Keine Angst. Das wird kein Text darüber, wie wenig wert das Wort von Markus Söder ist. Der Fastnachtfan hat in seinem Schrank das Kostüm zum Ausstieg aus der Atomkraft ebenso hängen wie das zur Laufzeitverlängerung. Wie alles in seinem Leben zieht er immer genau dann das an, was gerade gefragt wird. Aktuell gibt er den Grünen-Gegner, der jedem, der es nicht hören will, erzählt, dass es mit ihm als CSU-Chef keine Koalition mit den Grünen geben werde.
Dass sein Wort weniger lange hält als eine Handvoll Zucker in einer 90-Grad-Wäsche? Geschenkt. Dass die Union vor den Wahlen in Sachsen und Thüringen eine Zusammenarbeit mit den Grünen ausschließt, um aus dem Zorn gegen die Grünen Stimmen zu machen? Dass die gleiche Union aber nach den Wahlen mit eben diesen Grünen koalieren wird, wenn die es denn in die Parlamente schaffen? Darauf bietet TE keine Wahlwette an – es würde niemand dagegen halten wollen.
Trotzdem ist es bemerkenswert, wie beharrlich Söder durchs Land tourt, um sein leeres Versprechen von dem Ausschluss einer Zusammenarbeit mit den Grünen abzugeben. Unter Angela Merkel hat die Union es verlernt, Grenzen zu schützen. Unter Söder und Friedrich Merz hat sich die Partei Konrad Adenauers und Helmut Kohls darauf spezialisiert, Brandmauern zu bauen.
Merz hat eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht ausgeschlossen. Zuerst. Mittlerweile ist er – wieder mal – zurückgerudert, mit genau den erwartbaren Ausreden: Die Verbände vor Ort müssten entscheiden, es ginge um die Themen und so weiter. Was ist in der Zwischenzeit passiert? Hat sich Wagenknecht den Positionen der Union genähert? Im Gegenteil. Die ehemalige Vorsitzende der Kommunistischen Plattform in der PDS hat gesagt, dass ihr Bündnis nur mit Parteien koalieren werde, die sich gegen die Unterstützung der Ukraine aussprechen. Auch auf Landesebene. Trotzdem hat Merz seine Position geändert und segnet Koalitionen mit dem Bündnis ab. Das zeigt, wie wenig es dem CDU-Chef um Inhalte und wie sehr um den Machterwerb des Machterwerbs wegen geht.
In dem Moment, in dem Söder und Merz die Brandmauern gegen Grüne beziehungsweise Bündnis Sahra Wagenknecht hochgezogen haben, war jedem politisch denkenden Menschen klar: Das ist nur Geschwätz. Das überlebt den Tag nicht, an dem es ausgesprochen wurde. Inhaltlich macht das sogar Sinn. Denn irgendwann ist es auch mal gut mit Brandmauern. Das zeigt ein Blick auf die EU-Wahl und auf die aktuellen Umfragen auf Bundesebene. Vor allem, wenn man die AfD einbezieht, gegen die es bereits eine Brandmauer gibt, die hält.
Bei der EU-Wahl haben Grüne, AfD und Bündnis zusammen mehr als ein Drittel der Stimmen geholt. In den bundesweiten Umfragen liegen sie zusammen bei knapp 40 Prozent. Würde die Union die Brandmauern ernst nehmen, die Merz und Söder beschwören, bliebe der Partei als letzte Machtoption eine Zusammenarbeit mit der SPD. Zumal der FDP im September 2025 der Abschied aus der Geschichte droht.
Die Älteren werden sich an die Tage erinnern, in denen eine Koalition aus SPD und Union „große Koalition“ genannt wurde. Den Umfragen zufolge hätte sie im Bundestag nur noch eine Mehrheit, wenn FDP und Linke nicht mehr im Parlament vertreten sind und es auch sonst keine Partei aus dem Block der „Sonstigen“ über die 5-Prozent-Hürde schafft.
Schon jetzt sind im Bundestag acht Parteien vertreten: als Fraktionen, Gruppen oder Landesgruppen. Die Aufsplitterung der Parteienlandschaft wird eher fortschreiten, als sich zurückfahren lassen: Mit Volt, Freien Wählern, Werteunion und Tierschutzpartei stehen mehrere Parteien nicht mehr nur noch im Startblock für den Einzug in Parlamente – sie sind zum Teil schon losgelaufen.
