Eigentlich ist das keine wirklich überraschende Nachricht, was heute über die Agenturen läuft: „CDU-Chef Merz hat seine Forderung nach einem Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen relativiert. In einem Schreiben an die Mitglieder des Bundesvorstands seiner Partei stellt er nach Angaben der dpa klar, man fordere keine Änderung des Asylrechts im Grundgesetz.“
Das hat sich am Vortag noch anders angehört. Die Ampel sollte faktisch aufgelöst, die SPD an seine Seite gezogen werden zu einer großen Reform der Zuwanderung.
Friedrich Merz macht Olaf Scholz ein Angebot, das er nicht ablehnen kann
Die Notlage ist da: Noch am wenigsten finanziell; bei so viel Geld für Unsinn, wie es in Deutschland verbraten wird, ließe sich schon noch etwas umlenken. Überfordert aber sind Wohnungsbau, Schulen, sozialer Zusammenhalt, Integrationsfähigkeit, innere Sicherheit. Jeden Tag Messertote, in der Regel verübt von Menschen, die der Verfolgung entkommen, indem sie jene verfolgen oder töten, die sie retten sollen: Das kann so nicht weitergehen.
Aber das Asylrecht ist nur die Spitze der Paragraphenpyramide. Es folgen Abkommen und EU-Regeln. Aber auch in der EU sind Regelungen möglich, etwa dass Migranten, selbst solche mit schwedischem Pass, aus Schweden remigriert werden – oder keinen Unterhalt mehr beziehen, was die Rückkehr ungemein beschleunigt, wenn nichts mehr zu holen ist.
Und dann ist da das verzwickte Verwaltungs- und Richterrecht. Ja, unter dem Druck von SPD und Grünen, bestärkt durch die CDU, haben die Bundesländer ein Abschieberecht entwickelt, das so überbürokratisch ausgestaltet wurde, dass es nicht mehr anwendbar ist. Richter halten selbst die Abschiebung ins Urlaubsland Griechenland für menschenunwürdig; man kann ja Flüchtlingen nicht zumuten, wofür deutsche Urlauber an den schönsten Tagen des Jahres ihr Geld ausgeben.
Der Rechtsstaat wird zum Unrechtsstaat, wenn er sich durch Regelungsdetails so blockiert, dass der Grundgedanke des Rechts nicht mehr erfüllt werden kann. Wenn, wie im Fall des Dreifach-Mörders von Solingen, es reicht, dass der Betreffende nicht „anwesend“ ist, und schon entfällt die Abschiebung und verwandelt sich wenige Monate später automatisch in ein Bleiberecht, wenn das also Gesetz ist, dann ist es Gesetz, aber kein Recht. Jedenfalls muss jetzt Steuerzahlern erklärt werden, warum für sie weder Aufschub und schon gar nicht Wegfall der Zahlungsverpflichtung entsteht, wenn sie in Urlaub sind. Oder die Annahme des Steuerbescheids verweigern. Es ist albern.
Deutschland hat durch ein gezieltes Zusammenspiel verantwortungsloser Politiker, Richter und Verwaltungen einen Zustand geschaffen, in dem die Einheimischen gleich welcher Herkunft von Neuankömmlingen ausgeplündert werden. Dazu kommt, dass Deutschland Einwanderung braucht. Aber die, die sich integrieren, die arbeiten und hier leben, die werden abgeschoben. Weil ein irrer Verwaltungsapparat ihrer habhaft werden kann. Der Ehrliche ist der Dumme, der Fleißige ist der Blöde, und der Ganove wird durch die Verwaltungspraxis befördert und geadelt. Das ist kein Zustand, der haltbar ist.
Viele Medien unterstützen diese Art von Politik. Sie führen sich auf, als ob Deutschland dazu verpflichtet und in der Lage sei, unbegrenzt Einwanderung zu bewältigen. Grünen-Ministerin Annalena Baerbock hat in Chemnitz eine Fortsetzung dieser Politik gefordert, der WDR und die gesamten öffentlich-rechtlichen Sender trommeln dafür, viele Zeitungen schließen sich an.
Vor ihnen ist Friedrich Merz eingeknickt.
Kurz flackerte die Hoffnung auf, er habe etwas gelernt, er sei entschlossener geworden. Vergebliche Hoffnung. Seine Versprechungen haben nicht einmal diese Woche überlebt. Am Sonntag sind Wahlen. Nein, Friedrich Merz hat nicht einmal das Zeug, einen ordentlichen Wahlbetrug hinzulegen. Er knickt schon vor dem Urnen- und Zähltag ein.
Artikel, die sich mit dem Thema beschäftigen und lesenswert sind:
Ziele der Vereinten Nationen!
https://www.heise.de/tp/features/Vereinte-Nationen-bereiten-weltweite-Pakte-zu-Fluechtlingen-und-Migration-vor-3995024.html?seite=all
und auch das gibt es:
https://germany.iom.int/de/unterstuetzte-rueckkehr-und-reintegration
Kardinal Müller: „Massenmigration soll nationale Identität zerstören“https://www.epochtimes.de/gesellschaft/kardinal-mueller-massenmigration-soll-nationale-identitaet-zerstoeren-a4512590.html
… leichtes Spiel nicht nur mit Merz! Mit allen Vasallen im Bundestag, dem Wahlvolk, den Medien…..
und das Wahlvolk ist dank der Aktuellen Kamera und gekauften Medien im noch im Dämmerschlaf.
Hoffentlich wird es ab Sonntag „blau“ in der DDR 2.0
Zitat:…man fordere keine Änderung des Asylrechts im Grundgesetz.“
Doch Herr Merz-Merkel, das fordern wir denkenden Bürger und daher gehen Sie besser zurück zu BlackRock, da ist der Schaden, den Sie anrichten können wohl geringer. In meinen Augen sind Sie feige und nicht wert einen Ministerposten zu übernehmen.
Wir wollen uns erinnern! Asyl ist nicht Einwanderung. Einwanderunge ist der gewünscht und gezielte Versucht spezielle Fachkräfte temporär oder Dauerhaft im Land zu integrieren. All diese Menschen haben arbeit und gehen einer Arbeit nach. Das andere ist Asyl ein Schutzstatus für politisch verfolgte Menschen aus Kriegsgebieten. Der temporär Begrenzte Schutzstatus wird vorher geprüft und dann für eine Aufenthaltsdauer Festelegt. Eine Einbürgerung der Asylsuchenden ist nie das Ziel des Asyl Systems. Die Grüne und Linke Regierung und leider auch die CDU holen ungebildete Menschen ins Land, die nur wegen der Sozialleistungen kommen. Sie fahren ins Heimatland in Urlaub und beweisen damit, das sie nicht verfolgt sind. Selbst kriminell gewordene illegale möchten die Grünen nicht aus dem Land werfen, weil sie davon ausgehen, das diese zurück kommen. Den Knast für diese Fachkräfte zahlen wir dann auch mit unseren Steuern und deswegen dürfen alle nach 3 Monaten wieder auf freien Fuss. Wie soll das Enden, das wir ihnen Geld zahlen, damit sie in ihrem Land bleiben? Für mich ist das eine Zerstörung der deutschen Kultur. Hier spricht kaum noch jemand Deutsch, wenn ich durch die Stadt laufe. Stoppt alle Geldleistungen, schließt die Grenzen für Menschen ohne Pass, ihr Handy haben ja alle noch!!!!
Hat jemand etwas anderes erwartet? Wieder einmal hat Merz eine vernünftige Forderung gestellt und kurz danach ist er wieder umgekippt, wie sooft in der Vergangenheit. Merz zeigt mit seiner Aktion, daß er als Kanzler völlig ungeeignet ist. Vielleicht hat er auch kein Interesse mehr an dem Kanzlerjob. Er wird Ende nächsten Jahres 70 und wäre der älteste Kanzler seit Adenauer. Außerdem hat er finanziell ausgesorgt. Adenauer, Kohl und auch Schröder hatten Härte und Stehvermögen. Beides hat Merz nicht. Er will nicht für seine Überzeugungen kämpfen. Er ist nicht in der Lage, Widerstand zu leisten. Das begann schon im Jahr 2002, als Merkel ihm seinen Posten als Fraktionsvorsitzenden entzog und Merz das stillschweigend akzeptierte. Und da war Merz noch deutlich jünger und auch konservativer. Daß Merz laut einer Forsa-Umfrage bei CDU-Mitgliedern als Kanzlerkandidat mittlerweile deutlich hinter den Merkeljünger und Linksaußen Wüst gefallen ist, beweist seine zunehmende Schwäche und Unpopularität in der Partei. Philipp Lengsfeld hat sich in einem Tweet bereits für Markus Söder als Kanzlerkandidat ausgesprochen. Merz ist opportunistisch und ohne Willen zur Macht. Scholz und Co. wissen das, weswegen sie Merz gar nicht ernst nehmen.
„1 Merz“ ist die Einheit, in der die Zeitspanne zwischen dem Aufstellen einer im Kern richtigen Forderung und deren Zurücknahme gemessen wird.
Aber wie sie vorwahlstrampeln, alle miteinander. „Köstlich“.
(Es ist eigentlich nicht lustig).
Deutschland: Das Erzählte reicht.
Rest der Welt: Das Erreichte zählt.
Warum fällt Merz immer wieder um, wird er gar von den Grünen unter Druck gesetzt?
Danke, Herr Tichy. Allein für die zwei letzten Sätze ist ein weiteres Jahr Printabonnement gesetzt.
„in der Regel verübt von Menschen, die der Verfolgung entkommen,“
Nein, die meisten sind keiner Verfolgung entkommen, sondern tatsächlicher oder relativer Armut. Und mancher ist dabei, der Verfolgern nahe steht oder sogar in deren Auftrag kommt.
Immerhin, er revidiert jetzt nicht mehr im Stundentakt, sondern nach 2 Tagen. Und Sie haben recht, er hätte zumindest bis nach den jetzigen Wahlen die Klappe halten sollen. Im Übrigen hätte er in Sachen Grundgesetz auch anders antworten können („wieso denn Grundgesetz ändern, wenn wir Verbrecher abschieben wollen“ o.ä.). Politprofi wird er nicht mehr. Deshalb bräuchte er ein schlaueres Umfeld.
