Nach dem Sommer solider arbeiten. Das hatte sich Kanzler Olaf Scholz (SPD) vor der Pause vorgenommen. Vor der Pause 2023. In diesem Jahr ist er in die Pause gegangen in der Hoffnung, dass im Herbst die „Wachstumsinitiative“ der Ampel alles rausreißen werde: die Wirtschaft beleben, die Stimmung verbessern und die vielen Pannen der ersten Regierung Scholz’ vergessen machen. Nun ist Scholz immer noch in der Pause. Doch zwischenzeitlich hat ihm sein Finanzminister Christian Lindner (FDP) gesagt, dass der gemeinsame Entwurf für den Haushalt nicht verfassungsgemäß ist. Schon wieder nicht.
Und das Bundesverwaltungsgericht teilt dem Regierungschef mit, dass sich das Verbot eines Mediums nicht so ohne weiteres über das Vereinsrecht herleiten lasse. Diese Warnung gab es im Juli mehrfach, als Innenministerin Nancy Faeser (SPD) das Compact-Magazin verbot und – anders als bei Hamas-Anhängern – die Hausdurchsuchung unmittelbar folgte. Die Bundesregierung hat im Juli damit bewusst geltendes Recht gebrochen. Zum wievielten Mal eigentlich? Hat jemand mitgezählt?
Faeser will die Unverletzlichkeit der Wohnung aushebeln – neuer Ampel-Krach
60 Prozent unterstellen Olaf Scholz demnach Führungsschwäche. Allerdings nicht 60 Prozent der Bürger. Sondern der SPD-Wähler. Was auch immer sie an der Partei und ihrem Spitzenkandidaten gut finden. Die Führung ist es nicht. Bei allen Bürgern fällt das Urteil erwartungsgemäß noch schlechter aus: Da sagen 76 Prozent, der amtierende Regierungschef zeigt keine Führungsstärke. Soll nochmal einer behaupten, die Deutschen könnten sich nicht einig sein.
Auch die anderen Zahlen sind vernichtend: 62 Prozent der Bürger finden die Ampel schlecht. 58 Prozent den Kanzler. Erstaunlich ist die Schnittmenge: Es gibt danach mindestens 18 Prozent, die gleichzeitig sagen: Der Kanzler sei führungsschwach und gut oder wenigstens nicht schlecht. Das klingt nach Resignation. Eine Tendenz, die andere Zahlen bestätigen: Nur 21 Prozent rechnen noch damit, dass die Ampel vorzeitig scheitert und Neuwahlen ausruft. 42 Prozent fänden es gut, wenn es trotzdem so käme.
Diese Regierung hat ihre Bürger zermürbt. Schauen die nach Berlin, dann schütteln sie abwechselnd den Kopf oder zucken mit der Schulter: Deindustrialisierung. Niedergang der Wirtschaft. Eine Regierung, die immer wieder beim Verfassungsbruch ertappt wird. Vergewaltiger, die nicht ins Gefängnis kommen. Junge Frauen, die ins Gefängnis müssen, weil sie eben diese Vergewaltiger beleidigt haben sollen. Das finden die Deutschen nicht gut – gehen dann aber zur Tagesordnung über.
Wahlkampf im Land des Achselzuckens
Auch mit Nancy Faeser. Die kehrt die Beweislast für Beamte und Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes um. Versagt im Kampf gegen illegale Einwanderung ebenso wie im Kampf gegen Messerverbrecher. Sie hetzt den Verfassungsschutz auf politische Gegner. Sie verdächtigt den Bürger der gesellschaftlichen Mitte als rechtsextrem und will seine Wohnung wie seine digitale Kommunikation bespitzeln lassen. Und obendrein verliert sie Wahlen in einer Art, als ob die Hessen nur darauf gewartet hätten, Faeser klarmachen zu können, wie wenig sie von ihr halten. Doch Scholz grinst und behält seine Innenministerin im Amt. War was?
Soll Olaf Scholz kurz vor der Wahl ausgewechselt werden?
