeschrieben worden, wie sehr Deutschlands selbsternannte Leitjournalisten das gemeine Volk verachten; wie wenig sie dem Plebs zutrauen, sinnvolle Entscheidungen über das eigene Leben zu treffen; wie sehr sie sich – und die ganze politische Klasse, in die sie sich wie selbstverständlich hineindefinieren – für etwas Besseres halten.
Das ist ihnen inzwischen offenbar auch in der Hamburger Redaktion aufgefallen. Jedenfalls hat die „Zeit“ die ursprüngliche Überschrift klammheimlich geändert. „Was ihr wollt“, heißt es dort jetzt. Doch das kam zu spät, der Originaltitel „Manchmal irrt sich das Volk“ hat im Internet längst die Runde gemacht.
Und Demokraten überall machen sich daran, den Text nach allen Regeln der Kunst auseinanderzunehmen.
Denn die Demokratie hat ein erkenntnistheoretisches Fundament.
Der erste Gedanke dahinter ist, dass wir Menschen niemals in den Besitz der Wahrheit gelangen können. Wir können uns der Wahrheit allenfalls annähern, und auch das nur funktional. Heißt: Wir entwickeln Modelle, mit denen wir die Welt so erklären können, dass sie zumindest teilweise beherrschbar wird.
Beispiel: Wir haben heute ein bestimmtes wissenschaftliches Modell von Elektrizität. Ob das Modell tatsächlich umfassend stimmt, wissen wir nicht. Aber es ist das bisher beste Modell, mit dem sich erklären lässt, warum die Zimmerlampe leuchtet, wenn wir den Stromschalter anknipsen. Möglicherweise entwickelt morgen irgendjemand irgendwo ein anderes Modell, das ganz anders ist, aber mit dem sich zusätzlich zur Zimmerlampe auch noch andere elektrische Phänomene erklären lassen, die wir bisher noch nicht verstehen.
Dann werfen wir das alte Modell weg und benutzen fortan das neue – so lange, bis wieder etwas noch Besseres entdeckt wird. So funktioniert die Wissenschaft, so funktioniert der Fortschritt von Erkenntnis. Wichtig dabei ist: Niemals ist ein Modell wahr. Es funktioniert nur besser als die anderen, jedenfalls für eine gewisse Zeit.
Der zweite Gedanke ist: Die Weisheit der Vielen ist größer als die Weisheit des Einzelnen. Viele verschiedene Wahrnehmungen und viele verschiedene Erfahrungen führen zusammen immer und ohne Ausnahme zu einem genaueren Bild der Welt.
Der dritte Gedanke ist: Die besten und verantwortungsvollsten Entscheidungen trifft man, wenn man die Folgen und Konsequenzen dieser Entscheidungen auch selbst unmittelbar zu tragen hat.
Dass, sagen wir: Ricarda Lang oder Emilia Fester das nicht verstehen, ist nicht weiter verwunderlich. Dagegen überrascht es, dass sie auch bei der „Zeit“ in Hamburg diese intellektuellen Grundlagen unserer Gesellschaftsordnung offenbar erfolgreich verdrängt haben.
Dass sich hier eine enorm unappetitliche Hybris offenbart, reicht als Kritik natürlich nicht aus. Muss es auch gar nicht. Denn die Scheinriesen der „Zeit“ auf ihren tönernen Füßen wollen zwar den Berufspolitikern zur Seite springen. Doch in Wahrheit bringen sie die Kaste erst so richtig zu Fall.
Berufspolitiker sind heute niemals Teil der Lösung, sondern wichtigster Teil des Problems.
Unsere professionellen Volksvertreter haben längst eine eigene Interessengemeinschaft ausgebildet, die sich gegenüber dem Volkswillen immunisiert. Das Parlament und mit ihm die Zahl der Berufspolitiker wächst immer weiter, auch wenn immer weniger Menschen zur Wahl gehen. Im Prinzip müssten Parlamentssitze proportional zur Zahl der Nichtwähler leer bleiben. Das wäre ein echter Anreiz für die Politiker, eine Politik zu machen, die die Menschen zum Wählen bewegt.
In unserem System dagegen kann jedem Politiker eine noch so große Politikverdrossenheit völlig schnuppe sein. Denn über die eigene Zukunft als Berufspolitiker entscheidet nicht der Wähler, sondern die Partei. Die jüngste Wahlrechtsreform hat hier den Wählerwillen zugunsten des Parteieinflusses nochmal entscheidend geschwächt.
Nach demselben Muster hat die Politiker-Kaste sich nahezu unangreifbare Propaganda-Organisationen geschaffen: die öffentlich-rechtlichen Medien. Mit für Marktverhältnisse schlicht obszönen Gehältern werden staatsnahe und regierungstreue Lautsprecher gemästet und auf Linie gehalten. Über das Prinzip der Zwangsgebühren schützt man diese Journaktivisten vor Konkurrenz und koppelt sie völlig vom Publikumswillen ab.
Egal, wie wenige Menschen den Schrott noch sehen wollen: Jan Böhmermann, Louis Klamroth und Sandra Maischberger dürfen auch bei miesesten Quoten weitersenden und sich dabei eine buchstäblich goldene Nase verdienen – maßgeblich bezahlt ausgerechnet von denjenigen, die niemals einschalten.
Das Problem ist nicht der Volkswille. Das Problem ist, dass sich unser System hermetisch gegen den Volkswillen abriegelt.
Das setzt sich fort bis in die Wirtschaft. Da glaubt der grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck, dass er die Wünsche und Bedürfnisse der Verbraucher besser kennt als der Markt. Folgerichtig wird erst ein Heizungsgesetz komplett gegen die Wand gefahren, weil die Leute eben einfach keine Wärmepumpen haben wollen. Dann wird dem teilstaatlichen VW-Konzern gegen den Markt eine selbstmörderische E-Auto-Strategie aufgezwungen. Jetzt ist Volkswagen fast pleite und steht vor Massenentlassungen.
Das ist Größenwahn, gepaart mit einem unerträglichen Sendungsbewusstsein. Oder anders: Aggressive Besserwisserei des deutschen Oberlehrers. Aus dieser Perspektive sind die Grünen die deutscheste aller Parteien.
So etwas passiert nicht, weil das Volk sich irrt. Das Gegenteil stimmt: So etwas passiert, weil selbstherrliche Politiker nicht das tun, was das Volk will.
In diesen Tagen werden jubiläumsbedingt viele salbungsvolle Worte über unsere Verfassung abgesondert. Manchmal erscheinen die sogenannten „Väter des Grundgesetzes“ dabei als gottgleiche Wesen, sozusagen als durch den überstandenen Krieg mit höheren Einsichten ausgestattete Lichtgestalten. Das Grundgesetz wird als eine Art Neuauflage der Zehn Gebote überhöht – diesmal statt von einem brennenden Busch vom Herrenchiemsee geliefert.
Doch wir müssen auch mal über die Schwächen des Grundgesetzes und seiner Verfasser reden.
Erstens: Deutschlands Verfassung ist ein Dokument des Misstrauens gegenüber dem Volk. So gut es eben geht, werden darin auch zarte Ansätze zu einer direkten Demokratie im Keim erstickt. Dabei hat nicht das Volk die Weimarer Republik gesprengt. Und es war auch nicht das Volk, das die Nazis so mächtig machte. Hitlers Nationalsozialisten hatten niemals eine eigene parlamentarische Mehrheit. In freien Wahlen (letztmals 1932) erreichten sie maximal 33 Prozent.
Zur umfassenden Macht haben ihnen erst die anderen Parteien im Reichstag verholfen. Das Grundgesetz hätte konsequenterweise nicht die Macht des Volkes, sondern die Macht der Parteien beschränken müssen.
Zweitens: Deutschlands Verfassung ist Ausdruck eines fatalen Glaubens an den Zentralismus. Die so oft und lautstark beschworene föderale Ordnung der Bundesrepublik ist ein Witz. Im Vergleich zu anderen föderalen Staaten – zum Beispiel den USA, aber auch Österreich und der Schweiz und sogar zu Indien – haben die deutschen Bundesländer lächerlich kleine Kompetenzen und Befugnisse.
Der Zentralismus verlagert die Entscheidungen weg von den Menschen, die die Folgen dieser Entscheidungen ausbaden müssen. Das ist, mit Verlaub, die Perversion von Demokratie.
Drittens: Deutschlands Verfassung erhebt die Parteien über die Wähler. Das ist der wohl schlimmste Webfehler des Grundgesetzes: Es ermöglicht nicht nur all die schlimmen Fehlentwicklungen, die unserer Demokratie jetzt so zu schaffen machen – es hat diese Fehlentwicklungen von Anfang an befördert.
Parteien sollen nach unserer Verfassung an der Willensbildung des Volkes teilnehmen. Tatsächlich nehmen sie dem Volk die Möglichkeit zur Willensbildung weg. Deutschland ist keine Bundesrepublik, sondern eine Parteienrepublik.
