Völlig unerwartet wurde heute das Gerichtsverfahren gegen Donald Trump in Florida eingestellt. Wir erinnern uns, es ging um vertrauliche Dokumente, die der Präsident in Mar-a-Lago gelagert und nicht wie verlangt herausgegeben hatte. Eine Bundesrichterin hat den Fall heute komplett zurückgewiesen und damit Donald Trump vor seinem größten Prozess bewahrt. Das nur wenige Tage nach dem Attentat und 113 Tage vor der Wahl am 5. November.
Mar-a-Lago-Prozess eingestellt
Richterin Aileen Cannon wies den Fall gegen den republikanischen Präsidentschaftskandidaten ab, der als der schwerwiegendste von den vier Strafverfahren gilt, mit denen Trump derzeit konfrontiert ist. Ihre Begründung für die Einstellung des Verfahrens: Die Ernennung des Sonderberaters Jack Smith und seine Ermittlungen hätten gegen die Verfassung verstoßen.
„Ich bin begeistert, dass ein Richter den Mut und die Weisheit hatte, dies zu tun. Dies hat große Auswirkungen nicht nur für diesen Fall, sondern auch für andere Fälle“, sagte Trump Fox News in einem Interview kurz nach dem Urteil. „Der Sonderberater hat mit allen Tricks gearbeitet, um mich zu Fall zu bringen. Das ist eine große Sache. Ein positiver Beginn für den Parteitag – dies wird eine erstaunliche Woche sein.“
Trump hätte zu bis zu 450 Jahren Gefängnis verurteilt werden können, wenn er in dem Fall in allen Punkten verurteilt worden wäre.
Freispruch für Trump und Klatsche für die Dems
Richterin Cannon entschied, dass der Kongress verpflichtet gewesen sei, Sonderermittler zu ernennen, und der Gesetzgeber hätte auch die Ausgaben für diese Strafverfolgung genehmigen müssen. „Diese Rolle kann nicht von der Exekutive übernommen werden. Egal ob in diesem oder in einem anderen Fall, ob in Zeiten erhöhter nationaler Not oder nicht“, schrieb Cannon.
Sie führte weiter aus: „Seit mehr als 18 Monaten wird die Untersuchung und Strafverfolgung von Special Counsel Smith mit Mitteln finanziert, die ohne gesetzliche Genehmigung aus dem Finanzministerium gezogen wurden. Das Gericht hat Schwierigkeiten zu sehen, wie ein Beweis diesen wesentlichen Verstoß gegen die Gewaltenteilung übertrumpfen könnte.“
Smith ist auch der Staatsanwalt im zweiten wichtigen Verfahren gegen Trump, bei dem es um den angeblichen Wahlbetrug 2020 geht. Somit kann die Entscheidung, die die Bundesrichterin in Florida am Montag traf, auch Auswirkungen auf diesen Prozess haben. Bundesrichterin Tanya Chutkan, die den zweiten Fall in Washington beaufsichtigt, wurde von Trump bereits als voreingenommen bezeichnet. Aber vielleicht wird es auch dort ein Einlenken geben.
Geben die Democrats auf?
Nur wenige Stunden vor Cannons Urteil sagte Trump dem Reporter Michael Goodwin von der New York Post, dass „wir hörten“, dass Präsident Biden und das Justizministerium den Fall und auch die Vorwürfe im Zusammenhang mit den Wahlen 2020 nach dem gescheiterten Attentat gegen ihn fallen lassen würden. Trump sprach ausdrücklich nicht von der Bundesrichterin, sondern vom Justizministerium und dem Präsidenten.
Sieht so aus, als hätten die Democrats noch ein Ass im Ärmel.
Die geben doch nicht so leichtfertig auf.
Gab es in der Türkei nicht auch mal ein Attentat und die Wahl war gerettet?
Ich hoffe nur, die die hier schreiben, leben auch in Deutschland, anders wäre es nur verwunderlich, dieses hochgelobe ist schon merkwürdig.