Nancy Faeser hat sich am Rande eines anderen Termins zu ihrem Scheitern geäußert. Sie hat behauptet, im Prinzip alles richtig gemacht zu haben, und angekündigt, genau so weiter handeln zu wollen. Die Hoffnung stirbt zuletzt. Dabei sah sie gehetzt aus, hilflos und überfordert. Damit ist Nancy Faeser das Gesicht, das die Ampel nicht würdig und stolz – aber passend – vertritt.
Möglich sind Faesers Versagen und Scholz’ Festhalten an ihr nur durch die Koalitionspartner. Die Grünen, die den Verfassungsbruch gefeiert haben, als Compact verboten und durchsucht wurde – die aber jetzt merkwürdig still sind. Und da gibt es noch die FDP. TE hat im Juli Parteichef Christian Lindner und Justizminister Marco Buschmann befragt, wie sie zu dem Compact-Verfassungsbruch stehen. Sie schweigen bis heute. Sie werden weiter schweigen, ihre Privilegien genießen und die Ampel durchziehen, bis sie durch Wahlen beendet wird. Es sei denn, die Gruppe derer wächst, die bisher aus mindestens 18 Prozent besteht und es eigentlich ganz gut findet, wenn ein Regierungschef führungsschwach ist.
Mir scheint, die Innenministerin ist auf ihrem ganz persönlichen Feldzug gegen alles, was nach R e c h t s aussieht, also auch gegen die Mitte der Gesellschaft, wenn man davon ausgeht, dass Konservativ von gewissen Kreisen schon als Rechts geframt wird.
Angefangen hat es 2022 mit der total überzogenen größten Polizeiaktion seit Bestehen der BRD, wo um die 3000 Polizeikräfte als Ergebnis ein paar verwirrte ältere Herrschaften aus der „staatsgefährdenden“ Reichsbürgerszene und ein vergleichweise harmloses Waffenarsenal (darunter eine Armbrust) einsammelten. Weitere Fehlleistungen in der Folgezeit, auf die aus Platzgründen hier nicht näher eingegangen werden kann, ließen sich problemlos anfügen. Beispielhaft sei ihr unangemessen halbherziges Agieren in der drängenden Migrationsfrage genannt. Das ganze grenzt an einen krankhaften Verfolgungswahn, der eigentlich ärztlich behandelt werden müsste.
Noch bedenklicher ist aber, dass sich Exekutive und Judikative immer wieder vor den Karren der Innenministerin spannen lassen.
Wenn der Kanzler noch einen Funken von Verantwortungsbewusstsein in sich trägt, dann macht er dem Spuk ein Ende.
Aber wie sagte schon der alte Goethe: “ die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube“
Nancy Faeser hat vor Gericht in Sachen Compact eine Schlappe eingesteckt.
Aber der Staat darf offenbar die beschlagnahmten Möbel, Autos, private Gelder sowie Hard- und Software bis zum Prozess in ein oder zwei Jahren behalten, obwohl das Gericht die Unzulässigkeit des Verbotes verkündet hat.
Darüber wird -auch hier- gar nichts berichtet.
Diese Regierung ist leider durch und durch unanständig. Es fängt schon an mit dem anrüchigen Cum,-Ex Skandal. Korruption schützt den Kanzler. Es riecht förmlich nach kriminellem Handeln. Nicht verwunderlich, die anderen Personalien in seiner Regierung. Habeck und Baerbock sind einfach nur dümmlich und korrupt bis ins Mark. Die Fäser wandelt sich zusehends zur offenen Verfassungsfeindin. In der „Qualitätspresse“ regt sich aber kein Ton. Armes Land, das mit solchem Personal und einer solchen Presse geschlagen ist. Mit der CDU wird das alles leider nciht besser. Im schlimmsten Fall haben wir Grünen und SPD Personal als Minister weiterhin. Ein erschreckender Gedanke.
Ich glaube, an Stolz fehlt es der Regierung nicht, im Gegenteil.
Aber es mangelt offenbar dramatisch an Anstand!
Sonst hätten z. B. Faeser, Lauterbach und einige mehr schon lange zurücktreten müssen. Aber Scholz macht es möglich und lässt das alles weiter so geschehen. Die SPD hatte Recht mit ihrem früheren Wahl-Slogan: „Auf den Kanzler kommt es an!“ Hoppla, das war ja ein CDU Slogan.