Chapeau, Herr Roland Tichy,
soviel Wahrheit pro Quadratzentimeter habe ich schon ewig in keinem deutschen Blatt mehr lesen können – in Ihrem Bericht steht alles glasklar, was grünes Baerbock & andere Ober-Schlaumeier seit 2015 nicht auf die Reihe kriegen & rot/grüner UN-Logik folgend – statt der echten Ursache, nur noch panisch die Symptome bekämpfen, indem sie FAKE- Pflaster auf die blinkenden Warnlampen kleben, und die lebensrettenden Notfall-Sirenen zum schweigen bringen, indem sie alle Stromkabel kappen!
Man muss keine Gesetze verschärfen die dann ohnehin nicht vollzogen werden. Es hätte gereicht, die bestehenden Gesetze anzuwenden, beispielsweise das, wonach Personen, die über einen sicheren Drittstaat kommen, kein Recht auf Asyl in Deutschland haben. Und es hätte gereicht, Asyl in der Weise zu gewähren, in der es gemeint war und über die ein Konsens bestand, nämlich Personen, die nachweislich politisch verfolgt werden, Zuflucht zu gewähren.
Da das Asylrecht aber seit Jahren offensichtlich dafür genutzt wird, um eine massenhafte Zuwanderung zu realisieren, die manche für wünschenswert halten, ist der Ruf nach anderen Gesetzen eine Irreführung des Wählers. Man müsste nur die Praxis „(So gut) wie jeder kann kommen, jeder kann bleiben, jeder wird finanziert“ einstellen. Und das wird nicht passieren, da es dazu keinen politischen Willen gibt.
Der Blackrock-Mann Merz ist zwar rhetorisch gut, aber in seinen Aussagen vollkommen unglaubwürdig. Tritt er einmal selbstsicher auf, so wird er von den Merkelianern in seiner Partei zurückgepfiffen. Er kricht zu Kreuze und entschuldigt sich bei ihnen per E-mail.
Sollte er einmal Kanzler werden, so haben wir einen Scholz 2.0!!
Er ist jedenfalls gut auszurechnen. Man weiß immer schon vorher, dass er es nicht ernst meint. Mit dem wird das nichts. Wird er nächstes Jahr gewählt, wird sich entscheiden, ob nach der Totalenttäuschung Merkel die Wähler die erneute Enttäuschung wieder wegstecken und die schwarz gestrichenen Grünen nochmal wählen, denn eines ist klar, und zwar egal was er sagt: Er macht es mit den Grünen und es ist durchaus gut denkbar, dass sowohl Habeck, als auch Bärbock weitermachen.
„Dazu kommt, dass Deutschland Einwanderung braucht.“
Nein, das braucht es nicht. Es braucht: bessere Erziehung, Ausbildung, Sozialhilfe nur fuer solche, die aus ganz offensichtlichen Gruenden nicht arbeiten koennen, ein funktionierendes Rechtswesen mit sinnvoller Beschaeftigung Straffaelliger, gute Bezahlung produktiver Berufe, verglichen damit weniger gute Bezahlung fuer unproduktive Taetigkeiten usw.. Der Phantasie sind dabei wenig Grenzen gesetzt. Aber man muss diesen Wandel WOLLEN. Dann kann Deutschland auch mit nur 60 Millionen tuechtiger Buerger sehr gut leben – und mit weniger, wenn’s sein muss.
Richtig! Sehr viele Länder kommen sehr gut ohne Zuwanderung aus.
Erstens löst die Zuwanderung unsere wirtschaftlichen und demografischen Probleme auf Dauer nicht. Es ist nur ein Strohfeuer auf Kosten der Vermögen derer, die dieses Land aufgebaut haben. Und zweitens schafft die Massenzuwanderung vor allem aus rauen Kulturen mit islamischem Religionshintergrund bisher ungekannte neue und gesellschaftszerstörerische Probleme. Denken wir an Libanon oder Nigeria etc. Wollen wir das? Brauchen wir das? Nur damit bei den Weltkonzernen die Umsatzzahlen immer steil nach oben zeigen soll Deutschland seine Zukunft ruinieren.
Ich sage: Stoppt die Amok-Ampel! Noch ist es Zeit.
Den „Weltkonzernen“ die schuld zu geben, halte ich für vordergründig. Es ist für das Kapital viel leichter dorthinzugehen, wo das Potenzial vorhanden ist, als Menschen zu verfrachten. Das passiert ja auch so, besonders bei den deutschen Konzernen. Es sind die Phantastereien der Woken, die den Karren in den Dreck fahren. Man braucht ja nur nach California blicken. Da haben die letzten zwei Jahre 500.000 Bürger die Flucht ergriffen, aus dem wirtschaftstärksten US-Bundesstaat, der alleine gerechnet die fünftgrößte Wirtschaftsmacht weltweit wäre. Dieser woke-verwaltete Bundesstaat kollabiert förmlich und wird wohl in den nächsten Jahren bankrott gehen.
Zumindest keine Einwanderung, die Fachkräfte generieren soll.
Diese Art der Einwanderung ist lediglich ein Geschäftsmodell.
Selbst die UN durch P. Sutherland haben stets die Massenmigration zum Zwecke der Wirtschaftsankurbelung und Profitmaximierung gefordert und deswegen wurde die Migration auch durch die CDU organisiert. Man hat das Frau Merkel machen lassen und alle waren nach 2015 auch zufrieden.
Die später erkennbaren Verwerfungen der Gesellschaft wollte man nicht sehen.
Jedoch hat der Zuzug der Migranten eine enorme Umverteilung des öffentlichen Geldes von unten nach oben bewirkt.
Die Asylindustrie, Wohnungsbaugesellschaften, Vermieter, Lehrgangsanbieter u. Berater, Discounter usw. haben doch prächtig verdient durch diese Umverteilung. Daher auch der Drang nicht abschieben zu wollen, denn dadurch werden die Geldströme doch wieder vermindert.
Merz wäre auch hier genau der richtige Kanzler gemeinsam mit den Grünen die Massenmigration weiter laufen zu lassen.
Das war doch zu erwarten, allerdings erst nach den Wahlen! In erster Linie dürfte er dabei vor der eigenen Gefolgschaft eingeknickt sein. Die wollen nämlich Posten in der nächsten schwarz-grünen Regierung, da darf man es sich nicht mit den Grünen verscherzen!
Es ist hoffnungslos, den Deutschen bleibt wohl nur noch, sich mit Transparenten „Morituri te salutant“ (Die Todgeweihten grüßen dich) vor das Kanzleramt zu stellen und eine Mahnwache für sich selber abzuhalten.
Nicht
s als Wahlkampfgetöse. Ostwahlen stehen vor der Tür. Die Angst treibt diesen Truppen die Schweißperlen auf die Stirn. Bundestagswahl nächstes Jahr. Es bleibt dabei, wer CDU wählt bekommt nach wie vor eine links/grüne Merkel-Politik. Der toxische Wind dieser "Persona non grata" weht nach wie vor durch jeden CDU-Flur. Nie wieder CDU. Nie wieder links/grün. Da bleibt dann nicht mehr viel. Auf gehts. Holen wir uns unser Land zurück. ………..ich hoffe, dass es dafür noch nicht zu spät ist.Der alte Fritze Merz:
Mal wieder als Tiger gesprungen und dann als Bettvorleger gelandet.
naja…eine Änderung des Asylrechts erfordert eine 2/3 Mehrheit im Bundestag…die wird Merz nie haben….auch nicht mit der AfD…wenn man das wollte. Dazu kommt…das die Vorgaben aus Brüssel bereits so weit eingreifen, dass man faktisch dazu gezwungen ist Asylanten aufzunehmen…siehe Ungarn…die sich weigern….und zu Strafen verdonnert werden. Also….es gibt keine Lösung. Man hat in den letzten 25 Jahren alles getan um einen Rückweg zu verbauen….ist so wie mit den Atomkraftwerken…einmal abgeschaltet gehen die nie wieder ans Netz….und so ist es auch mit dem Asylrecht….da wird es nie eine Änderung geben oder geben können. Nicht nur Deutschland hat fertig….die EU/Europa hat fertig. Bin mal gespannt ob die USA noch die Kurve kriegen….das hängt wohl alles von den nächsten Wahlen ab.
Sie müssen gar kein Asylgesetz ändern sondern nur anwenden.
Dublin durchsetzen: Jeder der über einen sicheren Drittstaat einreist zurückweisen. Das geht dann zurück bis an die EU- Außengrenze, die dann durch die Staaten der EU- Außengrenze mit Sicherheit effektiv geschützt wird. Abgelehnte Asylbewerber ausweisen. Spielt der Staat aus dem der abgelehnte Asylbewerber stammt nicht mit, dann alle Gelder dort hin streichen und Zahlungen an den abgelehnten Asylbewerber einstellen. In Länder in denen es keinen flächendenkenden Krieg mehr gibt alle Asylbewerber zurück schicken. In Afghanistan und Syrien ist kein Krieg mehr oder? In der Westukraine dürfte genügend Platz für die nach Westen geflohenen ukrainischen Bürger sein. Also alle zurück und man kann dann dort mit Flüchtlingsunterkünften etc. helfen. Gibt es schließlich in Afrika auch oder etwa nicht?
Ich habe nichts dagegen, wann ein Geflüchteter selbst für seinen Unterhalt in Deutschland sorgen kann. Die können dann selbstverständlich hier bleiben so lange dieser Status aufrecht erhalten wird. Man könnte z.B. einführen, dass arbeitende Flüchtlinge erst nach 10 Jahren Anspruch auf Arbeitslosengeld usw. haben. Das würde die Akzeptanz in unserer Bevölkerung steigern. Wer kriminell wird sofort abschieben. Ich gehe davon aus, dass durch solche Maßnahmen das Flüchtlingsproblem sich schnell erledigt. Übrigens in Schweden wandern derzeit mehr Migranten / Flüchtlinge aus als ein. Es scheint so, dass der Fluchtgrund entfallen ist (entweder kein Krieg mehr oder zu wenig Geld aus der sozialen Hängematte).
