Professor Zdzisław Krasnodębski ist Politikwissenschaftler und lehrte bis 2018 an der Universität Bremen. Außerdem war er bis 2024 Abgeordneter im Europäischen Parlament für die polnische Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS). In diesem Jahr trat er nicht mehr zur Wahl an. „Es gibt eine Verschiebung nach rechts in Europa, hin zum Konservatismus“, analysiert er das neu zusammengetretene EU-Parlament und die Schachzüge von Orbán, Meloni und Le Pen. Aber er übt auch scharfe Kritik an den konservativen Parteien. „Eine sterile Aufgeregtheit bringt nichts“, man müsse trotzdem konstruktiv im Europäischen Parlament arbeiten – sonst wird man isoliert und kann keine Veränderungen anstoßen.
Nur wer bereit ist, sich der rotgrünen Meinungs- und Medienmacht entgegenzustellen, kann das Land zum Besseren verändern.
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Der Professor kann ja rumsabbeln so viel er will, aber klar ist: Eine Kommunistische EU funktioniert nicht. Einzige positive Ergebnisse sind gerade Gurken, die nicht schmecken und Trinkflaschen, von denen man vor dem Gebrauch erst die Deckel abreißen muss. Für ihn persönlich war das natürlich alles toll – viel Kohle ohne je gearbeitet zu haben….
Ein nicht unwichtiges Gespräch zwischen den Herren Engels und Krasnodenbski, dem konzentriert zu folgen allerdings Einiges abverlangt, nicht so sehr wegen des komplexen Inhalts sondern aus anderen (lingualen) Gründen.
Wie ist die Lage? Wir haben es auf konservativer Seite im EU-Parlament mit drei Fraktionen zu tun. (die Zentristen, also die EVP sind keine Konservativen sondern etwas anderes), der Meloni-Gruppe, der Orban/Le Pen Gruppe und als kleinste Fraktion den Souveränisten, die die „Patrioten“ aus verschiedenen Gründen nicht integrieren wollen. Also eine klassische „Dreigliederung“ Diese Dreigliederung muß nicht unbedingt von Nachteil sein, wenn diese Fraktionen untereinander im Gespräch bleiben und nicht vollständig unnötige „Brandmauern“ im gegenseitigen Verhältnis und der Kommunikation untereinander hochziehen.
Ansonsten, konstruktive Arbeit ist immer gut, bloße Systemopposition ohne päzises Herausarbeiten alternativer Positionen nicht ausreichend.
Worin sich die drei Fraktionen bei allen Unterschieden wohl einig sind, ist die EU als Staatenbund souveräner Nationen und nicht als zentralistischer Bundesstaat. Dazu gehört auch außenpolitische Unabhängigkeit und Souveränität, die allerdings nur zu haben ist, wenn sicherheitspolitisch auch abgesichert. Austritt aus der EU ist keine realistische Option mehr, das konnte UK machen, als Teil des angloamerikanischen Komplexes, USA, Kanada, Australien, Neuseeland, nicht aber einzelne zentraleuropäische Staaten, die in Abfolge eines Austritts, wenn nicht vollständig so doch in hohem Maß isoliert wären.
Sehr richtig, aber wieso nur EHEMALIG? Man spuert die Absicht und man ist verstimmt.
Kann man die EU reformieren oder müssen sich alle europäischen Länder erst einmal radikal von dieser real existierenden EU abnabeln und dann Schritt für Schritt und je nach Interesselage erstmal wieder mit bilateralen oder multilateralen, spezifischen Verträgen beginnen?
Ist die EU noch reformierbar oder ist eine vollständige Dekonstruktion mit folgendem Neuaufbau angemessen? Was ist realpolitisch mit dieser entweder/oder Position zu machen? Wenn nicht reformierbar, ist bei den herrschenden Machtverhältnissen innerhalb der EU und im EU-Parlament eine vollständige Dekonstruktion mit folgender Neuverhandlung überhaupt mehrheitsfähig oder eine Fiktion ohne machtpolitischen und damit realem Hintergrund? Unter „machtpolitisch“ verstehe ich die Fähigkeit und die Möglichkeit Dinge politisch durchzusetzten oder eben nicht.
EU auflösen, Bilateral kooperieren.
So etwas wie die EU, darf es in der Europäischen Geschichte nicht noch einmal geben. Wehret den Anfängen.
> „Eine sterile Aufgeregtheit bringt nichts“
Etwa den Klimagedöns-Betrug mit dem „Green Deal“ abzulehnen, ist nicht steril, sondern konkret genug – möchte jemand wirklich „own nothing“?
Fehlt hier ein Stück des Beitrags?
Was ich lese, ist lediglich ein Statement ohne jegliche Begründung. So etwas können wir uns sparen, lieber Herr Engels.
++ Aber er übt auch scharfe Kritik an den konservativen Parteien. „Eine sterile Aufgeregtheit bringt nichts“, man müsse trotzdem konstruktiv im Europäischen Parlament arbeiten – sonst wird man isoliert und kann keine Veränderungen anstoßen.++
Falsch, denn erst einmal muss zwischen den Rot/ Grünen Fraktionen und den konservativen Vertretern in der EU, im Parlament, in der Kommission und im Rat annähernd mediale Waffengleichheit hergestellt werden.
Aus der dann abgeleitet und vollzogen werden kann, die Forderungen der Konservativen ernst zu nehmen, zu diskutieren und das was richtig ist auch in EU-Forderungen umzusetzen.
++ „Eine sterile Aufgeregtheit bringt nichts“++
Ein Nullsatz, ein nutzloses Glasperlenspiel, denn was soll das bedeuten, wenn die Stimmen der Konservativen in der EU als „sterile Aufgeregtheit“ abqualifiziert werden?
Und bei den oben genannten Namen fehlen Frau Weidel von der AfD oder Herbert Kickl von den Freiheitlichen aus Österreich. Und alle die, sind die nun Konservative oder sind die Rechte? Ganz wie es beliebt?