Sie haben sich mit einer weiteren Amtszeit Trump offenbar abgefunden. Sie wissen offenbar, wann sie diese Schlacht verloren haben, im Gegensatz zu Deutschen, die können niemals aufhören, wenn es um andere Deutsche und deren Schaden geht. Bis zur Vernichtung, das ist deutsches Durchsetzungsvermögen, in meinen Augen deutsche Schwäche und deutsche Dummheit. Für beides habe ich sie mein Leben lang verachtet. Sich um das Wesentliche kümmern, das ist ihnen zu hoch, zu schwer, zu brutal.
Alle Informationen in Wort und Bild verdeutlichen um welchen Staat es sich handelt. Mehr ist da nicht zu sagen .
Jedoch dürfte feststehen dass, wenn es ein Mordkomplott gewesen ist in den Staaten, die Demokraten sich zumindest bis auf weiteres von der Macht verabschieden können.
Wenn mich nicht alles täuscht, war dieses Ereignis der Schuss, der von den meisten gehört worden ist die demnächst wählen gehen in den USA. Kennedy lässt grüssen.
komisch, muss ich wohl übersehen haben, daß unsere MSP berichtet hätte. Möglicherweise hat unser ÖR spät in der Nacht eine kurze Meldung ausgestrahlt.
SZ: Laut der Trump-freundlichen Richterin war die Einsetzung des Sonderermittlers illegal.
Da fragt man sich schon, was laut SZ eigentlich richtig ist. Es klingt, als wäre der Spruch der Richterin völlig daneben.
Ich hoffe aus tiefstem Herzen, dass das Attentat auf Trump auch in Deutschland entscheidend zu einer Kehrtwende führt.
Die Hetzerei der deutsche Hofpresse grenzt, ob nun im Fall von Trump oder beispielsweise auch Höcke bzw. der AfD, an Volksverhetzung.
Wie in Deutschland. Unglaublich, was derzeit im Westen abgeht.
Hier stimmt gar nichts mehr. Was mal richtig war ist plötzlich falsch und umgekehrt.
Zumindest wird versucht, das so zu drehen.
Warum passiert das alles überhaupt? Was ist da eigentlich nach dem Mauerfall und den ruhigen 90ern in der Welt passiert, die zunächst so friedlich und befreit wirkte?
Nach dem 11. September sind alle bekloppt geworden. Und das hält bis heute an.
Sorglosigkeit führt zu den schlimmsten Katastrophen, die ganze Kontinente ins Unheil stoßen können.
SPIEß UMDREHEN!
Es ist jetzt höchste Zeit, dass die Republikaner zurück schlagen und auf der linken Seite Köpfe rollen. Da tun sich immer mehr Abgründe auf. Auch in Zusammenhang mit dem Attentatsversuch klebt Blut an ihren Händen: ein Unbeteiligter wurde getötet, 2 schwer verletzt.
Jonathan Willis, einer der Offiziere, die den Attentäter schließlich unschädlich machten, hat jetzt ausgesagt, dass er diesen schon 3 Minuten lang im Visier hatte, aber der Leiter des Geheimdienstes sich geweigert hat, zu befehlen den Täter auszuschalten. 100% der hohen Tiere hätten ihn daran gehindert, den Attentäter zu töten, bevor er auf Trump schießen konnte.
Nur einer von vielen Riesenskandalen, die die DEMs zu verantworten haben.
ES LEBE DONALD TRUMP
„Bidens Justizministerium scheint den Versuch, Trump durch rechtliche Schritt aus dem Rennen zu drängen, aufgegeben zu haben.“
Ja, sie haben erkannt, dass es kontraproduktiv war. Er hat dadurch noch mehr Stimmen erhalten. Nun versuchen Sie es wohl mit Mord. Dass der Anschlag auf Trump trotz Bewachung und Schutz durch den Secret Service fast gelang, ist auffällig. Der Schütze war auf einem Dach, nur 150 yards entfernt, also in erhöhter Position. Mit einer Langwaffe!