Irgendwie war das erwartbar, denn die CDU will sich mit den Volkszerstörern der Grünen ins Bett legen.
Kein Wunder, hat doch schon die Große Vorsitzende, Angela Merkel, die Grünen gehegt, gepflegt und verhätschelt, wo es nur ging, während sie die CDU in eine Linkspartei transformierte.
Man darf sich fragen, ob Merkel sich der Union je zugehörig und verbunden gefühlt hat, oder ob die Union nicht nur das Vehikel war das zufällig die Möglichkeit bot, ihre Ambitionen zu realisieren.
Ich würde Merkel als „fünfte Kolonne“ bezeichnen.
Sie können es jetzt ihrer Phantasie überlassen, ob das ein Langzeitplan der SED war, oder ob Angela Merkel von selbst auf diese glorreiche Idee gekommen ist.
Hahaha… was für ein Totalversager. Aber das schlimmste daran, dem ist das nicht mal peinlich, sondern selbstverständlich.
Diese CDU hat sich an die linke Leine legen lassen, und fühlt sich in dieser Rolle auch pudelwohl. Wer sowas wählt, zahlt auch gerne GEZ, schon allein aus Dank weil sie einem das Denken abnehmen.
Merz, der Hoffnungsträger aller naiven Dummköpfe.
Merz ist keineswegs umgefallen, das würde nämlich bedeuten, daß er jemals gestanden hat und das hat er nie, bei nichts!!!!
Warum fällt es der Politik eigentlich so schwer beim Thema Asyl und Migration wirklich etwas zu tun? Ist es Überzeugung („No borders“)? Ist es Angst vor der veröffentlichten Meinung und „unschönen Bildern“? Ist es die Angst vor der Tat (Bild berichtete jüngst von 900.000 abgelehnten Asylbewerbern von denen rund 300.000 ausreisepflichtig seien)? – Eine einfach Lösung wäre, einfach allen abgelehnten Asylbewerbern jeglichen Anspruch auf Sozialleistungen zu verwehren, was eigentlich sachlogisch wäre. Die Politik sollte stets den Anspruch haben, wie eine Privatperson zu handeln: Wenn ich eine Party feiere und auf einmal tauchen etliche Leute auf, die nicht eingeladen waren und die futtern sich durchs Buffet und werden noch handgreiflich gegen die eingeladenen Gäste, dann ist ziemlich klar was man als Gastgeber tut. Aber die Politik hat die „Ressourcen“, die sie freimütig verteilt, ja selber nicht erwirtschaftet.
Der schwarze „König Ohneland“ umgeben von den eigenen linken Hofschranzen die schon lange ein Eigenleben führen und in dieser Rolle bewegt er sich schon seit vielen Jahren, noch zusätzlich eingeengt durch das Transatlantikertum, indem nahezu alle gefangen sind und damit wartet man vergeblich auf eine Besserung, denn zusammen hegen sie nur einen Wunsch, die lästige blaue konservative Konkurrenz los zu werden, die noch alte Tugenden predigt und das ist das einzige Konzept, womit man noch weiterkommen könnte.
Man könnte auch sagen, daß er sich in Geiselhaft der linken Landesfürsten bewegt, was schon früher zu Kaisers Zeiten ein gewaltiges Problem war und schon große Disharmonien erzeugte, wenn man sich dadurch erneut geknebelt fühlt und die anderen auch was werden wollen, aber so tun muß, als sei man der große Zamballo, wo es die Gutste aus dem Osten leichter hatte, nachdem sie alle zum sozialistischen Glauben bekehrt hatte und der Widerstand damit auf ein erträgliches Maß gekürzt wurde, was bei ihm ein Dauerprobelm darstellt und deshalb nichts daraus wird, auch wenn es so aussehen soll und er sich laufend verbiegen muß, um die anderen auf seinen Kurs zu bringen, was nahezu unmöglich erscheint.
Völlig unverständlich, wie man einen alten Verlierer zur neuen Gallionsfigur erwecken kann, denn das ist ein Zeichen der Schwäche und er inneren Zerissenheit und das zieht sich nahezu bei allen Parteien durch wie ein roter Faden, denn es gibt keine Generalisten mehr, weil die händchenhaltende Konsensgesellschaft das neue Credo darstellt und nur noch Memmen das Land führen, weil sie auf irgendeine Art alle geknebelt sind und das in schwierigsten Zeiten, wo nichts mehr daraus erwachsen kann und nur noch eine Wende weiterhilft, ansonsten war es das.
Jetzt verstehe ich was mit dem Spruch
„gewogen und als zu leicht befunden“ gemeint ist. In Domino, Sanctus, Spiritus, AMEN.
Wäre Deutschland ein souveränes Land mit verantwortungsvollen, ihrem Amtseid verpflichteten Politikern, sähe alles anders aus.
Nach der Wiedervereinigung von den Westalliierten nicht in den Status eines politisch und militärisch neutralen Staates entlassen worden zu sein, offenbart die ganze Tragik um ein „anstelle-von-Land“ mit „anstelle-von-Friedensverträgen“ und immer noch einer „anstelle-von-Verfassung“, deren zumindest formales Ende lt. Artikel 146 GG längst besiegelt hätte sein müssen.
Deutschland könnte ein souveränes Land sein,
die BRD kann es nicht.
„man fordere keine Änderung des Asylrechts im Grundgesetz.“
Ihr interpretiert da etwas rein, dass er nicht gesagt oder gemeint hat. Um unsere Grenzen zu schützen brauchen wir keine Änderung des GG, nicht mal eine von normalen Bundesgesetzen, sondern nur die konsequente Anwendung des bereits geltenden Rechts!
Denn sowohl der Asylparagraph als auch die Genfer Flüchtlingskonvention beinhalten eine Drittstaaten-Klausel.
Hilfreich wären gesetzliche Änderungen, eher auf Landes- als Bundesebene, aber eine Änderung des GG ist nicht notwendig.
Wozu brauchen wir denn Zuwanderung?
Was wäre denn so schlimm daran gewesen, wenn Deutschlands Bevölkerung nur noch 60 Millionen hätte?
Im Gegenteil: Alles wäre besser geworden. Die Löhne und Gehälter wären gestiegen, weil Arbeitsleistung überall benötigt und entsprecht entlohnt würde. Es gäbe keine Wohnungsknappheit und die Kosten für Rente und Krankenversicherung wären auf keinen Fall schlimmer gewesen als das, was wir jetzt für die Hängematten-Schmarotzer ausgeben müssen.
Auch unser Bildungssystem wäre nicht den Bach runter gegangen. Es gäbe kleine Klassen mit ausgeglichenen und motivierten Lehrern.
Und: Niemand müßte Angst haben abgestochen zu werden oder einem Terroranschlag zum Opfer zu fallen, wenn man das Haus verläßt.
Nee. Mich überzeugt der Satz „Wir brauchen Zuwanderung“ absolut nicht.
Es gibt mittlerweile eine neue Maß-Einheit: 1 Merz ist die Dauer von einer Ankündigung einer Tat bis zu deren Widerrufung. Diese beträgt aktuell nur noch wenige Stunden.
Im Übrigen rudert Fritzchen Merz nicht, dieser Hänfling kann äußertstenfalls seine Schwimmflügel auf Rückwärtsgang abblasen lassen und selbst das nur, wenn ihm von öffentlich-unrechter Seite Hilfestellung gewährt wird.
„Nein, Friedrich Merz hat nicht einmal das Zeug, einen ordentlichen Wahlbetrug hinzulegen.“
Einfach genial, dieser Satz, lieber Herr Tichy.
Andererseits bin ich froh, daß Merz schon wieder einknickt und so manchem kurz vor der Wahl noch die Augen öffnet.
Wer weder ein Rückgrat noch eigene Überzeugungen hat und bei schwachem Gegenwind sofort umfällt: der gilt in Deutschland als „bürgerlicher Politiker“…
„Der Ehrliche ist der Dumme, der Fleißige ist der Blöde…“
Das ist bei Linksgrüner Politik immer so. Keine Ausnahme. Egal ob in Firmen, bei kleinen Selbständigen, bei „Asylsuchenden“ oder in der Schule/Bildung.
Die linksgrüne Politik fördert zielstrebig durch Gleichmacherei diese Verwerfungen, denn Sozialisten – egal ob roter, tiefroter oder grüner Couleur – haben eines gemeinsam: den Hass auf Leistung, den Hass auf Gebildete, den Haus auf die besonders Lesitungsfähigen und Erfolgreichen. Nach linker Denke gibt es keine Dummen oder Faulen, sondern diese Eigenschaften sind nur den Umständen geschuldet. Man kann das ausgleichen, indem man die Anderen vom Erfolgreichsein, von der Bildung oder vom Erfolg fernhält. Diese linke Denke, sozusagen die „Ursuppe“ des Sozialismus und des Kommunismus, zerstört früher oder später alles.
Daher zerstören diese Leute auch nur und, wie gesagt, es ist egal ob es um Asyl, Bürgergeld oder Firmen und deren Regulierung geht. Am Ende ist alles kaputt. Alle sind gleich – blöde, arm oder verdummt.
Die CDU hat vollends ihren Charakter als konservative, wirtschaftsfördernde Partei verloren. Desaströse grüne Politik gemacht bzw. unterstützt. Stichwort u.a. Atomkraft- und Kohleausstieg.
C D U = Charakter- los Desaströs Unwählbar.
Ein Sachse.
Der innerhalb der nächsten Tage die Wahl hat !!!