Bei der SPD hieß es tatsächlich früher: „SPD – die beste Zukunft, die Sie wählen können.“
Ein Beitrag wie so viele, der sich an den Protagonisten der Ampel abarbeitet und doch das wesentliche außer Acht lässt: Die Deutschen wollen keine andere Politik.
Selbst im Osten schrecken sie davor zurück und wählen mit BSW eine Partei, die nicht nur die Herrschaft des Linksliberalismus sichert, sondern eben – LINKS – ist. Weil sie links wollen.
Seit 70 Jahren wird diesem Volk eingebleut, dass man nur anständig ist, wenn man nicht rechts ist, also links. Der etwas konservativere Teil des Bürgertums rettet sich dann traditionell in seine Illusion von „Mitte“ also eine Art nichtlinkes Nichtrechts. Und so haben wir in Deutschland entweder nur linke oder mitte-links Regierungen.
Andere sind nicht zulässig und werden auch nicht gewollt. Und dass Regierungen schon seit langem ständig gegen geltendes Recht verstoßen und damit immer durchkommen, hat sowohl kulturell-demographische als auch gesellschaftliche Gründe
Denn jeder, der sich in der Öffentlichkeit exponiert, muss sich links absichern. Ob dass nun mein Chef eines rein privatwirtschaftlichen Unternehmens ist, der sich ebenso tapfer wie holpernd durch seine Vorträge und Besprechungen gendert, immer wieder brav zu seiner streng blickenden Assitentin schauend (jung, weiblich, akademich, kinks) oder der Lokaljournalist, der nur von „Männern“ schreibt. Politiker haben schon immer das Recht gebrochen, aber sie konnten das nur, wenn sie dabei entweder keiner ertappte oder es jemanden störte. Beide ist in Deutschland nicht der Fall.
Merkels Rechtsbrüche zur Euro-Rettung 2011 mochten eine Minderheit erzürnen, aber die Masse der Deutschen hatte wie die Regierung nur die Priorität, dass ihr adoptiertes Vaterland EU nicht über den Euro unterging. Alles andere war zweitrangig oder belanglos. „Legal“ wäre die EU damals nicht zu retten gewesen, also dann halt illegal. Schon 35 Jahre zuvor, als die, die damals in Politik und Medien noch Abitur machten oder in Tübingen oder Westberlin studierten, war Rechtsbruch cool und der Hausbesetzer eine Mischung aus Che Guevara und Anne Frank. Und sie kamen damit durch. So ist unsere Gesellschaft.
Es ist das Bürgertum, das so ist. Hört endlich auf mit diesen langweiligen Tirarden gegen Baerbock oder Faeser oder Scholz, oder Merz.
Kein Fisch überlebt ohne das Wasser, in dem er schwimmt. Es sind Eure Nachbarn, Freunde, Söhne, Töchter, Großeltern, Kollegen. Ohne sie wäre das alles nicht möglich
Scholz Führungsschwäche zu attestieren geht am Kern des Problems vorbei. Richtig ist wohl eher, dass er alle verfassungsbefreiten Vorhaben und Gesetze aus innerer Überzeugung bestätigt oder sogar selbst initiiert hat. Keineswegs ist er nur – bei eigentlich bestem Willen – von hyperaktiven Ministernden überrumpelt worden.
aktuelles ZDF Politbarometer Quelle: ÖRR
62% der Deutschen sagen die Ampel leistet schlechte Arbeit
58% sagen Olaf Scholz leistet schlechte Arbeit
76% bescheinigen Olaf Scholz eine Führungsschwäche
Zeugnis: Schulklasse nicht bestanden, Alles gesagt
Aber bitte nicht Klasse wiederholen 😉
Wäre ZDF unabhängog und ehrlich, dann sehen die Werte noch schlimmer aus.
Das sich Scholz nicht vordergründig zur desaströsen Regierungsarbeit äußert, kann daran liegen, dass es nichts zu revidieren gibt. Solange sich die Ministerien untereinander beharken, solange bleibt er für die Masse unsichtbar. Und es hat sich bei mir der Eindruck festgesetzt, dass der BK sich schon auf seinen Ruhestand vorbereitet und die Merkelmasche anwendet. Nichts sagen.