Das ist aus Sicherheitssicht der sonst absolut professionellen Präsidentenbeschützer ein schwerer Fehler und eigentlich eine Todsünde. Man kann es nur so erklären, dass es ein Inside-Job war, also der Secret-Service (oder Teile davon) bewusst wegschaute. In den USA werden aus diesem Grund nicht umsonst Forderungen nach dem sofortigen Rücktritt der Secret Service Chefin laut.
Wenn schon NSA, CIA und das FBI von den Dems unterwandert sind, warum nicht auch der Secret Service? Zumindest Teile davon sind definitiv korrupt.
Hört sich alles nach einem regelrechten Schmierentheater an… jetzt erst, nach 18 Monaten, fällt auf, daß die Ernennung des Sonderermittlers nicht den Regeln entsprach…, was nicht zwangsläufig bedeutet, daß ein solcher Sonderermittler nicht doch ernannt werden könnte. Sollten, wie ein anderer TE-Artikel vermutet, die Dems darauf verzichten, Biden durch einen anderen Kandidaten zu ersetzen, wäre auch dies ein Hinweis, daß man sich in den USA allseits bereits auf eine zweite Präsidentschaft Trumps einstellt.
Hört sich alles nach einem regelrechten Schmierentheater an… jetzt erst, nach 18 Monaten, fällt auf, daß die Ernennung des Sonderermittlers nicht den Regeln entsprach…, was nicht zwangsläufig bedeutet, daß ein solcher Sonderermittler nicht doch ernannt werden könnte. Sollten, wie ein anderer TE-Artikel vermutet, die Dems darauf verzichten, Biden durch einen anderen Kandidaten zu ersetzen, wäre auch dies ein Hinweis, daß man sich in den USA allseits bereits auf eine zweite Präsidentschaft Trumps einstellt.
Ein weiser Richter, der weiß, wer nun der nächste Präsident sein wird, vorausgesetzt, er überlebt das. Viel Glück!
Der Prozess und der Sonderermittler waren eine Farce und nur durch die Demokraten durchgedrückt. Da nun deren Abwahl erkennbar ist, fällt der politische Rückhalt zusammen.
Es sollte wegen Veruntreuung ermittelt werden.
Sehr geehrter Herr Meier, danke für Ihren wichtigen Beitrag, dessen abschließenden Satz viele Leser teilen dürften.
Verkürzend wie einseitig gilt kritischen Beobachtern Trumps Präsidentschaft 2016-2020 als „Beweis“, wie „permanent Washington“ selbst – oder gerade – systemferne „Tycoone“ entmachtete resp. beherrschte.
Wobei Trump hierfür insofern ein schlechtes Beispiel darstellt, als er spiegelbildlich zur seiner Dämonisierung ein im europäischen Sinne Liberaler ist.
Insofern wartet die verbliebene westliche unwoke Gesellschaft auf einen US-Präsidenten, der entgegen Donald Trump so handelt, wie seine politischen Gegner es befürchten. Möglicherweise könnte Vivek Ramaswamy ein solcher sein, dessen charmantes Äußeres über seine herbeigesehnte Radikalität hinwegtäuscht.
Das läuft hier genauso. Es werden fingierte Prozesse geführt, die mit Recht nichts zu tun haben, um politische Gegner außer Gefecht zu setzen. Herr Höcke kann schon als Paradebeispiel herhalten.
Das sind interessante Entwicklungen und es scheint, dass die Demokraten bzw. das herrschende Establishment sich mit Trump als nächstem Präsidenten zu arrangieren beginnen. Er will doch mit der Korruption in staatlichen Institutionen aufräumen (drain the swamp), da ist etwas Entgegenkommen vorab nicht von Nachteil.
Sorry, aber ich glaube mittlerweile keiner Seite mehr.
„neue“ amerikanische Raketen in Deutschland?
Was soll das bedeuten?
Und hat das Trump veranlasst?
Nun, demnächst steht wahrscheinlich irgendein Alliierter vor meiner Tür.
Tja, ich werde ihm höchstwahrscheinlich so dermassen in den Arsch treten, so dass er sich wünschen würde, sein Land niemals über SEINE Grenzen verlassen hat, womit er nämlich MEINE GRENZEN überschritten hat, die ich als meinen Hort empfinde!