PS: Sind hier Wahlaufrufe gestattet?! Geht wählen, liebe Mitsachsen – und denkt nach! Auf viele Wahlplakate könnte man schreiben: Warum erst nach der Wahl- und nicht schon seit Jahren?! Recht und Ordnung durchsetzen- sind da z.B. auch Abschiebungen gemeint?! Wer bitte war denn bisher „an der Macht“?!
https://cdn.regionalheute.de/images/2024/8/1000/98af4893815c4c1e98dd63b2e230c24f.jpg
https://image.stern.de/34672034/t/2J/v1/w2048/r1.7778/-/cdu-wahlplakat-leipzig.jpg
https://www.l-iz.de/wp-content/uploads/2024/06/kehrtwende-1320×881-1-1070×714.jpg
https://mdb.ad-hoc-news.de/bilder/bild-2297250_700_500.jpg
Selten habe ich mich in einem Menschen so getäuscht, wie in Herrn Merz.
Für mich war er die Hoffnung, dass es wieder aufwärts geht.
Leider falsch eingeschätzt.
Dieses Mal habe ich ihm kein einziges Wort geglaubt.
Es muß dringend eine andere Richtung eingeschlagen werden, bevor D ganz untergeht.
Tja, jetzt unterwirft sich Merz erneut der linksgrünen Deutungshoheit. Da lässt sich leicht hochrechnen, dass eine schwarz-grüne Regierung unter Merz abermals– wie bereits in der Ampel – von Grün dominiert werden wird.
Jedem Bürger muss klar gemacht werden, dass die Regierung keinen einzigen Menschen abschieben will. Das Bundesinnenministerium hat sogar eine Broschüre herausgebracht, in der detailliert beschrieben wird, wie Ausreisepflichtige die Abschiebung verzögern und verhindern können. Das ist Sabotage am Rechtssystem.
Ich kann mich nur dem Kommentar von Herrn Robert Tiel anschliessen.
Genau dies ist das Übel und die „kleinen Leute“ wollen es nicht begreifen.
Die Schafherde läuft weiter hinterher.
Was soll der Merz auch als Parteichef einer Mitgliedspartei des Blockes der Nationalen Front auch anderes machen?
Daß Merz keine Änderung des Asylrechts im Grundgesetz fordert, alles normal in Schland.
Wenn Bild berichtet: Chemnitz – Als ein Jugendlicher (16) Zivilcourage zeigte und zwei jungen Frauen (17, 18) zu Hilfe kommen wollte, wurde er niedergestochen und schwer verletzt: brutale Messerattacke in Chemnitz.
dann scheint alles in Ordnung zu sein. War ja nur ein Messer im Osten.
Olaf entdeckt plötzlich das individuelle Asylrecht, maW: ganze Völker und Wohlstandsflüchtlinge haben gar keinen Anspruch auf Asyl. So eine Überraschung.
Das steht zwar schon immer im Grundgesetz, nur wir leben in einem bekloppten Land oder wie Shakespeare es formuliert hat
‚Tis the time’s plague when madmen lead the blind.
Und jetzt wollen Merz und Scholz auch noch zusammenarbeiten.
Das Polittheater hat keine Ende.
Man kann nur hoffen, daß die etablierten Parteien aus den Ämtern gewählt werden oder vorher zurücktreten.
Merz ist die Person, die in der CDU am wenigsten zu sagen hat und er wird von den Mächtigen immer wieder als Hanswurst vorgeführt. Als Vorsitzender ist er eigentlich unhaltbar. Aber vielleicht gelingst es ihm ja ungewollt, die CDU weiter zu demontieren und so die Mehrheit für den Grün-Linken Block ins Wanken zu bringen. Jeder CDU Wähler der zu Maaßens WU oder zur AFD wechselt, stärkt die Demokratie in Deutschland.
Wiederholt stellt sich angesichts Herrn Tichys Artikel eine Art Deja vu ein.
Bereits vor fünf Jahren titelte TE „Friedrich Merz: Der Junge, der nicht ins Wasser springt“. (hier)
Die Quintessenz damals wie heute: wenn es hart wird, kneift Friedrich Merz.
Politik hat auch mit Mut zu tun.
Daher verdient Donald Trump Bewunderung, losgelöst davon, ob man seine politischen Positionen teil.
Herr M. könnte bei einem Beerdigungsinstitut anfangen – als Totengräber der CDU … und der letzten Reste des Konservativismus.
Liebe Ostdeutsche, vollendet nächsten Sonntag bitte die friedliche Revolution von 1989 an der Wahlurne.
Man fragt sich schon, womit die postkommunistischen Seilschaften in der CDU Merz drohen. Es ist zum Verzweifeln, dass die BRD-CDU durch die Merkel, die dieser geradezu feindselig gegenüberstand und an der Spitze der DDR-MfS-CDU stand, zu ebensolcher Blockflöte degradiert wurde.
Dem Apell schließe ich mich voll und ganz an! Sachsen und Thüringer, wir alle zählen auf euch. Geht zur Wahl. Wählt, was immer ihr wollt. Aber wählt nicht länger die Blockparteien! Wählt mit eurer Stimme die Ampel in der Berlin ab. Wenn Grüne, SPD und FDP aus beiden Landtagen fliegen, dann ist der grüne Spuk vorüber und dann wackelt vor allem eins: die Brandmauer!
Diese Aussage schließe ich mich voll und ganz an. Unsere ostdeutschen Mitbürger, sind unser Rettungsanker. Anscheinend sind wir im Westen noch zu satt. Aber das wird sich in Zukunft, mit diesen „etablierten“ Parteien, sehr schnell ändern.
Droht? Da muss keiner „drohen“.
Merkel und die CDU haben über viele viele Jahre die Erfahrung gemacht: Stell Dich gut mit den Mainstream-Medien, dann wählen Dich die Normies.
Herr Merz hat kein Rückgrat und wird seit jeher von einem dünnen Fell getragen. Vergesst die CDU! Die CDU ist die Wurzel allen Übels, deshalb:
SEI SCHLAU; WÄHL BLAU
Merz will Notlage wegen katastrophaler CDU Politik ausrufen hahaha….
Wo Not und Elend regiert ist die CDU nicht weit 🙂
„In republikanischen wie in monarchischen Demokratien sind die Staatsmänner Marionetten, die Kapitalisten Drahtzieher: sie diktieren die Richtlinien der Politik, sie beherrschen durch Ankauf der öffentlichen Meinung die Wähler, durch geschäftliche und gesellschaftliche Beziehungen die Minister.“
Praktischer Idealismus, Graf Coudenhove-Kalergi, 1925, Gründer der Paneuropa Idee
Natürlich war das zu erwarten.
Die graue Eminenz*_In wirft noch immer lange Schatten.
Eins darf man in der gesamten Diskussion nicht vergessen und schon gar nicht unterschätzen:
die größte Negativ-Rolle beim Thema Migration spielt die EU mit ihrer absurden, aber selbstverständlich demokratisch abgesegneten Gestzgebung.
Das ganze mit vdL, also Merzens Parteifreundin an der Spitze.
Deshalb ist der Ansatz mit der „nationalen Notlage“ durchaus berechtigt.
was sich ja nun schon wieder erledigt hat.
… und mit „Nationaler Notlage“ kann man dann jegliche Willkür walten lassen. Denk ich an Corona in der Nacht …
Was aber außer Acht lässt, dass auch in die USA, Kanada und nach Australien eingewandert wird. Und nach GB.
.
Trump bedauert hier den Abzug aus Afghanistan – und zwar wegen des amerikanischen Bases nur eine Flugstunde entfernt von China: https://truthsocial.com/@TeamTrump/posts/113029717997767967
.
Letztendlich eine geopolitische Bedrohung Chinas wie hinsichtlich der Ukraine gegenüber Russland. Was heißt: vielleicht ist der Einzug des Islam in den Westen die Rache der Chinesen?
.
Welche übergroße Lüge auch das mit der Freiheit, die am Hindukusch verteidigt werden würde – wo sie uns doch erklärten, dass sie wegen der Demokratie dort Einfluss nehmen wollten – und Maas uns damals auch noch im Bundestag beschied, wie erfolgreich das Vorgehen gewesen sein soll: https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/maas-bundestag-afghanistan/2467728
Wen wundert das? Entweder zieht Merkel im Hintergrund die Strippen oder er wurde von Larry Fink/ Klaus Schwab angerufen. Wer noch immer glaubt das die Merkel CDU etwas ändert, sorry dem ist nicht mehr zu helfen. Jahrzehntelang hat uns diese Partei schlichtweg verarscht, die Minister etc. haben sich die Taschen vollgestopft und den Steuerbürger ausgepresst und lustige Sachen erzählt.
Nein, es muss sich von Grund her etwas ändern, wenn nicht, legt Eure Arbeit nieder und füttert dieses System nicht mehr!
Quatsch. Den muß niemand anrufen. Merz ist einfach ein völlig substanzloser Mann und das war er schon immer. Was er auch sagt, darüber hat er keine 2 Minuten nachgedacht.
Wie wahr!! Top!! Sag ich doch. Keinw Partei hilft uns. Weder die CDU noch AFD noch BSW. ….. Wer immer noch glaubt die AFD ist der Retter, dem ist echt nicht zu helfen. Dann GUTE Nacht Deutschland.
Alles ist geplant. Alle werden von der Sekte Chabad Luwawitsch gelenkt. Alle. Wir können uns nur selbst helfen. Sag NEIN!!!
Damit hat Friedrich den Preis, den er den Grünen für die von ihm ersehnte grünschwarze Regierung zahlen muss, nochmal ordentlich in die Höhe getrieben. Ein Superstratege.
Nur völlig Naive haben Merz diesen “ Vorstoß“ abgenommen. Scholz hat erwartungsgemäß ebenfalls gleich abgeblockt. Selbst wenn Merz es ernstgemeint hätte: von der Brandmz- CDU ist keine Beendigung der Massenmigration zu erwarten.
Und ich behaupte wieder, dass im Hintergrund Merkel noch immer die Fäden zieht! Die Handschrift ist noch immer erkennbar. Nur ist sie nicht mehr sichtbar als Person. Alles andere läuft bei der CDU noch identsisch.
Ob M. noch Fäden zieht, wir wissen es nicht.
Was wir wissen ist, dass sie reichlich beeinflussbare Medien auf ihre Seite „gezogen“ und „Hilfstruppen“ (NGOs) begann zu finanzieren die M’s „Saat“ düngen/heranziehen.
