Über 230 Milliarden Euro gab der Bund 2023 fürs Soziale aus, wie das Statistische Bundesamt mitgeteilt hat. Dazu zählen das Bürgergeld oder die Zuschüsse in die Rentenversicherung. In diesen 230 Milliarden Euro nicht enthalten ist, was Länder, Städte und Kreise fürs Soziale ausgeben. Die steigenden Sozialkosten sind ein wichtiger Grund, warum die Politik mit dem Geld nicht auskommt, obwohl die Arbeitnehmer in Deutschland so viel wie noch nie von ihrem Lohn an den Staat abgeben müssen.
Wobei es nicht stimmt, dass die Sozialkosten steigen. Zumindest nicht relativ. Anteilig an den Gesamtausgaben sind sie sogar gesunken. 37,1 Prozent seiner Ausgaben verwendet der Bund aktuell fürs Soziale. Im Schnitt der letzten 30 Jahre waren es 41,7 Prozent. Im Vor-Corona-Jahr 2019 waren es sogar 45,2 Prozent. Doch der Bund geht nicht sparsamer mit dem Geld seiner Bürger um. Im Gegenteil. Der Anteil des Sozialen geht nur deshalb zurück, weil die Ampel die Kohle an anderer Stelle raushaut, als gäbe es kein Morgen mehr.
Habecks Versagen bildet sich konkret im Haushalt ab
Etwa ein Viertel der Ausgaben des Bundes gehen an die „allgemeine öffentliche Verwaltung“. Das entspricht einem Anstieg von mehr als drei Prozentpunkten innerhalb von zwei Jahren. Etwas mehr als 155 Milliarden Euro gibt der Bund für die Verwaltung aus. Der Anstieg kommt zum kleineren Teil vom Zuwachs an Personal und Gehaltserhöhungen im öffentlichen Dienst. Den größeren Teil macht die steigende Zinslast aus.
Ein großer Teil des gesamten Etats, weit über 200 Milliarden Euro, ist fürs Soziale festgelegt. Durch Schulden und einen ausufernden öffentlichen Dienst wächst ein weiterer Block von deutlich über 150 Milliarden Euro an, der den finanziellen Spielraum weiter einengt. Zum Vergleich: Der Entwurf für den neuen Haushalt liegt bei rund 470 Milliarden Euro. Was Deutschland an Reserven hatte, haben die Kanzler Scholz und Angela Merkel (CDU) per Investitionspaketen verpulvert, die alle wirkungslos verpufft sind. Deswegen kommen Ampelpolitiker mit dem Geld nicht aus, obwohl deutsche Arbeitnehmer so viel zahlen wie noch nie, und deswegen müssen Ampelpolitiker neue Schulden als innovative Politik verkaufen.
Die neuen Schulden sollen für weitere Investitionspakete draufgehen. Dieses Mal werden sie die Konjunktur nachhaltig ankurbeln. So die Überzeugung vieler Grüne in den Grünen und Grüne in der SPD. Dieses Mal muss es einfach klappen – denken sie. Auch wenn jedem Vernunftbegabten klar ist, wie das endet: Mit neuen Schulden – und damit vor allem neuen Zinsverpflichtungen – wird auch noch der dritte fixe Kostenblock wachsen. Der Bund wäre entweder handlungsunfähig oder die Bundesregierung müsste die Steuerlast noch weiter erhöhen, obwohl bereits jetzt viele Menschen in Deutschland in Bürgergeld und Schwarzarbeit fliehen. Die hohen Fixkosten würgen der Ampel die Luft ab.
In Argentinien, einst eins der reichsten Länder der Welt, hat es 100 Jahre gedauert mit Sozialismus zu einem der ärmsten Länder der Welt abzusteigen. Ich würde jede Wette eingehen das unsere sozialistischen Altparteien das so schnell und effektiv schaffen das selbst die Boomer noch in den Genuß der Armut kommen.