Die Parteien haben sich – unter gütiger Mithilfe des Grundgesetzes – den Staat zur Beute gemacht.
Kein relevanter Winkel ist mehr im Land zu finden, wo nicht die Parteien ihren Herrschaftsanspruch durchzusetzen versuchen. Im Zusammenspiel mit dem fatalen Verhältniswahlrecht führt das dazu, dass man unfähige Politiker de facto nicht mehr abwählen kann.
Das ist der zentrale Punkt, an dem unser Gemeinwesen gerade zu scheitern droht: In irgendeiner Koalition bekommt man immer dieselben Figuren immer wieder – egal, was man wählt. Und weil es keine Amtszeitbegrenzungen gibt, dürfen auch die schlimmsten Versager und Lügner ein Leben lang auf Kosten des fassungslosen Steuerzahlers im Politikbetrieb herumdilettieren.
Deshalb machen die Leute ihr Kreuz bei der AfD.
Dass die Bürger völlig zurecht die Nase voll haben vom politischen Establishment und seinen ewigen Repräsentanten: Das deuten die mondänen Weltversteher von der „Zeit“ jetzt so um, dass das Volk sich irrt. Nein, tut es nicht.
Das Volk irrt sich nie.
Die großen Demokratien unserer Zeit – USA, Schweiz, Frankreich, Indien – haben eines gemeinsam: Das Volk hat sich die Demokratie dort blutig erkämpft. Unsere westdeutsche Demokratie dagegen wurde bekanntlich importiert. Sie wurde uns im Übrigen auch nicht „geschenkt“, wie manche gerne behaupten, sondern sie wurde uns geradezu aufgezwungen. Und nur langsam und allmählich haben sich die Westdeutschen daran gewöhnt.
Bei den Bürgern in Ostdeutschland ging das viel, viel schneller. Die einfachen Menschen zwischen Stralsund und Plauen haben auch ein deutlich gesünderes Demokratieverständnis als zum Beispiel die hochbezahlten Redakteure in den Luxusetagen der Hamburger „Zeit“-Redaktion.
Vielleicht kann man die Demokratie nur dann wirklich schätzen, wenn man sie sich selbst erkämpft hat.
„Und noch nicht einmal bei der „Zeit“ können sie es für schlüssig halten, dass Klimaminister Robert Habeck Atomenergie als klimafreundlichste Energiequelle kategorisch ausschließt und stattdessen lieber CO2 schleudernde Kohlekraftwerke betreibt.“
CO2 ist kein Klimagas, es ist das Düngegas, dass das Leben auf unserem Planeten ermöglicht: Ohne CO2 keine „Kohlenstoffeinheiten“ (Prof. Dr. Lesch). Solange dieses falsche „Narrativ“ nachgebetet wird, kann es kein Umdenken geben.
„Gelenkte Demokratie“ ist ein Begriff – meist benutzen sie allerdings das Possessivpronomen „unsere“ Demokratie – das sagt noch mehr über die Gedankenwelt dieser Pseudokaste aus.
Natürlich wäre es bedenklich, wenn wirklich eine Neuauflage einer Partei, die Deutschland nichts Gutes beschert hat, in Regierungsverantwortung käme.
Allerdings wundert mich, dass der Souverän nach „Fachkräfteeinwanderung“, „Pandemie“ „Energiewende“ und „Potsdam“ offensichtlich immer noch bereit ist, den Aussagen unserer Regierungsparteien, sowie den sogenannten Leitmedien, blind Glauben zu schenken. Sollte man nicht allmählich anfangen, den Wahrheitsgehalt von gebetsmühlenartig wiederholten Behauptungen aus diesen Reihen, kritisch auf ihren Wahrheitsgehalt zu überprüfen?
Wären nicht zumindest Zweifel angebracht? Vielleicht stimmen die Behauptungen diesmal, aber vielleicht eben auch nicht.
Politiker irren sich nicht so oft?
In Deutschland haben sie sich ständig geirrt und zwar mächtig gewaltig!
Der Kaiser und die politische Klasse haben sich mächtig geirrt, der WK I ging mit Pauken und Trompeten verloren.
Adolf und Konsorten haben sich gewaltig girrt, ihr 1000 jähriges Reich dauerte nur 12 Jahre.
Honecker und seine Kommunisten meinten die Mauer würde noch 100 Jahre stehen. Ihr DDR-Sozialismus überlebte lediglich 45 Jahre.
Und die politische Klasse der Bundesrepublik begeht nur noch Irrtümer. Spare mir die Aufzählung bis hin zur Niederlage Russlands.
Übrigens, das ständig zu belehrende Volk war in der Regel klüger.
Sie fühlen sich als selbstverständliche Dauerpächter „unserer Demokratie“. So behandeln sie auch das Mobiliar und die Untertanen darin.
Gelenkte „Demokratie“ ist keine Demokratie.
So eine Ausssage entspricht der Bezeichnung Deutsche Demokratische Republik.
War die DDR demokratisch? War in der DDR Demokratie?
Wir Steuern mit riesen schritten immer schneller auf Verhältnisse wie in der DDR zu.
Manche die in der DDR gelebt haben , sagen teilweise wären heutige Verhältnisse bereits schlimmer.
Wer „Gelenkte Demokratie“ als Demokratie bezeichnet verharmlost das.
Vergleichbars Verhalten „Wie konnte es nur so weit kommen“
Sehr gut gekontert, Herr Fröhlich!
Der für mich zentrale Punkt ist dieser: „Die Weisheit der Vielen ist größer als die Weisheit des Einzelnen.“
Aus der – wohlgemerkt freien – Meinung des Querschnitts der Bevölkerung ergibt sich die richtige Marschrichtung. Dieser Kompromiß mäßigt extreme Ansichten und sorgt für Akzeptanz und Ruhe im Land. Wenn Politik quasi gewaltsam den vom Volk signalisierten Wechsel der Politik verhindert, dann führt das zu volkswirtschaftlichen Verwerfungen und Unfrieden. Es stärkt die Extreme.
Fazit: Politik und Mainstreammedien schaden Deutschland. Und „Die Zeit“ schadet mit ihrer elitären „Führungsanspruchstheorie“ für von Lobyisten und Fremdinteressen umzingelten Politiker der Demokratie. Mehr direkte Demokratie ist der Weg aus der globalistischen Sklaverei.
„Erstens: Deutschlands Verfassung ist ein Dokument des Misstrauens gegenüber dem Volk.“
Falsch: Wir haben gar keine „Verfassung“ sondern ein „Grundgesetz für die Bundesrepeublik Deutschland“ und wer den Unterschied von Genitiv und Akkusativ beherrscht versteht auch umgehend, daß uns selbst dieses Dokument diktiert wurde.
Das Grundgesetz ist Grundlage bachdem sich alles andere zu richten hat und unterggeordnet ist. Dem können auch nicht Gesetze/Verordnungen usw. z.B. von der EU, UN oder sonstiger Organisationen vorgeschoben und das Grundgesetz dadurch ausgehebeltt werden. Wenn das auch bereits getan wurde und ständig versucht wird. Normalerweise kommt das Grundgesetz in Deutschland an erster Stelle wenn etwas dem wiederspricht est es normalerweise ungültig: Unsere derzeitigen Regierendern vgerstoßen ständig dagegen und treten Offiziell geltende Deutsche Gesetze mit Füßen, outen sich damit klar als verfassungsfeinde. Man nehme nur mal den niedergeschrieebenen Text des Gesetzes zum Asylrecht. das offizell immer noch gilt.
da steht z.B. nirgends etwas, daß Armuts / Wohlfahrts Flüchtling aus der ganzen Welt aufgenmommen werden müssen und Deutsche Steuerzahler für deren Lebenshalungskosten aufkommen müssen.
Sozial? Was ist sozial? Sozial ist für mich nicht wenn die Einen immer mehr „Buckeln“ müssen, weil man Ihnen immer mehr Abpreßt für Andere, daß die sich ein scvhönes Leben machen klönnen, sich selbst verwirklichen könne oder ganz auf der faulen Haut liegen,
Sozial ist wenn sich Alle zumindest ernsthaft bemühen für ihren eigenen Lebensunterhalt selbst aufzukommen, In der Not auch Arbeiten Annehmen die sie nicht machen wollen.
Parteienstaat
Das Deutsche Wahlrecht ist demokratiefeindlich. Lt. GG besteht der Bundestag aus 598 Mitgliedern, die eine Hälfte direkt gewählt, 299 Wahlkreise, also Wahlkreisgewinner, die andere Hälfte über Landeslisten. Dazu kommen dann noch Überhang und Ausgleich. Und schon hat der BT mehr als im GG verankerte Mitglieder, derzeit 736. Die größere Hälfte ist also über die Partei im BT gelandet. Wem werden die sich wohl verantwortlich fühlen? Wie immer bei deutscher Perfektion beginnt irgendwann die Pervertierung des beabsichtigten Ergebnisses. D. h. doch nur, daß die Parteien den BT gekapert haben. Durch Abschaffung der Länderlisten und bilden von Bundeslisten wäre die Verteilung der anderen Hälfte, nämlich 299 Mandate so gesichert, daß es keinen Überhang und Ausgleich gäbe.