Darüber welcher intellektuellen „Qualiät“ seiner Meinung nach die deutlich berwiegende Menge all diese „Truppen“ die sich längst überall im „Apparat“ festgesetzt haben äussert sich übrigens Sarrazin in seinem neuesten Buch so höflich wie eindeutig. Man kann diesen Vorgang – in Etwa – auch als einen „zweiten Marsch durch die Institutionen“ bezeichen. Oder auch als die „Fortsetzung“ des ersten Marschs der schließlich „phantastisch“ funktionierte.
Auf die intellektuelle Destruktion so vieler Bildungseinrichtungen in den letzten Jahrzehnten durch den ersten Marsch folgt – in der Logik des System-Changes von Marksisten-Leninisten“ – logisch“ die Destruktion der Existenzgrundlagen des Klassenfeindes. Noch bevor „Klein-Fritzchen“ merkt wie ihm geschieht sind sämtliche Rechte die die freiheitlich demokratische Grundordnung ihm verschafft zum Teufel und er landet in dem links-faschistischen System das Moskau-Geschulte samt deren „Adepten“ als das Himmelreich verkaufen wollen.
Wie flüsterte Mephisto doch … ???
Genau diesen von infamen alt-sowjetischen Geistern – die sich der Herkunft ihrers Gedankenguts überwiegend vermutlich nicht einmal bewusst sind – gesteuerten Prozess können wir täglich beobachen. –
„Die Definition von Wahnsinn ist: immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten. “
(Albert Einstein zugeschrieben)
Der Lange Schatten der Ex-Despotin wirkt nach wie vor.
Und die CDU-Parteifreundin vdL an der Spitze der EU ist verantwortlich für die absurde Asylgesetzgebung der EU.
CDU at its best !
Im Grundgesetz steht auch jetzt nicht drin, dass jeder von irgendwo her kommen und sich an den gedeckten Tisch setzen darf. Da muss nix geändert, sondern lediglich geltendes Recht angewandt werden.
Der Umfaller kam rechtzeitig vor den Landtagswahlen im renitenten Teil der Republik.
Ist ja immerhin besser, dass Merz VOR den Wahlen eingeknickt ist, als kurz danach. Sonst wären noch mehr Wähler wieder auf ihn reingefallen.
Ich hätte schon längst die Merkelianer verabschiedet. Sorry für den Ausdruck, aber Fm hat keine Führermentalität.
Der Weltmeister im Zurückrudern ist sich treu geblieben.
Eine Änderung des Asylrechts ist durchaus nicht erforderlich, insofern wirft Merz hier eine Nebelkerze.
Art 16a GG
(1) „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem … [sicheren Drittstaat kommt]
Also kann man ohne Weiteres einen Einreisestopp für Syrer und Afghanen fordern – nur eben mit dieser Ausnahme.
Aber Merz & Co. wollen wohl nicht das Augenmerk der Bürger auf diese Bestimmungen lenken, weil die sonst merken könnten, dass Art 16a GG seit 2015 permanent missachtet wird.
Man könnte nun natürlich auch auf eine perfide Idee kommen bei alldem: Über Merz‘ überraschenden Sinnenswandel am Sonntag haben der ÖRR und die MSM in aller Breite berichtet, nicht wenige dürften sich verwundert die Augen ob des Gesagten gerieben haben. Verbreitetes Motto am Sonntag: Wer Recht und Ordnung zurück will, wer Abschiebungen und ein Ende des linkgsrünen Terrors will, der findet das im Angebot der CDU, der kann beruhigt am kommenden Sonntag CDU wählen. Subtext: Ein Kreuz bei der AfD ist nicht mehr nötig. Was ist, wenn das Umfallen nun gar kein Umfallen ist, sondern das am Sonntag von Merz in alle Kameras Gesagte nur ein vergifteter Werbeauftritt war? Wenn er nie die Absicht hatte, sich gegen das linksgrüne Regime aufzulehnen, sondern – im engen Schulterschluss mit ÖRR und MSM – eine CDU vorkaukeln wollte, die es nicht mehr gibt? Das wäre gleich in zweierlei Hinsicht eine Win-win-Situation: 1.) ÖRR und MSM hätten einen gezielten Schlag gegen die AfD lanciert und dabei lediglich den kleinen Kollateralschaden eingefahren, nicht Grünen, Linken oder SPD in die Karten zu spielen, sondern leider nur der CDU, die sie dann in der Güterabwägung zähneknirschend akzeptieren. 2.) Merz konnte mit dem Vorgaukeln des Wiederauflebens der einstmaligen CDU Abtrünnige einfangen, die sich in letzter Sekunde nun doch auf die CDU verlassen wollen. Bedingung dieser perfiden Idee wäre indes, dass ÖRR und MSM den vermeintlichen Umfaller nun so konsequent totschweigen müssten, wie sie zuvor dem Gaukler die umfassende Bühne geboten haben. Das wäre einmal zu beobachten.
Und wieder ein eine große Chance vertan! Eigentlich war der Zeitpunkt für diesen Vorstoß durchaus geschickt gewählt, aber da es sich um Herrn Merz handelt, war das Einknicken schon vorprogrammiert, er hält eben weder den Druck von links-grüner Politik noch den der grünen Medien aus, möchte einfach nur Kanzler werden, und das um jeden Preis. So langsam müsste auch der treueste CDU-Wähler aufwachen und Konsequenzen ziehen, eine Wende wird immer aussichtsloser. Bleibt nur die Hoffnung, dass der mit Sicherheit zu erwartende Wahlbetrug schnell entdeckt wird und bei der Auszählung der Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg Wahlbeobachter das Schlimmste verhindern können. Der immer hysterischer werdende Kampf gegen Rechts (AfD) nimmt wirklich beängstigende Züge an ebenso wie der gegen die Meinungsfreiheit, so dass man zwangsläufig von Versuchen der Wahlmanipulation ausgehen muss,
Merz hat laut vernehmbar mit grosser medialer Reichweite eine Asylrechtsänderung gefordert, so daß es jeder es mitbekommt, um dann leise mit viel geringerer medialer Reichweite zurückzurudern, was nur ein Bruchteil der Wähler mitbekommt.
Ein grosser Teil der Wählerschaft glaubt jetzt, mit einem Kreuzchen bei der CDU für eine Asylrechtsänderung zu stimmen.
Reichweite ist Macht, mit geschicktem Reichweitenmanagement lässt sich viel erreichen.
Die sehr gut informierten Bürger mit hoher Medienkompetenz wählen m.E. ohnehin AfD, die weniger gut informierten kann man auf diese Weise effektiv hinter die Fichte führen.
Sag‘ ich doch, seit Merz die CDU führt. Die CDU ist nicht nur unwählbar, sondern gefährlich für Deutschland.
Das resultiert schon aus dem Vorhaben, mit Grünen nach der Bundestagswahl 2025 koalieren zu wollen. Merz ist ein politischer Schwächling.
Das erkennt man daran, dass er sich hinter dem Grundgesetz versteckt. Auch die AfD zweifelt das Asylrecht im GG nicht an. Der Unterschied zu Merz ist jedoch, dass die AfD auf den systematischen Missbrauch des Asylgesetzes immer wieder hinweist.
Und genau diesen Missbrauch unterstützen die Merkelianer in der CDU, zur Freude der Grünen. Merz hat sich dementsprechend auch nicht zum Visaskandal von Baerbock geäußert. Die Schwäche von Merz ist, dass er sich nicht bei den Merkelianer durchsetzen kann.
Braucht Deutschland eigentlich Deutschland wirklich eine so massive Einwanderungspolitik wie immer behauptet. Braucht Deutschland nicht in erster Linie eine Bildungspolitik, die das belohnt in der Berufsausbildung und im Studium was gebraucht wird. Und nicht das pampert was vollkommen überflüssig ist – wie z. Bspl. Genderwissenschaften. Schon das allein würde die Einwanderung auf ein normales Maß bringen.
Und Zahlung von Transferleistungen nur an Kranke und Alte, sowie an Kranke, Alte und Kinder Versorgende.
Der Rest bekommt max 6 Monate Überbrückung bis zum nächsten Job.
Das würde auch die Einwanderung Unqualifizierter begrenzen..
Sehr geehrte Redaktion, es ging im Kern bei dem Asylrecht, den Verbesserungsvorschlägen von Merz nicht um das vielfach totgesagte Dublin Abkommen, es geht im Kern um einen Artikel in der deutschen Verfassung, der 1993 mit der Mehrheit des Bundestages eingefügt wurde, um den zweiten Abschnitt des Artikels 16a:
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.
Dieser Artikel wurde von der Merkel-Regierung vielstfach gebrochen.
Es ist bezeichnend, daß davon zumeist keine Rede ist.
Dr. Maaßen, der Chef der Werteunion, promoviert im Asylrecht, hat vor Monaten einen Artikel geschrieben, in dem er darauf hinwies, daß die deutschen Politiker nur den gültigen Verfassungsartikel 16a anwenden müßten, Maaßen schrieb:
„Der Hintergrund der für die Asylsuchenden harten Drittstaatenregelung liegt darin, daß sie sich nicht den Staat aussuchen, der für sie die besten Lebensbedingungen bietet, sondern in dem Staat Schutz vor Verfolgung suchen, der am nächstgelegenen ist.“
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2023/politik-grundgesetz-asyl/
Maaßen: „Die Politik ist zu feige, um zu handeln“. Die herrschenden Parteien haben nämlich einen riesigen Apparat der Sozialindustrie aufgebaut, dem nach V. Lengsfeld 128 Bundestagsabgeordnete verpflichtet sind.
Aber der Mann kommt ja nicht zu Potte mit seiner neuen Partei. Sorry, das muß man mal sagen. Wo iss sie denn, die Werteunion???
Eigentlich müsste er doch einen schwarzen Koffer voller Infos über sämtliche Bundespolitiker haben.
Ich bin sehr enttäuscht.
Liebe Hegauhenne,
dazu habe ich mich ja nicht geäußert. Wichtig war mir die Experteneigenschaft. im Asylrecht.