Herrn Trump wünsche ich in diesem Sinn allerdings beste Genesung, aber ich möchte ihm auch sagen, dass ich mich nicht gerne verarschen lasse!
Wie gesagt: ich bin zumindest mental gerüstet.
Sie denken ein Privatmann in den USA kann die Stationierung von Raketen in Deutschland veranlassen? Wie naiv kann man sein? Erstmal bei den Kriegstreibern nachfragen, Grüne, Strack-Zimmermann usw. Die sind die Partner vom korrupten Joe und seinem Clan. Die sorgen aktuell für die Eskalation!
noch ist Trump nicht Präsident also kann er auch keine neune Raketen in Deutschland stationieren.
Wenn ich mich recht erinnere, ich habe sicher noch irgendwo die PDF, daß nachgewiesen wurde, daß das FBI selber Akten mit dem Vermerk top Secret in dem Anwesen platziert und dann gefunden hat. Dann wurden „Beweisfotos“ gemacht wo der Stempel top Sekret zu sehen war. Bei näherer Betrachtung sah man, daß die Akten überhaupt nicht streng Geheim waren. Das FBI wollte dann sämtliche Akten mitnehmen was die Mitarbeiter von Trump verhindert haben. Was ihr gutes Recht war. Die Akten, die Mr. Trump in seiner Villa aufbewahrte waren nicht illegal. Es ist bei den Amis normal, daß ehemalige Presidenten ihre Unterlagen aus dem weißen Haus mit nehmen. Soweit ich weiß, wird das aber von einer Kontrollbehörde überwacht. Von daher wollte die Richterin wohl auch eine tiefergehende „Beweisführung“ gegen Trump vermeiden.
Wenn jetzt nicht noch ein „Unfall“ passiert wird Trump die Wahl haushoch gewinnen. Ich freue mich drauf, wie dann die linksrünrote Mischpoke abk*tzt. Man kann zu Trump stehen wie man will, ihn mögen oder nicht aber er war der einzigste President seit zig Jahren der keinen Krieg angefangen hat.
Aber auch ihm sind Grenzen gesetzt, sein „America great again“ wird er wohl nicht schaffen denn die Wokisten mit BLM und andere Organisationen haben das Land schon zu weit nach links getrieben. Zum Schluß, vielleicht kann er den Ukrainekrieg beenden aber ich denke, wenn die Amis sich zurück ziehen wird die Nato in Europa weiter machen. Das “ zu allem entschlossen sein“ und unser „all in“ oder Bearböckchens “ wir werden für die Ukraine da sein solange wie es nötig ist, egal was die Wähler sagen“ sprechen eine eindeutige Sprache.
Die konstitutionelle Republik USA wird abgewickelt, gemauso alle alle Demokratien der „westlichen Welt“. Ich traue weder der Freakshow namens Trump noch Biden. Die Agenda der „Eine-Welt-Regierung“ sieht ein platonisch-marxistisches System einer „idealen“ Regierung vor: ein vorgetäuschtes einheitliches Politbüro, das undurchsichtig über die unterworfene, heruntergekommene, zombifizierte und von Vermögenswerten beraubte globale Sklavenklasse herrscht, die nichts besitzt, aber „glücklich“ ist.
Die Prozesse sollten Trump unpopulär machen.
Mit dem gescheiterten Attentat dürfte sich diese Illusion erledigt haben, Trump ist obenauf.
Das einzige, was Trump jetzt noch besiegen könnte, wäre ein schweres Gesundheitsproblem wie ein Herzinfarkt oder ein Schlaganfall.
Man wird sich jetzt darauf konzentrieren, politische Projekte wie Ukraine oder CBDCs über die Trump-Legislatur zu retten.
…oder der klassische Autounfall…
Ich denke, man plant schon, wie man Trump in seiner Amtszeit „umgehen“ kann. Für die nächsten vier Jahre wird Trump den Teleprompter selber füttern lassen, das wird für die Dems ein desaster.