Es wäre wirklich Hälfte/Hälfte. Wenn dann noch die Nichtwähler berücksichtigt werden, also deren Anteil verringert die Zahl der Abgeordnetenmandate prozentual, dann und nur dann hätte der Wähler Einfluß. UND MIT DER REGIERUNGSBILDUNG MUß DIE PARTEI BEAUFTRAGT WERDEN, DIE DIE WAHL GEWONNEN HAT! Derzeit können sich die Verlierer zusammen schließen, werden Gewinner und der wirkliche Gewinner ist Verlierer. Das muß sich ändern!
MMn pervertieren die Parteien das GG. Im Grunde gilt: „Wenn Wahlen etwas ändern, wären sie längst verboten.“
Theoretisch kluger Artikel, in dem Manches richtig beschrieben ist. Aber die absurd niedrige Zustimmung zur AFD, als man diese nach 2011 („alternativlos“) erstmalig wählen konnte, bewies mir nur, wie verheerend das „Volk“ irren kann. Die Wahlergebnisse nach 2015 oder auch das Verhalten der überwältigenden Mehrheit „des Volkes“ während COVID sowie die tatsächlich und mehrheitlich vorhandene Zustimmung zur „Klimarettung“ (alleine das Wort…) waren nicht nur ein „Irren“ des Volkes (in seiner Mehrheit). Das Verhalten wäre wohl besser durch das davon abgeleitete Adjektiv… + „sein“ beschrieben. Und wenn es einer, zugegeben gut gemachten, Propaganda gelingt, der Mehrheit zu erklären, dass 1+1=4 ist, liegt das an der geistigen Verfassung der Mehrheit. Und bezüglich nach den Wahlen möglicher bzw. gewünschter Koalitionen hat keine Partei je gelogen. Jeder (aus dem „Volk“) wusste 2021: ob er CDU, SPD, FDP oder eben Grüne selbst wählt: Er wird grün-linke Politik bekommen: Von allen guten Geistern verlassen. Nicht schon wieder die Verantwortung leugnen, liebe 85% des „Volkes“.
Ich glaube nicht, dass uns nach dem 2. Weltkrieg – und nach der Vorgeschichte von demokratischen Bewegungen seit 1830, dem brillianten Mehrheitswahlrecht des Kaiserreichs von 1871, und auch dem Totalversagen von 1933-1945 – viel „aufgezwungen“ wurde. Die Alliierten haben Einfluß genommen, worüber man reden kann, aber die Staatselite von 1948/49 hat dem Volk ein Wahlrecht /Parteienrecht / Parlamentsrecht, und einen sehr problematischen, privatversicherten Staatsapparat aufgezwungen, was zusammen zu einem Schönwetterstaat geführt hat, der seit 30-40 Jahren immer mehr an Lernfähigkeit und Selbsterneuerungskraft verloren hat, während der Filz der Parteienoligarchie immer dichter wurde. Effektivität und Effizienz kommen immer nur von Wettbewerb, Transparenz und Rechenschaftspflicht an den Souverän/die Eigentümer. Dieser Wettbewerb ist auf einen “ Wettbewerb der Narrative“ und um die Gunst der Parteioberen reduziert. Die Zweifel an der Demokratie kommen von der mangelnden Effektivität und dem Gegenteil von Effizienz.
Das sind doch alles nur Nebelkerzen. Den „Leitjournalisten“ und Politikern stinkt ja nicht, wenn die Bürger die Schnauze voll von der Politik haben. Das ist denen am Ende schnurzegal und ihre Politik ist ihnen Jacke wie Hose. Es geht denen nur gegen den Strich, dass ihre eigenen Personalien für die Öffentlichkeit mit ihrer verkorksten Politik verwoben sind, dass sie Teil dieses Netzwerkes sind, das den Bürgern so stinkt. Durchschnittliche Parteipolitiker wären nicht Parteipolitiker, wenn sie Eier und Rückgrat hätten. Für Politiker mit Rückgrat ist in Parteien kein Platz. Sie können weder in ihren Parteien rebellieren noch haben sie den Charakter Politik zu machen, die das Volk will. Sie können nur mitschwimmen. Deshalb stinkt es ihnen, wenn sich die Fließrichtung mal umdreht und man plötzlich gegen den Strom schwimmt. Schuld ist dann der Bürger. Schließlich sind die Politiker ja immer in die selbe Richtung geschwommen. In die Richtung der Partei. Und die Partei lenken können sie nun wirklich nicht. Man kann doch nicht einfach umdrehen, wenn alle anderen geradeaus weiterschwimmen!?! Und dafür können die Wähler einen dann auch noch nicht mehr leiden?!
An der Stelle sind Politiker regelmäßig charakterlich und intellektuell völlig überfordert. Wenn ein Kevin Kühnert oder Saskia Esken etwas verkündet, dann muss man das doch auch vertreten!?! Das kann man doch nicht in Frage stellen!?!?
Ich halte es für ein gutes Mittel, den vielen Pokitikversagern, die absichtsvoll Deutschland schaden, die Pensionen zusammenzustreichen. Die Wende wird kommen. So oder so.
„[..] halten den Wähler nur für bedingt geschäftsfähig.“
Das tue ich ehrlich gesagt aber auch wenn ich sehe wie der Wähler und vor allem die WählerIN permanent und stur gegen die eigenen vitalen Interessen und den eigenen Überlebenswillen votiert.
Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes? B. Brecht 1953 nach den Aufständen am 17. Juni.
Die Zeit, das Organ für linksrotwoke halbintellektuelle Studiumabrecher! Hab ich früher, also vor 15 Jahren gelesen sogar mit diskutiert bis ich auf Lebenszeit gesperrt wurde, das war Herbst 2015.
Für mich war diese „Demokratie“ gestorben als Merkel das Politbüro, bestehend aus allen Landeschefs, gebildet hat und wie das Politbüro der DDR selbstherrlich einfach die Grundrechte der Bürger außer Kraft setzte. In der Zeit kam die Frage auf ob die Politiker nicht an ihren Amtseid gebunden/verpflichtet sind und die Erklärung war: Dieser Eid ist mehr oder weniger eine Absichtserklärung! Ungezügelt durch diese Freigabe des nicht vorhandenen Gewissens konnten sich die Parteien und ihre Mitglieder diesen Staat zur Beute machen,
Mehr Verachtung des Bürgers dieses Landes geht nicht! Für die sind wir eine Verfügungsmasse zur Durchsetzung ihrer, oft sehr privaten, Ziele. Fester und Co. sind der Beweis.Die verar*chen uns und freuen sich dabei. Gott, wie ich die verachte!“
Doch: Natürlich irrt sich auch die Mehrheit des Volkes immer wieder – aber meist nicht auf Dauer, weil es – wie Sie richtig sagen – die Folgen (als Erster) ausbaden muss. Vor allem aber ist sein politisches Wirken ohne das Gift von Parteien und ihren Drückerkolonnen bei ARD, ZDF & Friends im Ergebnis immer wirklich gemeinnützig, während Politiker und NGOs dies nur für sich reklamieren, um schamlos Partikularinteressen zu verfolgen.
Diese Presse hieß zu DDR-Zeiten „Schund- und Schmutzliteratur“. Nichts für ungut. Bei uns nebenan wohnen zwei gutsituierte grüne Wessis mit zwei Kindern, Junge und Mädchen. Beide sehen wie Mädchen aus. Die Frau vermutlich Lehrerin, um die vierzig, aber mit grauen Haarstränen. Im Briefkasten steckt einmal pro Woche die „Zeit“. Da kriege ich jedes Mal Lust, dieses kaum in den Briefschlitz passende Teil rauszureißen. Vielleicht sollte ich sie mal fragen, ob sie weiß, daß das „Die Zeit“-Titel-Layout von Goebbels Leib-und Magenblatt „Das Reich“ abgekupfert ist.
Wir sind die einzige Spezies, die Individuen an die Spitze ihrer sozialen Hierarchie setzt, für die es Grundgesetze braucht, um es mit den niederen Beweggründen, Machtmissbrauch und Tyrannei nicht allzu sehr zu übertreiben. Und die trotzdem immer wieder Wege herum finden. Wenn es aufgrund der Erfahrungen mit jemandem eigentlich ein neues Grundgesetz bräuchte, dann hat diese Person auf ganzer Linie versagt und hätte niemals auch nur in die Nähe einer solchen Stellung gedurft. Vielleicht bräuchte es eine ganz normale Ausbildung für Politiker, mit Trainings im Asch- und Milgram-Experiment und im Recherchieren unabhängiger Informationen. Wie ein Elektriker-Azubi eine gehörige Schelte bekommt wenn er fahrlässig Sicherheitsregeln missachtet, müsste es auch im Politiker-Training zugehen, etwa wenn man Volk als minderwertige, zu erziehende Verfügungsmasse ansieht. Es sind doch immer die gleichen Fehler der inneren Haltung, die immer und immer wieder gemacht werden.