Er wurde mit der Dissertation „Die Rechtsstellung des Asylbewerbers im Völkerrecht.[7][8] 1997 in Köln promoviert. Lesen Sie den Artikel, den ich angegeben habe. Clare et distincte.
hat denn etwas anderes erwartet?
Träumer bestenfalls.
Dieser Mann hatte alle Möglichkeiten die Partei CDU zu ihren Grundwerten zurückzuführen und das Desaster Ampel-Deutschland zu beenden
Er hat beides nicht getan.
Ein „Er konnte nicht!“ gibt es hierbei nicht.
Denn natürlich hätte er es gekonnt.
Ergo Merz wollte nicht.
Möglicherweise Mutti’s verborgenes Wissen.
Möglicherweise eine der Person Merz innewohnende Feigheit, alles nur Menschlich.
Es mit keinem verderben, es allen Recht machen, medial geliebt werden.
All das war bekannt.
Entschuldigung um Entschuldigung.
Der Mops der das Wurstlager bewachen soll, klappte nicht.
Also erklärte sich der Mops zum Veganer.
Das ist der politische Zustand in Deutschland – Möpse und Veganer.
Hoffentlich erlebt diese sch…. CDU bei den anstehenden Wahlen ein Waterloo. Seit 1989 geht es nur noch bergab mit dieser vergrünten Merkel-Partei. Und keiner hat den Mumm, das Steuer herumzureißen. Diese Partei ist genauso überflüssig wie Grüne, FDP, SPD, und Linke.
Bei 30-40% Briefwahlbeteiligung und 100%iger in den Alten. und Pflegeheimen wird sich kein großer Wurf tun… obwohl, da viele Alten. und Pflegeheime ja leer geboostert wurden, könnte es doch ’ne Überraschung geben 🙂
Liebe Immer-noch-Wähler der verMRKLten „c“DU/SU, wer diese komplett irre Truppe wählt, kann auch gleich die GRÜNEN Sozialisten wählen, und damit den noch schnellsten sicheren Untergang.
Das beste Deutschland das es jemals gab, ist auch Dank der unermüdlichen Vorarbeit von # & Saboteueren, inzwischen auf dem ruhmreichen 195ten Platz in der Weltrangliste des Wirtschaftswachstums angelangt, noch hinter Mali ua. Staaten -> Markus Krall, Atlas Initiative, 28.08.244 „Wie steht es um Deutschland 2024?“- danach kommt: der Abyssos.
Und dann werden wir bald, sehr bald, unser Latrinen wieder in der Mitte unserer nachhaltigen & Co2-neutralen Lehmhütten aufstellen, wie es die wertegeleitete GRÜNE Außenfeministerin & Queen of Kerosine Annalena Bärbock & Talibanentwicklungsförderin Svenja Schulze, auch für andere wünschen. Wir werden uns in Felle gewanden, mit Keulen Wild jagen, oder von diesem gejagt werden, und/oder uns gegenseitig die Köpfe einschlagen, und mit Holzstöcken & Knochen den kargen Böden Wurzeln & Insekten entreißen.
Das GRÜNE Paradies.
„Dazu kommt, dass Deutschland Einwanderung braucht.“
Wenn ich solche Sätze lese, kommt mir die Kritik an Merz so scheinheilig vor wie dieser selbst.
Lieber Johann!
So sehe ich das auch. Dieses Märchen, dass Deutschland dringend Einwanderung braucht hält sich so hartnäckig wie die Corona-Lüge! Wenn man alleine bedenkt, dass Millionen NICHTSNUTZE eingewandert sind, die aber alle Wohnungen (und damit Bauarbeiter), Lehrer , Polizisten, Bäcker, Ärzte etc. brauchen. Wenn man die Nichtsnutze rauswirft, wird sofort massiv Personal frei. Außerdem haben wir ein Millionen-Heer in Arbeitslosigkeit und Bürgergeld. Wenn man das dann auch noch anzapfen würde löst sich das „wir brauchen Einwanderung“ langsam in Luft auf. Und wenn schon, dann bitte schön qualifizierte Einwanderung. Und die kommt nicht aus Nordafrika oder dem Orient in Schlauchbooten übers Mittelmeer! WANN wird all das mal ehrlich thematisiert und diskutiert??
Richtig beschrieben, trotzdem halte ich den Satz für falsch, ein Zugeständnis an die rotgrüne Weltsicht und den Mainstream, wie so oft bei Herrn Tichy, beiläufig in einen Text eingestreut, der einen ganz anderen Eindruck macht.
Das nennt man dann Liberal-Konservativ. Es ist genau diese Einstellung der Pseudo-Konservativen, welche die Grünen beflügelt. Am Ende lassen sie sich alles abverhandeln, wenn man nur hartnäckig genug ist. Heute ist Herr Tichy von gut integrierten Leistungsträgern die in den 60/70ern Eingewandert sind ganz begeistert und stellt uns diese immer wieder als Beispiele eines Konservatismus vor. Obwohl wir diese Leute nicht wirklich gebraucht haben. Aber nun sind sie halt da und alles ist gut (?). Und genauso ist die Denke jener die das Land mit Fremden fluten. Die Tichy‘s unseres Landes werden sich schon dran gewöhnen, und am Ende wird alles gut. Die Tichy‘s dieses Landes haben sich seinerzeit dran gewöhnt, nur diesmal wird nicht alles gut. Denn die Gewöhnung, damals wie heute, war nichts anderes, als sich in sein Schicksal zu fügen. Das nennt man dann Liberal-Konservativ.
Sogar schon vor der Wahl, neue Tiefleistung.
Anscheinend war der Druck von Rotgrün, den zukünftigen Koalitionspartnern der CDU, zu groß.
Pfründe sind halt wichtiger als das Volk…
Genauso wie damals Seehofer vor Merkel immer wieder als Bettvorleger gelandet ist.
Einer der sich ohne Würde, Ehre und Wiederstand von der FDJ-Fachkundigen für Agitation und Propaganda ins Abseits hat drängen lassen, ist und bleibt ein Hans-Wurst.
Von dem kann nichts anderes erwartet werden.
Natürlich fällt er um. Das hatte ich auch schon damals geschrieben.
Aber wie so oft schaffte es mein Kommentar nicht durch die TE-Foren Brandmauer.
Merz war schon immer ein Umfaller, von Merkel abserviert. Und nun bläst sich der BlähBoy wieder auf und nix … wann begreifen die Unions Wähler das endlich und nehmen die Nadel um den Ballon platzen zu lassen … bevor sie mit in den Abgrund rauschen ?
Will Merz etwa bei dem Stuhlkreis (Arbeitskreis) mitmachen, den Scholz jetzt von Faeser organisieren lässt und bei dem die Länder und Vertreter aller Bundestagsparteien eingeladen werden?
Wenn ja, dann hat Merz nichts gelernt. Denn Scholz wird ihn wieder verschaukeln. Bei so einem „Arbeitskreis“ wird natürlich nichts relevantes herauskommen.
Haben Merz und die CDU-Bundestagsfraktion denn ihre Teilnahme verkündet? Bisher konnte ich dazu in den Medien gar nichts finden.
Ergänzend auch am System der generellen Verantwortungslosigkeiten, die Merkel auch im Laufe der 16 Jahre ihrer Kanzlerschaft eingeführt hat.
Wir sind seit Kohl sukzessive ein Land der Verantwortungslosigkeiten geworden.
Und bei alldem Richtigen ueber und zu Herrn Merz bitte Blackrock ( und die anderen) nicht vergessen… Von der Seite gibt es auch Interessen, die er zu bedienen hat, der arme Kerl. Aber fuer bundesweit mindestens 30 % reicht es allemal. Wo liegt das Problem? Das Kartell ist immer noch gross genug. Erst ein Absinken der allein maßgeblichen Stimmen fuer den Block unter eine kritische Grenze gegenueber der AfD koennte aus der 360 Grad Wende eine um vielleicht 90 machen. Vielleicht. Ggf wird man beim Ergebnis eingreifen. Vom Kartell abgesehen haben auch unsere Freunde im Westen kein Interesse an einer Wende qua AfD. 180 schafft er schon deshalb nicht. Niemals. Und am Ende „hilft“ ggf der erklaerte Ausnahmezustand. Da muss man schon mehr als naiv sein zu glauben, dass dem Kartell und seinen Helfern, innen wie aussen, nichts einfällt, den Machtwechsel zu verhindern. Und noch einmal : Politisch ist der Fall bzw das Finale nicht mehr zu verhindern. Angesichts der Dimension und Folgen verbietet es sich, darauf zu wetten.
Wer immer noch auf die Union als Rettung aus der Misere hofft, der hat den Realitätssinn abgegeben.
Ein Fehler kann passieren,
beim zweiten Mal spätestens sollten die Alarmglocken läuten,
aber spätestens beim dritten Mal sollte man verstehen, dass man ver@rscht wird.
,,Jetzt unterwirft er sich schon wieder den Merkelianern in seiner Partei“
Solange KEIN wirkmächtiger CDU-Politiker das Ende von Migrationswahnsinn,Klimareligion,LGBTXYZ-Kult und,,Geld-für-alle-ausser-Deutsche“ verkündet,bleibe ich dabei:
Die ,,Merkelianer“sind eine Legende,es gibt nur eine CDU/CSU.
Danke.
Sie bringen es auf den Punkt: Diese Typen wirken alle mit voller Absicht!
„Sollte Merz jemals Bundeskanzler werden führt das ins nächste Fiasko!“
Merz ist nämlich eine „rückgratlose Niete“, die beim geringsten Widerstand zurückrudert. Der als Umfaller geborene!
Nach einem schwachen Kanzler Scholz, kann Deutschland sich keinen weiteren Kanzlerfehlgriff erlauben!
Ich bin nicht Jurist, habe aber 7 Jahre in Ägypten gelebt und dort die Abschiebung von Deutschen miterlebt. Dort wurde bestraft und abgeschoben wer gegen geltendes Recht verstieß. Da dort meist deutsche Familien lebten wurde bei entsprechenden Verstößen eines Familienmitgliedes alle Familienmitglieder abgeschoben.