Diese Zersplitterung macht Brandmauern unsinnig. Die zusätzlichen ebenso wie die bestehende. Derzeit legen die Parteien von Grüne bis Union einen Spagat hin, der sie zu zerreißen droht: In der Woche vor der Wahl beschwören sie, welche unverzeihliche Tat es wäre, mit der AfD zu koalieren. Doch in der gleichen Woche versprechen sie auch, die Konzepte der AfD gegen die illegale Einwanderung umzusetzen. Ausgerechnet in dem Themenfeld, dessentwegen sie die AfD einbunkern wollen, nähern sich die Brandmaurer dieser AfD an. Offensichtlicher ist selten zuvor eine Lebenslüge geplatzt.
Koalitionen mit nur zwei Parteien werden künftig die Ausnahme sein. Selbst die „große Koalition“ wäre wegen der CSU ja eine Koalition aus drei Parteien. Die Koalitionen der Zukunft werden drei, vier oder vielleicht sogar fünf Parteien unter ein Dach bringen müssen. Das wird nicht mehr gehen, indem ein 200-seitiger Koalitionsvertrag abgearbeitet wird. Stattdessen wird es um Bündnisse gehen, die solide die Aktualität abarbeiten und sich auf einige wenige, machbare Projekte konzentrieren. Derzeit versprechen SPD, Grüne, FDP und Union in der Einwanderungs-Frage nichts, was die AfD nicht auch mittragen könnte. Die Brandmaurer haben nicht vor, diese Versprechen einzuhalten. Aber davon soll dieser Text nicht handeln. Versprochen.
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Nach diesem Wochenende wird alles bleiben wie es auch in Frankreich wurde.
Da werden Leute hoffährig, die früher von den Schmeichlern nicht mal mit der Pinzette angefasst worden wären. Da koalieren Leute, die vor 40 Jahren noch aufeinander geschossen hätten.
Wie sie’s anstellen werden wird man sehen, jedoch das Ergebnis steht jetzt schon fest.
Alle Protagonisten an Bord und für jeden fällt was ab.
Verrat wohin man sieht. Und die AFD? Wird wohl auf Platz eins landen und trotzdem nichts zu sagen haben. Prächtige Perspektiven.
Ich wähle keine der mich verachtenden Altparteien. Es gibt wenige Alternativen, aber es gibt sie und deren Protagonisten haben noch nicht bewiesen, dass ihr einziges Ziel das Opfern unseres Gemeinwesens auf Klima- und Vielfaltaltar ist.
Der saubere Herr Soeder, ein protestantische Nürnberger, schielt natuerlich immer auch auf die rotgruen durchwirkten Städte des Freustaates. Inzwischen sind diese, selbst das katholische Erzbistum Würzburg, fest in gruener Hand. Nuernberg ist notorisch rot, stark rot sogar, was vor ueber 80 Jahren auch entsprechend genutzt wurde, Muenchen rotgruen, Regensburg gruen usw, usw.. Der eine Teil besteht aus Studenten, der andere aus gut betuchte Hipster, besonders in Muenchen verbreitet, mit dem Bedürfnis wegen des notorisch schlechten Gewissens, “ politisch“ etwas fuer ihr Wohlfuehlgefuehl zu tun. Zudem duerfte der uebliche urbane Hedonismus den Gruenen helfen. Der Herr Soeder moechte natuerlich den Leuten aus der ländlichen Provinz gefallen, aber auch denen aus Starnberg und Co.. Millionäre und gruen Waehlende. So einfach wie zu Zeiten des FJS ist die Soziologie in Bayern heute nicht mehr, von der Unfähigkeit des MP abgesehen. Wichtig fuer ihn ist, dass er am Ende richtig kalkuliert. Dazu muss er mehrere Seiten bedienen, je nach Umstaende. Manchmal ist mal Feind, manchmal auch Freund der Gruenen. Und ueber die politische Prägung eines FJS verfügt er nicht. Er ist wenn ueberhaupt eine Art negative Fortsetzung von Beckstein und einer Entwicklung, die irgendwann zu den Thronfolgern aus dem nördlichen, roten bzw protestantischen Teil Bayerns führte. Seit Merkel, KGE und Co wissen wir, dass hier Ungemach droht. Eigentlich wissen es alle, die den Protestantismus etwas genauer beaeugt haben.