Das sind doch alles Investitionen in die Zukunft! Halt bloß nicht für unsere. Das haben und die Ampel-Politiker auch nie verschwiegen. Viele Deutsche mögen Deutschland und die Deutschen halt eben nicht. Muss man nicht verstehen, ist aber augenscheinlich so. Sie kennen doch sicher auch Menschen, die sich selbst nicht leiden können. Dieser Selbsthass, führt dann halt in den Abgrund.
Das führt doch letztlich wieder zum größten Problem zurück, steigende Einwanderung in die Sozialsysteme, führt logischerweise zu weiter steigenden Sozialausgaben. Rente, KV und PV werden dadurch nicht gerettet, sondern endgültig zerstört. Brechen diese Systeme endgültig zusammen, spätestens dann wenn die geburtenstarken Jahrgänge aus dem Arbeitsleben ausgeschieden sind, wird es zu massiven sozialen Unruhen kommen. Die Armee der Einwanderer, ist dann wohl auch endgültig nicht mehr zu kontrollieren. Man muss aber auch nicht alles negativ sehen, über das Weltklima wird dann wohl niemand mehr sprechen und Putin kann sich seine Raketen auch sparen. Sorry Leute, aber ich glaube wir sind richtig im A…..
Ich (sicherlich viele andere auch) bin an einer detaillierten Aufstellung einerseits der aktuellen jährlichen Staatseinnahmen (Steuern, Abgaben, Maut etc.) und andererseits demgegenüber den jährlichen Staatsausgaben (Haushalt, Länder , Pensionsfonds etc.) interessiert – in kurzer und knapper Form.
Insbesondere die „Lücke“ zwischen den Haushaltskosten und den gesamten Einnahmen.
Ist das hier durch einen der TE-Wirtschaftsexperten möglich?
Auch für die Staatsbetriebe ÖRR, Bahn etc.
Jeweils mit Aufschlüsselung nach Betriebskosten und Kosten für betriebliche Altersvorsorge inkl. Pensionen für Beamte.
Warum frage ich danach?
weil derartige einfache Ein- und Ausgabengegenüberstellungen zumindest für alles, was mit „Staat“ zusammenhängt, in einer Gesamtheit nicht zu finden sindinsbesondere der Anteil der „Altlasten“ – Pensions- und Altersversorgungsansprüche der dortigen Bediensteten am jeweiligen Gesamtbudget.
Ein Bilderbuchbeispiel für einen Teufelskreis. Aufgrund einer Ausgabenpolitik im sozialen Bereich sowie der Verwaltung, die nur noch die Beschreibung Cäsarenwahn verdient, reicht das Geld nicht aus. Die Regierung hat die einzige Option, die grausam hohen Strafen auf Arbeit noch weiter zu erhöhen, das zerstört die Motivation der AN und lässt u.a. dadurch die Wirtschaft einbrechen, die Einnahmen sinken. Der kaputte und hochgradig inkompetente Staat weigert sich, die Sozial- und Verwaltungskosten zu senken und ist dadurch gezwungen, die mittlerweile sadistischen Strafen auf Arbeit weiter zu erhöhen, was zu massiven Absetzbewegungen der Hochqualifizierten ins Ausland führt, die Wirtschaft wie die Staatseinnahmen brechen weiter ein, der Staat weigert sich immer noch erbittert, die absurden Sozial- und Verwaltungskosten zu reduzieren, konfisziert hemmungslos noch mehr vom Brutto und zwar bis hin zur Staatspleite oder einem Aufstand der Wertschöpfenden.
Wenigstens macht die Ampel es so für künftige Regierungen viel einfacher die nötigen Änderungen durchzusetzen! Kein Land braucht solch eine monumentale Verwaltung wie Deutschland mit all seinen lächerlichen Teamchen und vor allem Hunderttausenden von Teamleiterchen, die fürstlich gut verdienen, vom Weltraumsozialstaat ganz zu schweigen!