Die These des „Propagandamodells“ gemäß des Wikipedia-Beitrags, trifft meiner Ansicht nach die Thematik dieses Artikels. https://de.m.wikipedia.org/wiki/Propagandamodell
„Die Theorie stellt die These auf, dass große Medienkonzerne ein nicht-verschwörerisch agierendes Propagandasystem bilden könnten, das fähig sei, ohne zentrale Steuerung einen Konsens im Interesse einer von den Autoren beschriebenen gesellschaftlichen Oberschicht herzustellen und die öffentliche Meinung über agenda setting und framing entsprechend den Perspektiven dieser Oberschicht zu formen, während gleichzeitig der Anschein eines demokratischen Prozesses der Meinungsbildung und der Konsensfindung gewahrt bleibe.“
Und das in dieser These Beschriebene funktioniert nicht mehr, seitdem die „Leitmedien“ nicht mehr Gatekeeper sind über das, was veröffentlicht wird. Und das wird beklagt.
Tja, so ist das, Wahlen sind Ausdruck des bürgerwillens, und wenn der den besserwissenden nicht passt, sind die Bürger doof… dann will man lieber eine besserwissenden-Oligarchie. Haben wir ja auch bereits. Demokratische Teilhabe ist da lästig… erst, wenn die Parteien zurechtgestutzt oder abgeschafft sind, und das schließt das Verbot der listenwahl ein, wird die Demokratie wieder einigermaßen funktionieren.
Ich würde die Sendungen von Böhmermann, Klamroth und Maischberger gar nicht canceln, auch wenn ich die Auffassung teile, dass deren Gehälter viel zu hoch sind. Aber deren Sendungen sind eben und sollten auch weiterhin Teil der Meinungsvielfalt und des Meinungswettbewerb sein. Aber ich würde mir ebenso Diskussionsrunden wie Talk im Hangar auf Servus.tv wünschen. Auch zur Primetime. Das würde die Meinungsbildung stärken. Ohnehin blickt man nur noch neidisch zu den Österreichern und Schweizern herüber. Deren Demokratien funktionieren viel besser als unsere. In Sachen Meinugsvielfalt und direkte Demokratie ließe sich von denen jedenfalls viel lernen.
Diese falsch verstandene Fairness ist es, die es den Kulturmarxisten erlaubt hat die Deutungshoheit zu erlangen.
Die Grünen sind nicht einfach Oberlehrer, sondern Heimtücker, die sich als Oberlehrer tarnen. Wie anders soll man es verstehen, dass man den Menschen erklärt, ohne Energiewende ginge die Welt unter? Fakt ist, dass diese Partei eine ganze Volkswirtschaft an die Wand fahren lassen will, nur um ihre Spezl’n – die Erneuerbaren-Barone- mit Milliardenprofiten hzu versorgen!
Ein bemerkenswert guter Artikel!
Gratuliere!!!
100 Prozent ins Schwarze getroffen. Schon Roman Herzog hat vor über 25 kritisiert, dass die Parteien sich den Staat zur Beute gemacht haben.
Richard von Weizsäcker hat das schon vor über 30 Jahren in einem bemerkenswerten Interview in der ZEIT gesagt und wurde daraufhin von Helmut Kohl mächtig attackiert.
Ich meine mich zu erinnern, dass diese politische Überheblichkeit gegenüber plebiszitären Elementen der Demokratie von Anfang an die Politik der Bundesrepublik geprägt hat, weil man irrtümlich dachte, Weimar sei genau daran gescheitert. Tatsächlich ist “Weimar” genau wie die heutige “Bunte Republik” daran gescheitert, tragfähige Lösungen für reale Probleme zu finden (damals: Massenarbeitslosigkeit, Inflation; heute: Massenmigration, Inflation, Energie u.v.a.).
Gesellschaftliche Degeneration in Form von Drogen, Prostitution, Kriminalität… Also genau der Zustand den Berlin heute wieder erreicht hat.
Interessante Abhandlung mit ihren Theorien. Ich mag so etwas.
Es lädt auch zur Überlegung ein, da aktuelles Wissen nicht endgültig sein muss, und auch sämtliche Postulate des Textes selber unter diesem Vorbehalt stehen.
Zunächst diese Frage: Ist Nichtwissen unendlich?
Die Weisheit der Vielen ist größer als die Weisheit des Einzelnen. Wirklich? Dann müssten 10000 Menschen mit IQ 70 klüger sein als einer mit IQ 140. Dasselbe gilt entsprechend für Wahrnehmungen.
Es ist aber anders: Die Unfähigeren liegen auf einem anderen „Quantenniveau“, das Aspekte des höheren gar nicht erfasst hat. Die Vielen sind vor allem viel aber keine Garantie auf Überwinden von Hürden. Masse statt Klasse.
Logische Vorgänge und davon abhängige Erkenntisvorgänge sowie Entwicklungen (darunter auch technische) finden besser in einem Kopf schlüssig statt, weil es dort um funktionelle Schlüssigkeit geht, anstelle von 1000 Meinungen. Die Grundidee für Erfindungen kam stets aus einem Kopf.
Die besten Entscheidungen trifft man, wenn man die Konsequenzen zu tragen hat. Wirklich? Auch langfristig, nicht nur für die kurze Befriedigung? Für jemanden mit IQ 140 mag das gelten, aber auch für jemanden mit IQ 100, dem definierten Durchschnitt der Bevölkerung ohne Bildungsvoraussetzungen auf allen Feldern?
Zucker schmeckt spontan angenehm süß. Langfristig erzeugt er Übergewicht und Karies. Würden alle selbständig und freiwillig für ihre Altervorsorge auf einen Teil ihres Einkommens verzichten? Ich zweifle. Wem fallen sie zur Last, wenn sie es nicht tun? Den weitsichtigeren Verantwortungsvollen.
Fazit: Es kommt darauf an, wer in der Hierarchie oben steht. Die Journalisten der ZEIT finden sich mit ihren Meinungsbildern, zu denen es nicht gerade wenige Anhänger gibt (auch hier: macht die Menge schlauer?), womöglich am unteren Ende wieder, wenn es um einen Kompetenzvergleich geht.
Gerade die Intellektuellen sind aber auch seltsamerweise besonders empfänglich für Propaganda sowie beflissentlich bereit zum vorauseilenden Gehorsam. Sämtliche Schreckensherrschaften des 20. Jahrhunderts wurden von den gebildeten, intelligenten Eliten getragen. Und weil sie sich von den negativen Folgen ihrer Entscheidungen abkoppeln, muss am Ende die breite Masse die Folgen spüren, bis sie dem Treiben Einhalt gebietet.
Wahre Intellektuelle sind selbständige Denker. Die anderen halten sich nur dafür – oder werden dafür gehalten.
Sie beschreiben im Grunde nur den Ist-Zustand der Herde der Nicht-Intellektuellen.
„Dann müssten 10000 Menschen mit IQ 70 klüger sein als einer mit IQ 140″
Vernunft und Verstand würde ich nicht mit dem IQ gleichsetzten. Es gibt auch so was wie Erfahrungswissen, und 10000 Leute haben mehr Erfahrung als ein einzelner, da spielt der IQ nur eine Nebenrolle.
Wenn es so wäre,das „viel IQ viel Gutes tut“, dann wäre es doch ein leichtes, die Hochintelligenten speziell zu fördern, um sie dann in die entsprechenden Positionen als Politiker zu bringen (Vorschlag für ein Wahlplakat: Unser Spitzenkandidat mit IQ120).
Übrigens: die Lüge erfordert einen hohen IQ, da man sein Lügengebäude stets konsistent halten muss, man kann nicht einfach das abgespeicherte Erlebte/Erfahrene wiedergeben, alles muss der Lüge angepasst werden. (Nicht umsonst waren die grössten Hochstapler kluge Leute)
10000 vergleichbares Erfahrungswissen – was denn sonst unter gleichen Umgebungsbedingungen? – ist auch nicht besser als eines, das durch Verarbeitung entsteht und nicht nur an sich denkt. Intelligenz verarbeitet viele Aspekte, sortiert und organisiert im Kopf, sonst ist es keine.
Man sieht ja aktuell wie weit wir es mit sogenannter Intelligenz gebracht haben.
eine „Demokratie“ funktioniert nur so lange,wie die Bürger als deren Träger an Ihr Funktionieren grundsätzlich glauben….in D hat man ALLES dafür getan,dieses Vertrauen zu erschüttern und geht diesen Weg gnadenlos weiter.