Nun Sachsen hat es doch zur letzten LTW vorgemacht. Diesen Verrat an dem Wählerwillen, vergesse ich der CDU niemals! Zur letzten LTW hätte die CDU plus AfD eine satte Mehrheit gehabt. Kretschmer hat Linksgrün für sich gewählt und wichtige Ministerposten an diese woken Ideologen verschenkt. Wenn es wirklich um Sachsen gehen würde, wie auf dem Bild steht, dann sollte die AfD am 1.9. die absolute Mehrheit erreichen, zumindest eine Prozentzahl, um einer neuen Kretschmer-Regierung die Suppe zu versalzen. Schwarz-Grün steht immer noch auf der Tagesordnung. Machen wir uns da nichts vor. Das BSW, auch wenn es jetzt in Nazi-Nähe gerückt wird, gehört zu den Blockparteien. Man hört jetzt immer wieder, wie altgediente Linke, die in der Linkspartei ALLES mitgetragen haben, plötzlich zum BSW flüchten, damit sie ja nicht ihre Fleischtöpfe verlieren. Was soll dann im BSW anders sein als in der Linken? Ich bin wahrhaft gespannt, was uns nach dem 1.9. serviert werden wird. Ich schätze Kretschmer wird alles zusammenkratzen an irgendwelchen Parteien, um ja nicht mit der Partei zusammengehen zu müssen, die sehr große Teile in Sachsen gewählt haben werden.
Das ist doch seit jeher der einzige unausgesprochene dafür aber verbindliche Punkt im CDU-Programm. Machterwerb des Machterwerbs wegen – Machterhalt des Macherhalts wegen. Nur deshalb konnte Merkel die CDU komplett programmatisch entkernen, weil dieses Dogma des Machterwerbs und -erhalts der einzige unverhandelbare Programmpunkt innerhalb der CDU war und ist. Das Land, oder gar das Wohl seiner Bürger stand für die CDU seit Erhard schon nicht mehr im Mittelpunkt der Politik. Es ist bitter zu dieser Erkenntnis zu kommen und viele CDU-Wähler scheuen sich wohl auch vor dieser Realität, aber wer dies einmal erkannt hat, wird nie wieder die CDU wählen (können).
Mit Verlaub, Herr Thurnes, Sie verkomplizieren die Situation völlig unnötig. Deutschland hat trotz Gründung des BSW seit 11 Jahren genau 2 Parteien: die AFD und den Verbund der Kartellparteien. Der Rest ist Ablenkungsmanöver. Punkt.
Ich würde den Begriff: „Volksfront“ für die Kartellparteien bevorzugen. Das trifft es m.E. besser.
Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht und alles wäre ganz einfach, sie müßten nur Koalitiongespräche mit den Blauen führen um bei Einigkeit Neuwahlen einzufordern und der rot-grün-gelbe Spuk wäre vorbei und nur darauf kommt es an, alles andere ist nichts anderes als ein riesiges Theater-Donner, aber bei dieser Art von Politikern nicht verwunderlich, weil sie lügen wie gedruckt und nicht annähernd die Absicht haben etwas zu verändern, denn sonst würden sie handeln und zwar im Sinne des Landes und seiner Bevölkerung.
Der Friedrich Merz kommt gerade aus dem erfolglosen Gespräch mit dem Kanzler heraus und seine Begründung ist so abenteuerlich und seltsam, wie die ganze Partei um die Wahlen im Osten zu retten und auch hier soll nur ein falscher Eindruck erweckt werden und schon die ersten Sätze waren verräterisch, daß man den Stecker ziehen mußte um sich nicht weiter verschauckeln zu lassen, bis der Blutdruck ins Unendliche steigt.
Da wurden wie immer die alten Phrasen gedroschen, als hätte es kein Gestern gegeben und plötzlich taucht der Ratschlag der Gesetzesänderung auf, den sie Jahre zuvor selbst abgeschafft oder gebeugt haben oder er wurde an die EU der eigenen Verantwortungslosigkeit gegenüber abgetreten und nun stellen sie durch aufkommende Wirkung des politischen Gegners fest, daß sie fatale Fehler gemacht haben und wollen sich über weiteren Mumpitz rehabilitieren, was ihnen kein Mensch mehr abkauft, wenn er noch ein selbstbestimmtes Hirn zum denken hat.
Hätte er sich schon in der Anfangszeit seines Fraktionsvorsitzes bei der unglückseligen Merkel durchgesetzt, müßte sein Versagen heute nicht mühevoll korrigiert werden, wobei es vemutlich nur dem Anschein dient, denn man sollte nicht vergessen, daß er Black Rocks Sachwalter war oder immer noch ist und das ist eine unüberbrückbare Barriere, die allenfalls von den Blauen überwunden werden kann, weil bei den Schwarzen in der Zwischenzeit Hopfen und Malz verloren gegangen ist.