Auf Epoch Times ist eine Gespraechsrunde, Teilnehmer unter anderem Herr Krall, zum Thema ESG zu hoeren, Termin Dezember 2023. Natuerlich spielen hier Blackrock, Vanguard und Co eine wichtige, vor allem auch kollusive Rolle Vordergründig ein essentielle Thema der Wirtschaft, tatsaechlich aber weit darueber hinausgehend. Zumal die personellen, ideologischen und strukturellen Verbindungen zwischen „Politik“ und Grosskaptal bekannt sein muessten. Bei aller allgemeinen Kenntnis eine informative und dank Herrn Krall ueber die Wirtschaft hinausreichende Veranstaltung. In Abwandlung der Aussage von Clinton : Es ist der Faschismus, Dummkopf, der hier bereits in der Tuere oder bereits im Raume steht. Natuerlich mogelte man sich bei der Frage, was tun, um die Frage der Wahl herum, aber immerhin wurde das ( Parteien) System als wesentlicher Teil des Übels gesehen. Nun beginnt der Prozess der Korrektur immer mit der Abwahl der Systemlinge oder er beginnt nicht. Eine ebenso logische wie simple Erkenntnis, aber wie wir erfahren duerfen eine nicht oder nur max 20 % vermittelbare Erkenntnis. Immerhin sind wir als Nachkriegsgeneration wieder einmal hautnah bei der totalitaer/ faschistischen Transformation dabei. Es waere auch zu “ bloed“, oder auch sensationell, wenn es in Sch’land eine Generation gaebe, an der dieses“ Erlebnis „vorbei ginge.
„Näncy“ sollte nicht vergessen, dass die momentan 18% Partei Anfang des Jahres schon mal bei 23% stand. Das ist eine Vorgabe, die wieder gerissen werden kann, wenn bei einigen Wählern die Hutschnur reißt, falls Faeser so weiter macht wie bisher und nicht eine Spur Nachdenklichkeit bezüglich ihrer links-autoritären Handlungsweisen an den Tag legt. Faeser hat eines ereicht, das verfolgte Magazin , vor dem Verbot nicht übermäßig bekannt, hat durch ihre Aktion einen Aufmerksamkeitsgrad erfahren, der mit einiger Sicherheit neue Leserkreise eröffnet.
Die Frage ist, ob Faeser überhaupt das Maß an Intelligenz besitzt , um etwaige Folgewirkungen richtig einschätzen zu können, wenn die Jurikative nicht vollständig nach ihrer Pfeife tanzt, wovon sie offfenbar ausgegangen ist
Politiker mit Format, Klasse und Größe wissen, wann sie einen unhaltbaren Fehler gemacht haben, treten von selbst zurück. Andere muss man zum Rücktritt massiv drängen. Oder wie es bei dieser Ampelregierung üblich ist, niemand tritt zurück, ist der politische, gesellschaftliche, wirtschschaftliche oder justziable Fehler noch so groß. Das liegt vielleicht auch daran, weil sie Recht mit Rechthaberei verwechseln, weil sie charakterlich und intellektuell für das Amt nicht geeignet sind oder weil sie einfach so ideologisch borniert sind.
Aber wo ist die Opposition, die CDU, die den Rücktritt massiv einfordert? Oder gehört die CDU dazu?
Wenn man selbst Teil des Problems ist, verehrter Martin Mueller, wird man kaum ernsthaft auf dasselbe hinweisen – anders gesagt: Außer hohler Verbalakrobatik, wie wir sie bis zum Überdruss kennen, ist von der im Zweifelsfalle brav ‚blockflötenden‘ Schein-Opposition NICHTS, aber auch REIN GAR NICHTS, zu erwarten!
Die Verbohrheit von Faeser, ich neige mehr zur Aussage von politisch-religiösem Fanatismus, ist eigentlich nur noch mit der DDR-Stasi oder anderen Schnüffel-Einrichtungen von Staatsdiktaturen vergleichbar. In einer ersten Pressemeldungen sprach diese Fanatikerin u.a. von „in unserem Handeln gegenüber von Verfassungsfeinden werden wir nicht nachlassen“. Wobei sie sich nicht weiter äußerte, wer mit dieser Aussage gemeint ist. Auch Stasichef Mielke liebte eigentlich alle Menschen, sofern diese Menschen seiner Meinung waren.Alle Anderen wurden erbarmungslos verfolgt. 1989 endete diese Epoche. Wird 2025 das Jahr der politischen Abrechnung mit den derzeit herrschenden Politikern ?