Die AFD ist dafür nur ein Beweis,Ihr Wachsen der Hinweis darauf,das das alte „System“ verrottet ist
Dem kann man eigentlich nur zustimmen. Für Max Weber haben Parteien die Aufgabe, ihre Funktionäre und Mitglieder mit Pfründen zu versorgen. Gestern bei „Miosga“ wies Frau Wagenknecht darauf hin, dass es Politikern auch immer um die eigene Macht/Posten gehe. Sie fasste es so zusammen: Erst die eigene Person, dann die Partei/Fraktion und dann das Land. Weshalb es jetzt höchstwahrscheinlich keine Neuwahlen geben werde. Und somit ist die behauptete Unabhängigkeit eines jeden Abgeordneten, in vielen Fällen eben auch nur theoretisch. Die meisten kommen über Listen in die Parlamente. Und auch diejenigen, die den Einzug durch Direktmandate schaffen, sind auf die Unterstützung ihrer Partei und das Wohlwollen ihrer Parteiführung angewiesen. Man stellt sich ja deshalb unweigerlich die Frage, warum die Mitglieder der ehemals großen Parteien angesichts der derzeitigen Umfrageergebnisse und zahlreichen Wahlniederlagen nicht gegen die eigene Parteiführung rebellieren? Ist es die tiefe Überzeugung, dass die die eigene Politik richtig sei? Wohl kaum. Eher dürfte wohl die Macht der etablierten Parteien noch so groß sein, dass viele noch hoffen dürfen, von der Ämterpatronage zu profitieren. Und das geht in der Regel nur, wenn man es sich nicht mit den Mächtigen der eigenen Partei verscherzt.
Das ist ein sehr guter Text der die Problematik des politischen Systems in Deutschland beschreibt.
Der Oberwitz ist das die politische BRD „ein Eliteprojekt“ ist. Wer schon länger hier lebt den haut es bei solchen Aussagen in die Ecke. Da war selbst die DDR besser aufgestellt, dort war nur die oberste Schicht unter dem allgemeinen Niveau.
Des Pudels Kern. „Systemwechsel“, „Wir holen uns unser Land zurück“. Hier werden die Gründe angerissen.
Der erziehende, lenkende, zunehmend übergriffige, anmaßende, teils totalitär wirkende Obrigkeitsstaat unter Kontrolle eines Deutschland zunehmend offensichtlich massiv schadenden Kartellparteiensystems ist im Wanken, im Niedergang. Immer mehr Bürger verstehen das. Wir sind das Volk, der Souverän. „Wir holen uns unser Land zurück“.
Dieser Bedrohung der eigenen Hausmacht im Staate wissen die dauerregierenden, herrschenden Altparteien und ihre auf´s engste mit ihnen verbandelten Haus-, Hof- und Apportiermedien ARD, ZDF DLF, Springer, Bertelsmann, Holtzbrinck, Burda, Madsack/RND, FAZ, SZ & Co. nur noch mit Reppressionen, Verboten und maximaler Hetze, Diffamierung und regierungs-/kartellparteiartig inittierten, finanzierten und orchestrierten „Correctiv“-Kampagnen gegen die politische Opposition und deren Wähler zu entgegnen.
Dass bei den linken Parteimedien wie der „Zeit“ die blanke Panik ausbricht und sich dieses einst honorige Blatt heute in derart autokratisch-faschistoides Zeuchs ergießt ist daher nicht überraschend. Wer ließt diese Postille heute eigentlich noch? Das Durchschnittsalter des gemeinen Zeit-Lesers dürfte jedenfalls bei Ü-70 liegen.
Ein erster Schritt zur Freiheit ist der Boykott und das Ignorieren derartiger antidemokratisch-agitierender, anti-freiheitlicher, links-aktivistischer Presse – und damit mal mindestens fast allem was an toxisch-totalitärem und hetzerischem aus Hamburg kommt, wie „Spiegel“, „Stern“, „NDR“ oder eben „Zeit“.
So wie die Altparteien ihre Macht zunehmend verlieren so werden auch die Altmedien ihren Einfluss immer weiter verlieren.
Das Volk wird sich auch diesemal wie schon so oft in der Geschichte gegen den machtbündelnden, faszienoiden, sich immer autoritäter gerierenden Willkür- und Obrigkeitsstaat (nun in Form eines Parteienkartells, dass sich den Staat einschließlich seiner vier Gewalten zur Beute gemacht hat) durchsetzten.
Das aufgeklärte, mündige deutsche Volk will im Rahmen von Volksentscheiden direkt gefragt werden, wenn es um zum Beispiel um die Einführung einer neuen Währung bzw. die Abschaffung einer höchsterfolgreichen, stabilen und wohlstandsmehrenden(!) Währung wie der D-Mark oder die schleichende Abschaffung des Bargeldes oder die Abschaffung wettbewerbsfähiger Energiequellen oder die partei-staatlich forcierte Deindustriealisierung Deutschlands oder maximal selbst- d.h. Deutschland-schädigende Sanktionen oder die Ansiedlung von 4, 5, 6 und mehr Millionen Arabern, Afghanen, Afrikanern geht.
Die CDU hat unter ihrer Regierungzeit all diese sich für Deutschland und die Deutschen als fatal heraustellenden Entscheidungen politisch zu verantworten.
Die CDU hat Deutschland und den Deutschen damit massiven und dauerhaften Schaden zugefügt. Wer kann ernsthaft heute noch die CDU wählen und sich von den rhetorischen Nebelkerzen eines Merz, Linnemann & Co. und deren Haus- und Hofpresse im ÖRR oder „Welt“ (Springer) immer noch einlullen lassen?
Die linksgrünen CDU-nahen Altparteien Grüne-SPD-FDP „mehren“ nun Merkels eingeleitendes Zerstörungswerk und schlagen mit aller Kraft immer weiter drauf auf Deutschland.
Wir sind das Volk. Wir brauchen basisdemokratische Elemente, d.h. einen Systemwechsel um unsere Feiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie langfristig zu sichern bzw. wiederzuerlangen und unseren Wohlstand wieder zu mehren. Wir brauchen eine echte Alternative für Deutschland.
Herr Fröhlich, ist Atom-Energie tatsächlich klimafreundlich beim aktuellen, historisch extrem (& gefährlich) niedrigen CO2-Anteil an der Luft? Das von Merkel & Bärbock bekannte Primat der Politik über dem Souverän ist verfassungsfeindlich. Bei kriminellen Personen müßten längst hinter Schloß & Riegel sitzen. Aber, der Parlamentarische Rat verfügte politisch weisungsgebundene Staatsanwaltschaften. Auch die Abstimmungen des Artikels 20 (2) GG, werden verfassungsfeindlich von sogenannten Verfassungsrechtlern seit 75 Jahren ausgehebelt. Würden Politiker für Fehlentscheidungen haftbar gemacht werden, könnte man über eine präsidiale Herrschaft debattieren. Aber so trägt der Souverän, also wir, die Lasten tausender Fehlentscheidungen. Die Zeit müßte sofort verboten werden, denn Sie ruft zum Putsch von oben auf.
„Das Volk“ bzw. die Mehrheit kann sich durchaus irren und darüberhinaus nicht nur falsche, sondern sogar böse oder verbrecherische Entscheidungen befürworten oder treffen. Die Mehrheit ist kein Garant für richtig oder falsch (mal unabhängig davon, ob man wirklich eine Mehrheit hat, oder nur die grösste geschlossene Gruppe darstellt). Das Regulativ ist aber ( und hier liegt m.E. nach der Fehler, bzw. Das was falsch läuft), nicht bei Experten, Medien, „der Wissenschaft“, „der Wirtschaft“ oder den „professionellen Politikern“ und auch nicht „der Elite“ zu verorten, sondern beim Gesetz und der Gewaltenteilung. Die Grenzen liegen im Strafrecht und vor Allem bei den individuellen Grund und Freiheitsrechten (das Asylrecht in der Lesart eines Anspruchrechts für Nichtdeutsche nehme ich hiervon ausdrücklich aus), und den unabhängigen Gewalten, die der Exekutive (also von der Mehrheit quasi indirekt beauftragte) dazu die Zügel anlegen. Und nur hier liegt der Hase im Pfeffer: unsere Gewaltenteilung ist beschädigt und korrumpiert. Und mit der Möglichkeit der gesetzlichen Aushebelung von Individualrechten (Infektionsschutzgesetz= ein Ermächtigungsgesetz) sowie der völlig und viel zu komplizierten , zu spät kommenden und teils auch durchaus korrumpierten Regulation durch das BVerfG, ist die m.E. nach essentielle Schutzfunktion nachhaltig umgangen. Das ist der demokratische Sündenfall Deutschlands unserer Zeit. Nicht einige scharfe Reden oder Meinungen sind eine extremistische Gefahr, sondern Handlungen, die das von mir beschriebene Regulativ der fdGO geschändet haben.