Etwas was Trump nun schaden könnte wäre aber auch ein gelungenes Attentat auf ihn. Sogar eines auf Biden, was dann medial geschickt vermarktet wird.
Ob und inwieweit die juristische Begründung für die Einstellung des Verfahrens dem amerkanisch-angelsächsischen Case-Law folgt, sei aus deutscher Perspektive dahingestellt.
Allerdings drängt die zeitliche Nähe zum Attentat auf Trump den Verdacht auf, der Freispruch für den Angeklagten zeige die Gültigkeit Georg Büchners Erkenntnis, nach der die Justiz in Deutschland seit Jahrhunderten die Hure der deutschen Fürsten sei, auch jenseits des Atlantiks.
Was angesichts der beispiellosen Einseitig- und Parteilichkeit des amerikanischen Justizministeriums (DoJ) mit dem Generalstaatsanwalt an der Spitze viele Beobachter nicht überrascht.
Ohne direkten Zusammenhang: »Rußland ist im Gegensatz zu Deutschland ein Rechtsstaat.« (Thomas Röper)
Nach dem Gerichtsentscheid, gegen den Berufung eingelegt werden kann, ist die Ernennung und Finanzierung des Sonderermittlers Smith verfassungswidrig, nicht das Strafverfahren in der Hauptsache. Ich kann die juristischen und verfahrensrechtlichen Feinheiten nicht erklären, sicher ist aber, dass kein Freispruch ist.
Da ich aus direktem Anschauungsunterricht erfahren konnte wie es um den amerikanischen Rechtsstaat steht, muss ich Ihnen widersprechen. Wer glaubt US-amerikanisches Recht mit dem deutschen Recht vergleichen zu können, der irrt gewaltig.
Als mein Sohn seine 4. Referentarszeit in einer Anwaltskanzlei in San Francisco absolvierte, besuchte ich ihn. Unter anderem stand die Frage im Raum ob sein Berufsziel noch als aktuell gelte Korrespondenzanwalt für Deutsch-Amerikanisches Recht zu werden.
Die knappe Antwort war: Nein!
Meine Frage weshalb der Sinneswandel bei ihm eingetreten sei, wurde mit der lakonischen Antwort bedient: Nur wer in den Staaten genug Geld habe , bekomme auch ‚Recht‘.
Ein solches Rechtssystem sei weder mit deutschem Recht vergleichbar, noch irgendwie geeignet einen wirklichen Rechtsfrieden herzustellen.
Er könne aus seinem eigenen Rechtsverständnis heraus dies mit seinen berufsethischen Überzeugungen nicht in Einklang bringen.
Zumal man wissen sollte, dass die Unterlagen sich mit Kenntnis des FBI dort befanden, das zudem die Lagerung der Dokumente eingerichtet und beaufsichtigt hatte! Was in deutschen sog. Qualitätsmedien kolportiert wurde, dass Donald Trump die Unterlagen im Badezimmer liegen hatte – also in Säcken wie ein Trottel unter der Dusche und neben der Toilette – entsprach nie der Wahrheit. Die Villa besitzt mehrere und große Badezimmer (logisch) und eines davon wurde entsprechend vom FBI und Secret Service veranlasst umgebaut. Die Frage, wie Biden geheime Dokumente herumschluderte, wurde in deutschen Medien geflissentlich ignoriert! Hauptsache das sattsam bekannte Trump-Bashing ging los! Es wäre an der Zeit, endlich korrekte Nachrichten über ihn zu berichten!
Die korrekten Nachrichten, in Bezug auf D. Trump, wird es auf absehbare Zeit bei den Qualitätsmedien nicht geben. Ich wäre schon zufrieden, wenn Nachrichten ohne einseitige Mimik oder Betonung verlesen würden.
„Bidens Justizministerium scheint den Versuch, Trump durch rechtliche Schritt aus dem Rennen zu drängen, aufgegeben zu haben.“
Stimmt, die greifen nun zu schärferen Methoden!
(Das war Sarkasmus!)