Es sind immer wunderliche Sprünge, die der Teufel macht, wenn er in den Weihwasserkessel fällt. Man wacht auf und reibt sich verwundert die Augen – plötzlich sind die AfD-Positionen bzgl. Immigration auf beiden Seiten der Brandmauer konsensfähig! Wenn Merz und Söder hier wirklich was für das Vaterland bewegen wollten: mit der AfD gäbe es eine solide bürgerliche Mehrheit dafür…
Farbenblind sind sie wohl auch bei der CDU/CSU. Die auf dem Bild abgebildete Kulisse ist schwarz auf grün, Botschaft, wir von der Union setzen auf grün.
Der Söder ist gerissen. Er kann das sagen,weil er in Bayern den Aiwanger als Partner hat. Wäre er auf grüne Stimmen angewiesen, würde er auch mit denen koalieren.
Ur Deutsche werden enteignet und ausgewiesen nach Syrien, Afghanistan, Afrika,…. Ausgewiesene Ur Deutsche dürfen sich nicht gegen Ausweisung wehren, und werden in den Flugzeugen festgebunden.
Mit Migranten*Innen verheiratete Deutsche dürfen noch so lange in Migrantenunterkuenften wohnen, bis Deutschland voll belegt ist mit Asylanten und Migranten.
In die Häuser und ETWs der enteigneten U Deutschen werden Asylanten und Migranten hinein belegt.
Die Ur Deutschen haben aus dem Ausland nach Germanisthan Steuern zu überweisen, und das muss überprüft werden, im Ausland und in Germoney.
Es sind immer wunderliche Sprünge, die der Teufel macht, wenn er in den Weihwasserkessel fällt. Man wacht auf und reibt sich verwundert die Augen – plötzlich sind die AfD-Positionen bzgl. Immigration auf beiden Seiten der Brandmauer konsensfähig! Wenn Merz und Söder hier wirklich was für das Vaterland bewegen wollten: mit der AfD gäbe es eine solide bürgerliche Mehrheit dafür…
Ganz so hart würde ich mit Söder nicht ins Gericht gehen, denn was ist denn die Aufgabe eines Politikers? Starr und prinzipientreu über Jahre an Programm/Dogma festhalten? Selbst Konrad Adenauer soll es etwas so formuliert haben: Niemand kann mich daran hindern im Laufe des Lebens klüger geworden zu sein. Und klüger bedeutet für Politprofis, irgendeinen Weg zur Mehrheit zu finden. Dass die Parteienlandschaft derart zersplittert und ein beachtlicher Teil der Wähler hoch volatil entscheidet, haben sich insbesondere CDU und SPD selbst zuzuschreiben. Werner Patzelt hat es kürzlich im Interview mit der NWZ auf den Punkt gebracht: Die CDU hätte sich mit der frühen Lucke/Petry AfD arrangieren müssen, statt sie in bizarrer Weise als „Nazis“ zu verteufeln. Dann wäre uns mancher Kummer erspart geblieben.
Söder wechselt, wenn es ihm opportun erscheint, auch im Stundentakt Meinungen. das hat mit ,,klüger werden“ oder auf ,,neue Situationen reagieren“ sicher NICHTS zu tun.
Der Maggus ist aber schon genial oft klüger geworden.
Erst wollte er zurücktreten wenn es keinen Atomausstieg gibt, dann wollte er die bayerischen Kernkraftwerke im Alleingang weiterlaufen lassen, dann hat Maggus die Kernkraftwerke doch abgeschaltet und jetzt möchte Maggus gerne den Wiedereinstieg in die von ihm ausgeschaltete Kernkraft.
Niemand ist klüger als er.
Wenn der Söder „Guten Morgen“ sagt, dann empfehle ich dringend lieber mal nachzuschauen, ob nicht vielleicht doch schon die Nacht hereingebrochen ist 🥳😉.
Meines Wissens hat Markus Söder einen festen Wohnsitz. Warum also zieht er durch das Land? Was haben die grünen Männchen damit zu tun? Gibt es auch grüne Weibchen? Oder sind die geschlechtslos?
Da ich mich mit 71 Jahren im Unruhestand befinde, verbleibt mir täglich manche Stunde, um mir den einen oder anderen Gedanken zu machen. Ich liebe das Handwerk! Das hat bereits meine Lehrer genervt. Aber jetzt knüppelt mir niemand mehr auf die Finger – bis jetzt jedenfalls!
Schwindeleien: Seit wann warnt der Deutsche Wetterdienst vor dem Wetter? Sitzen in Offenbach etwa Kriegsberichterstatter? Das Militär führt nämlich Wetterkriege! Das Werkzeug ist Geoengineering. Um diese Verbrechen zu verschleiern, wurde der Klimaschwindel erfunden. Lauterbach warnt ebenfalls, obwohl alles frei erfunden ist. Doch Überschwemmungen, umgestürzte Bäume und abgedeckte Dächer sind Wirklichkeit! Sie liefern die Argumente, um den Energiewendeschwindel durchzusetzen.