Vielen Dank an Autor Fröhlich. Meine Zustimmung.
Ich sehe im ZEIT-Artikel auch einen Lichtblick: Dort wurde erkannt, dass unsere Demokratie nicht mehr funktioniert. Andernfalls gäbe es keinen Artikel darüber. Dessen Lösung ist bedauerlich, nämlich die Demokratie noch weiter zu schwächen als bisher schon der Fall. Aber er eröffnet eine notwendige Diskussion über ein dysfunktionales System.
Diese Diskussion könnte Maßnahmen ins Auge fassen, um diese Demokratie wieder zu stärken: Politiker-Auswahlmechanismen (abseits der Parteien?), die wieder fähige Leute in die Ämter bringen; Abschaffung des Staatsfunks; Entmachtung der Parteien; …
Naja. Ist die Schreiberei nicht nur Fortsetzung einer Rede zur Vorstellung des Allensbacher Jahrbuchs der Demoskopie „Die Berliner Republik“ am 3. März 2010 in Berlin“, in der Merkel damals schon folgendes zum Besten gab:
„Aber genau deshalb bin ich auch zutiefst davon überzeugt, dass es richtig ist, dass wir eine repräsentative Demokratie und keine plebiszitäre Demokratie haben und dass uns die repräsentative Demokratie für bestimmte Zeitabschnitte die Möglichkeit gibt, Entscheidungen zu fällen, dann innerhalb dieser Zeitabschnitte auch für diese Entscheidungen zu werben und damit Meinungen zu verändern.“
Und Röpers Anmerkungen im Antispiegel, dazu:
„Merkel sagte also offen, dass deutsche Regierungen (auch ihre eigene) Entscheidungen gegen den Willen der Mehrheit der Menschen im Land getroffen haben.
Anschließend durften die Menschen in Deutschland ihre Meinungen dazu verändern.
Und wenn sie das nicht getan haben, wie zum Beispiel bei den Kriegseinsätzen der Bundeswehr, dann war den deutschen Regierungen das egal und sie haben es gegen den Willen der Menschen weiterhin getan. Und dafür bekam Merkel Applaus, das fanden sie und ihre Zuhörer in Ordnung. Aber ist das demokratisch?“
Und in „Geschwätz 2024: Was „Unsere Demokratie“ ist“ betrachtet Danisch am 31.08.2024 und kommt auf Lenin.
„Kurz, einfach und böse erklärt.
Ich habe oft geschrieben, dass Linke/Rote/Grüne die Bedeutung des Begriffs völlig ausgetauscht haben und das als Tarnbegriff für genau das Gegenteil, nämlich Sozialismus/Kommunismus verwenden (wie in „DDR“).“
„Deutschlands Verfassung erhebt die Parteien über die Wähler.“
Das ist das Hauptproblem. Und durch die mangelnde Gewaltenteilung (die Parteien bestimmen wer ins Parlament kommt -> das Parlament „wählt“ die Regierung -> Parlamente und Regierungen bestimmen die Richter und finanzieren den ÖRR) und fehlende checks-and-balances muss man nur eine der großen Parteien kontrollieren – wie Merkel es machiavellistisch vorgemacht hat – und sich mit den Führern der anderen Parteien absprechen und schon kontrolliert man den ganzen Laden bis hin zum letzten Dorfpolizisten und kann wie bei Corona gesehen frei durch“regieren“ ohne lästige demokratische Kontrolle. Und wenn doch mal in einem Bundesland echte Opposition durch Wahlen zu stark wird, kann man dieses laut unserer Verfassung unter Zwangsverwaltung stellen. Nicht mal das Kaiserreich war so zentralistisch und nicht mal die Weimarer Verfassung war so fehlerhaft wie das Grundgesetz und sein Staat.
„Webfehler des Grundgesetzes“
Es liegt an uns, dem Volk, diese Webfehler zu beheben.
Glücklicherweise hat das GG dafür einen Artikel in petto: 146.
Es müßte sich nur jemand mit ausreichender Reichweite finden, der ein solches Projekt in Angriff nimmt und der ganze Spuk ist vorbei.
Papier ist erstens geduldig und zweitens ist jemand der auf diesen Artikel pocht ja generell schonmal Naahtsieehh….
Mittlerweile sind außer den Grünen, ein paar SEDlernund eine Hand voll Promivorzeigemarionetten sowieso alle Nazi, das schreckt niemanden mehr.
Meine Befürchtung ist eher, daß „das Volk“ sich bei der Erstellung einer echten Verfassung nicht an sinnvollem orientiert, sondern an dem, was die Medien dem Volk (zumindest dem größten Teil davon) als sinnvoll einimpfen.
Vorab: Einer der besten Artikel, den ich je gelesen habe!
„Deutschland ist keine Bundesrepublik, sondern eine Parteienrepublik.“ Deutschland ist auch keine echte Demokratie, sondern eine Parteienkratie. Hier regiert nicht das Volk, sondern die Parteien. Wie Autor Jakob Fröhlich richtig schreibt: Das Grundgesetz schließt wirklich demokratische Rechte von vorneherein aus, wie zum Beispiel die Volksabstimmung. Damit alleine schon ist dokumentiert, wie dem Volk misstraut wird, wie ihm Demokratie vorgegaukelt wird. Es muss sich gewaltig was ändern in unserem Land.
„Das Grundgesetz schließt wirklich demokratische Rechte von vorneherein aus, wie zum Beispiel die Volksabstimmung.“
Wird oft behauptet und geschrieben. Wo steht das? Das GG ist eindeutig, in Art. 20 (2) steht:
„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“
Sie haben bzgl. Art. 20 natürlich recht. Allerdings finden die dort erwähnten „Abstimmungen“ so gut wie nicht statt. Direkte Demokratie ist in Deutschland offensichtlich nicht erwünscht: „Volksentscheide sind Formen einer direkten Demokratie. In Deutschland sieht das Grundgesetz auf der Ebene des Bundes einen Volksentscheid nur für den Fall vor, wenn es um die Neugliederung der Bundesländer geht.“ (Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung).
In dieser Begründung der BPB werden Ursache und Wirkung geradezu vertauscht. Art. 29 GG sagt, daß die Neugliederung der Länder einer Zustimmung der Betroffenen per Volksbefragung und Volksentscheid zwingend bedarf. Nirgendwo steht, daß das der einzige Grund für eine Volksabstimmung ist.
Natürlich wird diese falsche Argumentation gerne von Gegnern einer direkten Demokratie übernommen, richtiger wird sie dadurch nicht.
Das gesamte System in Deutschland ist darauf ausgelegt einen „zweiten Hitler“ zu verhindern. Der Schreck der Alliierten saß einfach zu tief um uns eine echte Selbstbestimmung zu erlauben.
Vortrefflich, wie dieser Artikel gleich reihenweise heilige Kühe schlachtet und Glaubenssätze hinterfragt, die in diesem Land so betonhart sind wie ehemals die Dogmen der katholischen Kirche. Demokratie ist eine gute Idee, aber was wir hier, wie auch in anderen Ländern erleben, ist die Tatsache, daß sie dank der inflationierten Einflusses der Parteien nicht mehr in der Lage ist, den Willen der Bevölkerung abzubilden und umzusetzen. Alle Regierungen verstehen sich als „Elitenprojekt“, also die Herrschaft durch wenige Auserwählte. Die historischen Nazis fühlten sich genauso progressiv und elitär wie heute besonders die Grünen. In einer Volksabstimmung hätten sich die Deutschen der 30-er Jahre kaum dafür entschieden, einen 2. Weltkrieg anzuzetteln, ebensowenig für die industrielle Massentötung ganzer Bevölkerungsgruppen. Aber auch in den Augen der damals Herrschenden „irrte das Volk“. Treffend ist auch der Vergleich mit der Wissenschaft: ein Erklärungs-und Handlungsmodell ist so lange gültig, bis es von einem besseren ersetzt wird. Offenbar sind so einige Grundannahmen dieses nach 1945 entstandenen Staatsgebildes reif für eine grundlegende Überholung.
Die Verzweiflung gebiert manchmal entlarvende Bekenntnisse, vor allem bei denen, die sich für so unglaublich überlegen halten. Der letzte Satz bringt das Problem unserer Demokratie auf den Punkt. Den mehrheitlich satten und selbstzufriedenen Westdeutschen mit ihrem links-grün gehirngewaschenen Überlegenheitsgefühl wurde die Demokratie nach dem Untergang des Dritten Reichs von den Siegermächten quasi geschenkt. Und genauso gehen sie auch damit um. Die Gleichgültigkeit der Mehrheit im Westen gegenüber jedem Versuch der Einschränkung der Meinungsfreiheit zeigt eindeutig, wer in diesem Land noch lernen muss, was Demokratie wirklich bedeutet, und dass man sie jeden Tag erneut verteidigen muss. Das sage ich als Westdeutscher. Demokratie ist eben nichts Selbstverständliches, wie viele meiner westdeutschen Mitbürger immer noch glauben. Die Ostdeutschen haben sich ihre Freiheit selbst erkämpft, deswegen sind sie auch nicht bereit, sich von den links-grünen Superdemokraten und Wichtigtuern vorschreiben zu lassen, wen sie zu wählen haben.