Und dann sind die Bürger dumm genug die Union zu Wählen und zu denken die Union würde irgendwas anders machen als Scholz.
Alles was Scholz gemacht hat hätte genauso gut von Merkel kommen können.
Vergessen wir Ostsee-Wummms nicht, wozu Scholz nie etwas sagen wollte. Jetzt beschuldigt ein Ex-BND-Chef Duda in Komplizenschaft mit dem Klavierspieler – könnte TE wen in der Regierung fragen, ob Buntschland zu reagieren gedenkt? Beiden Ländern den Krieg erklären oder wie auch immer – Pistorius wollte doch „kriegstüchtig“ werden?
Stimmt dieser Artikel? Bitte nochmals nachprüfen!
Meines Erachtens wurde die Frage, ob das Vereinsrecht Anwendung findet oder nicht eben gerade nicht beantwortet.
Stattdessen wurde – noch schlimmer – die Nicht-Einhaltung der Meinungsfreiheit gerügt.
Aber eben: was weiss ich schon …
Das Verwaltungsgericht hatte im Prinzip nix dagegen, dass das Vereinsrecht angewendet wurde, es hatte allerdings Abwägungsbauchschmerzen hinsichtlich der Schwere der „Vorwürfe“ des Innenministeriums, ob diese ausreichend wären, um ein Verbot zu rechtfertigen.
Jede GmbH kann also zu einem „Verein“ vom Innenministerium „rechtens“ (nach Auffassung der Verwaltungsrichter) umgewidmet werden, wenn es mindestens drei Beteiligte gibt, die diesen „Verein“ ausmachen. Das scheint hochproblematisch zu sein, wie RA Vosgerau diese Merkwürdigkeit zutreffend einschätzt.
Die rote Faeser zeigt eindeutig eine kämpferisch-aggressive Haltung gegenüber unseren elementaren Verfassungsgrundsätzen.
Sie ist nicht mehr länger haltbar und sollte sofort zurücktreten. Oder Scholz muss sie jetzt unverzüglich feuern. Und die Baerbock und den Habeck gleich hinterher.
Vergeßlich-Olaf-Wumms braucht solche Koryphäen in der Schwampel, denn sonst fiele seine Unfähigkeit nur noch mehr auf. Abgesehen von vereinzelten Artikeln die (sträflich vermißte) Führung anmahnen sind mehr z.B. die kriegstreiberischen und wirtschaftszerstörenden GrünInnen, die verfassungsbrechende Nancy und der hitzepanikverbreitende Karl ein Thema… Und natürlich die tägliche Messerstecherei gib uns heute, aber auch da wird kein Bezug hergestellt zum „Kanzler“ bzw. (sozusagen in Personalunion, bescheiden selbst auserkoren) Kandidat.
Die meisten Menschen begreifen gar nicht, was hier läuft:
Deutschland ist Spielball ausländischer Geheimdienste, die dieses Land komplett zerfressen. Mit der CDU sind sie schon fertig. Die Ampel wehr sich noch.
Und dieses Wehren zeigt sich gerade in Faesers Verbotswelle.
Das ist nicht immer zielsicher, aber tendenziell nachvollziehbar.
Wirklich etwas ändern wird sich erst dann, wenn wir das Waffenrecht nicht verschärfen, sondern LOCKERN, das Volk milizionär bewaffnen und die deutschen Geheimdienste rechtlich befähigen, mit der Konkurrenz aus dem Ausland auch mithalten zu können.
Wer die Verfassung mit Füssen (zer-) tritt ist ehrlos und bösartig. Grün-rot halt.
Zitat SPD 1919 “In der ganzen Naturgeschichte kenne ich kein ekelhafteres Lebewesen als die Sozialdemokratische Partei!”*
Glaubt denn irgend jemand, nach Neuwahlen würde sich etwas zum Positiven ändern? Der Kanzler hieße dann wahrscheinlich Merz, wenn es ganz übel kommt Wüst. Wenn es für eine Koalition mit der SPD reicht, dann dürften Faeser und Lauterbach weitermachen. Falls die Grünen in Koalitionsreichweite kommen, werden Habeck und Baerbock weiter vor sich hin stümpern.