Wenn man sich wenigstens darauf verlassen könnte. Aber andere EU-Staaten haben doch viel höhere Schuldenquoten, zum Beispiel Frankreich. Von daher könnte man damit rechnen, dass das Leben auf Pump noch weiter getrieben werden kann, oder nicht?
Inzwischen glaube ich, dass man auf eine Staatspleite hinarbeitet. Euro-Systemcrash, oder was auch immer. Und daher wirtschaften die Politiker eben auch so als gäbe es kein Morgen.
Solche Situationen kennt man ja. Es gibt dann ja immer einen bekannten Ausweg. Der nennt sich Krieg. Wenn man nicht zu sehr übertreibt (Atom), gibt es danach auch irgendwann wieder einen Aufschwung. Diesmal stehen wir ja sogar auf der „richtigen“ Seite. Das ist doch schon einmal beruhigend. Oder?
War vorauszusehen, auch mit einer normalen Abkühlung der Konjunktur, nun haben wir eine fette Rezession vor uns und die Steuern werden stark fallen.
Habeck gestern: „Die Bundesregierung fördert 23 Wasserstoffprojekte mit Milliardensumme. Produktion und Transport von Wasserstoff in Deutschland sollen deutlich ausgebaut werden. Das sei die Voraussetzung für „klimaneutrales Wachstum“ (…) „Demnach stellen Bund und Länder zusammen 4,6 Milliarden Euro bereit.“
Der EU Rechnungshof heute: „Nachfrage nach grünem Wasserstoff bleibt laut EU-Rechnungshof niedrigGrüner Wasserstoff soll der Industrie in Europa helfen, die Klimaziele zu erreichen. Der EU-Rechnungshof warnt vor unrealistischen Zielen und neuen Abhängigkeiten.“ https://www.zeit.de/wirtschaft/2024-07/eu-rechnungshof-gruener-wasserstoff-ziele-nachfrage-gering
laut focus plant die Ampel den Bundeszuschuss zur gRV 2025 um eine Milliarde € zu senken, 2026 um weitere 700 Millionen € und 2027 noch einmal um 300 Millionen €. Der Rest soll dem Bericht zufolge aus der Rücklage der Rentenkasse ausgeglichen werden. Der Gegenwert der vielen versicherungsfremden Leistungen werden aktuell auf 63 bis 112 Milliarden € geschätzt, es gibt halt keine klare Abgrenzung wie der Bundesrechnungshof schon mehrmals kritisierte. Der Rentenexperte Fritz Teufel hat berechnet, dass sich dieser Betrag seit der Einführung der dynamischen Rente im Jahr 1957 bis 2022 auf insgesamt 988,7 Milliarden Euro summiert hat.
Kurz die Plünderung der gesetzlichen Sozialkassen gehen munter weiter. Die gesetzlich Versicherten können sich aber sicher sein, daß all die Profiteure dieser Plünderung nach Leistungskürzungen für gesetzlich Versicherten plärren werden.
Zur Ehrlichkeit müßte man bekennen, daß so viele, geschweige wachsende Rentenzuschüsse nicht mehr finanzierbar sind.