Geschenkt: Was nix gekostet hat, ist auch nix wert.
Danke!
Es gibt einfach viel zu viele Falschwähler, Wechselwähler, sich Verwähler und „nicht hilfreich Wählende“.
Dafür hat der Instrumentenkasten unserer Demokratie mehrere Werkzeuge:
-Richtige Auszählung der Briefwahlstimmen oder Überkleben der Stimmzettel
-Plötzlich auftretende Softwarefehler
-Wahlen auch nach 21 Uhr, nach offiziellem Wahlschluss (Berliner Lösung)
-Änderung des Berechnungsverfahrens zur Verhinderung eines Vetos
-Wahlergebnisse weit über 100 Prozent, um Falschstimmen zu überstimmen
-Rückgängigmachen der Wahl par ordre de Mutti
-Wahlbetreuer, die Falschwählern helfen, das Kreuz nun richtig zu setzen
-Wahl verbieten wegen Virus, Klima, EU, zum Schutz der Demokratie
Chapeau! Ich habe selten ein solch konsistenten Text, eine derart treffende Analyse und schonungslose Bestandsaufnahme des bundesdeutschen Politbetriebes gelesen.
Einen winzigen Widerspruch kann ich mir jedoch nicht versagen: “… Vielleicht ginge es Deutschland ohne den Euro heute besser? Nichts davon können wir wissen….“ . Doch, dass es der BRD ohne den EURO phänomenal besser ginge, weiß man mit großer Sicherheit. Der Euro war und ist ein Projekt zur Ausplünderung Deutschlands. Man schaue nur auf den aktuellen Target2-Saldo von inzwischen 1,1 Billionen € zinsloser und uneinbringlicher „Kredite“ Deutschlands an den Club-Med. Die Kohle ist weg, ganz abgesehen von Hunderten von Milliarden Rettungspacketen für Euroländer, die über ihre Verhältnisse leben und sich das von uns bezahlen lassen. Plus 15 Jahre Nullzinspolitik zur Stützung wirtschaftsschwacher Euroländer, die den deutschen Michel ebenfalls Hunderte Milliarden an entgangenen Zinsen kostete.
Ohne den Euro hätten wir mit Sicherheit einen ähnlichen Wohlstand wie die Schweizer.
Zu diesem Thema muss man sich nur Schweden und Dänemark anschauen. Beide waren, zum Zeitpunkt der Euro Einführung, wie Deutschland auch Hochlohnland. Kann mich noch erinnern, das man uns erzählte, beide Länder werden durch die Nichteinführung leiden.
Die Frage ist, warum das gemeine Volk mit Vorliebe Parteienvertreter wählt, die nicht das tun was es will oder auch oft genug das Gegenteil von dem tun, was es will. Das Bildungsniveau scheint sowohl bei den Wähler als auch bei den Politikern nicht sehr hoch zu sein.
Blätter wie die „Zeit“ sind Leichenblätter und leben nur noch von direkten oder indirekten Subventionen durch den Staat. Indirekt funktioniert das dann z. B. so, dass eine Arztpraxis Subventionen für die Ausstattung der Arztpraxis bekommt und mit diesen Geldern solche Blätter ins Wartezimmer packt, die aber mittlerweile sowieso keiner mehr liest, weil alle am eigenen Smartphone hängen. Man kann getrost davon ausgehen, dass 90 % der abonnierten Zeitschriften nie auch nur ansatzweise gelesen werden.
Wer das nicht glaubt, kann mal bei Youtube die Anzahl der Abonnenten oder die Anzahl der Videoklicks von Zeit durchgehen. 108.000 Abonnenten und die letzten 5 Videos haben so zwischen 2.000 und 5.000 Klicks. Da haben komplett private Kanäle wie Vermietertagebuch oder Hoss und Hopf bereits mehr als die dreifache Abonnentenzahl und bei jedem Video über 150.000 Klicks. Und das ohne jegliche Fördermittel. Im Gegenteil: Diese Kanäle werden eher bekämpft, indem sie vom Youtube-Algorithmus nach unten befördert werden.
Das wissen die „da oben“ auch sehr genau, deswegen sollen Twitter, Telegram, TikTok und Co., also alle Online-Kanäle, die sich den US-Geheimdiensten entziehen, auch am Liebsten verboten werden. Wenn das Volk frei kommunizieren kann, kommen da nämlich kein absurden grün-sozialistischen Phantasteien dabei heraus. Das geht nur über betreutes Denken wie Zeit, Spiegel und ÖRR.
Ein Text, der hinter den Spiegel eines jeden Berufspolitikers gehört. Aber
ich glaube, daß die Mehrzahl der Politikschaffenden ihn nicht lesen würde,
weil sie zu sehr von ihrer Bedeutung, nicht Berufung, überzeugt sind.
Es wird höchste Zeit, daß die Sitzzeit in Parlamenten beschränkt wird,
und solche Fälle wie Schäuble, Kubicki, u.v.a.m. nicht mehr vorkommen.
Und die Meinung des Volkes muß in Volksentscheiden in die Praxis umge-
setzt werden. Derzeit sind wir von einer Demokratie weit entfernt.
Danke. Mit der Ergänzung, dass das, was uns aufgezwungen wurde, im Kern relativ wenig mit Demokratie zu tun hat. Sie war tatsaechlich nie gewollt. Weder von den Parteifunktionaeren, noch vom Hegemon, der ein gewichtiges Wort bei allem Wesentlichen nach WK II mitsprach und mitspricht. Dass ein Hegemon daran interessiert ist, es nur mit einem Regime zu tun zu haben, das seine Interessen umsetzt bzw dazu “ veranlasst“ werden kann, ist nachvollziehbar. Ein Demos koennte hier, wie man hin und wieder sieht, ausscheren. Der aktuelle Weg der Ukraine ist in diesem Zusammenhang interessant. In Sch’land begann er zur Freude der USA mit der Autokratin Merkel. Eine Person laesst sich noch besser fuehren. Mithilfe des allmaechtigen Geheimdienstes ohnehin. Die Frage bleibt, ob sich der Demos in dieser Verfasstheit die Demokratie zurueckholt. Eine Frage in weiten Teilen des Wertewestens. Politisch aus bekannten Gruenden schwierig, denn es gaelte, die sogen Elite zu entmachten. Gegen deren erbitterten Widerstand und natuerlich gegen deren Unterstützung durch den Hegemon. Zudem gibt es noch andere Nationen im Wertewesten, denen an einem Machtwechsel in Sch’land wenig gelegen ist. Verstaendlich. Die bisherigen Regimes konnte man prima moralisch zur Alimentation erpressen. Ein Sch’land, dass nach WKII aussenpolitisch seine nationalen Interessen vertritt ist nicht nur neu, sondern unerwuescht. Uebrigens zeigt auch der Grundrechteteil des GG durchaus auffällige Defizite, die aktuell durch die Transformatoren genutzt werden. Zu vermuten ist, dass die Verfasser hier, bei ihren Vorbehalten zugunsten des Staates, durchaus vorsaetzlich formuliert haben. Egal, ob es um den sehr problematischen Art 1 GG, mit dem das BVerfG nun hantiert, oder die Art 2, 3, 5, 6, 8 und 14, alle erfahren seit geraumer Zeit „interessante“ Auslegungen und Anwendungen durch die Machthaber und ihrem Gericht. Evtl helfen dazu auch gemeinsame Abendessen. Und nur am Rande, auch der „Beamtenartikel“ ist ein Teil des Problems.
Das GG war nach dem Weltkrieg als Entmündigung des Volkes gedacht. Die Väter des GG haben den Parteien dabei aber unterstellt, dass sie paternalistisch für das Volk entscheiden und kein neues Volk durch Import erschaffen wollen.
Und Hunderttausende Opfer spaeter will Herr Scholz ploetzlich Verhandlungen mit Russland…..
Also haben AfD und Sarah Wagenknecht wieder einmal Recht ? Wie so oft ?
Wird der Ukrainekrieg in Thueringen, Sachsen und (womoeglich) Brandenburg entschieden ?
Stimmen fuer diese CDU-Ampel kann es nur noch von denjenigen geben, die an deren Geldquelle haengen.
Die Redakteure der Zeit haben ganz recht: das Volk hat mit der Ampel sogar richtig schlimm geirrt. Aber Demokratie ist Demokratie: das Volk entscheidet und sonst niemand.