Nun haben wir hier massenhaft schwerkriminelle Kinder und Jugendliche Migranten, die ihre Familie nachholen durften. Sonderbarerweise werden weder die schwerkriminellen Kinder noch ihre Eltern abgeschoben. Bestes Beispiel ist der Fall des Kindes und später jugendlicher Mehmets vor etlichen Jahren. Dieser nicht erwachsene kriminelle Türke wurde in die Türkei abgeschoben, war dort Medien- und TV-Held. Die Eltern blieben hier in Deutschland. Mehmet kam dann allerdings wieder zurück. Ist nach deutschem Recht die Abschiebung ganzer Familien bei kriminellen Kindern und Jugendlichen möglich?
Damit ließe sich die kriminellen und bandenorganisierten Kinder und Jugendlichen einfach und kostengünstig samt Eltern abschieben.
Ja also bitte, der hat sich als Fraktionsvorsitzender von Merkel auf die Bretter schicken lassen. Was habt ihr denn erwartet?
Ich wurde 2005 oder 2006 Zeuge einer Kneipenszene in Berlin. Merz sitzt mit Filius (ergab sich aus dem Gespräch, zuhören war unvermeidbar) am Nebentisch. Trotz dieser offensichtlich privaten Situation wurde er von Fotojägern angequatscht (ekelhaft), was ihm sichtlich nicht passte. Gleichwohl war er nicht in der Lage, die Herrschaften in die Schranken zu weisen und willigte in die Aufnahmen ein.
Als Vater und Sohn das Lokal verließen, wünschte Merz sen. uns noch einen schönen Abend. Aufgrund unseres Gespräches hatte er uns als Kollegen identifiziert und würdigte mit seinem Gruß unser ansonsten vollkommen neutrales Verhalten.
In der Kurzanalyse: Herr Merz ist ein sehr distinguierter, freundlicher Mensch. Und genau das ist sein Problem.
Seine Frau scheint da mehr Biss und Durchsetzungskraft zu haben!
Man muss auch den Mut haben, sich unbeliebt zu machen und dann auch zu seinem Wort stehen! Da war Kohl (man kann ihn sicher kritisieren) ein ganz anderes Kaliber! Und einen Menschen mit Rückgrat und Ehrlichkeit brauchen die Menschen in diesem Land – Einem, dem sie wieder vertrauen können! Sehe ich weit und breit nicht!
CDU 31, August 2015: „Wir schaffen das!“
CDU 27. August 2024: „Nationale Notlage“
Der Rest ist Geschichte:
10(!) Jahre lang, Transformation der CDU von schwarz auf grün, „Kampf gegen rechts“, nimmer endende Forderungen von CDU-Funktionären nach einem Verbot der Partei, die vor all dem sich sehenden Auges abzeichnenden Wahnsinn und dem damit verbundenen Unrecht und Rechtsbrüchen von Anbeginn an mit großer Sorge gewarnt – und damit bis heute recht behalten hat.
Parallel unfassbare, maßlose Hetze gegen Politiker dieser Partei (jüngst Kretschmer gegen Höcke: „Nazi“) – und gleichzeitig – es kommt noch besser und kann es sich kaum selbst ausdenken: Unverblümte Übernahme von einer originären inhaltichen Position nach der anderen von eben dieser Partei, namens AfD.
Volksdummung. Wählertäuschung. Gestern hü heute hott morgen hü. Fähnchen im Wind. Aber wenigstens grün. Je nach Wahltermin- und Stimmungslage kurzzeitig ausnahmsweise auch mal schwarz, so wie früher als die CDU noch CDU war, zu Zeiten der schwarzen Sherrifs, Kanther & Co.
CDU: Orientierungslos, prinzipienlos, bedeutungslos.
Die CDU ist Geschichte.
Was für eine Lusche, dieser „Oppositionsführer“! Man kann den auch Weichei nennen. Kein Rückgrat.
Andererseits ist es OK, diese Unfähigkeit der Öffentlichkeit zu zeigen. Das hilft eventuell der AfD bei ihrem Vormarsch.
Er weiss, daß er 2025 Kanzler wird. Egal was passiert. Deswegen ist es ihm wahrscheinlich egal.
Die Grünen sind die Opposition in der Ampel, was ist dann die CDU? Ja, ein weiterso, 16 Jahre lang nichts dazu gelernt.
Merz hätte seine Forderung nächsten Freitag Abend oder wenn er ganz sicher gehen wollte nächsten Samstag ganz kurz vor den Wahlen stellen müssen, so daß sein Dementi, was bisher jede seiner Forderungen gefolgt ist, frühestens nach Urnenschliessung am Sonntag über die Medien verbreitet würde.
Was für PR Berater hat Merz?
Merzchen wurde eben intern zurückgepfiffen. Ob da ein paar Parteigenossen mehr im Osten ihr Mandat verlieren, interessiert die Günthers & Wüstlings einen Scheiß‘. Die SPD Straßenmusikanten & Kaffeeschubsen in der Parteiführung & Generalsekretariat werden unseren dementen Kanzler verboten haben. über eine neue Koalition mit Merzchen zu verhandeln.
Zitat: „Kurz flackerte die Hoffnung auf, er habe etwas gelernt, er sei entschlossener geworden. Vergebliche Hoffnung“
> Nun ja, mal abgesehen von F. Merz seiner Glaubwürdigkeit und Standfestigkeit, bevor Merz dann überhaupt irgendetwas aufflackern und Hoffnung verströmen läßt, hätte er da nicht erst einmal in seiner vergrünten CDU aufräumen und seine Partei samt den Merkelianern hinter sich bringen müssen um so zumindest ein sicheres Standbein zu haben?🤔
Aber vermutlich ist Merz von Anfang an davon ausgegangen, dass aein Vorgehen und seine Vorschläge aus schon genannten Gründen sowieso keinerlei Erfolg haben wird. Da mußte er sich dann auch nicht un aeine vergrünte CDU und den Merkelianern sorgen.
Thüringen wird es registrieren
Merz hat schon vor 20 Jahren bewiesen, dass er ein rückgratloser Schwätzer ist. Er hat vor Kohls Tussi den Schwanz eingezogen, ist abgehauen und kam aus irgendwelchen Gründen bei Blackrock unter. Jetzt, im Alter von 69 Jahren, wo er nur noch Angst vor seinem Ableben haben sollte, zieht er wieder seinen Schwanz ein. Er ist eine echte Witzfigur auf dem Niveau von Baerbock und Habeck. Mal sehen was die Thüringer und Sachsen am Sonntag wählen werden.
Von Merz habe ich nichts anderes erwartet als das er umfällt wie immer.
Die Analysen der Problematik höre ich seit 50 Jahren und die Tatenlosigkeit der Politiker erlebte ich ebensolange. An richtigen Analysne hat es nie gefehlt und das „müsste, sollte, könnte“ oder auch „muss sich ändern“ usw…usw…. begleitet mich schon mein ganzes Leben. In ihren Gesetzen bauten die Politiker dann spitzfindig Schlupflöcher ein und aus dem „muss“ wurde ein „muss gar nicht“. In ruhigeren Zeiten stellte man alles auf den Kopf und öffnete die Schleusen und das Füllhorn für Zuwanderer. Bis bei der nächsten Krise wieder das „müsste, muss, sollte, könnte, geht gar nicht“ ausgepackt wurde.
Eigentlich ist er gar nicht umgefallen, er stand ja nie wirklich. Er hat vor zwei Tagen nur mal kurz im Liegen den Kopf gehoben und sich im ersten Moment in der Windrichtung getäuscht. Ich hatte schon einen furchtbaren Schreck bekommen, daß ich mich eventuell in Merz getäuscht hätte. Jetzt geht es mir wieder besser.
Nein, brauchen wir nicht. Rückbesinnung des Staates auf Schutz des Eigentums und der Gesundheit (d.h. keinerlei staatliche Finanzierung der Parteien, des Rundfunks, von NGO, Theater, „Kultur“, „Kunst“ oder irgendwelchen anderen Vereinen, Instituten und dergleichen, kein Geld ins Ausland), Transferleistungen nur noch für Staatsbürger, die unverschuldet nicht arbeiten können (kein Bürgergeld, kein Asylgeld, kein Kindergeld, kein gar nichts), Subventionen komplett streichen (höchstens in Forschung), staatlich finanzierte Universitäten nur noch im MINT-Bereich, ebenso die Anerkennung der Abschlüsse (wenn jemand Sozial-„Wissenschaften“ studieren will, kann er das gerne privat machen, ansonsten MASSIVE Reduzierung der Akademisierung) und wir könnten Steuern und Abgaben nicht nur auf 10-20% senken (anstatt der jetzigen 60-70%) und damit Menschen zur Ergreifung eines anständigen und vor allem anständig bezahlten Jobs motivieren, wir könnten auch jedem Rentner die nächsten hundert Jahre den Lebensstandard eines heutigen ÖR-Intendanten finanzieren. Stattdessen holen wir uns Millionen Analphabeten ins Land und lassen die Jugend grotesken Unfug studieren, der sich dann noch in der Erwartung äußert, dass man als Akademiker ja Anspruch auf einen hoch bezahlten Posten im ÖR/Staatsdienst hätte. Letzeres ist das typische Verhalten von Dritte-Welt-Ländern (nach Thomas Sowell). Wozu Deutschland aber bald auch gehören wird, u.a. dank der immer wieder wiederholten Unwahrheit von der notwendigen Einwanderung. Plakativer: wenn die Firma nicht läuft, weil die Sekretärin sich weigert, die Tastatur zu bedienen, der Vorarbeiter keine Lust mehr hat, weil er vom Lohn nur ein Drittel behält, die beiden Lagerarbeiter am Hinterausgang das Material verticken und die vier Auszubildenen bekifft in der Werkstatt rumlungern, dann ist die Forderung nach Einstellung weiterer Leute nicht zielführend. Dann räumt man erst einmal auf…
Dieser Mann ist kurzzeitig begrenzt „aktionistisch“ mit reißerischen Parolen. Dann sind das bisschen an Aktivität und Mut schnell wieder verpufft.