Darüber sollte erst diskutiert werden, wenn der ganze vollkommen überflüssige Haltungs-Klima-Divers-Migra-Posten aus dem Haushalt verschwunden ist. Im Verwaltungsbereich können das gesammelte Beauftragtenunwesen auf allen Ebenen, Kulturstaatssekretär und Entwicklungshilfeministerium afuera. Wenn anschließend die (teils mittelbaren) Staatsfinanzierungen an eine daher nicht mehr unabhängige Presse (siehe weiland die Impfreklame) und an tendenziöse Vorfeldorganisationen (sog „NGOs“) eingestellt werden, ist so viel Geld übrig…
Das glaubte ich früher auch, dann kam Klima. Es liegt also wohl eher an den Prioritäten. Bei welcher unserer Regierungen, hatte die Rente jemals Priorität? Oder die Kranken- und Pflegeversicherung? Gab es da schon einmal eine „Zeitenwende“? Jede sogenannte „Reform“, war am Ende nur eine Beitragserhöhung und weniger Leistungen. Dann kamen noch solche genialen Ideen wie die „Riester-Rente“. Trotz der seit Jahrzehnten bekannten Probleme, hatte auch noch keine Regierung Probleme damit, dass Geld der Beitragszahler für „wichtige“ Leistungen zu verbraten. Für uns soll es also am Ende heißen: „Arm, aber das Wetter ist schön“! Wobei die meisten von uns das schöne Wetter im Jahr 2050 wohl nicht mehr genießen können. Wer bis dahin überlebt, hat es aber sicher nicht besser. Pflegeheime gibt es dann höchstens noch für Millionäre und unter den maroden Brücken, ist es wohl auch nicht wirklich gemütlich. Das gilt natürlich nicht für Karl und Co.
Mein bestversorgter verbeamteter Verwandter bekam 3000€ Inflationsausgleich während mein privater Arbeitgeber aufgrund gallopierender Kostensteigerungen nichts zahlen kann und wir eine Nullrunde hinnehmen müssen. Und das wo mein Beamten Verwandter eh schon 1000€ mehr Netto hat als ich. Und nein ich habe Abitur und er einen Hauptschulabschluss.
Dann jammern Sie hier doch nicht rum. Währen Sie gleich bei den Grünen Mitglied geworden, währen Sie sicher schon Minister. Also selbst Schuld! 😁
(Nicht böse sein, ist nur Sarkasmus und nicht ernst gemeint.)
Ist es für’s Soziale, oder inzwischen nicht gar für’s „Antisoziale“? Man nicht behaupten, dass die Überdehnung des Sozialstaats den sozialen Frieden verbessert hätte. Wie auf nius.de dargelegt wurde, erhält eine Familie, Vater, Mutter, 4 Kinder, vom Amt sage und schreibe 5.000 Euro jeden Monat. Da können voll arbeitende Eltern nur staunen. Und das ist nur die halbe Wahrheit. Da in zahlreichen Fällen auch noch weitere soziale Dienste zur Verfügung stehen, von denen normal arbeitende Menschen nur träumen können. Einer geregelten Arbeit nachgehen ist 2024 optional. Wer will bzw. wer so doof ist, der kann. Wer es geschickt anstellt, kassiert Stütze und verdient sich was dazu.
Das mag für bestimmte Personengruppen zutreffen, wenn Sie allerdings als deutscher Staatsbürger lange gearbeitet haben und wegen Krankheit oder Insolvenz etc ab einem gewissen Alter in die Mühle geraten, können Sie davon nur träumen. Sollte Ihre Frau noch Einkünfte haben oder Sie etwas angespart haben, wird das nichts mit den 5.000€. Dazu kommen wahrscheinlich noch nervenaufreibende Kämpfe mit Krankenkasse und Behörden. Sie werden dann schnell feststellen, was Sie dem deutschen Staat und als Fachkraft noch wert sind.
Ich habe Kinder.
Ich will wissen, was Kinder einer Asylantin pro Jahr kosten.
Meine Kinder sollen mit der gleichen Summe gefördert werden.
Da Asylanten illegal nach DE kamen, kann ich die gleiche Logik für mich anwenden? Was muss ich Illegales tun, damit der Staat mir die Wohnung und die Kinder zahlt???
Wenn Bürgergeld Armutsrisiko darstellt, sollen wir Asyler davor bewahren und dorthin zurückschicken, wo sie nicht als Arme gelten. Eine Familie nach DE holen und sie in deutscher Armut leben lassen, geht doch nicht!
Nur so eine Meinung : ab einer Staatsquote von 35% leben wir im Sozialismus ! Und wer sich nicht an Kennzahlen hält , den holt die Realität früher oder später ein . Eines ist schon mal sicher , mit zwei blauen Augen kommen wir bei diesem Finanzgebaren nicht davon .