Wie weit muß man zurückgehen, um einen Politiker zu finden, der Land und Volk gegenüber loyal und pflichtbewußt war? Es ist wohl strittig, auf wen das zutreffen mag, es ist aber unstrittig, daß Merkel und Scholz et al. nicht dazuzählen.
Auch stellt sich die Frage, was ein Grundgesetz wert ist, daß sich so leicht ignorieren bzw. ins Gegenteil verkehren läßt.
Zumindest einem beachtlichen Teil der Jungwähler scheint es allmählich zu dämmern, dass die linksgrüne Arbeitsplatzvernichtung und der Ruin vom Sozialstaat durch ungebremste illegale Masseneinwanderung ihnen die Zukunft versaut. Zum Thema Medienvertreter (Hofberichterstatter und Staatsfunker) ist zu sagen, dass sie Hitler und den SED-Bonzen jeweils bis in den Untergang eisern die Treue gehalten haben. Von denen sollte man kein rechtzeitiges Umdenken erwarten.
Besser und treffender kann man leider den Zustand unseres politischen Systems nicht beschreiben. Dabei hatten unsere Vorfahren – die im Vergleich zu den heutigen Regierenden geistig-moralische Riesen waren – schon 1919 eine demokratische Verfassung geschaffen, die trotz aller Schwächen ruhig hätte im Kern beibehalten werden können. Leider wird mit wachsendem zeitlichem Abstand immer deutlicher, dass die Absicht nach 1945 niemals war, den Deutschen ihre innere und äußere Souveränität wiederzugeben, sondern sie dauerhaft den Interessen anderer dienstbar zu machen. Dies erkannt und daran gelitten hat übrigens niemand mehr als der linke Patriot Willy Brandt.
Ein hervorragender Beitrag, Herrn Fröhlich. Vielen herzlichen Dank dafür. Hier kommen Einsichten zutage, die es ohne jeden Zweifel wert sind, viel weiter verbreitet zu werden.
Das sieht Herr Habeck wohl ganz anders.
Am 13.3.2024 sagte er auf einer Mittelstandsveranstaltung in Berlin:
„Der Staat macht keine Fehler.“
Wenn man für etwas nicht gekämpft und geblutet hat, kann man das Erreichte auch nicht wertschätzen. Die Zeit-Journos sind als Nachkriegsgeneration mit dem Schlafwagen in die sogenannte Demokratie gefahren ohne auch nur den kleinsten Handstreich dafür getan zu haben. Und von diesen arroganten Figuren soll ich mir die Welt erklären lassen? Ich habe 25 Jahre selbständig gearbeitet – ich lasse mir von nicht einer dieser Figuren IRGENDWAS erklären.
Heute nur ein ganz kurzer Kommentar: Marion Gräfin Dönhoff, Gerd Bucerius, Theo Sommer und andere wichtige Exponenten der ehemals hochseriösen ZEIT würden sich angesichts dessen, was aus ihrem Blatt geworden ist, allesamt im Grabe umdrehen! Alles Elend fing an mit einer Reihe personeller Fehlgriffe, die – so leid es mir tut, dies sagen zu müssen – auf das Konto des hochverdienten und sonst so klarsichtigen Helmut Schmidt gingen…
Danke TE für diesen wertvollen Beitrag zur Demokratie.
Und es wird immer argumentiert: „Die Menschen hätte ja auch Hitler gewählt und müssen deshalb vor sich selber beschützt werden.“
Sicher, Hitler hat die Wahl damals gewonnen.
Doch wenn die Menschen gewusst hätten, was er wirklich vor hat (Diktatur, Krieg, Holocaust, etc.) hätte er niemals die Wahl gewonnen.
Gelenkte Demokratie hört sich sanft an, führt aber geradewegs in die Diktatur, denn wenn die sanften Maßnahmen zur Lenkung nicht greifen, dann kommen die Strafgesetze wie zu Hitlers & Honneckers Zeiten, deshalb müssen diese Altparteien wie in Italien 🇮🇹 verschwinden!
Tja, der verzweifelte Größenwahn der Irrelevanz… unter anderen Umständen höchst amüsant, unter den gegebenen schon lange nicht mal mehr lächerlich. Die Verblendeten legen es auf einen Zivilisationsbruch an, wie es ihn in der bekannten Geschichte dieser Menschheit noch nicht gegeben hat.
Merkel: „der Wähler hat es nicht verstanden!“ oder „die Wahl muss korrigiert werden!“. „Systemrelevant, alternativlos“. „Wir schaffen das!“. Der ignoranteste Dreiwortsatz einer ignoranten sog. Politikerin.
Ich habe es verstanden, Frau Merkel. Deshalb habe ich bei den Wahlen genau entschieden und werde es wieder tun. Unter Ihrem Regime und der linksgrünen Hampel suche ich mir meine Schlachtbank immer noch selbst aus.
„Die Bürger wählen ihre Repräsentanten, die Abgeordneten, die für einen gewissen Zeitraum die Geschäfte des Landes führen und dabei über ein hohes Maß an Autonomie verfügen.“ Veto!!! Fraktionszwang!
Die Parteien haben diesen Staat längst gekapert und bedienen sich ungeniert aus dem Staatsschatz für ihre Stiftungen, Wahlkampfkostenerstattung und Parteispendenaufstockung (Ja!!! Für z. B. 10 Euro eines Spenders bekommt die Partei weitere 10 Euro aus dem Staatsschatz und der Spender darf die Hälfte seiner Spende von seiner Gesamtsteuerschuld abziehen).
Wenn es den Presstituierten nicht gefällt, daß die Bürger anders wählen als es das betreute Denken bestimmt, dann sollten sie ihren „propagandistischen Erziehungsauftrag“ überdenken und stattdessen ihrem Informationsauftrag nachkommen. Zunächst dem eigenen und dann können sie ihre Erkenntnisse an die breite Öffentlichkeit weitergeben. Dazu gehört vor allem, Regierungslügen aufzudecken und zu benennen und nicht diese Lügen auch noch mitzutragen und kritische Bürger als unnötigen Blinddarm zu beschimpfen.
Zum Glück kann sich der politisch interessierte Bürger alternativ (z. B. hier bei Tichy) informieren und erhält einen Blick über den Tellerrand zur Bildung einer eigenen Meinung.
Leider stehen schon Politiker bereit, die offene Kanäle wie „X“ verstopfen, kontrollieren, aber am liebsten gleich sperren möchten.
Möge dieser Grünrote Fluch bald von uns weichen und die Schwarzen blau eingehegt werden – dann klappt es auch wieder mit der Zukunft.
Die Zeit hat sich zu einem der übelsten linksfaschistischen Propagandablätter entwickelt, die es in Deutschland zu kaufen gibt!
Was da zum Teil für ekelerregende Propaganda abgesondert und als Journalismus verkauft wird, hätte vor Jahren nur in Antifablättern gestanden!
Die Zeit gehört wie das Relotiusblatt in die Tonne!
Man muss ja nur mal in deren Foren schauen was da an Antifamüll und linker Propaganda steht… dies übertrifft selbst Zeitungen wie „Neues Deutschland“!
Also ich würde so weit nicht kommen und behaupten, dass es irgendetwas gibt was sich nie irrt. Kräfte der natur irren sich nie – der Mensch und durch Menschen geschafften Institution tun das die ganze Zeit. Die Demokratie hat ein Ziel: Entscheidung in der Gruppe zu ermöglichen und die Gruppe durch klare und transparente Anwendung dass die Entscheidung legitim ist. Die Richtigkeit der Entscheidung spielt dabei keine Rolle, weil die Menschen nicht wirklich informiert werden. Dazu ist die echte Entscheidung gar nicht in unsere Macht – schließlich haben wir hier keine echte sonder repräsentative Demokratie. Die echt Kunst ist die eigene Entscheidungen korrigieren zu können. Ich habe dazu hier schon mehrmals Mytilenische Debatte zitiert. Dazu sind selbst die Leute in Osten nicht komplett darüber überzeugt dass AfD führen sollte – sonst würden sie der Partei die absolute Mehrheit geben, das haben sie nicht getan. Man kann natürlich diskutieren, warum das so ist, nun das bringt uns wenig. Fakt ist, es wird weiter so gehen.
> Und noch nicht einmal bei der „Zeit“ können sie es für schlüssig halten, dass Klimaminister Robert Habeck Atomenergie als klimafreundlichste Energiequelle kategorisch ausschließt und stattdessen lieber CO2 schleudernde Kohlekraftwerke betreibt.
Da das Klima gar nicht von CO2, sondern von der Sonne und vom Erdorbit abhängt, sind dem Klima Kohlekraftwerke genauso egal wie AKWs. Das kann man aber beliebig oft erklären – gleich plappert wer wieder vom „Klimagas“ CO2, wie durch die Glotze programmiert.