Was man sicher sagen kann, ist, dass die FDP aus dem Bundestag verschwinden wird. Daher wird Lindner zusammen mit dem Totalversager Buschmann garantiert nicht die Ampel platzen lassen, um wenigstens noch ein Jahr Kohle zu kassieren.
Unangenehm könnte es werden, wenn die AfD 25% der Mandate erringt. Die könnten dann so lästige Dinge wie Untersuchungsausschüsse beantragen und vor dem Verfassungsgericht gegen Gesetze klagen. Aber zum Glück für die Altparteien gibt es ja BSW und Briefwahl, um dieses Ungemach abzuwenden.
Die CDU kann mit SPD und/oder Grünen kein politische Wende einleiten.
Das geht nur mit der Partei, mit der die CDU die größte politische Schnittmenge hat: Der AfD.
Das hat wohl weniger mit Stolz, sondern eher mit Skrupellosigkeit und Arroganz der Macht zu tun.
Es tut weh, zu sehen, wie uns Demokratie und Verfassung zwischen den Fingern zerrinnen und dies von vielen, durchaus intelligenten Zeitgenossen nicht wahrgenommen wird. Die Regierungspropanda ist erschreckend erfolgreich.
Das ist gut so, man kann nur hoffen, dass der Elsässer nun in die Vollen geht und anständig auf Schadenersatz klagt.
Genosse Cum€x Scholz, fba.“Locke Olaf“, muss gewußt haben, was seine, dem LINKSEXTREMISMUS nahestehende Genossin Nancy Fäser vorhatte, und immer noch vorhat, wie zB. „heimliche Wohnungsbegehungen“ & Verwanzungen reGIERungskritischer Heloten, durch BKA & Haldenwangs Platt…-Pardon!- Schlapphüte. Somit hat auch er die Watschn des BVG miterhalten, und müsste ebenfalls zurücktreten. Müsste, aber er hat ja wohl, wie so vieles, auch seinen Amts€id vergessen.
Die Thüringer & Sachsen, die in 2,5 Wochen wählen, und vllt. noch unentschlossen waren, sind bestimmt dankbar für diese Offenbarungen solcher GGwidrigen Ein/Angriffe, Verbotsorgien bei gleichzeitiger Begünstigung linker Extremisten & Wiedereinführeung von StaSi-Methoden. Sie werden dafür, die nmM. verrottete „s“PD -hoffentlich- in den Süden abwählen, ebenso wie die GRÜNEN Sozialisten und die YGL-„f“DP.
Die Frage ist nicht, was eine Faeser verbrochen hat. Es betrifft das gesamte Regime, inkl. der sogenannten Oppositionsfraktionen. Was will Faeser damit erreichen? Warum will sie etwas erreichen? Welche Funktion in diesem Spiel haben Migranten, illegale dazu? Wer zieht die Fäden? Nichts geschieht ohne Grund.
Über diese „Underperformer“ noch ein Wort zu verlieren, ist grundsätzlich ein Wort zu viel. Betrachtet man Teile der deutschen Olympiamannschaft kann man ahnen welch Potenzial in diesem Land steckt. Handball und Basketball bereiteten hochklassige Unterhaltung und besten Sport. Bleibt anzumerken, dass speziell die Basketballer weitgehend ihrem Job in den USA (!) nachgehen. Nebenbei notiert; die erfolgreichen Reiter repräsentieren exakt den deutschen Bevölkerungsteil, der von einer Neid geplagten Ampelentourage permanent madig gemacht wird. Sollte in irgend einer Form ein signifikanter Leistungsnachweis von schwätzenden Studienabbrechern und politischen Blendern bestehen, möge mir bitte ein konkretes Beispiel genannt werden.
Hätte die Ampel Stolz, müsste Nancy Faeser zurücktreten…..unter Merkel CDU wäre sie schon längst weg vom fenster da sie massiv das kanzleramt (kanzler/in) schädigt. Herr Scholz hat kein gespür dafür was gut und schlecht für ihn bzw. eine weitere kanzlerschaft ist. Der unterschied zu Merkel ist das Merkel geschaut hat was beim bürger ankommt während Scholz schaut was die partei denkt.