Die Hauptlügen sind der Kohlendioxidschwindel und der Entstehungsschwindel um Erdöl, Erdgas und Steinkohle. Das ist, wenn man so will, der dritte Weltkrieg um wirtschaftliche Interessen. Das Dumme dabei ist, dass Kohlenwasserstoffbrennstoffe keineswegs pflanzlichen oder tierischen Ursprung sein können. Fossilien befinden sich in jedem Heimatmuseum. Diese Steine sind ungeeignet zum Heizen, weil es keine Steinkohle ist. Vermeintlich „fossile“ Energien sind eine faustdicke Lüge!
Interessanterweise nutzt die Russische Föderation den korrekten Ausdruck: Kohlenwasserstoffbrennstoffe. Warum wohl? Komischerweise haben die auch noch genug Erdgas und Erdöl. Seltsamerweise verkaufen sie es sogar! Was also ist im verlogenen Wertewesten und im korrumpierten Werteosten überhaupt noch wahr und wer ist wahrhaftig? Es ist weder Trump noch ist es Putin! Es kann nur der einzelne Mensch sein, der laut und deutlich NEIN zu allen Lügen und zu jedem Schwindel sagt!
Wenn es mit ihm kein Schwarz-Grün geben wird, warum dann die Farbkonstellation im Hintergrund des Bildes? Das sagt doch schon alles…
Markus Söder hat die CSU mit seiner „grünen“ Politik in Bayern auf historische Tiefstände gebracht. Die CSU hätte ihn schon lange zum Teufel gejagt, wenn sie eine einigermaßen gute Alternative hätten. Die gesamte Bundestagsfraktion der CSU, angefangen von Dobrindt ist doch ein Haufen von absoluten Gurken. Die CSU ist seit jeher ein korrupter Haufen von Provinzpolitikern, siehe auch die diversen Maskengeschäfte, u.a. von der Tandler-Tochter. Die CSU hat jahrzehntelang den Verkehrsminister gestellt und in dieser Zeit auch die Bahn ruiniert. Seehofer, auch sein Typ der sich Merkel unterworfen hat, hockt jetzt wahrscheinlich in seinem Keller zu Hause, spielt mit seiner Spielzeugeisenbahn und verblödet langsam aber sicher.
Man fragt sich wirklich, was dieses Brandmauerngerede von Söder in Sachen grün eigentlich soll. Er will möglicherweise eine eigenständige Position der CSU, die auch machtpolitisch innerhalb der Union motiviert ist, auf diese Weise basteln um sich zumindest von Wüst abzusetzen, als einen der Konkurennten im Kanzlerkandidatenkarussel und gleichzeitig Druck ausüben auf Merz, ihn immer noch als bayrisch-eigenständig zu erkennen und zu respektieren.
Klar ist, Wüst würde mit den Grünen, Merz unter Umständen auch, Söder als eine von ihm selbst gedachte Alternative angeblich (vorläufig) nicht. Wenn die CDU nach den Wahlen im September massiv verlieren würde und Merz damit in die Bredullie geräte und Söder als zweite.Wahl vor Wüst als dritte wieder ins Spiel käme, wären insofern die Duftmarken gesetzt.
Realpolitisch, wenn es darum geht, Koalitionen zu schmieden um parlamentarische Mehrheiten zu generieren und wenn Machtfragen unionsintern geklärt wurden, sind diese Spielereien eh Schnee von gestern.
Viel interessanter ist, wie lange wird Söders Bart, wurzelseppmäßig bis zum Bauchnabel oder über die Schulter geworfen als Rückenbart.oder als Alternative wieder Bart ab.
„Koalitionen mit nur zwei Parteien werden künftig die Ausnahme sein.“
Ich bin mir da nicht so sicher.
Zumindestens im Osten könnte es auch wieder die Regel werden.
Vielleicht (hoffentlich) gibt es irgendwann auch wieder den Zustand, dass eine Partei die (Landes-) Regierung stellt und mit ihrer Macht verantwortungsbewusst und im Interesse der Bürger umgeht.
Irgebdwann wird sich das Parlament wieder auf 3 bis 5 Parteien reduzieren. Momentan ist einfach eine Zeit des Wandels. Vermutlich AfD, eine Kombination von WU, BD und FW, irgendwas linkrs und leider vermutlich auch dir Grpnen ( aber im Einstelligen bereich)