Als Kanzler würde der Kopf täglich förmlich rotieren gen Wind der aktuellen Trends.
Gegen diesen Mann ist der Kanzler ja ein Vorbild an Stabiliät (und Trägheit).
Ironie Ende.
Genau so, wie man Merz kennt, einmal kurz bellen, aber dann nicht zubeißen, sondern Schwanz einziehen und kneifen. Es war noch nie anders. Das sind keine Führungsqualitäten. Sie haben recht; Herr Tichy, es war zu erwarten, dass er schnell wieder umfällt (siehe 1. Satz). Man hätte allerdings vermutet, er hält es bis nach dem 1.9. durch, schon aus wahltaktischen Gründen. Ich hatte schon Bedenken, dass manch einer seine Wahlabsicht nochmal überdenkt. Diese Angst scheint nunmehr unbegründet und wirft einmal mehr ein zweifelhaftes Licht auf CDU und deren Führungsriege, gleich, ob im Bund oder Land.
Das Rechtsgestrüpp, das den Staat handlungsunfähig macht, muss durchschlagen werden. Klar, Grün-Rot will einen Staat, der den Einwanderern ausgeliefert ist. Ich, und viele andere, wollen es nicht.
Wenn das Grundgesetz einer vernünftigen Politik entgegensteht, muss es geändert werden; ich stimme da T. Sarrazin zu. Ich meine: Das Asylrecht in dieser Form muss abgeschafft werden. Etwa in ein Gnadenrecht ohne Rechtsanspruch geändert. Wer abgelehnt wird, muss dann raus.
Und wenn das EU-Recht dem entgegensteht, darf Deutschland EU-Recht eben nicht anwenden. Das kann man, wenn man will.
Das war erwartbar. Der zeitliche Abstand von Vorschlag bis zum Umfallen war angemessen.
Aber mal ehrlich, hat dem Merz das wirklich jemand abgekauft? Das wäre ja so, wie wenn die Menschen 1989 dem Egon Krenz gelaubt hätten.
Da ist das Grundgesetz, wonach Verfolgte Asyl genießen. Grundgesetz für die Bundesrepublik DeutschlandArt 16a (1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
Zitat Roland Tichy: „Da ist das Grundgesetz, wonach Verfolgte Asyl genießen.“ Nicht ganz Herr Tichy. Alle, die nicht per Flugzeug oder Schiff kommen „können sich nicht auf Absatz 1 berufen“, genießen also kein Asylrecht. Das ist die überwiegende Mehrheit. Ihnen Asyl zu gewähren, verstößt gegen GG Art 16a Abs 2
Der Art. 16a GG trifft auf einen verschwindend geringen Anteil der „Geflüchteten“ zu. Der Rest – besonders die ohne Papiere – befindet sich nach illegalem Grenzübertritt illegal im Land.
So viel zu „neuen Gesetzen“ – die bestehenden anzuwenden könnte schon reichen.
Ich lache mich schlapp, hätte gewettet er sitzt das wenigstens bis Sonntag 18:00 aus. Ich sag es mal mit den Worten des letzten wirklichen Kanzlers Deutschlands: Er kann es einfach nicht. Es gibt wirklich nichts was für einen Kanzler Merz spricht. Ein Mann ohne Rückgrat war er schon immer und das wird sich auch nicht ändern.
Im Hintergrund läuft eine einzige Agenda, sie heißt: „Divide et Impera“. 99,999% der Deutschen, wissen gar was das ist. Sie haben keine Vorstellung davon. Unsere Parteien, die Kirchen sind ein Teil dieser Agenda. 99,999% der Deutschen…
Das Schlimme ist nicht so sehr, daß er immer wieder umfällt, sondern daß die CDU-Wähler anscheinend nichts daraus lernen!
Man kann es gar nicht oft genug sagen!
Wer diese Figur noch ernst nimmt hat die Kontrolle über sein Leben verloren!
Dieser Mensch ist das Synonym eines Politclowns! Es ist absolut nicht wert darüber zu berichten was dieser Clown rausk..zt!
Berichtet lieber über die AfD das hat wenigstens Hand und Fuss!
Es gibt die Aufsteher, die aufstehen wenn sie umgeworfen wurden. Und es gibt die Umfaller, die beim geringsten Lüftchen plattliegen. Ich weiß nicht, was zeichnet denn die Merkelianer Wüst und Günther so besonders aus, außer daß sie Männlein sind, daß Merz vor ihnen zu Kreuze kriecht? Es scheint nur noch Umfaller und Wendehälse zu geben. Der Wunsch von Friedrich sich mit den grünen ins Politbett zu begeben, scheint bei ihm schon pathogen zu sein, denn sonst wüsste er, daß – wenn er standhaft und glaubhaft die Wende von den Wenden zu erreichen vermitteln würde – die CDU Akzeptanz bei den Sonntagsfragen binnen weniger Wochen durch die Decke gingen!
„Der Rechtsstaat wird zum Unrechtsstaat, wenn er sich durch Regelungsdetails so blockiert, dass der Grundgedanke des Rechts nicht mehr erfüllt werden kann.“
Das ist ein wichtiger Satz.
Große Teile der Parteien, Medien, Unis, Kirchen, Kunst&Kultur, NGOs etc. reden gerne von Instrumentalisierung, bis es keiner mehr hören kann, weil alles außer ihrer eigenen Meinung nur instrumentalisieren soll. Mir scheint dagegen „Rechtsstaat“ einer der vielen Begriffe, die von diesen Gruppen instrumentalisiert werden, einzig mit dem Ziel alle anderen politischen Gedanken abzuwürgen. Oft nicht zutreffend und ohne jedes Gespür dafür, wo der „Rechtsstaat“ selber auf Überdrehung abzuklopfen wäre.
„Viele Medien unterstützen diese Art von Politik.“ Gestern bei Lanz (ZDF) offenbarte sich eine beisitzende, pikiert wirkende Journalistin von „Zeit Online“. Es ging in der Sendung um die Notwendigkeit der Änderung der Asylpolitik, nicht zuletzt angesichts des Messermordes von Solingen. Ihre Erklärung für die zunehmenden kritischen Diskussionen ist folgende: „Es ist der Zeitgeist, der sich gewandelt hat. Der Zeitgeist dreht aktuell nach rechts“. Und natürlich profitiere eine Partei besonders vom Zeitgeist. Heißt also: Fakten werden nicht zur Kenntnis genommen. Stattdessen wird gegen den „Zeitgeist“ angeschrieben, so wie gegen kurze Röcke oder breite Krawatten. Diese ideologisierte Journalistengeneration ist lernresistent, man muß ihnen tatsächlich den Laptop wegnehmen. Alles Negative, was über den linken Journalismus bei TE geschrieben wurde, bestätigt sich in dem zitierten Statement !
ohje,da hat wirklich noch jemand so etwas wie „Rückgrat“ von einem Wichtel wie Merz erhofft?
so etwas KANN es in der mafiösen schwarzen CDU nicht geben,das wird da aberzogen,man ist nur seinen Diäten verpflichtet…
Merz ist Kubicki ist Seehofer ist Lindner ist Söder etc. Wer sich erneut von dieser Truppe belügen lassen möchte, kann das ja tun. Und leider werden wir sehen, dass es sowohl bei den anstehenden Landtagswahlen, als auch der Bundestagswahl im nächsten Jahr für eine Altparteienobrigkeit reichen wird. Erst der nachhaltige wirtschaftliche Kollaps wird daran etwas ändern und wann der kommt, ist unklar. Dass er kommt, naturgesetzlich.
Viele Kommentatoren (auch ich) haben es vorhergesagt. Das war aber auch keine Kunst.
Das sind die berühmten Baerbockschen ,360 Grad Wenden. Merz ist besonders virtuos. Er vollzieht nicht nur die ersten 180 Grad vor der Wahl sonder vollendet die Figur sogar mit den zweiten 180 Grad auch vor der Wahl, viel schneller als andere
Dabei könnte einer -zumal aus der CDU- der richtige, echte Kante zeigt, Wählerstimmen abräumen ohne Ende! Friedrich, Friedrich, jetzt hau doch mal auf den Tisch!
Es wird Recht vorgetäuscht und Unrecht praktiziert!
Kein Rückgrat zu haben, wird in der Poltik als „Flexibilität“ interpretiert .
Ach so, hier geht es um Herrn Merz ?
Jaaa…. Herr Merz ist privat bestimmt ein ganz netter Kerl .
Weiter so! Irgendwann rafft es der Michel, dass diese Union keine konservative Partei und Merz kein Politiker mit Rückgrat ist. Beiden sollte man keine Stimme mehr geben.
Wenn es in der EU möglich ist, dass Länder ungestraft ihre Versorgung ins angeblich (laut Gerichten) Menschenunwürdige absenken können, ohne dass irgendwer, weder Gerichte, noch Kommission noch sonstwer etwas dagegen unternimmt, ohne jede Strafe für die Länder, dann wird der selbe rechtsfreie Raum ja wohl auch für Deutschland nach den EU-Verträgen gelten und hier können die Leistungen nach selbem EU-Recht ebenfalls zusammengestrichen werden.
Das Argument der EU-Verträge kann also keinesfalls gelten, sonst müsste es längst für andere Länder zu empfindlichen Strafen geführt haben. Hat es aber nicht.
Immerhin: zwei Tage, mehr konnte man von Friedrich dem Ängstlichen nicht erwarten.
Friedrich Merz fällt wieder um….tut er nicht tut er doch! Das ist ein ganz normaler politischer vorgang sprich man sagt was und relativiert das dann. Es geht darum das die leute es gehört haben und denken der meint es doch so auch wenn er es jetzt relativiert. Ich denke aber selbst wenn er könnte würde er es nicht tun denn dazu müsste er bei einigen dingen „knall hart“ sein bezogen drauf das der gegenwind verdammt stark wäre – siehe öffentlich rechtliche propagandasender des guten.
Deswegen AfD