Sehr geehrter Herr „D“, wie Sie konkludent vermuten, ist Stolz ein Kriterium vergangener Zeiten, welches für die gegenwärtig Lebenden keine Bedeutung zu haben scheint.
Allerdings gibt es anthropologische Konstante, die entgegen dem Zeitgeist unvermutet wieder auftreten können.
Hochachtungsvoll
Da liegen sie falsch mit ihrer vermutung. MfG
Gute Analyse und genau so wie beschrieben wird es bis erbst 2025 weiter gehen. Bis dahin kann noch viel erreicht werden, was nicht oder kaum rückgängig gemacht werden kann. Eine neue Regierung wird es nicht leicht haben, den Bürgern wieder einen Grund für Vertrauen in eine Regierung und deren staatlichen Organisationen zu vermitteln. Die Frage, die ich mir allerdings immer wieder stelle ist der Grund nach dem „Warum“. Warum wird so gehandelt? Was ist das konkrete Ziel?
Warum wird so gehandelt? Bevor man Bösartigkeit unterstellt, für selbige benötigt man immerhin eine gute Portion Intelligenz, sollte man Dummheit als Erklärung anbieten. Letztere läuft von selbst!
Scholz war doch selbst eingeweiht in die Aktion von Faeser und ist damit wieder mal selbst Täter! Und was ist mit seinem Wirtschaftswachstum wie zu Wirtschaftswunderzeiten, das er versprochen hat!? Genau das Gegenteil ist der Fall. Und die Mehrheit wählt immer noch ein weiter so.
Wieso finden immer noch 40% der Wähler die Ampel nicht katastrophal? Was geht in diesen Menschen vor?
Es dürften die sein, die von Steuergeldern und Zwangsabgaben auskömmlich alimentiert werden und darüber denksediert und zunehmend ideologisch erkrankt sind.
Und solange diese Alimente immer noch aufgestockt werden können …
Im Grunde seit Antritt der Ampel kann man diese und andere Artikel in Dauerschleife lesen. Geändert hat sich nichts. Sagt auch viel über das Land aus.
Unsere Linksextremistin arbeitet doch im Sinne von Teflon Demenz CumEx Olaf. Er hat klar und eindeutig gesagt, dass es keine Roten Linien mehr gibt. Die rote Line der Bundesrepublik Deutschland ist das Grundgesetz, dieses wird andauernd mit Füßen getreten! Nach dieser Äußerung hätte das komplette Regime des Grünen Reichs zurücktreten müssen. Aber im totalitärsten Deutschland ist das das neue Normal. Vorwärts immer, rückwärts nimmer!
„Die Bundesregierung hat im Juli damit bewusst geltendes Recht gebrochen. Zum wievielten Mal eigentlich? Hat jemand mitgezählt?“
Während der sogenannten „Pandemie“ wurde so ziemlich jedes Grundrecht gebrochen, das im Grundgesetz für die BRD zu lesen steht: Die entwürdigende Maskenpflicht, Recht auf körperliche Unversehrtheit, Versammlungsrecht, Zensurverbot und, und, und.
Damals wurde mir eines klar:
Ein Grundrecht, das mir genommen werden kann, war nie ein Grundrecht.
Was soll man da noch nachgelagerte Rechtsbrüche zählen?
Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient. – Joseph de Maistre
Insofern repräsentiert der Mehrfach-Versag… „Scholzomat“ Olaf Scholz, Falsch! … der beim G20-Gipfel 2017 die von ihm verantwortete zweitgrößte Stadt „Schlands“ bewußt die Mehrzahl der in ihr lebenden Menschen dem seiner Partei nahestehenden Schwarzen Block opferte.
Wäre es doch Versehen oder Unfähigkeit.
Vielmehr folgt der Niedergang Schlands – oder sollte es zutreffender Vernichtung heißen? – die Folge vorsätzlichen Handelns.
In dieser steht auch die Visa-Affäre der mit vielen Millionen Steuer-Euro alimentierten Behörde, die einst als Auswärtigen Amtes Respekt genoß.