Die gegebenen Fixkosten sind schon so erdrückend genug. Sie stehen aber einem schrumpfenden Steueraufkommen gegenüber. Der Ex- Schrauber als Paketauslieferer generiert viel weniger Werte und die Lohnsteuer ist auch überschaubarer. Heuert der Ex- Chemiefacharbeiter beim Pflegedient an, schafft das auch keine verteilbaren Werte. In der Asyl- Industrie dito. Demografie obendrauf. Studieren sollte man, was nachgefragt wird. Politikwissenschaftler, Migrationsforscher, so diese Richtung. Z.B. für einen Gender- Lehrstuhl ist ein abgeschlossenes Studium ja hilfreich. Kampf gegen rächts- da gibt’s auch noch Geld derzeit.
PS: Bei Innovationen brauchen wir uns nicht zu verstecken, hörte ich letztens bei ARDZDF. Gut, es gibt Beispiele.
https://de.toonpool.com/cartoons/Neue%20Seidenstrasse_335147 (Krötentunnel)
https://www.empack-messen.de/de/2024/03/20/bald-bleibt-der-deckel-an-der-flasche-fest/
Früher habe ich die Flaschen ausnahmslos mit aufgeschraubtem Deckel recycled. Heute schneide ich ihn ab und werfe ihn aus Wut in den Müll. Geht doch!
Lassen Sie sich dabei bloß nicht erwischen. Könnte teuer werden. Big Brother sitzt jetzt auch in den Mülltonnen.
Im internationalen Vergleich fallen die Deutschen, was ihr Vermögen angeht, weiter zurück. Der Global Wealth Report sieht uns letztes Jahr bereits abgerutscht auf Platz 17. Selbst wenig angestrengte Australier sind reicher, von Schweizern und Luxemburgern wollen wir gar nicht reden. Aber auch Italiener und Briten haben an Immobilien- und Geldvermögen mehr. Es muss an einem hysterischen Zug in unserem Nationalcharakter liegen, dass wir so wenig aus dem Fleiß der Nachkriegsgenerationen gemacht haben, denn Weltklimarettung praktisch im Alleingang, die Finanzierung der Südländer im Euro, grenzenlose Aufnahme von Armutsprekariat aus aller Welt und jetzt auch noch Russland in die Knie zwingen sind irgendwie hysterisch-größenwahnsinnige Unternehmungen. Für ähnlich großartige Unternehmungen mussten unsere Urgroßeltern und Großeltern zur Strafe Hungerwinter aushalten. Hoffentlich kommt es für uns nicht ähnlich schlimm.
Das sind die Leistungen der beiden letzten Regierungen. CDU und grün/SPD und FDP. Wobei die CDU, also die Partei, die viele als Rettung in der Not betrachten und auf deren Lügen hereinfallen, ist die Partei, die all die Miseren verursacht hat. Also nach der Wahl wird es nicht besser eher noch schlimmer. Man denke nur an Merkel, die Hunderte Milliarden in den europäischen Corona-Fonds transferiert hat und es nachher als Erfolg verkaufen wollte, dass wir unter ganz strengen Auflagen, einen Bruchteil unseres Geldes zurück bekommen haben und dafür auch noch Danke sagen mussten. Auch die ganzen illegalen „Asylanten“ sind ein Werk der CDU, daher sollte sich keiner Hoffnungen machen, dass sich an der Migration etwas ändert, wenn der Umfaller Merz tatsächlich Kanzler würde. Es wird schlimmer, viel schlimmer. Sehen kann man das aktuell in den CDu regierten Bundesländern, da ist die CDU grüner als die Grünen.
Millionen von Deutschen sind halt einfach gescheitert. Die haben es nicht einmal geschafft, dass deutsche „Durchschnittseinkommen“ zu erreichen. Könnte allerdings auch andere Gründe haben.